Mittwoch, 23. Oktober 2019

Friedenslage am 23.10.2019 (11:24:01)

Friedenslage heute



AKK und Syrien
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/initiative-frieden-nordsyrien-139596

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| Kramp-Karrenbauer wirbt um die Unterstützung aller beteiligten
| Konfliktparteien in der umkämpften Region. Deutschland wolle mit
| Frankreich, Großbritannien, den USAUnited States of America sowie unter
| Einbeziehung der Türkei und Russlands, über eine Lösung für Nordsyrien
| beraten. Ziel müsse es sein, rasch eine dauerhafte Waffenruhe in der
| Region zu etablieren, um das Leid der betroffenen Zivilbevölkerung zu
| mindern und den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat konsequent
| fortführen zu können.
`----

Also ohne Syrien. Ob das was wird? Und die feine Unterscheidung :
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA unter "Einbeziehung" der
Türkei und Russlands. Heißt das, dass es einen Tisch der richtigen
Mächte gibt und einen Katzentisch für die anderen und der betroffene
Staat wird nicht einmal gefragt?

Naja, dieses Konzept ist nun vom Tisch. Hatte eh nie eine
Realisierungschance.

Interessant jedoch, mit welcher Freude die SiPo-Community diese Sache
begrüßt hat. Da kam schon fast so ein August(1914)-Gefühl auf: Es geht
endlich los!


Eine grundlegende Kritik:
https://twitter.com/RoPoppZurich/status/1186570746472087552
Ich habe sie umformatiert, damit sie flüssiger lesbar ist.

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| Roland Popp
| @RoPoppZurich
|
| Grundsätzlich zu begrüssen ist Bereitschaft zum Handeln und zu
| eigenständigem autonomen Agieren in einem für Europa strategisch
| bedeutenden Raum, i.e. "Gäste" runter vom Zaun. Da schimmert eine
| Neueinschätzung der europäischen Gesamtrolle im ME durch. Die Motive
| (Schutz der Kurden/Fortsetzung der Bekämpfung des IS/Verhinderung eines
| zwischenstaatlichen Konflikrs SYR-TÜR) sind sicherlich ehrenwert, und
| nicht vorgeschoben. Weitaus mehr im Einklang mit der vorgeblichen Rolle
| Europas als progressive und wohlmeinende Ordnungsmacht im
| weltpolitischen Rahmen. Keine einseitige Parteinahme, gekleidet in
| vorgebliche Verteidigung globaler Int., wie bei der unsinnigen
| Hormuz-Segelinitiative. Und, oha, Realismus, zumindest etwas. Siehe
| gewünschte Einbeziehung Russlands und recht elegante Erwähnung des
| syr. Verfassungsprozesses (=zentraler Zugang russ. Lösungsansätze), was
| zugleich Möglichkeit eines UNSC-Mandats eröffnet, was zu begrüssen wäre
| bzw. aus meiner Sicht unerlässlich wäre. Aber eben auch viele
| Unwägbarkeiten .z.B., ist das wirklich bis zum letzten durchdacht?
|
| Die Situation in Nordsyrien ist wohl mit die komplizierteste Gemengelage
| in politiko-milit. Hinsicht, die man sich vorstellen kann. Sehr, sehr
| tricky - das wäre kein Sprung ins Dunkle, sondern ein Sprung in die
| Stockfinsternis. Man würde sich politisch, die eigenen Truppen aber
| auch unmittelbar dem Wohlwollen der lokalen und regionalen (bei Russland
| extra-regionalen) Akteure ausliefern. Selten so eine grosse und
| unkontrollierbare Zahl von Spoilern gesehen. Die eigenen Streitkräfte
| einer solch wechselhaften und im Kern fast unvorhersehbaren
| strategischen Umgebung auszusetzen, mutet zuerst einmal
| verantwortungslos an. Sehe auch die Exitstrategie nicht, niemals ohne
| Exitstrategie m.E.!
|
| Detailfragen: Schutzzone nur entlang derjenigen Teile der
| syr.-türk. Grenze, die noch nicht seitens der türk. Armee bzw. der TSO
| überschritten worden sind? Macht wenig Sinn und würde Ausdehnung
| türk. Reg.-gewalt auf syr. Territorium einfrieren und indirekt
| legitimieren. SYRGOV würde irgendwann in Zukunft asymmetrische
| Strategie gerichtet auf Rückgewinnung staatl. Kontrolle in Tel Abyad,
| Nord-Aleppo und Afrin beginnen, BW-Soldaten dann zwischen den Fronten.
| Islamistische Milizen, formerly known as David Cameron's 70.000 moderate
| fighters=TSO. Verantwortungsloser, barbarischer, unkontrollierbarer
| Haufen, egal wie sehr sich die türk. Dienste anstrengen werden. Und
| mögliches Werkzeug für plausible deniability-Ops Ankaras. Viele dieser
| Gruppen BTW frühere Empfänger westl. finanzeller und materieller
| Unterstützung bis hin zu brauchbaren panzerbrechenden Waffen. Ausdruck
| des vollständigen Scheiterns und der moralischen Verwerflichkeit von
| Obamas Syrienpolitik. DAS und nicht die "roten Linien", die bis heute
| von denjenigen Leuten beschworen werden, die uns Irak- und Libyenkriege
| geschenkt haben und bis zu ihrem Tode historisch unsägliche Munich
| Analogies produzieren werden.
|
| Nach Dislozierung, what follows? Ja, die physische Trennung zwischen
| Kurdengebieten in Türkei und Syrien ist ein strategisches Ziel Ankaras,
| welches durch eine int. Zone zumindest teilweise befriedigt werden
| könnte. Aber die Türkei hätte keinerlei Interesse an konstruktiver
| Mitarbeit an zwangsläufig folgenden Schritten einer polit. Lösung nach
| Abwendung der unmittelbaren Kriegsgefahr, i.e. Einfrieren mit
| anschliessendem mission creep.
|
| Offenkundigster blinder Fleck: Freunde, hört auf so zu tun, als sei das
| da terra nullius. Das ist syrisches Staatsgebiet und es gibt eine auch
| völkerrechtlich legitime Regierung mit legitimem Anspruch auf staatliche
| Kontrolle in dem Raum. Ihr mögt die nicht sonderlich? Verständlich,
| aber sie ist da. Just check it. Sie taucht aber in dem Vorschlag nicht
| auf. Kurios, da sie im Grunde der alles entscheidende Akteur ist. Falls
| jemand denkt, man könne die ignorieren, indem man Russland miteinbezieht
| - dann müsst ihr im Planungsstab aber noch viel lernen! Ziel eines
| solchen Einsatzes wäre kurzfristiges Verhindern einer grösseren
| Konfrontation, Exitstrategie dann pol. tragfähige Lösung. Realismus
| kann schmerzhaft sein: die geht nur unter Einbeziehung der Regierung in
| Damaskus. Und um nach Abzug der int. und dt. Truppen zumindest
| Kernbestand kurd. Errungenschaften in Anerkennung ihres Beitrags im
| Kampf gegen den IS zu gewährleisten, muss verhandelt
| werden. Europ. leverage ist wirt. Macht. Möglicher Deal wäre
| Reintegration und massive wirt. Aufbauhilfe in ganz Syrien im Gegenzug
| für Aufrechterhaltung kurd. Errungenschaften und Eindämmung der
| Repression in Restsyrien.
|
| Ist das blauäugig? Ja und nein. Keine Illusionen über Charakter und
| Brutalität der syr. Zentralregierung, zumal im Anschluss an Bürgerkrieg
| gegen Gegner, die nach Sieg das Land in einen homogenen sunnitischen
| Gottestaat verwandelt hätten. Aber bei Wiederholung des
| amerik. Containment-Ansatzes gg. Irak nach 1991 drohen: dauerhafte
| wirt. und soziale Destabilisierung Syriens. Verunmöglichung der Rückkehr
| der Mill. Flüchtlinge auf Jahrzehnte, Rückkehr des IS. Plus: Dauerhafte
| Destabilisierung der Region mit entsprechenden Folgen für strategische
| Sicherheit Europas
`----


Die türkisch-russischen Vereinbarungen, Quelle:
https://augengeradeaus.net/2019/10/dokumentation-russisch-tuerkische-vereinbarung-ueber-nordsyrien/

Mit Google übersetzt.

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| Absichtserklärung zwischen der Türkei und der Russischen Föderation
| 22. Oktober 2019
|
| Der Präsident der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdogan, und der
| Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, einigten sich auf
| folgende Punkte:
|
| 1. Beide Seiten bekräftigen ihr Engagement für die Wahrung der
| politischen Einheit und der territorialen Integrität Syriens sowie für
| den Schutz der nationalen Sicherheit der Türkei.
|
| 2. Sie betonen ihre Entschlossenheit, den Terrorismus in allen Formen
| und Erscheinungsformen zu bekämpfen und die separatistischen Agenden auf
| syrischem Gebiet zu stören.
|
| 3. In diesem Rahmen wird der derzeitige Status Quo im Gebiet der
| Operation Peace Spring, das Tel Abyad und Ras Al Ayn mit einer Tiefe von
| 32 km abdeckt, beibehalten.
|
| 4. Beide Seiten bekräftigen die Bedeutung des Adana-Abkommens. Die
| Russische Föderation wird die Umsetzung des Adana-Abkommens unter den
| gegenwärtigen Umständen erleichtern.
|
| 5. Ab dem 23. Oktober 2019, 12.00 Uhr mittags, werden die russische
| Militärpolizei und syrische Grenzschutzbeamte die syrische Seite der
| türkisch-syrischen Grenze außerhalb des Gebiets der Operation Peace
| Spring betreten, um die Entfernung von YPG-Elementen und deren Waffen zu
| erleichtern Tiefe von 30 km von der türkisch-syrischen Grenze, die in
| 150 Stunden abgeschlossen sein sollte. Zu diesem Zeitpunkt beginnen
| gemeinsame russisch-türkische Patrouillen im Westen und Osten des
| Gebiets der Operation Peace Spring mit einer Tiefe von 10 km, mit
| Ausnahme der Stadt Qamischli.
|
| 6. Alle YPG-Elemente und ihre Waffen werden von Manbij und Tal Rifat
| entfernt.
|
| 7. Beide Seiten werden die erforderlichen Maßnahmen treffen, um das
| Eindringen terroristischer Elemente zu verhindern.
|
| 8. Es werden gemeinsame Anstrengungen unternommen, um die sichere und
| freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen zu erleichtern.
|
| 9. Es wird ein gemeinsamer Überwachungs- und Überprüfungsmechanismus
| eingerichtet, um die Umsetzung dieses Memorandums zu überwachen und zu
| koordinieren.
|
| 10. Die beiden Seiten werden weiterhin daran arbeiten, eine dauerhafte
| politische Lösung für den Syrienkonflikt im Rahmen des
| Astana-Mechanismus zu finden, und die Tätigkeit des
| Verfassungsausschusses unterstützen.
`----

Rede Putins:

