Gorbatschow über Corona und internationale Sicherheit
https://time.com/5820669/mikhail-gorbachev-coronavirus-human-security/
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| Was wir jetzt dringend brauchen, ist ein Umdenken des gesamten
| Sicherheitskonzepts. Auch nach dem Ende des Kalten Krieges wurde es
| meist militärisch ins Auge gefasst. In den letzten Jahren haben wir nur
| über Waffen, Raketen und Luftangriffe gesprochen.
|
| In diesem Jahr stand die Welt bereits vor Zusammenstößen, an denen
| Großmächte mit ernsthaften Feindseligkeiten im Iran, im Irak und in
| Syrien beteiligt sein könnten. Und obwohl die Teilnehmer schließlich
| zurücktraten, war es dieselbe gefährliche und rücksichtslose Politik
| am Rande des Abbgrunds.
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"Claudia Major, Dominic Vogel
Verteidigung nach Corona: Die Übung DEFENDER-Europe 20 muss nachgeholt
werden"
https://www.swp-berlin.org/publikation/verteidigung-nach-corona-die-uebung-defender-europe-20-muss-nachgeholt-werden/
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| Verteidigung ist nicht allein Sache des Militärs
| Damit wird auch deutlich: Verteidigung betrifft nicht nur das
| Militär. Die Verlegung großer Verbände an die Grenzen des
| Bündnisgebietes ist eben nicht nur eine Frage der militärischen
| Logistik. Es geht genauso um die zivilen Verfahren. So müssen große
| Bahntransporte abgewickelt und ankommende Truppen durch Zoll und
| Einreisebehörden erfasst werden. All diese Schritte müssen
| gesamtheitlich durchdacht, geplant und geübt werden, wenn
| Bündnisverteidigung gelingen soll. Neben Bund, Ländern und Kommunen
| müssen auch Organisationen wie das Deutsche Rote Kreuz oder das
| Technische Hilfswerk eingebunden werden. Will die Bundeswehr ihre
| Aufgabe erfüllen, ist sie schließlich auch auf die Akzeptanz der
| Bevölkerung angewiesen, etwa wenn Autobahnen gesperrt oder öffentliche
| Räume für die Unterbringung von Soldaten und Gerät dienen
| müssen. Deutschland hat sich seit Ende des Kalten Krieges von den
| militärischen Fragen entwöhnt. Die Vorstellung, dass Deutschland oder
| Europa einer existenziellen Bedrohung gegenüberstehen könnten, ist aus
| dem Bewusstsein der meisten Bürger verschwunden. Eine Übung wie
| DEFENDER-Europe-20 ist eine gute Gelegenheit, alle Akteure an einen
| Tisch zu bringen, Pläne zu aktualisieren und die Bevölkerung
| sicherheitspolitisch zu informieren.
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Es geht also nicht nur darum, die Standfestigkeit der Brücken in Polen
zu testen. Es geht politisch nach innen darum, die politische und
gesellschaftliche Mobilmachung zu üben. Tendenziell alle staatlichen
Einrichtungen müssen für das Militär formiert werden, von der Bahn bis
zur Feuerwehr und alle Gebietskörperschaften. Zugleich muss das
Bewusstsein der Bevölkerung umgebaut werden, militaristisch formiert. -
Ob das klappen wird, steht in den Sternen. Es könnte ebenso gut
geschehen, dass die Leut das alles nicht nur nicht einsehen, sondern
auch noch dagegen aufstehen.
Über die Tornado-Nachfolge
https://twitter.com/ican_de/status/1251011730521686016
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| #GroKo streitet über #TornadoNachfolger - die @SPD muss unbedingt @AKK
| davon abhalten, einen neuen #Atombomber zu kaufen! @fritzfelgentreu
| @GaHeinrich @GabiWeberSPD
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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalition-streitet-ueber-nachfolger-fuer-tornado-kampfjets-a-a7b06bc8-fc1f-4562-99d4-7caea9ffb66f
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| Mit ihrem ungeschickten Vorgehen hat die Ministerin dem
| SPD-Fraktionschef ungewollt in die Hände gespielt. Mützenich ist
| Atomwaffengegner und spielt auf Zeit. Am "Tornado" hängen im Ernstfall
| amerikanische Atombomben, die von deutschen Piloten eingesetzt werden
| könnten. Gibt es keinen rechtzeitigen Ersatz für den "Tornado", müsste
| sich Deutschland aus dieser "nuklearen Teilhabe" der Nato verabschieden,
| weil die altersschwachen Maschinen diese Rolle irgendwann nicht mehr
| erfüllen könnten. Mützenich hat deshalb kein Interesse an einer
| schnellen Lösung.
