Donnerstag, 30. Mai 2019

Friedenslage am 30.05.2019 (17:44:37)

Friedenslage heute



A Path to War With Iran - How Washington's Escalation Could Lead to
Unintended Catastrophe - By Philip H. Gordon
https://www.foreignaffairs.com/articles/iran/2019-05-20/path-war-iran

,----Google-Übersetzung (korr)
| Bei all den öffentlichen Gesprächen über das Konfliktpotential mit dem
| Iran scheint Trump nach einem Ausweg zu suchen. Er sagte letzte Woche,
| dass er "gerne sehen würde, wie [die iranischen Führer] mich anrufen",
| und er sagte angeblich dem Pentagon, dass er nicht in den Krieg ziehen
| wolle. Sein anhaltender Kontakt mit dem chinesischen Staatschef Xi
| Jinping und Kim Jong Un lässt trotz ihres Trotzes auch vermuten, dass er
| die Risiken einer Eskalation gut versteht. Vielleicht hat Trump sich
| doch eine Zukunft vorgestellt, die einen versehentlichen
| US-Militärkonflikt einschließt(?), und ihm gefällt nicht, was er sieht.
|
| Weniger beruhigend ist jedoch, dass sich die allgemeine Herangehensweise
| der Trump-Administration an diese Probleme - und die persönliche
| Herangehensweise des Präsidenten an das Dealmaking - nicht geändert hat
| und das Risiko eines katastrophalen Scheiterns besteht. Das Muster
| scheint darin zu bestehen, zu hoffen, dass Drohungen, Sanktionen und
| Schikanen einen Gegner dazu zwingen, „sehr viel" zuzugeben oder zu
| akzeptieren; Nachdem die Vereinigten Staaten die tatsächlichen
| Ergebnisse dieser Taktik nicht vorausgesehen haben, befinden sie sich in
| einer Ecke, in der es keinen offensichtlichen Ausweg gibt. In einem
| offensichtlichen Bemühen, die Befürchtungen eines Krieges mit dem Iran
| zu zerstreuen, sagte ein hochrangiger US-Beamter in dieser Woche
| gegenüber der Washington Post: „Da wir einen Druck ausüben, der keinen
| historischen Präzedenzfall hat, können wir davon ausgehen, dass der Iran
| seinen Druck erhöht Drohungen und sein bösartiges Verhalten zu
| verstärken." Dass eine solche Reaktion des Iran erklärbar sein könnte,
| ist nicht beruhigend.
|
| Obwohl Trump keinen Krieg mehr haben möchte, ist er nicht länger von
| Beratern umgeben, die ihm dabei helfen können, ihn zu umgehen. Der
| frühere Verteidigungsminister James Mattis, der den Krieg hautnah erlebt
| hatte, war eine Stimme der Zurückhaltung, aber er ist jetzt seit sechs
| Monaten weg, und sein handelnder Nachfolger hat weder die Statur
| noch anscheinend die Bereitschaft, Trump herauszufordern. Die beiden
| engsten außenpolitischen Berater des Präsidenten sind jetzt
| Außenminister Mike Pompeo - ein Überfalke des Iran, der Trump nur das zu
| sagen scheint, was er hören möchte - und der nationale
| Sicherheitsberater John Bolton, der seit langem die Art von Kriegen für
| Trump plädiert anscheinend versucht zu vermeiden. Bolton hat
| argumentiert, dass die einzige Möglichkeit, das iranische Atomprogramm
| zu stoppen, darin besteht, es zu bombardieren, und sich dafür
| ausgesprochen, die ethnischen und internen Widerstandsgruppen des Iran
| zu unterstützen, um den Regimewechsel zu beschleunigen. Er forderte auch
| die Vereinigten Staaten auf, die "One China" -Politik zu überdenken und
| "zu sehen, wie ein zunehmend kriegerisches China reagiert"; lehnte es
| ab, den Einsatz von US-Streitkräften in Venezuela auszuschließen,
| während darauf bestanden wurde, dass die Monroe-Doktrin „gesund und
| munter" sei; und schrieb: "Es ist absolut legitim für die Vereinigten
| Staaten, auf die derzeitige" Notwendigkeit "der nordkoreanischen
| Atomwaffen zu reagieren, indem sie zuerst zuschlagen."
|
| Als ich mir 2017 verschiedene Möglichkeiten vorstellte, wie die USA in
| einen Konflikt geraten könnten, habe ich einiges richtig und einiges
| falsch gemacht. Was ich sicherlich nicht vorausgesehen habe, war, dass
| wir uns zwei Jahre später auf die Instinkte von Donald Trump verlassen
| würden, um uns aus dem Krieg herauszuhalten.
`----


Zur Rüstungskontrolle
https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1134035291344441346

,----
| Wer nach JCPOA, ATT + INF glaubt, dass diese US-Regierung mit ihrem
| Zerstörungskurs bei der Rüstungskontrolle fertig ist, der irrt. Als
| nächstes kommt New START. Und dann vielleicht der Teststoppvertrag?
| Nichtverbreitungsvertrag, anyone? Unter Präsident Bolton ist alles
| möglich!
`----
Der Vertrag
https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_%C3%BCber_den_Offenen_Himmel fehlt
in der Aufzählung.



Polizei und Bundeswehr
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Anti-Terroruebung-der-Brandenburger-Polizei-mit-Bundeswehr-article21054409.html

,----
| Potsdam (dpa/bb) - Die Brandenburger Polizei will erstmals den
| Anti-Terrorkampf gemeinsam mit der Bundeswehr üben. Am kommenden
| Dienstag werde die Polizei auf dem Truppenübungsplatz Lehnin
| (Potsdam-Mittelmark) verschiedene Einsatzszenarien mit Unterstützung der
| Bundeswehr trainieren, teilte das Polizeipräsidium am Dienstag mit. Das
| Grundgesetz erlaube derartige Einsätze der Bundeswehr im Inland nur
| unter strengen Auflagen, etwa bei Naturkatastrophen oder schweren
| Unglücksfällen. "Unter bestimmten Umständen kann dies auch Terrorlagen
| umfassen", erläuterte die Polizei.
`----
Der Unterschied wird eingeebnet.


https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1133670325508562946

,----
| Der schwere Seezielflugkörper RBS15 Mk3 ist die Hauptwaffe der
| #Korvetten der Braunschweig-Klasse (K130). Der zylinderförmige RBS15 Mk3
| ist dafür konzipiert, größere Seeziele wie #Schiffe und stationäre
| Landziele präzise und auf große Distanz zu bekämpfen.
`----

https://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/USA-bereiten-grosses-Militaermanoever-auf-der-Ostsee-vor

,----
| Das Manöver Baltops 2019 hat in diesem Jahr einen besonderen Fokus auf
| Schleswig-Holstein. Kiel wird erstmals seit 2011 wieder Start- und
| Endhafen. 56 Schiffen und Booten sowie dutzende Flugzeuge und
| Hubschrauber werden erwartet.
`----
Könnt man sich die Landungen in der Kieler Bucht und bei Hohwacht nicht
mal anschauen?


https://twitter.com/GunnersMate127/status/1133668164653506565

,----
| #Baltops2019 Die @deutschemarine beteiligt sich mit der Korvette Erfurt,
| EGV Bonn und Berlin, Tender Donau, Tanker Rhön, einem Uboot, dem
| Minenjagdboot Dillingen und Seebataillon sowie den Marinefliegern aus
| Nordholz an dem Großmanöver in der Ostsee.
`----
https://twitter.com/hashtag/Baltops2019?src=hash


Frauen in der Deutschen Marine
https://twitter.com/MerklTanja/status/1133760311725568000

,----
| Im Rahmen einer Gleichstellungsversammlung im Karrierecenter Schwerin
| durfte ich aus dem Buch „Das Schiff ist weiblich" vorlesen und
| interessante Gespräche führen. Wir machen Mut für mehr MUT in der Marine
| und Frauen auf See😃 #WIRSINDMARINE #MUT=Marineuniformträger
| #Marinefetzt
`----


Aufmarsch
https://twitter.com/JFC_Naples/status/1133795595745992706

,----
| #VJTF is building up! 180 vehicles, 400 soldiers just arrived in Lehnin,
| Germany! #NoJu #JFCNaples
`----
https://twitter.com/hashtag/VJTF?src=hash


Zum Abschluss:
https://www.facebook.com/NDR.de/videos/449949859105697/

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 29. Mai 2019

Friedenslage am 29.05.2019 (11:11:01)

Friedenslage heute



Geheimdiensterkenntnisse durch "Stille Post"
https://augengeradeaus.net/2019/05/kurzes-debunking-deutsche-geheimdienst-erkenntnisse-zu-iranischer-aufruestung/
Wie aus einem gängigen Verfassungsschutzbericht eines deutschen
Bundeslandes die Quelle einer großen geheimdienstlichen Untersuchung
wird. Aufgedeckt von dem - kann man wohl so sagen - der Bundeswehr nahe
stehenden Journalisten Thomas Wiegold, desse Seite jedem Friedensfreund
durchaus empohlen werden kann.



Windows in der chinesischen Armee?
https://www.theepochtimes.com/chinese-military-will-replace-windows-operating-system_2939392.html
,----
| The Chinese regime is getting ready to replace the Windows operating
| system in its military. The new operating system is independently
| developed by China, and it would prevent the United States from hacking
| into China's military network.
|
| An "Internet Security Information Leadership Group" was established to
| perform the task of replacing the Windows operating system, according to
| a report published on May 11 by Canada-based military magazine Kanwa
| Asian Defence.
|
| The group does not trust the "UNIX" multi-user, multi-stroke operating
| system either, which is used in some of the servers within the People's
| Liberation Army (PLA), Kanwa reported. Therefore, Chinese authorities
| ordered to develop an operating system dedicated to the Chinese
| military.
|
| The group also believes that the German-developed programmable logic
| controller (PLC), used in 70 percent of China's industrial control
| system today, poses huge risks to China's national security. In its
| opinion, China is not a "network superpower," but merely a "network
| giant," Kanwa reported. Therefore, Chinese authorities have laid out
| plans to upgrade China's network—to become more advanced in cyber
| technology.
|
| In einer statistischen Analyse von politischen Äußerungen im digitalen
| Raum kam Die Zeit im September 2017 zu dem Ergebnis, dass die Epoch
| Times noch vor der Jungen Freiheit und PI-News derzeit das „Leitmedium
| der Rechtspopulisten" sei. Sie bediene den gemäßigten AfD-Wähler, zum
| Thema Flüchtlinge und Dieselskandal würden die Artikel der Epoch Times
| das stärkste Leserecho hervorrufen.[13] Der Journalist Benedikt Herber
| schrieb dazu, Epoch Times schaffe es durch die Themenauswahl, ein
| rechtes Publikum anzusprechen, ohne sich selbst klar zu
| positionieren.[14]
`----
Man muss davon ausgehen: Wo immer Windows oder MacOS drin sind, können
US-Dienste mit dabei sein. Das gilt auch in Europa. - Aber zur Qualität
der Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Epoch_Times

,----
| In einer statistischen Analyse von politischen Äußerungen im digitalen
| Raum kam Die Zeit im September 2017 zu dem Ergebnis, dass die Epoch
| Times noch vor der Jungen Freiheit und PI-News derzeit das „Leitmedium
| der Rechtspopulisten" sei. Sie bediene den gemäßigten AfD-Wähler, zum
| Thema Flüchtlinge und Dieselskandal würden die Artikel der Epoch Times
| das stärkste Leserecho hervorrufen.[13] Der Journalist Benedikt Herber
| schrieb dazu, Epoch Times schaffe es durch die Themenauswahl, ein
| rechtes Publikum anzusprechen, ohne sich selbst klar zu
| positionieren.[14]
`----

Zum Huawei-Boykott durch die USA
https://www.chip.de/news/60-Prozent-schneller-als-Android-Huawei-arbeitet-schon-an-eigenem-Betriebssystem_168932132.html

,----
| Der chinesische Huawei-Konzern will unter dem massiven Druck von
| US-Sanktionen sein eigenes Betriebssystem spätestens zum nächsten
| Frühjahr einsatzbereit haben. Im Video erklären wir Ihnen alles, was Sie
| zum Android-Aus auf Huawei wissen müssen.
`----
https://www.inside-handy.de/news/huawei-os-hongmeng-startet-offenbar-schon-im-juni
Könnte sein, dass dieser Boykott Huawei erst recht stärkt und den
weltweiten Einfluss us-amerikanischer Firmen erst recht senkt.