,----
| Putin: Herr Präsident, meine Damen und Herren!
|
| Wir danken dem türkischen Präsidenten für die Annahme unseres Angebots,
| das er kürzlich in einem Telefongespräch gemacht hat, und heute sind er
| und Vertreter seiner Delegation nach Sotschi gekommen, um die
| Entwicklungen in der Arabischen Republik Syrien, einschließlich im
| Nordosten, jenseits des Euphrats zu erörtern.
|
| Herr Erdogan erläuterte ausführlich die Ziele der türkischen
| Militäroperation entlang der syrischen Grenze. Wir haben mehrfach
| festgestellt, dass wir den Wunsch der Türkei verstehen, Maßnahmen zu
| ergreifen, die ihre nationale Sicherheit gewährleisten.
|
| Wir teilen die Besorgnis der Türkei über die zunehmende Bedrohung durch
| Terrorismus sowie ethnische und religiöse Konflikte in dieser
| Region. Wir glauben, dass diese Auseinandersetzungen und
| separatistischen Gefühle von außen künstlich angeheizt wurden.
|
| Es ist wichtig zu verhindern, dass Mitglieder terroristischer
| Organisationen wie der IS, deren Militanten von kurdischen
| Militärgruppen gefangen genommen wurden, und versuchen, sich von den
| Aktionen der türkischen Militäreinheiten zu befreien.
|
| Syrien muss von der illegalen ausländischen Militärpräsenz befreit
| werden. Wir glauben, dass der einzige Weg zu einer starken und
| dauerhaften Stabilität in Syrien darin besteht, die Souveränität und
| territoriale Integrität des Landes zu respektieren. Dies ist unsere
| grundsätzliche Position, und wir haben sie mit dem Präsidenten der
| Türkei erörtert.
|
| Es ist wichtig, dass unsere türkischen Partner diesen Ansatz teilen. Die
| Türken und die Syrer werden gemeinsam den Frieden an der Grenze schützen
| müssen, was ohne eine respektvolle Zusammenarbeit der beiden Länder
| unmöglich wäre.
|
| Darüber hinaus muss ein breiter Dialog zwischen der syrischen Regierung
| und den im Nordosten Syriens lebenden Kurden eingeleitet werden. Es ist
| klar, dass alle Rechte und Interessen der Kurden als integraler
| Bestandteil der multiethnischen syrischen Nation nur durch einen solchen
| inklusiven Dialog umfassend berücksichtigt und erfüllt werden können.
|
| Natürlich haben wir in unseren Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten
| weitere Schritte zur Förderung des friedlichen politischen Prozesses in
| Syrien erörtert, den die Syrer im Verfassungsausschuss in Zusammenarbeit
| mit den Vereinten Nationen durchführen werden.
|
| Die Garanten des Astana-Formats haben jahrelang akribisch daran
| gearbeitet.
|
| Wir glauben, dass die Situation vor Ort die lang erwartete Eröffnung des
| Komitees in Genf in der kommenden Woche vom 29. bis 30. Oktober nicht
| verhindern darf.
|
| Natürlich haben wir auch humanitäre Fragen besprochen. Wir halten es für
| notwendig, syrischen Flüchtlingen weiterhin bei der Rückkehr nach Hause
| zu helfen, was die sozioökonomische Belastung der Länder, die sich
| bereit erklärt haben, Syrer aufzunehmen, erheblich verringern wird. Dies
| gilt in erster Linie für die Republik Türkei.
|
| Wir fordern die internationale Gemeinschaft, in erster Linie die
| einschlägigen UN-Organisationen, nachdrücklich auf, aktiver humanitäre
| Hilfe für alle Syrer zu leisten, die nach Hause gehen, ohne
| Diskriminierung, Politisierung und Prävention
`----


Ansätze von Realismus?
https://de.sputniknews.com/politik/20191021325889505-laschet-weg-von-regime-change/

,----
| Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) hatte am Montag außen-
| und sicherheitspolitische Fachleute zu einer Konferenz nach Berlin
| geladen. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet
| (CDU) hielt dort eine bemerkenswerte Rede. Laschet äußerte sich
| ausführlich zu Syrien. Der Politiker sagte, dass es reichlich spät sei,
| erst jetzt über eine europäische Syrienpolitik nachzudenken. „Es war von
| Anfang an falsch, in Syrien nur den Arabischen Frühling zu sehen und
| nicht auch die vorhandenen dschihadistischen Strukturen", so der
| Politiker. Diese wiederum hätten ihre Wurzeln im Golfkrieg der USA
| gehabt, wo der IS entstanden sei.
|
| „Wir müssen wegkommen von der Idee des Regime Change", sagte der
| Ministerpräsident weiter. Das sei in den letzten fünfzehn Jahren meist
| gescheitert und oft völkerrechtswidrig gewesen. Die Aufgabe Europas sei
| es, die Region zu stabilisieren, denn der Konflikt dort sei die Ursache
| für die Flüchtlingskrise. „Wir sollten als EU diplomatisch mitarbeiten
| an einer innerstaatlichen Versöhnung in Syrien", sagte der
| Politiker. Auch sei es immer besser, im Ursprungsland der Flüchtlinge zu
| helfen, als „erst an der österreichisch-bayrischen Grenze".
|
| In diesem Zusammenhang äußerte sich Laschet auch kurz zu Russland: „Ich
| glaube, dass wir wieder in einen stärkeren Dialogprozess mit Russland
| eintreten müssen. Auch das Problem Syrien wird nur mit Russland zu lösen
| sein."
`----
Davon war sonst in der Presse nichts zu lesen.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 21. Oktober 2019

Friedenslage am 21.10.2019 (14:11:13)

Friedenslage heute



Die Militarisierung der Ostsee - Die NATO und das Marinekommando in
Rostock - von: Merle Weber
http://www.imi-online.de/2019/10/18/die-militarisierung-der-ostsee/

,----
| In den letzten Jahren hat sich in der Ostseeregion einiges getan: Die
| Anzahl der militärischen Übungen hat zugenommen, in den Anrainerstaaten
| sind neue militärische Strukturen entstanden, Truppen wurden stationiert
| und auch die Nachschubkontingente und -wege wurden ausgebaut. Kurz: Die
| NATO baut gerade die militärische Infrastruktur für einen Krieg in
| Osteuropa auf. Deutschland ist hier unter anderem mit dem neuen
| Marinekommando in Rostock ganz vorne mit dabei
`----
Ein zentrales, in der Friedensbewegung unterbelichtetes
Thema. Lesenswert auch über Kiel und Neumünster hinaus!



"Wir sind alle Kurden"
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-10/sicherheitspolitik-donald-trump-europa-verteidigung-armee

,----
| Das Herz des Bündnisses bildet Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Er
| regelt, dass ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere
| Mitgliedsstaaten als ein Angriff auf alle Mitgliedsstaaten begriffen
| werden kann. Daraus ergibt sich dann eine Beistandspflicht.
|
| Macht kennt kein Vakuum
| Aber was ist dieser Vertrag noch wert, wenn die Amerikaner ihn nicht
| mehr ernst nehmen? Wenn Wladimir Putin morgen im Baltikum einmarschiert,
| angeblich, um die russischen Minderheiten dort zu schützen: Wäre Trump
| zum Gegenschlag bereit? Genauer gesagt: Würde er Putin im Vorfeld
| deutlich machen, dass ein solcher Einmarsch verheerende Konsequenzen
| hätte? Oder würde er in einem Telefonat die Balten fallen lassen, so wie
| er in seinem Telefonat mit Recep Tayyip Erdoğan die Kurden fallen
| gelassen hat?
`----

Und deshalb brauchen wir eine europäische Armee oder sowas, gegen
Russland. - Oder anders: Wie das Atlantiker-Blättchen noch aus einer
Katastrophe, die seine Verbündeten verursacht haben, einen Vorteil
für die Aufrüster machen wollen.



Nato und Türkei
https://www.spiegel.de/politik/ausland/nordsyrien-nato-bildet-krisenstab-wegen-tuerkischer-offensive-a-1292424.html#ref=rss

,----
| Nordsyrien Nato bildet Krisenstab wegen türkischer Offensive
|
| Die Türkei kann in Nordsyrien "keine Unterstützung" erwarten - das
| machten laut einem Zeitungsbericht mehrere Nato-Partner deutlich. Im
| Fall eines Gegenangriffs wollen sie Ankara den Beistand nach Artikel 5
| verweigern.
`----

Die Türkei als Atommacht
https://www.nytimes.com/2019/10/20/world/middleeast/erdogan-turkey-nuclear-weapons-trump.html

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| Erdogan's Ambitions Go Beyond Syria. He Says He Wants Nuclear Weapons.
|
| A month before invading Kurdish areas in Syria, Turkey's president said
| he "cannot accept" the West's restrictions that keep him from a bomb.
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Verteidigungsminister Artis Pabriks bezeichnet SS-Legionäre als Stolz
des lettischen Volkes
https://www.heise.de/tp/features/Verteidigungsminister-Artis-Pabriks-bezeichnet-SS-Legionaere-als-Stolz-des-lettischen-Volkes-4560057.html
Ein durchaus schwieriges Thema. Jedoch: So geht es nicht.



Gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr im recht großem Maßstab.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article202214392/Anti-Terror-Uebung-Wenn-die-Polizei-an-ihre-Grenzen-geraet.html


Was wird aus den Rüstungsgeschäften?
https://www.kn-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Was-wird-bei-Exportstopp-an-die-Tuerkei-aus-den-Ruestungsgeschaeften-mit-Kiel

,----
| Ein Stopp von Rüstungsexporten an die Türkei würde auch Unternehmen an
| der Küste betreffen. Die Kieler Werft Thyssenkrupp Marine Systems ist
| Partner beim Bau einer neuen Generation von U-Booten für die Türkei. Die
| Werft liefert Materialpakete an die Gölcük Naval Shipyard in Koceali am
| Marmarameer
`----
Hm, türkische U-Boote könnten zB gegen Zypern im Kampf um Erdöl- und
Erdgasfelder zum Einsatz kommen.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 18. Oktober 2019

Friedenslage am 18.10.2019 (15:01:42)

Friedenslage heute



Für alle Ostseefreunde wichtig, das glaubt einem keiner:
https://www.nzz.ch/international/schwedens-vergebliche-u-boot-jagd-und-was-davon-bleibt-ld.1516130

,----
| Schwedens vergebliche U-Boot-Jagd – und was davon bleibt
|
| Im Oktober 2014 blickte Europa mit Spannung nach Schweden: Laut
| Militärangaben war ein fremdes U-Boot in den Schären vor Stockholm
| aufgespürt worden. Fünf Jahre später lichtet sich der Nebel – nicht zum
| Vorteil der schwedischen Marine.
`----

Schlicht ein Fake, der die neue schwedische Aufrüstung in Gang
setzte. Nun wäre noch zu fragen, ob ein absichtlicher, ein
inszenierter. Oder ob es ein Zufall war, den man einfach glauben
wollte.



Naher Osten.
Roter Teppich für Putin
https://www.nzz.ch/international/syrien-trumps-rueckzug-loest-im-nahen-osten-schockwellen-aus-ld.1516063

,----
| Dass Trump faktisch den Russen das Feld überlassen hat, hat weit über
| Syrien hinaus Schockwellen ausgelöst. Von Saudiarabien bis Israel sieht
| man in dem überhasteten Abzug ein Zeichen dafür, dass auf die Amerikaner
| kein Verlass mehr ist. Ob sich Israel noch auf das Bündnis mit
| Washington verlassen könne, fragten besorgte israelische Kommentatoren
| in den letzten Tagen. Trump gebe seine Verbündeten ohne Wimpernzucken
| auf, und Israel laufe Gefahr, der nächste zu sein, schrieb die grösste
| Tageszeitung des Landes, «Yedioth Ahronoth», in einem Kommentar. Wie
| Israel verurteilten die Golfstaaten mit Ausnahme des türkischen
| Verbündeten Katar die türkische Offensive und stellten sich hinter die
| Kurden.
`----

Gegenüber Deutschland würden die Trump-USA vermutlich nicht anders
handeln: Die anfängliche Drohung Trumps, die Nato zu verlassen, wäre so
gesehen ja nichts anders als die Androhung der Kündigung einer
Partnerschaft. Die Forderung nach der unbedingten Einhaltung des
2%Zieles kann man als Ultimatum lesen: "Entweder Ihr macht, was wir
wollen, oder wir lassen Euch allein."


