Donnerstag, 2. September 2021

Friedenslage am 02.09.2021 (13:15:14)

„Führungsstab DEU MARFOR German Maritime Forces Staff
Der Stab „German Maritime Forces" organisiert und leitet multinationale
maritime Manöver und Operationen."
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/organisation/fuehrungsstab-deu-marfor

,----
| Auftrag
|
| „German Maritime Forces", oder in der NATO-Abkürzung schlicht DEU
| MARFORGerman Maritime Forces Staff, ist ein militärischer Führungs-
| beziehungsweise Einsatzstab. Sein Personal plant, unterstützt und führt
| multinationale maritime Manöver und Operationen. In Krisenzeiten können
| zum Beispiel NATO oder EU den Stab als maritimes Hauptquartier
| aktivieren, um multinationale Flottenverbände zu befehligen.
|
| DEU MARFORGerman Maritime Forces Staff ist damit ein weiterer Beitrag
| Deutschlands speziell zur Landes- und Bündnisverteidigung. Über
| vergleichbare Einsatzstäbe verfügen auch Verbündete wie etwa
| Großbritannien, Frankreich und Italien.
|
| Ein flexibel einsetzbares Hauptquartier
|
| Der Stab ist integraler Bestandteil des neuen Führungszentrums der
| Marine in Rostock. Knapp 100 Soldatinnen und Soldaten bilden seinen
| Kern, 25 davon sind multinationale Austausch- und Verbindungsoffiziere.
`----

Ist das zulässig?

2+4-Vertrag über die Wiedervereinigung:
https://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/zwei-plus-vier-vertrag/44117/artikel-5

,----
| (3) Nach dem Abschluß des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom
| Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins können
| in diesem Teil Deutschlands auch deutsche Streitkräfteverbände
| stationiert werden, die in gleicher Weise militärischen
| Bündnisstrukturen zugeordnet sind wie diejenigen auf dem übrigen
| deutschen Hoheitsgebiet, allerdings ohne Kernwaffenträger. Darunter
| fallen nicht konventionelle Waffensysteme, die neben konventioneller
| andere Einsatzfähigkeiten haben können, die jedoch in diesem Teil
| Deutschlands für eine konventionelle Rolle ausgerüstet und nur dafür
| vorgesehen sind. Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren
| Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin
| verlegt.
`----

Im Gebiet der Ex-DDR dürfen nur deutsche Einheiten stationiert
werden. Zum Rostocker Kommando gehören Angehörige ausländischer
Streitkräfte. Dürfen sie dabei sein, nur weil sie keine eigene Einheit
bilden? Sinn der Regelung ist ja: Deutschland zwar in der Nato lassen,
diese aber von Russland so fern halten wie möglich. Nun ist mit diesem
Kommando, das Führungsaufgaben der Nato übernehmen können soll, die Nato
selbst in der Ex-DDR präsent. Dort soll es auch keine Waffen geben, die
für nicht-konventionelle Einsätze geeignet sein könnten. Solch ein
Kommando kann aber an der Leitung von Atomwaffen-Einsätzen in einem
Krieg mit Russland beteiligt sein.

Vielleicht ist dieses Kommando mit den Buchstaben des Vertrages
vereinbar, Juristen mögen sich streiten, mit seiner Absicht, seinem
Geist ist es nicht. Es ist konfrontativ gegen Russland gerichtet. - Dass
Russland nichts sagt, dürfte damit zu tun haben, dass es lieber Gas
verkauft.

https://www.bundeswehr.de/resource/blob/5213704/19108a6c8bb9495deb34390015b8da8c/broschuere-deu-marfor-de-data.pdf



Russische Aufrüstung in der Ostsee
https://www.militarynews.ru/story.asp?rid=1&nid=556467&lang=RU

,----Translate MS Edge
| Das Raketenschiff der Baltischen Flotte trainierte das Abfeuern
| "Kaliber" auf das Küstenziel
| 31.08.2021 6:00:00
|
| Kaliningrad. 31. August. INTERFAX – Ein kleines Raketenschiff "Sovetsk"
| der Baltischen Flotte hat einen erfolgreichen Abschuss eines
| Marschflugkörpers des Kalibr-See-basierten Komplexes vom Weißen Meer aus
| auf ein Küstenziel durchgeführt, teilte die
| Informationsunterstützungsabteilung des Pressedienstes des westlichen
| Militärbezirks für die Baltische Flotte am Dienstag mit.
|
| Dem Raketenabschuss ging der Flottenübergang der MRK Sovetsk von der
| Ostsee zum Weißen Meer voraus.
|
| Die Besatzung des kleinen Raketenschiffs "Sovetsk" machte einen Ausgang
| zu den Seebereichen der Nordflotte, wo sie einen Marschflugkörper
| "Caliber" auf ein Küstenziel auf dem Chizha-Trainingsgelände
| abfeuerte. Nach den Ergebnissen, die aus den Mitteln der objektiven
| Kontrolle gewonnen wurden, traf die Rakete erfolgreich ein Küstenziel in
| einer Entfernung von mehr als 1.000 Kilometern ", heißt es in dem
| Bericht.
`----