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Könnte das sehr brauchbare Ergebnis bei herauskommen, dass diese
für die Sicherheit Deutschlands nutzlose "Nukleare Teilhabe", Rest des
Griffs Adenauers nach Atombomben für die Bundeswehr, eine Karikatur auf
dessen Intention, sich auflöst.
Über den Bau des Tornado:
https://www.jstor.org/stable/24231713?read-now=1&seq=4#page_scan_tab_contents
Kostensteigerung damals um das Achtfache.
„Es gibt keine Limits": Russischer Botschafter über Beziehungen und
Militärkooperation mit EU
https://de.sputniknews.com/politik/20200417326915441-russischer-botschafter-beziehungen-militaerkooperation-eu/
,----
| Russlands ständiger Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, hat sich
| gegenüber der „Welt" zum Verhältnis zu Brüssel geäußert. Dabei sagte er,
| Moskau erwäge, die europäische Verteidigungsunion zu unterstützen.
`----
Eine Angelegenheit, die Russland und die EU dringend brauchen. Oder etwa
nicht?
"The Ukrainian Navy Used to Have a Submarine. No Longer.
Russia did it again."
Die Internetzeitschrift "National Interest" beschreibt sich so:
,----https://nationalinterest.org/about-the-national-interest
| It is guided by the belief that nothing will enhance those interests as
| effectively as the approach to foreign affairs commonly known as
| realism—a school of thought traditionally associated with such thinkers
| and statesmen as Disraeli, Bismarck, and Henry Kissinger.
`----
https://nationalinterest.org/blog/buzz/ukrainian-navy-used-have-submarine-no-longer-145117
Ein hierzulande wenig bekannter Vorgang: Die Selbstauflösung großer
Teile der ukrainischen Armee im Jahr 2014.
,----
| Im März 2014 eroberten russische Streitkräfte unblutig das einzige
| U-Boot der ukrainischen Flotte, Saporischschja, in ihrem Heimathafen in
| Sewastopol auf der Krim - der strategischen Halbinsel, die Moskau ab
| Ende Februar dieses Jahres annektierte. ...
|
| Russische Paramilitärs und pro-Moskauer Milizen aus der Ukraine begannen
| Ende Februar 2014, Einrichtungen auf der Krim zu besetzen. Sie gaben an,
| russischsprachige Personen nach weit verbreiteten Protesten in der
| Ukraine, die die bestehende, von Moskau ausgerichtete Regierung
| stürzten, zu schützen.
|
| Mitte März 2014 luden die Besatzer ukrainische Truppen auf die Krim ein,
| sich Russland anzuschließen. Viele taten es, und unter diesem Vorwand
| behauptete Moskau Berichten zufolge vierundfünfzig der siebenundsechzig
| Schiffe der ukrainischen Marine, darunter Saporischschja. ...
|
| Die Hälfte der Besatzung von Saporischschja - vielleicht vierzig
| Seeleute - entschied sich laut dem Bericht vom 22. März 2014 für den
| Beitritt zur russischen Marine. Die andere Hälfte, einschließlich des
| Kapitäns, verließ das Schiff.
`----
"Saving Europe from corona's nasty geopolitics"
https://euobserver.com/coronavirus/148057
Lesenswert, weil exemplarisch wertlos:
,----Google Translate
| Alle Bemühungen, die EU zu einer außenpolitischen Macht zu machen, die
| mit der globalen Handelsmacht vergleichbar ist, sind gescheitert. Der
| Grund ist einfach: ein Mangel an echtem Ehrgeiz und Ernsthaftigkeit im
| Namen der EU-Mitgliedstaaten.
`----
Dass diese Misserfolge in der Struktur der EU begründet sein könnten -
kein Wort dazu. Oder darin, dass seit einigen Jahren der "Gemeinsame
Markt" zum Schlachtfeld um Einfluss verkommen ist - auch dazu
nichts. Dass in der EU eine harte Einflusshierarchie herrscht - nichts
davon in dem Artikel. - Ob dieser EU-Observer von Bedeutung ist - keine
Ahnung. Aber eben doch Teil ideologischen Mühlenbetriebs, Hauptsache,
irgendwas wird durchgedreht.
,----
| Author bio
|
| Jan Techau is a senior fellow and director of the Europe Program at the
| German Marshall Fund of the United States (GMF).
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Bundeswehr in Schleswig-Holstein
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1701422286678284
--
https://friedenslage.blogspot.com/