Er kriegt alles, Trump kriegt nichts: Der Syrien-Deal ist ein Triumph
für Erdogan
https://www.focus.de/politik/ausland/wir-haben-bekommen-was-wir-wollten-ueberraschende-wende-im-drama-um-nordsyrien-der-deal-ist-ein-triumph-fuer-erdogan_id_11247923.html

,----
| Am Ende steht ein Deal mit der Türkei, den die USA schon früher hätten
| haben können. Lange sperrten sich die Amerikaner gegen Ankaras
| Vorstellungen von der sogenannten Sicherheitszone an der syrischen
| Grenze. Jetzt haben sie Erdogan - trotz dessen konfrontativer Strategie
| - zumindest teilweise zugestanden, was er die ganze Zeit wollte. Erdogan
| bekommt seine Schutzzone, die Kurden verlieren Territorium, die USA
| bekommen: nichts. Und dazwischen liegt ein militärischer Konflikt mit
| vielen Toten, noch mehr Verletzten und einem großen Ansehensverlust für
| die USA.
|
| Ohnehin ist unklar, ob die "Waffenruhe" halten wird. Die Vereinbarung
| ist fragil. Nicht ausgeschlossen, dass die Lage wieder eskaliert oder
| Syrien und Russland sich in die Verhandlungen einmischen.
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Aktivisten: Fünf Zivilisten durch türkischen Luftangriff in Nordsyrien
getötet
https://www.focus.de/politik/ausland/news-ticker-zum-syrien-krieg-amnesty-wirft-der-tuerkei-kriegsverbrechen-in-nordsyrien-vor_id_11240720.html

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| 12.46 Uhr: Trotz der vereinbarten Waffenruhe für Nordsyrien hat die
| türkische Luftwaffe laut Aktivisten dort am Freitag erneut Luftangriffe
| geflogen. Bei dem Angriff auf das syrische Dorf Bab al-Cheir östlich der
| Grenzstadt Ras al-Ain seien mindestens fünf Zivilisten getötet worden,
| teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Ein
| Kurdenvertreter warf der Türkei andauernde Verstöße gegen die Waffenruhe
| vor.
| Amnesty International wirft Türkei Kriegsverbrechen vor
|
| 12.03 Uhr: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft
| den türkischen Streitkräften und ihren syrischen Verbündeten aus
| Rebellenkreisen Kriegsverbrechen vor. In einem am Freitag
| veröffentlichten Bericht hieß es, sie hätten während der Offensive in
| Nordostsyrien gegen Kurdenmilizen auch Zivilisten getötet und
| verletzt. Die gesammelten Informationen lieferten Beweise zum Beispiel
| „für rücksichtslose Angriffe in Wohngebieten", unter anderem auf ein
| Wohnhaus, eine Bäckerei und eine Schule, berichtete Amnesty.
`----

Hm, warum nimmt die deutsche Politik, nehmen die deutschen Massenmedien
auf einmal Partei für die Kurden? Sogar für jene, die der PKK nahe
stehen? Und warum sind die syrisch-arabischen Dschihadisten-Gruppen, die
von der Türkei finanziert und kommandiert, die Drecksarbeit machen, nun
auf einmal keine syrischen Freiheitskämpfer mehr? Wie ist dieser Wandel
der Parteinahme zu erklären? Zu Afrin hat man ja auch geschwiegen.


Zu Ankaras Hilfstruppen
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkische-Proxy-Truppen-Das-uebelste-Gesindel-4559155.html



Europa: Beschleunigte Rüstungsgroßprojekte - Jürgen Wagner
https://www.heise.de/tp/features/Beschleunigte-Ruestungsgrossprojekte-4558954.html

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| Wohl nicht von ungefähr im unmittelbaren Vorfeld des gestrigen Treffens
| des deutsch-französischen Ministerrates in Toulouse veröffentlichten die
| Chefs von Dassault und Airbus, Eric Trappier und Dirk Hoke, einen
| gemeinsamen Brandbrief an die Adresse ihrer Regierungschefs: "Verlieren
| wir keine Zeit mehr!" Das Statement zielte auf die holprige Realisierung
| der geplanten deutsch-französischen Rüstungsgroßprojekte ab, auf deren
| Bau sich beide Länder bereits beim Treffen des deutsch-französischen
| Ministerrates im Juli 2017 im Grundsatz verständigt hatten. Dabei
| handelt es sich um einen künftigen Kampfpanzer (MGCS) mit einem
| geschätzten Gesamtvolumen von bis zu 100 Mrd. Euro und um ein
| Kampfflugzeug (FCAS), das es sogar auf bis zu 500 Mrd. Euro bringen
| könnte.
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Schreckensszenario Atomkrieg : Bundeswehr trainiert mit Nato den
Ernstfall
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/atomkrieg-bundeswehr-trainiert-mit-nato-den-ernstfall-16439019.html

,----
| Die deutsche Luftwaffe trainiert mit Nato-Partnern für das
| Schreckensszenario eines Atomkriegs. Nach Informationen der
| Deutschen-Presse Agentur hat in dieser Woche ihre jährliche Bündnisübung
| mit dem Namen „Steadfast Noon" begonnen. Dabei wird unter anderem der
| Einsatz von Jagdbombern trainiert, die im Kriegsfall mit Atomwaffen
| bestückt werden könnten. Das Manöver unterliegt dabei großer
| Geheimhaltung.
`----
Liest man den Text, ist dort nicht die Führung des Atomkriegs geübt
worden, sondern Beladung und Start von Flugzeugen. Und sowas wird jedes
Jahr gemacht. Schlimm genug, aber eben nicht die Übung eines kompletten
Atomkriegs zu Lande, zu Wasser und in der Luft mit allen Abwehr- und
Folgemöglichkeiten.



Krise im Darmstädter Signal
https://taz.de/Linke-in-der-Bundeswehr/!5631593/

Da wüsste man gerne mehr:
https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/1185068305897254913

,----
| Gestern habe ich zum Abschluss meiner Moskau Reise noch einmal Gespräche
| mit Evgeny Primakov in der Duma und mit Konstantin Kosachev beim
| Föderationsrat geführt. Auch da ging es um bilaterale und internationale
| Fragen und hohe Erwartungen an die deutsche Sozialdemokratie.
`----

Stimmt schon:
https://twitter.com/HeikoMaas/status/1185111950755274752

,----
| Soeben habe ich das Treffen der „Missile Dialogue Initiative"
| eröffnet. Moderne Raketen können jede regionale Krise zu einem globalen
| Konflikt ausweiten. Technologisch klingt das wie Science-Fiction, es ist
| aber real. Darum müssen wir Rüstungskontrolle ganz neu denken.
`----





--
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 17. Oktober 2019

Friedenslage am 17.10.2019 (18:30:46)

Friedenslage heute



USA und Russland in Syrien
https://www.nzz.ch/international/noch-gestern-waren-sie-da-und-heute-schon-wir-russische-bilder-zeigen-wie-ueberstuerzt-die-amerikaner-nordsyrien-verliessen-ld.1515711

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| «Noch gestern waren sie da, und heute schon wir» – russische Bilder
| zeigen, wie überstürzt die Amerikaner Nordsyrien verliessen
| Eine von den amerikanischen Truppen verlassene Basis in der strategisch
| bedeutenden Stadt Manbij ist nun in russischer Hand. Aufnahmen aus dem
| Stützpunkt sind ein Propagandaerfolg für Präsident Putin.
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Nur ein Propaganda-Erfolg. Und natürlich kein politischer.

Unvorhergesehene Ergebnisse
https://www.heise.de/tp/features/Manbidsch-Die-USA-ziehen-ab-Russland-uebernimmt-4557637.html

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| Die türkische "Sicherheitszone" sollte nach Plänen Erdogans von Afrin
| bis zur syrisch-irakischen Grenze reichen. Als Aufpasser waren die
| oppositionellen Milizen vorgesehen, die die Türkei hochfahrend und
| euphemistisch unter der Bezeichnung "Nationale syrische Armee" mittels
| guter Bezahlung und dem Fellestreicheln von Islamisten unter ihre Fahne
| genommen hat.
|
| Jahrelang hatte die Türkei vergeblich von den USA zu erlangen versucht,
| dass sie die Kontrolle über Manbisch übernehmen kann, das ist nun mit
| dem Einzug der russischen und syrischen Truppen vorbei.
`----

Ein finnischer Text über die russische Ostseeflotte
https://corporalfrisk.com/2019/10/12/the-true-face-of-the-baltic-fleet/
Über ihre missliche geographische Lage, ihre zum guten Teil veraltete,
aber auch zügig modernisierte Ausrüstung.

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| In absoluten Zahlen wäre die derzeitige finnische Marine mit acht FAC (=
| kleinere Schnellboote; HL), die sich auf dem Archipel versteckt und von
| bedeutenden Küstenartillerie-Objekten, darunter von Lastwagen getragene
| Schiffsabwehrraketen, gestützt wird, ein harter Feind für die russische
| Flotte von etwa einem Dutzend (meist leichten) Korvetten , sechs FAC und
| maximal zwei schwerere Schiffe. Mit Ausnahme der mit Kalibr
| ausgerüsteten Schiffe hätten die russischen Schiffe keinen
| Reichweitenvorteil und würden in den meisten Fällen mit erheblich
| älteren Schiffen, Waffen und Sensoren operieren. Sie könnten sich auch
| nicht auf irgendeine Art von Geländemaskierung verlassen, die vom
| offenen Meer kommt. Ihre begrenzte Ausdauer würde auch bedeuten, dass
| jede Art von Blockade oder jeder Versuch, die Seekontrolle über das
| Archipelmeer auszuüben, eine rotierende Präsenz mit Geschwadern
| erfordern würde, die auf Station wechseln, unterwegs sind und sich in
| Kaliningrad auffüllen.
`----
Der Autor diskutiert also die Frage, ob die finnische Marine es im Zweifel
allein mit der russischen Marine aufnehmen kann. Er hält es nicht für
ausgeschlossen.



Sicherheitspodcast
https://augengeradeaus.net/2019/10/sicherheitshalber-der-podcast-folge-18-tuerkei-in-nord-syrien-und-ki-fuers-militaer/

,----
| Aus aktuellem Anlass reden Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und
| ich in Folge 18 zuerst über die türkischen Militäroperationen im Norden
| Syriens. Als zweites Thema diskutieren wir vor dem Hintergrund eines
| neuen Positionspapiers des Heeres die Rolle der Künstlichen Intelligenz
| im Militär.

| Am Ende steht wie immer der Sicherheitshinweis, der kurze Fingerzeig auf
| aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen –
| diesmal zu bald womöglich täuschend echten Deepfakes, chinesischen
| Polizisten in Serbien, Spannungen vor Zypern und AKKs Plänen zum
| Erreichen des NATO-Zwei-Prozent-Ziels.
`----

Der türkische Angriffskrieg gegen Syrien ist sicher ein interessantes
Thema. Drei der vier Gesprächspartnern sind wissenschaftlich tätig. Da
darf man etwas Verallgemeinerung erwarten, etwas Aufklärung des
Horizontes. Außer einer eher skurrile Einschätzung der weltpolitischen
Bedeutung der USA kommt kaum mehr als ein Repetitorium der Ereignisse
und bekannter Bewertungen herüber. Wer die Dinge verfolgt, kann sich
diesen Teil ersparen. Das KI-Thema wird ebenfalls versemmelt: Über
diverse Definitionsversuche und Definitionen kommen die Diskutierer
nicht hinaus. Die Bedeutung von KI für die Kriegsführung kommt nicht in
den Blick. Ganz am Schluss ein interessanter Hinweis zu Zypern, das wars
dann.



