Rede von Bundeskanzler Merz bei der Münchner Sicherheitskonferenz
„Unsere Freiheit behaupten wir mit unseren Nachbarn"
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/rede-kanzler-msc-2407218
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| Das Wichtigste aus der Rede in Kürze:
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| Neue Weltunordnung: „Die internationale Ordnung, die auf Rechten und auf
| Regeln ruhte", so Bundeskanzler Merz, „sie gibt es so nicht mehr."
| Spätestens mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sei „eine
| neue Phase offen ausgebrochener Kriege und Konflikte eingetreten". Der
| Kampf um Einflusssphären, Abhängigkeiten und Gefolgschaft bringe
| demokratisch verfasste Staaten bisweilen hart an die Grenze ihrer
| Handlungsfähigkeit.
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| Transatlantische Beziehungen: Zu den USA habe sich eine Kluft aufgetan
| und der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten sei angefochten, so der
| Kanzler. Bei einigen Themen käme Europa zu anderen Bewertungen als die
| Administration in Washington. Doch bei allen Schwierigkeiten in der
| Partnerschaft habe diese weiter Potenzial. Die NATO sei der gemeinsame
| Wettbewerbsvorteil – für Europa und für die USA.
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| Europas neue Rolle: Der Kanzler betonte außerdem, dass Europa seine
| Interessen und Werte bewahren und auf eigene Stärken setzen müsse. Über
| allem stehe Europas Freiheit, die durch Sicherheit und wirtschaftliche
| Stärke erst ermöglicht werde. Mit einem Programm der Freiheit solle
| Europa künftig stärker und souveräner aufgestellt sein.
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Programmatisch lässt sich viel deklamieren. Vor allem, wenn es um die
Zukunft geht. Wichtiger ist, was er zum Krieg in der Ukraine sagt. Das
kam erst im Nachgespräch:
https://www.youtube.com/watch?v=mMHEVx_G3FM, Min 35-37
Russland wird erst verhandeln, wenn es militärisch und ökonomisch
erschöpft ist. Dorthin müssen wir es bringen, maW, so lange muss der
Krieg geführt werden: Bis zu einer russischen Niederlage.
Die Rede des US-Außenministers Rubio auf der MSC 26
https://www.handelsblatt.com/politik/international/usa-die-rede-von-us-aussenminister-marco-rubio-im-wortlaut/100200376.html
Bei allem ideologischen Geschwalle: Rubio ist Null auf die
Ukraine-Wünsche der Europäer, insbesondere des Bundeskanzlers
eingegangen. Höflich eingepackt, eine glatte Abfuhr.
Die Rede des chinesischen Außenministers
https://www.mfa.gov.cn/eng/wjbzhd/202602/t20260215_11860435.html
Deutsches Fernsehen auf Kurs
https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/presseclub/zwischen-trump-und-putin-a-5165419.html?ref=5172613
Ab Minute 17 - Der Krieg in der Ukraine muss noch so lange dauern, bis
Europa insgesamt kriegsfähig ist.
«Berechtigte Zweifel, dass Russland die Nato bedroht»
https://www.infosperber.ch/politik/welt/berechtigte-zweifel-dass-russland-die-nato-bedroht/
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| Es werde Angst vor Russland geschürt, damit die Unterstützung der
| Ukraine nicht erlahmt, sagt Sicherheitsforscher Johannes Varwick.
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| upg. Wegen der Bedrohung Russlands seien Rekordausgaben zum Aufrüsten
| «zwingend notwendig»: So der allgemeine Tenor. «Daran gibt es
| berechtigte Zweifel», meint Johannes Varwick* in seinem soeben
| erschienenen Buch «Stark für den Frieden – Was jetzt für eine rationale
| Sicherheitspolitik zu tun ist»**. Weil Stimmen, die das Aufstocken der
| Rüstungsausgaben in Frage stellen, wenig zu Wort kommen, übernehmen wir
| im Folgenden mit Einverständnis des Verlags einige Auszüge des Buches.
| Zwischentitel von der Redaktion.
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„Wir rechnen nicht mit Panzerschlachten auf deutschem Staatsgebiet"
https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/interview-schaus-gesamtverteidigung/
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| Was heißt das konkret für Ihre Arbeit?
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| Ich bin ständig mit zivilen Akteuren im Austausch – mit Unternehmen,
| Blaulichtorganisationen oder Verbandsvertretern. Ich informiere darüber,
| von welchen Bedrohungsszenarios wir ausgehen und wie sich die
| verschiedenen Akteure darauf vorbereiten können, wenn es zu einer
| Eskalation mit Russland kommt. Wir beschäftigen uns dabei intensiv mit
| dem sogenannten Operationsplan Deutschland – also der Frage, wie
| Deutschland im Ernstfall als Aufmarsch- und Transitland funktioniert.
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| Als Aufmarsch- und Transitland? Sie rechnen also nicht mit
| Kampfhandlungen in Deutschland selbst?
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| Nein, davon gehen wir nicht aus. Anders als im Kalten Krieg werden wir
| kein Frontstaat sein. Wir rechnen also nicht mit Panzerschlachten auf
| deutschem Staatsgebiet und auch nicht mit großflächigen Bombardierungen
| von deutschen Städten. Wir haben im Osten schlagkräftige Partnerstaaten,
| mit denen wir gemeinsam die russische Aggression aufhalten können. Dazu
| müssen wir aber in der Lage sein, schnell große Truppenverbände durch
| Deutschland an die Ostflanke zu führen – und das ist eine unserer
| Hauptaufgaben, die auch im Operationsplan Deutschland so definiert ist.
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So ganz scheint man dort die gegenwärtige Entwicklung der Kampftechnik
nicht mitbekommen zu haben.
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https://friedenslage.blogspot.com/
