Mittwoch, 21. April 2021

Friedenslage am 21.04.2021 (16:53:57)

Um die Ostukraine
https://www.tagesspiegel.de/politik/grossmachtpolitik-wozu-krieg-wenn-der-panzerlaerm-reicht/27110594.html

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| Steht also der Angriff auf dem Programm? Nicht unbedingt. Einen
| Fingerzeig liefert in Moskau der Militärstratege Konstantin Siwkow, der
| wahrscheinlich das offizielle Denken artikuliert, wenn er sagt: „Eine
| diplomatische Lösung erfordert einen radikalen Positionswechsel in
| Kiew."
|
| Was müsste der Kleine tun, um den Riesen zu besänftigen? Wieder der
| offiziöse Siwkow: „Kiew müsste die Bundesstruktur der Ukraine
| anerkennen." Und der „russischen Sprache Gleichberechtigung mit der
| ukrainischen einräumen". Und schon „wäre das ganze Donbas-Problem weg".
|
| Natürlich nicht, weil es dem neuen Zaren Wladimir Putin um mehr geht als
| nur Sprachen-Vielfalt. „Föderalstruktur" heißt letztlich Autonomie für
| das Donbas, ein Zentrum der ukrainischen Schwerindustrie. Moskau nennt
| die Region die „Volksrepublik Donezk und Luhansk". Weitergedacht: So
| soll aus dem Zentralgebilde Ukraine ein schwächlicher Staatenbund
| werden, den Moskau zwar nicht besitzen, aber beherrschen kann.
`----

So verschwurbelt kann man auch sagen, dass die Ursache darin liegt, dass
Kiew Minsk2 weder einhalten will noch einhalten soll. Nur darf das
keiner merken, und Russland muss in jedem Fall schuld haben.


Ein sehr böser Kommentar im russischen Fernsehen zur gegenwärtigen Lage
in und um die Ukraine
https://www.anti-spiegel.ru/2021/das-russische-fernsehen-ueber-die-brandgefaehrlichen-russisch-amerikanischen-beziehungen/



Wie die EU sich selbst gegen die Wand fährt,
https://www.dw.com/de/montenegro-die-eu-muss-dieses-land-unterst%C3%BCtzen/a-57228317
und anschließend haben andere schuld.

Wie Nato-Staaten sich um ihren Einfluss bringen,
https://www.dw.com/de/geostrategische-folgen-des-r%C3%BCckzugs-aus-afghanistan/a-57233326
und anschließend haben andere schuld.




„Russlands neues Weltuntergangs-U-Boot ist geradezu erschreckend"
https://nationalinterest.org/blog/buzz/russias-new-doomsday-submarine-downright-terrifying-183101

,----
| Berichten zufolge verfügt die Poseidon-Drohne über interkontinentale
| Reichweitenfähigkeit und eine Betriebstiefe von mehr als einem
| Kilometer. Der autonome Atomtorpedo ist in der Lage, einen nuklearen
| Sprengkopf mit einer Ausbeute von bis zu zwei Megatonnen zu tragen, was
| groß genug wäre, um die Marinebasis eines Gegners zu zerstören.
`----

Solche Unterwasser-Drohnen dürften dem Zweck dienen, eine Blockade des
Nordatlantiks durch die Nato für russische Kriegsschiffe durchbrechen zu
können, damit im Fall eines europäischen Krieges Nachschub über den
Atlantik von den USA nach Europa behindert werden kann.




Ein Programm der Militarisierung des Schwarzen Meers
https://cepa.org/wp-content/uploads/2021/01/CEPA-SP-Black-Sea-Strategy-v2-1.19.21.pdf

,----
| In der Schwarzmeerregion (BSR) kommen Russland, Europa, der Nahe Osten,
| der Balkan und der Kaukasus zusammen. Die Region ist das Zentrum von
| vier großen Kräften:
|
| • Demokratie am westlichen Rand
| • Russische militärische Aggression im Norden
| • Chinesische Finanzaggression im Osten
| • Instabilität im Nahen Osten im Süden
|
| Kurz gesagt, die BSR ist die wörtliche und philosophische Grenze
| zwischen liberaler Demokratie und Autokratie. Es ist wichtig für den
| Westen und für den Kreml. Die Strategie der USA und des Westens in der
| Region war jedoch unzureichend. Großmachtwettbewerb verhindert
| Großmachtkonflikte. Umgekehrt kann das Versäumnis, in allen Bereichen zu
| konkurrieren und Interessen zu demonstrieren und zu schützen, zu
| Machtvakuum und Missverständnissen führen, die wiederum zu einer
| Eskalation von Spannungen und tatsächlichen Konflikten führen können.
`----
Kommentierende Inhaltsangabe:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8575/

,----
| Damit die NATO in der Schwarzmeerregion "die Initiative gewinnen" könne,
| schlägt Hodges einen Zwölf-Punkte-Plan vor. Hodges urteilt, Russlands
| Einfluss im Schwarzen Meer sei größer als in der Ostsee; deshalb sei die
| "Kontrolle" über das Gewässer für das westliche Militärbündnis kein
| erreichbares Ziel.[4] Vielmehr müsse die NATO Fähigkeiten aufbauen, die
| es ihr erlaubten, Russland den uneingeschränkten Zugriff auf das
| Schwarze Meer zu "verweigern". Dazu sei eine Vielzahl ideologischer,
| politischer, ökonomischer und militärischer Maßnahmen nötig. Wie bereits
| zuvor in der Ostseeregion solle die NATO jetzt auch am Schwarzen Meer
| ihre militärische Präsenz durch eine erhöhte Manöverfrequenz
| stärken. Darüber hinaus müsse sie Führungsstrukturen in der Region
| aufbauen. Um ein "schnelleres Verlegen und Verstärken" von NATO-Truppen
| zu ermöglichen, müsse die Infrastruktur der Region ausgebaut werden.
`----
Es auch darum, eine durchgehende Front vom Nordkap über die Ostsee bis
hin zum Schwarzen Meer und dem Kaukasus gegen Russland aufzubauen.




US-Texte lesen!
https://www.infosperber.ch/politik/die-usa-verstehen-nicht-immer-ist-es-ganz-einfach/

,----
| Um künftige Kriege zu vermeiden, müssen wir versuchen, die Anderen zu
| verstehen – ohne damit zu signalisieren, dass wir für Alles und Jedes
| Verständnis haben oder es gar entschuldigen. Im Gegenteil: Auch um uns
| gegen etwas zu wehren, müssen wir es zuerst verstehen.
|
| Verstehen wir die USA? Ihre Politik unter Donald Trump und jetzt unter
| Joe Biden?
`----
Dieser Text wird dokumentiert und analysiert:
https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/april/zur-supermacht-verdammt

,----
| Zur Supermacht verdammt
| Warum die Führungsrolle der USA unerlässlich ist
| von Robert Kagan
`----
Das Ergebnis der Analyse:

,----
| Um die USA zu verstehen, müssen wir genau solche Texte der
| US-amerikanischen Opinionleader lesen und ernst nehmen. Dann verstehen
| wir auch, warum der Direktor des – nicht vom Kreml, sondern aus den USA
| bezahlten – «Carnegie Moscow Center» Dmitri Trenin uns Europäern vor ein
| paar Wochen den dringlichen Rat gab: «Fasten your Seatbelt».
`----
Ich möchte noch diese Texte hinzufügen:
https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-21012021-2047.html
https://www.foreignaffairs.com/articles/ukraine/2021-01-19/how-contain-putins-russia




Afghanistan-Bilanzen
http://www.imi-online.de/2021/04/20/afghanistan-zeit-der-bilanzen/

,----
| Das Watson Institut bzw. die Autorinnen Neta C. Crawford und Catherine
| Lutz errechneten allein für die USA Kriegskosten von insgesamt 2261
| Milliarden Dollar, ein gigantischer Betrag, in den eine Reihe von Posten
| eingeflossen sind: Da wäre zunächst einmal das offizielle Budget des
| Einsatzes, das sich zwischen 2001 und 2021 auf 933 Mrd. Dollar
| summiert. Weitere kriegsbedingte Mehrausgaben im Pentagon-Budget
| schlagen mit 443 Mrd. Dollar zu Buche und militärisch relevante Ausgaben
| von 59 Mrd. Dollar werden beim Außenministerium verortet. ...
|
| Wie in den USA handelt es sich bei diesen offiziellen Angaben nicht
| einmal um grobe Annäherungen, auch wenn leider ähnlich detaillierte und
| aktuelle Berechnungen, wie sie von Crawford und Lutz angestellt wurden,
| für Deutschland nicht vorliegen. Als bester Versuch muss weiterhin eine
| im Mai 2010 veröffentlichte Studie des „Deutschen Instituts für
| Wirtschaftsforschung" (DIW) gelten, die gegenüber den offiziellen Zahlen
| eine Reihe weiterer Kriegskosten berücksichtigte. Zum damaligen
| Zeitpunkt wurden die offiziellen Kriegskosten bis 2010 mit 4,1 Mrd. Euro
| beziffert. Demgegenüber berechneten die DIW-Forscher im Falle eines
| Rückzuges Ende 2011 Gesamtkosten zwischen 18 Mrd. und 33 Mrd. Euro.
`----





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https://friedenslage.blogspot.com/

Sonntag, 18. April 2021

Friedenslage am 18.04.2021 (20:31:42)

Afghanistan - ein sinnloser Krieg.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/afghanistan-krieg-biden-abzug-kommentar-1.5264812
Das stellt die Süddeutsche fest. Ist ja nicht falsch. Aber der Kommentar
beschränkt sich auf Fehler der USA. Gesprochen werden muss aber über die
Fehler der deutschen politischen und militärischen Führungen: Wie konnte
es geschehen, dass Deutschland sich an diesem Krieg beteiligte? 20
Jahre, obwohl die politisch-militärische Niederlage vorhersehbar
war. Wie kann dafür gesorgt werden, dass sich dieser „Fehler" nie mehr
wiederholt? Solche Fragen werden nicht gestellte, die militärische
Niederlage könnte zu einer ideologischen Katastrophe für die Bellizisten
dieses Landes werden.



„'America first' mit anderen Mitteln - Außenpolitik - Joe Biden stürzt
sich in einen riskanten Wettbewerb der Systeme mit China und Russland"
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/america-first-mit-anderen-mitteln


„Wenn Biden und Putin wirklich wollen würden ... Erste Schritte aus der
Sackgasse" von Leo Ensel
https://de.rt.com/meinung/115972-wenn-biden-und-putin-wirklich-wollen-wuerden/

,----
| Nehmen wir also einmal an, Bidens Vorschlag wäre kein
| Eröffnungsschachzug für ein intendiertes "Blamegame", sondern
| tatsächlich ernst gemeint, und unterstellen wir weiterhin, Präsident
| Putin hätte ebenfalls Interesse an einer grundsätzlichen Neuorientierung
| der Beziehungen und würde daher – wie seinerzeit Gorbatschow, den Helmut
| Kohl ja anfangs mit Goebbels verglichen hatte – beide Augen zudrücken
| und im Dienste der Deeskalation Bidens beleidigende "Mörder"-Äußerung
| vergessen: Welche ersten Schritte gäbe es dann für beide Seiten,
| gesichtswahrend aus der gegenwärtigen Sackgasse herauszukommen und im
| optimalen Falle sogar einen Neustart für eine Entspannungspolitik 2.0 zu
| initiieren?
`----
Hm, RT ist schon ein Problem. Hier ein deutscher Autor mit einem Bündel
von Vorschlägen, die erwägenswert sind.



„Future Combat Air System -
Das größte Rüstungsprojekt Europas"
http://www.imi-online.de/2021/04/16/future-combat-air-system/
Sehr dicht geschriebener Überblick über ein militärisches und
politisches Projekt.

,----
| Anfang Februar 2021 wurde gemeldet, das Verteidigungsministerium habe
| dem Bundestag eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen
| übermittelt, die noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet
| werden sollen. Dabei handelt es sich um Rüstungsprojekte, die den
| besagten Betrag überschreiten und aus diesem Grund auch noch einmal
| gesondert vom Haushaltsausschuss bewilligt werden müssen. Auf dieser
| Liste findet sich auch die nächste Projektphase des „Future Combat Air
| Systems" (FCAS), ein Luftkampfsystem, dessen wichtigste Komponente ein
| neues Kampfflugzeug darstellt, das auch von unbemannten teilweise
| bewaffneten Drohnen begleitet werden soll.
`----


„Milliarden fürs Militär – und Millionen Menschen hungern"
https://www.infosperber.ch/politik/milliarden-fuers-militaer-und-millionen-menschen-hungern/

,----
| 138'700 Dollar pro Minute werden weltweit für Atomwaffen ausgegeben. Mit
| 40 Cent pro Tag könnte man ein hungerndes Kind ernähren.
`----
Man hat es schon zig Mal gelesen. Und es ist immer wieder
entsetzlich wahr. Nur ein Beispiel dieses Real-Unsinns:

,----
| Grossbritannien will die Zahl seiner heute 180 Atomsprengköpfe auf 260
| erhöhen. Die Ausgaben Grossbritanniens für Nuklearwaffen beliefen sich
| 2019 auf etwa 7,2 Milliarden Britische Pfund. Daneben ergaben
| Untersuchungen, dass beim National Health Service 43'000 Pflegekräfte
| und 10'000 Ärzte fehlen. Mit den Ausgaben für Atomwaffen eines Jahres
| könnten diese Mängel mehr als behoben werden: Mit 7,2 Milliarden
| Britische Pfund könnten 100'000 Spitalbetten für Intensivstationen,
| 30'000 Beatmungsgeräte und die Gehälter von 50'000 britischen
| Krankenschwestern und 40'000 Ärzten finanziert werden.
`----

Freitag, 16. April 2021

Friedenslage am 16.04.2021 (15:52:58)

Reiner Braun: Ukraine- Stehen wir vor dem nächsten (großen) Krieg?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=71578 Sehr lesenswert.

