Freitag, 27. November 2020

Friedenslage am 27.11.2020 (14:47:50)

"Amerika darf Drohnenangriffe über Ramstein steuern"
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/usa-duerfen-drohnenangriffe-ueber-ramstein-steuern-17070985.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
Sollte man innerstaatlich auch so machen: Wenn jemand mit einem MG aus
dem Fenster schießt, redet man mal mit ihm. Dann hat man genug
gemacht. - Oder doch keine so gute Idee?

Das BVerwG sagt: https://www.bverwg.de/pm/2020/68

,----
| Kein Individualanspruch auf weitergehendes Tätigwerden der
| Bundesregierung zur Verhinderung von Drohneneinsätzen der USA im Jemen
| unter Nutzung der Air Base Ramstein
`----




Ein Film aus Afghanistan
https://twitter.com/samedwardd/status/1240080109857619968?lang=de

,----
| Recently declassified helmet-cam footage shows Australian Special Forces
| shoot & kill an unarmed, innocent Afghan farmer.
`----
Verbrechen.




Über Berg-Karabach
https://www.rferl.org/a/armenians-see-russia-as-savior-not-scapegoat-in-nagorno-karabakh-war/30966988.html

https://www.fr.de/politik/berg-karabach-armenien-aserbaidschan-krieg-wladimir-putin-recep-tayyip-erdogan-russland-tuerkei-westen-90111933.html

,----
| Russlands Präsident Wladimir Putin gilt als Sieger in Berg-Karabach
|
| Als weiterer Sieger gilt der russische Präsident Putin, weil er gezeigt
| hat, dass er einen Krieg auch beenden kann. Außerdem hat er den
| russischen Machtbereich vergrößert. Ist das auch gut für die Region?
`----




"Von Trump zu Biden – Fortschritt oder Weiter wie gehabt?" von Andreas
Zumach
https://www.nachdenkseiten.de/?p=67330

,----
| Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik ab
| 2021
`----

Lesenswert, wie immer bei Zumach.




Rüstungshaushalt soll steigen.
https://augengeradeaus.net/2020/11/verteidigungshaushalt-2021-120-mio-mehr-jetzt-4693-milliarden-euro/




"Strategische Vorausschau: vom Szenario zum krisensicheren Handeln"
https://www.baks.bund.de/de/aktuelles/strategische-vorausschau-vom-szenario-zum-krisensicheren-handeln

,----
| Strategische Vorausschau bezeichnet die systematische Analyse und
| Diskussion der Zukunft. Das Ziel: Künftige Herausforderungen sollen
| frühzeitig erkannt und in zu treffende Entscheidungen einbezogen werden
| um diese so zukunftsrobust zu machen, dass sie verschiedenen Ereignissen
| und Szenarien gerecht werden.
`----

Naja, 1960er Jahre-Technik. Sinnvoller könnte es sein, mal die in den
jüngeren Vergangenheit entworfenen Szenarien zu evaluieren und die
Entscheidungen, die auf ihrer Grundlage getroffen worden
sind. Beispielsweise jene von "Neue Macht, Neue Verantwortung"
https://www.swp-berlin.org/publikation/neue-macht-neue-verantwortung-neue-aussenpolitik/.
Einfache Frage: Haben sie die Sicherheitslage verbessert oder
nicht. Solange solche Prüfungen nicht vorgenommen werden, kann man vom
Rest auch nichts erwarten.


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 25. November 2020

Friedenslage am 25.11.2020 (20:50:02)

"Rückkehr der US-Falken: Das Netzwerk von Joe Biden"
https://www.youtube.com/watch?v=0n2HorLNMnY&t

,----
| Der gewählte neue US-Präsident Joe Biden spricht von Versöhnung,
| Gemeinsamkeiten, Multilateralismus. Dabei hatte er als US-Senator ganz
| andere Töne angeschlagen: Er war starker Verfechter der
| US-Militärinterventionen auf dem Balkan, in Afghanistan und im Irak und
| Befürworter des Drohnenkriegs unter Obama. Und heute?
`----
Ischinger schafft dazu keine Argumentation
https://twitter.com/ischinger/status/1331537130552782848

,----
| @georgrestle verdient keine weitere Debatte. Er sucht ja nur krampfhaft
| Aufmerksamkeit. Einfach stehen lassen.
`----
Er scheint sich nur in der eigenen Blase bewegen zu können.



