Zu China:
https://www.zeit.de/kultur/2019-02/china-usa-weltmacht-handelskonflikt-welthandel/komplettansicht
,----
| Die Demütigung eines uralten Reichs
|
| Wer China als Feind des Westens verurteilt, muss mit dem Zorn der
| Chinesen rechnen. Denn sie vertrauen auf ihr Regime und glauben daran,
| zu Recht eine Weltmacht zu sein.
`----
Interessanter Text
Droht ein neues Wettrüsten?
https://www.deutschlandfunkkultur.de/unsichere-zeiten-droht-ein-neues-wettruesten.970.de.html
,----
| Die Präsidenten der USA und Russlands kündigen den
| Atom-Abrüstungsvertrag. Der Nationalismus ist auf dem Vormarsch, auch in
| der EU. Die alte Weltordnung zerfällt. Droht ein neues Wettrüsten? Mit
| Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik und Marcus
| Pindur vom Deutschlandfunk.
|
| „Die bisherigen Bausteine unserer Sicherheit scheinen zu zerbröseln",
| sagt Marcus Pindur, Deutschlandfunk-Korrespondent für
| Sicherheitspolitik. „Putin führt mitten in Europa einen Krieg,
| provoziert durch Scheinangriffe auf Schiffe der Nato in der Ostsee und
| führt einen Cyber-Krieg gegen die westlichen Demokratien. Gleichzeitig
| stationiert er ohne Not neue atomar bestückbare Mittelstreckenwaffen in
| Reichweite sämtlicher europäischer Hauptstädte."
|
| US-Präsident Trump wiederum stelle bisher sicher geglaubte
| Beistandsgarantien in Frage. „Im Trump'schen America-First-Universum
| spielt Europa kaum noch eine Rolle – aber Europa ist nicht in der Lage,
| seine Sicherheit ohne die USA zu organisieren." Und Europa? Die
| Flüchtlingspolitik und die umstrittene Nord Stream-Pipeline spalten das
| Bündnis, Großbritannien geht eigene Wege.
`----
Eine sehr gute Moderatorin. Die Auswahl der Diskutanten jedoch ist
einseitig: Zwei Militär-Ideologen. Besonders bedenklich: Marcus
Pindur
https://www.deutschlandradio.de/marcus-pindur-neuer-dlf-korrespondent-fuer.2174.de.html
,----
| Marcus Pindur ist ab 1.1.2019 neuer Dlf-Korrespondent für Sicherheitspolitik.
`----
Hm, da wird man doch fragen können, wie man es dort mit den gesetzlichen
Programmgrundsätzen
https://www.gesetze-im-internet.de/dwg/BJNR309410997.html hält.
,----
| § 5 Programmgrundsätze
|
| (1) Die Deutsche Welle hat in ihren Sendungen die Würde des Menschen zu
| achten und zu schützen. Die Vorschriften der allgemeinen Gesetze, die
| gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und zur
| Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie des Rechts der
| persönlichen Ehre sind einzuhalten.
|
| (2) Die Sendungen müssen eine unabhängige Meinungsbildung ermöglichen
| und dürfen nicht einseitig eine Partei oder sonstige politische
| Vereinigung, eine Religionsgemeinschaft, einen Berufsstand oder eine
| Interessengemeinschaft unterstützen. Die sittlichen, religiösen und
| weltanschaulichen Überzeugungen der Rundfunkteilnehmer sind zu achten.
|
| (3) Die Berichterstattung soll umfassend, wahrheitsgetreu und sachlich
| sein sowie in dem Bewusstsein erfolgen, dass die Sendungen der Deutschen
| Welle die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ausländischen
| Staaten berühren. Herkunft und Inhalt der zur Veröffentlichung
| bestimmten Nachrichten sind mit der gebotenen Sorgfalt zu
| prüfen. Kommentare sind deutlich von Nachrichten zu trennen und unter
| Nennung des Verfassers als solche zu kennzeichnen.
`----
Man wird nicht von jeder einzelnen Sendung verlangen können, dass sie
alle Programmgrundsätze in jeder Sendung gleichzeitig und vollkommen
realisiert. Man wird aber hinschauen müssen, ob auch in anderen
Sendungen Mitarbeiter des Dlf so militaristisch
voreingenommen-parteiisch sind.