Rüstungsindustrie
https://twitter.com/BDSV_Berlin/status/1133644924757381120
Rüstungsindustrie und Bundeswehr treten gemeinsam im Ausland auf.


Zur Bundeswehr
https://augengeradeaus.net/2019/05/exercise-watch-die-vjtf-ist-unterwegs/

,----
| Die von der Bundeswehr geführte NATO-Speerspitze, die Very High
| Readiness Joint Task Force (VJTF), macht sich in diesen Tagen auf zu
| einer Übung, bei der die schnelle Verlegbarkeit der
| Deutsch-niederländisch-norwegischen Brigade und ihrer
| Unterstützungskräfte erprobt wird. Die Staging Area, der Ort, an dem die
| Truppen zusammengeführt werden, ist der Truppenübungsplatz Oberlausitz
| nahe der deutsch-polnischen Grenze – und von dort geht es über die
| Grenze auf den Übungsplatz Zagan in Polen, wo schon 2015 die erste Übung
| der damals neu aufgestellten VJTF stattfand.
`----



Aus Dresden
https://www.facebook.com/MHM.Dresden/posts/2431067300278853

,----
| Militärhistorisches Museum der Bundeswehr - MHM Dresden
|
| In der Flugzeugrunde unseres 1. Dresdner Armeequartett: Bundeswehr
| vs. Nationale Volksarmee am 3. Juni wird es um diese beiden
| Kampfflugzeuge des Kalten Krieges gehen. Der Dresdner
| Luftkriegshistoriker und Sachgebietsleiter unseres Museums Jens Wehner
| sowie der Historiker und Oberstleutnant im Potsdamer Zentrum für
| Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr Dr. Heiner
| Möllers treten in dieser Kategorie gegeneinander an. Übrigens wird es
| Soundperlen aus dem Geräuscharchiv der Bundeswehr zu hören geben. Nach
| zehn Minuten Vortragszeit erinnert freundlich der Originalklang des
| jeweils präsentierten Waffensystems daran, dass die Zeit abgelaufen
| ist. Mehr dazu am Veranstaltungsabend.
`----
Wer das braucht...



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 28. Mai 2019

Friedenslage am 28.05.2019 (11:05:06)

Die Friedenslage heute



AKK und die Meinungsfreiheit
https://twitter.com/herrkloeckner/status/1133048705093910528
Interessant dazu die Kommentare

Rupert Polenz, Alt-Politiker der CDU, der auf Twitter
mitmischt:
https://twitter.com/polenz_r/status/1133076538675666950

,----
| Es gibt nichts zu regulieren. Zur Meinungs- und Pressefreiheit gehört
| es, dazu aufrufen zu können, eine Partei zu wählen oder eben nicht zu
| wählen.Neutralitätsregeln gelten nur für den öffentlich-rechtlichen
| Rundfunk
`----
und auch https://twitter.com/polenz_r/status/1133078945765756928
https://twitter.com/thomas_wiegold/status/1133061332025126912
https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Beckedahl-wirft-Kramp-Karrenbauer-Realitaetsverlust-vor
https://www.heise.de/tp/features/CDU-zieht-Konsequenzen-aus-Wahldebakel-Meinungsfreiheit-muss-geregelt-werden-4433568.html

Hilflose Verteidigung
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1133051136523538434

,----
| Also, vielleicht höre ich das falsch. Aber sie sagt nicht mehr als
| "welche Regeln gelten für die analoge Welt und welche für die Digitale?
| " Dass hat m. E. noch nichts mit Zensur und Einschränkung der
| Meinungsfreiheit zu tun (was ich nach Zeitungsbericht zuerst dachte)
`----

AKK wird inzwischen Gegenstand öffentlicher Belustigung von Leuten, die
der CDU durchaus nicht fern sind:
https://twitter.com/robinalexander_/status/1133268983883411457

,----
| Annegret Kramp-Karrenbauer (@AKK) lässt ihre @CDU auf der Klausur am
| Wochenende nicht über Klimapolitik, aber über "asymmetrische
| Wahlkampfführung" (also Netzkampagnen+Youtuber) sprechen. Funfact: Die
| Einladung erreichte die Vorstandsmitglieder gerade per Fax. Quelle:
| @welt
`----

Sie macht, freundlich gesagt, einen überforderten Eindruck



Aus der Marine
https://twitter.com/deutschemarine/status/1131839248355811329

,----
| Die #deutschemarine hat vom 13. bis 18. Mai im Bottnischen Meerbusen
| (nordöstliche #Ostsee, zwischen #Finnland und #Schweden) ein
| Flugkörperschießen mit drei #Schiffen und rund 500 #Soldaten
| absolviert.
`----
https://www.marine.de/portal/a/marine/start/waffenun/waffen/!ut/p/z1/hY5PC4JAEMW_0c4q-e-4ppKwSGRU7iUWXcywXVk26dCHbyLwJs3hwcz7zeOBgAsILeehl24wWo64NyK8pjE_cj_xfV5QRss8r3ZBUHo1D-EE53-IQJuuDKNQdwoazIhWMzKEQIC4y1m-yGSsG5Ujsv12hOYmdTeqvWnZ74Bgp0hrNDKoTmk3oPZWOmOX7_ZpLTpk6KChXpbSaOnkvdNtwXi8ScKsTA8wPYq4qoL-A5ioCvQ!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922LF0A0IEENH55I1SD0

,----
| Die Fregatten „Hamburg" und „Augsburg" sowie die Korvette „Erfurt" haben
| an fünf Schießtagen See- und Luftziel-Flugkörper auf ferngelenkte
| Drohnen und Seeziele geschossen. Zu den eingesetzten Waffen gehören der
| schwere Seezielflugkörper RBS15 Mk 3, die Luftzielflugkörper NATO Sea
| Sparrow und Evolved Sea Sparrow Missile und der Nahbereichsflugkörper
| Rolling Airframe Missile. Die Fregatte Hamburg setzte außerdem von
| Sea-Lynx-Bordhubschraubern abgeworfene Torpedos auf Unterwasserziele
| ein.
`----
,----
| Der schwere Seezielflugkörper RBS15 Mk3 ist die Hauptwaffe der Korvetten
| der Braunschweig-Klasse (K130), von denen die Deutsche Marine fünf
| besitzt und fünf weitere gebaut werden. Der zylinderförmige RBS15 Mk3
| ist dafür konzipiert, größere Seeziele wie Schiffe und stationäre
| Landziele präzise und auf große Distanz zu bekämpfen. Auch während des
| Fluges kann man dem Flugkörper Zielupdates schicken, außerdem kann er
| über vertikale und horizontale Wegpunkte navigieren. Seine
| Manövrierfähigkeit erlaubt ihm den Flug in niedriger Höhe über der
| Wasseroberfläche und das Umfliegen von Inseln. Im Endanflug auf sein
| Ziel vollzieht der RBS15 nicht vorhersehbare Ausweichmanöver und umgeht
| damit gegnerische Flugabwehr. Er ist außerdem höchst sicher gegen
| elektronische Störmaßnahmen. Mehrere Flugkörper dieses Typs können so
| programmiert werden, dass sie ein Ziel zur gleichen Zeit über
| verschiedene Anflugprofile erreichen.
`----
,----
| Der Rolling Airframe Missile, abgekürzt RAM, dient dazu, Schiffe im Nah-
| und Nächstbereich zu verteidigen. Alle Fregatten und Korvetten der
| Deutschen Marine setzen den RAM ein, um sich gegen Luftbedrohungen zu
| verteidigen. Er gilt als das Rückgrat der Selbstverteidigung, hat eine
| hohe Treffgenauigkeit und Feuerkraft. Mit dem RAM bekämpfen die
| Besatzungen gegnerische Seezielflugkörper, die das eigene Schiff
| anfliegen. Sie können den Flugkörper aber auch gegen kleine
| Überwasserziele, Helikopter oder Kampfjets einsetzen. Der RAM ist ein
| hochbeweglicher Flugkörper, der selbst stark manövrierende und
| überschallschnelle Flugkörper abwehren kann und so die Besatzungen der
| Marineschiffe vor Angriffen schützt. Der Name „Rolling" rührt daher,
| dass der kleine Flugkörper nach dem Start eine Drehung um die Längsachse
| einleitet, die ihm zusammen mit den Lenkflügeln eine Steuerung
| ermöglicht. Er schraubt sich also in sein Ziel, ohne dazu Motoren zu
| benötigen. Der RAM wird in einer seit mehr als 40 Jahren bestehenden
| deutsch-amerikanischen Kooperation gefertigt. Die Generationenfolge des
| RAM wird deutlich in der ständigen Anpassung der Fähigkeiten des
| Flugkörpers an Bedrohungen, den Fortschritt bei Ortungstechnologien,
| Manövrierbarkeit, Zielauffassung und Werkstoffen.
`----
,----
| Der NATO Sea Sparrow Missile, kurz NSSM, wird in der Deutschen Marine
| von Fregatten der Brandenburg- und der Bremen-Klasse genutzt. Er wird
| auf der Bremen-Klasse aus einem dreh- und neigbaren Starter vor der
| Brücke der Schiffe verschossen, auf der Brandenburg-Klasse startet er
| vertikal aus einem Senkrechtstarter (VLS, Vertical Launch System) vor
| der Brücke. Wie der modernere ESSM dient er zur Abwehr von Bedrohungen
| aus der Luft, wie zum Beispiel anfliegenden Seezielflugkörper. Er
| übernimmt die „hinter" der Reichweite des RAM gelegene Distanz im
| Nahbereich und sorgt so dafür, dass Schiffe sich möglichst früh gegen
| anfliegende Bedrohungen verteidigen können.
`----
,----
| Der Evolved Sea Sparrow Missile (ESSM) gehört zur Bewaffnung der
| deutschen Fregatten der Sachsen-Klasse. Diese Flugabwehrrakete startet
| aus einem Senkrechtstarter (VLS, Vertical Launch System) vor der Brücke
| des Schiffes, der einen geringeren Wartungsaufwand als ein an Oberdeck
| stehender Werfer besitzt, da er geschützt im Schiffsinneren steht. Der
| ESSM ist ein kompakter, extrem wendiger und gegenüber Störungen
| resistenter Flugkörper. Mit ihm bekämpfen die Besatzungen anfliegende
| Flugkörper oder schnell fliegende Kampfflugzeuge. Er kann gut gegen
| hochagile und knapp über der Wasseroberfläche sogenannte Sea-Skimmer
| verschossen werden. Die Datenverarbeitung des Flugkörpersystems
| ermöglicht es, Ziele bereits kurz nach dem Schuss des Flugkörpers zu
| bekämpfen. Diese sogenannte Mindestreichweite ist wichtig, wenn nur
| wenig Reaktionszeit zur Verfügung steht.
`----
Das hat alles keine Chance gegen massenhaft anfliegende Drohnensysteme,
wie sie für die Kriegsführung der Zukunft erwartet werden. Die großen
Kriegsschiffe werden vermutlich in einem zukünftigen Seekrieg wenig
brauchbar sein, manche schätzen ihre Überlebensfähigkeit auf fünf
Minuten nach Beginn der Kampfhandlungen.