Zur Erinnerung:
https://augengeradeaus.net/2018/09/mehr-ausstattung-fuer-die-buendnisverteidigung-bundeswehr-legt-katalog-ihrer-faehigkeiten-fest/
Und zum nochmaligen Nachlesen.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 14. Oktober 2019

Friedenslage am 14.10.2019 (13:36:06)

Friedenslage heute



https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Syrien-Turkei-Invasion-Kurden-Rojava-Flucht

,----
| «Wir haben Verständnis für die legitimen Sicherheitsbedenken der
| Türkei», sagte zum Beispiel der Generalsekretär der NATO Jens
| Stoltenberg. Sein Aufruf an «alle Parteien, Aktionen zu meiden, die zu
| einer weiteren Destabilisierung führen», muss sich in den Ohren der
| Menschen in Rojava masslos zynisch anhören. Der NATO-Generalsekretär
| hofft offenbar mit seiner «Appeasement-Politik» das gereizte
| NATO-Mitglied Türkei zu beschwichtigen und, wie es so oft in den
| NATO-Kreisen heisst, damit zu verhindern, dass die Türkei noch tiefer in
| den Schoss Russlands gerät. Und dennoch: darf man eine Aggression
| einfach schönreden? Die Grenzen eines Nachbarlandes ohne dessen
| ausdrückliche Billigung militärisch zu verletzen, ist nämlich nichts
| anders als eine Aggression.
|
| «Wir haben Verständnis für die legitimen Sicherheitsbedenken der Türkei»
| lautete es auch aus Moskau. Als Hauptalliierter Syriens mag die
| grossangelegte türkische Operation Moskau verunsichern. Vorerst aber
| stützt die russische Diplomatie die türkische Invasion. Denn sie hofft,
| der Einmarsch der Türken werde kurzfristig und endgültig zu einem Abzug
| der amerikanischen Truppen aus Syrien und mittelfristig zu einer
| unausweichlichen Entfremdung der Türkei zu ihren bisherigen Alliierten
| führen. Russland und der Iran dürften vorerst auch nichts dagegen haben,
| wenn die Türkei gegen die aufmüpfigen Kurden kämpft und somit die
| syrische Armee dieser schmutzigen Arbeit entbindet.
`----

https://www.heise.de/tp/features/Russland-und-die-USA-verhindern-vereint-Verurteilung-der-Tuerkei-im-UN-Sicherheitsrat-4553363.html

,----
| Russland und die USA verhindern vereint Verurteilung der Türkei im
| UN-Sicherheitsrat
|
| Russland und die USA haben ihre jeweils eigenen Gründe, den Nato-Staat
| Türkei nicht ganz zu verprellen. Die Türkei hat geopolitisch eine
| einzigartige Position zwischen Europa und dem Nahen Osten, aber auch
| zwischen dem Mittelmeer und dem Schwarzen Meer. Die Ausreden der
| russischen und amerikanischen Vertreter sind bezeichnend. ...
|
| Kelly Craft, die UN-Botschafterin der Vereinigten Staaten, begründete
| nach Abschluss nicht das eingelegte Veto, sondern versuchte
| klarzustellen, dass die Trump-Regierung nicht das militärische Vorgehen
| der Türkei unterstütze. Donald Trump hatte nach einem Telefongespräch
| mit Erdogan der Türkei durch den Abzug von US-Soldaten aus dem Gebiet
| dazu aber freie Hand gegeben - gegen das Versprechen, zurückhaltend
| vorzugehen und die Zivilbevölkerung zu verschonen. ...
|
| Der russische UN-Botschafter Vassily Nebenzia begründete sein Veto
| damit, dass die USA und ihre Verbündeten eine "demografische Technik" im
| Nordosten Syriens angewendet hätten, indem sie arabische Stämme mit den
| Kurden konfrontiert hätten. Russland habe davor gewarnt. Die Frage, ob
| Russland einer türkischen Sicherheitszone zustimmt, ließ der
| UN-Botschafter offen, meinte aber, es sei bedauerlich, dass kein
| direkter Dialog geführt werde. Das warf er auch den Kurden vor. Man habe
| sie gebeten, in einen Dialog mit der syrischen Regierung einzutreten,
| "aber sie zogen andere Beschützer vor. Und man sieht, was daraus
| geschehen ist."
|
| Russland werde einer Resolution nur zustimmen, wenn über die türkische
| Operation hinaus andere Aspekte thematisiert werden: "Sie müsste auch
| über die illegale militärische Präsenz im Land und die Notwendigkeit
| sprechen, diese sofort zu beenden." Ob er damit auch die türkische
| Präsenz in Afrin und anderen Gebieten meint, bleibt offen. ...
|
| Die Nato hält sich ebenso zurück. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
| vermied jede Kritik und beteuerte, die Türkei habe "mehr als jeder
| andere Nato-Staat unter Terroranschlägen gelitten, ist Instabilität,
| Gewalt und Unruhe vom Nahen Osten ausgesetzt und hat so viele
| Flüchtlinge aufgenommen". Man verstehe die "legitimen Sorgen" der
| Türkei. Die Weltgemeinschaft müsse eine koordinierte und nachhaltige
| Lösung" finden, wie man mit den gefangenen IS-Kämpfern umgeht.
|
| Dem türkischen Außenminister Mevlut Cavusoglu war die Rückendeckung
| nicht stark genug. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz sagte er, man
| wolle eine "klare Solidarität" sehen, schließlich sei die
| Militäroperation "sehr wichtig für die Sicherheit des Territoriums des
| Bündnisses".
`----

Andreas Zumach zum Krieg der Türkei
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Angriff-Syrien

,----
| Krieg der Türkei gegen Syrien verletzt krass das Völkerrecht
|
| Andreas Zumach, Genf / 10. Okt 2019 - Die türkische Offensive gegen
| Kurdenmilizen in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig und verstärkt
| weltweit die Terrorgefahr.
|
| Der Krieg der Türkei gegen die Kurden im benachbarten Syrien ist ein
| eindeutiger Verstoss gegen das in Artikel 2.4 der UNO-Charta verankerte
| Gewaltverbot und damit ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. Das
| Recht auf militärische Selbstverteidigung aus Artikel 51 der Charta kann
| die Regierung Erdogan nicht für sich reklamieren, denn die Türkei wurde
| nicht angegriffen. Es drohte nicht einmal ein militärischer Angriff –
| weder unmittelbar noch mittelbar – den es präventiv oder präemptiv zu
| verhindern galt. Daher muss zur Rechtfertigung die Behauptung einer
| angeblichen «terroristischen Bedrohung» herhalten, den man durch Krieg
| «beseitigen» wolle. Mit dieser willkürlichen Behauptung haben seit
| Beginn des globalen «Krieges gegen den Terrorismus», den die USA nach
| den Anschlägen vom 11. September 2001 ausgerufen hatten, schon eine
| Reihe von Regierungen versucht, völkerrechtswidrige militärische
| Interventionen sowie Folter und andere schwerwiegende
| Menschenrechtsverletzungen zu rechtfertigen.
`----


Ein "Experte" der DGAP über die türkische Invasion Syriens:
https://www.fr.de/politik/europa-kann-sich-schaemen-13106096.html

,----
| Jetzt haben sich aber die USA aus Nordsyrien zurückgezogen und damit den
| Weg frei gemacht für die Türkei.
|
| Die USA haben schon vor Monaten europäische Beteiligung
| eingefordert. Die Europäer haben aber nicht reagiert, auch weil man vor
| den Konsequenzen zurückscheute: Man hätte sich bereiterklären müssen,
| Bodentruppen zu schicken. Es ist ein Grundsatzproblem, nicht nur in
| dieser Region: Die Länder, die bereit sind, militärisch zu agieren,
| ändern die Ordnungsstrukturen. Und die anderen stehen mit offenem Mund
| da. ...
|
| Man kann also nur abwarten?
|
| Für eine kurzfristige Aktion ist alles zu spät. Da kann man nichts mehr
| machen. Die Glaubwürdigkeit deutscher und europäischer Politik
| herzustellen in der Region, wird enorm schwer werden und lange
| dauern. Wir haben viele in der Region alleine gelassen, mit Chinesen,
| Russen und Iranern. Das hat nebenbei bemerkt auch eine verheerende
| Signalwirkung im Rest der Welt – weil sich der Eindruck verfestigt, es
| sei wichtiger, mit dem Iran zu reden, und vielleicht sogar das Embargo
| zu unterlaufen, als sich mit den USA und dem Westen gutzustellen. Bis
| die betroffenen Staaten merken, dass sie ein Geschäft mit dem Teufel
| eingehen, dauert es einen Moment.
`----
Man lese das ganze Interview. Die Logik des Textes: Wenn "wir"
(Deutschland, Europa wahlweise) von Anfang an beim amerikanischen
RegimeChange in den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens auch mit
unserem Militär mitgemacht hätten, wäre jetzt alles in Butter.
Wirres Zeugs in der Frankfurter Rundschau.


Erdogans Pläne für Syrien Die Besatzungsmacht
https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-recep-tayyip-erdogan-will-tuerkei-zur-besatzungsmacht-machen-a-1291138.html

,----
| Recep Tayyip Erdogan treibt die türkische Offensive gegen die
| Kurdenmiliz YPG in Syrien voran. Ihm schwebt eine dauerhafte Präsenz
| seines Militärs in dem Bürgerkriegsland vor. Die Folgen wären
| verheerend.
`----


Gastbeitrag Gabor Steingart - In Syrien geht das wichtigste politische
Projekt der Nachkriegszeit in Flammen auf
https://www.focus.de/politik/ausland/gastbeitrag-gabor-steingart-in-syrien-brennt-das-wichtigste-politische-projekt-der-nachkriegszeit_id_11233876.html

,----
| "Keine Regierung sollte davon ausgehen, dass ihre Beziehungen zu den USA unantastbar ist"
| Der dem konservativen Cato-Institut eng verbundene Historiker Ted Galen
| Carpenter, 72, der dem Thinktank aus Washington bis 2011 als Vice
| President for Defense and Foreign Policy Studies diente, beschreibt die
| Situation in zynischer Klarheit: "Keine ausländische Regierung sollte
| davon ausgehen, dass ihre Beziehung zu den Vereinigten Staaten
| unantastbar ist. Wenn genügend Anreize vorhanden sind, werden die
| US-Präsidenten einen Verbündeten – insbesondere einen kleinen
| Verbündeten – ohne viel Zögern verraten. So funktioniert Großmacht."
`----
Unseren Atlantikern zu widmende Überlegungen.



Künstliche Intelligenz im Krieg
https://www.deutschesheer.de/portal/a/heer/start/aktuell/nachrichten/jahr2019/oktober2019/!ut/p/z1/hY5PC4JAEMW_kTOGf4-KZUJaKWW7l1h0McN2ZdmkQx--jcCbNIcHM-83jwcULkAFm_qO6V4KNpidUO_qhU6WrirM9162xmPlnfwgjxB3CGeo_yHU2LgwEULVciAmw1_OsKECCvTOJvayRqn0wLXFmm9HIDcm2oEfZBP9DgZsudVIYRijmgvdG-0U01LN381TKeNYfQsE7SRGd-5kv-O03NZO4IdJFpcwPjZBUbjdB_oWlR4!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0MO6IE0QS6U78MA00L1

,----
| Positionspapier "Künstliche Intelligenz in den Landstreitkräften"
| veröffentlicht - Mit dem Format "Technology meets Capabilities" wurde in
| den Jahren 2018 und 2019 das Thema Künstliche Intelligenz (KI) im Amt
| für Heeresentwicklung umfangreich erarbeitet.
|
| Alle wesentlichen Erkenntnisse dieses Prozesses wurden nun in dem
| Positionspapier "Künstliche Intelligenz in den Landstreitkräften" durch
| das Dezernat I 5 (2) konzentriert und in einer Broschüre publiziert. Es
| ist richtungsweisend für die Implementierung von KI in die
| Heeresentwicklung.
`----

Die Einleitung:
Das Tactical-UAS-Bataillon — Ein Szenario
https://www.deutschesheer.de/resource/resource/eEhZV1JXKzJIc0RUdFlWNHl0cmhaYld0MHJRcnlFVFl6cWhMT2drYjBhc0t6dkg1akRNZUhQd0RNVlEzWFFONmk0R3lSVTEvNFU5clhOMnk3YkpiNEZkTndCOVZSWjM0dXEvdW5VUjNtb1E9/Brosch%C3%BCre%20KI%20in%20den%20LaSK.pdf