Die NZZ zur Aufrüstung:
https://www.nzz.ch/international/europa-hat-schon-genug-atomwaffen-ld.1462415
,----
| «Europa hat schon genug Atomwaffen»
|
| Der Militärexperte Brad Roberts hat für den Demokraten Obama gearbeitet,
| trotzdem findet er es richtig, dass Trump aus dem Vertrag über atomare
| Mittelstreckenraketen ausgestiegen ist. Er erklärt, warum Abschreckung
| gegenüber Russland wichtiger ist denn je, aber nicht nur eine Frage von
| Atombomben ist. ...
|
| Sie sagten, dass Trump eine bessere Lösung hätte vorlegen müssen, als
| bloss den Vertrag zu kündigen. Wären Sie für eine Neuverhandlung
| gewesen, zum Beispiel unter Einschluss von China?
|
| Das wäre nicht einer meiner Favoriten, weil es nicht möglich ist, den
| INF-Vertrag auf weitere Staaten auszudehnen. Länder wie China, Indien
| und Iran, die dem Mittelstreckenraketen-Verbot nicht unterstehen, wurden
| von Russland wiederholt gefragt, ob sie dem Abkommen beiträten, und sie
| sagten wiederholt Nein. Das richtige Vorgehen des Westens wäre, Russland
| ein völlig neues europäisches Sicherheitssystem vorzuschlagen.
|
| Damit meine ich nicht etwa einen Ersatz für die Nato, sondern
| Beschränkungen bei den konventionellen Waffen, den Atomwaffen, den
| Raketen und Raketenabwehrsystemen sowie ein erneuertes Bekenntnis zum
| Prinzip, dass Sicherheit unteilbar ist und für alle gelten muss. Es
| reicht nicht, sich nur um das Problem des INF-Vertrags zu kümmern;
| dieser ist lediglich ein Teil des Problems. Die neu stationierten
| russischen Mittelstreckenwaffen sind nur eine zusätzliche Ebene der
| Aufrüstung, die in den vergangenen Jahren rasch fortgeschritten ist.
`----
Tja, das ist es: ein neues europäisches Sicherheitssystem. Nur: Wie
dort hinkommen? Und wie steht es mit diesem Gedanken in der
Friedensbewegung?
Zur Künstlichen Intelligenz und Waffensysteme:
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/autonome-waffen-ausser-kontrolle-a-1253320.html
,----
| Autonome Schiffe, Panzer oder Flugzeuge erfassen ihre Umwelt mithilfe
| von Sensoren - viele davon sind heute bereits in Smartphones
| verbaut. Ein Algorithmus ordnet die Daten dann in zuvor Erlerntes ein
| und entscheidet, ob und wohin geschossen werden soll. "Wir haben die
| Technologie, um autonome Waffen zu bauen", erklärte Walsh. "Ich
| bezweifele aber, dass diese auch in der Lage wären, komplizierte
| ethische Entscheidungen im Krieg zu treffen."
|
| Wissenschaftler, die an KI forschen, haben Sorge, dass die Waffen ihre
| gesamte Branche in Verruf bringen könnten. So haben sich etwa die
| Gründer von Google-Deepmind, der KI-Sparte des Unternehmens, und der
| Investor Elon Musk verpflichtet, sich nicht an der Entwicklung
| beteiligen zu wollen und bereits 2017 gemeinsam mit mehr als hundert
| anderen Forschern und Unternehmern ein Verbot gefordert. Ausgerechnet
| diejenigen, die die Entwicklung autonomer Waffen erst möglich gemacht
| haben, wollen nun also, dass sie verboten werden.
`----
In Deutschland:
https://bdi.eu/publikation/news/kuenstliche-intelligenz-in-sicherheit-und-verteidigung/
Atomwaffenverbotsvertrag:
https://www.vaterland.li/region/schweiz/genf-setzt-sich-gegen-atomwaffen-ein;art103,371247
,----
| Schweiz
|
| Genf setzt sich gegen Atomwaffen ein
|
| Die Stadt Genf unterstützt im Gegensatz zum Bundesrat den
| Atomwaffenverbotsvertrag. Sie schliesst sich einem weltweiten
| Städte-Appell zugunsten des Abkommens an.