Der Inspekteur der Deutschen Marine setzt ein Ziel, das nicht erreicht
werden kann:
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1133270533779402752

,----
| Solche Vorhaben steigern die Fähigkeiten für
| #LandesundBündnisverteidigung, schaffen Vertrauen in die Ausbildung und
| sind darüberhinaus ein Zeichen für Kampfbereitschaft. Die Fähigkeiten
| zum Kampf sind das Alleinstellungsmerkmal der @deutschemarine im Bereich
| #MaritimeSicherheit
`----

Diese Kriegsschiffe werden deshalb vor allem in asymmetrischen Kriegen -
die es in unserem Bereich auf See nicht geben wird - und zur
(politischen) Demonstration von Stürke bedeutsam sein. Operationen
dieser Art:

https://de.reuters.com/article/china-frankreich-milit-r-idDEKCN1S11YG

,----
| Washington (Reuters) - Ein französisches Kriegsschiff hat diesen Monat
| nach Angaben aus US-Regierungskreisen die strategisch wichtige
| Formosastraße zwischen China und Taiwan befahren.
|
| Das Schiff habe die Meerenge am 6. April passiert, hieß es. China
| bestätigte die Passage. Es ist sehr selten, dass europäische
| Kriegsschiffe diese Route befahren. Die Durchfahrt des französischen
| Schiffes gilt als Zeichen dafür, dass sich auch die Verbündeten der USA
| zunehmend bemühen, die Freiheit der Schifffahrt in der Region
| durchzusetzen. Die USA schicken regelmäßig Kriegsschiffe durch Gebiete
| des Südchinesischen Meeres, in denen China künstliche Inseln
| aufgeschüttet hat. Auch Großbritannien tut dies. China beansprucht einen
| Großteil des Südchinesischen Meeres für sich und betrachtet diese
| Durchfahrten als Provokation.
`----

Der politische Sinn dieser Schiffe besteht gerade nicht in
"Landesverteidigung" (gegen Russland), sondern in "Projektion von
Stärke", wie der Jargon das nennt, man könnte auch sagen, in
politisch-militärischer Großtuerei. Was sie dabei an Bord haben, ist
dabei wurscht, Hauptsache, alle glauben, es sei wichtig und gefährlich
und schlimm.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 27. Mai 2019

Friedenslage am 27.05.2019 (12:33:31)

Die Friedenslage heute



BEDROHUNG AUS RUSSLAND
https://www.welt.de/politik/ausland/article194146953/Bedrohung-aus-Russland-Die-Nato-gibt-sich-eine-neue-Militaerstrategie.html

,----
| Seit dem Jahr 2014 gebe es ein „neues Sicherheitsumfeld" und neue
| Herausforderungen im Osten und im Süden, begründete der Nato-Chef den
| Schritt. Außerdem setze Russland die „nukleare Drohung" immer stärker
| gegen den Westen ein.
`----
Wird man verfolgen müssen. Vermutung: Atomwaffen für das
Schlachtfeld. Dazu:
https://twitter.com/t_roithner/status/1132321343473704960



Zu Ultraschallwaffen:
https://twitter.com/Konflikt_Sicher/status/1132578469437685760

,----
| Ende 2018 testete #Russland erfolgreich Hyperschall-Waffensystem
| „#Avangard", das wichtigen Pfeiler für 🇷🇺 nukleare Abschreckung
| darstellt. Verfügbarkeit ist für Stabilität globaler Sicherheit eher
| negativ. #China & #USA versuchen, Rückstand aufzuholen.
`----
Vom Geheimdienst der Schweiz



Zur US-Außenpolitik
https://www.jungewelt.de/artikel/355499.gelernte-sklavenhalter-staatsdoktrin-erpressung.html

,----
| Sie wird immer länger, die Liste der Sanktionen, die die Vereinigten
| Staaten gegen fremde Länder, Unternehmen und Personen verhängt
| haben. Fast schon fürs Wettgeschäft taugt die Frage, wen es als nächstes
| treffen wird: wieder einmal Russland? Erneut ein chinesisches
| Unternehmen? Vielleicht doch eher venezolanische Regierungsstellen?
| Oder, damit's auf die Dauer nicht langweilig wird, auch mal etwas ganz
| anderes: vielleicht, wegen chronischer Insubordination, demnächst die
| junge Welt?
`----


Zu Venezuela: Export von russischem Rohöl in die USA auf Rekordhöhe
https://www.heise.de/tp/features/Export-von-russischem-Rohoel-in-die-USA-auf-Rekordhoehe-4431965.html

,----
| Wie Bloomberg berichtet, liefern jetzt 13 Tanker aus Russland fast 5
| Millionen Barrel Rohöl in die USA. Man geht davon aus, dass die USA,
| deren Regierung Deutschland wegen der Abhängigkeit von russischem Gas
| und dem Bau von Nord Stream 2 unter Druck setzt, die monatlichen
| Ölimporte verdreifachen wird, um den Ausfall venezolanischen Rohöls zu
| kompensieren: "Russische Lieferungen in die USA sind auf Speed", sagte
| Russ Dallen von Caracas Capital Markets. Im ganzen letzten Jahr wurden
| aus Russland 7,5 Millionen Barrel sibirisches Öl importiert. 2014 und
| 2015 gab es keine Importe, 2016 und 2017 waren es 2,9 bzw. 1,6 Millionen
| Barrel.
`----
Man glaubt es nicht.

Weiter zu Venezuela
https://www.heise.de/tp/features/US-Regierung-greift-Lebensmittelversorgung-in-Venezuela-an-4432334.html

,----
| Neue Sanktionen sollen gezielt Nothilfeprogramm CLAP treffen. Experten
| gehen von rund 40.000 Toten durch Sanktionen seit 2017 aus.
`----



Zur russischen Desinformationspolitik
https://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/desinformationskampagnen-eu-haelt-sich-fuer-besser-geschuetzt-16206031.html

,----
| Die Europäische Union zieht eine vorsichtig positive Bilanz ihrer
| Maßnahmen zum Schutz der Europawahl gegen digitale Angriffe von
| außen. Zwar hätten „Akteure aus Russland" in den vergangenen Monaten wie
| üblich über das Internet Botschaften verbreitet, um die Europäische
| Union zu unterminieren und die europäische Demokratie zu
| diskreditieren. „Eine massive, besonders hervorstechende Kampagne wie
| bei der amerikanischen Präsidentenwahl 2016 haben wir jedoch nicht
| beobachten können", sagte Lutz Güllner, der den Bereich strategische
| Kommunikation im Europäischen Auswärtigen Dienst leitet, der Frankfurter
| Allgemeinen Sonntagszeitung. Zu Güllners Aufgabenbereich gehört eine
| Sondereinheit, die russische Medien auf Desinformation hin beobachtet
| (East StratCom Task Force).
`----
Vielleicht erzählt dem Journalisten mal ein Desinformationswatcher, dass
East StratCom Task Force eine EU-Einrichtung ist
https://de.wikipedia.org/wiki/East_StratCom_Task_Force. Das Einfachste
ist hier schon falsch.


Zur zukünftigen Kriegsführung
China Will Overwhelm Its Enemies With Swarms of Rocket-Armed Heli-Drones
https://nationalinterest.org/blog/buzz/china-will-overwhelm-its-enemies-swarms-rocket-armed-heli-drones-59277

,----Google-Übersetzung
| "Chinas im Inland entwickelte Hubschrauberdrohnen mit Mörsergranaten,
| Granatwerfern und Maschinengewehren können jetzt Schwärme bilden und
| sich auf koordinierte Schläge einlassen", zitiert die chinesische
| Zeitung Global Times eine Erklärung des in Guangdong ansässigen
| Unternehmens Zhuhai Ziyan, das unbemannte Menschen macht Luftfahrzeuge.
|
| "Mit einem einzigen Knopfdruck können die Drohnen autonom starten, ohne
| in der Luft zu kollidieren und den Weg zum festgelegten Ziel zu finden",
| sagte die Global Times. „Sobald sie einen Angriffsbefehl erhalten,
| werden sie das Ziel auf koordinierte Weise autonom angreifen. Nach
| Abschluss einer Mission führt das System die Drohnen automatisch zur
| Basis zurück und landet dort. Der Bediener muss sich nicht an einer
| gefährlichen Front aussetzen, da die Drohnen einfach ferngesteuert
| werden können. "
`----
Szenarien dieser Art werden auch für die Bundeswehr entwickelt
https://www.imi-online.de/2018/12/10/konzeption-und-faehigkeitsprofil-bundeswehr-umbau-fuer-den-neuen-kalten-krieg/

,----
| Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret
| auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit
| Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung
| der Truppe bedeutet – oder zumindest, was auf dieser Grundlage nun ganz
| oben auf ihrer Wunschliste steht. Wichtige Vorarbeiten hierzu wurden
| bereits im Jahr 2017 veröffentlicht, die dann in die „Konzeption der
| Bundeswehr" (KdB) vom 20. Juli 2018 und das „Fähigkeitsprofil der
| Bundeswehr" (Fäpro), das am 3. September 2018 von Generalinspekteur
| Eberhard Zorn unterzeichnet wurde, einflossen.
`----


Zum Open-Sky-Vertrag
https://de.sputniknews.com/panorama/20190527325070892-russland-usa-estland-beobachten/

,----
| „Im Rahmen der Umsetzung des Vertrags des ,Offenen Himmelsʻ plant eine
| Gruppe russischer Inspekteure, einen Beobachtungsflug mit dem russischen
| Flugzeug Tu-154M LK-1 über dem Territorium der USA zu absolvieren",
| heißt es. Der Flug, dessen Reichweite sich auf bis 4900 Kilometer
| belaufen wird, soll im Zeitraum vom 28. Mai bis zum 3. Juni
| stattfinden. Die Maschine soll vom Stützpunkt Wright-Patterson im
| US-Bundesstaat Ohio starten.
`----
Einer der wenigen Verträge, die noch funktionieren.



Zur Ausrüstung von Korvetten
https://twitter.com/GunnersMate127/status/1132571679551643648

,----
| Die fünf neuen Korvetten der Klasse K130 werden mit dem Überwachungs-
| und Feuerleitsystem Mirador Mk2 von #Thales ausgestattet.
| Die Ausrüstung beinhalte insgesamt 12 Systeme, jede Korvetten wird mit
| jeweils zwei Systemen für die Feuerleitung ausgerüstet.
`----


Zu Kirchenglocken
https://twitter.com/Tagesspiegel/status/1132568664656568320

,----
| Digitale Landkarte erfasst Deutschlands Glockenlandschaft
| Glockengeläut gehört zur deutschen Kultur. 100.000 #Glocken soll es in
| Deutschland geben. Ein ehrgeiziges Projekt will sie nun kartographieren.
`----
Dann hat man sie gleich und muss nicht mehr lange suchen, wenn sie
wieder mal fürs Vaterland eingeschmolzen werden sollen.