Andere Materialien:
https://www.anti-spiegel.ru/2021/russische-analyse-kiew-spielt-mit-hohem-einsatz/

,----
| Dabei will in der Ukraine niemand wirklich kämpfen. Man versteht die
| Unvermeidlichkeit einer Niederlage und man weiß, dass, wenn Kiew
| anfängt, der Westen, zumindest sein europäischer Teil, sich abwenden und
| weitere Unterstützung verweigern könnte. Aber den Konflikt in einem
| schwelenden Zustand aufrechtzuerhalten, von Zeit zu Zeit Holz
| nachzuwerfen oder Öl ins Feuer zu gießen, das ist die Aufgabe, die Kiew
| offenbar durchaus übernehmen will und zu ihrer Durchführung fordert es
| immer mehr Geld und Waffen.
`----

Mehr zu dem Konflikt:
https://www.infosperber.ch/medien/medienkritik/was-die-westlichen-medien-konsequent-verschweigen/

,----
| Worüber die Medien nicht berichten, ja es nicht einmal in einem
| Nebensatz erwähnen: Die NATO führt jetzt die grossen Manöver
| Defender-Europe 21 durch, und zwar wie schon 2020 erneut an der
| russischen Grenze.
`----
Die Balkan-Staaten haben keine gemeinsame Grenze mit Russland:
https://twitter.com/USArmyEURAF/status/1371780790829391876/photo/1

Über die russische Militäreskalation
https://www.swp-berlin.org//en/publication/the-russian-military-escalation-around-ukraines-donbas/
Nachdem der Text hat erkennen lassen, dass die Ursache des
gegenwärtigen Konfliktes in der Weigerung Kiews liegt, Minsk2 zu
erfüllen, und der Weigerung der anderen Normandie-Partner, diese
Erfüllung von Kiew zu verlangen, der Vorschlag:

,----
| Die optimale Vorgehensweise für die EU wäre daher, glaubhaft zu
| kommunizieren, dass sie bereit und in der Lage ist, die Kosten zu
| erhöhen, wenn Russland versucht, den Status quo mit militärischen
| Mitteln zu ändern.
|
| Selbst wenn dies in einem Fall scheitert – und die Umsetzung
| möglicherweise kostspielig ist – wird dieser Ansatz die
| Abschreckungsfähigkeit der EU in künftigen Krisen erheblich erhöhen. Die
| größte Herausforderung besteht darin, dass die kollektive EU aus Sicht
| der russischen Behörden in ihrer Verpflichtung, Kosten aufzuerlegen,
| nicht glaubwürdig ist. Um dem entgegenzuwirken, müsste die EU-Führung
| "Koalitionen der Willigen" unter ihren Mitgliedsstaaten kultivieren und
| fördern, die der Ukraine militärische Hilfe leisten und vielleicht die
| Unterstützung der Verteidigung gewährleisten würden.
`----
Eine EU-Armee in den Osten der Ukraine!

„Ukraine wirft Russland Eskalation vor"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russlands-manoever-an-ukraines-grenze-halten-an-17295327.html

,----
| Kiew schlägt abermals Alarm: Moskau wolle einen Teil des Schwarzen Meers
| für ausländische Kriegsschiffe sperren. Russlands Militärübungen an der
| Westgrenze gehen derweil weiter. Und die Armee der Ukraine probt die
| Abwehr eines Vorstoßes von Panzern.
`----

Auch eine Chronik der Eskalation
https://www.anti-spiegel.ru/2021/die-chronologie-der-eskalation/

„Zum Beistand entschlossen"
https://www.freitag.de/autoren/ulrich-heyden/zum-beistand-entschlossen

,----
| Ostukraine Der Westen ist sich einig: Russland soll auf Truppen nahe der
| Grenze verzichten. Die Warnungen vor einem Angriff auf die
| „Volksrepubliken" ignorieren sie derweil
`----

„Ukraine-Konflikt: Wie Medien die Realität auf den Kopf stellen"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=71609



Aus dem Tagesbefehl der Verteidigungsministerin und des
Generalinspekteurs zum Abzug aus Afghanistan
https://augengeradeaus.net/2021/04/bundeswehr-soll-bis-mitte-august-aus-afghanistan-abziehen-neufassung/

,----
| Die Bundeswehr verlässt Afghanistan mit Stolz. Unsere Soldatinnen und
| Soldaten haben alle Aufträge erfüllt, die das Parlament ihnen gegeben
| hat.
| Der Einsatz in Afghanistan hat die Bundeswehr geprägt. Die Soldatinnen
| und Soldaten haben unter oft schweren Bedingungen einen wichtigen
| Beitrag im Kampf gegen den internationalen Terrorismus geleistet.
`----
Man lese dazu eine Erklärung von grünen Bundestagsabgeordneten aus dem
Jahr 2001:
http://www.stroebele-online.de/presse/pressemitteilungen/3792.html




Zum Abschluss: Es könnte wieder aktuell werden:
https://www.youtube.com/watch?v=JIPfyDKqyH8
Geier Sturzflug - Besuchen Sie Europa 1983




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https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 12. April 2021

Friedenslage am 12.04.2021 (15:31:45)

USA im Niedergang?
https://www.nzz.ch/meinung/die-katze-der-weltpolitik-die-maer-vom-niedergang-der-usa-ld.1603900

,----
| Die Katze der Weltpolitik. Seit Jahrzehnten wird den USA der Abstieg
| vorhergesagt – so ist es nicht gekommen, so muss es nicht kommen
`----
Interessanter Text über die USA aus konservativer Sicht.

Andere Perspektive:
Rainer Rupp (Topas https://de.wikipedia.org/wiki/Rainer_Rupp) über US-Außenpolitik
https://de.rt.com/international/113441-antony-blinken-und-transatlantische-reset/
https://de.rt.com/meinung/113442-antony-blinken-und-transatlantische-reset/
Über die China-Politik der USA
https://de.rt.com/meinung/115543-im-kalten-krieg-gegen-china/
https://de.rt.com/meinung/115712-im-kalten-krieg-gegen-china-haben-die-usa-schlechte-karten-teil-2/




Das Handelsblatt über Nordstream2, leider hinter Paywall
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-ein-neuanfang-mit-den-usa-ist-nur-ohne-sanktionen-gegen-nord-stream-2-denkbar/26901038.html?ticket=ST-480567-DwyatbJMGcIcB7QaEC7f-ap6

,----
| Ein Neuanfang mit den USA ist nur ohne Sanktionen gegen Nord Stream 2
| denkbar - Die USA haben den europäischen Gasmarkt politisiert. Ein
| Baustopp für Nord Stream 2 hätte enormen Schaden zur Folge.
`----




Eine konservative Kritik an Bidens China-Politik
https://nationalinterest.org/feature/why-joe-bidens-china-strategy-destined-failure-182304

,----
| There's a reason former Obama Defense Secretary Robert Gates said that
| Joe Biden has been "wrong on nearly every major foreign policy and
| national security issue over the past four decades."
|
| For a guy who expresses complete confidence that no one sees things as
| clearly as he does, Joe Biden sure botches things a lot.




Links zur gegenwärtigen (Ost-)Ukraine-Krise
https://de.rt.com/russland/115631-kosak-donbass-russland-bewohner-verteidigen/
https://www.rusdialog.ru/blogs/207025_1614353640
https://www.rusdialog.ru/russia/208208_1617952973
(Ein russisches Portal aus Sewastopol, kann mit Microsoft Edge halbwegs
verständlich auf Deutsch gelesen werden, aber natürlich: Der Russische
Standpunkt, inwieweit Disinfo, wird die EU sicher noch prüfen.)
https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/merkel-tells-putin-to-pull-back-troops-as-kremlin-accuses-ukraine-of-provocations/
https://www.heise.de/tp/features/Hoher-Kreml-Beamter-sieht-Anfang-vom-Ende-der-Ukraine-6009538.html?seite=all
https://publikum.net/ukraine-donbass-russland
https://twitter.com/NikGerassimow/status/1381198768155070464
https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/hoehepunkt-einer-spirale-der-zuspitzung-5098/
https://www.uawire.org/u-s-general-hodges-deployment-of-russian-troops-to-donbas-is-only-a-distraction-the-kremlin-is-preparing-a-different-attack

,----
| Hodges glaubt, dass keine russische Invasion im Donbass droht. Ihm
| zufolge hat Moskau andere Ziele, die nicht weniger blutig sind.
|
| "Die Russen brauchen jetzt keinen entscheidenden Angriff auf den
| Donbass. Der Donbass ist notwendig, um die Destabilisierung in der
| Region fortzusetzen und die Integration der Ukraine in den Westen zu
| behindern. Das Ziel der Russischen Föderation ist es, die Situation in
| der Region in einem Zustand des Chaos zu halten", sagte Hodges.
|
| Seiner Meinung nach hat der Süden der Ukraine für Russland eine höhere
| Priorität. Moskau plant nach Angaben des Generals, die Ukraine vom
| Schwarzen Meer abzuschneiden.
`----
Schreibtischstrategie? Stimmungsmache?




--
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 8. April 2021

Friedenslage am 08.04.2021 (14:19:16)

Die Nato - Verteidigung und Angriff
https://www.infosperber.ch/politik/nato-vom-verteidigungsbuendnis-zum-angriffspakt/

,----
| Am 25. März 2021 führten die US-amerikanische «University South Florida»
| in Tampa Florida und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine gut
| einstündige Online-Konferenz durch. Die Dozenten und Studierenden hatten
| Gelegenheit, Stoltenberg Fragen zu stellen, Stoltenberg war bereit zu
| antworten. Dabei erklärte Stoltenberg Folgendes (ab Minute 24): Früher
| war es einfach, es herrschte entweder Friede oder Krieg. Deshalb steht
| in Artikel 5 des Gründungsvertrages, dass die NATO bei bewaffneten
| Angriffen reagieren muss. Heute ist das ganz anders: Es gibt die
| Desinformation, die Cyber-Attacken, den hybriden Krieg. Deshalb muss die
| NATO den Artikel 5 umformulieren: Die NATO soll auch reagieren dürfen
| auf solche, also nicht bewaffnete Angriffe im ursprünglichen Sinn des
| Wortes. Und Jens Stoltenberg legte auch Gewicht darauf, dass die NATO
| nicht nur ein militärisches Bündnis sei, sondern vor allem auch ein
| politisches.
`----


Zur Ukraine:
Hm, was sich hierzulande sich als „Qualitätsjournalismus" versteht:
https://www.sueddeutsche.de/meinung/russland-ukraine-kriegsgefahr-putin-1.5255441
https://www.tagesspiegel.de/politik/russland-und-die-ukraine-putin-der-gelegenheitsdieb/27073990.html


https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-04/ukraine-wolodymyr-selenskyj-nato-ostukraine-konflikt-sergej-lawrow

,----
| Der Präsident der Ukraine hält einen Nato-Beitritt seines Landes für den
| "einzigen Weg, um den Krieg im Donbass zu beenden".
`----
Praktisch kann das nur heißen: Nato-Truppen rücken im Donbass vor bis an
die russische Grenze. Und Moskau schaut zu, hoffentlich. Oder auch
nicht. Minsk2 soll verlassen werden. Kiew wollte Punkt 4 eh nie
erfüllen. https://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II#Inhalt



USA und autonome Waffensysteme, quer durch das Weltall
https://medium.com/@AINowInstitute/six-unexamined-premises-regarding-artificial-intelligence-and-national-security-eff9f06eea0

,----
| Während die KI in militärische Systeme integriert wird, warnt die
| Kommission, dass "Die KI die Entscheidungszeiträume von Minuten auf
| Sekunden komprimiert, das Ausmaß der Angriffe erweitert und Antworten
| fordert, die die Grenzen der menschlichen Kognition besteuern"
| (Abschlussbericht S. 25). Die Lösung, so folgt, müssen zunehmend
| autonome Waffensysteme sein, die auf dem "AI-Versprechen – dass eine
| Maschine in einer komplexeren Umgebung schneller und präziser als ein
| Mensch auftreten, entscheiden und handeln können" (Abschlussbericht
| S. 24). Trotz des Mangels an Beweisen für dieses Versprechen und der
| anhaltenden internationalen Debatte über die Rechtmäßigkeit und Moral
| autonomer Waffensysteme kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die
| USA ihre Entwicklung fortsetzen müssen. Auf dieser Grundlage und trotz
| wachsender Aufrufe argumentiert die Kommission, dass es nicht im
| Interesse der USA wäre, ein globales Verbot tödlicher autonomer
| Waffensysteme zu unterstützen.
`----



Schwer zu verstehen, was das militärisch soll:
https://www.tagesschau.de/inland/verteidigung-freiwilligendienst-101.html



Als die ersten Nachrichten über den RU-Impfstoff in Deutschland
auftauchten, klang die Bewertung ganz anders.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sputnik-v-jens-spahn-will-mit-russland-ueber-impfstoff-verhandeln-a-0cc87b59-6f39-456a-b750-2bfb13316cad
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/markus-soeder-bayern-unterzeichnet-vorvertrag-fuer-sputnik-impfstoff-a-94b4786f-7061-4361-b125-22784e98c72d
Und nun soll Putin den hierzulande Regierenden helfen. Und wenn er
bockig reagiert? https://archive.org/details/Tagesschau-2020-08-11



Schweden als faktisches Nato-Mitglied.
https://nationalinterest.org/blog/reboot/russia-ramping-things-baltic-sweden-looking-more-nato-182168

,----
| Schweden war nie Mitglied der Organisation des Nordatlantikvertrags
| (NATO), aber seit mehr als 25 Jahren arbeitet die skandinavische Nation
| eng mit den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten zusammen, um die
| militärische Bereitschaft in Europa aufrechtzuerhalten. Dies geht auf
| die Partnerschaft für den Frieden im Jahr 1994 zurück, und seit dem
| Gipfel von Wales im Jahr 2014 arbeitet Schweden im Gefolge der
| zunehmenden russischen Aggression im Baltikum zunehmend mit der NATO
| zusammen.
`----
Komisch, von dieser „russischen Aggression im Baltikum" haben die
Zeitungen noch gar nicht berichtet.



