Mittwoch, 9. Juli 2025

Friedenslage am 09.07.2025 (18:05:27)

„Eine deutsch-polnische Kooperation wäre mit Blick auf die USA wertvoll"
https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/interview-gotkowska/

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| Deutschland und Polen sind die wichtigsten Militärmächte zur Verteidigung der
| europäischen Ostflanke. Doch ihr Verhältnis zueinander ist schwierig. Die
| Militärexpertin Justyna Gotkowska beschäftigt sich schon lange mit der
| Wehrkooperation beider Länder und hat Ideen, wo Potenziale zur Zusammenarbeit
| liegen.
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Die Zeitschrift des Reservistenverbands ist gut gemacht, informativ.

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| Was wären konkrete Infrastrukturprojekte, bei denen Polen eine deutsche
| Flankierung begrüßen würde?
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| Es geht hier um ein weites Feld – vom Ausbau der Bahnverbindungen zum besseren
| Truppentransport bis hin zur Erweiterung des NATO-Pipelinesystems für
| Zentraleuropa (CEPS) an die Ostflanke. CEPS war schon Teil des Aktionsplans, den
| die Ampel-Regierung mit Polen im vergangenen Jahr vereinbarte. Polen hat
| erkannt, wie wichtig Deutschland als Logistikdrehscheibe für die NATO ist und
| versteht den deutschen militärischen Mehrwert maßgeblich vor diesem
| Hintergrund. Ein zentrales Projekt für Polen ist der Bau von
| Verteidigungsanlagen gegenüber Russland von Kaliningrad bis nach Belarus – der
| „Eastern Shield". Dabei geht es nicht um die Sicherung der Grenze gegen
| Migranten, die von Belarus als Waffe eingesetzt werden, sondern um Sperranlagen
| gegen einen militärischen Überfall. Bundeskanzler Scholz hatte hier eine
| deutsche und europäische Mitfinanzierung abgelehnt. Das war ein Grund, warum die
| damaligen Regierungskonsultationen gescheitert sind. Bei der Pressekonferenz
| anlässlich des Treffens von Merz und Tusk kürzlich waren Infrastrukturprojekte
| ein zentrales Thema. Das lässt hoffen.
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Und Polen möchte bei der „nuklearen Teilhabe" dabei sein.




„Nationaler Schulterschluss"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10046

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| Angesichts der eskalierenden globalen Einflusskämpfe fordern führende Personen
| in Staat und Wirtschaft die deutschen Unternehmer auf, zum Ausbau der
| militärischen Kapazitäten der Bundesrepublik beizutragen. …
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| Seit 2016 verleihen das Bundesministerium der Verteidigung und der Verband der
| Reservisten der Deutschen Bundeswehr den sogenannten Arbeitgeberpreis „Partner
| der Reserve" an Unternehmen, die sich am Aufbau der Reserve beteiligen – meist
| durch Anwerbung und Freistellung ihres Personals für den Dienst im
| Heimatschutz. Zu den jüngsten Preisträgern zählen Amazon und Airbus, mehrere
| mittelständische Unternehmen und der Bundesverband mittelständische
| Wirtschaft.[5] Die Landesärztekammer Hessen ist seit vergangenem Jahr [6], die
| Agentur für Arbeit Wiesbaden seit April dieses Jahres offizieller Partner der
| Bundeswehr.
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„Außenminister Lawrow im Interview: Moskau fordert dauerhaften Frieden statt
Waffenpause"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=135749

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| Eine nachhaltige Regelung erfordere, die ursprünglichen Ursachen des Konflikts
| zu beseitigen. Dazu zähle primär, die Bedrohungen für Russlands Sicherheit im
| Zusammenhang mit der NATO-Erweiterung und der Einbeziehung der Ukraine in diesen
| Militärblock zu beseitigen.
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| Es ist zudem aus Sicht von Lawrow unerlässlich, die Menschenrechte in den von
| Kiew kontrollierten Gebieten zu gewährleisten, da das „ukrainische Regime" seit
| 2014 alles Russische – Sprache, Kultur, Traditionen, kanonische Orthodoxie und
| russischsprachige Medien – „ausrottet". Ein weiteres zentrales Element eines
| Friedensabkommens sei die völkerrechtliche Anerkennung der „neuen territorialen
| Realitäten", die durch die Eingliederung der Krim, Sewastopols, der
| Volksrepubliken Donezk und Luhansk sowie der Regionen Saporischschja und Cherson
| in Russland entstanden seien. Die Bevölkerungen dieser Gebiete hätten sich, so
| Lawrow, in Referenden durch „freie Willensäußerung" für die Wiedervereinigung
| mit Russland ausgesprochen.
|
| Zudem müssten die Demilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine, die
| Aufhebung antirussischer Sanktionen, der Rückzug aller Klagen gegen Russland und
| die Rückgabe illegal im Westen festgenommener russischer Vermögenswerte im
| Abkommen verankert werden. Lawrow forderte die Ukraine auf, zu den „Ursprüngen
| ihrer Staatlichkeit" zurückzukehren und den neutralen, blockfreien und
| atomwaffenfreien Status zu respektieren, der in der Souveränitätserklärung von
| 1990 festgelegt wurde.
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Da kann der Krieg noch lange dauern … Das ist zwar russisch-moralisch gedacht,
wenn man das so nennen kann, aber nicht realpolitisch.




„Haushalt des Rüstungswahnsinns 9. Juli 2025 Sevim Dagdelen"
https://overton-magazin.de/kolumnen/dagdelen-direkt/haushalt-des-ruestungswahnsinns/?pk_campaign=feed&pk_kwd=haushalt-des-ruestungswahnsinns

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| 300 Prozent Steigerung!
| Stolz vermeldet das Verteidigungsministerium, dass der Einzelplan 14 für Militär
| und Rüstung
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| im Jahr 2026 auf 82,69 Mrd.,
| 2027 auf 93,35 Mrd.,
| 2028 auf 136,48 Mrd. und
| 2029 auf 152,83 Mrd. steigen wird.
| Das entspricht einer Steigerung von 300 Prozent innerhalb weniger Jahre.
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„Dänemark warnt: Militärausgaben könnten „Risikofaktor" für europäische
Wirtschaft werden Von: Thomas Moller-Nielsen | EURACTIV.com"
https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/interview/daenemark-warnt-militaerausgaben-koennten-risikofaktor-fuer-europaeische-wirtschaft-werden/

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| Die Bemühungen der EU, die Militärausgaben zu erhöhen, könnten ihre finanzielle
| Sicherheit untergraben, so die dänische Wirtschaftsministerin. Um dies zu
| verhindern, müssen die EU-Staaten ihre steigenden Defizite und Schulden
| eindämmen.
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Man muss also irgendwo streichen. Wo bloß?




„Auf der Bestellliste: 1.000 Leopard, 2.500 Boxer, 25 Mrd Euro Volumen"
https://augengeradeaus.net/2025/07/auf-der-bestellliste-1-000-leopard-2-500-boxer-25-mrd-euro-volumen/
„Eckpunkte für neuen Wehrdienst: Sechs Monate Dienstzeit, 260.000 Aktive"
https://augengeradeaus.net/2025/07/eckpunkte-fuer-neuen-wehrdienst-sechs-monate-dienstzeit-260-000-aktive/

„Die Wehrpflicht kommt – sehr schnell – „kein Gammeldienst""
https://www.imi-online.de/2025/07/07/die-wehrpflicht-kommt-sehr-schnell-kein-gammeldienst/

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https://friedenslage.blogspot.com/