,----
| Seit Tagen ist das Bataillon von Oberstleutnant Fuchs zum Schutz eines
| wichtigen Umspannungswerks im Einsatzgebiet eingesetzt. Der Schutz
| kritischer Infrastruktur ist zu einer zentralen Aufgabe geworden – hier
| im Einsatz, wie auch Zuhause. Fuchs ist sehr erfahren und ihre Sol-
| datinnen und Soldaten sind gut vorbereitet. Doch die Lage selbst ist
| äußerst angespannt: Bereits seit Tagen wehren eigene Cyberkräfte
| feindliche Hackerangriffe ab. Jetzt ist auch Fuchs mit Angriffen des
| Gegners konfrontiert. Noch können die gegnerischen Drohnenangriffe durch
| die eigenen Laser- und Luftabwehrwaffen erfolgreich abgewehrt
| werden. Dennoch muss Fuchs mit ansehen, wie im laufenden
| Verteidigungsgefecht die eigenen Kräfte zunehmend gebunden werden.
|
| Im Brigadegefechtsstand fällt deshalb die Entscheidung die Verteidigung
| mit Kräften des TaUAS-Bataillons (Tactical Unmanned Aerial System) zu
| unterstützen. Kurze Zeit später findet sich Major Wolf, Kompaniechef
| der zweiten Kompanie, im Bataillonsgefechtsstand des UAS- Bataillons der
| Brigade ein. Ihm unterstellt sind insgesamt vier Züge mit jeweils 5000
| TaUAS — die größten mit einer Spannweite von über einem Meter, die
| kleinsten, kleiner als ein Tennisball. Kurze Zeit später ist die TaUAS-
| Kompanie in Marsch gesetzt. Sie haben den Auftrag das Bataillon von
| Oberstleutnant Fuchs zu unterstützen.
|
| Im Einsatzraum angekommen, geht der erste UAS-Zug in zwei alten und
| leerstehenden Industriegebäuden in Stelung. Die Luken der
| Transportfahrzeuge öffnen sich und 5000 UAS fliegen aus den
| Fahrzeugen. Sie formieren sich zu unterschiedlichen Schwärmen. Der
| Schwarm aus mehreren hundert Sensor-UAS erreicht gar eine Ausdehnung
| von über zwei Kilometern im Durchmesser und ist mit hochauflösenden
| Kameras ausgestattet. Andere Schwärme wiederum haben die Aufgabe
| gegnerische Drohnen zu stören oder dienen als Relais zur Kommunikation
| der eigenen UAS. Andere sind mit kleinsten Wirkmitteln zum Angriff
| gegnerischer Sensorik und zur Markierung bzw. Verfolgung von Zielen
| ausgestattet und zudem in Lage eine verlegefähige UAS-Sperre zu
| bilden. Ein Counter- UAS-Schwarm ist darauf trainiert, feindliche UAS
| abzufangen und zu vernichten. Bereits nach wenigen Minuten haben alle
| 5000 Systeme die Transportfahrzeuge verlassen und sind mit bloßem Auge
| nicht mehr wahrzunehmen. Nur die entfernte und leise summende
| Geräuschkulisse lässt erahnen, was hier gerade im bodennahen Luftraum
| geschieht.
|
| Major Wolf hat in der Zwischenzeit Verbindung mit Oberstleutnant Fuchs
| aufgenommen. Bedingt durch die verfügbare Sensordatenfusion können
| beide auf ein gemeinsa- mes Lagebild in ihren Battle Management Systemen
| zurückgreifen. Die Sensor-UAS, der Gefechtsfahrzeuge von Fuchs ́
| Bataillon, haben sich in den Schwärmen des TaUAS-Zuges eingegliedert und
| reichern das Lagebild verzugslos zusätzlich mit Informationen
| an. Aufgeklärte gegnerische Kräfte werden hoch automatisiert
| klassifiziert und in Bezug auf die gegnerische Gefechtsgliederung
| zugeordnet. Die vermutete Feindabsicht wird permanent
| aktualisiert. Zusätzlich hat Fuchs nun die Möglichkeit auf Schwärme des
| UAS-Zuges zuzugreifen. Sie entscheidet sich Teile eines
| Wirkmittel-Schwarms zur Bildung einer UAS-Sperre einzusetzen. Zugleich
| setzt sie mehrere Counter-UAS-Schwärme zum Schutz der eigenen Fahr-
| zeuge, wie auch zum Schutz der kritischen Infrastruktur ein. Major Wolf
| bringt währenddessen die verbleibenden TaUAS-Züge in Stellung und plant
| deren weiteren Einsatz. Bereits nach kurzer Zeit scheint das geplante
| Vorgehen erste Erfolge zu zeigen. Die gegnerischen Drohnenangriffe
| werden entweder gestört oder aber erfolgreich durch eigene Counter-UAS
| abgewehrt. Der immer weiter vordringende Gegner ist mit mehreren
| Gefechtsfahrzeugen in die Wirkmittel-Sperre gefahren: Innerhalb von
| Sekunden steigen mehrere hundert UAS auf, zerstören gezielt die Sensorik
| des Gegners und markieren die Gefechtsfahrzeuge für den eigenen
| Wirkverbund, um Informationen über das weitere Vorgehen des Feindes zur
| erhalten und jederzeit gezielte Wirkung zum Einsatz zu bringen. Neue
| UAS-Sperren werden mit Unterstützung des zweiten und dritten Zuges rasch
| gebildet ...
|
| Mit diesem fiktiven Szenar wird das Bild einer künftigen Gefechtsführung
| gezeichnet. Künstliche Intelligenz, Auto- matisierung und Autonomie
| werden massiven Einfluss haben, daher sind diese Themen ein Schwerpunkt
| der Weiterentwicklung von Landstreitkräften.
`----

Hm, unter KI versteht man dort, dass Steuerungssysteme für "Wirkmittel"
selbsttätig Veränderungen beim Feind erkennen. Im Unterschied von
Fire-and-Forget Missiles https://de.wikipedia.org/wiki/Fire-and-Forget
sind die Aufklärungs-Drohnen selbständige Systeme, ein konzeptionell
nicht so aufregender Schritt. Der Text spricht deshhal auch von
"schwacher KI". Viel interessanter ist die im Szenario unterstellte
gleichzeitige massenhafte Verwendung von Kampfdrohnen jeder Art. Das
ändert in der Tat den Kampfverlauf. Er scheint sich an die Kriegsführung
des WW1 anzunähern, als das Maschinengewehr jegliche offensive Bewegung
verhinderte, jedenfalls im Westen. Da taucht sofort die Frage nach der
Bedeutung von Großsystemen auf, bspw nach der Bedeutung von
Panzern. Denn diese werden mit einem kombinierten Drohnensystem schnell
erkannt und vernichtet, jedenfalls in einer gesteigerten Kriegsführung
gleichwertiger Gegner. Sie scheinen Bedeutung "nur" noch in
asymmetretischen Kriegen zu haben, in denen die überlegene Kriegspartei
auf die WW2-Kombination von Luftwaffe, Artillerie, Panzern und
vorrückender Infanterie zurückgreifen kann.

,----
| Das vorliegende Dokument ist das erste von insgesamt drei zu
| erstellenden Positionspapieren im Organisations- bereich des Heeres. Es
| folgen das Positionspapier Robotics and Autonomous Systems (RAS) in den
| Landstreit- kräften und das Positionspapier Digitalisierung in den
| Landstreitkräften. Letzteres legt Ziele und Schwerpunkte für die
| Digitalisierung landbasierter Operationen (D-LBO) fest. Gemeinsamer
| Ausgangspunkt für alle drei Positions- papiere ist das Konzept
| Landstreitkräfte (LaSK) der Zukunft welches sich derzeit ebenfalls in
| Erstellung befindet. Alle Papiere greifen ineinander und bedingen sich
| gegen- seitig. Ohne KI ist die Realisierung von RAS nicht möglich und
| ohne KI und RAS wird die D-LBO ihre Ziele nicht ver- wirklichen können.
`----

Überlegungen zu den Folgen für die Strategiebildung fehlen allerdings.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 10. Oktober 2019

Friedenslage am 10.10.2019 (18:34:08)

Friedenslage heute



Zum Konflikt USA <-> China
https://www.swp-berlin.org/publikation/der-amerikanisch-chinesische-weltkonflikt/
Die Zusammenfassung:

,----
| ■ Das amerikanisch-chinesische Konfliktsyndrom setzt sich aus mehreren
| Elementen zusammen. Ihm zugrunde liegt eine regionale, aber auch
| zunehmend globale Statuskonkurrenz.
|
| ■ Diese Konkurrenz um Einfluss mischt sich mit einem ideologischen
| Antagonismus, der auf amerikanischer Seite inzwischen stärker in den
| Mittelpunkt gerückt ist.
|
| ■ Da sich die USA und China als potentielle militärische Gegner sehen
| und die Planungen danach ausrichten, prägt auch das Sicherheitsdilemma
| die Beziehungsstruktur.
|
| ■ Die strategische Rivalität ist besonders an der maritimen Peripherie
| Chinas ausgeprägt, dominiert von militärischen Bedrohungsvorstellungen
| und der amerikanischen Wahrnehmung, China wolle in Ostasien eine
| exklusive Einflusssphäre etablieren.
|
| ■ Die globale Einflusskonkurrenz ist aufs engste mit der technologischen
| Dimension der amerikanisch-chinesischen Rivalität verwoben. Es geht
| dabei um die Vorherrschaft im digitalen Zeitalter.
|
| ■ Für die internationale Politik birgt die sich intensivierende
| strategische Rivalität zwischen den beiden Staaten die Gefahr, sich zu
| einem strukturellen Weltkonflikt zu verdichten. Dieser könnte eine
| De-Globalisierung in Gang setzen und zwei Ordnungen entstehen lassen,
| die eine von den USA dominiert, die andere von China.
`----
Lesenswert.



Auswärtiges Amt und türkischer Krieg
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/nahermittlererosten/eskalation-nordost-syrien/2255558

,----
| Wir verurteilen die türkische Offensive im Nordosten Syriens auf das
| Schärfste. Wir rufen die Türkei dazu auf, ihre Offensive zu beenden und
| ihre Sicherheitsinteressen auf friedlichem Weg zu verfolgen.
`----
Hat das AA oder sonst jemand aus der Bundesregierung die türkische
Eroberung Afrins inzwischen als völkerrechtswidrigen Krieg bezeichnet
und internationale Maßnahmen zB der UNO verlangt?

Wie man sich die Welt zurechtbasteln kann.
https://atlanticcouncil.org/region/syria/

,----
| The Syrian conflict that began with nonviolent local protests in 2011 has
| since evolved into a geopolitical and humanitarian crisis. The
| devastating military campaign led by the Syrian regime, supported by the
| Russian and Iranian governments and their proxies has led to mass
| displacement, arrests, torture, and catastrophic loss of life. Along
| with other global powers, the United States faces important decisions
| regarding its future role in Syria. Centering Syrian voices is critical
| during this period of stabilization as the war-torn country grapples
| with security, economic, and political challenges amidst ongoing
| regional and international competition.
`----

Russland, Ankara, Damaskus
https://de.sputniknews.com/politik/20191010325839999-lawrow-russland-dialog-ankara-damaskus/

,----
| Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow will Moskau einen Dialog
| zwischen Damaskus und Ankara durchsetzen.
`----
Hätte doch schon früher kommen können?


Bundeswehr über Syrien
https://twitter.com/nemetskiirobot/status/1182019829815005185

,----
| Die Bundeswehr speist Daten von Aufklärungsflügen über #Syrien in einen
| "Topf" ein, auf den die #Türkei Zugriff hat. Und darauf, dass die Türkei
| + "moderate Rebellen" das nichr für den #Kurden-Krieg zweckentfremden,
| darauf passt Katar, der Finanzier der "moderaten Rebellen" auf.
`----
Das will man nicht glauben.


