Friedenslage heute
Außenminister Maas in die Türkei
https://twitter.com/HeikoMaas/status/1187367300091043841
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| Ich werde am Samstag in die Türkei reisen:
| - Die Waffenruhe muss eingehalten und die Zivilbevölkerung geschützt
| werden.
| - Beim Umgang mit Geflüchteten muss die Türkei internationales Recht
| einhalten.
| - Und sie muss den politischen Prozess unterstützen statt ihn zu
| torpedieren.
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Interessant die Reaktionen. Dazu auch
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1187367827717709824 und die
Antworten.
Wolfgang Ischinger über Nordsyrien
"Frau Kramp-Karrenbauer verdient Anerkennung"
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-ischinger-lobt-annegret-kramp-karrenbauer-fuer-syrien-vorschlag-a-1293103.html
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| Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, lobt
| Annegret Kramp-Karrenbauer für ihren Syrien-Vorstoß - und erklärt, warum
| sich Wladimir Putin sogar darauf einlassen könnte.
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Es geht immer noch darum, den Krieg zu gewinnen: Weil er für Russlland
zu teuer werden könnte und weil nur der Westen den Neuaufbau Syriens
bezahlen kann, soll nun per Uno und in den
Kriegsbeendigungsverhandlungen ein RegimeChange durchgesetzt werden,
abgesichert durch Truppen aus Nato-Staaten.
Bundeswehr plant Syrien-Szenario mit 2500 Soldaten
https://www.spiegel.de/politik/ausland/bundeswehr-rechnet-fuer-syrien-schutzzone-mit-2500-soldaten-a-1293307.html
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| Die Bundeswehr könnte bei einem möglichen Syrien-Einsatz etwa 2500
| Soldaten stellen. Nach Informationen des SPIEGEL haben die Militärplaner
| im Verteidigungsministerium für ihre Ressortchefin Annegret
| Kramp-Karrenbauer inzwischen grob überschlagen, was sie den europäischen
| Partnern anbieten könnte, sollte ihr Vorschlag einer internationalen
| Schutzzone im Norden Syriens umgesetzt werden.
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Was soll man davon halten?
AKKs Vorstoß für Syrien läuft ins Leere - Putin und Erdogan werden eine
internationale Schutzzone nicht dulden
https://www.tagesspiegel.de/politik/akks-vorstoss-fuer-syrien-laeuft-ins-leere-putin-und-erdogan-werden-eine-internationale-schutzzone-nicht-dulden/25146360.html
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| Ist Europa bereit, Milliardensummen für den Wiederaufbau Syriens
| bereitzustellen? Will sich die EU mit dem syrischen Präsidenten Baschar
| al-Assad arrangieren? Wird Deutschland seine radikalisierten Bürger aus
| syrischen Internierungslagern für Mitglieder des Islamischen Staates
| nach Hause holen? Noch gibt es keine Antworten darauf.
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https://weltnetz.tv/video/2115-kramp-karrenbauer-ist-wahnsinnig
So weit würde ich nicht gehen, aber es ist schon auffaffend, wie sehr
große Teile des sicherheitspolitischen Establishments und ihre
Hilfstruppen die Urteilsfähigkeit verlieren, wenn Aussicht besteht, dass
man in Tarnklamotten irgendwo rumfahren kann, wo geschossen wird. Und
schon geht ihnen die Phantasie durch:
https://twitter.com/Ce_Moll/status/1187629168869150721
https://twitter.com/Ce_Moll/status/1187629180504154114
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| Christian Mölling @Ce_Moll #Syrien dürfte die Bereitschaft testen, die
| Flugverbotszone durchzusetzen. Das kann bedeuteten in eine frühen Phase
| ein syrisches Flugzeug oder Hubschrauber abzuschießen.
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Auf jeden Fall kann man zu Hause draufsatteln:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gastbeitrag-hoechste-zeit-fuer-einen-deutschen-sicherheitsrat-16447310.html
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| Der Berliner Politikbetrieb lässt kaum Raum für große konzeptionelle
| Würfe. Im Status Quo ist Deutschland sicherheitspolitischen
| Herausforderungen nicht mehr gewachsen. Ein Gastbeitrag.
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Man möchte durchregieren können.
Aber es gibt auch Stimmen, die auf die Schwierigkeiten hinweisend,
sollte Russland tatsächlich mitmachen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-konflikt-wer-schutz-verspricht-muss-schuetzen-16447936.html?premium=0x19b2b8f172ce5e6d1de4a6b085c5f12b&printPagedArticle=true#pageIndex_4
The United States Still Needs a Syria Strategy
https://foreignpolicy.com/2019/10/15/the-united-states-still-needs-a-syria-strategy
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| Dealing with an Assad regime that retains effective control over much of
| Syria will prove an extremely difficult question for U.S. foreign policy
| moving forward. The Assad government remains a pariah state that
| starves, gases, and executes those under its rule and ought to be
| treated as such.
|
| Nations that profess adherence to democracy and human rights cannot
| allow themselves to be party to the rehabilitation of a regime with a
| heinous record of crimes against humanity. Nonetheless, Assad is
| unlikely to depart anytime soon—and the United States needs a policy to
| cope with this unfortunate reality.
|
| Above all, the United States should work to reinforce the Assad regime's
| international pariah status. That starts with forging agreement among
| fellow democracies—especially France, Germany, and the United
| Kingdom—not to bring Assad or his government in from the cold. A mutual
| and public commitment not to receive regime officials in any capacity,
| send out diplomatic feelers to Damascus, or participate in Assad-led
| reconstruction efforts would represent a good first step toward
| coordination on this front.
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Der militärisch verlorene Krieg soll politiisch und wirtschaftlich
weiter geführt werden.
Vom Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1187668789359452160
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| Seit 2017 gibt es in der Preußer-Kaserne in #Eckernförde eine
| Regionalausstellung über das #Seebataillon. Sie kann nach Anmeldung
| durch Zivilisten kostenlos besucht werden. In dem Rundgang geht es
| u.a. um das Thema #Kampfboote, welches den Verband schon seit Jahren
| beschäftigt.
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Wer mal Zeit hat...
https://twitter.com/AhlenBjoern/status/1187650855979364352
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| Es ist angekommen. . . Das Diorama steht nun in Regionalausstellung im
| der Preusser Kaserne in Eckernförde.
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| Ich kann nur jedem einen Besuch in dieser Ausstellung empfehlen. Hier
| wird eindrucksvoll über die Arbeit des @Seebataillon berichtet.
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Und die Taucher - Schon eine Leistung:
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1513742552112926
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https://friedenslage.blogspot.com/
