Sonntag, 26. Januar 2020

Friedenslage am 26.01.2020 (17:46:47)

Merkel in der Türkei
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Merkels-zivilisatorischer-Tabubruch-4645780.html

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| Die Bundesregierung scheint bereit, das türkische Regime und die
| ethnischen "Säuberungen" im nordsyrischen Rojava zu finanzieren. Ein
| Kommentar
`----
Ich glaube es immer noch nicht.



Die USA, die Kriege im Mittleren Ost und die Seidenstrasse
https://www.rubikon.news/artikel/die-angst-vor-dem-osten

,----
| Im Unterschied zu vielen seiner Kollegen ordnet der brasilianische
| Journalist Pepe Escobar, dessen Artikel in alternativen
| englischsprachigen Medien wie Asia Times, Consortium News, Global
| Research oder Strategic Culture Foundation erscheinen, die
| US-amerikanische Politik in Syrien, im Irak und gegen Iran in einen
| Gesamtzusammenhang ein. Diese Politik ist vom Bemühen der „exceptional
| nation" USA geprägt, ihren allmählichen, unvermeidlichen Niedergang als
| Supermacht aufzuhalten. Dieses Bemühen richtet sich in erster Linie
| gegen China sowie gegen Russland. Beide Länder treiben die eurasische
| Integration im Rahmen der Shanghaier Kooperation für Zusammenarbeit und
| des Projektes „Neue Seidenstraße" voran. Iran, Syrien und der Irak sind
| die entscheidenden Bausteine für deren Verbindung zum östlichen
| Mittelmeer. Die Verhinderungsstrategie der USA besteht in der
| Chaotisierung dieser Region. Das Hauptmotiv für die US-Politik im Nahen
| Osten ist die Erhaltung der globalen US-Dominanz, weil China in der Lage
| ist, durch seine Präsenz und seinen Einfluss in der Region das
| Petrodollar-System auszuhebeln.
`----
Interessante Überlegungen.



WO DIE REICHENHALLER GEBIRGSJÄGER ÜBERALL EINGESETZT SIND -
Brigadegeneral Jared Sembritzki: "Wir müssen kriegsfähiger werden"
https://www.bgland24.de/bgland/region-bad-reichenhall/bad-reichenhall-ort28289/reichenhall-brigadegeneral-jared-sembritzki-gibt-ausblick-jahr-gebirgsjaegerbrigade-13474147.html
Militarismus aus der Provinz in die Welt.



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| Meer. Diversität. Seestrategie und Maritime Sicherheit neu denken.
| Donnerstag, 20. Feb. 2020 von 14:00 bis 17:00 Kiel
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https://eveeno.com/Meer_Diversitaet

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| Die sicherheitspolitische Community of Interest (COI) und die
| Uniformträger sind noch immer dominiert von „alten, weißen Männern". Die
| Generation der Jahrgäng 1980+ aber fordert und bietet Kreativität, Mut,
| Innovation, Offenheit bei der Betrachtung, Analyse und Umsetzung von
| maritimen Gedanken. Wir denken anders über Marinestrategie, maritime
| Sicherheit und über die Relevanz des praktischen Austauschs zwischen
| Wissenschaft, Politik und Streitkräften. Wir sind es, die altes in Frage
| stellen und eigene konstruktive Überlegungen einbringen werden. Die
| 2020er brauchen mehr sicherheitspolitische intellektuelle
| Verantwortungsübernahme durch uns. Eine breitere Basis erreichen wir
| durch die enge Verbindung von Wissenschaft, Marine, Politik, Wirtschaft
| und Verbänden.
|
| Die Veranstaltung richtet sich vor allem an Personen der
| Geburtsjahrgänge 1980 aufwärts. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf
| Frauen und nicht-traditionelle Marineinteressierte.
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Militarismus zur See wirbt in die Zivilgesellschaft hinein. Mal sehen,
bald gibt es wieder modische Matrosenanzüge und einen
Flottenverein. https://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/deutscher-flottenverein-das-laesst-doch-einen-seemann-nicht-erzittern-13889714.html



Eine Kinderuniversität
https://twitter.com/_FrankKuhn/status/1220750416427782144
Mein Kommentar dazu:
https://twitter.com/chryselers/status/1220762971716161537
Naja ..., niemand ist perfekt. Auch nicht in seinem eigenen
Fachgebiet. Gnade vor Recht.


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https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 24. Januar 2020

Friedenslage am 24.01.2020 (20:09:18)

Merkel bei Erdogan
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/erdogan-merkel-gespraech-ueber-fluechtlinge-100.html

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| Merkel kündigt Unterstützung für Unterkünfte für Flüchtlinge in
| Nordsyrien an
|
| Kanzlerin Angela Merkel hat der Türkei Hilfen für die Bauten von
| Unterkünften für Flüchtlinge in Nordsyrien in Aussicht gestellt.
`----
Es handelt sich, wenn man dem Video glauben kann, um die von der Türkei
eroberten kurdischen Gebiete. Danach ist sie bereit, dort einen
pro-türkischen Bevölkerungsaustausch zu finanzieren. Bedingung: Das
UNO-Flüchtlingswerk muss mitmachen. - Ich will das nicht glauben.

Dazu
https://www.heise.de/tp/features/Finanziert-Deutschland-Erdogans-Umsiedelungspolitik-in-Nord-und-Ostsyrien-4645651.html

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| Auf die Frage eines deutschen Journalisten auf der Pressekonferenz nach
| Umsiedlungsplänen in der sogenannten Sicherheitszone sagte die
| Bundeskanzlerin, man könne sich in Absprache mit dem UNHCR vorstellen,
| die Ansiedlung der arabischen Geflüchteten in der "Sicherheitszone"
| finanziell zu unterstützen.
|
| Was nichts anderes bedeutet, als dass Deutschland den von Erdogan
| erzwungenen Bevölkerungsaustausch in Nordsyrien finanziert. Das heißt
| ebenfalls als Konsequenz, dass Deutschland mithilft, den Geflüchteten
| aus Afrin, die ebenso in Zelten leben wie die Geflüchteten aus Idlib,
| eine Rückkehr in ihre Heimatregion Afrin endgültig unmöglich zu machen.
|
| Das betrifft auch die vor der Türkei geflüchteten Kurden, Eziden,
| Christen und Araber aus Tall Abyad, den von Türken und Jihadisten
| besetzten Städten Sere Kaniye, Gire Spi und der christlichen Region um
| Tell Tamer. Viele von ihnen leben in Zelten oder in öffentlichen
| Gebäuden in der Stadt Hasaka, in Dêrik oder in Flüchtlingscamps im
| Nordirak.
`----
Das muss ein Missverständnis sein!



USA und Völkerrecht
https://www.swp-berlin.org/publikation/fuer-eine-kultur-voelkerrechtlicher-rechtfertigung/

,----
| Die Aussagen der US-Administration zur Tötung Soleimanis bestätigen
| einen generellen Eindruck: Die USA unter Präsident Trump legen keinen
| Wert darauf, sich zu den völkerrechtlichen Aspekten ihrer Poli­tik zu
| äußern. Wo die Legitimität außen­politischen Handelns in Frage steht und
| eigentlich mit dem Verweis auf völkerrechtliche Normen und Prinzipien
| untermauert werden sollte, beruft sich die Trump-Administration meist
| einzig auf nationale Interessen. Allenfalls bedienen sich die Vertreter
| der Administration vager Formulierungen, die den Anschein
| völkerrechtlicher Legitimation erwecken, tatsächlich aber kaum
| juristische Substanz besitzen.
`----



Krise in und um Belarus
https://www.tagesspiegel.de/politik/auf-dem-weg-zu-einem-neuen-staat-lukaschenkos-angst-vorm-grossen-bruder/25471566.html

,----
| Dafür gibt es einen geostrategischen Grund: Der Kreml braucht die
| Kontrolle über Weißrussland, weil es so seine militärischen Kapazitäten
| weiter nach Westen verschieben kann. Aber auch wirtschaftlich hat das
| kleine Weißrussland dem großen Bruder etwas zu bieten: seine Kapazitäten
| für die Verarbeitung russischer Rohstoffe in Raffinerien und
| Chemiefabriken. Öl und Gas hat Russland zur genüge, aber was die so
| genannte Wertschöpfungskette betrifft, gibt es immer noch eklatante
| Mängel.
`----
Wenn diese Krise gegen Russland gelöst wird, verändert das die
militärische Lage im Ostseeraum entscheidend.



Zum Holocaust-Gedenken
https://www.tagesspiegel.de/politik/holocaust-gedenken-gegen-vergessen-gegen-luegen/25467616.html
,----
| Holocaust-Gedenken Gegen Vergessen, gegen Lügen
| Wenn Hass und Hetze sich ausbreiten, muss man die Gefahren benennen. Und
| der Geschichtsverfälschung begegnen. Weil sie Versöhnung verhindern. Ein
| Kommentar. Christoph von Marschall
`----
Der Kampf um die Geschichte tobt.



Eröffnung eines Denkmals für die Opfer der Leningrader Blockade in
Jerusalem – Video
https://de.sputniknews.com/panorama/20200123326366629-eroeffnung-denkmal-leningrad-blockade-jerusalem/

,----
| Die Eröffnungszeremonie findet im Rahmen des 5. Welt-Holocaust-Forums
| statt und wird von der Gedenkrede des russischen Präsidenten an die
| Opfer der Blockade begleitet.
|
| Zum Anlass für das 5. Welt-Holocaust-Forum wurde 75. Jahrestag der
| Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945
| durch die Rote Armee.
`----
In Deutschland gibt es kein vergleichbares Denkmal. 27 Millionen Tote
und hierzulande kein Ort des Gedenkens. Warum eigentlich nicht?



Vorbereitungen auf Defender2020
https://www.az-online.de/niedersachsen/defender-europe-2020-militaer-uebung-37000-soldaten-osteuropa-zr-13475403.html?fbclid=IwAR3GBzDfa3BYN5YT8obWlnXRsWFLetUtTS-QTeOroM7YMDFECu5A8yxhTcU
https://www.weser-kurier.de/region/osterholzer-kreisblatt_artikel,-garlstedt-erwartet-ankunft-von-2000-ussoldaten-_arid,1891929.html?fbclid=IwAR32f8mowO_vauvGHQt3clGaPF2WlDqsaSU3aiSUzF6i4Z88CvGhDuWVPaE

https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1220336487994208257

,----
| Welche Auswirkungen hat die Übung #DefenderEurope? Verstopfen zukünftig
| lange Schlangen an Militärfahrzeugen die Autobahnen? Antworten dazu gibt
| es in der neuesten Ausgabe von #Funkkreis #8 dem #Podcast der
| #Bundeswehr
`----
Ein Beispiel des BuWe-Podcasts "Funkkreis"



Panzerschlacht in Litauen
https://twitter.com/BundeswehrGI/status/1220631155218767872
Oder: Wie lustig ist das Soldatenleben...


