Sonntag, 31. Mai 2020

Friedenslage am 31.05.2020 (13:32:04)

Zu Pfingsten:

https://de.wikipedia.org/wiki/Friedenstaube
https://www.ekd.de/pfingsten-56258.htm



Einfluss der US-Rüstungsindustrie auf die Politik
https://www.infosperber.ch/Artikel/Wirtschaft/Einfluss-der-Rustungslobby-auf-die-US-Politik-Beispiel-Jemen

,----
| Jemen ist dafür ein schreckliches Beispiel. Dort verlängert Trumps
| Unterstützung des Waffenhandels den Konflikt, der im ärmsten Land
| Arabiens bereits über 100'000 Tote gefordert, Hunderttausende in die
| Flucht getrieben und eine volatile Region weiter destabilisiert hat.
|
| Die New York Times stützt sich bei ihrem Recherchen auf über tausend
| Seiten Aufzeichnungen und Interviews mit mehr als 50 Personen, die mit
| der Politik vertraut sind oder in die Entscheidungen involviert waren.
`----
Man will es nicht glauben.



Über eine Wiederaufnahme von Atombombentests: eine katastrophal blöde
Idee
https://www.forbes.com/sites/davidaxe/2020/05/29/donald-trumps-nuke-testing-idea-is-catastrophically-stupid/

,----
| But live explosive tests are necessary for the development of new
| warhead designs. "Testing thus opens the floodgates to developing all
| kinds of new and different nuclear weapons," said Bruce Blair, a
| Princeton University nuclear expert.
|
| If the United States resumed testing, so too could countries whose own
| nuclear arsenals aren't as sophisticated as America's is. "India,
| Pakistan, perhaps China and most certainly North Korea would promptly
| test," Cirincione said. "Who in their right minds would want to give
| these nations better nuclear weapons? But that is what new U.S. tests
| would do. They would breed nuclear tests around the world."
`----



"Why Leaving the Open Skies Treaty Is a Mistake"
https://nationalinterest.org/feature/why-leaving-open-skies-treaty-mistake-158696

,----
| At a time when the world is facing an unprecedented public health and
| economic crisis, the United States should be leading the international
| community, cooperating with allies, and avoiding actions that could
| further destabilize the international environment. The decision to
| withdraw from the Open Skies Treaty does the opposite.
`----



Irritation in einer US-Einflusseinrichtung:
https://twitter.com/ulrichspeck/status/1267004884903223302

,---- Google Translate
| Im Kampf um die US-Außenpolitik haben die "Realisten" gegen die
| Liberalen gewonnen. Für Realisten ist es wichtig, Russland in das von
| den USA geführte Lager einzubeziehen, da es bei dem Wettbewerb um Macht
| geht, nicht um Werte und den Charakter von Regimen.
|
| Realisten konzentrieren sich auf den Wettbewerb zwischen den USA und
| China. Was auf dem Spiel steht, ist die Macht und der Vorrang der USA,
| und die USA und China sind in einen darwinistischen Kampf verwickelt, in
| dem nur die Stärkeren überleben.
| ...
| Liberale gestalten den Wettbewerb anders: Demokratie gegen Autokratie,
| „freie Welt" gegen Russland und China. Dies ist die Idee, die die
| Strategie der US National Defense von 2018 belebt hat, für die Mattis
| verantwortlich war. Es ist auch das, was Biden mit seinem Artikel "Freie
| Welt" beworben hat.
|
...
|
| Ja, aber die Europäer sind unentschieden, weil die USA nicht
| führen. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine und dem jüngsten
| Schritt Chinas zum Neoimperialismus war Europa sehr besorgt über
| autoritäre Aggressionen, aber Trumps unberechenbarer Unilateralismus
| schafft Irritation und keine Entschlossenheit.
`----

Als ob es Deutschland / Europa einen Vorteil brächte, wenn die USA in
Europa gegen Russland aufmarschieren. Ideologisch verbohrt.

Samstag, 30. Mai 2020

Friedenslage am 30.05.2020 (16:42:20)

"Deutschland, die Nato und die nukleare Abschreckung - Peter Rudolf"
https://www.swp-berlin.org/publikation/deutschland-die-nato-und-die-nukleare-abschreckung/
Dieser Text zeigt (endlich! endlich!) auf, dass es einen Widerspruch
gibt zwischen der in Deutschland immer wieder zu hörenden Position, nach
der der Sinn von Atomwaffen darin bestünde, derart fürchterlich zu
drohen, dass sie eben nicht eingesetzt werden, und der sich in den USA
entwickelnden Sicht, dass Atomwaffen nur dann abschrecken, wenn sie auch
eingesetzt werden können, zB in der Ostsee, um Kaliningrad still zu
legen. Die USA entwickeln "kleine" Atomwaffen für solche Schlachtfelder,
dazu gibt es keine (bekannten) Überlegungen aus deutschen
Regierungskreisen.

Dieser Widerspruch wird in dem Text an und aus der Geschichte der
Nukleardoktrin umfassend entwickelt. Nebenher wird auch mit häufig
verwendeten Spruchgut der Verteidiger etwa der Nuklearen Teilhabe
aufgeräumt.

,----
| ■ Deutschland wird sich auf Dauer schwerlich der nuklearen Debatte
| ent­ziehen können, die von den USA in die Nato ausstrahlt. Glaubwürdige
| Abschreckung beruht im amerikanischen Verständnis auf der Fähigkeit zur
| nuklearen Kriegsführung.
|
| ■ Dies ist eine Herausforderung für die im deutschen
| sicherheitspolitischen Denken tradierte Trennung von Abschreckung und
| Kriegsführung. Deutsches Abschreckungsdenken ist nach wie vor geprägt
| von einer Sicht, in der Nuklearwaffen vor allem »politische Waffen«
| sind.
`----
Unbedingt lesen!



Neuer Auftrag für das Seebataillon: Krieg am Strand!
https://esut.de/2020/05/fachbeitraege/streitkraefte-fachbeitraege/20749/neuer-schwerpunkt-ist-die-befaehigung-zu-amphibischen-operationen-und-kampf-im-maritimen-umfeld/
Auch hier muss das ganze Interview verfolgt werden.
,----
| Bock: Wir haben ganz aktuell den Auftrag des Seebataillons komplett
| überarbeitet und ihn den Bedürfnissen der Landes- und
| Bündnisverteidigung sowie der deutsch-niederländischen Kooperation
| angepasst. Der neue Schwerpunkt des Verbandes ist die Befähigung zu
| amphibischen Operationen und Kampf im maritimen Umfeld. Langfristig auch
| als geschlossener Gefechtsverband.
`----
Dieser neue Auftrag für das Seebataillon markiert einen erheblichen
Unterschied. Wenn die dafür erforderlichen Landungsboote angeschafft
sind, besitzt die Deutsche Marine die Fähigkeit, im Gefechtsverband an
fremden Küsten an Land zum gehen. Und da gerade die deutschen
Minenräumer zusammen mit Schiffen anderer Ostsee-Marinen das Räumen in
der östlichen Ostsee geübt haben, kann man auf diese Idee kommen, dass
im Kriegsfall
( 1) die Minenräumer die Küsten des Baltikums und des Oblasts
Kaliningrad frei räumen und dann
( 2) die deutschen Marines zusammen mit den Seesoldaten anderer Marinen
amphibisch an Land gehen (wollen).



Weitere Sanktionen
https://www.n-tv.de/wirtschaft/USA-bereiten-Nordstream-2-Sanktionen-vor-article21814526.html

,----
| Die USA bereiten Sanktionen gegen die Gaspipeline Nordstream 2 vor. Zwei
| Senatoren würden kommende Woche Strafmaßnahmen gegen den Bau der
| Gaspipeline in der Ostsee zwischen Russland und Deutschland einbringen,
| sagte eine anonyme Quelle, die mit dem Vorgang vertraut ist, der
| Nachrichtenagentur Reuters. Demnach dürfe kein Schiff, das am Bau
| beteiligt ist, die USA anlaufen. Vermögenswerte in den USA von
| Beteiligten sollten eingefroren werden. ...
|
| Hinter dem Pipeline-Projekt steht der russische Staatskonzern Gazprom,
| der die Hälfte der geplanten Gesamtkosten von 9,5 Milliarden Euro
| stemmen soll. Die andere Hälfte finanzieren fünf europäische
| Energieunternehmen, wie Wintershall Dea, OMV sowie Uniper, Royal Dutch
| Shell und Engie.
`----
Es sollen also auch wesentliche deutsche Unternehmen der
Energiewirtschaft sanktioniert werden. Man kann das ausweiten:
Sanktionen gegen jene Banken, die mit diesen Unternehmen
zusammenarbeiten. Und danach kommen alle jene dran, die sich dieser
Banken bedienen. Und zum Schluss auch alle auch nur potentiellen
Verbraucher von russischem Erdgas - statt US-Fracking-Gas - für Wärme im
Haus und für Warmwasser. Da ist jede Steigerung denkbar. - Wie man unter
Verbündeten miteinander so umgeht.



Die Welt aus der Sicht eines US-Senators
https://www.cotton.senate.gov/?p=press_release&id=1367

,----Google Translate
| Washington, D.C. — Senator Tom Cotton (R-Arkansas) released the
| following statement after news reports of the president's decision to
| withdraw from the Open Skies Treaty:
|
| "Heute hat der Präsident einen weiteren positiven Schritt unternommen,
| um die Abhängigkeit Amerikas von dysfunktionalen und gebrochenen
| Verträgen zu beenden. Der Open-Skies-Vertrag begann als ein gutgläubiges
| Abkommen zwischen Großmächten und starb als Aktivposten des russischen
| Geheimdienstes. Für Putin war der Vertrag nur ein weiterer Plan, um
| einen militärischen und Überwachungsvorteil gegenüber den USA und der
| NATO zu erlangen. Darüber hinaus war der Vertrag technisch nicht mehr
| gültig, ebenso veraltet und irrelevant wie der VHS-Rekorder oder das
| Kassettendeck. Ich bin besonders erfreut darüber, dass die
| US-Steuerzahler für unsere OC-135 Open Skies Aircraft-Flotte keine
| Rekapitalisierungsgelder in Höhe von fast einer Viertelmilliarde Dollar
| zahlen müssen. Diese Mittel würden besser dazu dienen, unsere nukleare
| Abschreckung zu stärken, die eine weitaus wirksamere Garantie für den
| Frieden zwischen Großmächten darstellt als veraltete Verträge."
`----



"Russland testet die Nato"
http://www.bundeswehr-journal.de/2020/schwarzmeer-und-baltikum-russland-testet-die-nato/
,----

| Russische Aktivitäten haben seit der Krim-Annexion stark zugenommen
|
| Bulgariens Verteidigungsminister Krasimir Karakachanov erklärte
| gegenüber RFE/RL: „Moskau führt derartige Flüge in unserer Region
| bewusst durch und hält sich dabei an die internationalen
| Vorschriften. Aber die russischen Luftstreitkräfte machen das
| regelmäßig. Sie testen unsere militärische Fähigkeiten und wollen sehen,
| wie wir reagieren, ob unsere Systeme ihre Flugzeuge rechtzeitig
| aufspüren und wie schnell wir eigene Maschine schicken."
`----

Zur Gesetzgebung wegen Hongkong
http://www.globaltimes.cn/content/1189877.shtml



Polnische Flugzeuge sichern nuklearfähigen US-Bomber über Polen
https://twitter.com/PLinNATO/status/1266658706655268864

,----
| Polish 🇵🇱 Air Force F-16 and MiG-29 fighter jets escorted @usairforce 🇺🇸
| B-1B Lancer bombers over #Poland for the second time this month.
`----
Hier erklärt:
https://www.swp-berlin.org/publikation/deutschland-die-nato-und-die-nukleare-abschreckung/
,----

| Neben den Staaten, die an der nuklearen Teilhabe mitwirken, gibt es noch
| die sieben Nato-Mitglieder (Dänemark, Griechenland, Norwegen, Polen,
| Rumä­nien, Tschechische Republik und Ungarn), die sich an den
| sogenannten SNOWCAT-Operationen beteiligen (Support of Nuclear
| Operations with Conventional Air Tactics). In diesem Verbund üben die
| Beteiligten den Schutz der atombombentragenden Flugzeuge und die
| Ausschaltung der gegnerischen Luftabwehr.
`----




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https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 29. Mai 2020

Friedenslage am 29.05.2020 (17:33:38)

"Mythen über die Bewaffnung deutscher Drohnen"
https://blog.petertauber.de/?p=3789
Die zentrale militärpolitische Frage
"Für welche Kriege werden bewaffnete Drohnen gebraucht?" lässt Peter
Tauber, Staatssekretär im BMVg, weg. Damit ist der Artikel nur von
geringem Wert.