Eine Abgeordnete im Repräsentantenhaus der USA
https://twitter.com/Ilhan/status/1330935540888330243
Mit guter Grafik.

,----
| A single F-35 costs over $100 million. For that kind of money, we could
| feed 40 million kids.
|
| I've introduced legislation to block the sale of F-35s and other weapons
| to the UAE, a global human rights abuser. We should be focused on the
| deadly pandemic, not arming dictators.
`----
Sehr schön!



"Russische Baltische Flotte erhält Schnelllandeboot für Spezialkräfte"
https://navalnews.net/russian-baltic-fleet-receives-fast-speed-landing-craft-for-special-forces/

,----Edge Translate
| "Das Projekt 02510 Hochgeschwindigkeits-Truppentransporter und
| Landeboote des Typs BK-16, die auf der Rybinsk-Werft gebaut wurden, sind
| mit der Ostseeflotte in Dienst gestellt worden und werden bei einer
| Flotten-Spezialeinheit in der Region Kaliningrad eingesetzt", sagte der
| Sprecher. ...
|
| Das Hochgeschwindigkeits-Amphibien-Angriffsboot 02510 Typ BK-16 ist für
| Amphibienoperationen von Kommandos bestimmt und kann zu Seetransport und
| Landung einer amphibischen Angriffstruppe, zur Feuerunterstützung der
| Landegruppe, zur Teilnahme an Anti-Saboteur-Maßnahmen, zur Bekämpfung
| von Piraterie und Terrorismus, zum Tragen leichter Ladungen und zur
| Teilnahme an Rettungseinsätzen verwendet werden. Das Boot bietet Platz
| für drei Besatzungsmitglieder und bis zu 18 Personen.
`----

Aber sie können natürlich auch eingesetzt werden, um anlandende
feindliche amphische Truppen abzuwehren, die den schmalen Zugang bei
Pillau/Baltijsk entern wollen.



"A new foreign-policy team
Joe Biden will embrace allies—and enlist them to take on China"
https://www.economist.com/united-states/2020/11/23/joe-biden-will-embrace-allies-and-enlist-them-to-take-on-china
Damit ist zwar schon ein Ton angegeben, aber was bedeutet das für
Deutschland und Euopa gegenüber Russland? Ob die neue Administration die
Sanktionspolitik gegenüber Nordstream 2, diesen Angriff auf das Recht
eines Bündnispartners, fortsetzen wird.

"U.S. Troops in Germany Should Be Redeployed to Poland, the Baltics and
the Black Sea"
https://nationalinterest.org/blog/buzz/us-troops-germany-should-be-redeployed-poland-baltics-and-black-sea-173167
Der Autor stellt fest, dass es unter den gegenwärtigen Bedingungen keine
Möglichkeit gibt, Nato-Truppen rechtzeitig für Kampfeinsätze gegen
Russland nach Polen
und in die baltischen Staaten zu bringen. Vielmehr müssen die Staaten
mit Nato-Truppen so weit vollgestopft werden, wie es eben möglich ist.

,----
| Having the right forces, both nuclear and conventional, in place on Day
| Zero will send a strong message to Vladimir Putin ...
`----
Die Nato-Russland-Akte wird noch nich mal mehr erwähnt.