Das ist knapp die Entfernung St. Petersburg - Rostock, auf jeden Fall
von Kaliningrad nach Kiel. Wenn die Baltische Flotte damit ausgerüstet
ist, kann sie die gesamte Ostsee für die Nato sperren. Und Nordpolen mit
seinen Möglichkeiten gegen Kaliningrad ebenfalls. Ist nur eine Frage der
Menge und der Bereitschaft. - Allerdings: Die westlichen Marinen dürften
über ähnliche Mittel verfügen.

Weitere Texte:
https://www.militarynews.ru/story.asp?rid=2&nid=555762&lang=RU
https://www.militarynews.ru/story.asp?rid=2&nid=555679&lang=RU
(Mit MS-Edge lesbar: Übersetzung ins Deutsche)


Die Rede von Präsident Biden zum Abschluss des Afghanistan-Krieges:
https://www.whitehouse.gov/briefing-room/speeches-remarks/2021/08/31/remarks-by-president-biden-on-the-end-of-the-war-in-afghanistan/
https://augengeradeaus.net/2021/09/fuers-archiv-rede-von-us-praesident-joe-biden-the-war-in-afghanistan-is-now-over/
https://www.theguardian.com/us-news/2021/aug/31/joe-biden-afghanistan-speech-us-military
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/joe-biden-haelt-eine-rede-ueber-den-abzug-aus-afghanistan-17511372.html
Kann man lesen als: In Afghanistan haben wir verloren, der Terrorismus
ist jetzt überall, kann man in den vielen Staaten nur mit Sozialpolitik
in den Griff bekommen, wir müssen uns jetzt den Großkontrahenten China
und Russland zu wenden. - Bleibt die Frage, ob die USA nicht auch damit
überfordert wären. -


Russische Reaktionen
https://snanews.de/20210901/bei-null-wenn-nicht-im-minus-putin-ueber-ergebnis-des-us-einsatzes-in-afghanistan-3436702.html
https://snanews.de/20210901/lawrow-begruesst-politik-ohne-einmischung-in-innere-angelegenheiten-3438980.html



Aus der konservativen Ecke der USA wird immer wieder gefordert, die USA mögen
sich nicht weiter mit der Ukraine beschäftigen:
„Ukraine: Washington's Bellicose Security Client"
https://nationalinterest.org/feature/ukraine-washington%E2%80%99s-bellicose-security-client-192772

,----Translate MS Edge
| Die wichtigsten Annahmen, die der US-Politik gegenüber der Ukraine
| zugrunde liegen, sind fehlerhaft. Der aufkeimende Autoritarismus statt
| des Bekenntnisses zur Demokratie kennzeichnet Kiews interne
| Regierungsführung, und die Außenpolitik des Landes ist alarmierend
| kriegerisch gegenüber seinem viel größeren, mächtigeren Nachbarn. Die
| Ukraine ist sowohl ein unwürdiger als auch gefährlicher Partner für die
| Vereinigten Staaten.
|
| Selenskyjs Regierung hat nicht nur die allgegenwärtige Korruption
| aufrechterhalten, die die Ukraine seit der Unabhängigkeit geplagt hat,
| sondern sie verschärft auch die Politik, die grundlegende bürgerliche
| Freiheiten untergräbt. Selenskyj und seine Anhänger behaupten, dass
| restriktive Maßnahmen erforderlich sind, um Russlands
| Subversionsbemühungen zu vereiteln, aber zu den Zielen gehören jetzt
| klassische liberale Fraktionen, die keine plausible Verbindung zum Kreml
| haben. Die US-Führer stehen vor der Aussicht, eine dünn getarnte
| Autokratie anstelle einer demokratischen Regierung zu unterstützen.
`----



Aus der deutschen Friedensbewegung zu Afghanistan und ähnlichen Kriegen:
https://www.heise.de/tp/features/Lehren-aus-Afghanistan-6177161.html?seite=all

,----
| Wie die angeblich auf Werte und Menschenrechte ausgerichtete
| Außenpolitik der Bundesregierung zum Desaster in Kabul führte. Ein
| offener Brief
`----



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https://friedenslage.blogspot.com/