Ein Metallbauteil aus Bremen bremst die europäische Rüstungspolitik aus
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Ruestungsexporte-Warum-Deutschland-die-europaeischen-Partner-so-sehr-nervt
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| Berlin blockiert europäische Rüstungsprojekte, weil Union und SPD sich
| seit Monaten streiten. Die Ungeduld in Europas Hauptstädten wächst – und
| tausende Jobs geraten in Gefahr.
|
| Da wäre zum Beispiel die Vorderflügelklappe. Ohne die bewegliche
| Metallleiste an der Front einer Tragfläche hebt kein Flugzeug
| ab. Hergestellt bei Airbus in Bremen, ist die Vorderflügelklappe ein
| kleines, aber wichtiges Teil in der multinationalen Produktionskette des
| militärischen Tankflugzeugs A330 MRTT. Sechs dieser fliegenden
| Zapfsäulen hat Airbus schon an die Luftwaffe von Saudi-Arabien
| geliefert. Für sechs weitere besteht eine Kaufoption.
|
| Riad braucht diese fliegenden Tankstellen dringend – und die passenden
| Ersatzteile auch. Das Land führt im Nachbarland Jemen eine
| Kriegskoalition gegen schiitische Huthi-Rebellen an. Können Kampfjets
| nicht in der Luft mit Kerosin versorgt werden, müssen sie zum Auftanken
| weite Wege zurücklegen – ein schwer wiegender logistischer Nachteil.
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Man könnte sich ja auch darüber freuen, dass der Krieg Saudi-Arabiens durch die
SPD behindert wird. Sich für die Jemeniten und für die SPD freuen. Aber
unsere Rüstungskreischer sehen das anders.
Dazu:
https://twitter.com/Konflikt_Sicher/status/1102136461485371392
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| Berlin blockiert europäische Rüstungsprojekte & -exporte, weil GroKo
| sich seit Monaten streitet. Ungeduld & Verärgerung in Paris & London
| wachsen. Tausende Jobs geraten in Gefahr, zukünftige Vorhaben wie #FCAS
| (Jäger 6. Gen)/#MGCS (Panzer) sind gefährdet.
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Bundesregierung blockiert Ausbau des saudischen Mammutprojekts
https://www.welt.de/wirtschaft/article189677603/Bundesregierung-blockiert-Ausbau-der-saudischen-Grenzanlagen.html
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| Saudi-Arabien hat eine 9000 Kilometer lange Außengrenze in
| unterschiedlichsten Regionen – Sandwüsten, Küsten, Gebirge. Die soll mit
| Hightech abgesichert werden. Von einem Auftrag über bis zu zwölf
| Milliarden Dollar war die Rede. Mittlerweile aber ist die Euphorie über
| den in seinen Dimensionen kaum vorstellbaren Auftrag bei Airbus
| verflogen. Denn längst geht es nicht mehr um technische Details, sondern
| wie viel von dem Mammutprojekt noch realisiert werden kann.
|
| Der Grund: Der Auftrag gehört zu jenen Projekten, die vom
| Rüstungsexportstopp der Bundesregierung in die Region betroffen
| sind. Berlin hatte damit auf die Ermordung des Journalisten Jamal
| Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul im Oktober 2018
| reagiert. Für Airbus geht es nicht zuletzt um die Frage, welchen Wert
| frühere Verträge mit Exportfreigaben überhaupt noch haben.