Zu Rheinmetall
https://www.youtube.com/watch?v=7uLRjZ7h5ZQ&feature=youtu.be

,----
| Rheinmetall als Deutschlands größter Rüstungskonzern
| ist aktiver Motor in einem zerstörerischen Räderwerk
| von Ausbeutung, Krieg und Abschottung. Am 28. Mai lädt das
| Milliardenunternehmen zur Aktionärsversammlung ins Maritim Hotel nach
| Berlin Mitte. Dagegen regt sich Widerstand:
`----

Weiter zu Rheinmetall
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-stille-nach-der-lenkbombe

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| Die Stille nach der Lenkbombe Rüstung Rheinmetall verdient in
| Krisengebieten am Tod und feiert Umsätze in Rekordhöhe. Wo bleibt der
| Protest?
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Lesenswert!


Wie Europas Banken Waffen finanzieren
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/banken-ruestungsgeschaefte-101.html

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| Trotz Exportstopps bleibt die Finanzierung von Rüstungsgeschäften
| lukrativ. Laut einer Studie unterstützen die zehn größten europäischen
| Banken Rüstungsfirmen mit mehr als 24 Milliarden Euro. Von Anja Bröker, WDR
`----
Für Fond-Sparer (anders geht Sparen ja kaum noch) keine einfache Sache:

,----
| Und was sagen die Bankkunden? Fast zwei Drittel der Deutschen wollen
| laut Umfragen einen Stopp aller Rüstungsexporte und ihr Geld nicht an
| Unternehmen mit Rüstungsgeschäften verleihen. Dabei landet das Geld der
| Sparer durchaus auch bei Rüstungsfirmen. Die größten deutschen
| Fondsanbieter haben bislang keine kategorischen Ausschlusskriterien für
| die Waffen- und Rüstungsindustrie.
`----

Die bislang eher verschlafene Propaganda-Organisation "Gesellschaft für
Sicherheitspolitik" https://gsp-sipo.de/index.htm hat nun auch einen
Facebook-Auftritt
https://www.facebook.com/Gesellschaft-f%C3%BCr-Sicherheitspolitik-eV-GSP-106494152724942/


Bundeswehrwerbung:
https://www.youtube.com/watch?v=j5j54TL--xI

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| "Mit der Crew an deine Grenzen gehen!" 500 Jugendliche aus ganz
| Deutschland haben sich bei den diesjährigen Bundeswehr-Olympix vom
| 24. bis zum 26. Mai dem harten Parcours gestellt um mit ihrem Team zu
| zeigen, dass sie das Zeug haben an ihre Grenzen zu gehen.
|
| Mehr über den harten Wettbewerb erfahrt ihr bei unseren Kameraden von
| Bundeswehrkarriere:
`----


Zu Rezo:
https://www.tagesspiegel.de/wissen/tu-praesident-unterstuetzt-video-des-youtubers-rezo-zitiert-sauberer-als-so-mancher-bundesminister/24383156.html

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| Nun, man kann auch Einiges an dem Video kritisieren. Die gezeigten
| kläglichen Auftritte der Drogenbeauftragen oder der Regierungssprecher
| sind Zeichen der Überforderung und der Nicht-Befassung mit dem Thema
| durch die Verantwortlichen. Sie sind aber nicht charakteristisch für die
| Parteien. Vielmehr rufen solche Auftritte nach besser vorbereiteten und
| qualifizierten Politikern, die sich mit den wichtigen gesellschaftlichen
| Themen ernsthaft befassen und für die Parteien arbeiten und damit für
| uns Bürger handeln.
`----
Nun, denn man los. Auch in den Friedensdingen.


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https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 25. Mai 2019

Friedenslage am 25.05.2019 (18:27:08)

Die Friedenslage heute


Deutschland ermittelt gegen chinesische Reporter, die angeblich in der
Nähe der NATO-Basis herumgeschnüffelt haben
http://time.com/5596016/germany-investigates-chinese-reporters-nato

,----
| Germany's military is investigating what information three Chinese
| reporters collected while Chancellor Angela Merkel visited a NATO unit,
| signaling heightened mistrust of the state-run Xinhua news agency.
|
| The Xinhua reporters raised suspicion by filming military equipment and
| interviewing soldiers about their daily routines, according to a person
| familiar with the incident who asked not to be identified discussing
| security matters. They were accredited along with other journalists to
| enter the base and report on Merkel's visit to the Very High Readiness
| Joint Task Force training area at Munster, Germany, on May 20.
`----



Zum Kosovo
https://augengeradeaus.net/2019/05/bundeswehreinsatz-im-kosovo-soll-ueber-20-jahre-hinaus-verlaengert-werden/

,----
| Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll
| über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert
| werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere
| deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der
| ehemaligen serbischen Provinz. Die Personalobergrenze wird im neuen
| Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, weiter verringert und
| von möglichen 800 auf maximal 400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt.
`----


Seegericht fordert Freilassung ukrainischer Matrosen
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/seegericht-fordert-freilassung-ukrainischer-matrosen-16205939.html

,----
| Ein halbes Jahr nach der Gewaltaktion gegen ukrainische Schiffe im
| Schwarzen Meer will der Internationale Seegerichtshof in Hamburg mit
| einem Urteil den Streit zwischen Moskau und Kiew entschärfen. Als erste
| Maßnahme müsse Russland die im vergangenen November festgenommenen 24
| Matrosen freilassen, urteilte Richter Jin-Hyun Paik am Samstag in
| Hamburg. Ebenso müsse Russland drei beschlagnahmte Schiffe an die
| Ukraine zurückgeben. Dass Moskau diese Anordnung sofort umsetzen wird,
| ist jedoch unwahrscheinlich. Russland boykottiert das Verfahren, weil es
| die Zuständigkeit des Gerichts in diesem Fall anzweifelt.
`----


Atomabkommen - Der Iran und die Bombe Kein Bau von Atomwaffen – dazu hat
der Iran sich in der „Wiener Vereinbarung" 2015 verpflichtet, wenn im
Gegenzug Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Letztes Jahr brachen
die USA das Abkommen, nun droht der Iran das auch zu
tun. Wissenschaftler befürchten das Wiederaufleben des Waffenprogramms.
https://www.deutschlandfunk.de/atomabkommen-der-iran-und-die-bombe.676.de.html?dram:article_id=449690

,----
| Robert Kelley vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI verfolgt
| die Vorgänge im Iran seit langem.
|
| „Die meisten Iran-Analysten sind der Überzeugung, dass das Land mit
| Sicherheit in den 90er-Jahren mit der Entwicklung von Atomwaffen
| begonnen hat – wohl als Reaktion auf das irakische
| Programm. CIA-Dokumente und die Unterlagen, die israelische Agenten aus
| einem Lagerhaus in Teheran entwendet haben, beweisen, dass der Iran bis
| 2004 ein Atomwaffenprogramm verfolgt hat."
|
| Satellitenbilder belegen, dass sich die Aktivitäten nach 2004
| verlangsamten oder stoppten. IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano erklärte
| Anfang April auf einer Pressekonferenz:
|
| „Für die Zeit nach 2009 gibt es keine glaubwürdigen Hinweise darauf,
| dass sie ihre Bemühungen fortsetzen."
`----



Video: Schluss mit Waffenexporten?
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/videos/schluss-mit-waffenexporten-video-100.html

,----
| Europa ist der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt – nach den USA. Wenn
| es nach der Linken geht, sollen langfristig alle Waffenexporte gestoppt
| werden. Ist das eine gute Idee? Und was sagen die anderen Parteien?
`----
Darin ein Interview mit Jan Schirdewan, dem Spitzenkandidaten der LINKEN
zur EU-Wahl, dem er nicht in allen Aspekten gewachsen war.



Lebensgefahr durch Hackerangriff
https://www.riffreporter.de/vr-reporterin/lebensgefahr_durch_hackerangriff/

,----
| Vielleicht liegt es daran, dass Saudi-Arabien gefühlt weit weg
| ist. Zumindest erregte ein Hackerangriff auf ein Saudi-arabisches
| Kraftwerk vor etwa einem Jahr nur wenig Aufmerksamkeit in der deutschen
| Öffentlichkeit. Dabei stufen Experten diesen als einen von drei sehr
| großen Sabotageangriffen in der Geschichte des Hackings von kritischen
| Infrastrukturen ein.
|
| Und als einen Startschuss für Cyberangriffe einer neuen bedrohlichen
| Qualität: jene Hacker bringen Menschenleben bewusst in Gefahr. Damals
| wurde ein Computervirus in einer petrochemischen Fabrik in Saudi-Arabien
| entdeckt, der diese Fabrik hätte zerstören können. Wäre er nicht gerade
| noch rechtzeitig gestoppt worden, wäre es dort wohl zu Explosionen sowie
| zur Freisetzung von giftigem Schwefelwasserstoff-Gas gekommen: eine
| Umweltkatastrophe mit möglicherweise tödlichen Folgen für Menschen.
`----
Es sieht so aus, dass im Cyberbereich die Grenzen zwischen Krieg und
Frieden, Angriff und Verteidigung verschwimmen. Vielleicht kann man
sagen: Der Krieg der verschiedenen großen und kleinen Mächte findet in
dieser Dimension schon statt.



Aus dem IFSH
https://ifsh.de/veranstaltungen

,----
| "Rüstungskontrolle und Neue Technologien" -Worum geht es?
|
| Die Krise der Rüstungskontrolle zwingt die internationale Gemeinschaft,
| neue Konzepte für ein friedvolles und sicheres Miteinander zu
| entwickeln. Die Herausforderungen sind vielfältig. Bilaterale Verträge
| zwischen den USA und Russland erodieren. In Europa droht ein neues
| Wettrüsten. Chinas wachsende militärische Macht rückt zunehmend in den
| Fokus. Zusätzlich verlangen neue Technologien nach neuen
| Regelungsmechanismen. Dem Institut für Friedensforschung und
| Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) ist es gelungen,
| vom Auswärtigen Amt den Zuschlag für ein mehrjähriges Großprojekt zu
| bekommen: Künftig werden Hamburger Friedensforscherinnen und
| Friedensforscher gezielt zu neuen sicherheitspolitischen Risiken und
| deren Einhegung durch Rüstungskontrolle forschen.
`----

https://twitter.com/IFSHHamburg/status/1131624613375614983
https://www.youtube.com/watch?v=s-a0PLVN-44&t=21s

,----
| Paneldiskussion zum Thema „Rüstungskontrolle und Neue Technologien:
| Herausforderungen und innovative Konzepte" Mit Niels Annen, Angela Kane,
| Georg Mascolo und Prof. Dr. Götz Neuneck. Kurze Einführung in das Thema
| vorab von IFSH-Direktorin Prof. Dr. Ursula Schröder.
`----
Hochinteressante Diskussion!