Über die Syrien-Hilfe
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/dann-hungert-mal




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https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 7. April 2021

Friedenslage am 07.04.2021 (15:09:47)

Zur aktuellen Krise um die Ostukraine
http://www.ronpaulinstitute.org/archives/featured-articles/2021/april/05/why-is-the-biden-administration-pushing-ukraine-to-attack-russia/

,----
| On March 24th, Ukraine's President Vladimir Zelensky signed what was
| essentially a declaration of war on Russia. In the document, titled
| Presidential Decree No. 117/2021, the US-backed Ukrainian leader
| declared that it is the official policy of Ukraine to take back Crimea
| from Russia.
|
| The declaration that Ukraine would take back Crimea from Russia also
| followed, and was perhaps instigated by, President Biden's inflammatory
| and foolish statement that "Crimea is Ukraine."
|
| US Secretary of State Antony Blinken, who was a chief architect of the
| US-backed coup against Ukraine in 2014, continued egging on the
| Ukrainians, promising full US support for the "territorial integrity" of
| Ukraine. Many Americans wonder why they are not even half as concerned
| about the territorial integrity of the United States!
|
| Not to be outdone, at the beginning of this month US Defense Secretary
| Lloyd Austin – who previously served on the board of missile-maker
| Raytheon – called his counterpart in Ukraine and promised "unwavering US
| support for Ukraine's sovereignty." As the US considers Crimea to be
| Ukrainian territory, this is clearly a clear green light for Kiev to
| take military action.
|
| Washington is also sending in weapons. Some 300 tons of new weapons have
| arrived in the past weeks and more is on the way.
|
| As could be expected, Moscow has responded to Zelensky's decree and to
| the increasingly bellicose rhetoric in Kiev and Washington by
| re-positioning troops and other military assets closer to its border
| with Ukraine. Does anyone doubt that if the US were in the same
| situation - for example, if China installed a hostile and aggressive
| government in Mexico - the Pentagon might move troops in a similar
| manner?
|
| But according to the media branch of the US
| military-industrial-Congressional-media complex, Russian troop movements
| are not a response to clear threats from a neighbor, but instead are
| just more "Russian aggression."
|
| The unhinged US "experts" behind the 2014 coup against the elected
| Ukrainian president are back in power and they are determined to finish
| the job – even if it means World War III! The explicit US backing of
| Ukraine's military ambitions in the region are a blank check to Kiev.
|
| But it is a check that Kiev would be wise to avoid cashing. Back in 1956
| the US government pumped endless propaganda into Hungary promising
| military backing for an uprising against its Soviet occupiers. When the
| Hungarians, believing Washington's lies, did rise up they found
| themselves all alone and facing Soviet retaliation.
|
| Despite the cruel US propaganda, at least Eisenhower was wise enough to
| realize that no one would benefit from a nuclear war over Budapest.
|
| Why is it any of our business whether Crimea is part of Ukraine or part
| of Russia? Why is it any of our business if the Russian-speaking
| population of eastern Ukraine prefer being aligned with Russia?
|
| Why, for that matter, are unproven allegations of Russian meddling in
| our elections a violation of the "rules-based international order" but
| an actual US-backed coup against an elected Ukrainian government is not?
|
| We are seeing foreign policy made by Raytheon and the other US military
| contractors, through cut-outs in government like Austin and
| others. Feckless US foreign policy "experts" believe their own
| propaganda about Russia and are on the verge of taking us to war over
| it.
|
| It seems as if Americans are sleepwalking through this dangerous
| minefield. Let us hope they soon wake up before we're all blown up.
`----


Die Unterstützung durch die USA
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/is-putin-about-to-launch-a-new-offensive-in-ukraine/

,----
| Als die Spannungen Ende vergangener Woche zunahmen, rief US-Präsident
| Joe Biden den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskyy zum ersten
| Mal an und bekräftigte "die unerschütterliche Unterstützung der
| Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der
| Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Aggression im Donbass und
| auf der Krim".
`----

Ein konservatives US-Portal zur Ukraine
https://nationalinterest.org/blog/buzz/russia-getting-ready-invade-ukraine-181856

,----
| Russia's Donbass strategy has been to wait for Ukraine to make the first
| major military move; as of the time of writing, there is no indication
| that this core geopolitical calculus has changed. Fully aware of the
| grave international consequences of preemptively moving its army
| westward, it appears that the Kremlin continues to adhere to a
| retaliatory doctrine as the Donbass crisis enters a new escalatory
| phase.
`----

Das selbe konservative US-Portal zur demokratischen Qualität der
Ukraine:
https://nationalinterest.org/feature/why-zelensky%E2%80%99s-ukraine-becoming-increasingly-autocratic-182124

,----
| Warum Zelenskys Ukraine immer autokratischer wird
|
| Wir erleben die Errichtung eines prowestlichen autoritären Regimes in
| der Ukraine, wo die Macht in den Händen des Präsidenten konzentriert
| ist. ...
|
| Die Politik Zelenskys ist für das Land destruktiv, nicht nur, weil er
| die Macht in seinen Händen konzentriert und dabei das Gesetz ignoriert –
| und damit jene sehr bescheidenen Errungenschaften der demokratischen
| Entwicklung zerstört, die es einst in der Ukraine gab –, sondern auch,
| weil sie die Grundlagen der zivilen Harmonie untergräbt. Zelensky wird
| sich wahrscheinlich zunehmend auf die gewaltsame Unterdrückung aller
| Widerstände und Dissiden verlassen müssen. ...
|
| Zelensky plant auch die Verabschiedung eines Mediengesetzes (dessen
| Entwurf von der ukrainischen Journalistengemeinschaft scharf verurteilt
| wird) und eines Gesetzes über Kollaborateure, das den Weg für die
| staatliche Zensur der Medien und für großangelegte Repressionen gegen
| das Anstößige ebnen und alle friedlichen Versuche, die ukrainische
| Kontrolle über die Krim und den Donbass wiederzuerlangen, sinnlos machen
| wird.
|
| Wir sind in der Tat Zeugen der Errichtung eines prowestlichen
| autoritären Regimes in der Ukraine, wo die Macht in den Händen des
| Präsidenten konzentriert ist, die Gesellschaft mobilisiert wird, um
| äußere und innere Feinde zu bekämpfen, und jede Dissidenz wird als
| Unterstützung für den Feind bezeichnet und mit Gewalt unterdrückt. Es
| ist unwahrscheinlich, dass es gut endet.
|
| Michail Pogrebinsky ist Direktor des Kiewer Zentrums für Politische
| Studien und Konfliktologie.
`----
Wenn in diesen Tagen selbst ein der US-Army nahes Portal solch einen
Text veröffentlicht, gibt es zwei Möglichkeiten:
( 1) Es ist inhaltlich was dran.
( 2) Es gibt in den USA Widerstand gegen den gegenwärtigen Kurs.



Ein Mitarbeiter der Ministerin:
https://twitter.com/bbinkowska_/status/1379104880204341249

,----
| Falls RU in den nächsten Tagen tatsächlich erneut eine Offensive gegen
| die Ukr🇦startet, werden sich einige deutsche Medien & Politiker a)
| überrascht zeigen und b) auf die „Mitverantwortung" der #Ukraine
| verweisen. Warum beides gefährlicher Quatsch ist:👇1/7
`----
In der Sache ohne substantiellen Inhalt.


Die Dinge umdrehen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/konflikt-in-der-ukraine-putin-testet-biden-17278625.html
Das „Presidential Decree No. 117/2021" bleibt unerwähnt. Und man darf
vermuten, dass das auch so bleiben wird.


Weiteres zur Krise
https://de.rt.com/international/115448-volksrepublik-donezk-kind-bei-mutmasslichem-ukrainischen-drohnenangriff-getotet/
https://de.rt.com/europa/115378-volksmiliz-in-donezk-kind-bei/
https://www.stopfake.org/en/fake-a-child-died-in-donbas-as-a-result-of-a-ukrainian-drone-attack/
https://de.rt.com/russland/115491-donbass-konflikt-was-bedeuten-neuen/
https://de.rt.com/europa/87280-ukraine-konflikt-russland-stoppt-export/
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-kuendigt-gemeinsame-militaeruebung-mit-nato-an-a-a8091c37-5310-4972-adf1-10f2e1edf3d3
https://ukranews.com/en/news/764807-zelenskyy-approves-strategy-for-crimea-de-occupation-and-reintegration
https://www.telesurenglish.net/news/Ukraine-To-Regain-Occupied-Territory-in-Crimea-and-Sevastopol-20210402-0005.html
https://www.ukrinform.net/rubric-polytics/3214479-zelensky-enacts-strategy-for-deoccupation-and-reintegration-of-crimea.html
https://www.theburningplatform.com/2021/04/02/as-russian-tanks-move-toward-ukraine-the-globe-braces-for-world-war-3/
https://de.rt.com/russland/115474-moskau-warnt-washington-vor-folgen-provokation-donbass/
https://de.rt.com/russland/115490-kreml-ueber-auseinandersetzungen-in-der-ostukraine/
https://defence-blog.com/news/stephen-blank-biden-administration-must-provide-f-15-jets-to-ukraine.html




Russische Streitkräfte auf der Welt
https://newlinesinstitute.org/russia/russias-extraterritorial-military-deployments/



Das hat man in Deutschland immer noch nicht verstanden:
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/1941-die-killer-kommen
Denn man kann den Russen nicht verzeihen, was man ihnen angetan hat.






