Sonntag, 22. Dezember 2019

Friedenslage am 22.12.2019 (11:23:25)

Über Abschreckung
https://augengeradeaus.net/2019/12/sicherheitshalber-der-podcast-folge-21-abschreckung-vorausschau-2020-und-buchtipps/
https://www.youtube.com/watch?v=TntflkS2xVg&t=9s

Anlass ist eine Reise des Bloggers Thomas Wiegold mit dem
Generalinspekteur Zorn nach Litauen: Abschreckung und das Baltikum?

(Frage: Wer hat die Reisekosten übernommen? Er selbst? Oder war es
embedded journalism, in leichter Form?)

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| Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in
| Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 21 sprechen Ulrike Franke,
| Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über die Rückkehr und die Rolle
| der militärischen Abschreckung in Europa – und zwar ganz konkret am
| Beispiel des Beitrags der Bundeswehr zur NATO enhanced Forward Presence
| (eFP) in Litauen. Als zweites wagen wir eine sicherheitspolitische
| Vorausschau auf das Jahr 2020 und darüber hinaus.
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Militärische Analyse wird abgebrochen, als einer sagt, man müsse "erst
Kaliningrad militärisch komplett platt machen" (Min 32), bevor die Lücke
von Suwalki gesichert werden können. So konkret soll denn vermutlich
doch nicht sein, was da kommen kann. Verlässt den Sandkasten, könnte zu
realistisch werden.

Mancherlei Einzelheiten, keine nachvollziehbare politische Begründung
für die Behauptung, Russland müsse von einem Angriff auf das Baltikum
abgeschreckt werden. Null politische Analyse. Ab Min 38 dreht einer
durch, ein anderer verstärkt das. Mit wirrem Gerede.

Behauptungen über hybride russische Kriegführung
(Informationsoperationen) gegen die baltischen Staaten. Konkret kommt
dann (fast) nichts.

Zwei Belege: Ein Gerücht über Verwaltigungen durch deutsche Soldaten,
eine Fotomontage deutscher Panzer auf jüdischen Friedhof, Absicht dabei,
die deutschen als Besatzer darzustellen. Kein Nachweis, dass solche
Propaganda von staatlichen oder staatlich beeinflussten Stellen
kommt. Womöglich gibt es in der russischen Minderheit in Litauen
https://de.wikipedia.org/wiki/Russische_Minderheit_in_Litauen
Extremisten. Vielleicht stammt das Foto auch aus einer
falseflag-Operation irendeines Dienstes. Macht nichts: Russe ist
Russe. - Die Diskutierer haben also nichts Handfestes. - Oder eben doch
der Preis für embedded journalism?

(Eine Wiedergabe des Photos, um das es geht, es ist nicht die
Originalwebseite. https://jewishnationalnews.com/2019/09/26/report-german-army-tank-plowed-through-desecrated-jewish-cemetery-in-lithuania/
- Das soll eine Arbeit von Geheimdienstprofis sein? Könnte es Gründe
geben, weshalb sie mit Absicht schlecht gearbeitet haben?)

Zugleich ein Widerspruch: Wenn keine politisch-militärische Begründung
für die Anwesenheit von Nato-Truppen gezeigt werden kann, ihre
Anwesenheit jetzt vielmehr mit russischer Propaganda gegen ihre
Anwesenheit begründet werden muss, mehr hat man nicht, dann gäbe es eine
einfache Lösung des Problems:

Die Nato zieht ab. Und das begleitet man mit einer integrativen Politik
gegenüber den im Baltikum lebenden Russen.

Dazu gehören auch rüstungskontrollpolitischen Regelungen, die den
Bereich östlichen Ostsee, des Baltikums und der angrenzenden russischen
und weißrussischen Gebiete umfassen.

So könnte man, wenn man denn wollte, die Dinge entspannen.

Die Diskutanten mühen sich an solche politische Regelungen heran, die
Deutschen sehen, wie Umfragen zeigen, trotz jahrelanger Psychomassage in
den Russen letztlich eben doch keine Feinde, man kann die Konfrontation
und Spannung nicht auf Dauer aufrecht erhalten.



Alle Jahre wieder: Der US-Verteidigungsetat ist gestiegen - Daniela
Gschweng / 21. Dez 2019 - Eine Space-Armee, Mini-Atombomben und auch für
Trumps Mauer ist noch Geld da: So sieht der nächste US-Verteidigungsetat
aus.

https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Alle-Jahre-wieder-der-US-Verteidigungsetat-ist-gestiegen


Dabei "Weltraumstreitkräfte der USA offiziell gegründet"
https://www.nzz.ch/international/donald-trump-gruendet-weltraumstreitkraefte-ld.1530142

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| Mit der Unterzeichnung des Verteidigungshaushalts 2020 durch Präsident
| Trump ist auch der Weg frei für die Schaffung einer neuen «Space
| Force». Sie soll die Vorherrschaft der USA im All verteidigen. Der
| Weltraum sei eine «neue Kriegsfront», sagte Trump.
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Wettrüsten im All kann Russland zur Strategie des nuklearen Erstschlages
bewegen – Experte
https://deutsch.rt.com/international/95910-wettrusten-im-all-kann-zur-strategie-nuklearen-erstschlages-bewegen-experte/

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| Nach Berlin kam Wiktor Mizin Mitte Dezember aus Genf, wo er an einer
| internationalen Sicherheitskonferenz zu Ultraschallwaffen teilnahm. Die
| Teilnahme an solchen Konferenzen ist seit 40 Jahren für den
| Ex-Diplomaten tägliches Geschäft. In den 1980er- und 1990er-Jahren
| verhandelte er mit den US-Amerikanern bei den START-, den INF- und den
| ABM-Verträgen und war bei der UN-Abrüstungskommission beratend
| tätig. "Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung der Nuklearwaffen, Kontrolle
| über Waffenexport, Weltraumstudien sowie Globale Sicherheit" gehören
| laut dem Steckbrief der Heinrich-Böll-Stiftung zu seinem Profil. Im Jahr
| 2017 veröffentlichte sie auf ihrer Webseite sein Papier "Die Beziehungen
| zwischen der EU und Russland aus russischer Sicht".
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Lesenswertes Interview



Bundeswehr in Schleswig-Holstein
http://zeitung.shz.de/flensburgertageblatt/2274/article/1055091/3/1/render/?token=f14d8a89aab430ee5c0021964f4b468b

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| „Wir brauchen mehr U-Boote" Russland rüstet auf, die Anforderungen an
| die Nato steigen. Ist die hiesige Marine gut genug aufgestellt?
| Kommandeur Timo Cordes sagt: Darüber kann man streiten.
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Da kann man durchaus streiten. Vor allem, da noch nicht mal die Nato
behauptet, Russland habe das jetzige Wettrüsten in der Ostsee begonnen.




Schöne Weihnachten!



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