Freitag, 30. August 2019

Friedenslage am 30.08.2019 (13:06:58)

Friedenslage heute



Bolton in Weißrussland
https://www.nzz.ch/meinung/john-bolton-ueberraschungsbesuch-in-weissrussland-ld.1505233

,----
| Ein Amerikaner im russischen Vorhof: Trumps Sicherheitsberater streckt
| die Fühler nach Osten aus Jahrzehntelang galt Weissrussland als obskure
| Diktatur im Orbit des Kremls. Doch mit dem ersten hochrangigen Besuch
| seit langem zeigen die USA nun ihren Willen, grösseren Einfluss zu
| gewinnen. Sie haben allen Grund dazu. ...
|
| Eifersüchtig wacht Lukaschenko darüber, dass Moskau ihn und die
| Souveränität seines Landes respektiert. Regelmässige Zänkereien haben
| dieses Jahr ein solches Ausmass angenommen, dass er dem Kreml offen mit
| einem Bruch drohte. Lukaschenko fühlt sich im Streit um Energiepreise so
| unfair behandelt, dass er im Januar vielsagend erklärte, wenn Russland
| seinen einzigen Verbündeten in der Region verlieren wolle, so trage es
| die Schuld daran selber.
|
| Washington wurde sofort hellhörig. Kurz darauf vereinbarten die beiden
| Länder einen Ausbau ihrer diplomatischen Beziehungen; nun soll Bolton
| den Weg zu einer weiteren Normalisierung ebnen.
`----

Sieht so aus, als ob hier das Ukraine-Szenario wiederholt werden soll,
wenn auch noch nicht klar ist, wie. Würde Weißrussland die Seiten
wechseln, wäre die militärische Situation in Europa, vor allem aber im
Ostseeraum, schlagartig eine vollständig andere, nicht nur, weil es dann
die "Lücke von Suwalki" nicht mehr gäbe.



Der russische Rüstungsetat
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/russland-wettruesten-militaerausgaben-raketentests-usa-europa

,----
| Wie kann es sein, dass Präsident Putin ständig neue Waffensysteme
| ankündigt, kolossale Manöver abhalten und Nukleartriebwerke testen
| lässt, wenn er auf dem Papier nur 61 Milliarden Dollar für die gesamte
| Armee ausgibt? Ganz einfach: durch kreative Buchführung. Die russische
| Regierung rechnet ihre Rüstungsausgaben systematisch klein.
`----
Interessante Leserbriefe zu diesem Artikel auf der ZEIT-Seite.



Nato und Cyberkrieg
https://www.nato.int/cps/en/natohq/news_168435.htm

,----
| NATO will defend itself
| Article by NATO Secretary General Jens Stoltenberg published in
| Prospect's new cyber resilience supplement ...
|
| For Nato, a serious cyberattack could trigger Article 5 of our founding
| treaty. This is our collective defence commitment where an attack
| against one ally is treated as an attack against all. We have designated
| cyberspace a domain in which Nato will operate and defend itself as
| effectively as it does in the air, on land, and at sea. This means we
| will deter and defend against any aggression towards allies, whether it
| takes place in the physical world or the virtual one.
|
| We are establishing a new Cyberspace Operations Centre in Mons, Belgium,
| to increase our military commanders' cyber situational awareness. We can
| now also draw from allies' national cyber capabilities for Nato missions
| and operations.
`----

In der Luft drängen sich Flugzeuge von Nato und Russland gegenseitig ab,
auf See stellen Kriegschiffe der einen Seite sich Schiffen der anderen
Seite in den Weg. Anders als beim Heer finden auf dem Wasser und in der
Luft ständig "Kampfhandlungen" statt, ohne zu schießen, aber doch um
Raum und Einfluss zu gewinnen, wobei die Hoheitsgebiete der anderen
Seite im Regelfall respektiert werden.

In der Cybersphäre dagegen werden solche Grenzen nicht respektiert. Der
bekanntest Fall ist der Stuxnet-Virus, mit dem iranische Atomanlagen
sabotiert wurden:

https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article9884891/Stuxnet-Wurm-befaellt-iranisches-Atomkraftwerk.html

,----
| "Ich denke, dass dies der Auftakt zu einem neuen Zeitalter ist: die Zeit
| des Cyberterrorismus, der Cyberwaffen und der Cyberkriege", sagte Eugene
| Kaspersky, Chef und Mitgründer von Kaspersky Lab. Dieses Schadprogramm
| sei nicht konzipiert worden, um Geld zu stehlen, Spam zu versenden oder
| persönliche Daten abzugreifen. Es sei entwickelt worden, um Fabriken und
| industrielle Anlagen zu sabotieren. Kaspersky Lab geht davon aus, dass
| "Stuxnet" der Prototyp von künftigen Cyberwaffen sein könnte und ein
| modernes Wettrüsten in Gang setzt.
`----

Ein aktueller Fall:
https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/usa-sollen-iranisches-militaernetz-lahmgelegt-haben-16357814.html

,----
| Die Vereinigten Staaten haben in der „Tankerkrise" laut einem
| Medienbericht militärische Computersysteme Irans mit einer Cyberattacke
| lahmgelegt. Der Angriff auf Kommunikationsnetze der Iranischen
| Revolutionsgarden sei bereits am 20. Juni erfolgt, berichtet die „New
| York Times". ...
|
| Die Vereinigten Staaten und Iran führen bereits seit langem einen
| inoffiziellen Cyberkonflikt. Von Seiten Irans habe es regelmäßig
| Angriffe auf amerikanische Regierungsnetze und die digitale
| Infrastruktur von amerikanischen Unternehmen gegeben, heißt es in dem
| Bericht unter Berufung auf Regierungsbeamte der Vereinigten Staaten.
`----

Die BuWe hat inzwischen ein eigenes Zentrum für diesen Raum der
Kriegsführung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Cyber-_und_Informationsraum
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/wie-cybernerds-die-bundeswehr-veraendern-100.html
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/der-organisationsbereich-cyber-und

,----
| Deutlich vielfältiger sind die Aufgaben des Kommandos Strategische
| Aufklärung, das wesentliche Komponenten des militärischen
| Nachrichtenwesens umfasst und einen klaren räumlichen Schwerpunkt
| südlich von Bonn aufweist. Das Kommando führt u.a. die Bataillone für
| Elektronische Kampfführung. Diese haben die Aufgabe, gegnerische
| Kommunikationsnetze aufzuklären, abzuhören und zu stören. Das Zentrum
| Cyberoperationen in Rheinbach untersteht ebenfalls dem Kommando
| Strategische Aufklärung und erfüllt in gewisser Weise auf der Ebene der
| Software ähnliche Funktionen wie die elektronische Kampfführung auf der
| Ebene der Hardware, stützt sich dabei jedoch stärker auf zivile
| Infrastruktur und Technologie. Hier befindet sich auch eine Einheit mit
| etwa 80 Kräften, die am ehesten dem Bild einer Hacker-Truppe entspricht
| und tatsächlich auch schon mit offensiven Cyber-Operationen beauftragt
| wurde.
`----

https://www.dw.com/de/bundeswehr-gut-ger%C3%BCstet-f%C3%BCr-den-cyberkrieg/a-44984233

,----
| An einer Allee nahe der Bonner Innenstadt ragt ein verglastes
| Betongebäude aus einer Seitenstraße, abgeriegelt durch einen schwarzen
| eisernen Zaun mit Warnschild: Militärgelände.
|
| Der Bürokomplex beherbergt das Kommando Cyber- und Informationsraum
| (CIR) der Bundeswehr. Dessen Aufgabe ist es, mit einem großen Team von
| Soldaten und Zivilisten die sensiblen Netzwerke der Bundeswehr zu
| schützen und zu verteidigen. Bei der Einweihung des Cyberzentrums im
| April 2017 sprach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von einem
| Meilenstein im deutschen Verteidigungssystem, denn Cyberattacken seien
| zu einer fundamentalen Sicherheitsbedrohung geworden. "Die Angriffe auf
| unsere Systeme und Netze kommen täglich, unabhängig von Begriffen wie
| Frieden, Krise, Konflikt oder Krieg", sagte sie: "Und um eins
| klarzustellen: Wenn die Netze der Bundeswehr angegriffen werden, dann
| dürfen wir uns auch wehren."
`----

Ein Tagungsbericht
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Blackout-oder-Cyberangriff-Experten-fordern-mehr-Krisenschutz-4509718.html



Vom ISPK
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1167347654956859394

,----
| The Kiel Seapower Series @SeapowerSeries Ostseefokus in Kiel: Zunächst
| am 30.09. an der @HAkademie historisch-politische Konferenz durch
| @dmb_ev & @kieluni
| (https://hermann-ehlers.de/veranstaltung/alias/konfliktraum-ostsee-historische-bilanz-zukunftsperspektiven.html),
| am 30.10. Baltic Sea Strategy Forum #BSSF19 des @ISPK_org
| (http://balticseastrategyforum.com). Interdisziplinäre Debatte ist Not!
`----

https://www.hermann-ehlers.de/veranstaltung/alias/konfliktraum-ostsee-historische-bilanz-zukunftsperspektiven.html

,----
| Konfliktraum Ostsee: Historische Bilanz & Zukunftsperspektiven
|
| Angesichts der zahlreichen politischen und militärischen
| Auseinandersetzungen in der Geschichte der Ostseeregion ist es mehr als
| berechtigt, hier von einem ausgesprochenen Konfliktraum zu sprechen. Auf
| der Tagung am 30. September 2019 in der Hermann Ehlers Akademie (HEA) in
| Kiel soll eine historische Bilanz dieser langwierigen und differenziert
| zu betrachtenden Konflikthistorie gezogen werden. Ebenso sollen, nicht
| zuletzt vor dem Hintergrund brandaktueller politisch-militärischer
| Entwicklungen, Zukunftsperspektiven der Ostseeregion fundiert erörtert
| werden. Vorträge renommierter Wissenschaftler nehmen Konfliktgeschichten
| in der Ostsee vom 11. bis zum 20. Jahrhundert vertiefend in den Blick;
| eine Podiumsdiskussion wird Chancen und Gefahren der derzeitigen
| Entwicklungslinien erörtern.
|
| 19 Uhr findet ein Podiumsgespräch statt, das die Zukunftsperspektiven
| der Ostsee fokussiert. Zugesagt haben bereits:
|
| Dr. Claus-Friedrich Laaser, Institut für Weltwirtschaft
| Dr. Sebastian Bruns, Institut für Sicherheitspolitik CAU Kiel
| Flottillenadmiral Christian Bock, Bundeswehr
`----

https://www.kielseapowerseries.com/en/baltic-sea-strategy-forum.html

,----
| Baltic Sea Strategy Forum
|
| The Baltic Sea Strategy Forum offers opportunities for academics,
| policy-makers and military representatives to engage in dialogue on the
| multi-faceted maritime security challenges of a region marked by current
| challenges to the rules-based order. The series of workshops and
| symposia aims to shed light on the role of the maritime domain in its
| current political and military development, broader geopolitical
| implications, recognising the risks to the interests of states large and
| small but also the international political system as a whole. The
| programme offers ample networking opportunities as well as room for
| participants' interaction with the speakers.
`----



Manöver in der Ostsee
https://twitter.com/marinespox/status/1166740853324484610

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| Am 2.9. beginnt das Ostseemanöver #NorthernCoasts2019. Der neue
| Führungsstab der @deutschemarine #DEUMARFOR ist deswegen schon im Bunker
| in Glücksburg. Worum es geht & wer teilnimmt gibt's hier👇
https://twitter.com/marinespox/status/1166740853324484610/photo/1
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Selbst die Schweiz ist dabei... Gebirgsmarine auf Fahrrädern...