--
https://friedenslage.blogspot.com/

Sonntag, 4. April 2021

Friedenslage am 04.04.2021 (18:46:12)

Joe Biden ein schlechter Diplomat? Oder doch eher Absicht?
https://nationalinterest.org/feature/why-labeling-putin-killer-creates-new-problems-joe-biden-181252

,----Edge Translate
| Indem er zustimmt, dass der russische Präsident Wladimir Putin
| ein"Killer" ist,hat Präsident Joe Biden die Chancen unnötig kompliziert,
| mit Russland in wichtigen Fragen der nationalen Interessen der USA und
| der globalen Sicherheit zusammenzuarbeiten. Dazu gehören zunächst die
| Kontrolle der Atomwaffen, der Klimawandel, die Cyberkriegsführung und
| der Iran. Biden mag Putin zutiefst missachten, was bis in die letzten
| Tage der Obama-Administration zurückreicht, und seine harten Reden
| könnten nach vier Jahren des unschönen Putin-Flirts des ehemaligen
| Präsidenten Donald Trump gut mit dem amerikanischen heimischen Publikum
| spielen. Aber noch nie ist ein US-Präsident so weit gegangen, einen
| russischen oder sowjetischen Führer persönlich zu verunglimpfen. Ein
| solches Ereignis ist unproduktiv und sinnbildlich für einen tieferen
| Mangel an strategischer Achtung für die extrem hohen Herausforderungen,
| die der Konfrontation Amerikas mit Russland innewohnen.
`----
Ein keineswegs zufälliger Schritt in einer konfusen Strategie:
https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-21012021-2047.html




Joe Biden wird die Nato schwächen, wenn er so weiter macht.
https://www.theatlantic.com/ideas/archive/2021/03/the-us-doesnt-know-how-to-treat-its-allies/618441/

,----Edge Translate
| Präsident Joe Biden verspricht der Welt, dass "Amerika zurück ist", aber
| seine Bemühungen, die globale Führung zurückzuerobern, sollten nicht auf
| Kosten der engsten Freunde des Landes gehen. Bei einem Treffen der
| NATO-Außenminister in der vergangenen Woche kritisierte Außenminister
| Antony Blinken die Bemühungen Deutschlands, durch ein Pipeline-Projekt
| namens Nord Stream 2 mehr Erdgas aus Russland zu erhalten, scharf. ...
|
| Doch der Fokus der USA, ein für Deutschland innenpolitisch wichtiges
| Energieprojekt zu stoppen, ist umso fehlgeleiteter, als die Strategie
| der Regierung zur Bewältigung von Amerikas wichtigstem
| Sicherheitsproblem – dem Aufstieg Chinas – völlig von einer dramatischen
| Vertiefung der Zusammenarbeit mit den Verbündeten abhängig ist. Biden
| hat die Wahl: Sollte er der Sorge um Russland, einer ... weniger
| wichtigen rivalisierenden Macht, Priorität einräumen, oder sollte er die
| Unterstützung unter Amerikas Verbündeten festigen? Und die Verwaltung
| steht kurz davor, die falsche Option zu wählen.
`----




„Deutsches Kriegsschiff vor China"
Dieser sehr lange Artikel zeigt zwar, wie kompliziert die Dinge liegen
und was man alles machen könnte, aber warum und wozu ein deutsches
Kriegsschiff vor China in deutschem Interesse liegen sollte - keine
Ansage. Trotzdem lesenswert.
https://www.swp-berlin.org/publikation/quadratur-des-kreises-im-indo-pazifik/
Mehr als „Da ist was los, da müssen wir hin (und sei es mit einem
Tretboot)!" bietet auch dieser Text nicht. Das Papier „Leitlinien zum Indo-Pazifik"
https://www.auswaertiges-amt.de/blob/2380500/33f978a9d4f511942c241eb4602086c1/200901-indo-pazifik-leitlinien--1--data.pdf
enthält viele vernünftige Dinge. Aber was hilft dabei die „Bayern"?


Zur Fregatte „Bayern"
https://www.rnd.de/politik/verteidigungsministerin-kramp-karrenbauer-im-interview-china-will-die-weltordnung-pragen-GSPSXRW4CVEHTMYNGVQJRNOPBQ.html

,----
| Die Situation im Indopazifik geht uns natürlich etwas an. Die Einhaltung
| der Regeln für freie Handelswege und territoriale Unversehrtheit, die
| Stärkung unserer demokratischen Partner in der Region wie Australien,
| Japan, Südkorea oder Singapur sind im deutschen und europäischen
| Interesse. Die Tatsache, dass wir eine Fregatte in den Indopazifik
| entsenden, wird auch in den USA als Zeichen verstanden: Wir reden nicht
| nur über die Freiheit von Seewegen, die von China gefährdet wird,
| sondern wir sind auch bereit, etwas dafür zu tun. Für Japan ist überdies
| ganz wichtig, dass wir uns an der Kontrolle des Waffenembargos gegenüber
| Nordkorea beteiligen, Australien und andere Partner wollen mit uns
| gemeinsam üben. Ich möchte, dass wir nicht nur schöne Worte machen,
| sondern wirklich etwas tun. Die Fregatte ist dabei ein wichtiger
| Schritt.
`----
Hm, die USA können mit einfachen Mitteln die Straße von Malakka
sperren. Die Folge wäre für Chinas dramatisch. Und sie tun alles, um
sich diese Fähigkeit zu erhalten. Hier werden für das deutsche Publikum
Narrative gesetzt, die das Gegenteil vermitteln sollen.




„Frankreichs Außen- und Sicherheitspolitik unter Präsident Macron"
https://www.swp-berlin.org//publikation/frankreichs-aussen-und-sicherheitspolitik-unter-praesident-macron/
Lang und lesenswert.




Zur gegenwärtigen Krise um den Osten der Ukraine
https://twitter.com/MunSecConf/status/1378281708181716995
https://www.anti-spiegel.ru/2021/im-donbass-wurde-die-erste-mobilmachung-der-geschichte-ausgerufen/
https://www.jungewelt.de/artikel/398820.donbass-kiew-stellt-kriegsfalle.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-konflikt-amerika-verurteilt-vorgehen-russlands-17274965.html?GEPC=s3
https://twitter.com/ADanckwardt/status/1377714031423815689
https://twitter.com/ARDMoskau/status/1377706508687978501
https://de.rt.com/russland/115290-peskow-verlegung-russischer-truppen-soll-niemanden-kuemmern/



Kriegsschiffe an der Baustelle der Pipeline?
https://de.rt.com/international/115317-nord-stream-2-kriegsschiffe-und-flugzeuge-gesichtet/



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 2. April 2021

Friedenslage - 02.04.2021

Einsamer Bär - verletzt, aber immer noch bedrohlich. Vor welchen Herausforderungen stehen russische Strategen?

Einsamer Bär - verletzt, aber immer noch bedrohlich. Vor welchen Herausforderungen stehen russische Strategen?

Maciej Sobieraj


Date: 26.1.20012


https://klubjagiellonski.pl/2021/01/26/samotny-niedzwiedz-zraniony-ale-nadal-grozny-jakie-wyzwania-stoja-przed-rosyjskimi-strategami/


Vorbemerkungen

In Deutschland werden polnische Texte zur Außen- und Militärpolitik eigentlich nicht zur Kenntnis genommen, schon gar nicht, wenn sie auf Polnisch geschrieben sind. Außerdem überblickt man aus Deutschland nicht, welche Bedeutung die entsprechenden Einrichtungen und Autoren in Polen haben: Sind es Einzelmeinungen? Kommen sie aus Instituten, die man in Polen amtlich für „Wissenschaft“1 hält? Die Seite https://klubjagiellonski.pl/ des Jagiellonen-Klub scheint nicht unbedeutend zu sein.

Willkommen auf der Website des Jagiellonian Club. Wir sind eine republikanische und überparteiliche Vereinigung, die versucht, die Politik im Geiste der Sorge um das Gemeinwohl zu beeinflussen. Wir schreiben ausführliche Artikel über Politik, Wirtschaft, Geschichte und Kultur. Wir formulieren die Forderungen der Bürger nach Veränderungen und schicken Petitionen an die Behörden. Wir veröffentlichen Expertenkommentare und thematische Berichte. Wir sind in ganz Polen tätig. Wir empfehlen Ihnen, unsere Website regelmäßig zu besuchen. Bitte beachten Sie, dass wir Cookies verwenden.

Merkwürdig allerdings der Name2. Die Jagiellonen https://de.wikipedia.org/wiki/Jagiellonen stehen für das untergegangene polnisch-litauische Großreich vom Ausgang des Mittelalters, das von der Ostsee bis zur Schwarzen Meer und zur Adria reichte und zu dem auch Teil der heutigen Ukraine und Weißrusslands gehörten, dessen Wiedererrichtung Józef Piłsudski, der Begründer des neuen Polens, anstrebte3. Der Name lässt polnischen Ultranationalismus vermuten, die Webseite zeigt jedoch eine offenere Ausrichtung. Solchen Rückgriff auf die Zwischenkriegszeit gibt es auch in Ungarn: Horthy4, wenn auch anders gestaltet. Nicht nur Russland kennt den Phantomschmerz der Verluste aus dem letzten Jahrhundert.

Man lese nicht nur den Text, sondern auch die dort genannten Autoren und Texte. Einer der Autoren wünschte jüngst eine westliche Politik des RegimeChanges in Russland5. Folglich endet der Text darin, die westlichen Sanktionen erst dann aufzuheben, wenn Russland zu Kreuze kriecht. Andere Bereiche der Politik, in denen selbst hart gesottene westliche Gegner des gegenwärtigen Russlands Kooperationen als notwendig ansehen6, werden gar nicht erst betrachtet. Das (kleine) Polen soll mit dabei sein, den großen Nachbarn zum Straucheln zu bringen, wenn auch mit etwas Vorsicht; denn da sind ja noch ein paar militärische Potentiale, die aus dem Ruder laufen könnten, und man könnte selbst Schaden nehmen. Dass der Autor damit jene russischen Ängste bestätigt, über die er sich lustig macht, fällt ihm gar nicht auf. Der manchmal etwas unangemessene Ton der Schreibe mag dem Alter des Autors geschuldet sein.

Andererseits: Der Autor setzt darauf, dass Russland sich in absehbarer Zeit selbst überfordert. Russland hat wirtschaftlich und militärisch nur die Hälfte des Potentials der ehemaligen Sowjetunion. Es hat keine militärischen Bündnispartner von Bedeutung, sein Einfluss in den ex-sowjetischen Gebieten nimmt ab. Mit dieser Auffassung steht er nicht allein, selbst in Russland sind solche Stimmen zu hören, wenn auch in anderer Absicht7. Es könnte durchaus sein, dass das gegenwärtige Russland einen politischen Wettkampf incl. Wettrüsten mit dem Westen nicht durchhält. – Sollte sich diese Auffassung im Westen durchsetzen - und danach sieht es aus –, stehen der Welt stürmische Zeiten bevor.

Dr. Horst Leps, 2. April 2021

Die Übersetzung wurde mit Hilfe von Google Translate und MS Edge erstellt, sprachlich geglättet, aber nicht inhaltlich kontrolliert; ich kann kein Polnisch. - Die Fußnoten stammen teils aus den Quellenangaben des Autors des Textes, teils sind es zusätzliche Quellenangaben von mir, teils sind es Kommentare zum Text von mir.


Einsamer Bär - verletzt, aber immer noch bedrohlich. Vor welchen Herausforderungen stehen russische Strategen?

Maciej Sobieraj schreibt darüber, ob wir am 26. Januar 2021 noch Angst vor Russland haben sollten

  • Im November wurde der Entwurf des Haushaltsgesetzes angenommen. Die russische Armee hielt dank des deutlichen Anstiegs der Verschuldung ein ähnliches Maß an Unterstützung aufrecht.
  • In Russland nimmt die Attraktivität des Militärdienstes ab. Dies führte 2018 zur Wiedereinstellung der politischen Offiziere in der Armee.
  • Der Kreml reduziert den internationalen Wettbewerb auf ein Nullsummenspiel - es kann nur einen Gewinner geben.
  • Infolge seiner aggressiven Energiepolitik sieht sich Russland zunehmend kontraproduktiven Effekten gegenüber - sein Einfluss nimmt ab.

Unmittelbar nach dem Versuch, Alexei Navalny zu vergiften, kehrte der französische Präsident Emmanuel Macron während seines Besuchs in Litauen (28.-30. September) zu dem Konzept zurück, mit der Isolierung Russlands auf internationaler Ebene zu brechen. Dies wurde sofort vom litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda kritisiert, der die Notwendigkeit betonte, einen harten Kurs beizubehalten. So wurden die europäischen Tauben- und Falkenparteien in ihrer Herangehensweise an die Beziehungen zu Russland sichtbar. Ist weiterer Druck sinnvoll und kann die russische Bedrohung durch militärische Macht sowie politische und energetische Erpressung überwunden werden? Oder ist es eher an der Zeit, die Bedingungen Moskaus zu akzeptieren, das schließlich eine echte Kraft in der weltpolitischen Szene ist?

Sich verletzt fühlen

Nach den 1990er Jahren setzt Russland die strategischen Traditionen der Sowjetmacht fort. Marek Menkiszak beschrieb sie sehr prägnant und gleichzeitig genau in seinem Bericht für OSW, OSW, Strategic Continuation, Tactical Change8

Seiner Meinung nach sind die wichtigsten strategischen Ziele Moskaus: Kontrolle über den postsowjetischen Raum, Schaffung eines Puffers zwischen Russland und der NATO, Minimierung des Einflusses der USA in Europa bei gleichzeitiger Maximierung des eigenen.

Sie alle werden vom Kreml nicht nur als Ausdruck von Ehrgeiz und Entwicklungspfaden angesehen, sondern de facto als Überlebenskämpfe in einer feindlichen Welt. Die Quellen dieses Denkens reichen bis in die Antike zurück (sie sind sogar in Dostojewskis Texten oder in der Verteidigung des Heiligen Russland sichtbar), aber sie stehen in direktem Zusammenhang mit der Zeit einer neuen großen Traurigkeit, die die Russen nach dem Zusammenbruch der UdSSR berührte. In dieser Zeit brach nicht nur das im Laufe der Jahrhunderte aufgebaute Reich zusammen, Russland war auch von einer tiefen Krise betroffen. Moskau verlor einen Teil seines Territoriums und seines Einflusses in Europa. Diese unangenehme Erfahrung hat die Überzeugung vieler politischer Entscheidungsträger gestärkt, die auf antiwestliche Propaganda zurückgreifen, dass der Westen nicht ruhen wird, bis ganz Russland zerstückelt ist.

Stellvertreterkriege und das Prinzip „Teilen und Herrschen“ gehören zu den grundlegenden Instrumenten des Kremls, um seine wichtigsten strategischen Ziele zu erreichen. Dies zeigt sich deutlich im Konflikt in der Ukraine sowie in den Versuchen, Streitigkeiten innerhalb der NATO zu schüren, beispielsweise durch weit verbreitete Desinformation. Eine weitere häufig verwendete Maßnahme zur Maximierung der Einnahmen in den letzten Jahren war die Erpressung mit der Gasversorgung.