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 23. Januar 2020

Friedenslage am 23.01.2020 (14:15:11)

Blut für Öl!?
21. Januar 2020 Jürgen Wagner
https://www.heise.de/tp/features/Blut-fuer-Oel-4642974.html?seite=all

Europäische Marinemission am Persischen Golf beschlossen

,----
| Im Windschatten der Libyen-Konferenz und der Debatte um einen möglichen
| dortigen Militäreinsatz ging die am Montag erfolgte Ankündigung einer
| europäischen Marinemission diverser europäischer Staaten am Persischen
| Golf ein wenig unter.
`----
Zusammenfassende Darstellung



MoD: First Polish F-35 Jets Expected in 2024. Agreement to be Signed
Next Week 23 stycznia 2020, 09:11
https://defence24.com/blaszczak-first-polish-f-35-jets-expected-in-2024-agreement-to-be-signed-next-week

,----
| During the "Sygnały Dnia" radio talk show broadcast by the Channel 1 of
| the Polish Radio, head of the MoD stated that conclusion of the F-35
| acquisition agreement is planned to happen next week. The agreement
| would concern 32 aircraft and the negotiation process has practically
| come to an end already. Błaszczak emphasized the fact that introduction
| of the F-35 would provide the Polish Air Force with air superiority,
| comparing its significance to introduction of the F-16 in the early
| 2000s. When asked about deliveries, he said that Poland should expect
| the first aircraft to be ready in 2024.
`----
Weil diese Dinger nach gegenwärtigem Stand nur fliegen, wenn sie vorher
von einer Station aus den USA über eine Kabelverbindung mit Daten
aufgepumpt worden sind und von dort die Startfreigabe erhalten haben,
kann man Lufstreitkräfte, die mit der F-35 ausgerüstest werden, einfach
als Proxies der US-Army nehmen. Dazu in Konkurrenz:
https://www.heise.de/tp/features/Deutsch-franzoesisch-spanisches-Luftkampfsystem-der-Zukunft-4449699.html



Zum Streit zwischen Russland und Polen über den Ausbruch von WW2:
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/polen-russland-und-der-streit-ueber-schuld

,----
| Anstatt die Sowjetunion zu schmähen, könnten polnische Politiker
| ausnahmsweise Frankreich und Großbritannien vorwerfen, 1939 trotz
| Beistandspflicht militärisch nicht wirksam eingegriffen zu haben. Die
| polnische Armee wäre erheblich entlastet worden, hätten die Westmächte
| eine zweite Front riskiert, statt zu hoffen, dass Hitler nach der
| Eroberung Polens zunächst einmal satt ist.
|
| Wie sie im September 1938 glaubten, man könne mit dem Münchner Abkommen
| die Tschechoslowakei opfern, um selbst verschont zu bleiben. Das war
| kein pragmatisches Kalkül, sondern Verrat. Auch haben Frankreich und
| Großbritannien danach mit Moskau weniger über kollektiven Beistand
| verhandelt als gepokert, um ein Agreement mit Hitler im Spiel zu halten,
| das eine Art „zweites München" sein konnte. Lässt sich bestreiten, wie
| sehr Polen damit tödlicher Gefahr ausgesetzt war – und ebenfalls
| geopfert wurde?
`----



Gegen schnelle Einordnungen
https://www.swp-berlin.org/publikation/putins-verfassungsstreich-die-nachfolgefrage-in-russland-ist-weiterhin-offen/

,----
| Putins Verfassungsreform schreitet mit großen Schritten voran, ein
| Gesetzentwurf liegt bereits vor. Er gibt wenig Aufschluss darüber, wie
| die Nachfolge von Putin im Präsidentenamt geregelt werden soll.
`----



https://twitter.com/Bw_Einsatz/status/1220307834086268928

Panzergrenadiere kämpfen sowohl auf- als auch abgesessen. Dabei ist das
Maschinengewehr #MG3 die Schwerpunktwaffe der Gruppe. Hauptgefreiter
Thea M. ist für die #BundeswehrimEinsatz bei #EFP in Litauen. Mehr
unter: http://bit.ly/2sPMgAm

https://de.wikipedia.org/wiki/MG3

,----
| Das MG3 ist das 1969 eingeführte Standardmaschinengewehr (MG) der
| Bundeswehr. Es ist eine Weiterentwicklung des deutschen Maschinengewehrs
| MG42 aus dem Zweiten Weltkrieg. Hergestellt wurde es von der Firma
| Rheinmetall.
`----
Wenn Urgroßvater das noch mitbekommen hätte, ...





--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 22. Januar 2020

Friedenslage am 22.01.2020 (17:20:59)

Über die EU und Libyen. Jan Techau, GMFUS
https://euobserver.com/opinion/147214

,----
| Germans already realise that their voluntary diplomatic exposure will
| trigger questions for more: more effort, more money, more responsibility
| - and more of a military footprint. The real currencies of international
| crisis diplomacy are money and troops. ...

Wenn das so einfach wäre: die EU schickt Geld und Truppen nach Libyen
und dann klappt das schon. Dagegen:
https://www.fr.de/politik/un-gesandter-gegen-friedenstruppe-13456613.html. Aber
es ist wichtiger, den Wunsch nach mehr Kommiss auch hier unterzubringen.

|
| Before US president Donald Trump, Washington's policies in the Middle
| East were informed by three core interests in the region: (a) to
| maintain a balance of power among local players so that no single player
| could sit on too large a part of the oil reserves; (b) to keep Israel
| safe; and (c ) to limit other external big powers' influence in the
| region.
|
| In the process of turning itself into a stakeholder in the Middle East,
| the EU will find out that its own interests are largely identical to
| those of the United States.
`----

Dann haben die USA sich in Libyen irgendwie verlaufen: Sie haben durch
die Zerstörung dieses Staates nicht nur den Kampf um das Öl neu
eröffnet, sie haben obendrein den Weg für andere Mächte in dieser Region
geebnet, für die Türkei und für Russland. Selbst wenn die EU dort
dieselben Interessen haben sollte wie die die USA, so wird sie ihre
Politik anders gestalten müssen. Aber das ist ein Gedanke, bis zu dem
ein Beschäftigter einer US-Propaganda-Organisation eben nicht
durchdringt.



Vladimir Putin Wants to Rewrite the History of World War II
https://foreignpolicy.com/2020/01/21/vladimir-putin-wants-to-rewrite-the-history-of-world-war-ii/

,----
| Wladimir Putin will die Geschichte des Zweiten Weltkriegs neu schreiben
| Der Geschichtsunterricht des russischen Präsidenten für Amateure empört
| die Nachbarländer. Auch wenn er zu Recht eine jüngste Entschließung des
| EU-Parlaments kritisiert, hält sein historischer Revisionismus einer
| Prüfung nicht stand.
| Von Sergey Radchenko | 21. Januar 2020, 4:56 Uhr
`----
Interessant zu lesen. Vor allem, weil dieser Text zeigt, wenn auch eher
unfreiwillig, dass Putins Position so schlecht nicht ist. Letztlich kann
dieser Text als Argument nur das Verhalten der Sowjetunion nach dem
September 1939 anführen. Aber genau darum geht es ja gerade nicht.



Giftgas in Syrien
https://www.heise.de/tp/features/Ex-OPCW-Inspekteur-kritisiert-Abschlussbericht-ueber-den-Duma-Vorfall-4642695.html?wt_mc=rss.red.tp.tp.atom.beitrag.beitrag

,----
| Auf einer von Russland organisierten Veranstaltung des
| UN-Sicherheitsrats erklärte Ian Henderson, der in Duma dem
| Untersuchungsteam angehörte, dass im Bericht die Befunde frisiert oder
| weggelassen wurden
`----



"Sicherheitsmaßnahmen"
https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1219891956085678080

,----
| FlyNavy1 @CdrDeuNavalAir ICYMI: Die #MARINEFLIEGER führen auch
| 'ASSURANCE MEASURES' im Baltikum für unsere NATO-Partner durch. Dabei
| bekommen wir regelmäßig 'Besuch' von russischen Abfangjägern. Unbeirrt
| von der Show der SU-27 macht die #P3C-Crew ihren Job . 😎
| @bundeswehrInfo #WeAreNATO @deutschemarine
`----
https://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/pdf_2016_07/20160627_1607-factsheet-rap-en.pdf

,----
| Assurance Measures The assurance measures are a series of land, sea and
| air activities in, on and around the territory of NATO Allies in Central
| and Eastern Europe, and Turkey, designed to reassure their populations
| and deter potential aggression. These measures are in response to
| Russia's aggressive actions. All 28 Allies are contributing to these
| measures. The measures can be stepped up or reduced as necessary,
| depending on the security situation. Assurance Measures include:
|
| • Fighter jets on air-policing patrols.
|
| ....
`----

Zur P3-C: https://www.youtube.com/watch?v=5PRj8KOM4tY, die russische
SU-27 https://www.youtube.com/watch?v=mS6Bpx67aUI

Nur ist die P3-C kein Fighter Jet. Da redet jemand zu laut.



An einem Tag im Dezember: Die Flotte in See. - Grafik, wo die Schiffe
sind.
https://twitter.com/deutschemarine/status/1209949782900461568
Hauptsächlich in der Ostsee



GIDS ist Denkfabrik der Zukunft
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/gids-ist-denkfabrik-der-zukunft-25818

,----
| Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 30. Juni 2018 das
| German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) in Hamburg
| eröffnet. Das GIDS bündele militärfachliche Expertise und
| wissenschaftliche Exzellenz in einer Denkfabrik für die Bundeswehr der
| Zukunft. „Im Zentrum der Arbeiten des GIDS steht immer der Beitrag zur
| Einsatzbereitschaft der Bundeswehr – fachlich versiert und
| praxisorientiert", so die Ministerin.
`----
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/Zu-hohe-Erwartungen-an-Bundeswehr-Denkfabrik,streitkraefte554.html

,----
| Der Militärhistoriker Klaus Naumann begrüßt grundsätzlich den Ansatz des
| Verteidigungsministeriums, Instrumente zur Strategiefähigkeit zu
| entwickeln. "Wenn darauf gezielt wird, dass dieses Institut als
| Ideengeber bis hinein in die Öffentlichkeit wirken soll, dann würde ich
| sagen: Na dann mal los! Dann macht das doch. Dann setzt da Zeichen und
| provoziert uns mit unbequemen Thesen."
`----
https://gids-hamburg.de/agilitaet-mehr-als-ein-hype/

,----
| Agilität: Mehr als ein Hype! Big Data, Cyber, Digitalisierung
| und KI, Strategie/militärische Strategie Agilität ist kein
| Selbstzweck. Es geht um das Herstellen und Halten einsatzfähiger
| Streitkräfte – heute und morgen, insbesondere vor dem Hintergrund
| des momentanen Megatrends „Digitalisierung". Der anhaltende Hype
| um Agilität lässt die Bundeswehr tief in den Spiegel blicken und
| eine schwerfällige, überregulierte Organisation erkennen. Dies
| gilt für die Bundeswehrverwaltung als Bedarfsdecker, aber auch
| für Streitkräfte, die als Bedarfsträger („Kunde") in Planung
| sowie Rüstung und Nutzung maßgeblich mitwirken. Agilität ist
| dabei den Streitkräften im Wesen nicht fremd. Dies gilt es wieder
| in den Fokus zu rücken, in und über die Streitkräfte bis in den
| politischen Raum hinaus. Doch was macht eine agile Bundeswehr
| zukünftig aus? Was erfordert dies von Bundesregierung und
| Parlament? Dieser Artikel will für die Thematik sensibilisieren,
| sowie Untersuchungsfelder und erste Handlungsoptionen aufzeigen.
|
| Autor: Führungsakademie der Bundeswehr / Ove Horstmann, Andreas
| Schwien und Thorsten Fischer
`----
https://gids-hamburg.de/wp-content/uploads/2020/01/GIDSstatement2019_05_Agilit%C3%A4t.pdf
Hm, Mitleid.



Elite-Einheit der Bundeswehr :
https://rp-online.de/politik/deutschlands-kampfschwimmer-sind-auch-wuestentauglich_aid-48472861
Erfolgreiche PR für Eckernförde. Mal sehe, wie lange noch. Irgendwann
wollen die Zeitungen nicht mehr immer dasselbe.