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Mittwoch, 28. August 2019

Friedenslage am 28.08.2019 (11:53:54)

Friedenslage heute



Diverses aus der Bundeswehr
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1459869494166899

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| Wenn es um ein Fest für den Verein Krebskranker Eltern kleiner Kinder
| (KEKK) geht, packen gern alle mit an: Die 6. Inspektion der
| Unteroffizierschule der Luftwaffe organisierte in der Marseille-Kaserne
| in Appen das Sommerfest, und die Reservistenkameradschaft Flugdienst
| räumte dafür ihre Halle auf dem Gelände.
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https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1459843057502876/?type=3&theater

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| Der Sportplatz Distelkamp in Appen wird am morgigen 29. August ab 15 Uhr
| Schauplatz eines besonderen Ereignisses sein: Aus Anlass des 750jährigen
| Bestehens der Gemeinde Appen werden dort mehr als 500 Soldaten aus dem
| „Gelöbnisverbund Westküste" antreten, um ihr Gelöbnis beziehungsweise
| ihren Eid abzulegen. Gastgeber des Gelöbnisses ist die I. Lehrgruppe der
| Unteroffizierschule der Luftwaffe (USLw) unter Führung ihres
| Kommandeurs, Oberstleutnant Felix Leendertz. Die Gelöbnisrede hält
| Dr. Michael von Abercron; er vertritt seit 2017 den Wahlkreis Pinneberg
| im Deutschen Bundestag. Für den musikalischen Rahmen sorgt das
| Marinemusikkorps Kiel. Antreten werden Soldaten der beiden Lehrgruppen
| der USLw aus Appen und Heide, der Marineunteroffizierschule aus Plön,
| des Spezialpionierregiments 164 „Nordfriesland" aus Husum, der Schule
| Strategische Aufklärung aus Flensburg sowie des Bataillons für
| Elektronische Kampfführung 912 aus Nienburg
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https://twitter.com/Seebataillon/status/1166613545179631616

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| Die Integration des 🇩🇪 #Seebataillon|s in das 🇳🇱 @korpsmariniers geht
| einen wichtigen Schritt voran! Zu dem Kontingent gehören Soldaten nahezu
| aller Einheiten des Verbandes (u.a. Marineinfanteristen und
| #Notfallsanitäter).
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https://twitter.com/Grnfink2/status/1166616098248282112

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| 🇩🇪 Seesoldaten des @Seebataillon |s auf dem Weg in die Karibik mit einem
| 🇳🇱 Docklandungsschiff. Da möchte man noch einmal 20 sein! Dann fehlen ja
| nur noch die #Kampfboote zu einer amphibischen Befähigung der
| @bundeswehrInfo ! @cdr2012neu
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https://twitter.com/deutschemarine/status/1166612725990088705

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| Die #JohandeWit @kon_marine aktuell unterwegs in die Karibik. Dort
| Einschiffen von 70 Sold. @Seebataillon . Dann Manöver
| #CaribeanCoast. Vorbereitung @Seebataillon , @korpsmariniers &
| @kon_marine auf Zertifizierung für volle Einsatzbereitschaft bei
| #DynamicMariner @bundeswehrInfo
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Dienstag, 27. August 2019

Friedenslage am 27.08.2019 (11:38:20)

Friedenslage heute



Über ein Interview mit A Kramp-Karrenbauer:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=54387

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| Vorgetäuschte Naivität, Verkürzungen und mutmaßliche Verdrehungen – mit
| diesen Stilmitteln präsentiert sich die CDU-Chefin und
| Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einem großen
| aktuellen Interview. Das Handeln der Politikerin ist nachvollziehbar,
| aber die von den Medien bereitete unkritische Bühne ist skandalös. Von
| Tobias Riegel.
`----

Das Interview
https://www.deutschlandfunk.de/cdu-chefin-kramp-karrenbauer-man-haette-maassen-frueher.868.de.html?dram:article_id=457135



Zur Lehre vom gerechten Krieg
https://www.deutschlandfunk.de/sommerreihe-die-faszination-des-boesen-teil-4-die-lehre-vom.1148.de.html?dram:article_id=456677

,----
| Das Problem besteht jedoch weiter: Wenn ihre eigenen Interessen
| betroffen sind, können Staaten eine Entscheidung des Sicherheitsrates
| verhindern. So etwa 1999, im Konflikt um den Kosovo: Westliche
| Regierungen fürchteten, dass serbisch-jugoslawische Truppen einen
| Völkermord an albanisch-stämmigen Kosovaren begehen könnten. Doch
| Russland, Serbiens engster Verbündeter, blockierte das UNO-Mandat zu
| einem Militäreinsatz. Der Politikwissenschaftler Christopher Daase
| kommentiert:
|
| „Der Kosovo-Krieg ist für diese ganze Entwicklung des Kriegsvölkerrechts
| ausgesprochen wichtig. Weil er eine Situation war, in der es kein
| UNO-Mandat gab für ein Eingreifen und trotzdem die NATO sich
| entschlossen hat, einen Krieg zu führen. Und die Frage ist, auf
| Grundlage welcher Argumentation das möglicherweise rechtens oder
| moralisch vertretbar gewesen ist."
|
| Legal war der NATO-Einsatz nicht, denn er widersprach dem
| Völkerrecht. Als legitim kann man ihn aber betrachten:
|
| „Das kann man mit der Lehre des „gerechten Krieges" tun, indem man sagt:
| Es gibt jenseits des Völkerrechts Kriterien, die höher zu bewerten sind
| als das Recht, nämlich moralische Kriterien."
|
| Ein solches Kriterium kann es sein, dass eine massive Verletzung der
| Menschenrechte wie ein Völkermord verhindert werden muss. Zu diesem
| Ergebnis kam im Nachhinein auch eine Untersuchung für die Vereinten
| Nationen.
`----
Kennt jemand diese Untersuchung, von der Daase hier spricht?



Zur F-15
https://twitter.com/Konflikt_Sicher/status/1166227553570512896

,----
| Von #USAirForce beauftragte Hacker haben erfolgreich Computersystem des
| #F15E Kampfjets infiltriert. Sie konnten in Trusted Aircraft Information
| Download Station „#TADS" der F-15 eindringen, die Bilder & andere
| Sensor-Informationen sammelt.
`----

https://www.military.com/daily-news/2019/08/16/hackers-find-serious-vulnerabilities-f-15-fighter-jet-system.html

,----
| Hackers have successfully infiltrated a data system in an F-15 Eagle
| fighter jet. But it was with the approval of the Defense Department --
| this time, at least.
`----
Deutschland zum Kauf angeboten.



Zu amphibischen Streitkräften der Nato
https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR2928.html

,----
| Amphibious leaders of seven North Atlantic Treaty Organization (NATO)
| nations — France, Italy, the Netherlands, Portugal, Spain, the United
| Kingdom, and the United States — participate in the Amphibious Leaders
| Expeditionary Symposium (ALES), a forum for general and flag officers to
| discuss opportunities for improved interoperability, command and control
| (C2), and utilization of amphibious forces within NATO. Meeting since
| 2016, ALES efforts have focused on integrating existing forces to
| contribute to NATO's deterrence posture and collective defense at the
| major joint operation plus (MJO+) level.
`----
Die Deutsche Marine fehlt. Noch?



Vom ISPK
https://twitter.com/naval_gazing/status/1166049273894621186

,----
| Seestreitkräfte haben damit eine einzigartige systemstabilisierende
| Funktion. Nicht Konvois wie im 20. Jahrhundert, sondern kluge
| diplomatische Einflussnahme heißt der Ansatz. Marine ist das Schweizer
| Armeemesser der Außen- und Sicherheitspolitik. Immer im Verbund.
`----

Im Verbund natürlich: Deutsche Marine überall!
https://twitter.com/marinespox/status/1166019262760271878

,----
| Durch #Globalisierung gewinnen offene #Seewege gerade für🇩🇪als
| rohstoffarme Exportnation zunehmend an Bedeutung. Meerengen sind die
| Achillesfersen des #Seehandel|s & nur #Seestreitkräfte sind befähigt,
| die Hohe See für alle frei zu halten. @deutschemarine @bundeswehrInfo
`----
Phantasien zur Zukunft der Marine:
https://twitter.com/RonaldJHElzenga/status/1162296305395408896



https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1165980954432811013

,----
| Wer es verpasst haben sollte: Bei der Übung #NITEX trainierten die
| @Polizei_WHV_FRI und die @deutschemarine in #Wilhelmshaven die
| Befreiung eines von Terroristen gekaperten Schiffes. Die
| #DeutscheMarine unterstütze die ressortübergreifende Anti-Terror-Übung
| mit dem EGV #BONN.
`----
Die BuWe übt Polizei



Die AfD pfeift
https://twitter.com/FAZ_Politik/status/1166162230163005440

,----
| Hat ein Generalmajor der Bundeswehr die AfD als „keine von Soldaten
| wählbare Partei" bezeichnet? Das Verteidigungsministerium teilt mit, man
| nehme die Vorwürfe sehr ernst.
`----
und das Ministerium gehorcht.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/general-soll-vor-afd-gewarnt-haben-ministerium-untersucht-aussage-16353448.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/afd-affaere-bei-der-bundeswehr-soll-soldaten-vor-afd-gewarnt-haben-untersuchungen-gegen-generalmajor-zudrop-laufen_id_11073444.html




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https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 26. August 2019

Friedenslage am 26.08.2019 (12:34:55)

Friedenslage heute




Ein Flugzeugträger für die neue britische Weltmacht
https://konflikteundsicherheit.wordpress.com/2019/08/24/hms-queen-elizabeth-symbol-britischer-macht-oder-nur-bequemes-grosses-seeziel/

,----
| Die HMS Queen Elizabeth („QEC") ist Namensgeberin der neuen
| Queen-Elizabeth-Flugzeugträgerklasse und mit ihrem zur Zeit noch im Bau
| befindlichen Schwesterschiff HMS Prince of Wales („PoW") das teuerste
| Rüstungsprojekt Großbritanniens (€6,8 Mrd.) sowie das größte je in
| Dienst gestellte Kriegsschiff der Royal Navy. ...

| Noch vor ihrer ersten großen Erprobungsfahrt kam es 2017 zu einem
| diplomatischen Schlagabtausch. Der damalige britsche
| Verteidigungsminister Michael Fallon behauptete, Russland würde
| angesichts seines doch recht betagten Flugdeckkreuzers Admiral Kusnezow
| voller Neid und Bewunderung auf den neuen britischen Träger schauen. Der
| Sprecher der russischen Marine erwiderte daraufhin nur lapidar, bei der
| QEC handele es sich lediglich um ein „bequemes und großes Seeziel", die
| sich zum Eigenschutz besser stets in der Nähe amerikanischer
| Kriegsschiffe aufhalten möge.
|
| Mit dieser Bemerkung spielte Russland auf einen desöfteren zu hörenden
| Einwand an, dass Flugzeugträger im Zeitalter moderner Waffensysteme wie
| ballistischen Antischiffsraketen, Hyperschallwaffen, Railguns oder
| extrem leisen U-Booten ihre Existenzberechtigung verloren hätten. Dabei
| übersehen die Kritiker, dass es selbst heutzutage mit all den
| technischen Möglichkeiten weiterhin eine Herausforderung darstellt,
| Kriegsschiffe in den Weiten des Pazifiks oder des Atlantischen Ozeans zu
| finden und dann noch für eine verlässliche Zielerfassung fortlaufend zu
| verfolgen.
`----

In unseren geografischen Breiten wird so etwas keine Bedeutung
haben. Solch ein Schiff muss gar nicht erst geortet werden, es wird
sofort versenkt. Es wird vielmehr für die fernen Weltmeere gebraucht,
gegen eh schon unterlegene Mächte, zur Aufrechterhaltung der
militärischen und politischen Kontrolle auf den Meeren und in die
Küstenregionen des Festlandes hinein, stahlgewordener
Imperialismus. Solch ein Schiff verdeutlicht, was AKK und Merkel gemeint
haben könnten, als sie zusammen mit Frankreich solch ein Schiff bauen
wollten.