Es ist erwähnenswert, dass die russische Strategie der gegenseitigen Antagonisierung der NATO-Mitglieder in Verbindung mit der Desinformationsoffensive von den russischen Strategen nicht als ihre eigene angesehen wird, sondern als eine von der Nordatlantischen Allianz erfundene Waffe angesehen wird, die sie gegen das postsowjetische Gebiet eingesetzt hat, einschließlich Russland. Der Kreml handelt gegenüber dem Westen, da er glaubt, dass der Westen selbst gegen ihn vorgegangen ist. Vor einigen Jahren beschrieb Charles K. Bartles dies sehr gut in seinem Text „Getting Gerasimov right“ für Military Review9, in dem er die Aussagen von Valery Gerasimov analysierte, der als einer der Schöpfer der heutigen russischen Militärstrategie und mehr gilt.

Der Bericht des Zentrums für Analyse der europäischen Politik (CEPA) - „Chaos als Strategie“10 - zeigt, dass die Verantwortlichen in Russland für die Gestaltung der Außenpolitik die Welt als einen feindlichen Ort voller Gefahren wahrnehmen, an dem die Stärksten gewinnen.

Infolgedessen reduziert der Kreml seinen internationalen Wettbewerb auf ein Nullsummenspiel - es kann nur einen Gewinner geben. Diese Haltung macht Russlands Aktionen sehr aggressiv, erschwert Friedensgespräche und oft werden die Abkommen vom Kreml nicht eingehalten. Jede Situation, in der Moskau nicht alles bekommt, was er will, bedeutet, dass sein Gegner gewonnen hat.

Die russische Armee - ein Schatten der ehemaligen Macht

Der Verlauf der Konfrontation mit der NATO und die Aufrechterhaltung des aggressiven Geistes der UdSSR werfen in der gegenwärtigen Realität Schwierigkeiten auf - das heutige Russland hat nicht die gleichen Vorteile wie sein Vorgänger. Das Territorium und die Bevölkerung sind bedeutend kleiner und die Armee viel schwächer als unter den Sowjets, was bedeutet, dass der Kreml nicht die gleichen Muster nachmachen kann, die er im 20. Jahrhundert verwendet hat.

Die Zeit ist zu Ende gegangen, in der sie bereit waren, das Leben ihrer Soldaten zu zerstören, um einen effektiven Vorteil zu erzielen. Die Bevölkerung der Russischen Föderation betrug im Jahr 2020 ungefähr 142 Millionen Bürger, verglichen mit 293 Millionen Sowjetbürgern im Jahr 1991, was bedeutet, dass nur wenige Millionen Männer im Rekrutierungsalter sind (in Russland zwischen 18 und 27 Jahren). Andere Zahlen beeinflussen auch das militärische Missverhältnis. Die Anzahl der Soldaten der russischen Armee sind schwer zu bestimmen, sie unterliegen Änderungen, aber es ist unwahrscheinlich, dass sie 900.000 überschreiten.

Diese Zahl berücksichtigt den erheblichen Personalabbau infolge von Militärreformen (hauptsächlich von Gerasimov und Sergei Shoygu), die darauf abzielen, auf demografische und wirtschaftliche Probleme zu reagieren. Die derzeitige russische Armee versucht, einen Kompromiss zwischen den Zahlen zu finden, die es ihr ermöglichen, das riesige Land zu verteidigen, und den Ausbildungs- und technologischen Einrichtungen, die dazu beitragen, erhebliche Verluste bei den Menschen zu vermeiden. In einem möglichen Krieg mit dem Westen müssten die 900.000 erwähnt Soldaten sich einer Front stellen, die sich Tausende von Kilometern vom Schwarzen Meer bis zum Polarkreis erstreckt.

Die UdSSR hatte solche Bedenken nicht, denn dank der Satellitenstaaten des Warschauer Pakts war die potenzielle Front nicht nur vom Kreml entfernt, sondern auch viel enger und verlief hauptsächlich durch Deutschland. Es bleibt dann die Frage, ob die derzeitigen Moskauer Streitkräfte tatsächlich in der Lage wären, die NATO an der riesigen Front zu bekämpfen, vorausgesetzt, das gesamte Bündnis würde auf die russische Aggression reagieren. Das Jahr 2020 und die Pandemiekrise zeigen, dass die derzeitigen Militärausgaben Russlands möglicherweise zu hoch sind, um langfristig aufrechterhalten zu werden.

Wie viel gibt Moskau derzeit für das Militär aus? Russland gab 2019 rund 65 Mrd. USD aus (rund 3,9% des BIP), was einer Steigerung von 30% gegenüber 2010 entspricht, ist jedoch deutlich schlechter als im Rekordergebnis des laufenden Jahrzehnts 2016, als die Verteidigungsausgaben 5,5 % des BIP betrugen. Im vergangenen Jahr gab das oft kritisierte Deutschland fast 50 Milliarden Dollar aus. (rund 1,3% des deutschen BIP). Die Ausgaben des Kremls sind im Vergleich zum US-Verteidigungsbudget von 2019, das sich auf 718 Milliarden US-Dollar belief (was keineswegs das höchste Verteidigungsbudget im 21. Jahrhundert ist), besonders gering.

Im Oktober begann eine Diskussion über den Abbau von Militärpersonal um bis zu 100.000 Menschen mit einer gleichzeitigen Reduzierung der Militärrenten im Rahmen des Optimierungsprojekts des russischen Haushaltsgesetzes. Offensichtlich wurde diese Lösung von den Streitkräften abgelehnt, die nicht wollen, dass das militärische Potenzial des Landes und sein eigenes Einkommen verringert werden. Während die kürzlich vorgeschlagenen möglichen militärischen Kürzungen in Russland die Bereitschaft der Armee in Friedenszeiten nicht beeinträchtigen würden, wären nach Ansicht des russischen Verteidigungsministeriums die geplanten Kürzungen des Personals der Streitkräfte in einer Krise oder einem Krieg nicht akzeptabel.

Die Diskussion über die Kürzung des Verteidigungshaushalts endete in den letzten Novembertagen, als das russische Parlament den Entwurf des Haushaltsgesetzes für die Jahre 2021 bis 2023 verabschiedete. Letztendlich wird die russische Armee die derzeitige Unterstützung durch die Regierung beibehalten, dies wird jedoch durch einen deutlichen Anstieg der russischen Schulden geschehen.

Die offizielle Staatsverschuldung soll in diesem Jahr von 12% auf 21,3 % im Jahr 2023 des BIP steigen. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass die Aufrechterhaltung hoher Militärausgaben auf Kosten der ursprünglich für die Bekämpfung der Auswirkungen der Pandemie bereitgestellten Mittel geht. Die aktuellen Pläne basieren auf der Annahme, dass die Ölpreise steigen werden. Daher ist es nicht verwunderlich, dass angesichts der wachsenden sozialen Bedürfnisse die Beibehaltung des derzeitigen Niveaus des Verteidigungsbudgets zu Kontroversen führt. Sollten sich die wirtschaftlichen Probleme Russlands verschärfen, könnten die diesjährigen Forderungen des Finanzministeriums nach tiefgreifenden Einschnitten in diesem Sektor bald zurückkommen.

Neben Haushaltsproblemen befasst sich Russland auch mit dem Trend des Rückgangs der wirtschaftlichen Attraktivität des Militärdienstes in der Gesellschaft. Spätere Vorschläge für Rentenkürzungen, die Gewährung dieser Leistungen nach 25 Jahren (und nicht nach 20 Jahren wie zuvor und auch ohne Berücksichtigung der Jahre an Militäruniversitäten) werden diese Tendenz nur verstärken. Die Russen selbst nehmen dies ebenfalls wahr, was auf die Wiedereinführung politischer Offiziere in die Armee im Jahr 2018 hindeutet. Der Schritt zielt darauf ab, die Loyalität der einheimischen Rekruten trotz sich verschlechternder Servicebedingungen zu gewährleisten, wie der pensionierte Major der US-Armee, Ray C. Finch, in einer militärischen Überprüfung berichtete11. Die Aufgabe der Rekruten(?; HL) wird es sein, unter anderem sicherzustellen, dass niedrigere Gehälter und ein geringeres berufliches Ansehen die patriotische Motivation der Soldaten im Dienst nicht verringern, und ihre Loyalität gegenüber den Behörden in Russland wird unbestritten bleiben.

Gegenwärtig fehlt Russland auch ein Netzwerk starker (sogar regional oder subregional) militärischer Verbündeter, was das globale Machtgefälle zusätzlich erhöht. Darüber hinaus zeigen die jüngsten Ereignisse im Kaukasus, dass Moskau auch in diesem postsowjetischen Gebiet seinen Einfluss verliert, und das Beispiel Armeniens zeigt, dass die alliierten Garantien Russlands den Kreml zum Zeitpunkt des Versuchs nicht vollständig und wirklich unterstützen. Darüber hinaus macht die Tatsache, dass Moskau durch Diplomatie nicht in der Lage war, den hitzigen Konflikt in Karabach zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken abzuwenden, nicht eben deutlich, dass es die Kontrolle über eine Region ausüben kann, auf die es Anspruch erhebt. Dies ist ein beunruhigendes Signal für jeden Führer, der langfristige Unterstützung von Wladimir Putin suchen möchte.

Es lohnt sich hinzuzufügen, dass sich aufgrund dieser wachsenden Ungleichgewichte Moskau Peking zuwendet. Die russische Elite, die sich nicht auf ihre eigenen Bemühungen verlassen kann, den amerikanischen Einfluss aus Eurasien zu verdrängen, zieht es oft vor, auf internationaler Ebene auf der Seite Chinas zu stehen. Das riesige und starke Reich der Mitte gibt ihr Hoffnung auf eine internationale Ordnung, in der Russland seinen Einfluss in Europa verstärken kann, wie Dr. Michał Lubina12 auf unseren Seiten schrieb.

Schwächung der Position und weitere Probleme am Horizont

Russlands andere Instrumente, um Einfluss auf Europa auszuüben, schwächen sich ebenfalls ab. Russlands langjährige Politik, Europa von seinem eigenen Gas abhängig zu machen, stößt allmählich auf Hindernisse. Energieinitiativen aus dem östlichen Mittelmeerraum, die Entwicklung der Technologie für Flüssigerdgas (LNG) und der Bau von Gasterminals in Świnoujście, auf der Insel Krk und in Alexandroupolis, Griechenland, eine langfristige Verlagerung hin zu erneuerbaren Energiequellen, kündigen an, dass der Einfluss Moskaus auf den Energiesektor in den kommenden Jahrzehnten zurückgehen könnte. Bemerkenswert sind die Energieinitiativen im Rahmen des Ost-Mittelmeer-Gasforums, die dieses Jahr als Ergebnis der Entdeckung neuer blauer Brennstoffressourcen in der Region gestartet wurden. Darüber hinaus hat Russland mit den Problemen des Gasverkaufs über die Blue Stream-Gaspipeline zu kämpfen, da unter anderem die Nachfrage nach diesem Rohstoff in der Türkei zurückgegangen ist wegen eines deutlichen Anstiegs der LNG-Importe und -Versorgungen über die im vergangenen Jahr eröffnete transanatolische Gaspipeline aus Aserbaidschan. Darüber hinaus erhielt Gazprom im März dieses Jahres ein weiteres Signal, dass es in Europa nicht so willkommen ist wie bisher – es verlor einen Streit mit PGNiG vor dem Schiedsgericht in Stockholm, bei dem eine Geldstrafe in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar gezahlt wurde.

Der Kreml könnte auch besorgt sein, dass die Schwächung seiner Position in Europa häufig mit zunehmendem Einfluss und Gewinn der USA verbunden ist, da häufig die Amerikaner den Bau der Infrastruktur unterstützen oder ihr Gas in verflüssigter Form liefern wollen. Washington ist auch Beobachter beim oben genannten Ost-Mittelmeer-Gasforum.

Als Folge seiner aggressiven Energiepolitik sieht sich Russland kontraproduktiven Konsequenzen ausgesetzt. Statt einer größeren Abhängigkeit von russischen Lieferungen wird sie reduziert. Es gelingt auch nicht, Russlands politischen Einfluss auf Kosten der USA zu erhöhen.

Russland will jedoch weiterhin aggressiv gegen Europa und die USA spielen. Es scheint in erster Linie durch die Überzeugung gefördert zu werden, dass der Westen Moskau vergeben wird, oder zumindest die Länder, die ihn vertreten, sich streiten werden, dass sie im Falle einer Eskalation der Konflikte in Osteuropa nicht reagieren können. Ein großer Vorteil des Westens scheint trotz zahlreicher Kontroversen und Störungen seine politische Einheit in den wichtigsten Fällen zu sein, die Russland schaden. Aufgrund dieser Tatsache haben wir es trotz der Zeit mit der Suspendierung Russlands im G8-Format zu tun, Sanktionen sind immer noch in Kraft und sogar neue Sanktionen, wie sie nach der Vergiftung von Navalny eingeführt wurden, werden hinzugefügt. Es ist auch möglich, diese ab 2014 durch neue Unternehmen auf der Krim in diesem Jahr zu verlängern.