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 20. Januar 2020

Friedenslage am 20.01.2020 (18:09:03)

5 reasons why US-Europe tensions will grow in the 2020s — and how to
stop it
https://thehill.com/opinion/international/478466-5-reasons-why-us-europe-tensions-will-grow-in-the-2020s-and-how-to-stop-it

,----Google Translate
| Der Schlag der USA gegen einen iranischen Befehlshaber eröffnete einen
| weiteren Konflikt mit seinen europäischen Verbündeten. Die
| transatlantischen Beziehungen sind niedrig. ...
|
| Die Spannungen zwischen den USA und Europa sind nicht neu. Der
| Irak-Krieg hat die atlantischen Partner berühmt geteilt. Aber frühere
| Auswirkungen betrafen die politische Praxis. Heute wird das eigentliche Konzept
| und der Wert der transatlantischen Allianz in Frage gestellt. ...
|
| Insbesondere bei fünf Themen besteht die Gefahr, dass die USA und die EU
| im Laufe der 2020er Jahre auseinander geraten, unabhängig davon, wer im
| Oval Office sitzt.
|
| Erstens Spannungen über die Verteidigungsausgaben. ...
|
| Zweitens sind Spannungen mit China. ...
|
| Drittens wird das Interesse der USA an Europa - ein Produkt der Dominanz
| des Kalten Krieges in der US-Außenpolitik - in diesem Jahrzehnt weiter
| sinken. Wie andere argumentiert haben, ist der neue Kalte Krieg mit
| China. Der Schwerpunkt der US-Außenpolitik einer künftigen Regierung
| wird auf dem Pazifik und nicht auf dem Atlantik liegen.
|
| Viertens, wenn andere Mächte aufsteigen, wird die Fähigkeit der
| Vereinigten Staaten, die Welt zu überwachen, nachlassen und von einer
| müden amerikanischen Öffentlichkeit eingeschränkt werden. ...
|
| Schließlich haben sich die Europäer, sei es zum Iran oder zum
| Klimawandel, in den letzten Jahren daran gewöhnt, nicht mit den USA
| übereinzustimmen, wie dies unter früheren Regierungen undenkbar gewesen
| wäre. ...
|
| Was konnten sie tun? Wirtschaftlich gesehen würde eine neues
| EU-USA-Handelsabkommen den Vereinigten Staaten helfen, Europa von China
| abzubringen, und es ihnen ermöglichen, neue globale Standards und neue
| internationale "Straßenverkehrsregeln" zu setzen. Politisch könnten sich
| die USA und die EU zu gemeinsamen Ansätzen gegenüber dem Iran, Russland,
| China, Syrien und anderen Herausforderungen verpflichten. Militärisch
| könnten sich die USA und die Europäer erneut zur NATO bekennen und die
| NATO als politisches und nicht nur als militärisches Forum umgestalten.
|
| Leider sehen wenige dieser Schritte derzeit wahrscheinlich aus.
`----
Die Analyse dürfte stimmen ....



Tagesschau-Kommentar zu Libyen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=57801#h01
https://www.tagesschau.de/kommentar/libyen-konferenz-kommentar-101.html
Ein unglaubliches Ding.



Zur russischen Ostseeflotte
https://twitter.com/mod_russia/status/1219253242305052672

,----
| The Russian #BalticFleet ships and the Japan Maritime Self-Defence
| Force's #Harusame destroyer engaged in a joint naval exercise in the
| Arabian Sea, the main phase of which is scheduled for January 21
| https://s.mil.ru/2v1JwAA #Warships #Exercises #RussiaJapan @RusEmbassyJ
`----
Kann ich nicht einordnen.



Kampf um MKS 180
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/werften-streit-um-kriegsschiff-kieler-werft-will-wohl-juristisch-gegen-auftragsvergabe-vorgehen/25445386.html
Dabei wird das Schiff vor allen in Hamburg gebaut werden, wenn es an die
Niederländer vergeben wird.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Grossauftrag-der-Marine-Blohm-Voss-baut-mit,blohmvoss150.html


Lego für die Marine!
https://twitter.com/Flot1DeuNavy/status/1219224089623171073


Fotos aus Eckernförde
https://twitter.com/COM_SeeBtl/status/1219165988970729472


PR für / aus (?) Eckernförde
https://www.stern.de/politik/deutschland/die-kampfschwimmer-der-bundeswehr-und-ihre-geheimen-einsaetze-9090014.html
Seit es dort einen neuen Kommandeur gibt, findet man Eckernförde immer
wieder in den Medien, nicht nur das Seebataillon, auch die
Kampfschwimmer.


Freie fahrt für Uniformierte
https://twitter.com/archang3l_media/status/1218226184112218112

,----
| TIL: Bundeswehr Uniform ist besser als Bahncard 100, man darf damit
| selbst BC100 Leute von den Bahn Comfort Plätzen verscheuchen
| lassen... (ohne Sitzplatz von ICE 516 gesendet)
`----
Sie müssen noch lernen, sich angemessen zu verhalten.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Sonntag, 19. Januar 2020

Friedenslage am 19.01.2020 (18:26:42)

Putin und Erdogan
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/libyen-konferenz-ohne-erdogan-und-putin-geht-nichts-16588771.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

,----
| Die Zeiten, in denen Amerika den Nahen Osten beherrscht hat, sind
| vorbei. Das sieht man neben Syrien gerade am deutlichsten in Libyen, in
| dem einer der verworrensten und aussichtslosesten Bürgerkriege überhaupt
| tobt. ...
|
| Erst als Erdogan und Putin diese Woche in Moskau vermittelten, kam
| Bewegung in die Sache. Seit einer Woche schweigen die Waffen. Und
| endlich kann die vielfach verschobene Konferenz in Berlin
| stattfinden. An diesem Sonntag werden alle maßgeblichen Akteure in der
| deutschen Hauptstadt erwartet. Das sind vor allen anderen: die
| Präsidenten Russlands und der Türkei.
`----

Wäre mal Zeit, dass man im Westen innehält: Warum verlieren wir an
Einfluss in einer wichtigen Gegend der Welt? Was haben "wir", was haben
einzelne Mächte des Westens falsch gemacht?



Zum Verhältnis Nato und Schweiz
https://www.nzz.ch/schweiz/general-ben-hodges-schweizer-truppen-fuer-die-ostukraine-ld.1534691

,----
| US-General Ben Hodges: «Ich weiss nicht, ob Sie annehmen können, dass die Schweiz immer neutral bleibt»
| Ben Hodges, ehemaliger Kommandant der US-Armee in Europa, sagt, dass die
| Schweiz im Bereich Sicherheit mehr kooperieren sollte. Seine Ideen:
| Schweizer Soldaten für die Ostukraine oder ein Zentrum, das
| Desinformation bekämpft.
`----

Unter anderem ihm haben wir Defender2020 zu verdanken. Nun geht es
Hodges in dem Interview darum, wie man die Schweiz faktisch in die
Politik der Nato integrieren kann.



Libyen: Was sagen wir denn da?
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/kommt-es-zum-einsatz-der-bundeswehr-in-libyen-16588823.amp.html

,----
| Die Bundesregierung stellt sich darauf ein, zur Absicherung eines
| Waffenstillstands in Libyen womöglich auch einen militärischen Beitrag
| zu leisten.
`----
https://www.tagesspiegel.de/politik/forderung-an-libyen-konferenz-libysche-regierung-will-internationale-schutztruppe/25448072.html

,----
| Der Chef der international anerkannten Regierung Libyens, Fajes al
| Sarradsch, hat kurz vor der Berliner Libyen-Konferenz eine
| internationale Schutztruppe für sein Land gefordert. Wenn General
| Chalifa Haftar seine Offensive nicht einstelle, müsse "die
| internationale Gemeinschaft aktiv werden und zwar auch mit einer
| internationalen Truppe zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung", sagte
| al Sarradsch der "Welt am Sonntag".
|
| Deutschland bereit zu militärischen Beitrag, sagt Kramp-Karrenbauer
`----



Vom arabischen Frühling zur nahöstlichen Eiszeit?
https://www.nzz.ch/vom_arabischen_fruehling_zur_nahoestlichen_eiszeit-1.12106312
Carlo Masala ist Professor für internationale Politik an der Universität
der Bundeswehr in München.

,----
| Zunächst einmal die Feststellung, dass bisher keine wirkliche Revolution
| in der arabischen Welt stattgefunden hat. Weder in Tunesien noch in
| Ägypten ist es zu einem Umsturz des alten Systems gekommen, sondern es
| hat lediglich ein Austausch der Eliten stattgefunden. In Libyen sind es
| zum grossen Teil ehemalige Getreue Ghadhafis, die den Widerstand gegen
| das nun kollabierte Regime angeführt haben. Und auch in Syrien und in
| Jemen kann man nicht davon sprechen, dass die Zentren des Widerstandes
| von liberalen Kräften angeführt werden. Hier sind es rivalisierende
| Clans und Stämme, die nunmehr, nach Jahrzehnten der politischen und
| ökonomischen Marginalisierung, an die Fleischtöpfe der Macht
| drängen. Wirkliche Demokraten lassen sich in der Levante und im Maghreb
| nur schwer finden.
`----

Dass der "arabische Frühling" ein Demokratisierungsprojekt sei,
insbesondere in Syrien, haben uns viele erzählt, obwohl immer erkennbar
war, dass es sich um Konflikte sozialer Gruppen, Clans, Stämme,
religiöser Gruppen etc handelt, die eine Folge sozialer Wandlungen
waren, befeuert durch ausländische Einmischung. Mit diesem Text bricht
die Hälfte der westlichen Propaganda ein. - Nur schade, dass erst dann
auf die Dinge geschaut wird, wenn die Niederlage schon klar zu sehen
ist.



Goethe: Die größten Vorteile im Leben überhaupt wie in der Gesellschaft
hat ein gebildeter Soldat. Die Wahlverwandtschaften II, 5- Und so
bemüht man sich denn:

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/aktuelles/fesselnde-inspiration-fuer-kommende-aufgaben-164428

,----
| Wir leben mit einer wahren Flut von Wissen und
| Informationen. Sachverhalte sind oft komplex und schwierig
| einzuordnen. Es ist aufwendig, sich einen Überblick zu verschaffen und
| das Wichtige vom Unwichtigen zu trennen.
|
| Das betrifft sämtliche Lebensbereiche und auch unser Soldatendasein. Um
| Orientierung zu geben, hat der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant
| Jörg Vollmer, das Projekt „Literatur im Heer" ins Leben gerufen. Dabei
| stellt Vollmer verschiedenste Militärliteratur vor und animiert alle
| Soldaten, mehr zu lesen. Der General möchte junge Offizieranwärter dazu
| motivieren, sich durch die Lektüre ausgewählter Bücher ein eigenes
| Verständnis von Geschichte zu erarbeiten.
`----

Auf der Seite stellt Gen. Vollmer erstmal Bücher vor, die sich der
Führung durch Offiziere und Unteroffiziere in der Aufstandsbekämpfung
widmen. So ein Buch aus dem Algerienkrieg.
https://de.wikipedia.org/wiki/Algerienkrieg#Kriegsopfer

,----
| Über die Gesamtzahl der algerischen Todesopfer und Verwundeten des
| Krieges herrschen widersprüchliche Angaben. Die FLN gab die Zahl der
| algerischen Kriegsopfer ohne Unterscheidung ob Tod oder Verwundung 1959
| mit einer Million und nach Ende des Krieges 1962 mit rund eineinhalb
| Millionen Menschen an. Nach dem Krieg wurde die Phrase der Eineinhalb
| Millionen Märtyrer in Algerien zu einem Mittel staatlicher
| Propaganda. Nach eigenen Angaben der FLN fielen rund 154.000 Angehörige
| der FLN von einer Gesamtzahl von 336.000. Die französischen Streitkräfte
| hatten laut eigenen Angaben 24.000 Tote und 64.000 Verwundete. Die
| offiziellen französischen Statistiken bezifferten die Verluste der
| Zivilisten auf 2.700 europäischstämmige Tote und 16.000 einheimische
| Tote. 325 Algerienfranzosen und 18.296 Algerier werden laut den Behörden
| vermisst. Demographische Rückrechnungen schwanken eng um rund 300.000
| Tote in der algerischen Bevölkerung.
`----