"Wer die Bekämpfung von «Fake-News» finanziert"
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Bekampfung-von-Fake-News-im-Interesse-der-Machtigen

,----
| Tag für Tag entdecken sogenannte Faktenprüfer neue Falschmeldungen. In
| Zeiten von Corona haben sie geradezu Hochkonjunktur. Viele Medien,
| darunter die NZZ und die Republik, berufen sich gerne auf die Hüter der
| Wahrheit bei der Brandmarkung falscher Nachrichten aus dem Kreise
| sogenannt alternativer Medien. Auffällig dabei ist: Die Machtposition
| der Faktenprüfer wird nie in Frage gestellt. Diese werden gerne als
| neutrale und seriöse Quellen behandelt, obwohl viele es in Wirklichkeit
| nicht sind.
`----



Interessante Texte zu China / Hongkong
https://www.bbc.com/news/world-asia-china-52829176
https://www.bbc.com/news/world-asia-china-52765838



Das Ergebnis einer Revolution:
https://twitter.com/leonidragozin/status/1266036996398616579

,----
| The revived Forbes Ukraine has ranked ex-president Petro Poroshenko
| Ukraine's third richest person. He was 8th richest in 2014, the year he
| got elected. He owned $1.3bn at the time, but his assets shrank to $750m
| in 2015. Now he is back in billionaires league with $1.4bn.
`----



"Russische Marine erwartet Indienststellung des ersten U-Bootes der
Klasse Borey-A"n
https://esut.de/2020/05/meldungen/20894/russische-marine-erwartet-indienststellung-des-ersten-u-bootes-der-klasse-borey-a/
https://de.wikipedia.org/wiki/Projekt_955
Gewaltige Geräte



Nato-Minenübung in der östlichen Ostsee
https://twitter.com/NATO_MARCOM/status/1266034625006178304

,----
| Our Standing #NATO Mine Countermeasures Group 1 has concluded a
| several-day joint training programme with the Estonian forces 🇪🇪 Probing
| an area of 44 sq nautical miles, neutralizing 3 historic mines and
| bringing together 4 Allies 🇪🇪 🇬🇧 🇩🇪 🇳🇴 #WeAreNATO More:
| https://bit.ly/36Bele6
`----



"Neue Korvetten für die alten Korvetten, die mit neuen Korvetten ergänzt
wurden?"
https://augengeradeaus.net/2020/05/neue-korvetten-fuer-die-alten-korvetten-die-mit-neuen-korvetten-ergaenzt-wurden/
Neue Korvetten für Rostock?



"U 32 auf Schleichfahrt - das modernste U-Boot der Welt (Doku, 2004)"
https://www.youtube.com/watch?v=_REA5Q5Nig8
U33
ist gerade von großer Erkundungsfahrt in der Ostsee zurück: Was
machen die Russen dort? - Hier ein Bericht über ein Schwesterschiff. Mit
den U-Booten von WW2 hat das nicht mehr viel zu tun.
,----
| Bald werden bei der Bundesmarine die ersten neuen U-Boote der
| Typenklasse 212A in Dienst gestellt werden. Vor der Übergabe an die
| Marine müssen jedoch umfangreiche Tests absolviert werden. Das Boot, das
| von den Nordseewerken in Emden und HDW in Kiel entwickelt und gebaut
| wurde, gilt als das modernste U-Boot der Welt und kann mit vielen neuen
| Techniken aufwarten.
`----
Auf der Youtube-Seite Hinweise auf weitere Filme dieser Art. Kosten pro
Stück: Stückpreis-Angaben variieren, von 250 - 500 Mio Euro.
https://de.wikipedia.org/wiki/U-Boot-Klasse_212_A



Was man in Eckernförde auch gerne hätte:
https://twitter.com/Grnfink2/status/1266036009533308929

,----
| Die finnische Marineinfanterie (#Küstenjäger) verfügt mit dem Watercat
| M12 und M18 AMC (#Jehu Klasse) über zwei der modernsten #Kampfboote der
| Welt. Die renommierte Firma Marine Alutech hat langjährige Erfahrung im
| Klein-Bootsbau.
`----


---
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 27. Mai 2020

Friedenslage am 27.05.2020 (18:50:08)

Nach angekündigtem US-Ausstieg
https://www.deutschlandfunk.de/nach-angekuendigtem-us-ausstieg-russland-will-an-open-skies.1773.de.html?dram:article_id=477454
,----

| Russland will an Open-Skies-Vertrag festhalten

| Die USA haben angekündigt, sich aus dem sogenannten Open-Skies-Vertrag
| zwischen den NATO-Staaten und den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer
| Paktes zurückziehen zu wollen. Russland hingegen will an dem Vertrag
| über militärische Überwachungsflüge gerne festhalten – und das aus gutem
| Grund. ...
|
| Das Ende anderer Rüstungskontrollverträge und die stark abgekühlten
| Verbindungen zwischen Moskau und Europa sowie der NATO haben die
| Informationslage für Moskau verschlechtert. Auch deshalb, meint
| Alexander Graef, besitze Open Skies weiter einen Wert für Moskau, weil
| „Russland, auch wenn die USA austreten, grundsätzlich weiter die
| Möglichkeit haben sollte, über amerikanische Militäranlagen in Europa zu
| fliegen."
`----



"Live nuclear testing could resume in 'months' if needed, official says"
https://www.defensenews.com/smr/nuclear-arsenal/2020/05/26/live-nuclear-testing-could-resume-in-months-if-needed-official-says

,----Google Translate
| Ein Live-Atomtest könnte auf Anfrage des Präsidenten innerhalb von
| „Monaten" arrangiert werden, sagte ein hochrangiger Nuklearbeamter des
| Verteidigungsministeriums am Dienstag, nachdem die Trump-Administration
| den ersten amerikanischen Atomtest seit Jahrzehnten erörtert hatte.
`----
Selbstdarstellung dieses Portals:
https://www.defensenews.com/about-us/

,----
| Founded in 1986, Defense News is the authoritative, independent,
| professional news source for the world's defense decision-makers. In
| print and online, we provide the global defense community with the
| latest news and analysis on programs, policy, business and
| technology. Our bureaus and reporters around the world set the standard
| for accuracy, credibility and timeliness in defense reporting.
|
| Our magazine circulates to top leaders and decision makers around the world.
`----



"Botschafter tobt wegen Nord Stream 2Streit um Nord Stream 2:
"Deutschland muss aufhören, die Bestie zu füttern""
https://www.focus.de/politik/ausland/botschafter-sendet-abschiedsdrohung-grenell-kuendigt-neue-sanktionen-an-deutschland-muss-aufhoeren-die-bestie-zu-fuettern_id_12034543.html

,----
| Die Amerikaner versuchen weiterhin, die Inbetriebnahme der Gas-Pipeline
| zu stören, vielleicht sogar zu stoppen. Die harten Bandagen, die
| Washington im Kampf gegen das Projekt wählt, irritieren die
| Bundesregierung zunehmend. Eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Peter
| Altmaier (CDU) sagte der Zeitung: „Die Zeit, in der die Corona-Pandemie
| die Länder rund um den Globus unter gewaltigen Druck setzt, ist nicht
| die Zeit, um an der Eskalationsspirale zu drehen und weitere
| extraterritoriale, also völkerrechtswidrige Sanktionen anzudrohen."
`----
https://www.tagesspiegel.de/politik/deutsch-russische-ostsee-pipeline-usa-bereiten-weitere-sanktionen-gegen-nord-stream-2-vor/25863898.html

,----
| Unklar ist nach Angaben des „Handelsblatts", welche Form die neuen
| US-Sanktionen annehmen könnten. Eine Möglichkeit wäre es, Firmen mit
| Handelsstrafen zu bedrohen, die mit Spezialgeräten die Pipelines
| warten. Auch Sanktionen gegen die Abnehmer des russischen Gases würden
| in Washington diskutiert.
`----
US-Interessen und deutsche Interessen fallen in manchen Bereichen eben
nicht zusammen. Da hilft demonstrative Artigkeit in Nato-Dingen auch
nicht.



"Hören Sie sich nicht die Erzählung „China vertuscht das Coronavirus" an"
https://nationalinterest.org/blog/skeptics/dont-listen-%E2%80%98china-covered-coronavirus%E2%80%99-narrative-157241

,----
| China hat wie jedes Land einige Fehler bei der Reaktion auf das
| Coronavirus gemacht, aber Chinas allgemeine Reaktion war effektiver als
| die der meisten Länder, mit inländischen Quarantänen von
| Inter-City-Reisenden, weit verbreitetem Tragen von Masken und einem
| Test- und Rückverfolgungsregime mit Zugang zu eine riesige Menge an
| Daten. von Mitchell Blatt

| Die Behauptungen einer "Vertuschung" werden immer vager - Trump
| beschuldigte Twitter am 20. Mai "einige Verrückte in China" auf Twitter,
| aber die Behauptungen ruhen normalerweise auf einigen Prämissen:
|
| 1.) die Behauptung, dass China die Anzahl der Fälle und Todesfälle unterzählt habe
|
| 2.) die Behauptung, dass China nicht schnell genug reagiert habe
|
| 3.) die Behauptung, dass China bestritt, dass sich das Virus zwischen
| Menschen ausbreiten könnte
|
| 4.) Empörung über die Inhaftierung von Dr. Li Wenliang und anderen
|
| Die Argumente eins bis drei sind weitgehend ungenau, während Punkt vier
| eine berechtigte Kritik darstellt, jedoch keinen Beweis für eine
| Vertuschung darstellt und für die weltweite Verbreitung des Coronavirus
| nicht relevant ist. Insgesamt halten Chinas Kritiker China für ein
| höheres Maß an Kompetenz und Transparenz als demokratische Länder.
`----
Der Artikel dieses US-Portals beschäftigt sich mit den Vorwürfen



Manöver in der östlichen Ostsee
https://twitter.com/COM_SNMCMG1/status/1265271238420824066