"«Charta von Paris»: Nicht vergessen, sondern vergessen gemacht!"
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/raquoCharta-von-Parisraquo-laquo30-Jahreraquo-laquokeine-Erwahnungraquo

,----
| Als Kundenservice liefert deshalb die schweizerische Nachrichtenagentur
| Keystone-SDA jeweils schon zwei Monate im Voraus Hinweise auf
| erwähnenswerte Jubiläen, ... So war es auch im Fall der «Charta von
| Paris», die am 21. November 1990 unterzeichnet worden ist, also
| ebenfalls vor 30 Jahren.
|
| Keystone-SDA machte am 28. September und dann nochmals am 19. November
| die Zeitungsredaktionen auf das «Charta von Paris»-Jubiläum aufmerksam,
| doch weder die «Schweiz am Wochenende», also die CH Media-Zeitungen,
| noch die Tamedia-Zeitungen in Zürich, Bern und Basel, noch die NZZ – als
| immerhin bemerkenswertes Beispiel – erwähnten dieses Ereignis. Die NZZ
| kennt diese Geschichte zwar sehr wohl, sie erwähnte die «Charta von
| Paris» am 18. Oktober im Nachruf auf Bundesrat René Felber, der damals
| in Paris mit dabei war. Am 21. November aber, am wirklichen
| Jubiläumstag: keine Zeile, kein Wort.
`----
Man gebe "Charta von Paris" bei Google ein und begrenze die Zeit auf den
letzten Monat: Fast nichts in den deutschprachigen Medien im
Angebot. Also: Vergessen gemacht.



"Schutzschirm ohne USA – Wie verteidigt Europa seinen Frieden?"
https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/schutzschirm-ohne-usa-wie-verteidigt-europa-seinen-frieden-swr2-forum-2020-11-24-100.html
Auch eine Einstimmung in die neue Aufrüstung. Bemerkenswert die
Argumentlosigkeit.



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 23. November 2020

Friedenslage am 23.11.2020 (13:13:17)

"Kissinger warnt Biden vor US-China-Katastrophe im Ausmaß des Ersten
Weltkriegs"
https://www.msn.com/en-us/news/world/kissinger-warns-biden-of-us-china-catastrophe-on-scale-of-wwi/ar-BB1b3OiF

,----
| Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger sagte, die neue
| Biden-Administration sollte schnell handeln, um die Kommunikationslinien
| mit China wiederherzustellen, die während der Trump-Jahre ausfransten,
| oder eine Krise riskieren, die zu einem militärischen Konflikt
| eskalieren könnte.
`----




"Worum es Berlin und Moskau bei der Außenpolitik geht: Top-Politologe
Gromyko redet Klartext"
https://de.sputniknews.com/politik/20201121328418958-berlin-moskau-aussenpolitik/

,----
| „Ich glaube nicht, dass Deutschland in den kommenden Jahren mehr Lust
| auf humanitäre Interventionen oder militärische Abenteuer bekommt",
| kommentiert Gromyko gegenüber Sputnik. „Wegen der Corona-Pandemie, aber
| auch der tiefen Rezession werden die Staaten viel mehr ausgeben
| müssen. Die Lage ist ungünstig fürs Antreiben von viel größeren
| Militärausgaben oder weiteren Kriegseinsätzen auf der Welt – sowohl in
| Europa als auch in den USA", meint der 51-Jährige. Auch müsse man
| verstehen: Die Ansichten der politischen Elite sind das Eine, und die
| öffentliche Stimmung das Andere. Auch innerhalb der Bundesregierung gebe
| es Widersprüche – wie etwa zwischen Maas und AKK. Auch glaubt Gromyko,
| dass pazifistische Stimmungen und das Syndrom des Zweiten Weltkrieges in
| Deutschland immer noch sehr stark seien.
`----




"USA haben Open-Skies-Abkommen verlassen"
https://www.n-tv.de/politik/USA-haben-Open-Skies-Abkommen-verlassen-article22185141.html
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-usa-rueckzug-vertrag-offener-himmel/2419328