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Die aktuelle Lage in den Einsatzgebieten der Bundeswehr
https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/einsaetze/ueberblick/lage/!ut/p/z1/04_Sj9CPykssy0xPLMnMz0vMAfIjo8zinSx8QnyMLI2MXIKDnQ0cQ13NQl2DHY0NAg30wwkpiAJKG-AAjgb6wSmp-pFAM8xxm2GqH6wfpR-VlViWWKFXkF9UkpNaopeYDHKhfmRGYl5KTmpAfrIjRKAgN6LcoNxREQBISz4s/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922DSSC0AUE6UESA30Q5
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| Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz. Mehrere Tausend ihrer
| Soldatinnen und Soldaten leisten ständig Dienst im Ausland – zu Land, zu
| Wasser und in der Luft.
|
| Grundlage hierfür sind entsprechende Beschlüsse der Regierung und – bei
| bewaffneten Auslandseinsätzen – des Deutschen Bundestages. Die Soldaten
| dienen damit auch im Auslandseinsatz den Bürgerinnen und Bürgern der
| Bundesrepublik Deutschland.
|
| Entsprechend kann sich hier die Öffentlichkeit über die aktuelle Lage in
| den jeweiligen Einsatzgebieten der Bundeswehr informieren. Diese
| Lage-Information wird wöchentlich aktualisiert und ist als .pdf-Datei
| angehängt. Ältere Ausgaben finden Sie unter Archiv.
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https://www.bundeswehr.de/resource/resource/ZVh4WDNoc1Y5RzI2R3JhV2JjNDZXNlRPL0ZzNjNlRXBBcS9sUUVmYmQwdE5NWTU3bGh2UjlkdXV3VGgrVkFobjU4NlN2SXVnV2Q1UzdVdkRQeXg5bkZ4L093OHh4cGwrVUkwdFh0eUo3bTg9/UdOe_09_19.pdf
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| Der Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung
| gibt wöchentlich eine Unterrichtung zur Lage in den Einsatzgebieten der
| Bundeswehr heraus. Diese soll die aktuelle Berichterstattung, u.a. auf
| bundeswehr.de, ergänzen und den Einsatz der Bundeswehr in der
| Öffentlichkeit transparenter machen.
|
| Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr bei insgesamt 12 Einsätzen. Dies
| sind:
|
| • Resolute Support (RS) in Afghanistan
|
| • Kosovo Force (KFOR) in Kosovo
|
| • African Union / United Nations Hybrid Operation in Darfur (UNAMID) im
| Sudan
|
| • United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) im
| Südsudan
|
| • EUNAVFOR Somalia – Operation ATALANTA am Horn von Afrika
|
| • EUNAVFOR MED – Operation SOPHIA im Mittelmeer
|
| • Maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer
|
| • European Union Training Mission Mali (EUTM MALI) in Mali
|
| • United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in
| Mali (MINUSMA)
|
| • United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara (MINURSO)
| in Westsahara
|
| • Beitrag der Bundeswehr zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und
| zur umfassenden Stabilisierung Iraks (im Rahmen der Anti-IS-Koalition
| bei Operation Inherent Resolve)
|
| • United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) vor der libanesischen
| Küste
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Es folgen dann kurze aktuelle Beschreibungen.
Für den Drohnenkrieg - die Abwehr von Drohnen
https://esut.de/2019/03/fachbeitraege/ruestung/11011/abwehr-von-drohnen-im-fokus-vergleichsschiessen-zur-qualifizierten-fliegerabwehr-steht-bevor/
(Text kann ich nicht kopieren.)
Inzwischen wird schon um Befehle zur Aufrüstung aus den USA gebettelt.
https://twitter.com/ulrichspeck/status/1101492365511065600
Angestoßen von einem Autor des GMFUS. Wie Verschwörungstheoretiker es
sich denken könnten.
Zu China
Go oder Schach? – China und der Westen
https://www.facebook.com/nzz/videos/vb.143694099006529/793608587662712/?type=2&theater
https://www.nzz.ch/video/nzz-standpunkte/go-oder-schach-china-und-der-westen-ld.1463241
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| Die phänomenale wirtschaftliche Aufholjagd Chinas mündet in einen neuen
| weltweiten Machtanspruch. Bereits wird der autoritär geführte und
| digital gesteuerte chinesische Staatskapitalismus als Systemalternative
| für das 21. Jahrhundert gehandelt. Wie soll der Westen reagieren? Der
| Politologe und Ostasien-Experte Eberhard Sandschneider gibt Auskunft in
| «NZZ Standpunkte».