Jegliche politisch-moralische Dimension fehlt in den bisherigen
Besprechungen. Die ganze Liste:
https://www.bundeswehr.de/resource/blob/167040/fcced5561155419bfa0f6c4b18a3c4d7/literatur-des-heeres-data.pdf



Noch ein Andreas Scheuer von der CSU:
https://twitter.com/SilberhornMdB/status/1218649311942234112

,----
| Schon gewusst? Artenvielfalt gedeiht unter militärischem Schutz
| besonders gut, zB Kleinstgewässer in der Panzerspur als Lebensraum für
| Amphibien und Libellen. Niemand hat so große und so lange Zeit
| unberührte Flächen für seltene Tiere und Pflanzen wie die
| #Bundeswehr. #IGW2020
`----



Nachwuchs wird gesucht!
https://twitter.com/EAZSMBasisAusb/status/1218874533291098113

,----
| COM1_BasicTraining @EAZSMBasisAusb Mitmachen | Girls'Day
|
| Hallo Mädels jetzt anmelden!
|
| Kommt zu uns auf den Wieksberg in Neustadt-Holstein und lasst euch von
| unserem Programm voller Action und Informationen überraschen. Wir
| freuen uns auf euch. #wirsindmarine #girlsday2020 #EAZS
| https://girls-day.de/@/Show/bundeswehr.65/retten-loeschen-und-meer?fbclid=IwAR2833i4aCPFhDRFlj2TMA-z7Mv5yFXZQACAzdFXuzilhGdhSKgOJEt77Pc
`----

"Nicht Schiffe, sondern Menschen kämpfen"
https://www.girls-day.de/@/Show/bundeswehr.65/retten-loeschen-und-meer?fbclid=IwAR2833i4aCPFhDRFlj2TMA-z7Mv5yFXZQACAzdFXuzilhGdhSKgOJEt77Pc
,----

| Unter diesem Motto bildet das Einsatzausbildungszentrum Schadensabwehr
| (EAZS) in Neustadt in Holstein aus. Ihr erhaltet einen Einblick in die
| Ausbildung der Seeleute der Deutschen Marine. Ihr werdet Feuer löschen,
| den Gebrauch der Rettungsschwimmweste im Wellenbad kennenlernen, mit
| einem Boot fahren, ein Minenjagdboot besichtigen und mehr. Weiterhin
| habt Ihr die Möglichkeit, mit Soldatinnen und Soldaten über ihren
| Aufgabenbereich zu sprechen.
|
| WICHTIG: Ihr müsst das 15. Lebensjahr abgeschlossen haben.
`----

Hm, wer in jugendlichem Alter beim Helfen dabei sein will, findet sicher
bei den Freiwilligen Feuerwehren viele Möglichkeiten.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 18. Januar 2020

Friedenslage am 18.01.2020 (16:20:19)

Nicht zu erkennen, wer das ist:
https://twitter.com/balt_security/status/1218230634512101376

,----
| @USArmyEurope -led #DefenderEurope 20 is the largest deployment
| of 🇺🇸-based forces to Europe for an exercise in the last 25
| years. 20,000 U.S. troops, including: ✅ 12,500 active duty ✅
| 7,000 Army @NationalGuard ✅ 750 @USArmyReserve from CONUS are
| deploying to Europer.
`----
Dazu eine Grafik, etwas bombastischer Stil, aber nicht eben
aussagekräftig
https://twitter.com/balt_security/status/1218230634512101376/photo/1



Österreichs Bundesheer trainiert in Deutschland.
https://twitter.com/milkdoooe/status/1218260495477678080

,----
| Das Welser Panzerbataillon 14 trainiert gerade mit Kameraden der
| Bundeswehr im deutschen Munster. Von den ersten Sonnenstrahlen an wird
| geübt. 40 km Marsch mit den Kampfpanzern, danach ins Gefecht. Um 21:00h
| Befehlsausgabe für den Folgetag. #Bundesheer
`----


China als Seemacht.
https://www.nzherald.co.nz/world/news/article.cfm?c_id=2&objectid=12301506

,----
| 'Wolf pack attack': China launches new killer robot ship 18 Jan, 2020
| 5:51pm
|
| The JARI killer drone is seen during its first sea trial at an
| undisclosed location. The JARI killer drone is seen during its first sea
| trial at an undisclosed location. Photo / Supplied Other China's new
| killer robot ship that can carry out anti-submarine and anti-ship
| missions has undergone its first sea trial, according to a Chinese
| defence industry magazine.
|
| Called the JARI, the unmanned surface vessel is said to be the world's
| first USV with multiple roles - anti-submarine, air defence and surface
| combat - and powerful weaponry.
`----
Die USA arbeiten gleich an einer ganzen Geisterflotte (MarineForum9/2019).

https://www.heise.de/tp/features/Zerstoerer-Chinesen-haben-jetzt-den-staerksten-4640179.html

,----
| Das Tarnkappenschiff Nanchang verfügt über 112 Raketensilos, die
| amerikanische Zumwalt-Klasse nur über 80
|
| Diese Woche hat die chinesische Volksbefreiungsarmee im ehemaligen
| Hohenzollernmarinestützpunkt Tsingtau offiziell den Zerstörer Nanchang
| in Betrieb genommen. Der staatliche Sender CGTN lobte das
| Tarnkappenschiff als große Leistung chinesischer Ingenieurskunst und als
| "Symbol der Entwicklung der nationalen Marine". Mit 10.000 Tonnen
| Wasserverdrängung ist es zwar etwas kleiner als die amerikanischen
| Zumwalt-Zerstörer, aber trotzdem stärker: Anstatt über 80 Raketensilos
| verfügt es nämlich über 112.
`----

Solche Riesen sind für den High-Level-Krieg wenig geeignet, denn sie
können zu schnell geortet und dann gezielt zerstört werden. Aber man
kann mit ihnen Macht demonstrieren, so sind sie in einem Krieg niedriger
und mittlerer Intensität verwendbar. China zeigt damit, dass es
mindestens im Pazifik mit den USA auf Augenhöhe sein will. Solche
Verschiebungen bergen Gefahren.



Verfassungsreform in Russland
https://www.deutschlandfunk.de/russische-verfassungsreform-putin-verschafft-sich-optionen.720.de.html?dram:article_id=468216

,----
| Russische Verfassungsreform
| Putin verschafft sich Optionen für den Machterhalt
| Die von Russlands Präsident Wladimir Putin angekündigte
| Verfassungsreform ist ein politisch kluges Manöver, das im Kern wenig
| verändert, kommentiert Frederik Rother. Die vordergründige
| Machtbegrenzung diene vielmehr dem Machterhalt. Dabei seien die Probleme
| Russlands nach zwei Jahrzehnten Putin groß. ..
|
| Aber die vordergründige Machtbegrenzung dient dem Machterhalt, anders
| sind Putins Vorschläge kaum zu deuten.
`----

Und wenn man den Text fünf mal liest: Die zentrale These kann ja richtig
sein. Aber der Beweis sollte sich nicht auf Behauptung und Wiederholung
beschränken.



Deutschland, Russland und der Iran
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/wann-denn-sonst

,----
| Bagdad war Mitte April 2003 von US-Truppen eingenommen, Saddam Hussein
| gestürzt und geflohen, da wollten die Regierungschefs aus Deutschland,
| Frankreich und Russland mit ihrem Treffen am 12./13. April 2003 in
| St. Petersburg eine Botschaft aussenden: Der anglo-amerikanische
| Angriffskrieg darf kein Muster sein, um Konflikte zu lösen. ... Es
| gelte, eine Welt zu verhindern, in der ein Land dem anderen seinen
| Willen aufzwinge, sobald es sich dazu militärisch in der Lage fühle, so
| Jacques Chirac. Wladimir Putin und Gerhard Schröder widersprachen
| nicht. Sie erklärten ihrerseits, man brauche eine Weltordnung, die den
| Respekt vor unterschiedlichen Identitäten von Staaten und Völkern
| einschließe.
`----
Lesenswert. Vor allem, weil sich hier eine Perspektive andeutet, wie
Deutschland zukünftig Außenpolitik machen könnte. In Distanz zu den USA,
wenn es denn geboten sein könnte.



Russlands neue Hyperschallwaffe - "Das Gefühl von Sicherheit durch
Abwehrsysteme ist eine Illusion" Vor wenigen Wochen hat Russland neue
Hyperschallraketen in Dienst gestellt. Der Physiker Götz Neuneck
erklärt, wie die Waffen funktionieren und was sie für das Kräftemessen
zwischen Ost und West bedeuten. Ein Interview
https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/russland-was-die-avangard-gleitflugkoerper-fuer-das-kraeftemessen-mit-den-usa-bedeuten-a-ecfb8b14-492a-4096-ae05-0afb5c7ce553
Sehr lesenswert


Über die uniformierten Freifahrten.
https://twitter.com/hannahuenniger/status/1218159299853266946
https://twitter.com/hannahuenniger/status/1218170069253021698
Da geht auf Twitter die Post ab!


Eine kleine PR-Welle für Eckernförde?
https://www.mopo.de/im-norden/schleswig-holstein/deutschlands-haerteste-einheit-die-schattenkrieger-aus-der-ostsee-33746212
https://twitter.com/COM_SeeBtl/status/1217835244700819459



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https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 16. Januar 2020

Friedenslage am 16.01.2020 (18:36:01)

Ein Plädoyer für das NATO-Großmanöver "Defender 2020"
https://www.sr.de/sr/sr2/themen/politik/20200115_nato_manoever_defender_2020_major_claudia_interview_100.html

Ein kurzer Text, der vielleicht als repräsentativ angesehen werden
kann.

,----
| Ein Interview mit Dr. Claudia Major, Expertin für Sicherheitspolitik bei
| der Stiftung Wissenschaft und Politik, über das NATO-Großmanöver
| "Defender 2020" Jochen Marmit. Onlinefassung: Rick Reitler 15.01.2020 |
| 11:15 Uhr Vorlesen
|
|
| Die Sicherheitsexpertin Dr. Claudia Major hat das in wenigen Tagen
| anlaufende NATO-Großmanöver "Defender 2020" angesichts einer "zunehmend
| aggressiven, revisionistischen" Sicherheitspolitik Russlands
| verteidigt. Immerhin habe die NATO auch die Aufgabe, "ihre Mitglieder zu
| schützen", so Major im SR-Interview.

Man würde nun erwarten, dass Mitglieder der Nato unter der Politik
Russlands leiden/ nachweisbar leiden könnten, weshalb sie von der Nato
geschützt werden müssen. Mal sehen, was da genannt wird.

|
| Im Rahmen der Übung "Defender 2020" will die US-Armee von Ende Januar
| bis in den April hinein die Verlegung einer ganzen Division mit
| zehntausenden Soldaten nach Osteuropa proben. NATO-Mitglied Deutschland
| übernimmt die zentralen logistischen Aufgaben für diese größte
| Truppenverlegung seit einem Vierteljahrhundert. Kritik an Russlands
| Sicherheitspolitik
|
| Wird "Defender 2020" das Risiko einer militärischen Konfrontation mit
| Russland erhöhen? Dr. Claudia Major, Expertin in Sachen
| Verteidigungspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, glaubt
| eher an die abschreckende Wirkung: Die Schauplätze in Mittel- und
| Osteuropa seien nicht zufällig ausgewählt, denn gerade diese Regionen
| blickten "zutiefst beunruhigt" nach Russland, das nach Auffassung von
| Major eine "zunehmend aggressive, revisionistische" Sicherheitspolitik
| verfolge.