Russische U-Boote
https://deutsch.rt.com/russland/91586-erstmals-seit-28-jahren-russische-marine-bekommt-sechs-u-boote/

,----
| Die russische Marine soll im Jahr 2020 sechs neue U-Boote erhalten,
| darunter vier Atom-U-Boote. So etwas gab es die letzten 28 Jahre nicht,
| kommentiert das eine nicht genannte Quelle in der russischen
| Verteidigungsindustrie gegenüber der Nachrichtenagentur TASS am
| Freitag.
|
| Zuletzt erhielt die russische Marine im Jahr 1992 die gleiche Anzahl
| neuer U-Boote innerhalb eines Jahres. Danach ging die Zahl der von den
| einheimischen Werften innerhalb eines Jahres produzierten U-Boote auf
| nur zwei bis drei zurück. In den Jahren 1997 bis 2012 kam es sogar vor,
| dass gar kein oder bestenfalls nur ein U-Boot im Jahr fertiggestellt
| wurde. Seit 2013 werden wieder regelmäßig neue U-Boote für die russische
| Marine gebaut. So wurden zum Beispiel im Jahr 2014 vier neue U-Boote an
| die russische Marine übergeben. Die ungenannte Quelle teilte TASS mit:
`----

Wäre interessant zu erfahren, was das für die Ostsee, insbesondere die
deutsche Aufrüstung dort, bedeutet



US-Armee und Polen
https://twitter.com/USArmyEurope/status/1164571193858494466

,----
| The U.S. military trains to fight in all environments. Here, U.S. 🇺🇸
| Soldiers from @BG_Poland_eFP and Polish 🇵🇱 allies participate in a 3-day
| Water Survival Course 💦 . Day #1 consisted of hand-to-hand combat
| fighting on land and in water. #StrongEurope #Allied2Win @Poland_MOD
`----



Der ehemalige Militär-Berater von Angela Merkel
https://www.wz.de/politik/interview-mit-general-ad-vad-wissen-nicht-wofuer-bundeswehr-da-ist_aid-45336687

,----
| Aber Militärmächten sind heute Grenzen gesetzt, nicht nur wegen der
| Nuklearwaffen, die große Kriege verhindern. Der wachsende Einfluss
| Chinas in Afrika oder Südamerika während der letzten Jahrzehnte zum
| Beispiel erfolgt allein mit wirtschaftlichen und finanzpolitischen
| Mitteln. Ich frage mich: Was hat eigentlich der Westen in dieser Zeit
| gemacht? Wir haben im Mittleren Osten Kriege mit tausenden von Toten
| geführt, aber was ist die politische Rendite? Wir haben den Mittleren
| Osten nicht befriedet, sondern haben es eigentlich schlimmer gemacht,
| einschließlich der ganzen Flüchtlingswelle. Die Nato vereinigt 70 bis
| 80 Prozent der gesamten Verteidigungsausgaben weltweit, aber haben wir
| dadurch tatsächlich mehr Sicherheit unter den Vorzeichen von
| Cyber-Angriffen, Terrorismus, hybriden Konfliktformen und
| Handelskonflikten?
`----



Aufrüstungsforderung
https://twitter.com/WachterBDI/status/1165758996873129984

,----
| Fregatte #F125 hat Potenzial. Spätestens seit #Hormus Debatte ist klar,
| dass @deutschemarine auf alle Szenarien vorbereitet sein muss. Vor
| diesem Hintergrund sollten die 4 Fregatten mit Luftzielflugkörper #ESSM
| & Sonar nachgerüstet werden um operativen Nutzen zu maximieren.
`----



Sollten wir lesen:
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1165921840126144512

,----
| The Kiel Seapower Series @SeapowerSeries In der September-Ausgabe
| d. #MarineForum findet sich ein langer Bericht über das Kiel
| International Seapower Symposium 2019. #KISS19 Im Bild Vice Admiral
| Keith Blount, Commander @NATO_MARCOM , im Gespräch mit dem ehemaligen
| Inspekteur der @deutschemarine , Vizeadmiral a.D. Feldt.
`----


Zum Seebataillon
https://twitter.com/Grnfink2/status/1165904066150588416

,----
| Wann bekommen die #Minentaucher des @Seebataillon |s eine derartige
| Würdigung in #Eckernförde, im zweitgrößten Marinestützpunkt der
| @deutschemarine ? Die Briten machen es wieder vor. Die Tauchprofis
| sorgen (zusammen mit den Räumdiensten) seit 55 Jahren für mehr
| Sicherheit.
`----
Ein Denkmal wird gewünscht.


Über Eckernförde
https://www.ndr.de/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/streitkraeftesendemanuskript742.pdf

,----
| Der Marinestandort Eckernförde wächst - und das kräftig: Der Stützpunkt
| soll in den kommenden Jahren aufgestockt werden, um gut 1.000
| militärische und zivile Stellen auf insgesamt mehr als 4.000
| Dienstposten. Die Bundeswehr investiert viel Geld: Kai- und
| Hafenanlagen müssen saniert, Gebäude und Übungsstätten renoviert oder
| neu gebaut werden. Fregattenkapitän Bernd Ufermann, Kommandeur des
| Marinestützpunkt-Kommandos und Standortältester in Eckernförde, hält
| das für ein ehrgeiziges Ziel.
|
| O-Ton Ufermann
| „Wann wir diese Zahl letztendlich erreichen können, ist natürlich von
| vielen Faktoren abhängig. Wir als Bundeswehr müssen natürlich auch unser
| Personal auf dem zivilen Arbeitsmarkt generieren. Und da stehen wir
| natürlich ordentlich in Konkurrenz mit der Industrie, mit den zivilen
| Arbeitgebern und anderen Behörden." ...
|
| Der Grund, warum der Marinestützpunkt erweitert wird, ist, dass mehr
| Einhei- ten nach Eckernförde kommen. Noch in diesem Jahr wollen Norwegen
| und Deutschland Verträge über den Bau von sechs neuen U-Booten
| unterschreiben - der Klasse 212CD. Bis Ende der 2020er Jahre sollen zwei
| dieser Boote in Eckernförde stationiert werden. Das U-Bootgeschwader wächst von sechs auf acht Einheiten.
| Noch intensiver sind die Pläne, das Seebataillon und das Kommando
| Spezial- kräfte der Marine, personell aufzustocken - kurz KSM. Dazu
| gehören neben der Kampfschwimmerkompanie auch umfangreiche
| Unterstützungskräfte. Die Zahl dieser Soldaten soll von rund 300 auf
| zukünftig 600 Soldaten verdoppelt werden.
`----

Sollte von den Schleswig-Holsteinern ganz gelesen werden.



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https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 23. August 2019

Friedenslage am 23.08.2019 (11:54:04)

Friedenslage heute



What Russia Thinks About Multilateralism
https://www.project-syndicate.org/commentary/russia-multilateralism-international-law-by-alexander-gabuev-and-elena-chernenko-2019-08
Die Überschrift trifft es nicht genau. Sie müsste lauten: Wie verhält
sich Russland - aus seiner eigenen Sicht - zum Völkerrecht?

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| This article is part of a project on the future of multilateralism,
| multilateral best practices, and regional perspectives on multilateral
| cooperation. The authors are members of the Munich Young Leaders
| program, a joint initiative of the Körber Stiftung and the Munich
| Security Conference. The publication will be released on September 19
`----
Nicht, dass die Autoren wesentlich Neues schreiben, interessant ist,
dass der Artikel im Zusammenhang mit der Münchner Sicherheitskonferenz
publiziert wird. Könnte das ein Anzeichen eines beginnenden Realismus
sein?


Atomunfall in Russland?
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/atomunfall-was-hat-russland-zu-verbergen/

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| Bei einer Explosion im Nordwesten Russlands wurde Strahlung
| freigesetzt. Und plötzlich lieferten Messstationen eines internationalen
| Überwachungssystems keine Daten mehr aus Russland. Experten glauben
| nicht an Zufall. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
`----



Es war kein Witz
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/trump-idee-groenland-kauf-wird-von-republikaner-unterstuetzt-16347312.html

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| Manche Republikaner unterstützen die Idee von Donald Trump, Grönland zu
| kaufen. Schließlich könnte man so den Einfluss von China und Russland
| begrenzen – und riesige Rohstoffvorkommen ausbeuten.
`----


Der Landtag von Rheinland-Pfalz für Atomwaffenverbot
https://www.facebook.com/ICAN.Germany/photos/a.117657014934594/2694304990603104/?type=3&theater



Militärseelsorge
https://friedenstheologie-institut.jimdo.com/publikationen/rezension-%C3%BCber-rink-k%C3%B6nnen-kriege/

Rezension von Peter Bürger zu „Sigurd Rink: Können Kriege gerecht sein?
Glaube, Zweifel, Gewissen – Wie ich als Militärbischof nach Antworten
suche. Unter Mitarbeit von Uta Rüenauver. Berlin: Ullstein 2019"; ISBN
978-3-550-20004-5, fester Einband, 286 S., 20 €.