Über die Mittel-Ost-Europa Staaten und ihr Verhältnis zu Russland
https://visegradinsight.eu/between-the-eastern-flank-and-mitteleuropa/

,----
| Bedroht fühlen sich die baltischen Staaten und Polen, Ungarn steht
| dagegen auf dem russlandfreundlichsten Standpunkt in der ganzen EU. Der
| Artikel macht dafür unterschiedlich historische Erfahrungen
| verantwortlich. Eine einheitliche antirussische Front ist so jedenfalls
| nicht möglich.
`----


Schweden bei GMFUS
https://twitter.com/gmfus/status/1182315043091861510

,----
| General Micael Bydén, the Supreme Commander of the Swedish Armed Forces,
| joined GMF's Warsaw office to discuss Baltic Sea security, Swedish
| military policy and readiness of the Swedish armed forces, NATO, and
| PESCO.
`----
Nato-Ideologie aufsaugen?


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 8. Oktober 2019

Friedenslage am 08.10.2019 (14:59:07)

Friedenslage heute



Türkei, Syrien und die Kurden

https://www.cicero.de/aussenpolitik/syrien-tuerkei-kurden-einmarsch-donald-trump
https://www.nzz.ch/international/tuerkei-verlegt-waffen-und-truppen-an-grenze-zu-syrien-ld.151357
https://twitter.com/NielsAnnen/status/1181235948262219776
https://www.welt.de/politik/ausland/article201508310/US-Rueckzug-aus-Syrien-Trumps-schwerster-Fehler-im-Nahen-Osten.htm
https://www.tagesspiegel.de/politik/meine-grossartige-und-unvergleichliche-weisheit-trump-droht-tuerkei-in-abstrusem-tweet-mit-wirtschaftlicher-zerstoerung/25092598.html
https://www.heise.de/tp/features/Von-Afrin-bis-nach-Deir-ez-Zor-Der-tuerkisch-sunnitische-Guertel-4546587.html

Im Zweifel werden die USA mit Deutschland auch nicht anders
umgehen. Allerdings: Da keine äußere Bedrohung existiert, gibt es keine
Gefahr eines Verrats an die bedrohende Macht. Obwohl: In Afghanistan
wird durchaus hinter dem Rücken der Deutschen gehandelt.

https://twitter.com/GSPSipo/status/1181310522924392449

,----
| (ML) Trump sticht den Kurden in den Rücken
`----
Eine schon ungewöhnliche Aussage einer regierungsfinanzierten
Organisation.



Zur Tornado-Nachfolge und der "Nuklearen Teilhabe"
https://www.facebook.com/ICAN.Germany/posts/2784973228202946

,----
| "Über das Thema wird öffentlich wenig gesprochen, auch weil mit
| Atombomben in Deutschland kein politisches Kapital zu gewinnen ist." -
| Wir fordern: Es ist Zeit für eine öffentliche Debatte zur nuklearen
| Teilhabe und den US-Atomwaffen in Deutschland!
`----
https://www.welt.de/wirtschaft/article201387512/F-18-Bundeswehr-greift-wohl-zum-US-Kampfjet-statt-zum-Eurofighter.html



Defender2020
https://www.n-tv.de/politik/USA-verlegen-37-000-GIs-ueber-Deutschland-article21315201.html

,----
| Zehntausende US-Soldaten sollen über Deutschland nach Polen und ins
| Baltikum geführt werden. Die Großübung "Defender 2020" ist die bislang
| umfangreichste bei der Entsendung von Soldaten aus den USA. Neben der
| Zusammenarbeit der Einheiten geht es auch darum, die Belastbarkeit
| deutscher Infrastruktur zu testen.
`----
https://www.spiegel.de/politik/ausland/defender-2020-usa-planen-militaeruebung-mit-37-000-soldaten-a-1290263.html
http://www.imi-online.de/2019/10/02/defender-2020/



https://www.youtube.com/watch?v=gmfbZl39HLk
,----

| 72 Jahre alt, vorbestraft, Multimillionär & designierter
| Außenbeauftragter der EU - der Spanier Josep Borrell dürfte eine der
| bizarrsten Personalentscheidungen in der EU darstellen. Kurze Analyse.
`----



Bundeswehr und Manöver in der Ukraine
http://www.bundeswehr-journal.de/2019/rapid-trident-19-ueber-die-interoperabilitaet-mit-der-nato/

Nachwuchswerbung
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1495904917230023/?type=3&theater
Rekrutierung Minderjähriger

Reservisten für Wach- und Schließ
https://www.facebook.com/Bundeswehr.Hamburg/posts/2480954818666743


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Sonntag, 6. Oktober 2019

Friedenslage am 06.10.2019 (13:27:17)

Friedenslage heute



Europa braucht Strategische Autonomie! von Carlo Masala
https://www.kas.de/web/auslandsinformationen/artikel/detail/-/content/europa-braucht-strategische-autonomie

,----
| Wenn Strategische Autonomie also im militärischen Sinne zu verstehen
| ist, dann sollten wir uns schleunigst von dieser Vorstellung
| verabschieden, da die Enttäuschungen, die der Versuch, sie herzustellen,
| zwangsweise nach sich ziehen wird, der Idee der europäischen Integration
| im Ganzen und der Integration im verteidigungspolitischen Bereich nur
| Schaden zufügen können.
|
| Das 21. Jahrhundert ist für die Europäische Union von drei großen
| Entwicklungen gekennzeichnet. Zunächst einmal die Erosion des
| internationalen liberalen Systems. Durch die USA, aber auch vor allem
| durch Russland und China werden die Institutionen, die Normen, die
| Prinzipien und die Praktiken, unter denen sich internationale Politik
| nach 1945 weitgehend vollzog, zunehmend in Frage gestellt oder gar ad
| absurdum geführt. In ihrer großen Mehrzahl haben Mitgliedstaaten der

Bekanntlich führen China und Russland ununterbrochen und weltweit
illegale Kriege, während die USA eine Rot-Kreuz-Truppe nach der anderen
in die Welt entsenden. Und nur RotKreuz-Truppen. (IronieOff). Schon die
ersten Ansagen der Analyse sind falsch. Besser wäre es gewesen, Masala
hätte mal geschaut, wer in welchen Regionen der Welt mit und ohne
Militär interveniert hat, um genehme Regierungen einzusetzen.

| Europäischen Union aber ein Interesse daran, dass zumindest einige
| dieser Prinzipien, Praktiken, Regeln und Normen auch für sie
| untereinander und in ihrem Außenverhältnis weiterhin Bestand haben. ...
|
| Betrachtet man somit diese Herausforderungen, dann wird schnell
| deutlich, dass die große Gefahr der Zukunft für die Europäische Politik
| darin besteht, im 21. Jahrhundert entweder mangels politischer,
| ökonomischer und militärischer Gestaltungsmacht an den Rand des
| internationalen Geschehens gedrückt zu werden, oder aber zwischen einer
| der beiden Supermächte der heraufziehenden neuen Weltordnung wählen zu
| müssen. Beides ist nicht im Interesse Europas. ...

So mag man es sehen, wenn man meint, Macht käme zuallerst aus den
Gewehrläufen. Nur bleibt dann unbegreiflich, wie es denn kommen konnte,
dass genau die Macht mit den meisten Gewehren politisch eben nicht mehr
gestalten kann, und zwar genau dort, wo täglich Gewehre und Kanonen
eingesetzt werden.

|
| Gestalten kann man in der internationalen Politik aber nur dann, wenn
| man Machtmittel besitzt und die politische Fähigkeit, gegen äußeren
| Druck standzuhalten. Beides bedingt einander. Je mächtiger man ist,
| desto mehr kann man seinen gestaltenden Einfluss wirksam machen und den
| Anforderungen, die an einen von außen gestellt werden, widerstehen. ...
|
| Strategische Autonomie bedeutet unter diesen zukünftigen Gegebenheiten,
| dass die EU und ihre Mitgliedstaaten auch weiterhin die „Freiheit der
| gesellschaftlichen Eigenentwicklung" (Richard Löwenthal) besitzen und
| sichern müssen, die es ihnen ermöglicht, so zu leben und Politik zu
| betreiben, wie es in den National­staaten dem politischen und
| gesellschaftlichen Willen entspricht. ...

Wenn es nicht geht, verziehen wir uns halt in die Innerlichkeit.

|
| Um es zusammenzufassen: Strategische Autonomie bedeutet nicht Autarkie
| oder Abkopplung, sondern die Herstellung der Fähigkeit, mögliche
| „negative Auswirkungen" von existierenden (ökonomischen, politischen und
| militärischen) Interdependenzen zu den ­USA, aber auch zu anderen
| Großmächten besser absorbieren zu können und in der Lage zu sein, die
| eigene Handlungs­autonomie auch unter erschwerten Bedingungen
| aufrechtzuerhalten. Im Verhältnis zu der auch im 21. Jahrhundert für
| Europa so bedeutenden Schutzmacht ­USA bedeutet die Herstellung
| Strategischer Autonomie die Voraussetzung für eine „balancierte
| Partnerschaft" (Werner Link).

Also nichts, worunter der Leser sich was vorstellen könnte.

,----
| Denn eben wo Begriffe fehlen,
| da stellt ein Wort zur rechten Zeit sich ein.
| Mit Worten läßt sich trefflich streiten,
| mit Worten ein System bereiten,
| an Worte läßt sich trefflich glauben,
| von einem Wort läßt sich kein Iota rauben.
`----
Goethe, Faust 1


|
| Somit ist Strategische Autonomie zuvorderst als ein politisches Konzept
| zu verstehen, das die notwendigen militärischen und ökonomischen Mittel
| braucht, um unterfüttert zu werden, aber ebenfalls den politischen
| Willen, als Gestaltungsmacht EU im 21. Jahrhundert auch weiterhin eine
| (mit-)führende Rolle in einigen Bereichen (wie z. B. beim Welthandel
| oder bei der internationalen Normsetzung) der internationalen Politik zu
| spielen.
|
| Dr. Carlo Masala ist Professor für Internationale Politik am Institut
| für Politikwissenschaft der Universität der Bundeswehr München.
`----
Ein Text, der aus falschen Voraussetzungen ratlose, rätselhafte Schlüsse
zieht. Da ist der folgende Text ertragreicher:

https://www.project-syndicate.org/commentary/russia-return-as-global-power-in-ukraine-syria-iran-by-ana-palacio-2019-10
,----

| Russia Is a Strategist, Not a Spoiler
| Oct 4, 2019 Ana Palacio

| Russia's renewed prominence has come partly by default, owing to
| America's retreat from global leadership. The contrast was on stark
| display following last month's strikes on Saudi Arabia.
|
| On the US side, Trump immediately tweeted bellicose threats: the US was
| "locked and loaded," he boasted, and was only waiting to hear from the
| Saudis "under what terms" to proceed. But, as is so often the case,
| Trump didn't follow through. Instead, he ordered another round of
| sanctions and deployed a small number of troops and some additional
| military equipment to Saudi Arabia and the United Arab Emirates.Putin,
| by contrast, presented Russia as a potential underwriter of regional
| stability. Careful not to assign blame – Iran continues to deny its
| involvement in the attacks – Putin made it clear that he would work with
| all parties. Russia's state arms exporter also announced that it would
| meet with Middle Eastern countries to sell them anti-drone weapons
| systems – a clear bid to usurp a key American role in the region. This
| is the approach of a strategist, not a spoiler.The US is moving in the
| opposite direction. Despite its gradual departure from global leadership
| – a process that began during Barack Obama's administration – much of
| the world continues to regard the US as the primary status quo
| power. But this is more a force of habit than a logical assumption,
| given that the US has shown no inclination to lead.Indeed, judging by
| its withdrawal from major global initiatives like the Iran nuclear deal
| and the Paris climate agreement, the US seems to have little impulse
| even to participate. Given America's clout – in many ways, it remains an
| indispensable actor – this retreat is sometimes tantamount to behaving
| like a spoiler. As the impeachment inquiry monopolizes America's
| attention, this trend is likely to accelerate.That leaves
| Europe. Neither strategist nor spoiler, Europe is essentially a systemic
| facilitator. For example, France and Germany played a vital role in
| bringing about the October 1 agreement in Ukraine. French President
| Emmanuel Macron also reportedly attempted to broker an agreement on
| framework negotiations between the US and Iran on the sidelines of the
| recent UN General Assembly, albeit unsuccessfully.Such efforts should
| inspire optimism; Europe still has a role to play, and it is attempting
| to play it. But, at a time of shifting global power dynamics, European
| leaders must approach this responsibility with great caution, taking
| care to consider all the potential consequences of the agreements they
| facilitate within a shifting global order.