Nun muss es doch kommen: Was genau kann der russischen Politik in
Mittel- und Osteuropa vorgeworfen werden?

| Als Beleg nannte Major die russischen Aktionen in der Ukraine

Also erstmal nichts, das mit Nato-Staaten und deren möglichen
Gefährdungen zu tun hat. Man kann in der ganzen gegenwärtigen
Nato-Propaganda-Presse rumsuchen, so lange man will: Da wird nichts
angeführt, da werden keine Belege gezeigt. Selbst die Versuche, auf
hybride Kriegführung auszuweichen, derer sich Russland bedienen soll,
enden bei Kleinigkeiten: Gerüchte von irgendwoher und gefälschte Fotos,
deren Herkunft auch niemand kennt (siehe
https://friedenslage.blogspot.com/2019/12/friedenslage-am-22122019-112325.html). Genau
genommen: Da ist nichts zu zeigen.

Deshalb wird auf die Ukraine-Krise von 2014 hingewiesen. Das hat nur
Sinn, wenn 2014 die Krise der Ukraine von Russland ausging. Aber der
Ursprung der Krise war die Forderung der damaligen EU-Führung an die
damalige ukrainische Regierung, sie habe gefälligst ein Abkommen mit der
EU zu unterzeichnen, das die Verbindungen Russland - Ukraine zum
Schaden beider schwächen sollte. Militärisch hätte die vollständige
Umsetzung dieses Abkommens bedeutet, dass der russische Stützpunkt
Sewastopol in absehbarer Zeit an die Nato gefallen wäre. Russland hätte
seinen zentralen Stützpunkt für das Schwarze Meer und für das Mittelmeer
verloren. Die innenpolitischen Auseinandersetzungen in der Ukraine nach
dem Wechsel der ukrainischen Regierung in Kiew ermöglichten es Russland,
mit Hilfe großer Teile der Bevölkerung der Krim den Stützpunkt zu
behalten.

Die westlichen Staaten haben zentrale Ziele ihrer Politik gegenüber der
Ukraine, die gerade nicht von der Nichteinmischung in die inneren
Angelegenheiten bestimmt war, nicht erreicht.

Man kann das eine massive Niederlage der westlichen Politik nennen.

| und in Syrien.

Und in Syrien war die Politik der westlichen Staaten von den Ziel
bestimmt, die Regierung zu stürzen, ohne dass eine halbwegs zivile
Regierungsalternative sichtbar gewesen wäre. Sie hatte keine Verbündeten
im Land, ihr fehlte von vornherein jede Erfolgschance. Es gab nur die
Möglichkeit eines unendlichen Krieges mit der Perspektive einer völligen
Barbarisierung der Region, einer Destabilisierung für
Jahrzehnte. Russland hat das beendet.

Das alles macht die Begründungen von Claudia Major für Defender2020
seltsam: Russland hat aggressive Maßnahmen von Nato-Staaten beendet,
ihnen politische und militärische Niederlagen beigebracht. Und deshalb
muss die Nato jetzt üben, in Osteuropa gegen Russland aufzumarschieren.

Das ergibt einen völlig anderen Sinn von Defender2020: Die Nato will sich die
Möglichkeit schaffen, unmittelbar gegen Russland zu drohen, falls
Russland irgendwo auf der Welt etwas macht, das der Nato missfällt. Es
geht nicht um Abschreckung, es geht um präventive Drohung.

So gesehen erhöht Defender2020 nicht die Sicherheit der osteuropäischen
Staaten, es schwächt sie vielmehr. Denn diese Region wird zum Pfand, zum
Spielmaterial in globaler Konkurrenz der USA und Russlands. Dasselbe
trifft für die Staaten zu, die den Aufmarsch der US-Armee ermöglichen
sollen, insbesondere für Deutschland.

Und: Seit Trumps Umgang mit den Kurden ist es keineswegs unsinnig davon
auszugehen, dass im Zweifelsfall die USA den Polen, den Balten und
den Deutschen genau dann jene "Solidarität" kündigen, wenn sie denn
doch gebraucht werden sollte, ihr Territorium vielmehr für eigenste
Zwecke benutzen und für sonst nichts.


| Schutzaufgabe der NATO
|
| Im Gespräch mit SR-Moderator Jochen Marmit betonte Major die
| Notwendigkeit solcher Feld- und Straßenmanöver wie Defender 2020 als
| Voraussetzung, "um im Krisenfall tatsächlich einsatzfähig zu
| sein". Immerhin vertrete die NATO nicht nur den Ansatz, den "Dialog mit
| Russland" zu suchen, sondern habe als Verteidigungsbündnis auch die
| Aufgabe, "ihre Mitglieder zu schützen".

Der "Dialog mit Russland" finde ja nicht statt. Denn dann hätte schon
längst einfache Maßnahmen zur militärischen Sicherheit zB in der Ostsee
geben müssen. Die gibt es aber nicht. Und es gibt auch keine
Initiativen des Westens dazu. Null. Man kann das also ins Gerede
abbuchen.

`----

Aus dem Fernsehen dazu
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/defender-europe-militaer-uebung-bremerhaven-100.html



Krieg, Bürgerkrieg oder Militärdiktatur Mohssen Massarrat 16. Januar
2020 um 14:39 Ein Artikel von Mohssen Massarrat
https://www.nachdenkseiten.de/?p=57741

,----
| Die Entwicklung des US-Iran-Konflikts nach der Ermordung von Ghassem
| Soleimani. Die Ermordung von Ghassem Soleimani auf Befehl von Donald
| Trump war eine offene Kriegserklärung der USA an Iran. Diesen von vielen
| Kommentatoren geteilten Einschätzung kann man ohne Wenn und Aber
| zustimmen. Mit der Ermordung des hochrangigen iranischen Generals
| verfolgen Kriegstreiber und Hegemonialkräfte der USA weiterhin, ihr
| Projekt des amerikanischen Jahrhunderts voranzubringen. Dazu gehört das
| Ziel, die vollständige Kontrolle über den Mittleren Osten und dessen für
| die US-Hegemonie existenzielle Ölressourcen niemals aus der Hand geben
| zu wollen. Dass die Ermordung des iranischen Generals eine
| völkerrechtswidrige und menschenrechtsverletzende Handlung war, steht
| außer Zweifel. Von Mohssen Massarrat.
`----
Interessanter Artikel.

https://www.nachdenkseiten.de/?gastautor=mohssen-massarrat
,----

| Mohssen Massarrat wurde 1942 in Teheran geboren und kam 1961 in die
| Bundesrepublik. Nach dem Abschluss seines Bergbau-Studiums als
| Diplom-Ingenieur studierte er Wirtschafts- und Politikwissenschaft und
| promovierte zum Dr. rer. pol. in Berlin. Von 1975 bis zu seiner
| Emeritierung 2007 war er an der Universität Osnabrück in Bereich
| Sozialwissenschaften tätig, seit 1982 als Professor für Politik- und
| Wirtschaftswissenschaft. Massarrat ist seit 2002 im Beirat von attac und
| veröffentlichte zahlreiche Bücher und Artikel zu den Themen Politische
| Ökonomie, Energie und Ökologie, internationale Wirtschaftsbeziehungen,
| Friedens- und Konfliktforschung sowie Mittlerer und Naher Osten.
`----



Personalprobleme der Bundeswehr...
https://www.reservistenverband.de/magazin-die-reserve/neue-reservekompanie-im-panzerbataillon-203/


Interessante Neuigkeit:
https://augengeradeaus.net/2020/01/bdi-geschaeftsfuehrer-wird-neuer-chef-des-thinktanks-swp/



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https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 15. Januar 2020

Friedenslage am 15.01.2020 (13:20:28)

Zu Defender 2020.
(Der neue offizielle Name scheint Defender Europe 20 zu sein.)

Defender Europe 20: US-Verlegeübung als Test auch für Deutschland
https://augengeradeaus.net/2020/01/defender-europe-20-us-verlegeuebung-als-test-auch-fuer-deutschland/
Eine ausführliche Beschreibung. Mit einem Link zu einer mp3-Datei von einer Pressekonferenz mit den zuständigen Kommandeuren der Bundeswehr und der US-Armee.

https://twitter.com/SKB_JSES/status/1217068845309079552

,----
| Die Streitkräftebasis @SKB_JSES Die Pressekonferenz zu #DefenderEurope
| läuft auf Hochtouren. GM Rohling von #USAREUR und GL Schelleis, InspSKB,
| beantworten die zahlreichen Fragen der Journalisten zu Verlegerouten,
| Auswirkungen auf die Bevölkerung uvm.
`----

https://twitter.com/SKB_JSES/status/1217020237876465664

,----
| Heute, Auftaktveranstaltung von #USAREUR und #SKB zu #DEF20 in
| #Berlin. Rund 100 Teilnehmer aus der kommunalpolitischen Ebene
| informieren sich zum aktuellen Stand der Vorbereitungen der US-Großübung
| in Deutschland.
`----

Informationen: https://www.tagesschau.de/ausland/defender-103.html

Ein Kommentar, den irgendeine PR-Abteilung der Nato geschrieben haben
könnte:
http://www.tagesschau.de/multimedia/politikimradio/audio-83283.html

Ich neige nicht zu Funk- und Fernsehschelte, es gibt gerade in
politischen Dingen viele sehr gute aufklärende Sendungen, aber dieser
Kommentar bleibt an jeder Stelle bloße Propaganda. Vielleicht ist
er gerade deshalb nützlich: Zur Analyse von Propaganda, um
herauszuarbeiten, wie dünn die politischen Begründungen sind.



Vom Pressesprecher der Marine
https://twitter.com/marinespox/status/1217027962949730304

,----
| "Im Ostseeraum trägt die @deutschemarine eine bes. Verpflichtung für
| unsere Verbündeten & d. Sicherheit der dortigen Seewege...Man erwartet
| von uns eine Führungsrolle.", sagt @chiefdeunavy
`----
Der Tweet verlinkt einen Zeitungsartikel, der kurz die Sicht vieler
Seiten zu DEF20 wiedergibt: Inspekteur der Marine Andreaus Krause,
Sebastian Bruns vom ISPK und die "Informationsstelle Militarisierung"
aus Tübingen. Es wird auch auf die Friedensbewegung hingewiesen. Dieser
Zeitungsartikel gibt dem Leser schon etwas Rundum-Orientierung, was
natürlich nicht jedem gefällt.

https://twitter.com/naval_gazing/status/1217119242094555136
Zu einem vermutlich ähnlichen Artikel desselben Journalisten schreibt
Johannes Bruns vom ISPK:

,----
| Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die im Beitrag angeführte
| "Informationsstelle Militarisierung" weltanschaulich statt methodisch
| sauber argumentiert. Sie steht damit, um das dem Leser zu verdeutlichen,
| nicht als wissenschaftlicher Counterpart zum @ISPK_org
`----
Mit der letzten Aussage zum wissenschaftlichen Counterpart könnte
Bruns recht haben. Allerdings anders herum. Mehr als Gefühle hat er nun
mal weder im Zeitungsartikel noch im Tweet als Belege anzubieten.