,----
| Heute tritt der von den Vereinigten Staaten von Amerika erklärte
| Rücktritt vom sogenannten „Vertrag über den Offenen Himmel" in
| Kraft. Wir bedauern außerordentlich, dass die USA sich zu diesem Schritt
| entschieden haben und ihn nun umsetzen. Unsere eigene Haltung zu dem
| Vertrag ist unverändert: wir halten ihn für einen wichtigen Teil der
| Rüstungskontrollarchitektur, der zu gegenseitiger Vertrauensbildung und
| damit zu mehr Sicherheit auf der Nordhalbkugel von Wladiwostok bis
| Vancouver beiträgt. Die Bundesregierung wird den Vertrag
| selbstverständlich weiter umsetzen. Die Beschaffung unseres neuen
| Beobachtungsflugzeuges vom Typ Airbus A319 ist dafür ein deutliches
| Bekenntnis.
|
| Darüber hinaus setzt sich Deutschland für eine umfassende Modernisierung
| der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa ein. Wir müssen
| bestehende multilaterale Verträge anpassen und neue Mechanismen der
| Vertrauensbildung schaffen, wenn wir auf die Herausforderungen für
| Frieden und Sicherheit in diesem Jahrhundert vorbereitet sein
| wollen. Diese schwierige Aufgabe werden wir weiter entschlossen
| gemeinsam mit unseren Partnern angehen.
`----
Na, das liest sich nicht sehr entschlossen und durchsetzungsstark.




Nordstream2
https://www.n-tv.de/politik/USA-wollen-Aus-fuer-Nord-Stream-2-erzwingen-article22183768.html

,----
| Die Regierung habe eine Anzahl Unternehmen und Personen identifiziert,
| denen nach dem Sanktionsgesetz gegen Nord Stream 2 erste Strafmaßnahmen
| drohten.
|
| Die Betroffenen würden derzeit kontaktiert und über die drohenden
| Sanktionen informiert.
`----

Die Bundesregierung scheint diesen Eingriff in das eigene Rechtsgebiet
nicht abwehren zu wollen.



Fast nichts über die Politik, für die der neuer Außenminister stehen
könnte, nichts über die Inhalte seiner bisherigen außenpolitischen
Vita.
https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-weltbuerger-wird-us-aussenminister-blinken-personifiziert-den-radikalen-kurwechsel/26649490.html




Der russische Atombomber
https://twitter.com/MrPrismakov/status/1329811607363448842
https://twitter.com/i/status/1329811607363448842
https://de.wikipedia.org/wiki/Tupolew_Tu-160



Der Bau von Schnöggersburg, Übungsplatz für das Heer
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/infrastruktur-umweltschutz-und-dienstleistungen/aktuelles/infrastruktur-der-bundeswehr-wer-baut-was-fuer-wen-4507962




Hm, das wird aber Eindruck mnachen:
https://de.sputniknews.com/politik/20201123328427146-weissrussland-sanktionen-eu/



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 20. November 2020

Friedenslage am 20.11.2020 (15:50:11)

Das ISPK im Gespräch:
"Maritime Herausforderungen der NATO. Messegespräch auf D186 Mölders mit
Dr. Sebastian Bruns"
https://www.youtube.com/watch?v=mjWccwKabtw

,----
| Dr. Sebastian Bruns und Dr. Stephan Huck unterhalten sich im aktuellen
| Messegespräch in der Offiziersmesse der „Mölders" über den aktuellen
| Stand der NATO, die Zukunft des Verteidigungspaktes und die damit
| verbundene Rolle der Deutschen Marine.
`----
Sebastian Bruns ist

,----
| Mitbegründer der „Kiel Conference" und leitet seit 2016 die
| Abteilung Maritime Strategie und Sicherheit am Institut für
| Sicherheitspolitik an der Universität Kiel gGmbH (ISPK).
`----

Kann man sich ansehen, gibt einen Eindruck vom ISPK. Muss man aber
nicht. Wer die Posts hier liest, kennt fast alles. Die kochen auch nur
mit Wasser. Kann aber auch am Format dieser Sendung liegen.