| Ana Palacio is former Minister of Foreign Affairs of Spain and former
| Senior Vice President and General Counsel of the World Bank Group. She
| is a visiting lecturer at Georgetown University.
`----

Interessante Sichtweise: Der faktisch-praktische politische Einluss der
USA sinkt, mehr als Randale und/oder Drohung mit Gewalt ist nicht mehr möglich,
Russland wird als stabilisierend wahrgenommen und genau dieser Wandel
ermöglicht es den europäischen Mächten, bei Konflikten zu vermittel, die
Bedeutung Europas wächst also.
https://de.sputniknews.com/politik/20191006325816400-russland-weltbuehne-platz-usa-aussenministerin/



Jan Techau, Chef-Propagandist der GMFUS, erklärt US-Amerikanern, warum
Deutsche keine Lust haben, in der Art der USA in der Weltgeschichte
rumzurandalieren.
https://www.the-american-interest.com/2019/10/04/no-trust-in-self-no-money-for-defense/

,----Google-Übersetzung
| Es ist weder Pazifismus, noch eine Neigung zum Trittbrettfahren, noch
| (genau genommen) ein Gefühl moralischer Gewissheit, das die Deutschen
| dazu bringt, sich ihrer Sicherheitsverantwortung zu entziehen. Es ist
| tatsächlich ein tiefgreifendes psychologisches Gefühl des
| Selbstzweifels, das daran schuld ist. ...
|
| Um Deutschlands Leiden zu verstehen, muss man tiefer graben. Natürlich
| hat der wahre Grund mit der deutschen Geschichte zu tun. Das deutsche
| Trauma als Täter des Holocaust und des Zweiten Weltkriegs ist
| tiefgreifend und 75 Jahre nach dem Ende der Naziherrschaft noch lange
| nicht abgeklungen. Aber dieses Trauma spielt sich nicht in
| eindimensionalen Schuld- und Schamgefühlen ab, wie es so oft karikiert
| wird. Natürlich gibt es diese Tendenzen, aber sie halten das Land nicht
| zurück. Vielmehr zeigt sich dieses Trauma in der dritten und vierten
| Nachkriegsgeneration in erster Linie in einem tiefen Mangel an Vertrauen
| in die eigenen guten Absichten. ...
|
| Diese allgegenwärtige, unbewusste Angst vor dem Scheitern hat zu einem
| grundlegenden Unterschied in der Mentalität zwischen Deutschen und
| Bürgern fast aller anderen westlichen Gesellschaften geführt. Die
| meisten Amerikaner, Franzosen, Holländer und Briten - um nur einige zu
| nennen - glauben im Großen und Ganzen, dass sie, wenn alle Misserfolge
| berücksichtigt werden, im Grunde genommen auf der richtigen Seite der
| Geschichte stehen.
`----

Die Deutschen sind letztlich schlicht nicht ganz dicht, wenn sie nicht
aufrüsten. Dass sie immer noch der Auffassung sein könnten, es gäbe
keine Gefahr aus dem Osten, außer jener, die man selbst hervorrufen
könnt, wird nicht einmal erwähnt. Politische Analyse hätte zu fragen,
welche realen politischen Dinge die Deutschen, darunter auch ein
Großteil der politischen Klasse, immer noch davon abhalten, sich die
Bedrohungsvorstellungen anzueignen, die die USA den Deutschen
implantieren wollen.

Politische Analyse dagegen sieht ungefähr so aus:
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/oktober/mehr-westen-oder-mehr-osten-wagen

,----
| Mehr Westen oder mehr Osten wagen? Europas Wahl zwischen Wertebindung
| und Geopolitik von Herfried Münkler
`----
Lesenswert. Auch wenn man nicht alles teilt. Völlig andere Qualität als
Masala oder Techau.



https://augengeradeaus.net/2019/10/fuers-archiv-der-saceur-und-seine-prioritaeten/
https://www.defense.gov/Newsroom/Transcripts/Transcript/Article/1979994/gen-tod-wolters-supreme-allied-commander-europe-and-commander-us-european-comma/

,----Google-Übersetzung - Auszug
| Das erste ist die Anpassung der NATO-Militärstrategie. Die NATO hatte in
| den letzten fünf Jahrzehnten keine Strategie mehr. Wir hatten kein
| Dokument, dem der militärische Arm, der die NATO vertritt, folgen
| könnte, um eine Strategie anzuwenden.
|
| Zum ersten Mal seit über fünf Jahrzehnten können wir dieses Dokument
| erstellen. Es wurde vom Nordatlantikrat gebilligt. Und es gibt mir und
| den Komponenten, die mir dienen, die Möglichkeit, eine produktive
| Strategie voranzutreiben.
|
| Und diese Strategie definiert zwei grundsätzliche Bedrohungen, eine
| davon, die Konkurrenz Russlands zu sein. und zweitens als
| internationaler Terrorismus ...
|
| Die Aktivitäten, die ich von Konkurrenten auf dem Kontinent sehe, haben
| mit bösartigem Einfluss zu tun, und wenn wir an dieser Stelle sprechen,
| bin ich am meisten besorgt über diesen bösartigen - bösartigen Einfluss
| im Informationsraum. Und - und aus - zum Beispiel aus Russland. Ich
| beantworte Ihre Frage. Von diesem Standpunkt aus mussten wir also einige
| kluge Dinge in Bezug auf die Haltung unserer europäischen Streitkräfte
| tun, um den Einfluss bösartiger Informationen zu akzeptieren, sodass wir
| als erstes Indikationen und Warnungen haben, die es uns ermöglichen
| finde es heraus; und Nummer zwei, wir haben eine Kommando- und
| Kontrollarchitektur, die es ermöglicht, dass die Langstrecke sie
| neutralisieren kann; und Nummer drei, wir haben das Missionskommando, um
| zu zeigen, wo wir eine Kraftpräsentation haben, die es uns ermöglicht,
| dagegen wirksam zu sein. Dieser bösartige Informationseinfluss, der
| beispielsweise in der Nähe der baltischen Staaten, die an Russland
| angrenzen, besteht, ist seit einigen Jahren offensichtlich. Und wenn Sie
| mit Militärführern und MinDefs dieser Nationen sprechen, werden sie
| Ihnen sagen, dass sie - sie sind sehr frustriert darüber, was Russland
| tut, wenn es darum geht, ihre Meinungen und Gedanken über die Menschen
| in diesen baltischen Staaten zu äußern ein Teil der NATO zu sein.
|
| Und - und was sie brauchen, ist, dass der Oberste Befehlshaber der
| Alliierten in Europa diese Aktivitäten anerkennt und einen langfristigen
| Plan ausarbeitet, um sicherzustellen, dass wir Wege finden, um - den
| schädlichen Einfluss von Informationen auf das Baltikum zu minimieren
| und zu neutralisieren .
|
| Und wir haben es geschafft. Wir haben dies als NATO-Einheit Nummer eins
| getan, indem wir die Domäne des Cybers erkannt haben. und Nummer zwei,
| indem Sie die Cyber-Komponente in USEUCOM einbeziehen. Und, Nummer drei,
| hier in den Vereinigten Staaten, ich denke, wir haben einige großartige
| Dinge in Bezug auf die Informationsumgebung gemacht. Tatsächlich haben
| wir uns in den USA die Zeit genommen, einen ausschließlich auf Cyber
| ​​spezialisierten Combatant Commander, USCYBERCOM, zu bestimmen. Das ist
| derzeit General Nakasone.
`----

Wolters spricht von einem bösartigen politischen Einfluss Russlands im
Ostseeraum. Worin besteht er? Russland beeinflusst politische
Wahrnehmungen. Bei welchen Themen? In welche Richtung? Von einer
militärischen Bedrohung des Westens im Ostsee-Gebiet ist in dem
Interview nicht die Rede. Zufall?



Waffenschule der Luftwaffe feierlich in Dienst gestellt (Mit
Unterstützung der AfD)
http://www.bundeswehr-journal.de/2019/waffenschule-der-luftwaffe-feierlich-in-dienst-gestellt/

,----
| Der Weapon Instructor Course (WIC) zählt zu den anspruchsvollsten und
| schwierigsten Ausbildungsgängen in der deutschen Luftwaffe. Im WIC
| werden Eurofighter-Piloten sowie Jägerleit- und Nachrichtenoffiziere
| gemeinsam zu Waffenlehrern ausgebildet. Nur die Besten aus den Bereichen
| Fliegerischer Dienst, Einsatzführungsdienst und Militärisches
| Nachrichtenwesen kommen für die Waffenlehrerausbildung
| infrage. Fliegendes Personal, Jägerleitoffiziere und
| Nachrichtenoffiziere werden jetzt zentral auf dem Fliegerhorst in Laage
| bei Rostock in der neuen Waffenschule der Luftwaffe ausgebildet. Die
| Schule hat am Dienstag dieser Woche (1. Oktober) den Betrieb
| aufgenommen. Die Luftwaffe führt mit ihrer „Zukunftsschmiede" – so
| nannte Inspekteur Ingo Gerhartz die Lehreinrichtung –die taktische und
| waffensystemübergreifende Ausbildung von Luftfahrzeugbesatzungen an
| einem Ort zusammen. Auch die Ausbildungskooperation mit internationalen
| Partnern soll hier in Laage gefördert und forciert werden.
|
| Generalleutnant Gerhartz, Inspekteur der deutschen Luftwaffe, stellte
| die Waffenschule der Teilstreitkraft mit einem feierlichen Appell in
| Dienst. An der Veranstaltung auf dem Fliegerhorst des Taktischen
| Luftwaffengeschwaders 73 „Steinhoff" nahmen auch die beiden
| Bundestagsabgeordneten Eckhard Rehberg (CDU) und Ulrike Schielke-Ziesing
| (AfD) teil.
`----

https://www.facebook.com/UlrikeSchielkeZiesingAfD/posts/2359489117699273

,----
| Es war ein interessanter Termin bei der Waffenschule der Luftwaffe in
| Laage. Ich bedanke mich für die Einladung und es war beeindruckend zu
| sehen, wie modern und gut vernetzt die Waffenschule ist. Vertreter der
| spanischen und niederländischen Luftwaffe waren ebenfalls anwesend.
|
| Ich bin zuversichtlich, dass die Waffenschule am Standort Laage eine
| Bereicherung für die Region Rostock ist.
`----
Naja, ich nehme an, sie haben halt die nächstelegenen Abgeordneten
eingeladen.



Tornado-Nachfolge - "Nukleare Teilhabe"
https://www.jungewelt.de/artikel/364125.aufr%C3%BCstung-atombomben-an-bord.html
https://www.heise.de/tp/features/Bundeswehr-Vorentscheidung-fuer-F-18-statt-Eurofighter-4546185.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom
https://www.sueddeutsche.de/politik/ruestungspolitik-die-spd-will-nicht-bei-trump-kaufen-1.4311002
Wozu braucht man die "nukleare Teilhabe" eigentlich? Ist ja ein
Schrumpfergebnis des eigenen Griffs nach Atombombe für die Bundeswehr,
https://www.welt.de/geschichte/article180216424/Schon-Konrad-Adenauer-wollte-Atomwaffen-fuer-die-Bundeswehr.html,
da das Problem einer Abkoppelung der USA genau nichjt löst, deutsche
Soldaten vielmehr zu Hilfskräften der USA macht. Obendrein Verstoß gegen
Artikel I und II des Nichtweiterverbreitungsvertrags.