Aus der Deutschen Marine
https://twitter.com/SchneiderKarWHV/status/1132204187218042881
Das kuriose GG-Verständnis (Art. 87a) eines Admirals der Deutschen
Marine

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 23. Mai 2019

Friedenslage am 23.05.2019 (16:14:42)

Die Friedenslage heute


Zum Kosovo
https://augengeradeaus.net/2019/05/bundeswehreinsatz-im-kosovo-soll-ueber-20-jahre-hinaus-verlaengert-werden/

,----
| Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll
| über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert
| werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere
| deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der
| ehemaligen serbischen Provinz. Die Personalobergrenze wird im neuen
| Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, weiter verringert und
| von möglichen 800 auf maximal 400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt.
`----



Das Gebot der Stunde Iran Der deutsche Spitzendiplomat Jens Plötner soll
in Teheran zum Erhalt des Atomabkommenens sondieren. Ein Signal für mehr
Initiative, um zu retten, was noch zu retten ist? - Götz Neuneck
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/das-gebot-der-stunde

,----
| Denkbar war ein Gipfel der fünf Vertragsparteien mit Iran, um den Handel
| insbesondere beim Öl und den Metallimporten, inklusive der dafür nötigen
| Finanztransaktionen, zu verstärken. Dies wäre auch ein Signal an Donald
| Trump, dass multilaterale Diplomatie und das Einhalten von Verträgen
| ernstzunehmen sind und konsequent umgesetzt gehören.
|
| Die US-Regierung muß nachdrücklich zum Wiedereintritt in den JCPOA
| aufgefordert werden. Zugleich müssen zusätzliche Schritte zur
| Deeskalation erarbeitet werden, an denen sich auch die USA beteiligen
| müssen. Denn was wäre die Alternative? Wenn die Eskalation der
| Trump-Regierung in einen bewaffneten Konflikt mündet, hätten deren
| Folgen in erster Linie die Europäer zu tragen hätten. Daher müssen sie
| ihre Rolle als „honest broker" ernst nehmen und auch materiell das
| Iran-Abkommen schützen, während die Amerikaner aufzufordern wären,
| eigenen Vorschläge auf den Tisch zu legen.
`----


Iran Greifen die USA an? Milizen der Region bereiten sich auf den
Ernstfall vor Martin Chulov | Ausgabe 21/2019
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/krieg-der-stellvertreter

,----
| Zwei hochrangigen Geheimdienstquellen zufolge soll vor zwei Wochen in
| Bagdad ein brisantes Treffen stattgefunden haben. Wie es heißt,
| versammelte Qassem Suleimani, Führer der mächtigen iranischen
| Al-Quds-Brigaden, die unter dem Einfluss seines Landes stehenden
| schiitischen Milizen des Irak, um sich mit ihnen zu beraten. Seine
| Botschaft: Sie sollten auf alles, nicht zuletzt einen
| Stellvertreterkrieg, vorbereitet sein, falls die USA die Islamische
| Republik angreifen. Führer aller Milizgruppen, die der irakischen
| Volksmobilmachung Al-Haschd asch-Scha'bī zugerechnet werden, sollen bei
| der Einstimmung auf den Ernstfall dabei gewesen sein.
`----



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https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 22. Mai 2019

Friedenslage am 22.05.2019 (11:21:23)

Die Friedenslage heute


Kremltreue Kräfte wollen deutsche Wähler manipulieren. Frühere Agenten
von CIA und NSA haben Indizien zusammengetragen, die Russland
belasten. Eine Spurensuche.
https://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/informationskrieg-wie-kremltreue-kraefte-deutsche-waehler-manipulieren-wollen-16199325.html?GEPC=s3&premium=0x4aa53dd1e24510c29a1de3d0b85b837d
Kommt letztlich nichts bei raus.



https://ifsh.de/publikationen

,----
| Unsere Publikationen
| Unserer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler veröffentlichen ihre
| Arbeit in ganz unterschiedlichen Formaten. Während nationale und
| internationale Fachzeitschriften und Buchpublikationen zur
| Veröffentlichung aktueller Forschungsergebnisse dienen, bietet das
| institutseigene Format der Policy Briefs pointierte Einschätzungen zu
| aktuellen Themen aus den Bereichen Frieden und Sicherheit.
`----

Diese Publikationen machen einen durchaus durchwachsenen Eindruck. Die
erste Ausgabe "Orientierungswissen durch Friedens- und
Sicherheitsforschung" (Prof. Dr. Ursula Schröder) geht nicht über
Allgemeinplätze zur wissenschaftlichen Politikberatung hinaus, lässt
kein Profil erkennen, die zweite Ausgabe "Déjà-vu für Europa? Die
Rückkehr der Raketen" "Dr. Ulrich Kühn) beklagt zwar, dass die USA ihre
Erkenntnisse nicht veröffentlicht haben:

,----
| Deutschland und Europa stehen also vor enormen
| Herausforderungen. Zunächst sollte die Bundesregierung eindringlich auf
| die Veröffentlichung der amerikanischen Geheimdiensterkenntnisse
| drängen. Sollte Deutschland spätestens 2020 wieder mit einer
| Nachrüstungsdebatte konfrontiert sein, muss die Öffentlichkeit
| ausreichend informiert sein. Ein Thema von solch vitalem
| Sicherheitsinteresse für die Bundesrepublik darf nicht nur in
| abhörsicheren Räumen diskutiert werden.
`----
Er geht aber faktisch-praktisch davon aus, dass die Sache schon stimmen
wird und diskutiert irgendwie anscheinends mildere Mittel einer Antwort
auf die russischen Raketen. Wichtiger wäre es gewesen, den Stand der
Erkenntnis über Stationierungen sowohl der USA als auch Russlands für
den Leser nachvollziehbar zu prüfen. - Bleibt also abzuwarten, ob diese
Publikationsreihe für die Friedensbewegung von Nutzen sein wird.


Rückblick: Krieg in der Ostukraine 2014/15
https://www.offiziere.ch/?p=35548
https://www.offiziere.ch/?p=36040

,----
| Diese Artikelserie schildert den Kriegsverlauf in der Ostukraine mit
| Fokus auf die intensivsten Kampfhandlungen der Jahre 2014 und
| 2015. Grundlage bilden in deutscher und englischer Sprache online
| verfügbare Ausführungen von Fachleuten und/oder Augenzeugen, wovon die
| Expertisen von Dr. Phillip A. Karber eine Klasse für sich
| darstellen. Unparteiische Faktendarstellungen existieren jedoch noch
| nicht in dem Ausmasse, wie es sich ein (Militär-)Historiker wünschen
| würde. Allein schon aus sprachlichen Gründen überwiegen in dieser
| Artikelserie Quellen aus westlicher bzw. eher pro-ukrainischer
| Sicht. ...
|
| Kaum gestartet, wurde die ATO wegen der Sorge um die russischen
| Truppenkonzentrationen im russischen Grenzgebiet unterbrochen und erst
| am 22. April wieder fortgesetzt ("Senior Security Official: Anti-Terror
| Operation Suspended as Russian Troops Amass on Border", Kyiv Post,
| 24.04.2014). Je weiter die ukrainischen Truppen sich in die Ostukraine
| hineinwagten, desto abweisender war die lokale Bevölkerung
| eingestellt. Zuweilen behinderten Zivilpersonen die Truppenbewegungen
| aktiv. Am 16. April sollen den ukrainischen Luftlandetruppen sogar sechs
| gepanzerte Fahrzeuge von Separatisten bzw. aufgebrachten Zivilisten
| abgenommen worden sein (siehe auch: Andrew E. Kramer, "Ukraine Push
| Against Rebels Grinds to Halt", The New York Times,
| 16.04.2014). Bewaffnete Aufständische hatten sich insbesondere in den
| Städten und auf Barrikaden entlang der Zufahrtsstrassen postiert.
|
| Im Mai/Juni gerieten die ukrainischen Sicherheitskräfte bei ihren
| Vorstössen öfters in Hinterhalte, ab Juni gelangte Kriegsgerät aus
| russischen Armeebeständen zu den Separatisten und die Ukrainischen
| Luftstreitkräften erlitten empfindliche Verluste. ...
|
| Diese Artikelserie schildert den Kriegsverlauf in der Ostukraine mit
| Fokus auf die intensivsten Kampfhandlungen der Jahre 2014 und 2015. Als
| sich abzeichnete, dass die aufmarschierten russischen Truppen keine
| direkte Invasion in die Ukraine lancieren würden, wagte sich die
| ukrainische Armee (zusammen mit Truppen des Innenministeriums sowie
| diversen Freiwilligenformationen) an die Rückeroberung der von
| Separatisten kontrollierten Donbassgebiete. Moskau erhöhte daraufhin
| seinen Einsatz substantiell. ...
|
| Über den ukrainischen Truppen im Grenzgebiet schwebten aber bereits
| Vorboten einer tödlichen Bedrohung: Drohnen als fliegendes Auge für eine
| Serie von Artillerie-Feuerüberfällen, in denen die russische Armee ab
| dem 9. Juli von eigenem Territorium aus die ukrainischen Einheiten im
| Grenzraum dezimierte. ...
|
| ie russische Armee hatte 44 Battalion Tactical Groups (BTGs) in
| Eingreifreichweite zur Ukraine zusammengezogen. Mit bis zu 4'000
| regulären Soldaten in sechs BTGs drangen sie am 23./24. August aus dem
| Grenzraum östlich / südöstlich des Donbass in die Ukraine ein; ...
|
| Ukrainische Freiwilligenbataillone – Problematische Patrioten
| In der Stunde der Gefahr meldeten sich mehr zur Verteidigung ihrer
| Nation, als der ukrainische Staat auf die Schnelle auszubilden und
| auszurüsten imstande war. Oligarchen sprangen in die Lücke und
| finanzierten eine Reihe sogenannter Freiwilligenbataillone ... Durch die
| Sicherstellung des staatlichen Gewaltmonopols wäre eine Heeresreserve
| auch politischer unproblematischer gewesen, denn die rechtsextremen
| Exponenten unter den Freiwilligen liefern der Gegenseite ein höchst
| willkommenes Feindbild.
`----
Lesenswert, wenn es auch kaum eine Möglichkeit gibt, die Aussagen des
Textes zu überprüfen.



Angriff auf Kanalbrücken - Militärische Großübung bei Bad Bodenteich und
Bad Bevensen
https://www.az-online.de/uelzen/bad-bodenteich/militaerische-grossuebung-bodenteich-bevensen-12305435.html

,----
| Auch an vier weiteren Kanalbrücken im Kreis Uelzen – zwei im Raum Bad
| Bodenteich, zwei bei Bad Bevensen – gab es gestern militärische Übungen.
|
| Daran waren mehrere hundert deutsche und niederländische Soldaten
| beteiligt, außerdem die Transporthubschrauber NH-90 und CH-57 Chinook
| sowie die Kampfhubschrauber AH-64 Apache und Tiger.
`----


Zur Marine und anderen Schiffahrt
https://twitter.com/hashtag/NationaleMaritimeKonferenz?src=hash
https://www.focus.de/finanzen/boerse/wirtschaftsticker/maritime-konferenz-am-bodensee-entwirft-leitlinien-fuer-die-zukunft_id_10732391.html

Marine und Digitalisierung
https://www.marine.de/portal/a/marine/start/aktuelle/!ut/p/z1/hY5LC8IwEIT_UTeNfR5b-7BQirSiNhcJSaiVmpQQxYM_3ojQW3EPA7vz7TBA4AxE0uc4UDMqSSe79yS4pFF9qHGMcV2gBFV53ux8v3LL0oMjnP4hxNpoZRIEHRfQ24xwNWODoQMC5Eaf9OXMSptJGIeyb0for1TySewVS34HC3LhMCUtY9UIaUarg6ZG6eWbPbS2jjNy6JGbpShcOrnvdBtmXovjIKvSFuZ7ETWNP3wAd5a7PQ!!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922LF0A0IEENH55I1G32

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| Die Deutsche Marine musste sich im Laufe ihrer Geschichte vielen
| Herausforderungen stellen und sie meistern. Stets am Puls der Zeit
| orientiert, widmen wir uns auch den neuen Anforderungen der
| Digitalisierung, um unsere Marine modern zu gestalten. Neben WIR SIND
| MARINE startet die Bundeswehr nun ein weiteres Projekt.
|
| In sogenannten Barcamps werden die Marineangehörigen in Zukunft noch
| näher an das Thema Digitalisierung herangeführt. Wer den Unterschied
| zwischen einem Bit und einem Byte kennt oder sich in der digitalen Welt
| zuhause fühlt, ist hier genau richtig.
`----