,----
| Honoured to meet Cheif Estonian Defence Forces, MajGen Herem and Chief
| of Navy, CDRE Saska, at sea during joint training between 🇪🇪 Estonian
| Armed Forces and 🇳🇴 🇩🇪 🇬🇧 SNMCMG1. Thanks for the opportunity to train
| together and enhance interoperability, even in these challenging times!
`----



---
https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 26. Mai 2020

Friedenslage am 26.05.2020 (13:21:35)

Über den Open Sky Vertrag
https://twitter.com/alxgraef/status/1264837207761747968
Der Autor ist Mitarbeiter des IFSH (https://twitter.com/alxgraef)

,----
| 1/9 Der Sicherheitsberater von Präsident Trump @robertcobrien spricht im
| Interview mit der @BILD davon, dass "Amerika und seine Verbündeten [...]
| nicht über Russland fliegen [dürften]" und Russland im #OpenSkiesTreaty
| (OST) ein "verschlossener Himmel sei". Das ist falsch.
|
| 2/9 Richtig ist, dass Russland seit März 2010 keine Flüge in der 10km
| Grenzzone zu Abchasien/Südossetien zulässt. Im OST ist dies so
| entsprechend für Grenzen zu Nicht-Vertragsstaaten geregelt. Das Problem:
| Russland erkennt als einziges Mitglied A/S als unabhängige Staaten an.
|
| 3/9 Georgien hat seinen Luftraum für Russland seit April 2012
| gesperrt. Dabei haben beide Staaten auch nach Aug. 2008 noch
| gegenseitige Überflüge durchgeführt. Mögliche Lösung: Rückkehr zum
| status-quo ante und Aussetzung der 10-km Regelung ohne Statusänderung
| der Gebiete.
|
| 4/9 Richtig ist, dass Russland seit Juni 2014 eine Begrenzung von 500km
| über dem Gebiet Kaliningrad eingeführt hat. Von Kaliningrad aus, wäre
| das zulässig. Von Kubinka aus, nicht. Begründet wird dies mit Problemen
| für die zivile Luftfahrt über dem verhältnismäßig kleinen Gebiet.
|
| 5/9 Das Begrenzung von 500 km ist knapp bemessen, aber fast ausreichend
| für eine vollständige Beobachtung. Mögliche Lösung: Wenn
| Sicherheitsbedenken bestehen, dann kann eine vernünftige, allgemeine
| Regelung für Exklaven und Überseegebiete/Inseln (z.B. FRA und USA)
| gefunden werden
|
| 6/9 Richtig ist, dass die USA als Antwort in 2017 selbst Einschränkungen
| eingeführt haben. Seitdem gibt es u.a. eine Längenbegrenzung für
| russische Überflüge über Hawaii. Der Zugang zu bestimmten Flughäfen für
| Übernachtungen im Rahmen von OST wurde gesperrt
|
| 7/9 Richtig ist, dass es seit 2002 immer wieder Diskussionen über die
| Implementierung des Vertrags gegeben hat, die aber diplomatisch gelöst
| werden konnten. 2016 hob Russland Restriktionen über Tschetschenien
| auf. Im selben Jahr öffneten die USA den Luftraum über allen Inseln.
|
| 8/9 Ungelöst ist weiterhin die Mitgliedschaft Zyperns, die die Türkei
| seit 2002 blockiert. Es kommt auch immer wieder zu Einschränkungen von
| Flughöhen über Hauptstädten und Änderungen von Flugrouten aufgrund von
| Sicherheitsbedenken. Das ist nicht ideal, aber auch nicht dramatisch
| Alexander Graef @alxgraef
|
| 9/9 O'Brien macht ein völlig unerwartetes Angebot: Er will den Europäern
| einen Teil der Ausrüstung und vielleicht der Flugzeuge zur Verfügung
| stellen. Hier sollten wir ihn beim Wort nehmen. Die digitale
| Hochleistungs-Sensortechnik nehmen wir gern, die alten Flugzeuge nicht.
`----
Mehr ist nicht zu sagen.



Eine Stellungnahme der Regierung von Hongkong zu neuen
Sicherheitsgesetzen
https://time.com/5842413/hong-kong-carrie-lam-security-law/



137 Mrd für die Rüstung
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-ruestung-verteidigung-1.4917283

,----
| Angesichts milliardenschwerer Folgekosten der Corona-Krise nimmt die
| Debatte über die Finanzierbarkeit geplanter Rüstungsvorhaben der
| Bundeswehr an Fahrt auf. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung
| beläuft sich die Summe der im Finanzplan veranschlagten Rüstungsprojekte
| der nächsten Jahre auf 137 Milliarden Euro.
|
| Nach vielen Jahren des Sparens hatte die Truppe den Wandel hin zu einer
| wieder wachsenden Armee vollzogen. Derzeit ist sie dabei, große Teile
| ihrer Waffensysteme zu erneuern. Seit Jahren steigt dafür der
| Verteidigungsetat.
`----
Im Artikel folgen dann Stellungnahmen der Parteien



Rechtsextremismus in der Bundeswehr
https://augengeradeaus.net/2020/05/ksk-kommandeur-warnt-nach-rechtsextremismus-verdacht-vor-schaden-fuer-eliteeinheit/

,----
| Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr,
| Brigadegeneral Markus Kreitmayr, hat nach den
| Rechtsextremismus-Verdachtsfällen unter seinen Soldaten vor Auswirkungen
| auf die Eliteinheit gewarnt. Individuen, die dem sogenannte rechten
| Spektrum zuzuordnen sind, hätten dem KSK wie der Bundeswehr massiven
| Schaden zugefügt, zitiert die Deutsche Presse-Agentur aus einem
| Schreiben Kreitmayrs.
`----


Rückkehr von U33 von einer Patrouille in der Ostsee
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Rueckkehr-der-U33-von-der-NATO-Patrouille-,shmag72924.html
Man darf annehmen, dass es dort auch russische U-Boote gibt, die
Patrouille fahren.




---
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 25. Mai 2020

Friedenslage am 25.05.2020 (20:02:53)

Zum Sicherheitsgesetz für/in Hongkong
https://www.basiclaw.gov.hk/en/basiclawtext/chapter_2.html
https://en.wikipedia.org/wiki/Hong_Kong_Basic_Law_Article_23

Der Artikel des Basic-Law von Hongkong
,----Google Translate
| Die Sonderverwaltungsregion Hongkong erlässt eigenständig Gesetze, um
| Verrat, Sezession, Aufruhr, Subversion gegen die zentrale Volksregierung
| oder Diebstahl von Staatsgeheimnissen zu verbieten und ausländischen
| politischen Organisationen oder Körperschaften die Ausübung politischer
| Aktivitäten in der Region zu verbieten und politischen Organisationen
| oder Körperschaften der Region zu verbieten, Verbindungen zu
| ausländischen politischen Organisationen oder Körperschaften
| herzustellen.
`----
Diese Gesetze sind von den zuständigen Institutionen in Hongkong bislang
nicht beschlossen worden. Sie betreffen Aktivitäten, die sich gegen
Zugehörigkeit Hongkongs zur VR China und gegen die zentrale Regierung in
Peking richten. Die Begriffe "Verrat, Sezession, Aufruhr, Subversion"
sind sehr unbestimmt. Die Aufgabe eines Gesetzes wäre es, sie zu
konkretisieren und die dafür zuständigen Behörden einzurichten. Die
innenpolitischen Spannungen in Hongkong haben es bislang nicht möglich
gemacht, diese Gesetze zu verabschieden. Deshalb will man in Peking
selbst diese Gesetze erlassen. Denn wird jetzt Hongkong zu einem
Platz, an dem die Auseinandersetzungen China <-> USA geführt
werden. Über den konkreten Inhalt des Gesetzes, wie man es in Peking
will, ist noch nichts bekannt.

Hier die politische Begründung:
http://www.globaltimes.cn/content/1189195.shtml

,----Google Translate
| Angesichts der Tatsache, dass es im heutigen Hongkong kein spezifisches
| Organ gibt, das für die Geheimdienstarbeit zuständig ist, insbesondere
| für die Terrorismusbekämpfung, ist es nach der Auflösung der
| Spezialabteilung der Hongkonger Polizei vor der Rückkehr Hongkongs in
| das Mutterland dringend erforderlich, ist es nach Ansicht einiger
| Gesetzgeber dringend erforderlich, ein spezifisches Organ einzurichten,
| das sich mit Fragen befasst, die für die nationale Sicherheit angesichts
| eines zunehmend komplexen geopolitischen Umfelds relevant sind.
`----
Die Spannungen wachsen.



Bewaffnete Drohnen gegen andere Drohnen
https://nationalinterest.org/blog/buzz/bang-high-tech-way-army-hopes-kill-enemy-drones-154091

,----
| Bang! The High-Tech Way the Army Hopes to Kill Enemy Drones
|
| he Army and Raytheon are now accelerating the development and deployment
| of an upgraded counter-drone weapons system designed specifically to
| address close-in small drone threats.
`----

Das schränkt die Vorteile bewaffneter Drohnen, wie sie gerade für die Bw
angeschafft werden soll, möglicherweise erheblich ein. Kommt drauf an,
wer in einem "asymmetrischen Konflikt" (besser: Kolonialkrieg) die
andere Seite unterstützt, finanziert, ausrüstet. Dann wäre eben doch
eine Eskalation mit Kampfflugzeugen erforderlich und nichts wäre
gewonnen.


Engere Bindung von Schweden und Finnland an die Nato
https://www.euractiv.com/section/all/short_news/finland-sweden-and-norway-increase-defence-cooperation/

,----
| While Norway is a NATO member and Sweden and Finland are military
| non-aligned, the three are set to deepen their defence cooperation after
| defence ministers of the three countries held talks on Wednesday (18
| May).
|
| Representatives of the three countries discussed future military
| exercises and the current coronavirus situation, which is slowing down
| plans but not cancelling them.
`----



Neue Atomtests?
https://www.heise.de/tp/features/Trump-Regierung-diskutierte-Durchfuehrung-eines-Atomwaffentests-4727643.html

,----
| Ausgangspunkt der Überlegungen waren Behauptungen, dass Russland und
| China Atomwaffentests mit geringer Sprengkraft durchführen sollen, was
| freilich nirgendwo belegt ist. ... Quellen oder Belege fehlen. ...
|
| Die Intention, wieder einen Atomwaffentest durchzuführen, dürfte auch im
| Zuge der "Modernisierung" der amerikanischen Atomwaffen mit der
| Aufkündigung des INF-Abkommens und der unter Trump ausgearbeiteten
| Nuklearen Doktrin eines "begrenzten" Einsatzes von Mini-Nukes (NPR 2018)
| zu tun haben.
`----
Lesenswerter Artikel.


Aus Russland:
"Viacheslav Volodin: US goal is to maintain its dominance by destructing
other countries"
http://duma.gov.ru/en/news/48644/

,----
| According to him, "the USA does not need strong Russia. Its goal is to
| make the country as weak as possible, and then divide it — it has such a
| plan, and it has not abandoned it. For this, in the leadership of our
| state it needs obedient politicians who would be guided by its
| interests, and not the interests of our citizens. Unprecedented pressure
| on Russia, spreading false information, interference in the internal
| affairs of the state is caused by the shaky position of the United
| States in the world. In the economy and technological development China
| began to overtake the United States, in the military-technological area
| it has been overtaken by Russia. To maintain a dominant position, the
| United States goes to extremes that it previously did not allow itself,
| both in relation to China and Russia."
`----
Die Vorwürfe kennt man. Nur anders herum.