Neue Offiziersausbildung Bundeswehr
https://twitter.com/Deutsches_Heer/status/1217383770250252289/photo/1

Ein Kind für Eckernförde.
https://twitter.com/Grnfink2/status/1217190344040878081


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https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 14. Januar 2020

Friedenslage am 14.01.2020 (12:21:47)

Estlands Präsidentin Kaljulaid : „Russland ist unberechenbar"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/estlands-praesidentin-kersti-kaljulaid-russland-ist-unberechenbar-16574789.html
In der Sache kommt dann letztlich nichts. Aber die Erzählung muss
aufrecht erhalten will. Zumal:

Über die militärische Involvierung Russlands im Ukraine-Konflikt gibt es
keine belastbaren Fakten
14. Januar 2020 Florian Rötzer
https://www.heise.de/tp/features/Ueber-die-militaerische-Involvierung-Russlands-im-Ukraine-Konflikt-gibt-es-keine-belastbaren-Fakten-4635857.html

Über https://www.bundestag.de/resource/blob/672712/2a08c849f9d72846dab01a017ac40ce2/WD-2-137-19-pdf-data.pdf

,----
| Der Wissenschaftliche Dienst spricht von wenigen belastbaren Fakten und
| Analysen und vor allem von zahlreiche Spekulationen, was indirekt
| Behauptungen von Regierungen, EU und Nato, aber auch von Medien
| kritisiert ...
|
| Was der Wissenschaftliche Dienst mit seinem Sachstand der Regierung
| ermöglicht, sind offenere Verhandlungen für eine friedliche Lösung des
| internen Konflikts, zumal auch die neue ukrainische Regierung bei allen
| Schwierigkeiten mit den Nationalisten darauf setzt.
`----

Wurde davon auch in der FAZ berichtet? Gebe ich "Wissenschaftlicher
Dienst" auf der ersten Seite von FAZ.de ein, taucht dieses Gutachten
nicht auf. Schon ärgerlich, dass dieser Text über den russischen Dienst
https://deutsch.rt.com/europa/96513-interner-konflikt-gutachten-bundetages-entkraftet-die-these-vom-russisch-ukrainischen-krieg/
in die Öffentlichkeit gekommen ist.



Über Kampfdrohnen
https://www.pivotarea.eu/2020/01/13/wie-das-bmvg-die-kampfdrohnen-debatte-vorantreiben-will/

Das Verteidigungsministerium will die schwelende Debatte zum Für und
Wider von Bundeswehr-Kampfdrohnen endlich zu seinen Gunsten
voranbringen. Dazu wird im Wehrressort an einem Konzept gearbeitet.



In Kiel hat man das Nachsehen, momentan jedenfalls.
https://augengeradeaus.net/2020/01/niederlaendische-damen-werft-gewinnt-ausschreibung-fuer-neues-mehrzweckkampfschiff-180/
Noch ist die Sache nicht endgültig entschieden.
https://www.sueddeutsche.de/politik/verteidigung-berlin-mehrzweckkampfschiff-damen-werft-erhaelt-zuschlag-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200113-99-459377
https://twitter.com/thomas_wiegold/status/1216807069808021505


Überarbeitete Fassung: Aufrüstung in der Ostsee, vom ZAA-SH, Red. Horst
Leps https://drive.google.com/open?id=1N-caJfNhEUV_DHwYWNDs3brtY_Fp0emJ
Auch ein Beitrag zu Defender 2020



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https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 13. Januar 2020

Friedenslage am 13.01.2020 (13:18:39)

Götz Neuneck zu den russischen Hyper-Waffen
https://twitter.com/gneuneck/status/1216291709354639362
https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/rapid-reaction/details/news/neuer-russischer-hyperschall-gleitflugkoerper-mit-atomsprengkopf-in-dienst/

,----
| Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat kurz vor
| Jahresende 2019 die Einsatzbereitschaft eines neuen
| Hyperschall-Gleitflugkörpers namens „Avangard" bekanntgegeben. Russlands
| Präsident Wladimir Putin betonte, Avangard könne fast jeden Punkt der
| Erde erreichen. Mit diesem ersten einsatzbereiten
| Hyperschall-Gleitflugkörper, der Geschwindigkeiten über Mach 20
| erreichen kann, also dem zwanzigfachen der Schallgeschwindigkeit,
| besitzt die russische Armee ein System, das die US-Raketenabwehr kaum
| aufhalten kann.
`----
Gibt es wohl wirklich.



Der Chef des Stabes im Marinekommando in Rostock empfiehlt zur Lektüre:
https://twitter.com/SchneiderKarWHV/status/1216292500752736256

,----
| #Russia's Hostile Measures: Combating Russian Gray Zone Aggression
| Against #NATO. ⁦ @cdr2012neu ⁩: an interesting subject for #GIDS!?
`----
und fragt, ob die Führungsakademie dort nicht auch ein Thema sieht.
https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR2539.html. Eine
Rand-Studie:

,----
| Russia's Hostile Measures
| Combating Russian Gray Zone Aggression Against NATO in the Contact,
| Blunt, and Surge Layers of Competition
`----

,----Google Translate
| Russland stellt die Sicherheit und Stabilität der
| Nordatlantikvertragsorganisation (NATO) und vieler ihrer Mitgliedstaaten
| in Frage. Russlands konventionelle Fähigkeiten stellen eine ernsthafte
| Bedrohung dar und es ist ihm historisch in gewissem Maße gelungen,
| Unordnung zu säen, demokratische Institutionen zu schwächen und den
| Zusammenhalt der NATO zu untergraben. Es hat jedoch auch eine lange
| Ergebnisgeschichte von strategischen Defiziten und sogar
| Unzulänglichkeiten. Die NATO wird davon profitieren, Möglichkeiten zu
| erkunden, um das feindliche Verhalten Russlands in der sogenannten
| Grauzone außerhalb des Krieges, in der es zu täglichem Konkurrenzkampf
| kommt, abzuschrecken, zu verhindern und zu bekämpfen, da sich das
| Verhalten Russlands in der Grauzone zweifellos auf Staaten
| in Fall eines intensiven Kriegs erstrecken wird.
|
| Eine wirksame Abschreckung, Verhinderung und Bekämpfung des feindseligen
| Verhaltens Russlands erfordert eine klare Analyse: Warum und in welcher
| Weise haben russische Führer feindselige Maßnahmen angewandt - zum
| Beispiel Wirtschaftsembargos, begrenzte militärische Einfälle,
| Cyberangriffe, Informationskampagnen und Attentate -, um das Bündnis
| offensichtlich zu untergraben Sicherheit und Stabilität?
|
| Dieser Bericht dokumentiert Untersuchungen und Analysen, die im Rahmen
| des vom stellvertretenden Stabschef der US-Armee, G-3/5/7, gesponserten
| Projekts „Russland, europäische Sicherheit und Maßnahmen kurz vor dem
| Krieg" durchgeführt wurden. Der Zweck des Projekts bestand darin,
| Empfehlungen zu geben, um die Optionen, die die Armee den nationalen
| Kommandobehörden vorschlägt, zu erläutern, zu verbessern und neue
| Fähigkeiten zu entwickeln und der Bedrohung durch russische Aggression
| in Form von Maßnahmen außerhalb des Krieges zu begegnen.
|
| Diesem Bericht sind zwei Online-Anhänge beigefügt, die unter
| www.rand.org/t/RR2539 heruntergeladen werden können. Anhang A, „Eine
| Evolutionsgeschichte der feindlichen Maßnahmen Russlands", enthält eine
| detaillierte Darstellung der feindlichen Maßnahmen und Operationen seit
| der Gründung der Sowjetunion im Jahr 1917 bis zum Ende des Kalten
| Krieges. Anhang B, „Detaillierte Fallstudien zum Einsatz feindlicher
| Maßnahmen in Russland", enthält vollständige Fallstudien zu den
| Maßnahmen, die Russland in Moldau, Georgien, Estland, der Ukraine und
| der Türkei während bestimmter Krisen in diesen Ländern in der Zeit nach
| dem Kalten Krieg ergriffen hat.
|
| Die Forschungen für diese Studie begannen 2015 und wurden 2016
| abgeschlossen. Zwischen Ende 2017 und Anfang 2019 wurden zusätzliche
| Forschungen und Analysen durchgeführt, um die Ergebnisse und
| Empfehlungen mit den aktuellen Ereignissen auf den neuesten Stand zu
| bringen. Der Bericht befand sich von Januar bis August 2019 in der
| Sicherheitsüberprüfung des US-Verteidigungsministeriums. Das russische
| Verhalten und die Entwicklung des europäischen Sicherheitsumfelds
| zwischen Anfang Januar 2019 und der Veröffentlichung dieses Berichts
| haben die Gültigkeit des Berichts gestärkt hier präsentierte ergebnisse
| und empfehlungen.
`----

Diese unter Beteiligung des Pentagons entstandene Studie ist nicht als
beliebige Privatmeinung eines beliebigen Thinktanks zu verstehen. Der
RAND-Studie 2017 über die Fähigkeit westlicher Truppen, einem Krieg im
Baltikum standzuhalten, folgte die Hodges-Studie von 2018, die den
beschleunigten Transport von Militär nach Osteueropa empfahl, daraus
wiederum folgt die Übung Defender 2020. Man kann also davon ausgehen,
dass auch diese Studie weitere Konzepte folgen werden. Interessant ist,
dass die Case-Studies im Anhang B - jedenfalls auf den ersten Blick -
all die Menschenrechts- und Demokratie-Rhetorik vermissen lassen. Es
geht um Einfluss und Counter-Einfluss, nichts sonst. Die Studien zeigen
die relative Erfolglosigkeit russischer Bemühungen, können zugleich
nicht klar zeigen, welche Enwicklungen auf staatlichen russischen
Einfluss zurückzuführen sind.

Der Anhang A belegt sowjetische feindliche Maßnahmen im Zusammenhang von
Nato-und WP-Gründung mit einem Artikel in einer sowjetischen
Militärzeitung, der mehr Radiopropaganda fordert, die in Nato-Armeen
hineinwirkt. Und mehr scheint nicht gewesen zu sein. In der meiner
Bundeswehr-Zeit lief in der Mittagspause öfter der "Deutsche
Soldatensender" aus der DDR
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Soldatensender_935,
https://www.youtube.com/watch?v=St1eY9mWwdc. Dass er nennenswerten
Einfluss auf die Kameraden gehabt hätte, wird man nicht sagen können.

Hm, so recht leuchtet mir diese RAND-Studie nicht ein. Man hat wenig
und was man vorschlägt, ist nicht eben konkret. - Mal sehen, was daraus
folgt.



Ein Grundlagentext zu Defender 2020
http://www.imi-online.de/2020/01/10/grossmanoever-defender-2020/
gekürzte Fassung:
https://www.heise.de/tp/features/Grossmanoever-Defender-2020-Deutschland-im-Auge-des-Sturms-4629858.html
Ex-Seite der Bundeswehr zu Defender 2020
https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache%3AhiNuKxFHWTsJ%3Ahttps%3A%2F%2Fwww.bundeswehr.de%2Fde%2Forganisation%2Fstreitkraeftebasis%2Fuebungen%2Fdefender-europe-20



Zur kostenlosen Bahnfahrt für Soldaten
https://twitter.com/FloGo90381836/status/1215617808882720770

,----
| Erste Bahnfahrt in Uniform. Es funktioniert reibungslos und wir erfahren
| durchweg positive Reaktionen. #WIRSINDMARINE #BahnfahrenInUniform
`----

Mein Kommentar dazu:
https://twitter.com/chryselers/status/1216668175124893696

,----
| So mit Besoldung Höherer Dienst umsonst Bahn in einem Land fahren, in
| dem die Armut in aller Öffentlichkeit zunimmt, das macht keinen guten
| Eindruck. Mit etwas sozialem Empfinden: Sowas macht man nicht. Und man
| fremdschämt sich, wenn andere das machen.
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Naturschutzgebiet Fehmarnbelt Minen-Sprengung war nicht rechtens
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/marine-minensprengung-103.html



Zu Eckernförde
Über die Kampfschwimmer
https://www.youtube.com/watch?v=imxYkcNopZ4&t=123s
Ein Muss für Schleswig-Holsteiner.