Abgesehen vom Abzug einiger amerikanischer Soldaten aus Deutschland nimmt in diesem Jahr seit 2014 die Präsenz verschiedener NATO-Armeen an der Ostflanke zu, wie ich auf der Website des Jagiellonen-Clubs schrieb. Seit Ausbruch des Krieges in der Ostukraine haben sich die regionalen Übungen und die Zusammenarbeit zwischen Staaten, die direkt von Russland bedroht sind, ständig weiterentwickelt. Nachfolgende Ereignisse wie der Versuch, Nawalny zu vergiften, machen es immer schwieriger, Politiker in Europa zu finden, die selbstbewusst Putin die Hand reichen, was er im Zusammenhang mit der politischen Isolation und den wirtschaftlichen Problemen Russlands sehr braucht.

Dieser Prozess ist mittlerweile in Deutschland gut sichtbar, wo die Haltung gegenüber dem Kreml immer kälter wird, wie die Reaktion gezeigt hat unter anderem auf Hackerangriffe aus diesem Jahr und nach der Vergiftung Navalnys. Insbesondere das letztgenannte Ereignis war mit einer Drohung durch Angela Merkel verbunden, die nicht ausschloss, dass sich der Fall in deutschen Entscheidungen zu Nord Stream 2 niederschlagen würde. Für viele wird diese Investition ein Symbol für Berlins Sympathie für Moskau bleiben, es sollte aber darauf hingewiesen werden, dass Deutschland keineswegs die Idee unterstützt, die Beziehungen zu Russland in der Art von Präsident Macron zu normalisieren. Darüber hinaus baut Deutschland seine Verteidigungsfähigkeiten konsequent aus und engagiert sich weiterhin an der Ostflanke der NATO (da es sich um einen Rahmenstaat in Litauen handelt).

Darüber hinaus geben die jüngsten Erklärungen der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und des Außenministers Heiko Maas zur Rolle Deutschlands und Europas in der NATO und zu den Beziehungen zwischen Berlin und Washington Hoffnung nach den letzten schwierigen Jahren die Bemühungen des Alten Kontinents (einschließlich Berlins) als Teil des Nordatlantischen Bündnisses trotz Russlands Politik und seines Ziels einer weiteren Fragmentierung der NATO.

Tauben oder Falken - wie soll sich Europa verhalten?

Die Probleme in der russischen Außenstrategie laufen darauf hinaus, dass das Modell der Konfrontation mit dem Westen schwächer ist, wie die Probleme mit der Demografie in Bezug auf das Territorium zeigen, die Abhängigkeit vom Export von Energieressourcen im Zeitalter der Diversifizierung von Gasversorgungsquellen in Europa und grüne Energiewende sowie das Potenzial ihres Gegners, der Nordatlantischen Allianz. Insbesondere im Jahr 2020 ist die Situation für Moskau ungünstig und die Probleme nehmen zu. Zusätzlich zu den für die russische Wirtschaft typischen ist eine Pandemiekrise aufgetreten, die insbesondere die Bürger und den Haushalt des Landes betrifft.

Sollte die EU auf einem harten Kurs bleiben, die Schwächen Russlands erkennen und seine Stärken kennen? Oder sollte es die Strategie überarbeiten, in die Emmanuel Macron manchmal schmuggelt?

Moskau ist seit Jahren nicht mehr an einem langfristigen Abkommen mit dem Westen interessiert. Seine Hauptziele bleiben uns feindlich gesinnt, und die Wahrnehmung der Entscheidungsträger im Kreml schließt den Begriff des Kompromisses praktisch aus - für Wladimir Putin kann jeder Kontakt nur zwei Lösungen haben: Sieg oder Niederlage. Damit der Vorschlag für einen konstruktiven Dialog mit Russland das Potenzial hat, muss sich Russland selbst klar ändern. Bisher hat nur der Westen tatsächlich den Wunsch nach einer langfristigen Einigung geäußert.

Im Gegensatz zu den Stimmen im Westen gibt es nicht viele Gründe, einen Dialog mit Russland aufzunehmen. Neben seinem großen militärischen Potenzial hat Moskau auch Probleme, die während der Coronavirus-Krise zunehmen. Die längere Perspektive zeigt, dass der Westen das Potenzial hat, russische Forderungen und territoriale Ansprüche zu überwinden. In dieser Situation wäre es ein großer Fehler für die EU-Länder, die Fälle Krim und Donbass aufzugeben.

Die NATO und die EU-Länder sollten vorerst ihren scharfen Kurs in Richtung Russland beibehalten, da der Erfolg ihrer Positionen (vor allem der Abzug russischer Truppen aus der Ukraine) auf lange Sicht nicht zum Scheitern verurteilt ist. Solange Wladimir Putin seine volle Macht behält und von der Notwendigkeit überzeugt ist, die neoimperiale Politik fortzusetzen, sind versöhnliche Botschaften verfrüht und können unserer Region hauptsächlich schaden. Europäische Entscheidungsträger sollten diese Idee jedoch nicht vergessen. Es lohnt sich, im richtigen Moment darauf zurückzukommen, damit der russische Bär, wenn er sich gefangen fühlt, nicht in einem verzweifelten Angriff auf den alten Kontinent eilt.

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Maciej Sobieraj

Mitglied des Teams des Analysezentrums des Jagiellonen-Clubs. Er interessiert sich für Fragen der inneren Sicherheit, des Platzes Polens in der Welt und der jüngeren Geschichte. Student der Fakultät für Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen der Universität Warschau.

Über dieses Dokument ...

Einsamer Bär - verletzt, aber immer noch bedrohlich. Vor welchen Herausforderungen stehen russische Strategen?

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Fußnoten

... „Wissenschaft“1
Vergleichbar der DGAP in Deutschland, die zwar viel gilt, aber mancherlei Merkwürdigkeiten publiziert, s. https://friedenslage.blogspot.com/2021/02/bemerkungen-zu-russias-strategic_24.html
... Name2
Man stelle sich jedoch vor, ein führender deutscher politischer Klub würde sich nach den Ottonen benennen: Deutschland von der Schlei bis zum Tiber, im Westen die Loire als Grenze und im Osten die Oder, die Memel im Blick. Vermutlich käme das bei den Nachbarn nicht gut an.
... anstrebte3
https://www.welt.de/geschichte/article150231209/Kriegsheld-Diktator-und-Vorbild-fuer-Kaczynski.html, https://de.wikipedia.org/wiki/Mi%C4%99dzymorze
... Horthy4
https://www.dw.com/de/viktor-orb%C3%A1ns-trauma/a-53672567
... Russland5
https://friedenslage.blogspot.com/2021/03/friedenslage-am-26032021-191010.html,
... ansehen6
https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-21012021-2047.html
... Absicht7
https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-am-04012021-172111.html
... Change8
https://www.osw.waw.pl/sites/default/files/PW_76_A%20strategic%20continuation_net.pdf
... Review9
https://www.armyupress.army.mil/Portals/7/military-review/Archives/English/MilitaryReview_20160228_art001.pdf
... Strategie“10
https://cepa.org/chaos-as-a-strategy/
... berichtete11
https://www.armyupress.army.mil/Portals/7/military-review/Archives/English/JA-20/Finch-Russian-Political-Loyalty-1.pdf
... Lubina12
vermutlich https://klubjagiellonski.pl/2018/10/01/zwiazek-z-rozsadku-rosja-chiny-i-teskne-marzenia-o-mocarstwowosci/

Donnerstag, 1. April 2021

Friedenslage am 01.04.2021 (13:09:17)

Polen, Nato, Russland, Deutschland.

Man kann hierzulande vielerlei Positionen zur gegenwärtigen
„Sicherheitspolitik" lesen. Hier ein polnischer Standpunkt.


Autorin: Justyna Gotkowska

Koordinatorin des regionalen Sicherheitsprogramms am „Zentrum für
Oststudien Marek Karpia". Sie studierte an der Universität Warschau und
der RWTH Aachen.

https://twitter.com/jgotkowska
https://www.osw.waw.pl/en/eksperci/justyna-gotkowska
https://www.osw.waw.pl/en/o-nas

Kern des Textes: Die Frage, wie die antirussische Konfrontation
verstärkt werden kann. Mithin: Wie Unsicherheit in Europa verschärft
werden kann.

Aber so denken sie halt.

Übersetzt mit Google-Translate und MS-Edge. Bestimmt mit Fehlern.


--8<------------------------schnipp------------------------->8---

https://klubjagiellonski.pl/2021/03/29/wymyslic-siebie-na-nowo-transformacja-zachodu-a-bezpieczenstwo-polski/

Sich neu erfinden? Die Transformation des Westens und die Sicherheit
Polen

Justyna Gotkowska über die sich verändernde globale Machtstruktur
am 29. März 2021

Das Streben nach größerer Autonomie der EU und die wachsende Rivalität
zwischen den USA und China werden unsere Sicherheit mit Problemen
beladen.

Im Kampf zwischen der Transatlantik- und der Autonomie-Option Europas
ist es entscheidend, die beiden Optionen mit Deutschland in Einklang zu
bringen.

Es ist eine Fiktion zu glauben, dass es eine polnische Alternative zur
Stärkung der Sicherheit innerhalb der euro-atlantischen Strukturen gibt.

Für unsere Sicherheit ist es wichtig, nicht nur militärische Bündnisse
zu stärken, sondern auch politische, wirtschaftliche und technologische
Verbindungen.

Polen braucht ein langfristiges umfassendes Sicherheitssystem mit einer
militärischen und zivilen Komponente, die in einem parteiübergreifenden
Abkommen aufgebaut ist. Die Transformation des internationalen Systems
schreitet voran. Die relative Schwächung der USA in Verbindung mit
Chinas Wachstum geht mit einer Veränderung der Machtstruktur zwischen
den USA und der EU einher. Die größten EU-Länder stellen den Vorrang der
USA in Frage und diskutieren die Neudefinition der globalen Position der
Union. Wir warten jedoch nicht auf den Zerfall der transatlantischen
Welt, sondern auf die notwendige Reform. Die polnische
Sicherheitspolitik muss sich nicht neu erfinden. Auf der anderen Seite
sollte überlegt werden, die bestehenden Säulen unserer Politik zu
entsprechen. Wie kann in der EU ein Gleichgewicht zwischen der
Angestrebten für mehr Unabhängigkeit und der transatlantischen
Zusammenarbeit gefunden werden? Wie sollte der europäische Pfeiler in
der NATO und die militärische Zusammenarbeit in der EU aussehen? Und vor
allem, wie kann man langfristig und parteiübergreifend ein
Sicherheitssystem für das ganze Land aufbauen?


Es ist schon ein Klischee zu sagen, dass wir es mit einer Transformation
der internationalen und europäischen Machtstruktur zu tun haben. Die
relative Schwächung des Primats der Vereinigten Staaten ist sowohl im
internationalen System als auch in den transatlantischen Beziehungen zu
spüren. Wirtschaftliche Ungleichheit und soziale Unzufriedenheit nehmen
in Amerika zu, und die zunehmende politische und ideologische
Polarisierung von Anti-System-Bewegungen trägt zur Krise der
amerikanischen Demokratie bei, die auch die USA weltweit schwächt. Es
ist jedoch China, das die Position der Vereinigten Staaten als
mächtigste Macht im internationalen System untergräbt. Für die USA
werden sie zu einem immer ernsteren wirtschaftlichen und technologischen
Rivalen sowie zu einer Herausforderung für die internationale Ordnung,
die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist. Die Trump-Regierung
definierte die Konfrontation mit China als eine Rivalität der
Supermächte und machte sich auf den Weg, die Eignung des Systems der
internationalen Organisation zur Eindämmung Pekings zurückzuverfolgen
und in Frage zu stellen. Der Schwerpunkt lag auf der Vertiefung der
bilateralen Beziehungen zu einzelnen Verbündeten und Partnern.

Auch für die Biden-Administration hat die Rivalität zwischen den USA und
China Priorität, wenn auch in anderen Kategorien als Konfrontation
zwischen demokratischen und autoritären Systemen definiert. In diesem
Paradigma sollten die USA wieder die Hauptkraft bei der Gestaltung und
Stärkung internationaler Regeln, Normen und Organisationen werden, die
China und Russland seit mehreren Jahren für ihre Zwecke schwächen und
ausbeuten.

Wie Trump versucht auch Biden, Europa davon zu überzeugen, sich der
amerikanischen Strategie anzuschließen. Die republikanische Regierung
hat Druck auf europäische Verbündete und Partner ausgeübt, während die
Demokraten beabsichtigen, sich auf Diplomatie und Zusammenarbeit zu
konzentrieren.