Ein deutsches U-Boot kehrt von einer Erkundungsfahrt zurück.
https://twitter.com/marinespox/status/1264147913653043201

,----
| "Die Ostsee ist eine Verlängerung der Nordflanke. Für unsere Alliierten
| in 🇵🇱, 🇪🇪, 🇱🇻 & 🇱🇹 ist sie der einzige 'nasse' Versorgungsweg...Deshalb
| müssen wir...wissen, wer sich wann, wo & mit welchen Absichten auf der
| Ostsee bewegt", sagt FltlAdm Bock
`----
Stimmt schon. Die Informationen könnte man über ein System gegenseitiger
Benachrichtigungspflichten vermutlich leichter bekommen. Aber solche
Absprachen liegen nicht in der gegenwärtigen konfrontativen Linie.

https://www.presseportal.de/pm/67428/4604135
,----

| Auge an der Außengrenze - U33 kommt von NATO-Patrouille zurück
|
| Die Patrouille gehört zu den NATO Assurance Measures und hatte zum
| Schwerpunkt, die Aktivitäten der russischen Flotte zu beobachten. ...
|
| Die Deutsche Marine ist nicht nur die größte Bündnismarine mit
| Ostseezugang, sondern besitzt vor allem detaillierte Kenntnisse des
| navigatorisch und taktisch anspruchsvollen Einsatzraums über und unter
| Wasser. In den flachen, engen und viel befahrenen Gewässern der Ostsee
| lange und unentdeckt zu tauchen, erfordert nach höchsten Standards
| ausgebildete und eingespielte Besatzungen. Die Deutsche Marine ist der
| einzige Ostsee-Anrainer des Bündnisses, der seine Uboote in der ganzen
| Ostsee getaucht einsetzen kann.
`----
Andere interessieren sich auch für solche U-Boote:
"Russia Is Training To Kill NATO Submarines"
https://nationalinterest.org/blog/buzz/russia-training-kill-nato-submarines-154391

,----
| Given that the U.S. and its allies could be seen to have been operating
| in what is essentially Russia's backyard, it makes sense that Russia has
| stepped up its efforts to train in new anti-submarine tactics.
`----
Wer weiß, ob russische Kriegsschiffe dem U33 nicht ganz genau
zugeschaut haben...




---
https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 23. Mai 2020

Friedenslage am 23.05.2020 (21:58:53)

Zum Vertrag über den Offenen Himmel
"Wolfgang Richter - Angriff auf den Open-Skies-Vertrag Präsident - Trump will
den Vertrag über den Offenen Himmel kündigen"
https://www.swp-berlin.org/publikation/angriff-auf-den-open-skies-vertrag/
Ohne jedes anlockende Zitat: Das ist der Grundlagentext über den
Open-Sky-Vertrag und seine gegenwärtige Krise. Muss man gelesen
haben. Damit lassen sich Vorwürfe und Gegenvorwürfe klären.


Unsinn und falsche Fährte
https://www.deutschlandfunk.de/us-rueckzug-aus-open-skies-abkommen-trump-hat-das-kind-mit.720.de.html?dram:article_id=477242
Schade. Deutschlandfunk war mal.


Weitere Texte zum Thema
https://augengeradeaus.net/2020/05/usa-wollen-aus-weiterem-ruestungskontrollabkommen-aussteigen-wegen-russischem-umgang-mit-dem-offener-himmel/
https://www.faz.net/aktuell/politik/nach-trumps-ankuendigung-europaeische-staaten-wollen-open-skies-abkommen-retten-16781511.html
https://deutsch.rt.com/international/102730-usa-ziehen-sich-aus-open/
https://de.sputniknews.com/politik/20200522327180023-vertrag-ueber-offenen-himmel-usa-benachrichtigen-russland-ueber-ausstieg/
https://www.tagesspiegel.de/politik/vom-nutzen-des-open-skies-abkommens-wo-russland-besser-ist-als-die-usa/25852968.html
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/open-skies-abkommen-nato-treffen-usa-rueckzug
https://www.jungewelt.de/artikel/378771.open-skies-abkommen-wegen-99-luftballons.html
https://de.sputniknews.com/politik/20200523327184427-open-skies-ausstieg-alle-nato-verbuendeten-fordern-usa-auf-vertragspartei-zu-bleiben--medien/


Es wird noch weiter gehen - Wiederaufnahme von Atomtests?
https://www.washingtonpost.com/national-security/trump-administration-discussed-conducting-first-us-nuclear-test-in-decades/2020/05/22/a805c904-9c5b-11ea-b60c-3be060a4f8e1_story.html

,----
| Die Trump-Regierung hat diskutiert, ob die erste Explosion von
| US-Atomtests seit 1992 durchgeführt werden soll, was weitreichende
| Konsequenzen für die Beziehungen zu anderen Atommächten haben und ein
| jahrzehntelanges Moratorium für solche Aktionen aufheben würde, sagte
| ein hochrangiger Regierungsbeamter und zwei ehemalige Beamte, die mit
| den Beratungen vertraut sind.
`----



Zur Theorie der Atomaren Abschreckung
https://www.theguardian.com/world/2018/jan/14/nuclear-deterrence-myth-lethal-david-barash

,----Google Translate
| Betrachten wir zunächst den Kern der Abschreckungstheorie: dass sie
| funktioniert hat.
|
| Befürworter der nuklearen Abschreckung bestehen darauf, dass wir uns
| dafür bedanken sollten, dass ein dritter Weltkrieg vermieden wurde,
| selbst wenn die Spannungen zwischen den beiden Supermächten - den USA
| und der UdSSR - hoch waren.
|
| Einige Befürworter behaupten sogar, dass die Abschreckung die
| Voraussetzungen für den Fall der Sowjetunion und die Niederlage des
| Kommunismus geschaffen habe. In dieser Aussage verhinderte die nukleare
| Abschreckung des Westens, dass die UdSSR in Westeuropa einmarschierte,
| und befreite die Welt von der Bedrohung durch die kommunistische
| Tyrannei.
|
| Es gibt jedoch überzeugende Argumente dafür, dass die USA und die
| ehemalige Sowjetunion den Weltkrieg aus mehreren möglichen Gründen
| vermieden haben, insbesondere weil keine Seite in den Krieg ziehen
| wollte. In der Tat haben die USA und Russland vor dem Atomzeitalter nie
| einen Krieg (gegeneinander) geführt(Stimmt nicht so ganz:
| https://de.wikipedia.org/wiki/Polar_Bear_Expedition;
| HL). ... Logischerweise gibt es keine Möglichkeit zu zeigen, dass
| Atomwaffen den Frieden während des Kalten Krieges bewahrt haben oder
| dass sie dies jetzt tun.
|
| Vielleicht herrschte Frieden zwischen den beiden Supermächten, nur weil
| sie keinen Streit hatten, der es rechtfertigte, einen schrecklich
| zerstörerischen Krieg zu führen, selbst einen konventionellen.
`----
Der Autor: https://de.wikipedia.org/wiki/David_P._Barash
Lesenswerter Text



"Deutsche Stiftung Friedensforschung erhält mehr Stiftungskapital"
https://nachrichten.idw-online.de/2020/05/20/deutsche-stiftung-friedensforschung-erhaelt-mehr-stiftungskapital/

,----
| Für die Aufstockung ihres Stiftungsvermögens erhält die Deutsche
| Stiftung Friedensforschung (DSF) in diesem Jahr 1,5 Millionen Euro aus
| dem Haushalt des Auswärtigen Amtes (AA). Die finanzielle Unterstützung
| soll dazu beitragen, die Arbeit der Stiftung, die wissenschaftliche
| Projekte im Bereich der Friedens- und Konfliktforschung fördert,
| langfristig zu sichern. Im Juli 2019 hatte der Wissenschaftsrat als
| Ergebnis einer umfassenden Evaluation dringlich empfohlen, die DSF
| finanziell besser auszustatten.
`----
Auch Friedensforschung braucht Geld. Aber irgendwie wäre es
einleuchtender, wenn die Friedensforschung nicht gerade von einem
Gegenstand ihrer Forschung finanziert werden würde.



"Army reactivates V Corps for Europe mission"
https://www.stripes.com/news/europe/army-reactivates-v-corps-for-europe-mission-1.630452

,----
| The U.S. Army has reactivated V Corps, a unit of 635 soldiers that will
| bring more command and control support to missions in Europe, the
| service announced Tuesday.
|
| The unit will be based at Fort Knox, Ky., and will include a command
| post in Europe that will be supported by 200 rotational troops.
|
| The location of the Europe post hasn't yet been announced. The
| headquarters is expected to be operational by the fall, the Army said.
`----
Gemeint ist aber nur eine für Europa bestimmte Kommando-Zentrale der
US-Army.


Die Schwierigkeit, sich zu orientieren:
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Das-Etikett-Russland-Versteher-klemmt-das-Argumentieren-ab

,----
| Umfragen zeigen, dass in Russland über die USA ähnlich einseitig
| informiert wird wie umgekehrt im Westen über Russland. So konzentrieren
| sich Schlagzeilen im Westen auf Folgendes: In Russland werden
| Oppositionelle willkürlich eingesperrt und schikaniert. Wahlen sind
| nicht fair. Putin ist Alleinherrscher. Frauen sind nicht
| gleichberechtigt. Sportler werden mit staatlicher Unterstützung
| gedopt. Die Leistung der (Miss-)Wirtschaft stagniert.
| Über Positives aus Russland informieren westliche Medien auffallend
| wenig.
|
| Schlagzeilen in Russland zielen auf Folgendes: Whistleblowern wie Edward
| Snowden oder Julian Assange droht lebenslange Haft. Die US-Wahlen
| gewinnen nur von Konzernen unterstützte Reiche. Die Realeinkommen der
| Arbeiter sinken. Jeder siebte Amerikaner überlebt nur dank Food
| Stamps. Schwarze und Latinos werden diskriminiert.
| Über Positives aus den USA informieren russische Medien auffallend
| wenig.
`----



"Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?"
https://verfassungsblog.de/bewaffnete-drohnen-fuer-die-bundeswehr/

,----
| Eine Anschaffung von bewaffneten Drohnen ist somit nicht nur zulässig,
| sondern kann unter Umständen sogar rechtlich geboten sein.
`----
Juristerei ist nicht nur staubtrocken, kann vielmehr sehr kreativ sein.




Das Foto ist wichtig:
https://twitter.com/PaperMissiles/status/1263211501130854401
Es zeigt, wie groß Atom-U-Boote sind, hier ein russisches.



---
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 20. Mai 2020

Friedenslage am 20.05.2020 (18:16:26)

Raketen nach Polen und ins Baltikum?
https://tnsr.org/2020/05/the-post-inf-european-missile-balance-thinking-about-natos-deterrence-strategy/
Es um das Handicap der Nato in der Konfrontation mit Russland:
Kaliningrad und die Lücke von Suwalki und die Unmöglichkeit, von
Bremerhaven aus rechtzeitig im Baltikum Krieg gegen Russland führen zu können.

Hier ein neuer Vorschlag: Nordpolen mit Boden-Raketen gegen Kaliningrad
zu pflastern.