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| Glaubhaft vermittelt wird der Vorsatz einer „Seelsorge für die
| Schwächsten, die Einsatzgeschädigten", die „Opfer unter dem Rad zu
| verbinden" (S. 266-267). Wenn zukünftig im öffentlichen Diskurs auch
| noch die empirischen Daten zum ganzen „Ausmaß der psychischen
| Verheerungen" hinzutreten und betroffene, kriegstraumatisierte Soldaten
| selbst mit Hilfe der Militärseelsorge zu Wort kommen, könnte daraus ein
| gesellschaftlich wirksamer Einspruch[45] werden. Mit Logik unvereinbar
| ist es allerdings, wenn Rink suggeriert, die in der Bevölkerung
| zunehmende Ablehnung des sogenannten „Afghanistan-Einsatzes" sei
| gleichbedeutend mit einer Verweigerung von „Aufmerksamkeit und
| Verständnis" für die „schwerst traumatisierten Kriegsveteranen"
| (S. 226). Das genaue Gegenteil liegt ja der Ablehnung zugrunde.
|
| Das Buch endet mit einem militärbischöflichen Predigtappell, welcher die
| Leser einem imaginären „Wir" einfügt: „Deutschland ist weltweit an
| militärischen Einsätzen beteiligt […]. Das militärische Engagement der
| Bundeswehr geschieht in unser aller Namen, in der Verantwortung der
| deutschen Gesellschaft. Wir müssen diese Verantwortung wahrnehmen."
| (S. 279) Gegenüber diesem Wort der evangelischen Militärkirchenleitung
| sei klargestellt, dass das sogenannte deutsche Militär-„Engagement"
| (samt Entsendung von Soldaten, Aufrüstung, unverantwortlicher
| Rekrutierungspropaganda etc.) keineswegs im Namen der friedenskirchlich
| ausgerichteten Christinnen und Christen erfolgt. „Wir" halten den
| Militärapparat für ein esoterisches Gefüge, dessen Heilsversprechen
| einer rationalen – wissenschaftlichen – Überprüfung nicht standhalten
| und weltbrandgefährlich sind.
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NDR-Info Podcast zur Bundeswehr
https://www.ndr.de/info/sendungen/podcast4574.html Killed in Action -

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| Deutschland im Krieg Karfreitag 2010: Über acht Stunden lang liefern
| sich Fallschirmjäger aus Niedersachsen nahe Kundus ein Gefecht mit
| Taliban - das wohl schwerste in der Geschichte der Bundeswehr. Drei
| Deutsche sterben, acht werden verletzt. Die Bundesregierung spricht
| erstmals von Krieg. Kämpfen und Töten, Verwundung und Sterben gehören
| nun zur Bundeswehr. Die Ex-Korrespondenten Christoph Heinzle und Kai
| Küstner erzählen die Lebensgeschichten Beteiligter und zeichnen den
| grundlegenden Wandel der Bundeswehr nach.
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Zum Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1164522617547739136

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| Ein weiterer heutiger schöner Artikel vom @NDR über das
| #Seebataillon. Tenor: Der Verband ist Wachstumsmotor in seiner
| Garnisonsstadt #Eckernförde. Die könnte bald zu einem der größten
| #Bundeswehr|standorte in Deutschland werden.
`----

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Eckernfoerde-wird-groesster-Militaerstandort-in-SH,marine1174.html

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| Ist der NDR jetzt ein Staatssender geworden, der völlig unkritisch
| Berichte aus der Presseabteilung der Bundeswehr mit entsprendendem
| Bildmaterial übernimmt?
|
| Propaganda? Frontberichterstattung?
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Das Seebataillon in Berlin
https://www.facebook.com/watch/?v=929173250752054
Sie zeigen, was sie haben, Teile davon.


Vom Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1164531639604666369

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| Sieht man in 🇩🇪 heutzutage leider viel zu selten: Ein funktionsfähiges
| #Landungsboot - von dem @deutschemarine nur noch eines (!) besitzt - bei
| Übungen im #Wattenmeer. Die Bilder zeigen jedoch eindrucksvoll die
| Qualitäten eines solchen amphibischen Transportmittels.
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https://twitter.com/deutschemarine/status/1164510108602306560

,----
| Ein seltes #Phänomen: das Landungsboot #LACHS liegt trocken in der
| Jade. Durchaus gewollt. Das "Trockenfallen" ist eine Fähigkeit, die
| aufgrund der immensen Vorbereitungen und Bedingungen nur selten erprobt
| wird. Für Kommandant und Besatzung ein voller Erfolg #DeutscheMarine
`----

Minenjäger
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1455242301296285/?type=3&theater

,----
| Der Umbau ist fertig: Kommandant Korvettenkapitän Philipp Palm hält die
| gerade erhaltene Nutzungsgenehmigung für die „Grömitz" in den
| Händen. Auch aus diesem Minenjagdboot ist ein Hohlstablenkboot
| geworden.
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Donnerstag, 22. August 2019

Friedenslage am 22.08.2019 (12:20:20)

Friedenslage heute



US-Truppenabzug aus Deutschland
https://thebuzzard.org/themen/deutsche-aussenpolitik/deutschland-oder-usa-wer-muss-mehr-angst-vor-einem-us-truppenabzug-haben/

Zum Portal "The Buzzard"

,----
| Wir sind ein junges, ambitioniertes Team aus Journalisten,
| Politikwissenschaftlern und Web-Entwicklern. Mit The Buzzard schaffen
| wir eine Plattform, auf der Menschen politische Debatten wieder besser
| wahrnehmen können. Wir empfehlen Artikel zu den wichtigsten Argumenten
| in einer Debatte – aus unterschiedlichen politischen Richtungen. Das
| sind nicht nur Texte von großen deutschen Medienhäusern, sondern auch
| von Bloggern, Wissenschaftlern und Redaktionen aus dem Ausland. Mit The
| Buzzard können Leser die spannendsten Meinungsbeiträge im Internet
| schnell und einfach finden und den eigenen Horizont weiten.
`----

Diese Debatte:

,----
| Deutschland oder USA – Wer muss einen US-Truppenabzug wirklich fürchten?
|
| Der deutsche US-Botschafter Richard Grenell hat mit einem Truppenabzug
| aller US-Soldaten aus Deutschland gedroht. Stattdessen sollen neue
| Stützpunkte in Polen gebaut werden. Wer würde davon profitieren? Und vor
| allem: wer verliert durch ein solches Manöver? Die USA oder Deutschland?
`----
Sehr breite Info-Möglichkeit



Außenminister Maas in Moskau
https://www.focus.de/politik/ausland/nicht-nachvollziehbarer-vorgang-maas-legt-sich-auf-offener-buehne-mit-lawrow-an_id_11056394.html

,----
| Zentrales Thema des Treffens war der festgefahrene Konflikt in der
| Ostukraine. Maas pochte auf ein baldiges Außenministertreffen zwischen
| Russland und der Ukraine unter deutsch-französischer Vermittlung, um die
| Friedensbemühungen wieder in Gang zu bringen. "Es darf keine neuen Opfer
| geben in diesem Krieg", sagte der SPD-Politiker. Auch in jüngster Zeit
| seien noch Menschen ums Leben gekommen. "Dem muss ein Ende gesetzt
| werden."
|
| Gibt es bald Bewegung?
| Es gebe derzeit ein "Momentum", das vieles möglich mache, betonte Maas.
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Da muss ein Ende gefunden werden.



Über Atombomben
https://www.fr.de/politik/einzigartige-waffe-gefaehrliche-dynamik-12930429.html

,----
| Der Konflikt um Irans Atomprogramm erinnert daran, dass bei Kernwaffen
| andere Gesetze gelten: Eine effektive Verteidigung gegen die „absolute
| Waffe" ist unmöglich, sagt der Militärexperte Eric Chauvistré. Auch
| deshalb war Obamas Atomdeal mit dem Iran so notwendig wie gewagt.
`----
Ganz anders über Atombomben:
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1164231709967245312



Über Sanktionen als Waffe
https://www.heise.de/tp/features/Buerokratische-Massenvernichtungswaffen-4502166.html?seite=all

,----
| Um Beispiele zu finden, wie Sanktionen ein ganzes Land mitsamt seiner
| Bevölkerung in die humanitäre Katastrophe stürzen können, braucht man
| nicht 2.400 Jahre zurückblicken. Es reichen 29. Vier Tage, nachdem am
| 2. August 1990 irakische Truppen in Kuwait einmarschierten, verhängte
| der Sicherheitsrat der Vereinten Nation eine Wirtschaftsblockade über
| das Land.
|
| Betroffen vom Embargo waren nicht nur Waffen oder die Ölindustrie des
| Landes, sondern nahezu die gesamte Grundversorgung: von
| landwirtschaftlichen Geräten bis zu Impfstoffen, von Nahrungsmitteln bis
| Milchpulver. Die Folge: Die irakische Wirtschaft verlor über 90 Prozent
| ihrer Importe und Exporte. Wirtschaft, Bildungs- und Gesundheitssystem
| brachen zusammen.
|
| Vor allem eine Zahl illustriert das Grauen, welches das internationale
| Sanktionsregime über die Menschen im Irak brachte: Über 500.000 Kinder
| verloren infolge der sanktionsbedingten Lebensmittel- und
| Medikamentenknappheit ihr Leben, berichtete das Kinderhilfswerk UNICEF
| 1999 in einer Untersuchung zur Kindersterblichkeit im Irak. ...

| "Eine Sache müssen wir alle verstehen: Heutige Wirtschaftssanktionen und
| Finanzblockaden sind vergleichbar mit mittelalterlichen Belagerungen von
| Städten mit der Absicht, sie zur Kapitulation zu zwingen", schrieb der
| amerikanische Völkerrechtler Alfred de Zayas im Juni dieses Jahres,
| nachdem er im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates die Folgen der
| US-Sanktionen gegen Venezuela und Ecuador untersucht hatte.
|
| Befürworter von Sanktionen rechtfertigen die tödlichen Kosten der
| Strafmaßnahmen, mit den größeren politischen Zielen, die man durch sie
| langfristig erreiche. Diktatoren würden aus Angst vor weiteren
| Sanktionen von Menschenrechtsverbrechen absehen. Durch das Leid würden
| sich die Bewohner eines Landes schließlich gegen ihre Regierungen
| auflehnen oder prowestliche Kräfte innerhalb des Regimes würden die
| alten Machthaber stürzen. Doch auch das ist ein Mythos.
`----
Lesenswert



Über die russischen Streitkräfte
https://twitter.com/SWPBerlin/status/1164224393809158148
Lesenswert, wenn auch schon recht speziell



Polen kritisiert Deutschland
https://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-mateusz-morawiecki-kritisiert-deutsche-verteidigungsausgaben-a-1283103.html#ref=rss

,----
| Nato-Staaten sollen zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die
| Verteidigung ausgeben. Deutschland ist davon weit entfernt, mahnt Polens
| Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.
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Der finnische Traum des Seebataillons
https://twitter.com/AMBLE_Baltic/status/1164246896698974209

,----
| AMBLE @AMBLE_Baltic „Unfortunately" might be true for @deutschemarine !
| For us it is very fortunate indeed to have one of the most advanced
| combat boats with us at #AMBLE! And the 🇩🇪 Navy will be present in
| #Wilhelmshaven with plenty of participants to have a look at that
| splendid unit from @Navyfi.
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Mittwoch, 21. August 2019

Friedenslage am 21.08.2019 (12:02:11)

Friedenslage heute



Putin in Frankreich
https://www.sueddeutsche.de/politik/macron-putin-frankreich-russland-g-7-gipfel-1.4568635
https://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/news/kremlchef-in-frankreich-das-ende-der-diplomatischen-eiszeit/

,----
| Macron, der Putin in seiner Sommerresidenz in Südfrankreich empfangen hatte, machte deutlich, dass er die Kontakte zu Moskau im Hinblick auf eine Reihe von Themen auch in einer Zeit der zunehmenden Spannungen mit dem Westen aufrecht erhalten wolle.
|
| Beide Staatschefs äußerten sich während ihres viereinhalbstündigen Treffens optimistisch, dass die Wahl von Wolodymyr Selenskyj als Präsident der Ukraine die Chancen verbessert habe, den inzwischen fünf Jahre andauernden Konflikt zu beenden. Putin reiste nach dem Abendessen gegen 23:30 Uhr ab.
|
| Öffentlich zum Ausdruck gebracht haben die beiden Führer allerdings auch ihre Unstimmigkeiten über den syrischen Bürgerkrieg. Der Kreml ist im Syrien-Konflikt ein wichtiger Unterstützer des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.
`----


Zum US-Raketentest
https://www.heise.de/tp/features/US-Raketentest-bekraeftigt-russische-Vorwuerfe-4501459.html