Ein Vorschlag aus England, womit Deutschland sich in Zukunft
beschäftigen möge: https://ip-quarterly.com/en/new-german-answer.
Deutschland möge nicht Weltpolitik spielen wollen, sondern soll als
Festlandsdegen der Angelsachsen
https://de.wikipedia.org/wiki/Festlandsdegen eine europäische Front
gegen Russland aufbauen. Der Autor ist Leiter beim
https://de.wikipedia.org/wiki/European_Council_on_Foreign_Relations#Finanzierung
und dürfte irgendwo als Experte gelten.

,----
| Als Festlandsdegen bezeichnete man in der Geschichtsschreibung und
| Publizistik vor allem des 18. und 19. Jahrhunderts schlagwortartig den
| exponierten Verteidiger der machtpolitischen Interessen des Vereinigten
| Königreichs auf dem europäischen Festland.
`----

Groß-Britannien will aufrüsten
https://www.n-tv.de/politik/Grossbritannien-ruestet-auf-wie-vor-30-Jahren-article22178458.html
https://twitter.com/LOS_Fisher/status/1329397684420096002

,----Edge translate
| NEU: Boris Johnson kündigt Plan an, Großbritannien wieder zur "führenden
| Seemacht in Europa" zu machen.
|
| Er bestätigt, dass die Royal Navy Folgendes erwerben wird:
| - 8x Fregatten vom Typ 26 und 5x vom Typ 31
| - Neue Fregatten vom Typ 32
| - Mehrzweck-Forschungsschiffe
| - Flotte Solid Support Schiffe
|
| Wird "eine Renaissance ankurbeln" im Schiffbau
`----

GB scheint als Junior mit der US-Navy um die Welt schippern zu
wollen. Die Deutschen kriegen, s.o., die Aufgabe, Russland zu
beschäftigen. Mal sehen, ob GB der Deutschen Marine die Führung in der
Ostsee streitig machen wird.



Russland baut eine neue Korvette für die Ostsee
https://nationalinterest.org/blog/buzz/russian-navy-corvettes-trained-war-against-nato-north-sea-172825
Deutschland legt auch zu:
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Korvettenbau-Milliarden-Auftrag-fuer-Kieler-Werften,korvetten162.html
So erhöht man seine Sicherheit gegenseitig, vor- und
miteinander.(/IronieOff)



Ein Gruß aus der Rüstungsindustrie
https://twitter.com/FeWoessner/status/1329442091244589056
Man arbeitet an einem Panzer, der ohne Besatzung fährt und aus der Ferne
gesteuert wird, so eine Art landgebundener Kampfdrohne.



Kommentar zur 2. Grundsatzrede der Ministerin von Heribert Prantl
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-akk-grundgesetz-1.4679676
Ein grundgesetzwidriges Konzept.



Die USA als Verlierer im Berg-Karabach-Krieg
https://nationalinterest.org/blog/buzz/three-intelligence-failures-nagorno-karabakh-conflict-need-investigating-172640



Marinepropaganda auf Youtube
https://www.youtube.com/watch?v=usouJXESjBc&list=PL0nyHde37tIa8t9GIKas_Zh4qiFi1ty0F&index=1



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 18. November 2020

Friedenslage am 18.11.2020 (13:33:01)

"Sicherheit neu denken!" - Interessante Perspektiven
https://www.sicherheitneudenken.de/
https://www.sicherheitneudenken.de/html/content/sicherheit_neu_denken_unsere_vision.html
https://www.sicherheitneudenken.de/html/content/unser_szenario.html
Gerade, wenn die Ministerin Grundsatzreden hält.



"Grundsatzrede" der Ministerin
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/zweite-grundsatzrede-verteidigungsministerin-akk-4482110

Einordnungen:
https://augengeradeaus.net/2020/11/sicherheitspolitische-grundsatzrede-von-akk-new-deal-mit-den-usa-verzicht-auf-grosse-ruestungsprojekte/
http://www.imi-online.de/2020/11/17/akks-transatlantischer-new-deal/
https://www.heise.de/tp/features/Kramp-Karrenbauer-Wir-bleiben-sicherheitspolitisch-von-den-USA-abhaengig-4963670.html?wt_mc=rss.red.tp.tp.atom.beitrag.beitrag