Landungsgeräte
https://twitter.com/RALee85/status/1215751004513296385

,----
| Izvestia reports that Russia has begun development work on a new
| multi-role armored vehicle for the naval infantry with transport, fire
| support, and IFV variants. The new vehicle will be able to swim for 10s
| of km and execute "over the horizon" landings.
`----



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https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 10. Januar 2020

Friedenslage am 10.01.2020 (12:53:08)

Von der Münchener Sicherheitskonferenz
https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/wir-sind-nicht-die-schweiz-3981/

,----
| Unsere Bürgerinnen und Bürger müssen lernen, dass die Zeiten vorbei
| sind, in denen wir glauben konnten, dass wir ein dauerhaft stabiles
| Umfeld haben. Plötzlich bricht die Weltordnung auseinander.
`----
Und zwar scheint diese Ordnung von alleine auseinander zu brechen. Es
hat keine Geschichte, keine Vorgeschichte, keine Akteure. (Dass es die USA +
einige Nato-Staaten waren, die das Umfeld im Südosten durch völkerrechtswidrige
Kriege zerstört haben, kommt nicht in den Blick.) Es ist die Axiomatik,
die die Analyse so verkürzt sein lässt:

,----
| Ich persönlich halte die Nato aus deutscher Sicht für unverzichtbar,
| solange wir nicht den ewigen Landfrieden mit Russland und anderen
| Mächten geschlossen haben. Das sehe ich im Augenblick aber leider ganz
| und gar nicht. Ich sehe eher weitere krisenhafte Zuspitzungen. Und ich
| kann nicht erkennen, dass es kurz- und mittelfristig eine Alternative
| gibt zu der Schutzfunktion der USA, die wir qua Nato für unseren Teil
| des Kontinents in Anspruch nehmen können. Wir können Stunden und Tage
| über strategische Autonomie Europas sprechen. Aber es führt kein Weg
| daran vorbei: Die Bundesrepublik Deutschland wird keine Nuklearmacht
| sein, sie wird das auch nicht sein wollen. Im Ernstfall können wir uns
| auch nicht selbst verteidigen. Ergo brauchen wir die USA – selbst wenn
| es in manchen Punkten stressig geworden ist. Deswegen sind wir gut
| beraten, wenn wir trotz allen Ärgers die Nato und die transatlantischen
| Beziehungen pfleglich behandeln. Es ist in unserem eigenen
| Interesse. Wir brauchen die Nato mehr, als die USA sie brauchen.
`----

Damit aber wird das Problem erst recht unlösbar: Wir brauchen jene, die
die Sicherheit Europas geschwächt haben. (Weshalb wir analytisch besser
nicht so genau hinschauen sollten.) Dass jene die europäische Sicherheit
weiter schwächen werden, lässt nun jede Handlungsmöglichkeit
verschwinden. Was immer Europa macht, ob mit oder ohne die USA, es wird
vom Chaos umgeben sein. Und wenn man keine Verständigung mit Russland
will - ironisch als "ewiger Landfrieden" bezeichnet - , dann gibt es
keine Lösung europäischer und deutscher Sicherheitsprobleme. Ischinger
und all die anderen SiPo-Ideologen haben sich und uns in eine Sackgasse
manövriert.

Deutlich besser: Machtlose Europäer? Nahost Wer denkt, die EU habe
durch die Krise keine Perspektiven, hat die neue Geopolitik nicht
verstanden Eric Bonse | Ausgabe 02/2020
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/machtlose-europaeer-wer-so-redet-hat-die-neue-geopolitik-nicht-verstanden

,----
| Denn wer sich als Akteur im Spiel der Mächte behaupten will, muss eine
| nüchterne Lagebewertung vornehmen – mit Blick auf die eigenen
| Interessen. Eine solche Analyse würde unweigerlich zu dem Schluss
| kommen, dass sich die USA unter Trump im Nahen Osten von einer
| Ordnungsmacht zum Sicherheitsrisiko entwickelt haben. Der erste
| gefährliche Schritt war die Kündigung des Atomabkommens mit Iran – also
| jenes Deals, den die EU zum Eckstein ihrer Nahostpolitik und zum Dreh-
| und Angelpunkt ihrer nuklearen Sicherheit erklärt hatte. Der zweite
| Schritt war das Abrücken von der Zweistaatenlösung für Israel und
| Palästina, der dritte und womöglich fatalste Schritt der Mord an
| Soleimani.
|
| Dieses Attentat kommt nicht nur einer Kriegserklärung an Iran gleich. Es
| ist auch ein Anschlag auf die europäische Politik im Nahen Osten. Die EU
| wollte mit Sanktionen gegen Soleimani und dessen Schattenkrieger
| vorgehen, um das Atomabkommen zu retten. Nun ist es zum Scheitern
| verurteilt, Trump am Ziel, und die EU steckt in der Falle.
`----

Der Autor rät zu Zusammenarbeit mit Russland und China. Aber das traut
die EU sich nun mal nicht. Und solange die EU die Ursachen der Krise
nicht wissen will und ihre Verursacher nicht kennt, solange wird sie
keine eigene konsistente Politik entwickeln.



Artikel aus der Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige
Politik

Europas größte Herausforderung 1. January 2020 - 0:00 | von Jana
Puglierin Internationale Politik 1, Januar/Februar 2020, S. 28-31 Wenn
sich die EU ihrer Machtmittel stärker bewusst wird und mit einer Stimme
spricht, kann sie auch ihr Umfeld gestalten.
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2020/januar-februar-2020/europas-groesste-herausforderung
Brauchbare Beschreibung der Probleme, dagegen Null Vorschlag, was man
tun kann. Solange das Verhältnis zu den USA nicht thematisiert und neu
justiert wird, wird die EU genauso ratlos bleiben wie all die
"ThinkTanks" in Deutschland.

https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2020/januar-februar-2020/china-und-russland-sind-feinde-mit

,----
| „China und Russland sind Feinde mit ruchlosen Absichten" Interview mit
| Senator Tom Cotton
|
| Unter Trump wollten die USA die transatlantische Allianz
| stärken. Deutschland müsse sich gegen Huawei und Nord Stream 2 stellen.
`----
Null Widerspruch durch die Interviewer.


Zu Chinas wirtschaftlichen und politischen Erfolgen
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/ip-wirtschaft/ip-wirtschaft-archiv/03-2019-china/mit-freihandelsfolklore-kommen
von einer anderen Seite aus betrachtet:
https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/von-wegen-china-3951/



Ein Podcast der Bundeswehr für ihre Soldaten
https://www.youtube.com/results?search_query=funkkreis+bundeswehr+podcast

Beispiele:
https://www.youtube.com/watch?v=MnF5yPBc7D0
Podcast #1: Das Kommando Spezialkräfte der Marine - Bundeswehr

https://www.youtube.com/watch?v=Fu1yKV4O2qo
Podcast #6 Höhere Zulagen für Soldaten | Bundeswehr

Eine Bilanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr
http://www.imi-online.de/2020/01/09/bundeswehr-einsaetze-eine-miserable-kursorische-bilanz/


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Donnerstag, 9. Januar 2020

Friedenslage am 09.01.2020 (14:03:34)

Wichtig im Norden!
https://www.naturfreunde.de/frieden-in-bewegung

,----
| Frieden in Bewegung: die Wanderung für Abrüstung und Frieden
|
| Die NaturFreunde Deutschlands veranstalten vom 30. April bis 18. Juli
| 2020 eine Friedenswanderung, die in 80 Tagesetappen von der dänischen
| bis zur Schweizer Grenze entlang des Fernwanderweges E1 führt.
| Mit „Frieden in Bewegung" laufen wir für die globale Abrüstung und eine
| neue europäische Entspannungspolitik, aber gegen Atomwaffen und
| Rüstungsexporte
`----



Zur aktuellen Lage
https://www.focus.de/politik/ausland/gastbeitrag-von-gabor-steingart-europa-debattiert-trump-deeskaliert-der-grosse-gewinner-der-iran-krise-ist-putin_id_11532510.html



Das letzte Bollwerk Naher Osten Iran ist im Visier, weil das Land die
Vorherrschaft der USA stört Michael Lüders | Ausgabe 02/2020
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/das-letzte-bollwerk

,----
| Washington setzt nicht auf einen Ausgleich mit Teheran, sondern auf
| Kapitulation, idealerweise einen Regimewechsel. Die iranische Führung
| weiß sehr genau, dass sie seit den frühen 1990er Jahren im Visier steht
| und mit einem Angriff, mit Krieg rechnen muss. Da die iranische Armee im
| Ernstfall den USA militärisch nicht gewachsen wäre, setzt sie auf
| asymmetrische Kriegsführung. Das erklärt, warum Teheran schiitische und
| proiranische Milizen im Irak, in Syrien und im Libanon unterstützt oder
| geschaffen hat. Im Kriegsfall würden diese Stellvertreter die vorderste
| Verteidigungslinie bilden und könnten gleichzeitig die US-Verbündeten
| Israel und Saudi-Arabien leichter angreifen. Man muss diese Strategie
| nicht gut finden, aber man sollte sie verstehen, um iranische Politik
| sachlich und nicht ideologisch zu beurteilen.
`----



China und die Weltmeere
https://www.nzz.ch/meinung/der-indo-pazifik-gehoert-allen-das-muss-auch-peking-respektieren-ld.1532395

,----
| Kurz vor Ende Jahr hatte die chinesische Marine Grund zum Feiern. Nach
| monatelangen Testfahrten konnte sie auf dem Stützpunkt von Sanya auf der
| südchinesischen Insel Hainan die «Shandong» in Dienst stellen, den
| zweiten Flugzeugträger des Landes. Dieser basiert zwar auf sowjetischen
| Vorlagen, wurde aber weiterentwickelt und vom Kiel auf komplett in China
| gebaut. Ein zweiter Flugzeugträger werde die taktischen und
| strategischen Möglichkeiten der Marine erweitern und ihre schiere Kraft
| erhöhen, feierte die nationalistische Propagandablatt «Global Times» das
| Ereignis. Und: «Chinas Flugzeugträger werden in die offene See fahren,
| um kritische Seewege für den Handel zu sichern und Chinas wachsende
| Interessen in der Welt zu schützen.»
`----
Interessante Einschätzung



Zur Hitata = Historisch-Taktische Tagung der Deutschen Marine
https://twitter.com/hashtag/HiTaTa?src=hashtag_click
Ziel dieser Tagung scheint politisch-ideologische Selbstverständigung zu
sein.