,----
| Artikel I
| Jeder Kernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich,
| Kernwaffen und sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt
| darüber an niemanden unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben und einen
| Nichtkernwaffenstaat weder zu unterstützen noch zu ermutigen noch zu
| veranlassen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper herzustellen oder
| sonstwie zu erwerben oder die Verfügungsgewalt darüber zu erlangen.
|
| Artikel II
| Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich,
| Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt
| darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, Kernwaffen
| oder sonstige Kernsprengkörper weder herzustellen noch sonstwie zu
| erwerben und keine Unterstützung zur Herstellung von Kernwaffen oder
| sonstigen Kernsprengkörpern zu suchen oder anzunehmen.
`----
Andere Auffassung
https://www.bundestag.de/resource/blob/513080/c9a903735d5ea334181c2f946d2cf8a2/wd-2-013-17-pdf-data.pdf,
ohne Begründung


Dazu auch
https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2018/04/60_Jahre_nukleare_teilhabe_A4_web.pdf




Zur Trump-Ukraine-Affäre
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/schutzgeld-fuer-hunter


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 4. Oktober 2019

Friedenslage am 04.10.2019 (13:02:21)

Friedenslage heute



An Attack Against Them All?
https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR2964.html

,----
| Russia's 2014 annexation of Crimea and military operations in Eastern
| Ukraine have prompted renewed discussion about the possibility of a
| Russian attack on a North Atlantic Treaty Organization (NATO) ally,
| particularly in the Baltics. Many analysts have raised questions about
| whether NATO members would respond militarily to such an attack. This
| report contributes to U.S. defense planning by identifying 13 key
| factors that are likely to affect each member's decision to participate
| in a military response to either an unconventional or conventional
| Russian attack. Based on this analysis, the report recommends ways to
| reduce allies' vulnerability to Russian influence and increase alliance
| cohesion.
`----
So wirklich neu ist das alles nicht. Eher ein Dokument der
Ratlosigkeit.


https://www.nzz.ch/international/marschflugkoerper-werden-immer-mehr-zur-herausforderung-fuer-die-internationale-sicherheit-ld.1511784

,----
| Der Angriff auf saudische Erdölanlagen vor zwei Wochen hat die
| Bedrohlichkeit von Marschflugkörpern in Erinnerung gerufen. Die
| Entwicklung in diesem Bereich schreitet rasch voran. Nötig wären
| Gespräche über wirksame internationale Rüstungskontrollen.
| Marcel Dickow, Oliver Meier
`----
Sehr lesenswert.

Krieg mit Drohnen
https://www.faz.net/aktuell/wissen/physik-mehr/kriegsdrohnen-luftwaffen-aus-der-bastelkiste-16396337.html?GEPC=s33

,----
| Kleiner, stärker, und es werden immer mehr: Drohnen entwickeln sich zu
| einer Gefahr, die kaum noch zu kontrollieren ist. ...
|
| Die Hizbullah-Miliz verfügt beispielsweise ebenfalls über solche
| Fluggeräte, und auch der „Islamische Staat" ist bereits mit Drohnen
| Angriffe geflogen. Möglich macht das die moderne Technik. Der
| Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat im Januar einen Bericht
| veröffentlicht, der herabgestürzte oder abgefangene Drohnen der Houthis
| analysiert. Bei einer davon handelt es sich um eine Modifikation des
| Skywalker-X8, eines Modellflugzeugs aus chinesischer Produktion. Die
| Houthis nutzen diesen Drohnentyp für Aufklärungsflüge. Das Fluggerät hat
| eine Spannweite von zwei Metern und kostet ohne Motor und Elektronik
| weniger als 200 Euro. Jeder kann es über das Internet bestellen.
`----



Nachfolger für den Tornado
https://augengeradeaus.net/2019/10/tornado-nachfolge-keine-chance-fuer-den-eurofighter/

,----
| Für die Nachfolge der betagten Tornado-Kampfjets der Bundeswehr läuft es
| auf die Beschaffung eines US-Flugzeugs hinaus – weil die europäische
| Alternative Eurofighter erwartungsgemäß nicht mit einer raschen
| Zertifizierung für die so genannte nukleare Teilhabe rechnen kann. Von
| einer entsprechenden Auskunft der USA berichtet die Süddeutsche Zeitung;
| das Verteidigungsministerium lehnte eine Stellungnahme dazu ab.
`----

Hat das Ministerium in den letzten Jahren nicht gewusst, wie lang solche
Zertifizierungen dauern oder benutzen die USA das
Zertifizierungsverfahren, um Konkurrenzprodukte vom Markt zu drängen?



Podcast über die Beziehungen USA - Deutschland
https://augengeradeaus.net/2019/10/sicherheitshalber-der-podcast-spezial-deutsch-amerikanische-beziehungen/
Kommt über Kaffeesatzlesen nicht hinaus


Stockungen bei PESCO
https://www.heise.de/tp/features/Machtkonflikte-offenbaren-sich-bei-der-Staendigen-Strukturierten-Zusammenarbeit-der-EU-4544062.html


„Parlamentskreis Atomwaffenverbot" im Bundestag gegründet – Die Medien
schweigen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=55295&fbclid


Die Sprache der SiPo
https://twitter.com/BAKS_Sprecher/status/1179062197735047169
,----

| #stukon19: Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur @SKB_JSES : 🇩🇪
| ist sicherheitspolitische #Drehscheibe in #Europa - das hat auch eine
| nichtmilitärische Dimension: "Wir alle hängen am Tropf der kritischen
| Infrastruktur." Foto: BAKS/Rimmele @bundeswehrInfo #praxisschock
`----

Auf Deutsch: Beim Krieg gegen Russland müssen die Amis durch
Deutschland. Und dafür müssen wir Autobahnen, Brücken und Eisenbahnen
bauen.



Unter Freunden
https://www.welt.de/wirtschaft/article201270166/USA-schaedigen-die-deutsche-Autoindustrie-in-erheblichem-Masse.html

,----
| Seit der seinen Handelskrieg mit China begonnen hat und auch Europa mit
| Strafzöllen auf Autoexporte droht, ist die weltweite Fahrzeugkonjunktur
| eingebrochen. Laut einer Studie des Center Automotive Research (CAR) der
| Uni Duisburg-Essen ist der Schaden für die Volkswirtschaften
| gewaltig. Insgesamt belaufe sich der Wert der nicht gebauten Fahrzeuge
| auf rund 700 Milliarden Euro – fast doppelt so viel wie der gesamte
| Bundeshaushalt. ...
|
| Der Experte empfiehlt eine stärkere Ausrichtung der deutschen
| Autoindustrie in Richtung China und eine teilweise Abkehr von den
| USA. Produziere man nicht in Amerika und exportiere nach China, seien
| die Auswirkungen des wohl auch langfristig anhaltenden Zollstreits
| geringer. „Nicht in den USA liegt die Absicherung des Wohlstands in
| Deutschland, sondern in China", so Dudenhöffer.
`----

Riskant: Einer wirtschaftspolitischen Orientierung kann eine
außenpolitische Umorientierung folgen. Das hätte erhebliche Auswirkungen
auf EU und Nato.



Defender 2020
https://www.welt.de/politik/ausland/article201282050/Militaerische-Grossuebung-Fuer-Defender-2020-kommen-20-000-US-Soldaten-nach-Deutschland.html

,----
| Es wird die größte Übung der US-Streitkräfte dieser Art in Europa seit
| 25 Jahren. Bis zu 20.000 Soldaten, Panzer und Militärgerät einer ganzen
| Division werden dazu über den Atlantik gebracht.
|
| Dreh- und Angelpunkt von „Defender 2020" wird Deutschland sein, geübt
| wird die Verlegung von Soldaten nach Polen und ins Baltikum. Daran
| beteiligt sind auch 16 weitere Nato-Staaten, teilte das
| Verteidigungsministerium den Obleuten der Fraktionen im
| Verteidigungsausschuss mit.
`----

https://twitter.com/SKB_JSES/status/1179430277791264768

,----
| "US Defender Europe 20 kommt! Die Streitkräftebasis koordiniert und
| unterstützt die Übung mit ihren vielfältigen Spezialisten. Wir sind
| bereit." /InspSKB #Defender2020
`----

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_86554962/-defender-2020-deutschland-wird-drehscheibe-fuer-us-militaer-.html
,----
| Lüneburger Heide als Drehscheibe
|
| Zwischen April und Mai würden die Truppen mit Unterstützung der
| Bundeswehr durch Deutschland geführt, heißt es in dem Schreiben. Dazu
| seien drei sogenannte Convoy-Support-Zentren für die Marschkolonnen und
| der Aufbau einer Tankanlage auf dem Truppenübungsplatz Bergen in der
| Lüneburger Heide geplant. Das Heer beteilige sich zudem "in den
| Bereichen Kampf, Kampfunterstützung und Führung".q
`----



Bundeswehr und NVA
https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1179492913702735872

,----
| Als aus Gegnern Kameraden wurden - zum Tag der Deutschen Einheit 2019
| würdigt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer
| @akk die #Bundeswehr als Armee der Einheit. #TDE2019
`----

Dagegen:

,----
| Die Bundeswehr spricht von der „Armee der Einheit". Dieser Begriff
| erweckt den Eindruck, als sei es zu einer Verschmelzung der deutschen
| Streitkräfte gekommen. In der Praxis ist die NVA jedoch von der Bundes-
| wehr übernommen worden, um schließlich abgewickelt zu werden. ...
|
| Mit der Übernahme der NVA durch die Bundeswehr wurden alle höheren
| Offiziere entlassen. Die Bundeswehr übernahm zunächst etwas mehr als
| 20.000 NVA-Soldaten – zunächst befristet für zwei Jahre. Etwa die Hälfte
| von ihnen wurde dann auf Dauer übernommen. Fast alle wurden allerdings
| um ein oder zwei Dienstgrade herabgestuft oder aber sie mussten die
| Laufbahn wechseln. D.h. einige Offiziere mussten die Unteroffizierslauf-
| bahn einschlagen. So wurde zum Beispiel ein NVA-Hauptmann in der
| Bundeswehr Oberfeldwebel. Fünf Generäle bzw. Admiräle bekamen zeitlich
| befristete Beraterverträge. Sie waren als zivile Mitarbeiter für die
| Bundeswehr tätig.
`----
Flocken, Andreas 2010: Die Armee der Einheit - nur ein Mythos?, http://www.tagesschau.de/inland/nvabundeswehr100.html



China - Unterwasserdrohnen
https://www.forbes.com/sites/hisutton/2019/10/01/china-reveals-new-robot-underwater-vehicle-hsu-001/#22f6eef91991

,----
| The Chinese military revealed new means to fight future wars this
| morning in Beijing at a parade to mark the 70th anniversary of the
| founding of the People's Republic of China, including unveiling its
| first large displacement Autonomous Underwater Vehicle (AUV), the
| HSU-001, as I predicted over the weekend would occur.
`----



Deutsche Marine, Deutsche Einheit und politische Bildung in
Schleswig-Holstein
https://twitter.com/Bildung_SH/status/1179764276317343745
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1491997460954102
Grausig.

https://twitter.com/kn_reporter/status/1179656790809731072
,----

| Der #TagderDeutschenEinheit startet in einer Hafen- und Marinestadt
| natürlich mit einer Flaggenparade. VM #AKK und MP von @Land_SH auf der
| Fregatte „Schleswig-Holstein". @mutverbindet @stadt_kiel
| @deutschemarine 📸 @KielDolphin
`----



Zum Abschluss
https://twitter.com/RT_Deutsch/status/1179463709153988614




--
https://friedenslage.blogspot.com/