|
| Lange dachte man im Westen, Chinas wirtschaftliche Aufholjagd werde mit
| einer Liberalisierung des politischen Systems einhergehen. Das Gegenteil
| ist der Fall: Unter Xi Jinping entwickelt sich China nicht nur zu einer
| smarten Überwachungsdiktatur, es beginnt auch, die vom Westen dominierte
| liberale Weltordnung erfolgreich in Frage zu stellen. Erst unter Donald
| Trump haben die USA angefangen, entschlossen dagegenzuhalten.
|
| Mit dem Politikwissenschafter und China-Experten Eberhard Sandschneider
| unterhalten sich NZZ Chefredaktor Eric Gujer und die Politikphilosophin
| Katja Gentinetta über den Showdown zwischen den beiden Grossmächten. Wie
| gefährlich ist die Entwicklung? Wer hat die besseren Karten? Und wie
| soll sich Europa dazu verhalten?
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Sehr hörenswert!
Bei einer Eskalation in Kaschmir könnte ein nuklearer Winter drohen
https://www.derstandard.de/story/2000098688208/bei-einer-eskalation-in-kaschmir-koennte-ein-nuklearer-winter-drohen
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| Kaum eine Waffengattung hat so ein abschreckendes Potenzial wie
| Nuklearwaffen. Schon in der Vergangenheit ließen drohende Verluste
| Staaten einen nuklearen Konflikt nicht eingehen. Auch zwischen Indien
| und Pakistan ist ein Atomkrieg nach derzeitigem Stand wenig
| wahrscheinlich, in der aktuell aufgeheizten Stimmung bleibt er aber eine
| reale Gefahr. Viermal bekriegten sich die beiden Staaten bereits. In
| zwei Fällen wären Nuklearwaffen theoretisch zur Verfügung gestanden. Zum
| Einsatz kamen sie nie. Die Angst vor einem Einsatz wächst mit jedem
| weiteren Konflikt.
|
| Ein Krieg mit jeweils rund 50 eingesetzten atomaren Sprengköpfen in der
| Dimension der über Hiroshima abgeworfenen Bombe (15 Kilotonnen) hätte
| globale Folgen. Durch die Detonationen würde bis zu fünf Millionen
| Tonnen Rauch erzeugt werden. Dieser würde sich in der Stratosphäre in 50
| Kilometer Höhe äußerst schnell auf beinahe den ganzen Erdball
| ausbreiten, über Jahre bestehen bleiben, die Erde verdunkeln, die
| Jahresdurchschnittstemperatur bereits im ersten Jahr um bis zu drei Grad
| senken, den Niederschlag um bis zu zehn Prozent verringern und die
| Anbauperiode von Obst und Gemüse sowohl in der nördlichen als auch in
| der südlichen Hemisphäre um rund 30 Tage verkürzen, wie Geophysiker 2007
| vorrechneten – die wohl dümmste und grausamste Möglichkeit zur
| Eindämmung der globalen Erderwärmung.
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Nach Hanoi-Gipfel USA und Südkorea geben gemeinsame Militärübungen auf
http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-und-suedkorea-beenden-gemeinsame-militaeruebungen-a-1256008.html
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| Nach dem Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim setzt US-Präsident
| Trump weiter auf Deeskalation. Die USA und Südkorea haben nun das Ende
| ihrer gemeinsamen Großmanöver angekündigt.
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Sieht nicht so aus, als ob der Gipfel so ganz und gar gescheitert
wäre...