Von der Rede des Inspekteurs der Marine auf der Hitata
https://twitter.com/marinespox/status/1215238162148139009

,----
| "Im Ostseeraum trägt die @deutschemarine eine bes. Verpflichtung für
| unsere Verbündeten & d. Sicherheit der dortigen Seewege...Man erwartet
| von uns eine Führungsrolle.", sagt @chiefdeunavy zur Sicherheitspolitik
| bei der #HiTaTa @dpa
|
| "Auch die #Seewege über den Nordatlantik...bilden wichtige Lebensadern
| für unseren Kontinent & unser Land. Landes-& Bündnisvertiedigung
| beginnen für die @deutschemarine bereits an der Ostküste der USA", so
| @chiefdeunavy bei der #HiTaTa.
|
| "Am südlichen Rand des Bündnisgebietes gilt es..auf
| die...Herausforderungen...Migration, int. Terrorismus, Piraterie,
| illegale Landnahme & Proliferation reagieren zu können", so
| @chiefdeunavy
|
| "Mit d. Globalisierung haben auch andere Seegebiete f.d.
| @deutschemarine an Bedeutung gewonnen: Das neue 'Mare Nostrum' der Welt
| ist der Indische Ozean. 35% aller Exporte der @EU_Commission durchlaufen
| diesen Ozean, Tendenz steigend."
|
| "Als Mitglied d. @UN ...trägt 🇩🇪 auch Verantwortung f. eine
| regelbasierte Ordnung auf den Weltmeeren. Die Entwicklungen-bspw
| i.d. Str. v. Hormuz & im Südchinesischen Meer-zeigen, dass
| diese...Ordnung nicht selbstverständlich ist", so @chiefdeunavy
|
| "Nur mit einer weltweit einsetzbaren & zum Kampf befähigten
| @deutschemarine wird Deutschland seinen Verpflichtungen als
| verlässlicher Bündnispartner in der @NATO , @EU_Commission & den @UN
| gerecht."
`----

Kurz: Deutsche Marine weltweit dabei - wenn auch andere dort das Sagen
haben, für die Ostsee wird Führung (=Vorherrschaft?) angestrebt.

https://twitter.com/marinespox/status/1215241686663802881

,----
| Zur Einsatzbereitschaft sagt
| @chiefdeunavy : "Seit einem dreiviertel Jahr steht fast durchweg
| mindestens ein Drittel unserer Flotte in See oder fliegt -sei es in
| Übungen oder im Einsatz."
|
| "Wir haben auf absehbare Zeit keine operativen Reserven...Ein
| zusätzlicher Auftrag bedeutet, einen anderen nicht fortführen zu
| können...Wir benötigen schlicht mehr Schiffe, Boote & Luftfahrzeuge, um
| op. Reserven vorhalten zu können", so @chiefdeunavy weiter.
|
| "Die Politik hat die erforderlichen Entscheidungen getroffen, damit die
| @deutschemarine nach 30 Jahre nach Mauerfall & Ende des Kalten Krieges
| heute wieder wächst", sagt @chiefdeunavy
`----

https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1215194067581263872

,----
| Klare Aussage des Staatssekretärs @petertauber
| , dass wir die Außenwahrnehmung hiermit zum Teil in der Hand haben und
| auch nicht mehr aufgeben sollten. Auch der Aufruf 'nahes Vorbild' zu
| sein, ist ein Anspruch, dem wir uns alle stellen sollten. #WIRSINDMARINE
`----



Schießen in Litauen
https://twitter.com/Bw_Einsatz/status/1215203841790050305

,----
| Die Soldatinnen und Soldaten der #BundeswehrimEinsatz unterstreichen
| ihre volle Einsatzbereitschaft. Norwegische und deutsche Leopard
| Panzerbesatzungen der #EFP in Litauen erhielten die US-Army-Medaille für
| herausragende Ergebnisse beim Gefechtsschießen.
`----
Irgendwie muss das Geklunker an den Ausgehuniformen erworben werden.



Kurzfassung der US-Politik im Nahen Osten
https://twitter.com/MartinSonneborn/status/1215193746561781760/photo/1


Kasperkram aus der SiPo-Blase auf Twitter.
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1214974738457600002


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Mittwoch, 8. Januar 2020

Friedenslage am 08.01.2020 (13:24:23)

Ein unglaublicher Text zur USA-Iran-Krise
https://augengeradeaus.net/2020/01/dokumentation-gemeinsame-erklaerung-von-merkel-macron-und-johnson-zu-irak/
Hätte man es nicht schon irgendwo gehört oder gelesen: Die USA scheinen
im Nahen und sonstigen Osten gar nicht vorhanden, sie können, weil sie
gar nicht da sind, auch für nichts verantwortlich sein.



Soleimani-Attentat – Trumps Fake News und das Schweigen der Medien
https://www.nachdenkseiten.de/?p=57461
,----

| Nur zwei Tage später, als der irakische Premierminister Adil Abdul-Mahdi
| vor dem Parlament seines Landes sprach, wurde Trumps Rechtfertigung für
| die Ermordung von Soleimani als zynische Lüge entlarvt. Abdul-Mahdi
| zufolge hatte er vorgehabt, Soleimani am Morgen des Todes des Generals
| zu treffen, um über eine diplomatische Annäherung zu diskutieren, die
| der Irak zwischen dem Iran und Saudi-Arabien vermittelte.
|
| Abdul-Mahdi sagte, Trump habe sich – während er bereits das Attentat
| plante – noch persönlich bei ihm für die Bemühungen bedankt und so den
| Eindruck erweckt, der iranische General könne sicher nach Bagdad
| reisen.
`----



Auch jenseits des Aktuellen sind wichtige Dinge in den Blick zu nehmen:
Ein weltweites atomares Wettrüsten
https://www.foreignaffairs.com/articles/2019-12-30/new-nuclear-age-upon-us

,----
| A year ago, it was clear that a storm was brewing on the nuclear
| horizon. Writing in Foreign Affairs in January, we warned that "the
| United States could find itself in not one but three nuclear crises in
| the next 12 months." We pointed to the risk that negotiations with North
| Korea would break down, that arms control between the United States and
| Russia would further deteriorate, and that Iran would begin violating
| its commitments under the 2015 nuclear deal.
|
| Looking back, it is clear that we missed the mark—by being too
| optimistic. Over the past year, Washington has not only faced nuclear
| crises with North Korea, Russia, and Iran, as predicted; it has also
| watched as nuclear-armed rivals India and Pakistan stumbled to the brink
| of all-out war and a host of U.S. allies began to rethink their nuclear
| options. Unless governments in Washington and elsewhere act quickly to
| reverse course, future scholars may look back on 2019 as the turning
| point from an era of relative calm to one of intense nuclear competition
| and proliferation—the dawn of a dangerous new nuclear age.
`----
Lesenswert. Dazu:

Die Umkehr der Lemminge - Das nukleare Wettrüsten bedroht die
Menschheit. Wo bleibt die globale Protestbewegung, die lautstark die
Abrüstung der G20 einfordert?
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/die-umkehr-der-lemminge-3962/

,----
| Zwei krisenhafte Entwicklungen bedrohen derzeit die Menschheit
| buchstäblich in ihrer Existenz: die Klimakrise und ein möglicher
| Nuklearkrieg. Über die Dramatik des Klimawandels besteht weitgehend
| Einigkeit, wenn auch eine Lösung des Problems ungeachtet der
| Beteuerungen vieler Regierungen absolut nicht in Sicht ist. Doch die
| Debatte um das Klima wird immerhin lebhaft geführt und zahlreiche
| Demonstrationen gegen klimaschädliche Politik begleiten diesen Prozess.
|
| Das Risiko nuklearer Katastrophen dagegen ist weitgehend aus dem
| öffentlichen Bewusstsein verdrängt. Friedensbewegung und das Ende des
| Kalten Krieges führten zwar zu einer temporären Umkehr; diese aber ist
| längst wieder einer Aufrüstung bislang ungekannten Ausmaßes
| gewichen. ...
|
| Fast der gesamte Rüstungsexport entfällt auf die G20 und 98 Prozent der
| Atomsprengköpfe lagern in ihren Arsenalen. Die geopolitischen
| Interessen, die in Europa, in Südostasien und im Mittleren Osten für
| Aufrüstungsbestrebungen oder gar Rüstungswettläufe sorgen, bündeln sich
| in den G20.
|
| Ebenso sind die Mitglieder dieses exklusiven Clubs die Hauptverursacher
| des Klimawandels. Auch die Klimawandel-Leugner findet man hier. Die 19
| Mitglieder USA, Kanada, Brasilien, Argentinien, Mexiko, Deutschland,
| Frankreich, Großbritannien, Italien, Russland, Türkei, Südafrika,
| Saudi-Arabien, Indien, China, Japan, Indonesien, Südkorea und Australien
| tragen die Hauptverantwortung für die aktuellen Katastrophentrends. ...
|
| Die Vorlage wissenschaftlicher Analysen und öffentlicher Druck werden
| derzeit als Reaktion auf die Klimakrise praktiziert. Die überwältigende
| Zahl wissenschaftlicher Studien hat aufgezeigt, wo und wie angesetzt
| werden muss, um die Trendumkehr einzuleiten. Doch erst seit die „Fridays
| for future"-Bewegung an Schwung zunimmt und sich die wissenschaftlichen
| Warnungen und der populäre Protest zu einer unüberhörbaren Bewegung
| kombinieren, beginnen Regierungen - wenn auch längst nicht alle -,
| ernsthaftere Maßnahmen zu ergreifen.
|
| Möglicherweise ist der Mangel an öffentlichkeitswirksamen Protesten
| gegen die derzeitige Aufrüstung ein Grund für das Fehlen von Abrüstungs-
| und Rüstungskontrollforen.
`----
Unbedingt ganz lesen! Die Klimabewegung muss durch eine
Friedens- und Abrüstungsbewegung ergänzt werden. Sonst hat sie keine
Chance.



Eine Glanzleistung deutscher akademischer Politikberatung aus dem Gewirr
von Thinktanks und Politlobbies(/Ironie off)
https://www.tagesspiegel.de/politik/aussenpolitische-schwaeche-der-eu-europa-wird-immer-noch-von-washington-aus-verteidigt/25391754.html
Die EU-Krise als Folge der Euro-Krise und dazu die verheerende deutsche
Politik wird von der Autorin nicht beachtet, die Beeinträchtigung
europäischer Sicherheit durch US-Zerstörung des Mena-Gebietes seit 2001
ignoriert, russische Gefahr als so selbstverständlich unterstellt, dass
man darüber gar nicht reden muss. Der Ratschlag, Europa möge aufrüsten -
Gegen wen (Russland? China? USA?)? - , hilft auch dann nicht, wenn die
Analyse stimmig sein sollte. - Zentrale Frage vielmehr: Lässt Europa
sich weiter von den USA in die Gefährdung der Sicherheit Europas
reinziehen? Kommt nicht in den Blick. - Wird in der SiPo-Szene
tatsächlich als ernsthafter Beitrag gefeiert. Hält aber nicht
andeutungsweise mit den Analysen von Gabor Steingart oder Sigmar Gabriel
mit.
https://www.focus.de/politik/ausland/gastbeitrag-von-gabor-steingart-verhaeltnis-mit-deutschland-zerruettet-usa-ist-die-einsamste-schutzmacht-der-welt_id_11524283.html
https://www.focus.de/politik/ausland/gastbeitrag-von-gabor-steingart-die-welt-hat-in-nahost-zwar-den-frieden-verloren-aber-womoeglich-nicht-den-verstand_id_11528421.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/konflikt-zwischen-usa-und-iran-europa-muss-ein-politisches-risiko-eingehen/25389692.html



Die Türkei und ihre neoosmanische Außenpolitik
https://www.piratenpartei.de/2020/01/04/zypern-oder-the-great-game-im-oestlichen-mittelmeer/
Noch ein Konflikt mehr ...



Die heranwachsende Krise um Belarus
https://www.nytimes.com/aponline/2020/01/03/business/bc-eu-russia-belarus.html



Finnische Aufrüstung in der Ostsee?
https://twitter.com/CorporalFrisk/status/1213449402557325312

Unmanned Underwater Vehicle in the defence of the Gulf of Finland - a
simple job for a cost-effective #autonomousweapon? #XLUUV #UUV
#turpo=#säkpol ping @covertshores
http://corporalfrisk.com/2020/01/04/unm
https://corporalfrisk.com/2020/01/04/unmanned-underwater-vehicle-in-the-defence-of-the-gulf-of-finland/
Dort ein Video

,----
| At the 1:57 time stamp, the Finnish Navy is seen launching one of the
| world's most advanced autonomous weapons systems in its class. Having
| been deployed, it slips below the surface where it will lay in
| wait. Silent. Deadly. Not giving away its presence in any way, but
| constantly monitoring its surroundings. Waiting. Every movement is
| registered, and evaluated against the profiles stored in its
| database. And once there's a match, it strikes, mercilessly.
`----



Für Eckernförde?
https://twitter.com/techinsider/status/1213456042845040641
Was dort geträumt werden mag.


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https://friedenslage.blogspot.com/