`----
Da ist die Leitung einer Propaganda-Organisation über Ehrlichkeit in den
USA besorgt:
https://twitter.com/dee_trick/status/1099741536210825216
,----
| It's 2019. Is this real?
|
| That Libya thing went so awfully well.
|
| But some probably don't care about the medium-term consequences if you
| can pocket some short-term electoral advantage in Florida. Or maybe
| Rubio really believes regime change without any long-term plan works
`----
und plaudert nebenher aus, dass RegimeChange langfristig angelegt werden
muss...
Saudi Arabia will produce under license Kalashnikov AK-103 assault rifle
https://www.armyrecognition.com/february_2019_global_defense_security_army_news_industry/saudi_arabia_will_produce_under_license_kalashnikov_ak-103_assault_rifle.html
,----
| The joint project between Russia and Saudi Arabia on licensed production
| of Kalashnikov AK-103 automatic rifles will be agreed by the middle of
| the year, Rosoboronexport CEO Alexander Mikheyev said at IDEX-2019 arms
| show.
`----
Womit dann Salafisten gegen Assad ausgerüstet werden können. - Der Name
Alexander Mikheyev taucht bei Google zu häufig auf, als dass ich den
Wahrheitsgehalt überprüfen könnte.
Und mal so gestöbert:
https://www.deutschlandfunkkultur.de/der-tag-mit-ralf-fuecks-der-inf-vertrag-am-ende-was-nun.2950.de.html
,----
| Droht nach dem Aus für den INF-Vertrag ein neues Wettrüsten? Darüber
| sprechen wir mit unserem Studiogast Ralf Fücks vom Zentrum Liberale
| Moderne. Außerdem in der Sendung: Wie es in Venezuela weitergeht, was
| gegen Datenmonopolisten wie Facebook hilft – und wie viel zivilen
| Ungehorsam wir dulden wollen.
|
| In Deutschland wächst die Angst vor einem neuen Wettrüsten in Europa,
| nachdem sowohl die USA als auch Russland den INF-Abrüstungsvertrag
| aufgekündigt haben. Wir fragen unseren Studiogast Ralf Fücks, den
| früheren Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung und jetztigen
| Geschäftsführer des „Zentrums Liberale Moderne", wie berechtigt diese
| Sorge ist. Und ob es Stabilität auch ohne Rüstungskontrollvertrag geben
| kann.
`----
Den Mann muss man wohl nicht vorstellen.
Muss Europa außenpolitisch und militärisch stärker werden?
https://www.deutschlandfunk.de/welt-in-unordnung-muss-europa-aussenpolitisch-und.1784.de.html
,----
| In einer Welt wachsender Unberechenbarkeit fordern viele gerade von
| Deutschland, im europäischen Rahmen mehr Verantwortung zu
| übernehmen. Reicht es, vor allem auf Diplomatie und internationale
| Zusammenarbeit zu setzen? Oder gehören dazu zwingend auch höhere
| Verteidigungsausgaben? ...
|
| Gesprächsgäste:
|
| Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag
| Johann Wadephul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag
| Klaus Remme, DLF–Korrespondent für Außen- und Sicherheitspolitik, Hauptstadtstudio
`----
Ischinger
https://twitter.com/Judy_Dempsey/status/1098908474635939841
reagiert sehr empfindlich. Er hat wohl gemerkt, dass was schief gelaufen
ist. Nicht nur auf der "Konferenz", sondern auch mit seinen europäischen
Wünschen.
Soldat auf Zeit und Reintegration
https://twitter.com/join13luck/status/1099667978604359680
Und was wären wir ohne das Seebataillon und seine Verdienste um den
nordischen Tourismus:
https://twitter.com/Seebataillon/status/1099397683297636354
https://twitter.com/Seebataillon/status/1099358379217248256
Bei dieser Rede hätte man gerne mehr Text, sonst kommt man ins Grübeln.
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1314962491990934
Da wird gefeiert, dass 1915 die Armee des Kaisers finnische Truppen
gegen Russland ausgebildet hat. Passt zur heutigen Lage.
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1314590698694780
Man spielt Räuber und Gendarm.
Miltär als Kinderspielplatz!
https://www.facebook.com/MHM.Dresden/photos/a.273701259348812/2288137807905137/?type=3&theater
