„Geheimer Friedensvertrag hätte Ukraine-Krieg nach wenigen Wochen beenden können"
https://www.telepolis.de/features/Geheimer-Friedensvertrag-haette-Ukraine-Krieg-nach-wenigen-Wochen-beenden-koennen-9700618.html
Die Frage, ob 2022 mit etwas mehr gutem Wille auf beiden Seite der
Frieden hätte geschlossen werden können, werden vielleicht erst die
Historiker beantworten. Unzweifelhaft ist jedoch, dass aus dem Westen
Null Initiative kam, um diese Verhandlungen zum Erfolg zu führen.
„Halten Sie sich fest, jetzt wird es wirklich spannend.- Die „Welt"
berichtet nach fast 2 Jahren, das ihr ein „geheimes Dokument" (vom
15.04.22) vorliegt, das den Ukraine-Krieg hätte beenden können."
https://twitter.com/manaf12hassan/status/1784117783401230529
In der Sache nicht neu. Neu aber, dass die „WELT" es schreibt.
„Umschalten auf Kriegswirtschaft
Die EU-Kommission legt eine Industriestrategie (EDIS) und ein
Industrieprogramm (EDIP) für den Rüstungsbereich vor"
https://www.imi-online.de/2024/04/24/umschalten-auf-kriegswirtschaft/
,----
| Anfang März 2024 legte die Europäische Kommission zwei neue Papiere vor,
| mit denen die Union einen weiteren großen Schritt in Richtung
| Kriegswirtschaft unternimmt. Dabei formuliert die „European Defence
| Industrial Strategy" (EDIS) recht konkrete Ziele, während das „European
| Defence Industry Programme" (EDIP) ergänzend die entsprechenden
| Maßnahmen zur Umsetzung vorschlägt.[1] Es geht dabei um nicht weniger
| als die Fähigkeit zur „Massenproduktion" von Rüstungsgütern und den
| forcierten Aufbau eines europäischen Rüstungskomplexes, um international
| stärker in Konkurrenz treten und die eigenen Interessen „besser"
| durchsetzen zu können. ...
|
| Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine stammten 78 Prozent aller
| neuen Rüstungsgüter aus Ländern außerhalb der EU, allein 63 Prozent der
| Aufträge würden die USA einstreichen (EDIS: S. 3f.).
|
| Als zentrale Ursache hierfür wird – im Übrigen schon seit vielen Jahren
| – der fragmentierte europäische Rüstungssektor gesehen, der sich auf
| zahlreiche Einzelstaaten und viele kleine bis mittlere Unternehmen
| verstreue: „Die anhaltende industrielle Fragmentierung entlang
| nationaler Trennlinien ist ebenfalls ein Hemmnis für die optimale
| Effizienz der Verteidigungsinvestitionen. Diese Tendenzen haben eine
| vergleichsweise deutlich geringere Größe und Präsenz des
| EU-Verteidigungsmarkts auf der Weltbühne sowie verstärkte Abhängigkeiten
| von Drittländern zur Folge, wodurch die Fähigkeit der EDTIB
| [rüstungsindustrielle Basis], ihr Gewicht zur Geltung zu bringen,
| beeinträchtigt wird. […] Da unsere Industrie in begrenzten Mengen für
| kleinere nationale Märkte produziert, leidet sie unter einem
| Wettbewerbsnachteil gegenüber Akteuren aus Drittländern."
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Zum Stand des Kriegs.
https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-meldet-Rueckschritte-an-der-Front-article24905827.html
https://www.n-tv.de/politik/Russland-bombardiert-ukrainische-Eisenbahn-article24904556.html
https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Ukrainische-Reserven-schwinden-Russland-beschleunigt-Vormarsch-9701001.html
https://twitter.com/NikGerassimow/status/1786123391906304270
„Europa – aber nicht die NATO – sollte Truppen in die Ukraine schicken
Um Russlands Vormarsch zu stoppen, braucht Kiew mehr Bodentruppen"
https://www.foreignaffairs.com/ukraine/europe-not-nato-should-send-troops-ukraine
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| Die europäischen Streitkräfte könnten entweder kampflose oder
| Kampfeinsätze durchführen, um den Druck auf die Ukraine etwas zu
| verringern. Eine rein kampflose Mission wäre in den meisten europäischen
| Hauptstädten am einfachsten zu verkaufen. Europäische Streitkräfte
| könnten die Ukrainer bei logistischen Aufgaben wie der Wartung und
| Reparatur von Kampffahrzeugen entlasten. Indem die europäischen
| Streitkräfte westlich des Dnjepr bleiben – einer natürlichen Barriere,
| die einen Großteil der Ukraine vor russischen Vorstößen schützt –,
| würden sie zeigen, dass sie nicht da sind, um russische Soldaten zu
| töten, und so dem unvermeidlichen russischen Vorwurf der europäischen
| Aggression zuvorkommen. Einige ukrainische Fahrzeuge werden bereits für
| umfassende Reparaturen nach Deutschland, Polen und Rumänien
| geschickt. Wenn diese Aufgabe jedoch näher an der Front durchgeführt
| würde, würde dies den Prozess beschleunigen, die Zeit verkürzen, in der
| die Ausrüstung außer Gefecht ist, und mehr ukrainische Streitkräfte für
| Kampfeinsätze freisetzen . Französische, polnische und andere
| europäische Militärberater könnten auch tödliche und nichttödliche
| Ausbildung in der Ukraine anbieten, um das Militär des Landes weiter zu
| professionalisieren. Wenn die zusätzliche Mobilisierung das ukrainische
| Militär im kommenden Jahr ausweitet – was wahrscheinlich erscheint –,
| werden erhöhte Kapazitäten zur Ausbildung neuer Rekruten in der Ukraine
| besonders nützlich sein.
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„Der Ukraine-Krieg und seine Folgen für Russland"
https://www.telepolis.de/features/Der-Ukraine-Krieg-und-seine-Folgen-fuer-Russland-9700983.html
Negativ
„Justizsenatorin Badenberg: Sabotage der Demokratie soll Straftat werden"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlin-justizsenatorin-felor-badenberg-sabotage-der-demokratie-soll-straftat-werden-li.2209729
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| Felor Badenberg fordert die Bundesregierung auf, eine Gesetzeslücke zu
| schließen: Desinformation und Propaganda müssten unter Strafe gestellt
| werden.
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Solch ein Strafparagraph würde nicht an den Grenzen von RT halt
machen. Sondern alles betreffen, was nicht propagandakonform ist.
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https://friedenslage.blogspot.com/