,----
| Am vergangenen Sonntagnachmittag Ortszeit haben die USA, wie erst später
| bekannt wurde, einen Raketen-Test in San Nicolas Island, Kalifornien
| durchgeführt, der, wie es das US-Verteidigungsministerium berichtet,
| erfolgreich verlief. "Die getestete Rakete verließ die mobile
| Boden-Raketenstartvorrichtung (missile launcher) und traf sein Ziel nach
| mehr als 500 Kilometern Flug genau." (Video des Raketenstarts hier).
|
| Über den Typ der "konventionellen cruise missile" wird im Bericht des
| Pentagon nichts gesagt. Auf Nachfrage des US-Fachmagazins Defense News
| erklärte der Pentagon-Sprecher Lt. Col. Robert Carver, dass es sich um
| eine vom Rüstungsunternehmen Raytheon hergestellte Variante eines
| Tomahawk-Marschflugkörpers handelt.
|
| "Interessant ist die MK-41-Startvorrichtung" Experten hatten allerdings
| besonders die Startvorrichtung im Auge: "Interessant ist die
| MK-41-Startvorrichtung. Russland sagte jahrelang, dass die MK-41, die in
| Europa stationiert sind, Tomahawks abfeuern können und daher den
| INF-Vertrag verletzen. Die USA stritten dies ab. Nun 16 Tage, nachdem
| der INF-Vertrag beendet wurde, machen die USA was? Sie schicken eine
| Tomahawk-Raketen über eine MK-41-Bodenstartanlage los." (Matt Korda,
| Wissenschaftler, Spezialgebiet nukleare Abschreckung und Abrüstung).
|
| Der erwähnte Pentagon-Sprecher Carver bestätigt, dass die
| Startvorrichtung beim Test am Sonntag tatsächlich MK 41 war, aber das
| Testgerät sei nicht dasselbe wie das Raketenabwehrsystem Aegis Ashore,
| das in Rumänien einsatzbereit sei und in Polen noch "under construction"
| (der Standort in Polen soll 2020 in Betrieb gehen). ...
|
| Dass die durch die "offenen Architektur" des Aegis-Systems viele
| unterschiedliche Raketen - letztlich auch mit nuklearen Sprengköpfen
| aufgerüstete Tomahawk - abgefeuert werden können, ist längst kein
| Geheimnis mehr, sondern wird vom Hersteller als Qualität hervorgehoben.
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https://www.swr.de/swraktuell/USA-testen-Mittelstreckenrakete-Russland-und-China-warnen-vor-Eskalation,usa-raketentest-100.html
Interview mit Prof. Masala. Vom Zusammenhang mit den
MK-41-Startvorrichtungen erfährt der Zuhörer nichts, vom russischen
Moratoriumsangebot auch nichts. Könnte das Muster für ein neues
Mittelstreckenraketen-Narrativ sein.

https://www.fr.de/politik/russland-und-china-rufen-un-sicherheitsrat-an-zr-12931880.html

,----
| Russland und China wollen den Test eines US-amerikanischen
| Marschflugkörpers vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
| bringen.
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Zu Syrien
https://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/Syrien-Die-Bombardierung-Idlibs--Heuchelei-des-Westens

,----
| Besonders in geopolitischen Auseinandersetzungen versuchen alle
| Konfliktparteien, ihre eigenen Absichten zu vertuschen, die Gegenseite
| zu diskreditieren, falsche Fährten zu legen und die Medien zu
| instrumentalisieren. Als Zweitmedium gehen wir davon aus, dass unsere
| Leserschaft die von grossen Medien verbreiteten Informationen bereits
| kennt. Helmut Scheben beleuchtet hier die westliche Syrienpolitik und
| Berichte grosser westlicher Medien aus einer äusserst kritischen Optik,
| die sonst kaum zur Diskussion gestellt wird. Immer mehr Bürgerinnen und
| Bürger schätzen unsere ergänzenden Informationen, um sich eine eigene
| Meinung zu bilden.
`----



Zur Ukraine
https://deutsch.rt.com/meinung/91414-ukraine-am-scheideweg-teil-1/
von Rainer Rupp



Trump
https://www.fr.de/politik/groenland-steht-nicht-verkauf-trump-sagt-besuch-daenemark-zr-12918511.html
So etwas kann man nur noch erstaunt zur Kenntnis nehmen.



US-Armee in Deutschland
https://www.fr.de/politik/verteidigungsetat-bundesregierung-gibt-hunderte-millionen-us-truppen-12931883.html

,----
| Von 2012 bis 2019 erhalten die US-Truppen in Deutschland 480 Millionen Euro von der Bundesregierung.
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Autonome Waffen
https://www.fr.de/politik/autonome-waffen-kampf-schiessenden-robotern-12926669.html

,----
| Debattieren, Analysieren, Feilschen: Mehr als fünf Jahre ziehen sich die
| internationalen Gespräche über Killerroboter in Genf schon hin. Doch die
| Vertreter Dutzender Staaten konnten sich bislang nicht auf einen
| entscheidenden Schritt einigen: eine klare Empfehlung an ihre
| Regierungen abzugeben, Verhandlungen über ein Verbot der tödlichen
| autonomen Waffensysteme zu beginnen.
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Ein General a.D. setzt sich mit dem Bundeswehr-Papier der
AfD-Bundestagsfraktion auseinander.
https://www.gsp-sipo.de/gsp-forum/gsp-blog?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=123&cHash=d2694ae77b95436073cc8c435fb664c2
Mehr als eine Kritik am Sprachgebrauch ist das nicht. Bei einer
umfassenderen Analyse käme womöglich heraus, dass die Übereinstimmungen
größer sind, als man gerne feststellen möchte. Aber man will halt nicht
in der Nähe dieser Leute gesehen werden. Das Papier
https://www.afdbundestag.de/wp-content/uploads/sites/156/2019/06/Endfassung-SK-Bundeswehr-26.06.pdf
Eine auch nicht gerade umwerfende Analyse aus dem linken Lager
https://diefreiheitsliebe.de/politik/afd-und-bundeswehr/



Zu den Freifahrten für uniformierte Soldaten
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/deutsche-bahn-gratistickets-sind-wir-nicht-alle-soldatinnen-kolumne-a-1282759.html
Kommentar dazu
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1163792936993267712
https://twitter.com/marga_owski/status/1163790827400941569

Da drehen inzwischen manche durch, weil die Soldaten doch nicht so
geliebt werden, wie sie gefälligst geliebt werden müssen.



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Dienstag, 20. August 2019

Friedenslage am 20.08.2019 (13:07:05)

Friedenslage heute



Russland und Frankreich
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ende-diplomatischer-eiszeit-zwischen-macron-und-putin-16341476.html

,----
| Der französische Präsident Macron will Russland stärker einbinden – und
| gemeinsam eine neue Sicherheitsarchitektur schaffen. Dazu beendet er
| seine diplomatische Eiszeit mit Wladimir Putin.
`----


USA <-> Iran
https://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/USA-gegen-Iran-So-vernebeln-grosse-Medien-die-Wahrheit

,----
| Anders verhält es sich beim «Joint Comprehensive Plan of Action» JCPOA,
| der eine substanzielle Reduzierung des iranischen Atomprogramms und
| strikte Inspektionen der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO
| sowie im Gegenzug das Aufheben von US-Sanktionen gegen den Iran
| vorsieht.
|
| Dieser «Plan» war kein Abkommen und wurde deshalb weder von den USA noch
| von den andern Verhandlungspartnern Deutschland, Frankreich,
| Grossbritannien, Russland, China und Iran unterzeichnet und
| ratifiziert. Deshalb kann kein Land diesen Plan kündigen oder aus diesem
| Plan aussteigen.
|
| Die sieben Verhandlungspartner hatten sich vielmehr darauf geeinigt,
| unter welchen Voraussetzungen der UN-Sicherheitsrat die von ihm
| verhängten Sanktionen lockert oder aufhebt.
|
| Doch die sieben UNO-Mitglieder konnten vom Sicherheitsrat verhängte
| Sanktionen nicht im Alleingang aufheben. Deshalb legten sie ihren Plan
| dem UN-Sicherheitsrat vor. Im Juli 2018 stimmte dann der Sicherheitsrat
| einstimmig für die Aufhebung der UN-Sanktionen. Als Bedingung dafür muss
| die IAEA bestätigen, dass Teheran seinen im «Plan» eingegangenen
| Verpflichtungen nachgekommen ist.
|
| Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sind aufgrund der Artikel 41 und 42
| des 7. Kapitels der Charta der Vereinten Nationen für alle Staaten
| verpflichtendes Völkerrecht. UN-Resolutionen, die ohne ein Veto
| verabschiedet werden, haben völkerrechtlich die gleiche Wirkung wie ein
| Gesetz und erlauben einem Land weder eine «Kündigung» noch einen
| «Ausstieg».
`----
Lesenswert



Neue Mittelstreckenraketen
https://www.nzz.ch/international/nach-aus-von-inf-vertrag-us-militaer-testet-marschflugkoerper-ld.1502895
https://www.focus.de/politik/ausland/us-raketen-test-usa-testet-marschflugkoerper-russland-sieht-direkte-bedrohung_id_11049329.html

,----
| Nur zwei Wochen nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags testeten die
| USA einen neuen Marschflugkörper. Russland nimmt dies als direkte
| Bedrohung wahr und wirft den USA vor, den Vertrag vor dessen Ende
| gebrochen zu haben.
`----

Die Pointe findet sich aber nicht in dem Focus-Artikel. Die gibt es bei
Ulrich Kühn:


https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1163500371161112577

,----
| Ab jetzt tickt die Uhr: USA haben erstmals einen bodengestützten
| Marschflugkörper getestet. Hier ein erstes Foto und ein paar
| Parameter. Frage: wann kommt die Stationierung in Europa?
`----

https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1163509118306586625

,----
| Noch fragwürdiger, dass USA die neue Rakete von einem MK41 Abschussgerät
| getestet haben. Das ist genau das System, von dem Russland immer gesagt
| hat, dass es den #inftreaty verletzen könnte - USA dementierte
| stets. Fun fact: in Rumänien, und demnächst, Polen stehen diese
| Systeme.
`----

https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1163522659520528385

,----
| Doch damit nicht genug. Putin's einseitiges Moratorium, keine #INF
| Systeme in Europa zu stationierten so lange die USA/Nato nicht
| stationierten wäre mit dem heutigen Test hinfällig - denn USA haben ja
| bereits (potentiell offensive) Mk41 Systeme in Europa.
`----

https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1163524004772274176

,----
| Das Pentagon hat übrigens schon vor einem Jahr laut darüber nachgedacht,
| die Mk41 in Rumänien und demnächst Polen auch für offensive Zwecke zu
| nutzen. Eine solche 'Lösung' würde die Zweiteilung in "old and new
| Europe" nur noch verstärken.
`----

https://news.usni.org/2018/10/31/aegis-ashore-new-role-post-inf-treaty-says-former-pentagon-official

,----
| Converting Aegis Ashore facilities in Poland and Romania into land
| stations for cruise missile coupled with already available sea-based and
| air-launched missiles would complicate Kremlin planning on how to defend
| itself from attack or strike targets in Europe, a former U.S. defense
| official on Wednesday.
`----

https://twitter.com/mgubrud/status/1163664360117608449

,----
| That's also a tacit acknowledgement that Aegis has grown from air
| defense to full-autonomy combat system which on ships has control of
| offensive missiles & could ashore as well. For land war, though, you
| want mobility. Aegis radars are probably too heavy.
`----

https://twitter.com/mattkorda/status/1163503849707118593

,----
| The real kicker here is the Mk-41 launcher.
|
| Russia has said for years that those deployed in Europe could launch
| Tomahawks, and therefore violate INF. US denied it.
|
| 16 days after the INF Treaty died, what does the US do?
|
| Launch a Tomahawk from a ground-based Mk-41 launcher.
`----