"Die Zwerstörung der CDU"
https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ&feature=youtu.be

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| Die Europawahl bzw EU-Wahl steht vor der Tür. Ob CDU, SPD oder AfD gute
| Parteien sind, die im Einklang mit Wissenschaft und Logik stehen,
| versuche ich in diesem Video zu beantworten. In jedem Fall: Geht wählen
| am nächsten Wochenende. Sonst entscheiden Rentner über eure Zukunft und
| geil ist das nicht.
`----

Kommentare
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/youtuber-rezo-stellt-video-die-zerstoerung-der-cdu-ins-netz-16197065.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/zerstoerung-der-cdu-youtuber-erreicht-mit-heftiger-kritik-an-union-und-spd-millionen-zuschauer/24368698.html
https://twitter.com/rezomusik/status/1130827634756259841
https://www.youtube.com/watch?v=nSa7xghbufE

CDU-Leute und CDU-Anhänger reagieren auf Twitter heftig, kriegen aber
keine Gegenargumentationen zustande.

https://twitter.com/BendlerBlogger/status/1131087180439478273


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https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 21. Mai 2019

Friedenslage am 21.05.2019 (12:25:28)

Die Friedenslage heute



Die Bundeskanzlerin bei der Bundeswehr
https://twitter.com/RegSprecher/status/1130527588932292609

,----
| Kanzlerin #Merkel besucht die die schnelle @NATO-Eingreiftruppe in
| Munster. Ein beeindruckender Einblick in die Arbeit der Soldatinnen und
| Soldaten der #Bundeswehr, die unserer Sicherheit dienen. #VJTF
| @BundeswehrInfo
`----

https://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/start/archivneu/2019/mai/!ut/p/z1/hY7NDoIwEITfiC2IFI78BOUgikSUXkxTGqzBljSVePDhrTHhRtzDJLvz7WSAwAWIpJPoqRFK0sHuLQmuQeQXG69Gu3C_xaiqTwiXoe-ieAUNnP8hxNpoYWIEdcehtRl4MaPyoAYC5E4n-nJGpc3AjUPZtyO0Nyq7gR8Ui38HC3bcYUpaxqrh0girvaZG6fmbPbW2jiM6aJGbJSiYO7nvJE3zJsIezorkCOMjD8ty3X8ARTaWKw!!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0M8OH70QSU07N8410Q2

,----
| Deutschland hat dieses Jahr die Führung über die Very High Readiness
| Joint Task Force – kurz VJTF. Die Speerspitze der NATO ist eine schnelle
| Eingreiftruppe in ständiger Bereitschaft. Mit dabei sind Frauen und
| Männer der Luftwaffe, die ihre Kameraden am Boden aus der Luft
| unterstützen und vor feindlichen Angriffen schützen. Während der
| Informationslehrübung bei Munster macht sich auch Bundeskanzlerin Angela
| Merkel ein Bild von ihren Fähigkeiten.
`----

https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1130492376521367552

,----
| Politische Bemühungen, den Frieden zu erhalten kann man nur durchsetzen,
| wenn man gleichzeitig bereit für die Bündnisverteidigung ist, sagt
| Bundeskanzlerin #Merkel in unserem Interview. #VJTF #Bundeswehr #NATO
`----

Ihre Rede in Munster:
https://augengeradeaus.net/2019/05/dokumentation-merkel-bei-der-vjtf/

,----
| Wir haben politische Wegmarken gesetzt und Entscheidungen treffen
| müssen, die wir uns vor den Ereignissen in der Ukraine nicht so
| vorgestellt hatten. Mit dem, was wir dort erlebt haben, ist eine neue
| Situation entstanden, die die Verteidigung des Bündnisgebiets gerade im
| europäischen Bereich wieder zu einer Priorität hat werden lassen. Das
| heißt, neben den Fragen der Verteidigung unserer Sicherheit im Ausland,
| außerhalb des Bündnisgebiets – zum Beispiel in Afghanistan oder auch
| Mali –, ist inzwischen die Verteidigung des Bündnisgebiets wieder eine
| herausragende Aufgabe geworden – mit all den Folgen, die das hat, was
| die Schnelligkeit der Verlegung anbelangt, was die Interoperabilität der
| verschiedenen Streitkräfte anbelangt, was die technische Ausstattung
| anbelangt.
`----



Größte Budgetanhebung seit Jahrzehnten Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben kräftig
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-meldet-nato-hoechste-budgeterhoehung-fuer-verteidigung-seit-jahrzehnten-a-1267876.html

,----
| Deutschland hat der Nato den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben
| seit Jahrzehnten gemeldet.
|
| Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit für das Bündnis
| relevanten Ausgaben in Höhe von gut 47 Milliarden Euro. Das entspräche
| einem Plus von mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 und
| einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 1,35 Prozent. Einen
| solchen Anstieg habe es zumindest seit dem Ende des Kalten Krieges nicht
| mehr gegeben.
|
| Mit den Zahlen hofft die Bundesregierung offensichtlich, den
| bündnisinternen Streit über die Verteidigungsausgaben zumindest eine
| Zeit lang entschärfen zu können. US-Präsident Donald Trump beklagt seit
| Langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem
| Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner
| Verteidigungsausgaben am Staatsetat
`----



Exclusive: U.S. Military Officials Say There Is No Actual Plan to Confront Iran
http://time.com/5589780/iran-military-plan/

,----
| The Trump Administration is turning up the heat on Iran, broadcasting a
| new plan to send as many as 120,000 U.S. forces to the Middle East to
| counter purported "identified, credible threats" from Iran.
|
| But in the world of the Pentagon, there are plans you present to
| politicians, and then there are real plans. And three U.S. military
| officials involved in planning and overseeing military forces in the
| region tell TIME that no actual, executable plan, or anything like it,
| exists for a large-scale troop deployment to the Gulf.
`----


https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/john-bolton-findet-gehoer-fuer-krieg-gegen-iran-16196895.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

Ein zweites US-Raktensystem in Rumänien
https://nationalinterest.org/blog/buzz/thaad-missile-defense-systems-are-coming-russias-doorstep-58667

,----
| THAAD Missile Defense Systems Are Coming to Russia's Doorstep
| Moscow is not happy.
|
| he U.S. Army has deployed to Romania one of its seven Terminal
| High-Altitude Area-Defense missile-interceptor batteries. The deployment
| coincides with a shut-down of the U.S. Aegis Ashore missile-defense
| site, also in Romania, for a scheduled upgrade. ...
|
| But U.S. missile defenses for decades have been controversial in
| Russia. Moscow views American BMD systems as a threat to the global
| balance of power, as they, in theory, could render ineffective Russia's
| own nuclear-tipped rockets. In fact, most U.S. missile-defenses lack the
| speed, range and accuracy to intercept an intercontinental ballistic
| missile.
`----


China Has Already Lost the Trade War
https://www.theamericanconservative.com/articles/china-has-already-lost-the-trade-war/

,----
| The truth is that China really has very few options to retaliate against
| the trade sanctions imposed by the Trump administration. Outside of the
| traditional approach of a currency devaluation, there does not seem to
| be any way for it to make up for lost exports to the United States. Yet
| a devaluation of the yuan would also bring with it the danger of a debt
| crisis affecting heavily indebted public and private borrowers in
| China.
|
| "China needs the U.S. surplus more than the U.S. needs China's trade and
| finances," notes Spanish author and economist Daniel Lacalle. "And that
| is why the trade war will not happen. Because China has already lost
| it. China cannot win a trade war with high debt, capital controls and
| U.S. exports' dependence. A massive Yuan devaluation and domino defaults
| would cripple the economy."
`----
Ob das stimmt?


You Can't Imagine World War III Between America and China
And the amount of blood that would be spilled.
https://nationalinterest.org/blog/buzz/you-cant-imagine-world-war-iii-between-america-and-china-58237

,----
| The Trump White House may still be basking in the glow of America's
| global supremacy but, just across the Potomac, the Pentagon has formed a
| more realistic view of its fading military superiority. In June 2017,
| the Defense Department issued a major report titled on Risk Assessment
| in a Post-Primacy World, finding that the U.S. military "no longer
| enjoys an unassailable position versus state competitors," and "it no
| longer can … automatically generate consistent and sustained local
| military superiority at range." ...
|
| This Pentagon report also warned that, like Russia, China is "engaged in
| a deliberate program to demonstrate the limits of U.S. authority."
| Hence, Beijing's bid for "Pacific primacy" and its "campaign to expand
| its control over the South China Sea."...
|
| With its growing resources, Beijing has been laying claim to an arc of
| islands and waters from Korea to Indonesia long dominated by the
| U.S. Navy. In August 2010, after Washington expressed a "national
| interest" in the South China Sea and conducted naval exercises there to
| reinforce the claim, Beijing's Global Times responded angrily that "the
| U.S.-China wrestling match over the South China Sea issue has raised the
| stakes in deciding who the real future ruler of the planet will be." ...
|
| Meanwhile, accurate missiles now provide the PLA with the ability "to
| attack ships, including aircraft carriers, in the western Pacific
| Ocean." In emerging military domains, China has begun to contest
| U.S. dominion over cyberspace and space, with plans to dominate "the
| information spectrum in all dimensions of the modern battlespace."...
|
| Weighing this balance of forces, the RAND Corporation recently released
| a study, War with China, predicting that by 2025 "China will likely have
| more, better and longer-range ballistic missiles and cruise missiles;
| advanced air defenses; latest generation aircraft; quieter submarines;
| more and better sensors; and the digital communications, processing
| power and C2 [cyber security] necessary to operate an integrated kill
| chain." ...
|
| For years, prominent Chinese defense intellectuals like Shen Dingli of
| Fudan University have rejected the idea of countering the U.S. with a
| big naval build-up and argued instead for "cyberattacks, space weapons,
| lasers, pulses and other directed-energy beams." Instead of rushing to
| launch aircraft carriers that "will be burned" by lasers fired from
| space, China should, Shen argued, develop advanced weapons "to make
| other command systems fail to work." ...
|
| U.S. fighter squadrons worldwide are grounded. Dozens of F-35 pilots
| already airborne are blinded as their helmet-mounted avionic displays go
| black, forcing them down to 10,000 feet for a clear view of the
| countryside. Without any electronic navigation, they must follow
| highways and landmarks back to base like bus drivers in the sky. ...
|
| Every weapon begets its own nemesis. Just as musketeers upended mounted
| knights, tanks smashed trench works, and dive bombers sank battleships,
| so China's superior cyber capability had blinded America's communication
| satellites that were the sinews of its once-formidable military
| apparatus, giving Beijing a stunning victory in this war of robotic
| militaries....
|
| Without a single combat casualty on either side, the superpower that had
| dominated the planet for nearly a century loses World War III. ...
`----
Lesenswert.