,----
| Wie können
| bodengestützte Raketen mit Schlachtfeldreichweite der
| Abschreckungsstrategie der NATO im Baltikum dienen? Zunächst ist das
| Sich-Verlassen auf solche Raketen weniger problematisch als das
| Verlassen auf Luft- und Seekämpfe in Westeuropa oder auf ICBMs in den
| USA. Der Grund ist einfach: Es besteht eine große Entfernung zwischen
| den bereits im Theater befindlichen NATO-Fähigkeiten (d. H. Vier
| multinationalen Bataillonen und einer embryonalen
| Raketenabwehrarchitektur) und dem Versprechen einer weitreichenden Luft-
| und Raketenleistung. ... Angesichts des Fehlens eines ernsthaften
| militärischen Fußabdrucks in Nordosteuropa bedeutet diese Lücke, dass
| die NATO keine Zwischenstufe hat Optionen, die das Bündnis zu einem
| bedeutenden Eskalationssprung zwingen, um weitere Aggressionen Russlands
| in einer Krise zu verhindern. ...
|
| Der Einsatz von Bodenraketen mit Kampfplatzreichweite könnte die
| Bodenpräsenz der NATO in Nordosteuropa ergänzen. ... Bodenraketen
| haben bestimmte Vorteile gegenüber Raketen auf See und in der Luft. Wenn
| sie verstreut und gut versteckt sind, können Trägerraketen auf
| Straßenmobiltransportern das Zielen erschweren, indem sie Unsicherheit
| über ihren Standort schaffen, wodurch Russland ihre Bewegungen verfolgen
| und überwachen muss.
`----

Und noch so eine Lösung:
,----
| https://twitter.com/konrad_muzyka/status/1263018965233778689 Es gibt
| eine billigere und effektivere Möglichkeit als Raketen, die russische A2
| / AD in K-Grad zu demontieren. Die USA arbeiten an raketenunterstützten
| Artilleriegeschossen mit einer Reichweite von 100 km. Wenn Sie sie in
| Litauen und Polen einsetzen, können Sie K-grad-basierte SAM-Sites
| problemlos erfassen.
`----
Haben aber alle den Nachteil, nicht zur Nato-Russland-Akte von 1997 zu
passen.



Atomwaffen von Büchel nach Polen?
https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2020/05/18/us-nukes-in-poland-are-a-truly-bad-idea/

,----
| Am 15. Mai schlug die US-Botschafterin in Warschau, Georgette Mosbacher,
| vor, US-Atomwaffen mit Sitz in Deutschland nach Polen zu verlagern. ...
|
| Das ist eine wirklich schlechte Idee.
|
| Erstens wäre der Transport von US-Atomwaffen nach Polen teuer. ...
|
| Zweitens würde der Einsatz der B61-Bomben in Polen sie anfälliger für
| russische Präventivangriffe in einer Krise oder einem Konflikt
| machen. ... Die beiden großen polnischen Luftwaffenstützpunkte, auf
| denen polnische F-16 stationiert sind, die ohnehin nicht nuklearfähig
| sind, befinden sich in Reichweite Russlands S400 Flugabwehrraketen in
| Kaliningrad und deren Radar eingesetzt.
|
| Drittens wäre die Platzierung von Atomwaffen in Polen für Russland
| äußerst provokativ. ...
|
| Viertens würde sich ein Vorschlag der USA, ihre Atomwaffen nach Polen zu
| verlagern, innerhalb der NATO als sehr spaltend erweisen. Die Mitglieder
| des Bündnisses erklärten 1997: "Sie haben keine Absicht, keinen Plan und
| keinen Grund, Atomwaffen auf dem Territorium neuer [NATO] -Mitglieder
| einzusetzen." Sie haben das in die aufgenommen "Gründungsgesetz", das
| die Beziehungen zwischen der NATO und Russland herstellte. ... Ein
| US-Vorschlag, die Bomben nach Polen zu bringen, würde Verbündete
| spalten, einige dazu veranlassen, das US-Urteil in Frage zu stellen und
| eine breitere nukleare Debatte innerhalb des Landes anzustoßen das
| Bündnis zu einer Zeit, in der die NATO eine feste und einheitliche
| Haltung gegenüber Russland anstreben sollte.
`----
Dazu das russische Außenministerium:
https://www.euractiv.com/section/defence-and-security/news/debate-to-relocate-us-nuclear-weapons-to-poland-irks-russia/

,----
| Russian MFA spokeswoman Maria Zakharova said Mosbacher wants to "talk
| about the possibility of bringing nuclear weapons and their
| infrastructure closer to the Russian borders."
|
| This would constitute "a violation of one of the key provisions" of the
| 1997 Russia-NATO Founding Act.
|
| The act – a political agreement, not a legally binding treaty— committed
| NATO to carry out its collective defence and other missions by "ensuring
| the necessary interoperability, integration, and capability for
| reinforcement rather than by additional permanent stationing of
| substantial combat forces" on the territories of the former Warsaw Pact
| states.
|
| "We hope Washington and Warsaw are aware of the dangerous nature of this
| kind of expression," Zakharova said, adding that such declarations "are
| still exacerbating relations between Russia and NATO, which are already
| going through a bad time" and "threaten the material basis of European
| security."
|
| Instead, security could be strengthened by "taking American warheads
| back to US territory."
`----



Rüstungskontrollverhandlungen dreiseitig mit USA, RU und CHN?
https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1240630999421267969

,----Teils Google Translate
| Would it be possible to have trilateral arms control - between US,
| Russia, & China? I have asked A. Arbatov, @DavidSantoro1 & @zhaot2005
| to explore trilat a/c from a natl perspective. This brand new
| @IFSHHamburg report is the result. A short
| thread. https://ifsh.de/en/publication
|
| Hier ist, was Arbatov / Santoro / Zhao zu sagen haben:
|
| - Alle 3 halten Trilat A / C für möglich und führen Gründe auf, warum
| ihre Nation davon profitieren würde (Sicherheit, Prestige,
| Wirtschaft). Sie sind sich einig, dass das Trilat-Engagement jetzt
| beginnen sollte. Keiner schließt die Möglichkeit aus, dass die nächste
| A / C-Runde noch bilateral sein würde. ...
|
| - Asymmetrien wirken sich auf die latenten / tatsächlichen
| Abschreckungsbeziehungen zwischen US / RUS / CHN, ihre Haltung und
| Doktrinen sowie auf mögliche zukünftige Maßnahmen zur Steuerung
| aus. Asymmetrien implizieren auch die Notwendigkeit eines gewissen
| Maßes an Flexibilität in den abgedeckten Systemen, wenn der Umfang der
| Trilat-Steuerung definiert wird. ...
|
|
| - In naher Zukunft sollten alle Seiten vertrauensbildende Maßnahmen
| ergreifen, die den Boden für spätere Reduzierungen bereiten könnten,
| einschließlich militärischer Kontakte, Bemühungen zum Kapazitätsaufbau
| und verstärkter Austausch ...
|
| - Alle drei Autoren sind sich einig, dass eine künftige
| Trilat-Vereinbarung oder eine bilaterale CHN-US-Vereinbarung nicht auf
| der Idee beruhen kann, Chinas Fähigkeiten ausschließlich
| einzuschränken. Jedes zukünftige Format müsste eine
| Geben-Nehmen-Formel finden, die den jeweiligen nationalen Interessen
| entspricht.
`----


Glänzendes aus dem ISPK:
"Rüstungsexporte: Waffen für den Frieden?"
https://www.zeit.de/2020/22/ruestungsexporte-deutschland-waffen-sicherheitspolitik-kritik/komplettansicht
,----

| Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Rüstungsexporteuren
| der Welt zählt, findet Alexander Lurz von Greenpeace. Der Politologe
| Joachim Krause widerspricht: Unsere Lieferungen dienen der Sicherheit.
`----
Zur Lektüre empfohlen. Bewertung eines Lesers auf Twitter:
https://twitter.com/UweSchrder11/status/1263091190087454721

,----
| 3 : 1 für Lurz !
|
| schlichte Formel: „Das Risiko des Missbrauchs deutscher Rüstungsgüter
| kann man nur minimieren, indem man keine Rüstungsgüter liefert."
`----
Auch im ISPK hat man gemerkt, dass es sich nicht um ein Glanzstück
handelt.
https://twitter.com/naval_gazing/status/1263085123471368193
,----

| Ich fand den Austausch lesenswert, möchte mich aber gegen die Andeutung
| verwehren, dass die von Prof. Krause vertrete Position "ohne Kompass",
| gar "ohne moralischen Kompass", denkt. Wir sehen die Sache aus einer
| anderen Perspektive und haben etwa bei @ISPK_org immer wieder...
| ... einen sachlichen Kompass – also eine sicherheits- und
| rüstungspolitische Strategie nach klaren nationalen Interessen –
| gefordert. Ich würde mir wünschen, dass diese Verkürzung „Exporte = böse
| = Menschen, die das einordnen auch böse/unmoralisch" ein Ende findet.
`----
Naja, nationale Interessen durch Unterordnung ...


---
https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 19. Mai 2020

Friedenslage am 19.05.2020 (13:27:23)

"Zum nächsten Gefecht - Aufrüstung Sicherheit müsste in dieser Krise neu
gedacht werden. Das Gegenteil ist der Fall - Hans-Georg Ehrhart"
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/zum-naechsten-gefecht

,----
| Wann, wenn nicht jetzt, sollte Sicherheit anders gedacht werden als bisher?
|
| Stattdessen trommeln die selbst ernannten Realisten für das nächste
| Gefecht. Der eine verbreitet, dass Deutschland angesichts der
| unzuverlässigen US-Sicherheitspolitik sich möglicherweise eine nationale
| atomare Option verschaffen müsse. Ein anderer beschwichtigt, dass das
| wohl (noch?) nicht möglich sei, kritisiert aber die mangelnde
| Strategiefähigkeit einer angeblich postmodernistischen Außen- und
| Sicherheitspolitik Berlins. Manche Experten plädieren vehement dafür,
| die Verteidigungslasten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu
| erhöhen sowie endlich eine „realistische", an „tatsächlichen
| Bedrohungen" orientierte Politik zu verfolgen.
`----
Lesenswert - Zum Autor
https://ifsh.de/personen/ehrhart



Legitimations-, Steuerungs- und Abstimmungsprobleme bei einem der
größten Rüstungsprojekte aller Zeiten, dem
deutsch-französisch-spanischem Flugzeug.
<https://www.welt.de/wirtschaft/article208047125/FCAS-Europas-Superkampfjet-soll-kein-Killerroboter-sein.html>

,----
| Das Projekt gilt als Europas technisch anspruchsvollstes
| Rüstungsvorhaben des 21. Jahrhunderts. Experten schätzen die
| Gesamtkosten über Jahrzehnte auf grob 500 Milliarden Euro. Es gehe um
| technologische, strategische und politische Weichenstellungen für
| Europa, heißt es.
`----
Man hat Angst, dass dieses System mitsamt seinen horrenden Kosten auf
eine unwillige deutsche Bevölkerung stößt, wenn erstmal bekannt ist, was
da angeschafft werden soll.



Protokoll einer Debatte zu den bewaffneten Drohnen
<https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/news/live-chat-zur-drohnendebatte-aufklaerung-verteidigung-und-schutz/>
Wie üblich: Ohne Betrachtung der politischen Dimension. Für welchen
Krieg braucht die Bw bewaffnete Drohnen? Ist auch
Richtungsentscheidung.