Und was liest man aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dazu?
https://twitter.com/RKiesewetter/status/1163525355782713344

,----
| Hoffentlich wird bald über eine mögliche Stationierung beraten!
`----

https://de.sputniknews.com/politik/20190819325626931-erstmals-nach-inf-aus-usa-testen-vom-inf-vertrag-verbotenen-marschflugkoerper-/

,----
| „Die Tests dieses Flugkörpers weisen wiederum nach, dass die USA den
| INF-Vertrag verletzt und sich im Voraus darauf vorbereitet haben, aus
| dem Abkommen einseitig einzusteigen", sagte der Vizechef des
| Verteidigungsausschusses des russischen Unterhauses, Juri Schwytkin, in
| Bezug auf die Mitteilung. „Außerdem regt dieser Test zum Nachdenken über
| die Unversehrtheit der europäischen Sicherheitsarchitektur an", so
| Schwytkin. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu © Sputnik /
| Alexej Nikolskij Schoigu: Russland stellt keine Raketen in Asien und
| Europa auf – solange USA es nicht tun.
|
| Am Sonntag hatte der russischen Verteidigungsminister, Sergej Schoigu,
| geäußert, die USA hätten schon vor dem INF-Ausstieg die Kosten für die
| Entwicklung neuer Raketen in ihrem Etat festgeschrieben.
`----



Zu BuWe-Uniformen in der Bahn
https://www.nachdenkseiten.de/?p=54232

,----
| Ab nächstem Jahr dürfen Bundeswehrsoldaten die Deutsche Bahn für private
| und dienstliche Fahrten kostenfrei nutzen. Was umweltpolitisch sicher
| sinnvoll ist, stellt verkehrspolitisch ein mehr als fragwürdiges Manöver
| dar. Die Kosten für die Freifahrtscheine der Soldaten wird nämlich zum
| größten Teil die Bahn selbst übernehmen müssen. Dieses Geld fehlt an
| anderen Stellen und wird über kurz oder lang über erhöhte Ticketpreise
| von den Kunden der Bahn wieder hereingeholt. So zahlt der Bürger ein
| Projekt, das offenkundig vor allem als PR-Kampagne für die
| CDU-Vorsitzende und neue Verteidigungsministerin Annegret
| Kramp-Karrenbauer lanciert wurde. Von Jens Berger.
`----
Lesenswert



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Montag, 19. August 2019

Friedenslage am 19.08.2019 (11:40:39)

Friedenslage heute



Die Propaganda geht ununterbrochen weiter.
https://www.zeit.de/2019/34/verteidigung-usa-truppenabzug-drohung-richard-genell

,----
| Bei der finanziellen Ausstattung der Bundeswehr geht es um eine
| Grundsatzfrage, über die in Deutschland erstaunlich wenig geredet wird:
| Welche Armee wollen wir eigentlich haben? Eine, die was kann – nicht um
| Trump zu gefallen, sondern weil es deutschen Interessen entspricht? Oder
| eine, über die man sich in der heute-show lustig macht? Von den sechs
| U-Booten der Bundeswehr kann gerade keines tauchen.
|
| Aber ist es wirklich immer nur der Materialmangel, wenn die Bundeswehr
| nicht zum Einsatz kommt? Beim Geleitschutz für Handelsschiffe in der
| Straße von Hormus könnten die Deutschen problemlos dabei sein: Die
| Bundeswehr hat nicht nur alles, was man für einen solchen Einsatz
| benötigt – Fregatte, Korvette, Tender, Seefernaufklärer. Diese sind
| sogar einsatzbereit. Was fehlt, ist der politische Wille.
`----

Die erste Frage ist: Müssen wir dabei sein, wenn unsere "Bündnispartner"
in aller Welt Krieg und Krise anzetteln? Wenn ja, dann brauchen wir eine
4%-Armee. Wenn nein, dann kann die Truppe weiter schrumpfen. Jener
Truppenteil beispielsweise beim Seebataillon in Eckernförde, der
amphibische Operationen unternehmen soll, hat nur Sinn, wenn ein Krieg
mit Russland vorbereitet werden soll. Und da man mit gutem Grund der
Meinung sein kann, dass Russland keinen Krieg in Europa anfangen wird,
könnte dieser Truppenteil überflüssig sein.


Weiter zum Abzug von US-Truppen
https://www.volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/friedensreferent-sieht-auch-chancen-bei-abzug-von-us-truppen_aid-45139455

,----
| Ein möglicher weiterer Abzug von US-Truppen aus Deutschland kann aus
| Sicht des Friedensreferats im Bistum Mainz auch Chancen bieten. Dabei
| müssten die bisherigen Erfahrungen mit der Konversion von militärischer
| zu ziviler Nutzung in Rheinland-Pfalz beachtet werden, sagte der Leiter
| des Referats Weltmission/Gerechtigkeit und Frieden, Alois Bauer, der
| Deutschen Presse-Agentur.
`----



https://twitter.com/FWarweg/status/1163019829974118400

,----
| Déjà-vu: Wissenschaftlicher Dienst #Bundestag kommt zum Schluss, dass
| #Bundesregierung nach #Skripal, #Syrien + #Venezuela erneut
| Völkerrechtsbruch unterstützte: Festsetzung des iran. Öltankers "Grace
| 1" durch brit. Marinekommando hatte keine Rechtsgrundlage im
| Seevölkerrecht!
`----
Die Republik kippt: Legal, illegal, scheixxegaal. Und die Öffentlichkeit
spielt mit.


Zur Schattenarmee
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rwe-und-heckler-koch-kappen-ihre-verbindungen-zu-uniter-16339686.html

,----
| Nachdem sich Soldatenverbände von dem Uniter-Netzwerk distanziert haben,
| kappen auch Unternehmen alle Geschäftsverbindungen. Neben RWE ist
| darunter auch ein Waffenhersteller.
`----


Bahnfahrten in Flecktarn
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bahnfahren-fuer-soldaten-ein-ruck-fuer-die-bundeswehr-16339079.html
Es reicht natürlich nicht. Die Schule ist bald wieder dran: Es wird das
Recht der Jugendoffiziere gefordert werden, jederzeit in jede Schule zu
kommen. Ob die Lehrer das wollen oder nicht.

Und dann wird rumgekaspert.
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1163137447510892545



Alles ganz lustig
https://www.facebook.com/pg/Bundeswehr/photos/?tab=album&album_id=2625496264181616&__tn__=-UC-R
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1163120744475353088

,----
| Bundeswehr @bundeswehrInfo Das #Heer lockte auch heute mit seiner
| größten Katze, dem #Kampfpanzer #Leopard 2A6, die #Marine präsentiert
| sich mit einem #Speedboot und dem Einsatzfahrzeug #Eagle V der
| Küsteneinsatzkompanie. Es gabt wie jedes Jahr viel zu sehen und zu
| erleben am #TdoT19 #Bundeswehr
`----
Übrigens: Einsatzfahrzeug #Eagle V = ein Gummiboot... Da kann man
sich schon vorstellen, warum manche Soldaten sich von der Politik nicht
so ganz für voll genommen fühlen.

Wencke Myhre - Er hat ein knallrotes Gummiboot 1970
https://www.youtube.com/watch?v=gll6OhyYVFg


https://twitter.com/Seebataillon/status/1163124342236094466

,----
| #Berlin besitzt bekanntlich keinen Hafen für #Fregatte|n und
| #Korvette|n. Beim #TdoT19 der #Bundesregierung vertritt daher
| hauptsächlich das #Seebataillon, Deutschlands Marineinfanterie, die
| @deutschemarine .
`----


Auch sonst mal hinschauen:
https://twitter.com/Seebataillon

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 16. August 2019

Friedenslage am 16.08.2019 (16:43:07)

Friedenslage heute



Podcast
https://augengeradeaus.net/2019/08/sicherheitshalber-der-podcast-folge-16-militarisierung-des-weltraums-und-marinemissionen-in-der-strasse-von-hormuz/

,----
| Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in
| Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 16 sprechen Ulrike Franke,
| Frank Sauer, Carlo Masala und ich zunächst über die zunehmende
| Militarisierung des Weltraums, also die jüngsten Entwicklungen in Sachen
| Anti-Satelliten-Waffen, Weltraumlaser und Präsident Trumps "Space
| Force", aber auch über den Weltraumvertrag von 1967 und die Gefahren für
| die Raumfahrt durch Weltraumschrott.
|
| Im zweiten Teil beschäftigen wir uns mit der verfahrenen Situation in
| der Straße von Hormuz: Soll Deutschlands Marine dort Geleitschutz für
| zivile Schiffe leisten? Sind überhaupt die militärischen Kapazitäten und
| die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür gegeben – und in welchem Rahmen
| (VN, EU, NATO, "Koalition der Willigen"..?) könnte und müsste solch eine
| Mission stattfinden?
|
| Am Ende steht wie immer der "Sicherheitshinweis", der kurze Fingerzeig
| auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen
| – diesmal zur neuen Reserve der Bundeswehr, dem offenkundig
| fehlgeschlagenen Test eines nuklear angetriebenen russischen
| Marschflugkörpers, der Übung der russischen Marine in der Ostsee und
| Hinweisen auf telefonische Drohungen gegen die Angehörigen
| niederländischer Piloten, die beim Baltic Air Policing Dienst tun.
`----

Der Abschnitt zum Weltraum enthält viele interessante Informationen,
hörenswert, wenn auch mit einer unsinnigen Bemerkung von Masala am
Schluss. Der Abschnitt über die Straße von Hormuz bezieht sich auf Carlo
Masala, Christian Mölling, Torben Schütz: "Ein Schiff wird kommen?
Deutsche maritime Optionen in der Straße von Hormus"
https://drive.google.com/file/d/1EFTxt-xxooA92lE4QE5mx2IaqIrWmLkQ/view,
Er ist politikwissenschaftlich gesehen kurios: Hier wird nicht etwa die
Genese des Konflikts rekonstruiert, um politische Handlungsmöglichkeiten
zu diskutieren, hier werden vielmehr militärische Handlungsmöglichkeiten
geprüft, wie Stabsoffiziere es zu machen haben, die eine bestimmte
politische Situation und Konzeption voraussetzen, auf die sie weiter keinen Einfluss
haben. Der von den Briten durch die Kaperung eines iranischen Schiffes
in der Strasse von Gibraltar herbeigeführte Ursprung dieses konkreten Konflikts
wird zwar zu Beginn kurz erwähnt, dann aber nicht weiter
beachtet. Badewannenadmiräle, wenn es nicht so ernst wäre.