War with China
Thinking Through the Unthinkable
https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_reports/RR1100/RR1140/RAND_RR1140.synopsis.pdf
https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR1140.html
https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_reports/RR1100/RR1140/RAND_RR1140.pdf

,----
| War between the United States and China could be so ruinous for both
| countries, for East Asia, and for the world that it might seem unthink-
| able. Yet it is not: China and the United States are at loggerheads over
| several regional disputes that could lead to military confrontation or
| even violence between them. Both countries have large concentra- tions
| of military forces operating in close proximity. If an incident occurred
| or a crisis overheated, both have an incentive to strike enemy forces
| before being struck by them. And if hostilities erupted, both have ample
| forces, technology, industrial might, and personnel to fight across vast
| expanses of land, sea, air, space, and cyberspace. Thus, Sino- U.S. war,
| perhaps a large and costly one, is not just thinkable; it needs more
| thought.
`----



Zm Seebataillon
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1129400742991806464

,----
| #Soldaten des #Seebataillons sind in Den Helder zum Amphibious Basic
| Training mit dem Netherlands Marine Corps. Teile der Ausbildung finden
| auf #Texel im Ausbildungszentrum der @kon_marine statt, die anderen auf
| dem Landungsschiff der HNLMS Johan de Witt. @deutschemarine
`----


Zum Abschluss: Irrsinn aus S-H
https://www.abendblatt.de/region/stormarn/article218246459/Oststeinbeker-Anwohner-fuehlen-sich-im-Stich-gelassen.html



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 20. Mai 2019

Friedenslage am 20.05.2019 (10:46:45)

Die Friedenslage heute


Die europäische Armee wird konkret
Die Bürger wollen eine europäische Verteidigung. Frankreich und
Deutschland treiben sie voran. Trotz aller Widerstände sind sie dabei
erstaunlich erfolgreich.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigungspolitik-die-europaeische-armee-wird-konkret/24350246.html

,----
| Brüssel, Paris, BerlinIn der europäischen Verteidigungspolitik
| entwickeln Deutsche und Franzosen Ehrgeiz. „Da haben wir enorme
| Fortschritte erzielt", meint Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Man
| habe beschlossen, zusammen ein Kampfflugzeug und einen Panzer zu
| entwickeln.
|
| „Es ist doch ein großes gegenseitiges Kompliment und ein Zeichen des
| Vertrauens, wenn man sich in der Verteidigungspolitik stärker
| aufeinander verlässt", sagte sie diese Woche im Interview mit der
| „Süddeutschen Zeitung".
|
| Für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht die gemeinsame
| Verteidigung sogar im Mittelpunkt seiner Europavision. „Unsere Priorität
| ist es, voranzugehen zu einer europäischen Armee", schreibt seine Partei
| La République en Marche in ihrem Europa-Wahlprogramm. Zwar solle jedes
| Land seine Armee behalten, doch müsse es eine „gemeinsame
| Interventionskapazität" geben.
`----
Lesenswert. "Zusammen Kampfflugzeug und Panzer" = eine Untertreibung. Es
sind jeweils Kampfsysteme. Getrennte nationale Armeen können auf
gemeinsamer technischer Basis vereinheitlicht werden. Frankreich schwebt
dabei eine "europäische", eine deutsch-franzöische Armee vor, die in
Afrika Kolonialkriege führt. Das wird ohne ständige Spannungen nicht
funktionieren. Denn die Deutschen interessieren sich wenig für Afrika,
umso mehr für Osteuropa und den Ostseeraum, für den wiederum die
Franzosen sich wenig bis nicht interessieren. - Der Artikel berichtet
von den aktuellen Schwierigkeiten.


Joschka Fischer im Interview
„Deutschland blockiert sich selbst und damit Europa"
https://www.tagesspiegel.de/politik/joschka-fischer-im-interview-deutschland-blockiert-sich-selbst-und-damit-europa/24357452.html

,----
| Auf die Reformvorschläge und Appelle des französischen Präsidenten hat
| die Kanzlerin aber bisher nur schmallippig reagiert ...
|
| Leider! Es geht ja nicht darum, zu allem Ja und Amen zu sagen. Europa
| hat schon immer aus Kompromissen bestanden. Aber die Kanzlerin müsste
| zumindest den Willen für eine gemeinsame Initiative aufbringen. Es ist
| tragisch, dass Macron keine Antwort aus Deutschland erhält. Grotesk
| finde ich nicht nur, dass die Bundeskanzlerin schweigt, sondern dass
| Frau Kramp-Karrenbauer es noch schlimmer macht. Ihr fällt nicht viel
| mehr zu Europa ein, als den zweiten Sitz des Europaparlaments in
| Straßburg abzuschaffen. Abwegig ist auch die Forderung nach einem
| EU-Flugzeugträger. ...
|
| Was ist so falsch daran?
|
| Es ist kein ernsthaftes Problem und ein direkter Angriff auf
| Frankreich. Die kleine Münze und die fehlende Vision. Offensichtlich hat
| die christdemokratische Union mit Europa und mit der
| deutsch-französischen Beziehung mittlerweile ein Problem.
`----
In der Tat: Fischer stellt zutreffend fest, dass die CDU die
Partei des deutsch-französischen Missverhältnisses geworden ist. Dazu
auch https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/mut-zur-gegenmacht



Aus Estland
https://estonianworld.com/security/the-largest-spring-storm-military-exercise-is-on-the-way-in-estonia/

,----
| The largest Spring Storm military exercise in the history where, in
| addition to the Estonian troops, also 2,500 allied military personnel
| from 17 countries participate in, is on the way; the allies are
| practicing cooperation under the Estonian lead.
|
| The countries participating in the Spring Storm (Kevadtorm in Estonian)
| military drill are the United States, Belgium, Georgia, Canada,
| Lithuania, Latvia, Poland, France, Montenegro, Spain, Germany, Slovenia,
| Finland, Ukraine, the Czech Republic, the United Kingdom and Estonia.
`----

https://estonianworld.com/security/study-the-baltics-could-stop-russia-with-a-guerrilla-army/

,----
| According to a recent study by RAND Corporation, a US-based think tank,
| creating a guerrilla army in the Baltics may be an option to stop Russia
| from invading.
|
| The think tank points out in its study that even though Estonia, Latvia
| and Lithuania wouldn't stand a chance in a conventional war with Russia,
| creating a small guerrilla army might make it so indigestible as to
| deter Russia from invading.
|
| The guerrilla army would cost USD125 million and it would consist of
| 1,000 combat and non-violent action cells, as part of a dual
| nation-in-arms strategy.
|
| One part of the dual strategy would be "total defence", involving all of
| civil society in non-violent resistance and homeland security. The other
| would comprise "unconventional warfare", which relies on special
| operations and guerrilla tactics. The result is a broad-spectrum
| resistance ranging from armed attacks by special forces and cut-off
| regular army troops turned guerrilla, to spreading propaganda leaflets
| and tweeting on social media.
`----

https://estonianworld.com/security/estonian-liberal-commentator-ahto-lobjakas-resigns-in-the-face-of-self-censorship-demands/

,----
| Ahto Lobjakas, the outspoken and sharp commentator at the Estonian Radio
| 2 – part of the Estonian Public Broadcasting – is forced to leave his
| post due to the demands of self-censorship by the broadcasting's board;
| Lobjakas is known for holding the far-right Estonian Conservative
| People's Party (EKRE) leaders, future ministers and MPs accountable for
| racism and anti-Semitism live on air.
`----
Das politische Klima dort scheint nicht so sonderlich sympathisch.



Über Syrien
https://www.ecfr.eu/publications/summary/can_assad_win_the_peace_syria