Diese Einordnungen beziehen sich auf die aktuellen Entwicklungen, nicht
unwichtig, aber doch sehr kurz gegriffen. Im politisch-strategischen
Grundsatz enthält die Rede nur die Wiederholung/Aktualisierung der für
die Außenpolitik der Großen Koalition grundlegend gewordenen
Programmschrift "Neue Macht - Neue Verantwortung"
https://www.swp-berlin.org/publikation/neue-macht-neue-verantwortung-neue-aussenpolitik/
Was fehlt, ist eine Überprüfung dieser Politik: Hat sie Deutschland,
Europa und die Welt in den letzten sieben Jahren sicherer gemacht? Oder
ist das Gegenteil eingetreten: Es gibt wieder Krieg in Europa, eine
Folge riskanter Außenpolitik nach Osten, die sich als nicht beherrschbar
/ nicht steuerbar zeigte. Kriege im Nahen Osten sind intensiviert, der
politische Islamismus wurde nach Europa importiert, sicher eine
unbeabsichtigte Folge dieser Politik, zeigt aber auch wieder, dass diese
Politik nicht beherrschbar / steuerbar ist. Eine Politik der
Konfrontation mit China dürfte sich als ebenso wenig steuerbar zeigen,
zumal Deutschland dort noch nicht mal auf dem Beifahrersitz teilnehmen
wird. Obendrein haben die USA zu ihren Bündnispartnern im Zweifel ein
koloniales Verhältnis, wie die Nordstream-2-Sanktionen zeigen, also die
Ausdehnung us-amerikanischen Rechts auf "Partner" auch gegen deren
ausdrücklichen Willen.

Ein Beispiel, wie Deutschland sich mit Politik im Gefolge der USA selbst
schadet: "Sanktions-Regime wendet sich gegen Deutschland",
https://www.nachdenkseiten.de/?p=66989

Eine von Wunschdenken und der Überschätzung der eigenen Fähigkeiten,
sowohl der analytischen, der konzeptionellen als auch der materiellen
Möglichkeiten, geprägte Politik, die viele Resultate haben wird, nur
nicht die intendierten.

Ein Abschnitt der Rede wird kaum beachtet:

,----
| Meine Damen und Herren,
|
| Wir müssen gemeinsam in die Welt hinausblicken, statt nur auf uns
| selbst. Mein Anspruch ist es – unser Anspruch muss es sein – dass
| Deutschland und Europa die eigene Nachbarschaft und die globale Ordnung
| aktiv mitgestalten.
|
| Dass wir konsequent im Blick haben, welche Interessen wir haben, wie wir
| ihnen dienen, welche Ziele in der Welt wir verfolgen und wie wir in der
| Zusammenarbeit mit anderen dort hingelangen.
|
| Ich wünsche mir, dass Sie diesen Blick früh einüben, ihn stetig weiten,
| und ihn nie mehr verlieren, ganz gleich auf welcher Ebene sie gerade
| eingesetzt sind, vom jungen Truppenführer bis hin zur militärpolitischen
| Ebene.
|
| Dafür braucht es Ihre Neugier und Offenheit und unsere Angebote zur
| geopolitischen und geostrategischen Schulung.
|
| Genau hier möchte ich mit einer Initiative ansetzen, deren Ziel es ist,
| diesen Blick, also die geopolitische und geostrategische Schulung der
| Soldatinnen und Soldaten, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der
| Bundeswehr zu stärken.
`----

Die Offiziere der Bw sollen zukünftig "geopolitisch + geostrategisch"
indoktriniert werden. Man darf erwarten, dass es dazu eine Vielzahl von
Publikationen geben wird, geschrieben auf Computern von Professoren,
PR-Leuten, Journalisten und Strausberger Bw-Propagandisten, die noch zu
erfindende Narrative nicht nur in den den Soldatinnen und Soldaten,
sondern über die gängigen Massenmedien auch der Öffentlichkeit
einpflanzen werden.