Zur "Nuklearen Teilhabe"
<https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/bab/bab-4963~_bab-sendung-627.html>

,----
| Spätestens seit SPD-Fraktionschef Mützenich den Abzug gefordert hat, ist
| die Debatte um die Abrüstung in Deutschland stationierter US-Atomwaffen
| wieder entflammt. Die Sorge: Trumps Unberechenbarkeit mache den Einsatz
| wahrscheinlicher. Kritiker widersprechen.
|
| Von Ariane Reimers, ARD-Hauptstadtstudio
`----

Keine Darstellung des (womöglich gar nicht gegebenen) militärischen Nutzens dieser
Gerätschaften. Auch kein Wort über den Ursprung dieser "Teilhabe"
s. https://friedenslage.blogspot.com/2020/05/friedenslage-08052020-kommentar-zu.html.

Prof. Masala weiß, dass diese Nukleare Teilhabe militärisch nutzlos ist,
hat er selbst gesagt, s. Podcast
https://augengeradeaus.net/2020/05/sicherheitshalber-der-podcast-folge-27-nukleare-teilhabe/,
möchte sie aber dennoch behalten, zu seinen Ansagen ein paar
Bemerkungen:

(a) Dass Trump irgendwie seltsam ist, macht nichts. Denn hier geht es um
eine Nato-Angelegenheit, nicht eine der USA. (Und in der Nato haben
Deutschland und Montenegro bekanntlich genauso viel Gewicht wie die
USA, zusammen sogar doppelt so viel! /IronieOff) Dagegen: Die
Aufteilung (hier Nato-Nuklearstrategie, dort die der USA allein) kann
geändert werden.

(b) Der Mechanismus der "Teilhabe" ist nicht bekannt. Insofern redet er
in voller Unwissenheit. Zu seinem Zwei-Schlüssel-Argument: Ein Bundeskanzler könnte
vielleicht verhindern, dass deutsche Piloten mit den Atombomben gen
Osten fliegen, nicht aber, dass von Büchel aus Atomwaffen von
US-Fliegern transportiert und dann abgeworfen werden, außer er schickt
sie vorher außer Landes.

(c) Diese Systeme von Büchel könnten in Verhandlungen mit Russland
eingebracht und angeboten werden, da könnte man eine Gegenleistung für
bekommen. - Aber da die Nato keine Abrüstungsgespräche anbietet, noch
nicht mal Rüstungskontrollgespräche, über nichts und gar nichts, in
Warschau 2016 konnte man es noch anders verstehen, können diese
Flugzeuge und die A-Bomben in kein Gespräch eingebracht werden: Es
gibt keines und es ist auch keines von der Nato angedacht. Plus: In
Russland wird man nicht geneigt sein, für ein militärisches Nichts
auch nur ein Etwas zu geben.

Alles in allem: Eine Null-Argumentation. Nebenher beobachtet, das
Spektrum der Meinungen wird auch in der ARD enger. Noch nicht mal das
einfache Prinzip von Beutelsbach, dass eine Kontroverse insgesamt
nachvollziehbar sein muss.



Worüber man sich beim ISPK freuen kann:
<https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1262409275432935424>
Vielleicht sollte man dort Kontakt mit
https://www.revell.de/produkte/modellbau/militaer-figuren/fahrzeuge-militaer-modern/
aufnehmen.


---
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 18. Mai 2020

Friedenslage am 18.05.2020 (14:05:41)

Noch immer bewaffnete Drohnen
https://www.swp-berlin.org//publikation/es-muessen-rote-linien-fuer-den-einsatz-bewaffneter-drohnen-definiert-werden/

,----
| Für welche Szenarien könnte ein Einsatz bewaffneter Drohnen aus Ihrer
| Sicht sinnvoll sein?
|
| Dominic Vogel: Sinnvoll ist er sicher im Bereich der bereits
| angesprochenen bewaffneten Überwachung von oben, also im Sinne des
| Schutzes von Soldaten im Einsatz – das ist das zentrale Argument für
| eine Beschaffung. Zusätzlich können Drohnen überall dort die
| Luftaufklärung übernehmen, wo es keine feindlichen Luftstreitkräfte
| gibt, also zum Beispiel in Afghanistan oder Mali. Denn die Drohne ist
| ein leichtes Opfer: Sie hat keinen eigenen Schutz und ist nicht
| besonders schnell.
`----
Es ist äußerst merkwürdig, dass in allem Hin-und-Her zu den bewaffneten
Drohnen nie thematisiert wird, dass diese Geräte neue Möglichkeiten für
Kriege in der - früher sagte man: - Dritten Welt schaffen. Das politische
Thema heißt - in älterer Sprache: - Deutsche Armee und Kolonialkriege.



Kleine Atombomben.
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/US-Atomwaffen-Weniger-Sprengkraft-dafuer-flexibel-einsetzbar,streitkraefte596.html

,----
| Angekündigt wurde dagegen von der neuen US-Regierung die Einführung
| von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen mit nur einem nuklearen
| Gefechtskopf kleiner Sprengkraft, der den USA eine zusätzliche
| Handlungsoption gegen den befürchteten russischen Ersteinsatz
| taktischer Atomwaffen in erpresserischer Absicht geben soll. Zudem
| sieht das Dokument vor, seegestützte atomare Marschflugkörper wieder
| einzuführen und auch in Zukunft bei see- und landgestützte
| Langstreckenraketen auf unterschiedliche Sprengkopfmodelle zu
| setzen. Der Nuclear Posture Review sieht also im Kern vor, mehr
| leistungsfähigere sowie flexibler nutzbare Sprengkopftypen einzuplanen
| als dies noch unter Obama geplant war.
|
| Modernisierung dauert an
|
| 2018 und 2019 wurde bereits ein Schritt realisiert. Erste Sprengköpfe
| für U-Boot-Raketen wurden so umgebaut, dass sie nicht mehr mit 100
| Kilotonnen Sprengkraft explodieren, sondern nur noch mit weniger als
| 10 Kilotonnen. Von den zwei atomaren Sprengsätzen, die ein solcher
| Sprengkopf gewöhnlich enthält, soll nur noch der kleinere gezündet
| werden. Das ließ sich einfach, schnell und mit weniger als 100
| Mio. Dollar sowie ohne große Diskussion im Kongress
| realisieren. Bereits um den Jahreswechsel 2019/2020 stach mit der USS
| Tennessee das erste U-Boot mit modifizierten Sprengköpfen vom Typ
| W76-2 in See.
`----


Michael Gorbatschow:
https://time.com/5820669/mikhail-gorbachev-coronavirus-human-security/

,----
| The overriding goal must be human security: providing food, water and
| a clean environment and caring for people's health. To achieve it, we
| need to develop strategies, make preparations, plan and create
| reserves. But all efforts will fail if governments continue to waste
| money by fueling the arms race.
|
| I'll never tire of repeating: we need to demilitarize world affairs,
| international politics and political thinking.
`----
Aber seine Autorität ist heute - leider - gering.


U-Boot-Ausbildung in Neustadt/Holstein
https://twitter.com/deutschemarine/status/1262310432557142016

,----
| Wie geht das? Rettung aus dem U-Boot. Ein 42 Meter hoher Turm,
| gefüllt mit 1,25 Millionen Litern Wasser, ist der Tieftauchtopf der
| #marine , der tiefste und modernste weltweit. Sendung auf @ndr
| verpasst? Hier können sie den Beitrag noch einmal anschauen:
| https://t1p.de/xdyk
`----
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/wie_geht_das/Rettung-aus-dem-U-Boot-Der-Tieftauchtopf-von-Neustadt,sendung1026374.html

,----
| Auf dem Kasernengelände der Hafenstadt Neustadt in Schleswig-Holstein
| ragt ein Hochhaus empor, das Jahr für Jahr Soldat*innen aus dem In-
| und Ausland anzieht. Ein 42 Meter hoher Turm, gefüllt mit 1,25
| Millionen Litern Wasser, ist der Tieftauchtopf der Marine, der tiefste
| und modernste weltweit. Darin befindet sich ein sieben Meter breites
| und 32,5 Meter tiefes Becken. In diesem lernen U-Boot-Fahrer den
| simulierten Notausstieg aus einem gesunkenen U-Boot.
`----
Mit Video, sehenswert



---
https://friedenslage.blogspot.com/

Sonntag, 17. Mai 2020

Friedenslage am 17.05.2020 (16:22:05)

Noch immer zur "Nuklearen Teilhabe":
Es gab eine gemeinsame Veranstaltung von ECFR und IFSH
https://www.ecfr.eu/
https://de.wikipedia.org/wiki/European_Council_on_Foreign_Relations#Finanzierung

https://ifsh.de/
https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_f%C3%BCr_Friedensforschung_und_Sicherheitspolitik_an_der_Universit%C3%A4t_Hamburg

https://www.ecfr.eu/events/event/caring_about_sharing_die_zukunft_der_nuklearen_teilhabe

,----
| Deutschlands Politik diskutiert (wieder) über einen
| sicherheitspolitischen Klassiker: die nukleare Teilhabe. Notwendig ist
| diese Diskussion, weil der Bundestag über die Neuanschaffung der
| alternden Tornadoflotte befinden muss. Befürworter sehen in der
| nuklearen Teilhabe ein wesentliches Instrument militärischer
| Abschreckung der NATO und einen Unterpfand von Deutschlands
| Bündnistreue. Gegner verweisen auf die Risiken einer gesunkenen
| Einsatzschwelle für Nuklearwaffen und zweifeln an der Bedeutung der
| technischen nuklearen Teilhabe für Bündnissolidarität.
|
| Zu diesem Thema möchten ECFR und IFSH gemeinsam diskutieren:
`----

Ulrich Kühn vom IFSH zieht sein Resumée:
<https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1261287579779043331>

,----
| Ein paar Beobachtungen:
|
| 1) unter den Wortmeldungen fast keine klassischen Verfechter des nuclear
| hosting. Wo sind die eigentlich alle und warum haben alte, weiße
| Männer in der Mediendebatte ein solches Übergewicht?
|
| 2) Eigentlich bestreitet niemand mehr, dass der militärische Nutzen der
| B-61 gegen Null tendiert.
|
| 3) Auch die Frage des Einflusses DEU via die Bomben wurde eigentlich als
| Illusion entlarvt. Amerika stationiert seine neuen tac nukes (W76-2)
| ohne 2-Schlüssel-Prinzip und killt ein Rüstungskontrollabkommen nach
| dem anderen. Deutscher Einfluss anyone?
|
| Und damit stellen sich zwei fundamentale Fragen: wenn die B-61
| militärisch wertlos sind, wie können sie dann Abschreckungswirkung
| haben? Wenn DEU via die Bomben keinen Einfluss hat, wie kann ihr Abzug
| dann unsere Mitsprache schmälern?
`----
Befriedigende Antworten gab es nicht, nur Spekulationen:

https://twitter.com/RikeFranke/status/1261295061607776256
,----

| der Punkt (mein Punkt) ist nicht, dass die Büchelwaffen direkt
| zur nuklearen Abschreckung beitragen - macht ja keinen Sinn, wenn de
| facto obsolet und kaum conceivably einsetzbar.
|
| Sondern dass ein Abzug der Waffen die Kohäsion der NATO schwächen würde
| und ein Signal der Uneinigkeit senden würde, was wiederum INDIREKT die
| Abschreckung schwächt.
|
| Hence, diese Waffen tragen nicht direkt zur Abschreckung bei, aber wenn
| Deutschland sie rausschmeisst, ist das schlecht für die Abschreckung.
| Meine 5 Cent.
`----
Antwort darauf
https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1261298175983394816

,----
| Kurzer Rekurs auf die klassische Definition von Abschreckung =
| capabilities + resolve. Du sagst: capabilities fällt weg, da Waffen
| obsolet. Und resolve nur durch Festhalten an etwas Obsoletem? Wenn das
| stimmen sollte, könnte man die ganze Abschreckungslyrik gleich aufgeben
| -oder?
`----

Alternative Einschätzung
https://twitter.com/GresselGustav/status/1261295059120664576
,----

| Sie (= die A-Bombe in Büchel= ist ein Mittel regionaler
| Abschreckung. "Taktisch" im alten Sinne ist sie lange nicht mehr.
`----
Gemeint ist: Für einen Nato-Russland-Krieg auf deutschem oder polnischem
Gebiet immer noch brauchbar.