In Europa gibt es eine Debatte über die Neudefinition des Platzes der EU
im globalen Kräfteverhältnis, die vor allem von Frankreich unter dem
Banner der strategischen Autonomie Europas gefördert wird, die eine
politische, industrielle und militärische Dimension hat. Dies ist eine
Folge der angespannten Beziehungen zwischen den USA und Westeuropa unter
der Trump-Regierung sowie des Rückzugs des protoatlantischen und
marktorientierten Großbritanniens aus der EU. Frankreich, Deutschland
und die von ihnen dominierte Europäische Kommission wollen nicht in das
amerikanische Konfrontationsmodell der Beziehungen zu China passen, sei
es in der republikanischen oder der demokratischen Ausgabe, obwohl sie
die Herausforderungen und Bedrohungen sehen, die mit Pekings Aktionen
verbunden sind. Nach der Definition der Kommission ist China sowohl
Partner, wirtschaftlicher Konkurrent als auch systemischer Rivale. Die
größten EU-Länder verfolgen einen ähnlichen Ansatz gegenüber Russland -
sie erkennen an, dass dies Herausforderungen für Europa mit sich
bringt.

In der EU wächst auch die Überzeugung, dass es notwendig ist, die
europäische Industrie auf dem Weltmarkt zu stärken und amerikanische und
chinesische Technologieunternehmen in der vierten industriellen
Revolution einzuholen, die aufgrund der umfassenden Nutzung des
Internets, der Digitalisierung, bereits im Gange ist und Robotisierung
in allen Bereichen der Wirtschaft. Der europäische industrielle und
technologische Wandel soll von der Strategie des Europäischen Green Deal
begleitet werden, die als zusätzlicher Motor des Wirtschaftswachstums
betrachtet wird. Die Europäische Kommission fördert die ehrgeizigen
Ziele der grünen und digitalen Transformation sowie die Bemühungen, die
Wettbewerbsfähigkeit der EU auf globaler Ebene zu erhalten - im
Gegensatz zu den USA und China. Deutschland und Frankreich entwickeln
eine gemeinsame Agenda für neue Technologien.


Trotz des Narrativs der europäischen strategischen Autonomie in der
Verteidigung wird die NATO (mit einer starken Rolle der USA) von den
meisten EU-Ländern immer noch als wichtigster Garant für Sicherheit in
Europa angesehen. Wichtig ist, dass die Allianz mit der Entwicklung
einer Strategie und der Festlegung ihrer Rolle für die nächsten zehn
Jahre begonnen hat. Krisenoperationen treten in den Hintergrund. Die
Verteidigung und Abschreckung Russlands wird die Hauptaufgabe sein, aber
es wird auch darum gehen, Chinas negativen Einfluss zu stoppen und die
transatlantische Widerstandsfähigkeit gegenüber hybriden Maßnahmen
beider Länder zu stärken.

Dieser Prozess geht einher mit dem Streben der Europäischen Union nach
autonomen Militäreinsätzen in Afrika und im Nahen Osten, einer
verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften der
Mitgliedstaaten sowie der Integration und stärkeren Innovation der
Verteidigungsindustrie. Die tatsächlichen Auswirkungen sind bislang
unbedeutend. In den laufenden Arbeiten zur EU-Sicherheitsstrategie
beginnen auch Debatten über die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der
Mitgliedstaaten und die Sicherung des globalen Gemeinwesens der EU,
d.h. des freien Zugangs zu Meeren und Ozeanen, Luft, Weltraum und
Cyberraum.


Die Stärkung der EU auf internationaler Ebene und die Änderung des
politischen und wirtschaftlichen Charakters der Beziehungen zwischen den
Vereinigten Staaten und Europa zu einer gleichberechtigteren Union
werden zu transatlantischen Spannungen führen. Beispiele hierfür sind
die seit langem laufende Frage der deutsch-russischen Gaspipeline Nord
Stream 2 oder das Abkommen über umfassende Investitionen (CAI) zwischen
der EU und China, das Deutschland während seiner EU-Präsidentschaft im
Dezember 2020 durchgesetzt hat. Unter den größten EU-Mitgliedstaaten
gibt es nicht mehr nur keine Akzeptanz mehr, die US-Agenda den
transatlantischen Beziehungen aufzuzwingen, z.B. in der Politik gegenüber
China oder dem Iran. Diskutiert wird auch darüber, wie sich die Union
gegen politischen und wirtschaftlichen Druck von Drittländern,
einschließlich der USA (Nord stream 2 Sanktionen), verteidigen soll.

Gleichzeitig bestehen zwischen den Mitgliedstaaten Spannungen
hinsichtlich der Richtung, in die sich die Union bewegen
sollte. Frankreich orientiert sich mehr an der Vision der EU als
unabhängiger Akteur in den internationalen Beziehungen zu den USA. Es
befürwortet auch protektionistische Maßnahmen, die den Zugang von
Drittländern, einschließlich der USA, zum europäischen Markt
behindern. Allerdings gibt es in der EU keine breite Unterstützung für
die Annahme französischer Ideen. In Berlin ist der Wunsch, die
europäische Souveränität zu stärken, mit der Notwendigkeit verflochten,
starke Beziehungen zu den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten. Andere
Länder tendieren zu einer stärkeren transatlantischen Zusammenarbeit. In
der EU wird darüber diskutiert, inwieweit wir von der europäischen
Autonomie abhängen sollten und inwieweit von der Zusammenarbeit mit den
USA, beispielsweise in der technologischen Dimension.

Das Streben nach größerer Unabhängigkeit der EU in Verbindung mit der
Hinwendung der USA zum asiatisch-pazifischen Raum wird jedoch ein
wachsendes Problem für die europäische Sicherheit
darstellen. Unweigerlich wird es in Washington immer mehr Fragen über
das Ausmaß des militärischen Engagements der USA in Europa
geben. Gleichzeitig sind die europäischen Verbündeten nach wie vor nicht
ausreichend darauf vorbereitet, sowohl in die kollektive Verteidigung
als auch in die Krisenreaktion in ihre eigene und europäische Sicherheit
zu investieren. Das Fehlen eines Gefühls der militärischen Bedrohung
unter den westeuropäischen Gesellschaften und die schwierige
post-pandemische wirtschaftliche Situation verstärken diese Haltung.

Die Ausnahme bildet Frankreich, das die Notwendigkeit einer stärkeren
europäischen Beteiligung an der Sicherheitspolitik anerkennt, aber auf
der anderen Seite zögert, die konventionelle Verteidigung und
Abschreckung in Europa zu stärken. Es hält einen konventionellen
militärhistorischen Angriff Russlands auf EU-Länder für höchst
unwahrscheinlich.

Der gegenwärtige Wandel der transatlantischen Beziehungen und der Wandel
in der EU schaffen zunehmend herausfordernde Bedingungen für die
Gestaltung der wirtschaftlichen Entwicklung, Stabilität und
Sicherheit. Sie werfen Fragen über das Potenzial für unsere Auswirkungen
auf die Transformation des Westens und über die Strategie bei der
Veränderung internationaler Realitäten auf. Dies führt zu kontroversen
Debatten über andere mögliche Lösungen.

Gibt es alternative Konzepte für Polen?

In der öffentlichen Debatte in Polen über die Zukunft der nationalen
Sicherheitspolitik zeichnen sich verschiedene neue Konzepte ab. Der
erste hebt vor allem die militärische Bedrohung Russlands hervor und
begünstigt die Entwicklung starker bilateraler Beziehungen zu den
Vereinigten Staaten um jeden Preis. Ihr zufolge sind die militärischen
Fähigkeiten und der politische Wille der übrigen Alliierten, sich einem
russischen Militärangriff in unserer Region zu stellen, gering.

Tatsächlich haben die USA in den letzten Jahren sowohl militärische
Fähigkeiten als auch den politischen Willen gezeigt, zusätzlich zu den
NATO-Aktivitäten bedeutende Kräfte (rund 6.000 US-Soldaten) an der
Ostflanke zu stationieren, mit der Möglichkeit, sie im Konfliktfall auf
die Größe der Divisionen zu verstärken. Das bilaterale Bündnis mit den
USA wird jedoch vom politischen Kontext beeinflusst – der internen
Dynamik in den Vereinigten Staaten, den sich verändernden
außenpolitischen Prioritäten der USA und Washingtons Beziehungen zu
Europa als Ganzes. Die Neigung der USA, bilaterale Beziehungen mit
einzelnen Verbündeten zu bevorzugen, endete mit dem Fokus der
Biden-Administration auf die Wiederbelebung von Bündnissen und
Multilateralismus. Darüber hinaus hat die Trump-Administration bereits
von der Notwendigkeit einer stärkeren Beteiligung der europäischen
Verbündeten an Verteidigungs- und Abschreckungsstrategien an der
Ostflanke der NATO gesprochen. Das zweite Konzept betrachtet die
Mitgliedschaft Polens in der EU als das überwältigende Argument für die
Entwicklung der strategischen Autonomie Europas, einschließlich der
Verteidigung.

Auf absehbare Zeit wird die Union jedoch weder den Ehrgeiz noch die
militärische Kapazität haben, die Allianz in diesem Bereich zu
ersetzen. Es ist schwer, mit schnellen Änderungen zu rechnen. Kollektive
Verteidigung in der EU ohne die militärischen Fähigkeiten des
Vereinigten Königreichs (und der USA), angemessene militärische
Strukturen und Planung ohne gemeinsame Fähigkeiten und nukleare
Abschreckungsstrategien sind ein Wunschtraum.

Paris möchte, dass die EU de facto die Aufgaben der NATO
übernimmt, schlägt in den letzten Jahren vor, die Klausel über die
gegenseitige Verteidigung in der Union zu stärken, den Sicherheits- und
Verteidigungsvertrag anzunehmen oder einen Dialog über die Rolle der
französischen nuklearen Abschreckung in Europa einzuleiten, aber in
Wirklichkeit folgen weder der politische Wille noch die Einzelheiten zur
Stärkung der europäischen Präsenz in unserer Region diesen
Vorschlägen. Auf der anderen Seite zeichnen sich französische Konzepte
des strategischen Dialogs EU-Russland über die Neugestaltung der
europäischen Sicherheitsarchitektur ab.

Eine alternative Gelegenheit für einige der Diskussionsexperten, aus dem
wachsenden Sicherheitsdilemma herauszukommen, ist die Stärkung der
Zusammenarbeit in Intermarium
(https://pl.wikipedia.org/wiki/Mi%C4%99dzymorze_(polityka),
https://de.wikipedia.org/wiki/Mi%C4%99dzymorze; HL). Gemäß diesem
Konzept werden Schweden und Finnland (zusammen mit den baltischen
Staaten, Mitgliedern der Visegrad-Gruppe und Rumänien) als vorrangige
Partner vorgestellt. Die Tatsache, dass sich diese Länder hauptsächlich
auf die Stärkung bestehender euro-atlantischer Organisationen (EU, NATO)
konzentrieren, sich um ihre eigene starke Verankerung kümmern und die
Beziehungen zu ihren größten Verbündeten (den USA, Deutschland,
Frankreich und dem Vereinigten Königreich) stärken, kann nicht ignoriert
werden. Darüber hinaus arbeiten einige dieser Länder in bestimmten
Bereichen mit Russland zusammen und sind nicht an einer Eskalation der
Spannungen in der Region interessiert.

Polen ist ein Land mit mittlerem politischem, wirtschaftlichem und
militärischem Potenzial für diese Länder. Obwohl wir als politischer
Führer der Region in der NATO gelten, werden wir als einer der
unterstützenden Benchmarks auf der Karte der militärischen
Zusammenarbeit betrachtet.

Warschau ist ein Partner für die Zusammenarbeit, da es die regionale
Sicherheit in den bestehenden euro-atlantischen Strukturen stärken will,
aber nicht darüber hinaus. Die Entwicklung regionaler
Kooperationsformate, die als Alternative zur EU oder NATO wahrgenommen
werden und (kooperativ auf? gegensätzlich zu? HL) Russland ausgerichtet
sind, wird eindeutig abgelehnt, wie die zunächst zögerliche
Aufnahme der Tri-Sea-Initiative gezeigt hat.

Noch gefährlicher sind die aufkommenden Ideen, nach denen Polen (nach
dem Vorbild der türkischen Politik) ein unabhängiger Faktor im Spiel um
das Gleichgewicht werden soll. Dieses Denken kann nur dazu beitragen,
die russischen Ziele zu erreichen, Polen von den euro-atlantischen
Strukturen zu isolieren. Wir unterscheiden uns von der Türkei nicht nur
durch das demografische Potenzial, sondern vor allem durch die
geografische Lage, die Ankara mehr Handlungsspielraum gegenüber
westeuropäischen Ländern und den USA im Zusammenhang mit der
Verteidigung ihres eigenen Territoriums bietet und den Zustrom von
Migranten nach Europa stoppt oder die Projektion von Macht im Nahen
Osten ermöglichen.

Polen verfügt nicht über genügend politische, wirtschaftliche und
militärische Anziehungskraft, um Kooperationsformate zwischen den Meeren
isoliert von der NATO und der EU aufzubauen, geschweige denn, um sich
auf seine eigene strategische Autonomie ohne echte Fähigkeiten zu
konzentrieren. Die Umstellung auf eine solche Politik wird uns mit den
entsprechenden verstärkten russischen Desinformation, Hybrid- und
militärischen Aktivitäten. Wenn wir versuchen, dem Beispiel der Türkei
zu folgen, werden wir schnell mit wachsenden Zweifeln in der NATO (wie
heute in der Türkei) konfrontiert sein, ob ein solcher Verbündeter
verteidigt werden sollte. Ankara sollte für uns kein Vorbild sein. Es
wird immer mehr als problematischer Partner eines autoritären Regimes
behandelt, das sich an der Logik orientiert, an der Macht zu bleiben und
die sich verschlechternde wirtschaftliche Situation des Staates mit
ausländischen Eskapaden abzudecken.