Auch zur Strasse von Hormuz
http://www.imi-online.de/2019/08/14/imi-mitteilung-irankrieg-mit-deutscher-beteiligung/

,----
| Schon seit Monaten wächst die Gefahr eines Krieges der USA und ihrer
| Verbündeter gegen den Iran Nun haben die USA offiziell eine deutsche
| Beteiligung an einer maritimen Mission in der Straße von Hormus
| angefragt. Frankreich, Großbritannien und die USA planen bereits
| konkrete Schritte zur Umsetzung dieses militärischen
| Eskalationsschrittes. Es braucht wenig Phantasie um sich das weitere
| Szenario vorzustellen: Konfrontation westlicher und iranischer
| Kriegsschiffe, Warnschüsse, Verwundete, Tote, Seekrieg, Landkrieg … Wie
| kann diese fatale Entwicklung gestoppt werden? Welche Rolle spielen
| Deutschland und die EU? Welche Bedeutung spielt in diesem Kontext der
| Krieg im Jemen? Ist es möglich zum atomaren Abrüstungsvertrag mit dem
| Iran zurück zukehren?
|
| Hier die Tonaufnahme des IMI lädt ein vom 6. August mit dem
| IMI-Vorstandsmitglied Claudia Haydt.
`----
Im Unterschied zu Masala ua. politikwissenschaftlich orientiert.

https://www.fr.de/politik/polen-unterstuetzt-us-militaermission-im-persischen-golf-zr-12918367.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/schutz-des-schiffsverkehrs-polen-will-us-militaermission-in-der-strasse-von-hormus-unterstuetzen/24911538.html

,----
| Polen will die von den USA geführte Militärmission zum Schutz des
| Schiffsverkehrs im Persischen Golf unterstützen. „Wir wissen, dass die
| Situation eine Reaktion erfordert", sagte Außenminister Jacek
| Czaputowicz in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Irgendeine
| Art polnischer Unterstützung für die amerikanischen und die britischen
| Anstrengungen ist möglich." Es wäre ein „positives Signal". Czaputowicz
| sagte allerdings nicht, welche Form von Unterstützung er anstrebt.
`----
Polen hat da auch nicht viel anzubieten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Polnische_Marine#NATO Die Unterstützung
ist wohl eher politisch-symbolisch gemeint.


https://www.foreignaffairs.com/articles/russian-federation/2019-08-06/return-doomsday

,----
| The Return of Doomsday
| The New Nuclear Arms Race—and How Washington and Moscow Can Stop It
| By Ernest J. Moniz and Sam Nunn September/October 2019
|
| The year is 2020. The Russian military is conducting a large exercise in
| Kaliningrad, a Russian exclave on the Baltic Sea that borders the NATO
| member states Lithuania and Poland. An observer aircraft from the
| Western alliance accidentally crosses into Russian airspace and is shot
| down by a surface-to-air missile. NATO rushes air squadrons and combat
| vessels into the region. Both sides warn that they will consider using
| nuclear weapons if their vital interests are threatened.
|
| Already on edge after the invasion of Crimea, rising tensions in the
| Middle East, the collapse of arms control agreements, and the deployment
| of new nuclear weapons, NATO and Russia are suddenly gearing up for
| conflict. In Washington, with the presidential campaign well under way,
| candidates are competing to take the hardest line on Russia. In Moscow,
| having learned that anti-Americanism pays off, the Russian leadership is
| escalating its harsh rhetoric against Washington.
|
| With both sides on high alert, a cyberattack of unknown origin is
| launched against Russian early warning systems, simulating an incoming
| air attack by NATO against air and naval bases in Kaliningrad. With only
| minutes to confirm the authenticity of the attack and no ongoing
| NATO-Russian crisis-management dialogue, Moscow decides it must respond
| immediately and launches conventional cruise missiles from Kaliningrad
| bases at NATO's Baltic airfields; NATO also responds immediately, with
| air strikes on Kaliningrad. Seeing NATO reinforcements arrive and
| fearing that a NATO ground invasion will follow, Moscow concludes that
| it must escalate to de-escalate—hoping to pause the conflict and open a
| pathway for a negotiated settlement on Moscow's terms—and conducts a
| low-yield nuclear strike on nuclear storage bunkers at a NATO
| airfield. But the de-escalate calculus proves illusory, and a nuclear
| exchange begins.
`----

Das könnte passieren.

,----
| The United States and Russia are now in a state of strategic
| instability; an accident or mishap could set off a cataclysm. Not since
| the 1962 Cuban missile crisis has the risk of a U.S.-Russian
| confrontation involving the use of nuclear weapons been as high as it is
| today. Yet unlike during the Cold War, both sides seem willfully blind
| to the peril. ...

| NATO and Russia have reinforced their military postures throughout the
| region. In the Baltics and around the Black Sea, NATO and Russian forces
| are operating in close proximity, increasing the risk that an accident
| or a miscalculation will lead to a catastrophic result.
|
| Exacerbating this danger is the deliberate and accelerating breakdown of
| the arms control architecture that for decades provided restraint,
| transparency, and predictability for each side's conventional and
| nuclear forces. In their absence, Russia and the West are assuming and
| planning for worst-case scenarios. ...
|
| Both sides need to start planning now to make sure that any such
| confrontations do not spiral out of control—or, better yet, to prevent
| them from occurring in the first place. ...
|
| To increase transparency and trust between their militaries and among
| militaries Europe-wide, the United States, NATO, and Russia should
| restart a crisis-management dialogue, one that includes their nuclear
| commanders. ...
`----
Der Weg muss in die von den Autoren vorgeschlagene Richtung
gehen. Dringende Lektürempfehlung!

Ähnlich aus deutscher Perspektive
https://www.fr.de/meinung/abruestung-braucht-taten-nicht-worte-12914533.html
Der Autor war leitender Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes in Berlin



Zur Marine
https://twitter.com/hashtag/NOCO19?src=hashtag_click
Nicht recht klar, was NOCO19 für eine Übung ist.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 14. August 2019

Friedenslage am 14.08.2019 (12:58:10)

Friedenslage heute



https://twitter.com/de_sputnik/status/1161318949713326081

,----
| Su-27-Jets verjagen @NATO -F-18 vom Flugzeug russischen
| Verteidigungsministers
`----
https://de.sputniknews.com/politik/20190813325604480-su-27-jets-nato-f-18-flugzeug-verteidigungsminister-video

,----
| Ein Nato-Jagdflugzeug vom Typ F-18 hat versucht, sich dem Flugzeug des
| russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu über den neutralen
| Gewässern der Ostsee anzunähern, wurde jedoch von russischen
| Su-27-Kampfjets verjagt.
|
| Die Maschine des Ministers war unter Begleitung von zwei Jagdflugzeugen
| der Fliegerkräfte der Baltischen Flotte von Kaliningrad (nordwestliche
| Exklave Russlands) nach Moskau unterwegs.
`----

https://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-kampfflieger-vertreiben-nato-jet-ueber-ostsee-a-1281784.html

Aus dem ISPK zu dem Vorfall
https://twitter.com/naval_gazing/status/1161341036255436802

,----
| Liebe Redaktion @SPIEGEL_alles - warum les ich bei euch nur das
| russische Narrativ? Hinweis zum @NATO Air Policing im Baltikum wär doch
| cool, mmh.Das ist nämlich unser Bündnis.
`----
Zum Nato Air Policing
https://de.wikipedia.org/wiki/Air_Policing_Baltikum
Nicht ohne Risiko
https://www.n-tv.de/politik/Nato-Jet-feuert-scharfe-Rakete-ueber-Estland-article20562732.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-kampfflugzeug-feuert-versehentlich-rakete-ab-15727621.html
Hier besteht Regelungsbedarf



Unfall in der russischen Armee
https://www.fr.de/politik/russland-schlimmer-nuklear-unfall-mit-putins-geheimwaffe-trump-tweet-sorgt-fuer-verwunderung-zr-12904706.html
https://www.heise.de/tp/features/Russland-Weiter-Raetselraten-ueber-Explosion-bei-einem-Raketenantriebstest-4496169.html

,----
| Die Explosion auf dem militärischen Testgelände der Marine in Archelansk
| ist nun dank Donald Trump auf der höchsten politischen Ebene
| angekommen. Russland hatte bestätigt, dass ein neuartiges
| Flüssigkeitsraketentriebwerk am 8. August beim Testen mit einer
| Isotopenquelle explodiert war und dabei 5 Mitarbeiter von Rosatom und
| des Russischen Nuklearzentrums getötet wurden. Das sei, merkte Novaya
| Gazeta an, nur eine Umschreibung eines fliegenden Atomreaktors.
`----



Zu den Handelskriegen
https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/amerikaner-tragen-zoll-last-experte-ist-sich-sicher-die-usa-werden-der-grosse-verlierer-des-handelskriegs-sein-7876536
https://www.welt.de/wirtschaft/article198488459/Handelskrieg-Nach-dem-Inflations-Schock-knickt-Trump-vor-China-ein.html
Für den Laien bleibt es unübersichtlich



Zum Seebataillon
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1161218990624124928

,----
| Tolle Bilder von der Erprobung der #Buster_Boote. Die Integration des
| Seebatalllions in die Fregatte #Baden_Württemberg macht weitere
| Fortschritte. Es geht voran.
`----

Humor aus dem ISPK
https://twitter.com/naval_gazing/status/1161546246483587073


Absichtlicher und unfreiwilliger Kasperkram zu den uniformierten
Freifahrten
https://www.der-postillon.com/2019/08/bundeswehr-freifahrten.html
https://www.welt.de/satire/article198372711/Statt-Deutscher-Bahn-Bundeswehr-darf-E-Scooter-gratis-nutzen.html
https://twitter.com/OmniFactu/status/1161272600003260416
Naja, gelungen ist das alles nicht...


Lieber https://www.bpb.de/newsletter/ abonnieren
Dort den Newsletter "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen
des Terrors (täglich)" ankreuzen. Lohnt sich.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 13. August 2019

Friedenslage am 13.08.2019 (18:49:53)

Friedenslage heute



Zur Stimmung im Lande
https://www.focus.de/politik/ausland/angespitzt-kolumne-von-ulrich-reitz-die-russische-bedrohung-ist-zurueck-aber-ist-der-westen-ueberhaupt-noch-stark-genug_id_10971710.html

,----
| Es stimmt schon - die meisten Deutschen halten Verteidigungspolitik für
| irgendwie gestrig und mehr als die Hälfte wollen nichts mehr wissen von
| den Sanktionen gegen Russland. In Ostdeutschland, wo drei Landtagswahlen
| anstehen, macht selbst ein CDU Ministerpräsident aus Furcht vor AfD und
| Linkspartei Wahlkampf mit seiner Putinfreundschaft.
|
| Und allerspätestens seit Donald Trump findet eine Mehrzahl der Einwohner
| Deutschlands Amerikaner ohnehin eher verdächtig. Die prominenteste
| Ausnahme bildet Annegret Kramp-Karrenbauer. Aber die ist ja auch
| Verteidigungsministerin und damit sozusagen auf die Nato verpflichtet,
| also Partei. Letztendlich haben die Friedensfreunde, welch ein Triumph
| nach 40 Jahren, die Schlacht um die kulturelle wie politische Hoheit in
| Deutschland gewonnen.
`----
Stimmt schon: Sie kommen nicht durch, nicht wirklich.