Deutsche Atlantische Gesellschaft nun auch mit Podcast
<https://ata-dag.de/kategorie/podcast/atlantic-talk/>
Zusammengefasst: Corona wirkt in den internationalen Konflikten wie ein
Brandbeschleuniger. Und es besteht die Möglichkeit, dass bei zukünftigen
Haushaltsverhandlungen in den Mitgliedsstaaten an der Rüstung
gespart wird,



Wiedereinführung der Wehrpflicht?
<http://www.bundeswehr-journal.de/2020/aussetzung-der-allgemeinen-wehrpflicht-war-ein-fehler/>

Er kann es nicht lassen
<https://www.welt.de/politik/deutschland/article208039329/Hans-Peter-Bartels-Die-Bundeswehr-benoetigt-bis-2031-ueber-200-Milliarden-Euro-nur-fuer-Material.htm>



Ernste Probleme in Kiel
<https://twitter.com/naval_gazing/status/1261942789874556930> für
Albernes Zeugs aus dem ISPK


---
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 15. Mai 2020

Friedenslage am 15.05.2020 (20:08:22)

Zum MKS 180, dem zukünftigen Multitool der Deutschen Marine
https://www.deutschlandfunk.de/deutsche-marine-weg-fuer-kampfschiff-milliardenprojekt-frei.1939.de.html?drn:news_id=1130830

,----
| Der Auftrag zum Bau des geplanten neuen Kampfschiffs „MKS 180" für die
| Deutsche Marine kann erteilt werden.
|
| Die Kieler Werft „German Naval Yards" zog nach Informationen der
| Deutschen Presse-Agentur einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer
| des Bundes zurück.
`----

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/aktuelles/erklaerstueck-mks-180

,----
| Das „K" steht für „Kampf"
|
| Das MKSMehrzweckkampfschiff 180 wird eine Allzweckwaffe
| sein. Einbaumodule, die auf spezifische militärische Missionen ausgelegt
| sind, werden das möglich machen. Diese Missionsmodule sind der Kern
| dessen, was „Mehrzweckkampfschiff" praktisch bedeutet.
|
| Diese Modularität ist die Konsequenz sowohl aus der Erfahrung, die die
| Bundeswehr mittlerweile mit teils jahrelang dauernden
| Stabilisierungsoperationen zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
| besitzt – als auch den Anforderungen, die eine Landes- und
| Bündnisverteidigung in Europa hat. Das MKSMehrzweckkampfschiff soll also
| in der Lage sein, einerseits überall auf der Welt lange Zeit große
| Seeräume zu patrouillieren, Embargos zu überwachen und notfalls deutsche
| Staatsbürger aus Krisensituationen zu evakuieren, andererseits im
| Nordatlantik oder Mittelmeer sich notfalls im Seegefecht gegen andere
| Kriegsschiffe seiner Art und U-Boote durchsetzen zu können. Ein
| einzelner Schiffstyp konnte so ein breites Aufgabenspektrum bisher nicht
| erfüllen.
`----

Mit diesem Schiff erweitert die Deutsche Marine ihre
Einsatzmöglichkeiten auf "überall auf der Welt". Es wird der
Stahl gewordene Anspruch Deutschlands sein, weltweit
mitreden/mitmachen/eingreifen zu wollen, China und eine pazifische
Juniorpartnerschaft im Blick. Sie werden, in ganz anderer Qualität
als das überflüssig werdende Büchel, für die Risiko- und
Kampf-Gemeinschaft der Nato stehen. Zugleich stehen sie, wie bewaffnete
Drohnen, für asymmetrische Kriegsführung in der Dritten Welt, für
Kanonenbootdiplomatie gegenüber jeder Unbotmäßigkeit weltweit. Die
Gleichzeitig mit der Beschaffung bewaffneter Drohnen zur asymmetrischen
Kriegsführung auf dem Lande ist kein Zufall.


https://de.wikipedia.org/wiki/Mehrzweckkampfschiff_180

,----
| Das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180) (zunächst als Mittlere
| Überwasserkampfeinheit (MÜKE) oder K131 bezeichnet, neuere Quellen
| sprechen von Mehrzweckfregatten der Klasse F126[3]) ist ein
| Rüstungsprojekt der Deutschen Marine.[4][5] Für die Beschaffung von vier
| Schiffen sind rund 5,27 Milliarden Euro veranschlagt, was das Projekt
| zum größten Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr
| macht.[6]
`----
Jedes einzelne dieser Schiffe wird also über eine Milliarde Euro
kosten. Man kann erwarten, dass die Kosten bei 2 Mrd. Euro liegen
werden. Das wäre durchaus im Rahmen der Kostensteigerungen bei
Rüstungsausgaben. (Wie ja auch bei anderen Großprojekten wie dem
Flughafen BER und dem Bahnhof Stuttgart 21.)

Folgende Texte aus: Zeitschrift "MarineForum"
,----
| https://deutsches-maritimes-institut.de/marineforum/aktuelles-heft/
|
| Die Zeitschrift MarineForum erscheint zehnmal jährlich. Die Publikation
| der Marine-Offizier-Vereinigung (MOV) wird vom Deutschen Maritimen
| Institut (DMI) herausgegeben. Sie ist unabhängig, überparteilich und
| wird weder direkt noch indirekt von Ministerien oder anderen deutschen
| Behörden unterstützt. Diese Unabhängigkeit gibt der Zeitschrift den
| Charakter eines Forums, in dem auch widersprüchliche Meinungen
| diskutiert werden.
`----

Naja, das Blatt liegt schon auf Regierungslinie. Vor allem technisch und
seemännisch ausgerichtet. Politik wird nicht bis gar nicht thematisiert,
welche Wirkungen ihre Waffen zB bei einem Krieg in der Ostsee haben, wie
solch ein Krieg überhaupt verlaufen könnte, wird nicht diskutiert. Ein
Teil einer (Selbst-)Erziehung zum eher unpolitischen militärischen
Fachmann.

https://www.dmkn.de/wp-content/uploads/2013/11/Seiten-aus-MF-13-11-2-MKS.pdf

,----
| Das Spektrum reicht von maritimer Präsenz im Sinne einer Abschreckung
| oder offenen Nachrichtengewinnung über Aufklärung, humanitäre
| Hilfeleistung, Sicherstellung der Freiheit der Meere,
| Evakuierungsoperationen, Embargooperationen, Sicherstellen von
| Seeverbindungswegen und Seekriegsführung bis hin zur Führung maritimer,
| begrenzt streitkräftegemeinsamer und multinationaler Operationen. Das
| Mehrzweckkampfschiff Klasse 180 soll neben einem Beitrag zu
| Anfangsoperationen vorrangig Einsätze niedriger bis mittlerer Intensität
| und längerer Dauer im multinationalen und streitkräftegemeinsamen Rahmen
| durchführen. Hierzu sind insbesondere die Fähigkeiten zum Überwachen und
| Beherrschen von Seeräumen, zum Durchsetzen eines Embargos in Verbindung
| mit einer seeseitigen Blockade von Nachschubwegen sowie zur Teilhabe an
| der nationalen Risikovorsorge in Krisenregionen zum Schutz und zur
| Rettung deutscher Staatsbürger in modularer und skalierbarer Ausprägung
| abzubilden.
`----

Einsätze "höherer Intensität" - das müssen solche sein, bei denen das
Schiff selbst der zerstörerischen Wirkung feindlicher Waffen ausgesetzt
sind, eine Seeschlacht - sind heute auch schwer planbar. Die Russen oder
die Chinesen bauen eine Hyperschall-AntiSchiffsrakete und schon liegen
die teuren Schiffe auf dem Grund des Meeres. Wie gesagt: Sinn und Zweck
dieser Kampf-Schiffe liegt neben der Demonstration von Kampfkraft,
Präsenz und Einsatzfreude im asymmetrischen Einsatz, im Kolonialkrieg,
nicht in einer Skagerrak-Schlacht.


https://www.dmkn.de/wp-content/uploads/2015/06/Seiten-aus-MF-15-07_08-2.pdf

,----
| Entwurfsbestimmend ist neben den Missionsmodulen und
| Bordeinsatzkomponenten die intensive Nutzbarkeit des MKS 180 mit zwei
| Jahren im Einsatz bei geringer Besatzungsstärke. Unter dem Begriff
| Intensivnutzung wird dabei analog zu den Konzepten im Projekt Fregatte
| Klasse 125 die Fähigkeit des Waffensystems verstanden, sich zwei Jahre
| ununterbrochen in einem Einsatzgebiet ohne die Notwendigkeit der
| Durchführung einer größeren planmäßigen Instandsetzung (Dockaufenthalt)
| aufzuhalten und dabei im Mittel 5.000 Seebetriebsstunden jährlich zu
| leisten. Ferner wird eine Betriebs- und Erhaltungsperiodennorm (BEPN)
| von 68 Monaten als Rahmenbedingung berücksichtigt. Auswahlbestimmend war
| u.a. die Kampfkraft des dargestellten Lösungsvorschlags: MKS 180 wird
| zum Bekämpfen von asymmetrischen Zielen im Nächstbereich, Luftzielen bis
| in den Nahbereich (AAW Layer 2), Seezielen bis in den Weitbereich und
| Unterwasserzielen mittels Bordhubschrauber über folgende wesentlichen
| Effektoren verfügen:
`----



Übung zum Minenkrieg in der Ostsee
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/aktuelles/ostseemanoever-open-spirit-2020-beendet-257750

,----
| Die diesjährige Minenabwehrübung der baltischen Marinen hat vom 4. bis
| 14. Mai gedauert, ausgerichtet von der lettischen Marine. Die Flotten
| Lettlands, Estlands, Norwegens, Deutschlands und der Niederlande waren
| mit insgesamt acht Minenjagdbooten und zwei Versorgungsschiffen sowie
| knapp 500 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Aufgrund der
| Covid-19-Pandemie ein kleinerer Rahmen als in den Jahren zuvor.
|
| Dem Manöver angeschlossen hatte sich die Standing NATONorth Atlantic
| Treaty Organization Mine Counter Measures Group 1, der
| Minenabwehrverband der NATONorth Atlantic Treaty Organization, der vor
| allem für die Region Nord- und Ostsee verantwortlich ist.
`----

https://mc.nato.int/media-centre/news/2020/snmcmg1-take-part-in-the-baltic-exercise-open-spirit-2020
,----

| "In case of a conflict or war, it is highly likely that a counterpart
| might use naval mines to their benefit. Therefore, we need to know our
| own backyard. By clearing these areas now, and mapping the current
| situation, we make it easier to spot changes or new mines, if any
| conflict arises," said the Commander.
`----
Es scheint sich nicht um ein Manöver "Rot<->Blau" zu handeln, sondern um
eine gemeinsame Übung zum Minenräumen. Allerdings: Vor der Küste der
baltischen Staaten liegt genau jener Ostseebereich, in dem im Falle
eines bewaffneten Konfliktes zwischen der Nato und Russland die
Nato die Verbindung zwischen Kaliningrad und St. Petersburg wird stören
wollen. Da wird man schon einen Zusammenhang vermuten dürfen.



