Merkel bei Erdogan
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/erdogan-merkel-gespraech-ueber-fluechtlinge-100.html
,----
| Merkel kündigt Unterstützung für Unterkünfte für Flüchtlinge in
| Nordsyrien an
|
| Kanzlerin Angela Merkel hat der Türkei Hilfen für die Bauten von
| Unterkünften für Flüchtlinge in Nordsyrien in Aussicht gestellt.
`----
Es handelt sich, wenn man dem Video glauben kann, um die von der Türkei
eroberten kurdischen Gebiete. Danach ist sie bereit, dort einen
pro-türkischen Bevölkerungsaustausch zu finanzieren. Bedingung: Das
UNO-Flüchtlingswerk muss mitmachen. - Ich will das nicht glauben.
Dazu
https://www.heise.de/tp/features/Finanziert-Deutschland-Erdogans-Umsiedelungspolitik-in-Nord-und-Ostsyrien-4645651.html
,----
| Auf die Frage eines deutschen Journalisten auf der Pressekonferenz nach
| Umsiedlungsplänen in der sogenannten Sicherheitszone sagte die
| Bundeskanzlerin, man könne sich in Absprache mit dem UNHCR vorstellen,
| die Ansiedlung der arabischen Geflüchteten in der "Sicherheitszone"
| finanziell zu unterstützen.
|
| Was nichts anderes bedeutet, als dass Deutschland den von Erdogan
| erzwungenen Bevölkerungsaustausch in Nordsyrien finanziert. Das heißt
| ebenfalls als Konsequenz, dass Deutschland mithilft, den Geflüchteten
| aus Afrin, die ebenso in Zelten leben wie die Geflüchteten aus Idlib,
| eine Rückkehr in ihre Heimatregion Afrin endgültig unmöglich zu machen.
|
| Das betrifft auch die vor der Türkei geflüchteten Kurden, Eziden,
| Christen und Araber aus Tall Abyad, den von Türken und Jihadisten
| besetzten Städten Sere Kaniye, Gire Spi und der christlichen Region um
| Tell Tamer. Viele von ihnen leben in Zelten oder in öffentlichen
| Gebäuden in der Stadt Hasaka, in Dêrik oder in Flüchtlingscamps im
| Nordirak.
`----
Das muss ein Missverständnis sein!
USA und Völkerrecht
https://www.swp-berlin.org/publikation/fuer-eine-kultur-voelkerrechtlicher-rechtfertigung/
,----
| Die Aussagen der US-Administration zur Tötung Soleimanis bestätigen
| einen generellen Eindruck: Die USA unter Präsident Trump legen keinen
| Wert darauf, sich zu den völkerrechtlichen Aspekten ihrer Politik zu
| äußern. Wo die Legitimität außenpolitischen Handelns in Frage steht und
| eigentlich mit dem Verweis auf völkerrechtliche Normen und Prinzipien
| untermauert werden sollte, beruft sich die Trump-Administration meist
| einzig auf nationale Interessen. Allenfalls bedienen sich die Vertreter
| der Administration vager Formulierungen, die den Anschein
| völkerrechtlicher Legitimation erwecken, tatsächlich aber kaum
| juristische Substanz besitzen.
`----
Krise in und um Belarus
https://www.tagesspiegel.de/politik/auf-dem-weg-zu-einem-neuen-staat-lukaschenkos-angst-vorm-grossen-bruder/25471566.html
,----
| Dafür gibt es einen geostrategischen Grund: Der Kreml braucht die
| Kontrolle über Weißrussland, weil es so seine militärischen Kapazitäten
| weiter nach Westen verschieben kann. Aber auch wirtschaftlich hat das
| kleine Weißrussland dem großen Bruder etwas zu bieten: seine Kapazitäten
| für die Verarbeitung russischer Rohstoffe in Raffinerien und
| Chemiefabriken. Öl und Gas hat Russland zur genüge, aber was die so
| genannte Wertschöpfungskette betrifft, gibt es immer noch eklatante
| Mängel.
`----
Wenn diese Krise gegen Russland gelöst wird, verändert das die
militärische Lage im Ostseeraum entscheidend.
Zum Holocaust-Gedenken
https://www.tagesspiegel.de/politik/holocaust-gedenken-gegen-vergessen-gegen-luegen/25467616.html
,----
| Holocaust-Gedenken Gegen Vergessen, gegen Lügen
| Wenn Hass und Hetze sich ausbreiten, muss man die Gefahren benennen. Und
| der Geschichtsverfälschung begegnen. Weil sie Versöhnung verhindern. Ein
| Kommentar. Christoph von Marschall
`----
Der Kampf um die Geschichte tobt.
Eröffnung eines Denkmals für die Opfer der Leningrader Blockade in
Jerusalem – Video
https://de.sputniknews.com/panorama/20200123326366629-eroeffnung-denkmal-leningrad-blockade-jerusalem/
,----
| Die Eröffnungszeremonie findet im Rahmen des 5. Welt-Holocaust-Forums
| statt und wird von der Gedenkrede des russischen Präsidenten an die
| Opfer der Blockade begleitet.
|
| Zum Anlass für das 5. Welt-Holocaust-Forum wurde 75. Jahrestag der
| Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945
| durch die Rote Armee.
`----
In Deutschland gibt es kein vergleichbares Denkmal. 27 Millionen Tote
und hierzulande kein Ort des Gedenkens. Warum eigentlich nicht?
Vorbereitungen auf Defender2020
https://www.az-online.de/niedersachsen/defender-europe-2020-militaer-uebung-37000-soldaten-osteuropa-zr-13475403.html?fbclid=IwAR3GBzDfa3BYN5YT8obWlnXRsWFLetUtTS-QTeOroM7YMDFECu5A8yxhTcU
https://www.weser-kurier.de/region/osterholzer-kreisblatt_artikel,-garlstedt-erwartet-ankunft-von-2000-ussoldaten-_arid,1891929.html?fbclid=IwAR32f8mowO_vauvGHQt3clGaPF2WlDqsaSU3aiSUzF6i4Z88CvGhDuWVPaE
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1220336487994208257
,----
| Welche Auswirkungen hat die Übung #DefenderEurope? Verstopfen zukünftig
| lange Schlangen an Militärfahrzeugen die Autobahnen? Antworten dazu gibt
| es in der neuesten Ausgabe von #Funkkreis #8 dem #Podcast der
| #Bundeswehr
`----
Ein Beispiel des BuWe-Podcasts "Funkkreis"
Panzerschlacht in Litauen
https://twitter.com/BundeswehrGI/status/1220631155218767872
Oder: Wie lustig ist das Soldatenleben...
--
https://friedenslage.blogspot.com/