Ein außenpolitisches Problem für die USA und die EU
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/ein-umgekehrter-putin

,----
| Während sie darüber nachdenken, welche Herausforderung die Achse
| China/Russland darstellt, diskutieren die Strategen des Pentagons
| ernsthaft darüber, ob Wladimir Putin einen „umgekehrten Nixon" aufs
| diplomatische Parkett legen wird. Dabei handelt es sich weder um einen
| gewagten Dreh am Barren noch um eine ungewöhnliche Sexualstellung. Es
| geht vielmehr darum, ob Putin dem einstigen US-Präsidenten Richard Nixon
| nacheifert, der 1972 mit einer bahnbrechenden Mission in China das
| strategische Gleichgewicht im Kalten Krieg zugunsten der USA kippen
| wollte. „Sollte Putin einen ,umgekehrten Nixon' zuwege bringen und seine
| eigene Version der China-Karte spielen, würde das die Weltordnung und
| den amerikanischen Einfluss in Ostasien auf den Kopf stellen", warnt
| eine aktuelle Pentagon-Studie über strategische Absichten der Russischen
| Föderation.
`----

Kann sein, dass man sich wird entscheiden müssen: Gegen China gewiss,
aber mit oder ohne Russland an der eigenen Seite, oder Russland als
ökonomischer (Junior-) und militärischer (Senior-)Partner an der Seite
Chinas. Das ist eine Frage der Einschätzung der Kräfteverhältnisse. Und
es sieht nicht so aus, dass Nato und EU dabei ein glückliches Händchen
zeigen. Denn dann hätten sie die Ukraine-Krise anders gehandhabt. - Aber
es scheint eine Neigung zur Zockerei zu geben.



Rüstung und Infrastruktur in den USA
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Militarausgaben-Wie-sich-die-USA-zu-Tode-rusten

,----
| Für 2020 rechnet Jessica T. Mathews mit einer weiteren Erhöhung des
| Pentagon-Budgets von mindesten 100 Milliarden Dollar – zusätzlich zu den
| 750 Milliarden nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten im Jahre
| 2018. ...
|
| Das Verteidigungsbudget treibt die Staatsverschuldung noch mehr in die
| Höhe. Zurzeit beträgt sie 20,5 Billionen Dollar oder 106 Prozent des
| Bruttosozialproduktes. Die Fähigkeit der USA, sich dank der Leitwährung
| des Dollar unbegrenzt verschulden zu können, macht es möglich, die
| Kosten dieser Schuldenpolitik vor den Steuerzahlern zu verstecken. ...
|
| Laut Umfragen will eine Mehrheit der US-Amerikaner unter 40 Jahren nicht
| mehr, dass sich die USA in jedem entlegenen Winkel der Erde
| einmischen. Das heisst nicht, dass die jüngeren Amerikaner
| Isolationisten sind. Im Gegenteil, diese kommende Generation
| interessiert sich für andere Themen, zum Beispiel für den Klimaschutz
| oder die Abrüstung. Und hier sollten die USA eine Führungsrolle
| übernehmen. ...
|
| Diese neue Generation von Amerikanern lebt aber in einem Land, dessen
| Infrastruktur zerfällt, dessen Lehrer unterbezahlt sind, dessen
| Gesundheitssystem unter riesigem Druck steht. Wo Bundesstaaten, Städte
| und die Zentralregierung sich weigern, die Reichen so zu besteuern, wie
| es ihrem Vermögen entspricht. Und in den gleichen USA sterben jedes Jahr
| mehr als 70'000 Menschen wegen Drogenabhängigkeit. Das sind mehr
| Personen als durch Autounfälle, Aids oder Schusswaffen ums Leben
| kommen.
`----



Der Chef einer zentralen Propaganda-Agentur der deutschen Regierung
(BAKS https://www.baks.bund.de/de) zu
Gast in der NZZ, eine Zweitverwendung eines Papiers der BAKS
https://www.baks.bund.de/de/arbeitspapiere/2019/mythen-der-zwei-prozent-debatte-zur-diskussion-um-die-nato-verteidigungsausgaben)
https://www.nzz.ch/meinung/panzer-oder-kitas-die-mythen-der-deutschen-zwei-prozent-debatte-ld.1498334

,----
| Ebenfalls erstaunlich ist der Verweis einiger Parlamentarier, dass der
| Bundestag dem Zwei-Prozent-Versprechen in der Nato nicht zugestimmt habe
| und es deshalb ignorieren könne. Sie verkennen, dass Beschlüsse der Nato
| auf Regierungsebene entschieden werden und nur in Ausnahmefällen – etwa
| bei der Aufnahme neuer Mitglieder – die Zustimmung des Parlaments
| erfordern. So hat der Bundestag etwa auch dem 1978 von den
| Nato-Regierungschefs unterzeichneten «Long Term Defense Program», in dem
| sogar drei Prozent vom BIP als Richtzahl festgeschrieben waren, nicht
| zustimmen müssen. ...
|
| Pikanterweise hat der Bundestag sich aber doch mit der
| Zwei-Prozent-Frage befasst. Im November 2018 brachte die Fraktion der
| Linken einen Antrag ein, der die Bundesregierung aufforderte, die in
| Wales gegebene Zustimmung zu den zwei Prozent im Nato-Rat öffentlich zu
| widerrufen. Dieser Antrag wurde am 8. November 2018 mit 520 zu 128
| Stimmen abgelehnt. Die überwältigende Mehrheit des Bundestages hat sich
| demnach für den Erhalt des Zwei-Prozent-Versprechens ausgesprochen.
`----

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/004/1900445.pdf
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/010/1901033.pdf
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw45-de-nato-575068
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19061.pdf#P.6845
Beachtlich die Rede von Jürgen Trittin

Interessant, die Diskussion zur Kenntnis zu nehmen. Nur: Eine irgendwie
bindende Zustimmung zur 2%-Forderung ist dieser Debatte und Abstimmung
nicht zu entnehmen.

,----
| Wenn gar nichts mehr hilft, verfängt in Deutschland immer noch der
| Hinweis auf die sozialen Nöte, für die man die Verteidigungsmilliarden
| gesellschaftlich nützlicher ausgeben könne. Die polemische Frage, wie
| viele Kindertagesstätten man von den Kosten eines Grosswaffensystems
| kaufen könnte, gibt es seit den heftigen Debatten mit der
| Friedensbewegung in den achtziger Jahren. Eine solche Argumentation hat
| immer schon unterschlagen, dass verantwortliche Politik beides tun muss
| – die soziale Sicherheit ebenso garantieren wie die äussere und innere
| Sicherheit der Bürger. Im heutigen Kontext der Debatte über
| transatlantische Lastenteilung ist sie noch weniger angebracht. ...
|
| Karl-Heinz Kamp ist der Präsident der Bundesakademie für
| Sicherheitspolitik in Berlin.
`----
Schlichte Behauptung, dass die 2%-Erhöhung was mit äußerer Sicherheit zu
tun hat. Na gut, in einem kurzen Text kann nicht alles ausargumentiert
werden.



Türkei <-> Russland <-> USA
https://de.sputniknews.com/politik/20190812325599017-su-35-ankara-russland-angebot/

,----
| Donald Trump hat es verboten, den Joint-Strike-Fighter F-35 an die
| Türkei auszuliefern. Die türkischen Kampfpiloten, die in den USA eine
| Ausbildung an dieser Maschine durchliefen, werden nach Hause geschickt –
| und müssen bald womöglich das Steuern der russischen Su-35 erlernen.
|
| Die Führung in Ankara hat das türkische Militär und die Industrie
| aufgefordert, die russische Suchoi Su-35 als möglichen Kampfjet für die
| türkische Luftwaffe zu prüfen. Das berichtet die Zeitung „Yeni Safak"
| mit Verweis auf Beteiligte.
`----
Noch eine Krise in der Nato.



Zur Deutschen Marine in der Straße von Hormuz
https://www.fr.de/meinung/kein-militaereinsatz-ohne-exit-option-12908687.html

,----
| Vor einem Einsatz der Bundeswehr am Golf muss klar sein, was dieser
| tatsächlich bewirken kann – und unter welchen Bedingungen er wieder
| beendet wird.
|
| Angesichts der potenziellen Gefahren des Konflikts über das iranische
| Atomprogramm zeugt die deutsche Debatte über eine Beteiligung an einer
| Marinemission in der Straße von Hormus von einem erschreckend verengten
| Blick. Bei einer Eskalation der Krise dürften wir es im Nachhinein als
| höchst nebensächlich betrachten, ob ein deutscher Seeeinsatz am Golf für
| das Standing einer Teilstreitkraft der Bundeswehr vorteilhaft gewesen
| wäre oder nicht. ...
|
| Der potenziellen Gefährlichkeit der Situation wird auch nicht gerecht,
| wer die Entscheidung über den Einsatz der Marine als Mittel zur
| Verbesserung der Beziehungen zur US-Regierung darstellt. Es ist schon
| erstaunlich, wie so manche, eigentlich in kühler Argumentation geübte
| militärpolitische Denkerinnen und Denker dem naiven Glauben verfallen,
| mit der Verlegung von zwei bis drei deutschen Fregatten oder Korvetten
| würde der unberechenbare Dealmaker Donald Trump zu einem verlässlichen
| Unterstützer internationaler Institutionen.
|
| Eric Chauvistré ist militärpolitischer Journalist, Autor des Buches „Wir
| Gutkrieger" und Professor am Institut für Journalismus der Hochschule
| Magdeburg-Stendal. Twitter: @chauvistre
`----



Zu Freifahrten für uniformierte Soldaten
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-und-die-bahn-warum-kramp-karrenbauer-gratisfahrten-fuer-die-truppe-durchsetzen-muss/24895992.html

,----
| Hat Annegret Kramp- Karrenbauer die Sache nicht bis zu Ende gedacht?
| Bundeswehrsoldaten in Uniform mit der Bahn gratis zwischen Dienst- und
| Wohnort fahren zu lassen – das war einer der wichtigsten Punkte in ihrer
| ersten Regierungserklärung als neue Verteidigungsministerin, ihre große
| Mission für die Truppe. Um Anerkennung zu zeigen und Wertschätzung. Doch
| die Bahn versucht nun, das Projekt aufs Abstellgleis zu schieben. Aber
| was, wenn es nicht kommt? Dann wird Kramp-Karrenbauer ihr Scheitern in
| einer Weise vorgeworfen, deren Folgen sie sich heute schon ausmalen
| kann.
`----


Aus der Bundeswehr
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1448093088677873

,----
| Ein paar gelbe eckige Boxen: Sieht gar nicht so spektakulär aus, das
| „Mantis"-System. Bis zu dem Moment, in dem es in Aktion tritt ... Die
| Redaktion der Bundeswehr war mit „Auf Stube" zu Gast bei der
| Flugabwehrraketengruppe 61 in Todendorf. Und da hat sich Robert Wandelt
| ausführlich erklären lassen, was „Mantis" so drauf hat. Das Video findet
| Ihr unter http://bit.ly/MANTISaufStube
`----

Aus der Marine
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1447257942094721

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| Am morgigen Dienstag, 13.August, sowie erneut am 27. August könnt Ihr an
| der Marineschule Mürwik in der Zeit von 13.30 bis 16.30 Uhr hinter die
| Kulissen schauen. Unter anderem sind Mitfahrten mit Motorbooten möglich,
| um die imposanten Gebäude der Schule auch von der Wasserseite bewundern
| zu können. Geöffnet werden das Treppenbauwerk, der Turm, das
| Planetarium, das Wehrgeschichtliche Ausbildungszentrum (Museum) sowie
| andere ausgewählte Bereiche.
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Aus dem Seebataillon
https://www.facebook.com/bundeswehr.mecklenburgvorpommern/posts/1180738168798107

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| Soldaten der Bordeinsatzkompanie 2 mit der Verwendung "Taktische
| Einsatzkräfte See" zeigten bei der Hanse Sail Rostock was sie alles
| drauf haben. Die Kameraden aus Eckernförde sind ausgebildete
| Boarding-Soldaten, mit zusätzlichen Spezialisierungen und werden auf den
| Fregatten der Klasse 125 eingesetzt.
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https://friedenslage.blogspot.com/