Def20 in Polen - Wiederaufnahme / Fortsetzung
https://www.heise.de/tp/features/Defender-Europe-2020-Plus-4721295.html



Ein Rolf-Mützenich-Portrait
https://www.freitag.de/autoren/wolfgang-michal/stur-fuer-die-entspannung



Wege suchen, Russland und China zu trennen
https://nationalinterest.org/blog/reboot/chinas-military-buildup-has-russia-worried-154331



Über die aufgaben, die in der Bw bei der Einführung neuer Flugzeuge
entstehen.
https://www.swp-berlin.org/publikation/tornado-nachfolge-faehigkeiten-und-anpassungszeitraeume-sind-entscheidend/



Bundeswehr und Corona
https://www.kas.de/de/interview/detail/-/content/wir-stehen-mit-schnell-verfuegbarer-reserve-zur-unterstuetzung-ziviler-stellen-in-deutschland-bereit

---
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 14. Mai 2020

Friedenslage am 14.05.2020 (15:47:38)

Zum Futur Combat Air System
http://www.fcas-forum.eu/
Interessant sind auch die Videos. Ernst gemeint oder Spielkram?

,----
| Als Europas strategischstes Verteidigungsprogramm ist das Future Combat
| Air System (FCAS) ein wichtiger Schlüssel zur Gewährleistung
| europäischer Souveränität im 21. Jahrhundert. Als Verbundsystem
| bestehend aus verschiedenen Plattformen und Komponenten wird das FCAS
| deutlich effektiver sein als bisherige Luftverteidigungssysteme. Im
| Zentrum des FCAS steht das Next Generation Weapon System (NGWS), in
| welchem das neue Kampfflugzeug mit unbemannten Komponenten, sogenannten
| Remote Carriers, zusammenwirkt (manned-unmanned Teaming). Weitere
| bemannte und unbemannte Komponenten werden den Verbund zusätzlich
| verstärken, wobei die Interoperabilität sowohl untereinander als auch
| mit den verbündeten Partnern (inklusive NATO) domänenübergreifend
| gewährleistet wird. Eine Combat Cloud stellt sicher, dass dabei
| sämtliche Informationen innerhalb des entsprechenden Netzwerks allen an
| einer Mission beteiligten Akteuren in Echtzeit zur Verfügung stehen.
|
| MEHR ÜBER FCAS ERFAHREN
`----
http://www.fcas-forum.eu/mission

,----
| Was ist das „Future Combat Air System"?
|
| Das „Future Combat Air System", kurz: FCAS, ist das größte und
| ambitionierteste europäische Verteidigungsprogramm der kommenden
| Jahrzehnte, wenn nicht des gesamten 21. Jahrhunderts. Vorgesehen ist
| nicht weniger als ein Luftverteidigungssystem für Europa, das ab 2040
| sukzessive die bestehenden Plattformen wie Eurofighter oder Rafale
| zunächst integrieren und zu einem späteren Zeitpunkt ablösen soll.
`----
http://www.fcas-forum.eu/interview

,----
| Prof. Reimund Neugebauer: Wir verfolgen bei Fraunhofer verschiedene
| Initiativen zur Sicherung der deutschen und europäischen
| Technologiesouveränität, von der Batteriezellfertigung über
| Datensicherheitsthemen bis hin zu Wasserstoff und Quantencomputing. Auch
| FCAS passt als wegweisendes, umfassendes Technologieprogramm bestens in
| diese Reihe. Das Vorhaben wird weit bis in das 21. Jahrhundert hinein
| ausstrahlen. Schlüsseltechnologien zur Realisierung dieses
| „System-of-Systems" aus bemannten und unbemannten Komponenten sind
| Künstliche Intelligenz und Automatisierung in all ihren Stufen. Diese
| Themen sind für Fraunhofer auch in anderen Technologiefeldern von großer
| Bedeutung.
|
| In einem Programm wie FCAS zeigen sich zugleich die ethischen und
| rechtlichen Herausforderungen der Digitalisierung wie in einem
| Brennglas. Können wir hier demonstrieren, dass sich der Einsatz von
| Künstlicher Intelligenz in einem Verteidigungsprojekt verantwortungsvoll
| gestalten lässt, ist auch für die zivile Nutzung viel gewonnen.
`----
https://www.airbus.com/defence/fcas.html




"Bewaffnete Drohnen"?
https://augengeradeaus.net/2020/05/sicherheitshalber-der-podcast-folge-28-die-alte-neue-debatte-um-bewaffnete-drohnen-fuer-die-bundeswehr/
,----

| Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in
| Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 28 sprechen Ulrike Franke,
| Frank Sauer, Carlo Masala und ich über die Frage, ob die Bundeswehr
| bewaffnete Drohnen bekommen soll oder nicht. Da vor der entsprechenden
| Beschaffungsentscheidung im Bundestag eine breite gesellschaftliche
| Debatte geführt werden soll, schlüsseln wir die entscheidenden Argumente
| pro und contra systematisch auf, in der Hoffnung, dass die Hörer*innen
| sich so schneller eine eigene fundierte Meinung bilden können.
`----
Kaum ein Abwägen von Pro-und-Contra. Fast immer löst sich alles in ein
"Pro" auf. Nur bei dieser Frage

,----
| Sinkt durch bewaffnete Drohnen die Hemmschwelle zur Anwendung
| militärischer Gewalt? Werden durch die Existenz bewaffneter Drohnen
| Konflikte wahrscheinlicher? 00:41:52
`----
wird deutlich, dass das "Pro-und-Contra" sich letztlich am Vertrauen in
zukünftige Bundesregierungen entscheidet. (Empfehlung: Hörenswert wegen
vielerlei Einzelheiten.)


Zu bewaffneten Drohnen und ihre Abwehr
https://twitter.com/gepardtatze/status/1253385912207265793

,----
| Niederländischer Gepard (Cheetah) mit dem X-Band Rundsuchadar in
| Stellung. Das X-Band Radar wird von KMW für den modernen Gepard A2
| weiterentwickelt und kann kleine UAV/UAS schon sehr früh aufspüren und
| rechtzeitig bekämpfen. Abschussquote 97%
`----
Liest man die weiteren Erläuterungen, wird deutlich, dass
bewaffnete Drohnen nur für den Kolonialkrieg, den man heute
"asymmetrischen Krieg", nennt, geeignet sind. Die Entscheidung für eine
Anschaffung ist mithin eine Entscheidung für den Einsatz der Bundeswehr
in Kolonialkriege.

Der Vorgang ist über 100 Jahre alt:
Quelle:
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2002/03/15.mondeText.artikel,a0064.idx,18
(Link nicht mehr zu finden, von 2015)
,----
| SVEN LINDQUVIST: Feuer frei auf die Wilden!
| Der Pilot als Polizist, die Bombe als Knüppel - diese Idee wurde bereits
| im Jahre 1910 von R. P. Hearne in „Airships in Peace and War"
| entwickelt. Traditionelle Strafexpeditionen seien kosten- und
| zeitaufwendig, […] eine Strafaktion aus der Luft hingegen zeige rasche
| Wirkung, und zwar mit weit geringeren Kosten. ...
| Als Frankreich 1912 sechs Flugzeuge zu einem Polizeieinsatz nach Marokko
| sendet, wählen die Piloten Ziele von einer gewissen Größe - Dörfer,
| Märkte, Herden auf der Weide -, sonst würden die Bomben ihr Ziel
| verfehlen.
|
| aus dem Franz. von Hinrich Schmidt-Henkel
| Le Monde diplomatique Nr. 6701 vom 15.3.2002
`----
Aber nun geht es auch ohne Piloten.




Eine neue russische Korvette für die Ostsee
https://nationalinterest.org/blog/buzz/meet-russia%E2%80%99s-odintsovo-karakurt-class-corvette-killer-or-dud-153631

,----
| The Project 22800 Karakurt-class missile corvette was designed by the
| Almaz Central Marine Design Bureau in St. Petersburg to engage with an
| enemy's strategic facilities in "green waters"—including coastal
| defenses and offshore installations. The vessel can also be used to
| target hostile surface combatants and take on these various threats
| individually or in conjunction with other forces and even repel enemy
| air attacks. The vessels were also designed to conduct search-and-rescue
| operations and to provide support to coast guard units.
`----



"Die Lage zwischen China und Amerika spitzt sich zu – gar bis zum
grossen Krieg?"
https://www.nzz.ch/international/china-und-usa-auf-konfrontationskurs-kommt-der-grosse-krieg-ld.1554202

,----
| Die USA und China steuern auf eine Phase erhöhter Kriegsgefahr zu. Ein
| militärischer Konflikt ist zwar keineswegs unausweichlich, doch mit
| dieser Möglichkeit wird man sich ernsthafter als bisher
| auseinandersetzen müssen.
`----
Lesenswert.

"Chinese Warships Are Now Armed with Supersonic Anti-Ship Missiles"
https://nationalinterest.org/blog/buzz/chinese-warships-are-now-armed-supersonic-anti-ship-missiles-152921




In der letzten Zeit ist viel von Desinformation die Rede. Ein Beispiel?
https://thebulletin.org/2020/05/the-anatomy-of-a-stratcom-disinfographic

,----Google Translate - Nur ein kurzer Ausschnitt
| Das United States Strategic Command, der Zweig des US-Militärs, der für
| die Atomwaffen des Landes verantwortlich ist, hat kürzlich eine imperial
| irreführende Infografik auf Twitter veröffentlicht. ...
|
| Mengen sind wichtig. Diese Tortendiagramme deuten darauf hin, dass das
| chinesische und das russische Arsenal explodieren. Aber mehr Arten von
| Dingen bedeuten nicht unbedingt mehr Dinge insgesamt oder dass die Dinge
| größere Fähigkeiten darstellen. Einige der hier gezeigten Systeme (wie
| Chinas DF-41) werden ältere Systeme mit vergleichbaren Funktionen
| ersetzen.
|
| In der Karte ist der US-amerikanische Sprengkopf W76-2 nicht enthalten,
| eine von U-Booten abgefeuerte "Low-Yield" -Nuklearwaffe, die erstmals
| Ende 2019 eingesetzt wurde. Da dieser Sprengkopf bereits vorhanden ist,
| passt er möglicherweise nicht genau zum Fokus dieser Karte auf
| "zukünftige Fähigkeiten". Dennoch ist es ein neues und höchst
| kontroverses Mittel, von dem Kritiker behaupten, dass es das Potenzial
| für einen nuklearen Austausch mit Russland erhöht.
`----



Neue Polnische Sicherheitsdoktrin
https://www.defence24.com/president-signs-the-polish-national-security-strategy-new-threatsback-to-the-roots-commentary



Deutscher Werftenverbund
https://augengeradeaus.net/2020/05/deutscher-werftenverbund-wird-realitaet-ohne-thyssen/

,----
| Die Spekulationen über einen Zusammenschluss deutscher Werften für den
| Bau von Kriegs- und Behördenschiffen werden Realität: Die Lürssen-Gruppe
| und die German Naval Yards Kiel (GNYK) wollen zusammengehen. Thyssen
| dagegen schaut nach Italien.
`----



---
https://friedenslage.blogspot.com/