,----Bing Übersetzung
| EUROPÄISCHE POLICY RESPONSES Westliche Politiker und Diplomaten tun sich
| schwer, eine kohärente Strategie für den Umgang mit Syrien zu
| entwickeln, jetzt, da die Regierung, die sie stürzen wollten, sicher zu
| sein scheint. Eine Kerngruppe europäischer Regierungen, die mit den USA
| zusammenarbeitet, ist zwar realistischer, aber sie ist entschlossen,
| erheblichen wirtschaftlichen Druck auf Syrien auszuüben. Sie zielen
| darauf ab, die Unzufriedenheit im eigenen Land zu schüren und damit das
| Regime zu politischen Kompromissen zu zwingen. Zu diesem Ansatz gehört,
| dass der Wiederaufbau nicht behindert wird und ein intensives System von
| Wirtschaftssanktionen gegen Syrien angewendet wird.
|
| Aber die Erwartung westlicher Länder, dass ein Wirtschaftskrieg das
| Regime letztlich zwingen wird, seinen Forderungen nachzukommen, ist
| sowohl kurzsichtig als auch kontraproduktiv. Trotz des Konflikts, der
| Sanktionen und der Korruption hat der syrische Staat in vielen Bereichen
| weiterhin grundlegende Dienstleistungen erbracht – wenn auch während er
| andere bombardiert und belagert. Es gibt immer noch staatliche
| Institutionen, die weiterhin funktionieren und Dienstleistungen für die
| Bevölkerung anbieten, wenn auch auf niedrigem Niveau. Damaskus hat vor
| dem Konflikt – lange Zeit die Isolation des Westens ertragen und diese
| Überlebensfähigkeiten verfeinert –, weiß, wie man dem Druck von außen
| standhält.
|
| In diesem Klima rechnet Assad mit ziemlicher Sicherheit nicht damit,
| westliche Hilfe für den Wiederaufbau zu erhalten. Und wie oben
| besprochen, haben bereits andere staatliche und nichtstaatliche Akteure
| ihre Bereitschaft signalisiert, ohne Vorbedingungen für politische
| Reformen in Syrien nach dem Konflikt zu investieren. Daher unterschätzen
| einige mächtige westliche Länder das Ausmaß, in dem die Verbündeten und
| Partner des Regimes einen Teil des wirtschaftlichen Drucks auf Syrien im
| Gegenzug für Investitionsmöglichkeiten verringern werden. Heute sind
| Unternehmen aus der Tschechischen Republik, Weißrussland, Serbien und
| Rumänien – wie die aus dem Iran, Russland, China, Jordanien, dem
| Libanon, dem Irak und den arabischen Golfstaaten – aktiv nach
| wirtschaftlichen Möglichkeiten in Syrien suchen. Andere werden sich der
| Liste anschließen.
|
| Grundsätzlich sollte nach mehr als acht Jahren brutaler Konflikte klar
| sein, dass Damaskus dem Druck von außen nicht nachgeben wird,
| Zugeständnisse in so genannten existenziellen Fragen zu machen. Damaskus
| hat jeden vom Ausland auferlegten Verfassungs- oder Politikprozess
| konsequent abgelehnt – wie Außenminister Walid Moallem kürzlich bei
| einem Treffen mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen,
| bekräftigte. Dies war zusammen mit seinem erklärten Ziel, das gesamte
| syrische Territorium zurückzugewinnen und jede Form des Föderalismus
| abzulehnen, für Damaskus immer nicht verhandelbar. Das Regime ist nicht
| im Begriff, seine Position jetzt zu ändern, unabhängig davon, wie sehr
| der Westen die Schrauben enger zieht.
|
| In diesem Zusammenhang läuft die Politik des Westens Gefahr, normalen
| Syrern zu schaden. Die meisten Syrer in regierungstreuen Gebieten, in
| der Provinz Idlib, im Nordosten und im Exil denken nicht über eine neue
| Verfassung oder den Ausgang der Genfer Gespräche nach. Stattdessen haben
| Syrer das Überleben mit Würde in den Vordergrund gestellt. Sie wollen
| zur Arbeit gehen, Lebensmittel auf den Tisch legen und dafür sorgen,
| dass sie ein Dach über dem Kopf haben. Ein syrischer Sicherheitsbeamter
| fasste die Ressentiments aus, die die westliche Politik unter den
| Anhängern des Regimes hervorgerufen hat: "Ich habe keine andere Wahl,
| als mich auf meine Freunde zu verlassen, und sie stellen Forderungen. Du
| [der Westen] sanktioniere mich, also bin ich hungrig, und du schickst
| mir den Müll der ganzen Welt zu uns, also müssen wir uns natürlich auf
| unsere Freunde verlassen. Ich will mein eigenes Land aufbauen und mein
| Volk ernähren, und es ist mein Recht, mit wem auch immer zu kooperieren,
| wenn du mich sanktionierst. "
|
| Sanktionen verstärken den weit verbreiteten Glauben in Syrien, dass der
| Westen versucht, mit wirtschaftlichen Maßnahmen zu tun, was er mit
| anderen Mitteln versäumt hat. Die Maßnahmen sind zu einer sich selbst
| erfüllenden Prophezeiung geworden, indem sie nun direkt zu einer
| Geschichte des Regimes beitragen, die sie für die zunehmende Korruption,
| den mangelnden Wiederaufbau und die Verschlechterung der öffentlichen
| Dienstleistungen verantwortlich macht. Wenn überhaupt, dann bieten sie
| dem Regime einen Mechanismus, um die innere Unzufriedenheit von seinen
| eigenen Versäumnissen abzulenken und damit die Wahrscheinlichkeit zu
| verringern, dass es von der Bevölkerung zur Rechenschaft gezogen
| wird. Tatsächlich verschärft die Wahrnehmung eines neuen
| Wirtschaftskrieges gegen Syrien die schlimmsten Impulse des Regimes,
| erhöht seine Abhängigkeit von Patronaten-und Korruptionsnetzwerken und
| veranlasst es, sein Sicherheitsvorhaben zu intensivieren. Dies birgt die
| Gefahr, den Raum für inkrementelle Veränderungen zu schließen, was nur
| geschehen kann, wenn das Regime keine andere Wahl hat, als über die
| Konfliktherzählung hinauszugehen.
|
| Öffentlich haben westliche Länder ihr Hauptziel in Syrien von einem
| "Regimewechsel" zu einem "Verhaltenswechsel" geändert, so mehrere
| westliche Diplomaten, die sich mit Syrien beschäftigen. Aber sie
| definieren nicht klar die von ihnen geforderte Verhaltensänderung. So
| betonen viele europäische Diplomaten die Bedeutung des Genfer Prozesses
| und die Umsetzung der UN-Resolution 2254, aber wenn sie vorangetrieben
| werden, kann keiner von ihnen eine klare Definition dessen geben, was
| ein politischer Prozess bedeutet, welche Maßnahmen oder Reformen durch
| die Umsetzung von Maßnahmen oder Reformen, die durch die Umsetzung von
| Maßnahmen oder Reformen umgesetzt werden, umgesetzt werden. Die
| Regierung würde den Westen befriedigen, oder sogar das, was das Regime
| ausmacht. Durch die Sanktionierung prominenter Geschäftsleute, die nicht
| in den Konflikt involviert sind, neu ernannte Minister in Abteilungen,
| die nichts mit den Kriegsanstrengungen zu tun haben, und – in Zukunft,
| vielleicht – Drittmittelakteure, die sich für Investitionen und
| Wiederaufbau interessieren, signalisieren sie, dass sie Absicht, dafür
| zu sorgen, dass Syrien isoliert und zerbrochen bleibt.
|
| Wenn europäische Hauptstädte wie Berlin, London und Paris darauf
| abzielen, echte politische Reformen in Syrien zu fördern, sollten sie
| erkennen, dass dies ein langes Spiel ist, dem nicht gedient ist, wenn
| das Regime implodiert. Obwohl es unter den westlichen Sanktionen
| möglicherweise nicht gedeihen wird, wird das Regime auf Kosten der
| Bevölkerung zu seiner zentralen Überlebenstaktik zurückkehren. Anstatt
| eine Politik zu verfolgen, die den Einfluss des Regimes nur stärken
| wird, sollten die europäischen Regierungen versuchen, zumindest
| begrenzte wirtschaftliche und bürgerliche Engagements zu bieten und so
| dazu beizutragen, das Leben der Syrer zu verbessern und die Grundlagen
| für eine langfristige Politischer Wandel.
|
| Die Europäische Union sollte anerkennen, dass ihr derzeitiger Ansatz
| kaum eine Chance hat, Damaskus in der jetzigen Form zu politischen
| Zugeständnissen zu zwingen, und dass er den Handlungsspielraum der Syrer
| verringert. Die Union sollte ihre Nicht-Blockade-Politik in Bezug auf
| Fortschritte in Fragen wie Freilassung von Häftlingsbeständen und
| humanitären Zugang konditionieren und ihre Aufmerksamkeit auf diese
| realistischeren Ziele richten.
|
| In diesem Zusammenhang sollte die Europäische Union nach Wegen suchen,
| um Syrern dabei zu helfen, ihr Leben auf eine Art und Weise wieder
| aufzubauen, die den Einfluss des Regimes auf Syrien langsam lockert und
| den Einfluss Russlands und des Iran dort verringert. Anstatt die
| Aktivitäten der Vereinten Nationen in Syrien zu blockieren, sollten die
| europäischen Geber die Organisation bei der Ausweitung ihrer Arbeit im
| Land unterstützen und die Schaffung transparenter Mechanismen in
| Erwägung ziehen, die die Hilfsströme in das Land erhöhen können, wenn
| das Regime bestimmte Bedingungen. Die Pläne für einen Regimewechsel sind
| zum Scheitern verurteilt: Die Geschichte zeigt, dass dies im Nahen Osten
| nicht funktioniert, und diejenigen, die die Hauptlast davon tragen, sind
| immer die Schwächsten der Gesellschaft. Die Europäer müssen jetzt klüger
| vorgehen.
`----

,----
| About the author
|
| Nour Samaha is a visiting fellow with the Middle East and North Africa
| programme at the European Council on Foreign Relations. Her topics of
| focus include Syria, Lebanon, and Israel-Palestine. Samaha is a
| freelance journalist and analyst based in Beirut, Lebanon who has
| covered the region for over a decade. She has produced in-depth reports
| and investigations from the ground for publications including the
| Intercept, the Century Foundation, Al Monitor, Al Jazeera, and Foreign
| Policy.
`----
Normalerweise bekommt man vom ECFR einen eher aggressiven Ton. Insofern
ist dieser Text schon bemerkenswert. Die EU hat nicht auf diesen Rat
gehört:
https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2019/05/17/syria-eu-renews-sanctions-against-the-regime-by-one-year/
https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/Aktueller_Stand_der_Sanktionen_gegen_Syrien.html



Regime Change - Auswertungen
https://jsou.libguides.com/ld.php?content_id=48094050
,----

| Support to Resistance:
| Strategic Purpose and Effectiveness
|
| This monograph is the first in a planned series of three volumes that
| will provide Special Operations Forces (SOF) with an in-depth study of
| resistance movements. Mr. Will Irwin provides a wealth of case studies
| focused on the United States Government's support to resistance
| movements. For each of his case studies the author summarizes in a
| clear, concise manner the duration of U.S. support, the political
| environments or conditions, the type of operation, the purpose or
| objective of U.S. support, and the ultimate outcome: success, partial
| success, failure, or an inconclusive outcome. Unfolding world events are
| indicative of the need for SOF to maintain and enhance traditional
| unconventional warfare (UW) skills, but those skills must be assessed in
| the context of modern resistance movement dynamics. This work will serve
| as a benchmark reference on resistance movements for the benefit of the
| special operations community and its civilian leadership.
`----

,----
| Joint Special Operations University and the Center for Strategic Studies
| The Joint Special Operations University (JSOU) provides its publications
| to contribute toward expanding the body of knowledge about joint special
| operations. JSOU publications advance the insights and recommendations
| of national security professionals and the Special Operations Forces
| (SOF) students and leaders for consideration by the SOF community and
| defense leadership.
|
| JSOU is the educational component of the United States Special
| Operations Command (USSOCOM), MacDill Air Force Base, Florida. The
| mission of JSOU is to prepare SOF to shape the future strategic
| environment by providing specialized joint professional military
| education (PME), developing SOF-specific undergraduate and
| postgraduate-level equivalent curriculum, and by fostering special
| operations research, analysis, and outreach in support of the USSOCOM
| objectives.
|
| JSOU conducts research through its Center for Strategic Studies (CSS)
| where efforts center upon the USSOCOM mission:
|
| USSOCOM mission. USSOCOM develops and employs fully capable Special
| Operations Forces to conduct global special operations and activities as
| part of the Joint Force to support persistent, networked, and
| distributed Combatant Commands operations and campaigns against state
| and nonstate actors, to protect and advance U.S. policies and
| objectives. Press publications are available for download from the JSOU
| Library web page located at https://jsou.libguides.com/jsoupublications.
`----
Schon bemerkenswert: Die USA unterhalten eine ganze Universität nur zu
dem Zweck, für Umstürze in anderen Staaten auszubilden und zu forschen.



Iraq: In the Crossfire of a Potential US-Iran Conflict?
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/iraq-in-the-crossfire-of-a-potential-us-iran-conflict


A Russian-Chinese Partnership Is a Threat to U.S. Interests - Can
Washington Act Before It's Too Late?
https://www.foreignaffairs.com/articles/china/2019-05-14/russian-chinese-partnership-threat-us-interests

,----
| Already, the depth of relations between Beijing and Moscow has exceeded
| what observers would have expected just a few years ago. Moreover, the
| two countries acting in concert could inflict significant damage on
| U.S. interests even if they never form an alliance. In fact, whether
| Russia and China are becoming formal allies is not really the relevant
| question today. Rather, the questions policymakers should be asking are
| how deep their partnership will grow, how it will affect U.S. interests,
| and what Washington can do to shape its trajectory and ameliorate its
| negative effects on the United States and other democracies. ...
|
| Nonmilitary collaboration between Russia and China could weaken the
| United States and even threaten its way of life. Both countries are
| likely to use their cyber and disinformation capabilities to, as the
| director of national intelligence put it in January, "steal information,
| to influence our citizens, or to disrupt critical infrastructure." China
| currently does not exhibit Russia's zeal for using such measures,
| particularly against the United States; but if U.S.-Chinese relations
| darken, Beijing could plausibly take a page from Russia's playbook and
| mount coordinated, deniable cyberattacks or interference campaigns
| against the United States. ...
|
| In this era of great-power competition, the United States must
| strengthen its own partnerships—those with allies who share American
| concerns about an international order reshaped by
| authoritarians. U.S. allies in Europe, including Germany and France,
| have grown more sober in their assessment about the threat that China
| poses and share the U.S. imperative to compete with Russia and China and
| curtail the reach of their partnership.
`----


Erst jetzt gesehen:
Ostermärsche 2019 Die Friedensbewegung ist einfach zu deutsch Die Gefahr
durch Atomwaffen steigt. Doch immer weniger Bürger kommen zu den
Protesten. Ein Grund sind antieuropäische Positionen. Ein
Kommentar. CHRISTOPH VON MARSCHALL
https://www.tagesspiegel.de/politik/ostermaersche-2019-die-friedensbewegung-ist-einfach-zu-deutsch/24243332.html
https://www.tagesspiegel.de/marschall-christoph/5265950.html Ein
Gemfüssler liefert ab, was ein Gemfüssler abzuliefern hat. Nur als
Muster von Bedeutung.



Militarisierung im Kleinen
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1129763116487794688
,----

| So geht Anerkennung!
| Freier Eintritt für Jugendoffiziere.
| Danke Hertha BSC!
| @HerthaBSC
| http://www.jugendoffizier.de
`----


Zum Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1129259789756841985

,----
| Die kommenden Wochen nehmen Teile des #Seebataillon|s en an einer Übung
| der 🇬🇧 Joint Expeditionary Force (Maritime) teil. Dazu sind sie an Bord
| der #ZrMsJohanDeWitt eingeschifft. Neben zwei Landungsbooten vom Typ
| #LCU können vier #LVCP oder eben #Kampfboot|e mitgenommen werden.
`----


--
https://friedenslage.blogspot.com/