Donnerstag, 2. April 2020

Friedenslage am 02.04.2020 (18:28:28)

"De Maizière soll Konzept gegen die Krise der Nato erarbeiten"
https://www.sueddeutsche.de/politik/nato-buendnis-reflexionsgruppe-de-maiziere-1.4863198

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| - Der frühere deutsche Innen- und Verteidigungsminister de Maizière soll
| den Reflexionsprozess zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit in
| der Nato vorantreiben.
|
| - Zusammen mit dem Amerikaner Mitchell wird der CDU-Politiker der
| zehnköpfigen Expertengruppe vorsitzen, wie das Militärbündnis am
| Dienstag mitteilte.
|
| - Der Reflexionsprozess soll die Einheit und politische Rolle des
| Bündnisses stärken und die Koordination der Alliierten erhöhen.
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Es wird nicht einfach sein, ein gemeinsames politisches
Konzept/Interesse der Nato-Mitgliedsstaaten zu formulieren. Zu sehr
unterscheiden sich momentan ihre außen- und sicherheitspolitischen
Bedürfnisse. Ihre gegenwärtige Revitalisierung ist rein militärischer
Natur: Sie besteht in der Umwandlung der Nato, jedenfalls der "Willigen"
in Mittel- und Osteuropa, in eine Organisation zum Zwecke der
militärischen Unterstützung der USA gegenüber Russland. Mehr ist
momentan nicht. - Ob diese "Reflexionsgruppe" mehr daraus machen kann,
als diesen Hilfstruppen einen ideologischen Überbau zu liefen, darf an
abwarten. Vermutung: Da wird wenig bis nichts gelingen.



Corona und Nato
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronakrise-wie-das-virus-die-nato-erfasst-a-b2008bf7-ed8c-4f36-9d61-bb3f572b1e47

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| Das Virus erfasst die Nato
|
| Mindestens fünf infizierte Bundeswehrsoldaten in Litauen, beschleunigter
| Abzug aus Afghanistan, zwei deutsche Korvetten unter Quarantäne: Die
| Coronakrise stellt die Nato vor ungeahnte Herausforderungen.
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Vermutlich werden die Russen trotzdem nicht kommen. Auch wenn russische
Armee schon in Italien ist.

Mehr zu Corona
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/aktuelles/informationen-marine-und-coronavirus
https://augengeradeaus.net/2020/04/coronavirus-pandemie-und-bundeswehr-sammler-1-april/
(Scheint für jeden Tag fortgeschrieben zu werden, Wiegold ist in diesem
Blog sehr verlässlich.)
https://www.nato.int/cps/en/natolive/topics_49192.htm
https://twitter.com/natomission_ru/status/1245446992454725632



"Atomwaffen statt «Public Health»"
https://www.infosperber.ch/Artikel/Gesundheit/USA-Atomwaffen-Public-Health-Kosten

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| Wenn das Geld für die US-Atomwaffen für das US-Gesundheitssystem
| ausgegeben würde: die erschreckenden Zahlen.
|
| Das bekannte US-amerikanische News-Magazin Newsweek vermeldet
| Interessantes und vor allem Anschauliches: Mit dem Geld, das die USA in
| einem Jahr für Atomwaffen ausgeben, könnten 300'000 Betten für
| Intensiv-Stationen, 35'000 Beatmungsgeräte, 150'000 Krankenschwestern
| und 75'000 Ärzte finanziert werden.
|
| Newsweek beruft sich dabei auf Berechnungen der Internationalen Kampagne
| zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). In deren jüngstem Bericht stellt
| ICAN fest, dass die USA laut armscontrol.org im Jahr 2019 35,1
| Milliarden Dollar für Atomwaffen ausgegeben haben.
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Passt zu der ICAN-Kampagne "Atombomber – Nein Danke – Mailaktion"
https://www.icanw.de/action/atombomber-nein-danke-mailaktion/

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| Die Modernisierung des nuklearen Trägersystems, sowie die geplante
| Stationierung von neuen B61-12 Atombomben in Büchel würden die erste
| nukleare Aufrüstung in Deutschland seit Ende des Kalten Krieges
| darstellen.
|
| Nukleare Aufrüstung in Deutschland ist jedoch ein fatales Zeichen an die
| Staatengemeinschaft. In einer Zeit, in der wichtige
| Rüstungskontrollverträge wie INF und START gekündigt wurden bzw. ohne
| klare Verlängerungsaussichten auszulaufen drohen, ist es unerlässlich,
| dass Deutschland positive Impulse für Abrüstung setzt!
|
| Nuklearwaffen bedrohen die Sicherheit der Menschen in der
| Bundesrepublik, in Europa und der ganzen Welt. Die Atombomben in
| Deutschland sind zudem Waffen, die für einen völkerrechtswidrigen,
| nuklearen 'Erstschlag' geeignet sind. Sie stellen daher eine Provokation
| für andere Länder dar und erhöhen die Gefahr eines nuklearen Konflikts.
|
| Ein Abbau dieser Nuklearwaffen und ein klares Bekenntnis gegen den
| Ersteinsatz von Nuklearwaffen wäre ein erster und wichtiger Schritt um
| die gegenseitige nukleare Bedrohung abzubauen und auch einen ungewollten
| Atomkrieg unwahrscheinlicher zu machen.
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https://atombomber-nein-danke.de/

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| Atombomber? Nein danke!
| Gegen den Kauf eines neuen Flugzeuges für den Atomwaffeneinsatz
|
| Die Bundesregierung plant den Kauf neuer Kampfflugzeuge. Diese dienen
| auch dem Einsatz von US-Atomwaffen und ersetzen das
| Tornado-Flugzeug. Damit rückt der Abzug der in Deutschland stationierten
| US-Atombomben in weite Ferne und die Fähigkeit Deutschlands, sich an
| einem Atomkrieg zu beteiligen, bleibt für Jahrzehnte erhalten.
|
| Der Bundestag sollte über diese Frage öffentlich debattieren und darüber
| abstimmen. Schreiben Sie deshalb eine Mail an Ihre/n Abgeordnete/n und
| fordern Sie dazu auf, den Kauf neuer Kampfflugzeuge für Deutschland zu
| verhindern.
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"15.000 Soldaten gegen die Pandemie"
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-15-000-soldaten-gegen-die-corona-pandemie-16708660.html

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| Katastrophen in Deutschland sind von jeher Zeiten, in denen die
| Bundeswehr glänzt. Egal, wie schlecht die Materiallage oder wie groß die
| Skepsis der Bürger gegenüber gefährlichen Auslandseinsätzen ist – wenn
| Sturm, Schnee, Hochwasser oder wie jetzt eine Pandemie die Republik
| bedrohen, werden selbst eingefleischte Anti-Militaristen für kurze Zeit
| zu Streitkräfte-Sympathisanten.
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Sympathisanten? Nö. Sie erwarten nur, dass der Laden auch mal was
gesellschaftlich Nützliches zustande bringt, teuer genug ist er ja.


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https://friedenslage.blogspot.com/