Aufruf zum Bremer Ostermarsch 2019:
Verantwortung heißt: Abrüstung, Atomwaffenverbot, Entspannung
https://www.bremerfriedensforum.de/955/event/Aufruf-zum-Bremer-Ostermarsch-2019-Verantwortung-heisst-Abruestung-Atomwaffenverbot-Entspannung/
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| Deutsche Soldaten sind im Kriegseinsatz in Afghanistan, Mali und vielen
| anderen Ländern.
|
| Mit deutschen Waffen wird in aller Welt getötet. Deutschland ist beim
| Rüstungsexport weltweit ganz vorn mit dabei.
|
| Der Bundesregierung ist das noch nicht genug. Sie will „mehr
| Verantwortung". Das bedeutet bei ihr: Kriegsbeteiligungen
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Sigmar Gabriels langer Weg nach Westen
https://www.nzz.ch/international/deutschland-usa-sigmar-gabriel-und-die-atlantik-bruecke-ld.1463653
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| Der frühere deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel soll Vorsitzender der
| «Atlantikbrücke» werden, eines Vereins zur Förderung der
| deutsch-amerikanischen Beziehungen. Der Vorstand stellt sich hinter den
| Sozialdemokraten, doch manche Mitglieder bezweifeln, dass Gabriel mit
| beiden Beinen fest im Westen steht. Die Diskussion trifft den exklusiven
| Klub mitten in einer Sinnkrise.
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Bundeswehrberater kassierten jeweils mehr als 200.000 Euro für sieben
Monate Arbeit
https://www.focus.de/politik/deutschland/stundensaetze-von-223-bis-252-euro-bundeswehrberater-kassierten-jeweils-mehr-als-200-000-euro-fuer-sieben-monate-arbeit_id_10398950.html
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| In der Berateraffäre von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der
| Leyen (CDU) haben einzelne Berater Summen von über 200.000 Euro in nur
| sieben Monaten kassiert. Das geht laut einem Bericht der "Bild am
| Sonntag" aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine
| Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor.
|
| Ihr zufolge erhielten allein zehn externe Berater beim IT-Projekt
| "CITquadrat" im Zeitraum von Februar bis August 2018 insgesamt über zwei
| Millionen Euro für 1101 abgerechnete "Personentage" (à 8 Stunden). Sie
| kamen dabei auf Stundensätze von 223 bis 252 Euro. Der Spitzenverdiener
| unter den Beraterern erhielt für 113 abgerechnete Arbeitstage so sogar
| eine Summe von 228.599 Euro. Ein anderer erhielt für 116 Personentage à
| 8 Stunden 212.504 Euro. Für jeweils 118 beziehungsweise 116 Personentage
| à 8 Stunden kassierten andere Berater 211.857 Euro sowie 207.506 Euro.
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Putins Informationskrieg trifft auch Deutschland
https://www.nzz.ch/feuilleton/putins-informationskrieg-trifft-auch-deutschland-ld.1462827
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| Russische Propaganda zielt darauf ab, das Vertrauen der deutschen
| Bevölkerung in Regierung, Europa, Demokratie und Medien zu
| schwächen. Facebook hat als Reaktion einige undurchsichtige Kanäle
| gesperrt – aber für wie lange?
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Schäuble erwartet Verbleib der Briten in der EU
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagspraesident-zu-brexit-schaeuble-erwartet-verbleib-der-briten-in-der-eu/24059592.html
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| Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält einen Verbleib
| Großbritanniens in der EU für zunehmend wahrscheinlich. "Ich glaube,
| Großbritannien wird die EU entweder gar nicht verlassen oder irgendwann
| wiederkommen", sagte Schäuble den Zeitungen der Funke-Mediengruppe
| (Montagsausgaben). "Und ich fühle mich durch die jüngsten Entwicklungen
| in dieser Überzeugung eher bestärkt."
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Warten wir es ab...
Bundeswehr - Selbstbewusst aus dem Afghanistan-Einsatz
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-selbstbewusst-aus-dem-afghanistan-einsatz/24060814.html
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| Wissenschaftler haben den Einsatz von Bundeswehrsoldaten untersucht. Die
| Ergebnisse überraschen – viele Erfahrungen sind positiv.
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Eine recht andere Wiedergabe des Berichts, von dem hier schon die Rede
war.
Aus der Marine
https://twitter.com/Deutsche_Marine/status/1101814011069456384
Zur Gorch Fock
Die Marineflieger
https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1102194789297152000
Vom Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1102140767848595461