Auf der Suche nach Sicherheit

Polens Sicherheitspolitik basiert seit Jahren auf der Entwicklung
starker bilateraler Beziehungen zu den USA, der Stärkung der kollektiven
Verteidigung in der NATO, der Verankerung in der EU, der Vertiefung der
regionalen militärischen Zusammenarbeit in Verbindung mit den
Aktivitäten der EU und der NATO und der Investition in ihre eigenen
Verteidigungskapazitäten. Diese Komponenten wurden im Laufe der Jahre an
die internationalen Gegebenheiten angepasst. Die polnische
Sicherheitspolitik muss nicht neu erfunden werden. Stattdessen müssen
wir eine Diskussion darüber beginnen, die bestehende Strategie mit der
transformierenden Welt in Einklang zu stellen. Es gibt keine atypischen
Vorschriften, um die Staatssicherheit zu gewährleisten. Es ist ein
multilaterales und mehrstufiges Spiel, das nicht nur die Stärkung
militärischer Positionen und Verbindungen, sondern auch politische,
wirtschaftliche und technologische Verbindungen in einer sich wandelnden
transatlantischen Gemeinschaft und die Gewährleistung eines umfassenden
Verteidigungssystems für das Land beinhaltet.

Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU

Es liegt in unserem Interesse, eine strategisch enge Beziehung zwischen
den USA und der Europäischen Union aufrechtzuerhalten. Die gegenwärtigen
Reibereien und Probleme bedeuten nicht, dass sich die transatlantische
Welt auflösen wird. Wir teilen weiterhin gemeinsame Werte und Interessen
in der Konfrontation mit dem autoritären China und Russland. Die
Vereinigten Staaten brauchen Partner und Verbündete, um ihre Position
und das gegenwärtige internationale System aufrechtzuerhalten. Die EU
hingegen ist zu schwach und gespalten, um sich nur mit China und
Russland zu befassen, in deren Interesse der Zerfall des Westens
liegt. Obwohl die meisten Mitgliedstaaten Bemühungen zur Stärkung der
Subjektivität der EU unterstützen, unterstützt sie gleichzeitig die
Aufrechterhaltung enger Beziehungen zu den USA. Das Gleichgewicht
zwischen den beiden Optionen in Deutschland ist im Kampf um die
Transatlantizität oder die Autonomie der Union von zentraler
Bedeutung. Polen als größtes Land der Region hat die Möglichkeit, die
pro-transatlantischen Stimmen in der EU zu stärken, eigene Koalitionen
zu bilden und die Diskussionen in Berlin zu beeinflussen, um das
Gleichgewicht zwischen dem Streben nach größerer europäischer
Unabhängigkeit innerhalb der EU aufrechtzuerhalten und die
transatlantische Gemeinschaft, die aus Sicht Warschaus günstig ist.

Die wirtschaftliche Verankerung im Westen stärkt unsere Sicherheit. Es
stellt sich die Frage, wie ein ausgewogener Ansatz in europäischen,
transatlantischen und regionalen Netzwerken gefunden werden kann. In
einer sich wandelnden europäischen und globalen Wirtschaft steht Polen
vor einer großen Herausforderung. Wie kann man sich an der
bevorstehenden industriellen und technologischen Revolution beteiligen?
Wie kann die für beide Seiten vorteilhafte technologische Zusammenarbeit
zwischen der EU und den USA und dem eigenen Platz sichergestellt
werden? Grüne und digitale Technologien, künstliche Intelligenz,
Quantencomputer, Blockchain und Big Data werden die Branche der Zukunft
prägen. Unsere Beteiligung an westlichen Konsortien und Lieferketten,
aber auch der Aufbau und die Stärkung eigener international wichtiger
Unternehmen sind nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung des
Staates, sondern auch für die breitere Sicherheitsperspektive wichtig.

Die angemessene Verwendung von Mitteln aus dem EU-Wiederaufbaufonds kann
ein Schritt in Richtung einer besseren Einbeziehung in die EU-Prozesse
sein. Ein weiterer Grund könnte die Erhöhung der Ausgaben für Forschung
und Entwicklung sowie für die Innovationskraft polnischer Unternehmen
sein. Ebenso wichtig wird es, die regionalen Verbindungen in den
Bereichen Verkehr, Energie und digitale Infrastruktur unter dem Banner
der Konnektivität zu stärken. Dies ist sowohl für einen stärkeren
Zusammenhalt der EU als auch für die Zusammenarbeit in unserer Region
von entscheidender Bedeutung und schafft Möglichkeiten, die Position
Polens in den globalen Strömen zu ändern. Gleichzeitig liegt es in
unserem Interesse, die bilaterale und regionale politische,
wirtschaftliche und energetische Zusammenarbeit mit den USA
fortzusetzen, einschließlich durch die Drei-Meere-Initiative
(https://de.wikipedia.org/wiki/Drei-Meere-Initiative; HL).


NATO-Anpassung

Die NATO wird weiterhin die Grundlage der polnischen Sicherheit sein,
aber sie wird sich weiterentwickeln. Die Allianz muss auch ein neues
Gleichgewicht zwischen den USA und Europa finden, um die
transatlantische Sicherheit und einen angemessenen Umgang mit Russland
und China sowie die Beziehungen der NATO zur EU zu gewährleisten. Die
europäische Säule in der NATO ist ein Begriff für eine stärkere
Beteiligung der europäischen Verbündeten, die in den kommenden Jahren
mit Inhalten gefüllt werden müssen. Wieder einmal wird sich Deutschland,
der größte Verbündete in der Mitte Europas, als wichtig erweisen. Es
liegt in unserem Interesse, dass Berlin an der Ostflanke einen größeren
Anteil an der Verteidigung und Abschreckungspolitik hat. Jenseits unserer
westlichen Grenze findet eine schwierige Sicherheitsdebatte statt. Man
hört Stimmen, die ein stärkeres militärisches Engagement in der NATO und
der EU fordern.

Es gibt Befürworter der Nicht-Irritation zwischen Russland und China,
sowie diejenigen, die gegen deutsche „Rüstungen" sind, obwohl sie sich
zum Teil für eine härtere Politik gegenüber Peking und Moskau
entscheiden. Polen und andere Länder in unserer Region sollten
versuchen, die deutschen Diskussionen zu beeinflussen. Es besteht keine
Hoffnung, dass Deutschland die Rolle der USA bei der Gewährleistung der
Sicherheit Europas übernimmt, da es nicht über ausreichende Fähigkeiten
und eine angemessene strategische Kultur verfügt, aber Berlin kann und
sollte eine größere Rolle im Bündnis spielen als bisher.

Die Diskussionen über den europäischen Pfeiler der NATO werfen auch die
Frage auf, ob das Weimarer Dreieck und das französische Streben nach
mehr europäischer Subjektivität in der Sicherheit die Ostflanke in
diesem Format stärken können, sowie Großbritanniens Engagement und sein
Engagement für die NATO in einer Zeit, in der London die Strategie
global Britain nach dem Brexit umsetzt.


Die Anwesenheit von US-Streitkräften wird für die Sicherheit der
Ostflanke weiterhin unverzichtbar sein. In den kommenden Jahren werden
wir mit der Frage konfrontiert sein, wie das militärische Engagement der
USA in der Region langfristig aufrechterhalten werden kann. Die Antwort
könnte darin bestehen, die amerikanische Präsenz stärker zu nutzen, um
das europäische Engagement an der Ostflanke zu stärken. Die militärische
Präsenz der USA in Polen könnte ein Mittel sein, um die militärische
Präsenz Deutschlands in unserer Region zu erhöhen.

Weitere Übungen, Schulungen und Kooperationen im Dreieck
USA-Polen-Deutschland würden von der Biden-Administration begrüßt, die
wie das Trump-Team mehr von Berlin erwarten wird. Die Präsenz
amerikanischer Streitkräfte könnte auch in größerem Umfang genutzt
werden, um die Zusammenarbeit mit Verbündeten und Partnern im Ostseeraum
und in Mitteleuropa zu verstärken. Vielleicht wäre es möglich, die
militärische Präsenz der USA in Polen und Litauen besser mit der
Zusammenarbeit zwischen den USA, Schweden und Finnland zu
synchronisieren? Wäre es möglich, die militärische Zusammenarbeit der
Länder der Visegrad-Gruppe auf der Grundlage der amerikanischen Präsenz
in Polen zu stärken?


Die EU und die kollektive Verteidigung

Unsere Sicherheit muss auch in der EU gestärkt werden. Die Union sollte
nicht nur mehr Verantwortung für die Stabilisierung ihrer südlichen
Nachbarschaft übernehmen, sondern auch im Rahmen einer umfassenderen
NATO-Strategie in die Verteidigung investieren. E U-Projekte der
militärischen und industriellen Zusammenarbeit sollen künftig der
Nato-kollektiven Verteidigung stärker dienen. Darüber hinaus sollte dem
unnötigen Ausbau der Befehlsstrukturen und Fähigkeitsplanungsprozesse
der EU, die mit der NATO konkurrieren würden, entgegengewirkt werden und
die Entwicklung einer umfassenden zivil-militärischen Strategie in der
südlichen Nachbarschaft Europas ist zu beeinflussen, die die Aktivitäten
der NATO ergänzt.

All dies erfordert eine stärkere politische Beteiligung Polens und der
Region an der Entwicklung der EU-Politik, die lautstarke Förderung des
richtigen Narrativs, die Bekämpfung der französischen Bemühungen, die
EU-Sicherheitsinstrumente getrennt von der NATO zu entwickeln, und die
Synchronisierung der Aktivitäten der Union mit der Allianz. Das nächste
Jahr wird für die Entwicklung der Sicherheitsstrategien beider
Organisationen von entscheidender Bedeutung sein, wobei sowohl das
Strategische Konzept der NATO als auch die Annahme des Strategischen
Kompass der EU im Jahr 2022 angenommen werden.

Ebenso wie es wichtig ist, Bündnisse zu stärken, ist die Grundlage der
Staatssicherheit der Aufbau eines eigenen Verteidigungssystems, wobei
die Entwicklung militärischer Fähigkeiten ebenso wichtig ist wie die
Erhöhung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen
Widerstandsfähigkeit, die nicht nur in bewaffneten Konflikten, sondern
auch in nichtmilitärischen Angriffsszenarien unverzichtbar ist. Polen
braucht ein umfassendes Sicherheitssystem, das eine militärische und
zivile Komponente enthält, die unabhängig von innerpolitischen
Veränderungen aufgebaut ist. Die stabile Entwicklung und Modernisierung
der Streitkräfte erfordert einen überparteilichen Finanzrahmen,
Modernisierungsplan, Kommandostruktur und Führung der Streitkräfte. Ein
gutes Modell für die langfristige Planung ist die zyklische Analyse des
Sicherheitsumfelds und der Entwicklung der Streitkräfte in den
nordischen Ländern. Durch die Einbeziehung einer Reihe von Akteuren
(Armee, Regierung, Opposition, Verwaltung, Expertenumfeld) werden
rechtliche Lösungen entwickelt, die unabhängig vom Regierungswechsel zur
unbestreitbaren Grundlage für die systematische Entwicklung der Armee
werden.

In Polen fehlt es immer noch an ausreichendem Bewusstsein für die
Notwendigkeit, den Zivilschutz zu entwickeln. Katastrophenschutz, Schutz
kritischer Infrastrukturen, Bereitstellung von Trinkwasser und
Nahrungsmitteln, Information und Cybersicherheit, Funktionsweise der
nationalen und lokalen Behörden, Gesundheitsdienste,
Strafverfolgungsbehörden usw. während eines Konflikts sind einige der
Themen, die mehr Raum in der Debatte über die polnische
Sicherheitspolitik einnehmen sollten. Dies sollte umso mehr der Grund
sein, dass Fragen der breiten politischen, wirtschaftlichen und sozialen
Widerstandsfähigkeit auch in der EU und in der NATO, wo wir unsere
eigenen Vorschläge und Lösungen vorlegen sollten, immer wichtiger
werden.

Polen steht in der Außen- und Sicherheitspolitik vor großen
Herausforderungen – sie erfordern Bewusstsein und angemessene
Anerkennung der Veränderungen im internationalen Umfeld, den Versuch
eines parteiübergreifenden Ansatzes bei der Entwicklung und Umsetzung
von Strategien, verantwortungsvolle Staatsführung und
transinstitutionelle Koordinierung und Zusammenarbeit, d. h. die
Überwindung vor allem unserer eigenen Schwächen.

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in einem Wettbewerb finanziert. Es wurde dank der Spender des
Jagiellonen-Clubs geschaffen, die wir dankbar für die Möglichkeit zu
handeln sind.

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