Wenn das gelingt, wird es auch Auswirkungen auf den Politikunterricht in
den Schulen haben.




Ein Beitrag aus der SPD zur Geopolitik, Rolf Mützenich
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/das-ende-des-amerikanischen-alb-traums-4796/
Problem: Mit den USA die Analyse teilen, aber eine andere Politik haben
wollen. Kann das aufgehen?

Angenehm anders dagegen:
https://www.spd-schleswig-holstein.de/2020/10/23/wir-fordern-den-abzug-der-us-atomwaffen-aus-deutschland/
https://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Wir_fordern_den_Abzug_der_US-Atomwaffen_aus_Deutschland/Lavo/2020
https://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/EU5:_Sozialdemokratische_Friedenspolitik_in_einer_unsicheren_Welt_(2019)
Ohne eine deutliche Abgrenzung von den - jetzigen - USA wird eine
europäische Friedens- und Sicherheitspolitik nicht gelingen.




Zu Berg Karabach, Armenien und Aserbeidschan
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Armenien-Aserbaidschan-Turkei-Russland-NATO
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Karabach-Konflikt-Ende-mit-Schrecken1



Über die Grünen
https://twitter.com/victorperli/status/1328952391765532679



Eine Veranstaltung zur Aufrüstung in der Ostsee
https://zaafrieden.wordpress.com/2020/11/18/webinar-zur-militarisierung-der-ostsee/

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 16. November 2020

Friedenslage am 16.11.2020 (17:16:48)

SPD und Europa-Armee
https://www.welt.de/politik/deutschland/article220139618/Verteidigungspolitik-Revolutionaerer-Schub-fuer-eine-eigenstaendige-Europa-Armee.html

,----
| Statt sich wie bisher auf eine Weiterentwicklung der Kooperation der 27
| nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, soll eine neue, eigene Armee
| geschaffen werden – parallel zu den nationalen Truppen wie der
| Bundeswehr.
`----

Aus dem Text:
https://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2020/11/20201006_SPD-AGSV_Diskussionspapier_28Armee.pdf
An der täglichen Thomas-Wiegold-Lektüre kommt man nicht vorbei.

,----
| Die geopolitische Lage und die Werte Europas zwingen die EU, als
| sicherheitspolitischer Akteur zu agieren. Verlässliche Bedingungen und
| Sicherheiten haben sich aber in den vergangenen Jahren dramatisch
| verschoben oder sind gar erodiert. Die völkerrechtswidrige Annexion der
| Krim durch Russland, der Austritt des Königreichs Großbritannien aus der
| EU oder die einseitige Beendigung bewährter Rüstungskontrollverträge
| sind nur wenige Beispiele für die Erosion lang gelebter
| Sicherheiten. Auch unsere Partnerschaft mit dem engsten Verbündeten der
| EU, den Vereinigten Staaten von Amerika, braucht angesichts tektonischer
| Verschiebungen in den globalen Machtstrukturen ein neues
| Gleichgewicht. Mit der Präsidentschaft von Donald Trump ist diese
| Dynamik augenfällig geworden. Seine Sprunghaftigkeit hat berechtigte
| Zweifel an der Verlässlichkeit der USA geweckt. Hintergrund ist die
| globale Machtverschiebung zwischen einstigen Supermächten und
| aufstrebenden Regionalmächten. China nutzt seine wirtschaftliche Stärke
| zum weiteren Aufstieg. Militärisch rüstet China rasend schnell und mit
| hohen Investitionen auf, erhebt aggressiv territoriale Ansprüche im
| Süd-Chinesischen Meer und stülpt sein autokratisches System den Menschen
| in Hongkong über. Derzeit ist die EU Zuschauer dieser Prozesse. Die
| Gestaltung überlässt sie anderen. ...
|
| Der Nukleus der 28. Armee orientiert sich an den bereits existierenden
| EU Battle Groups. Demnach basiert die Armee in ihrer Anfangsbefähigung
| auf ca. 1.500 Soldatinnen und Soldaten und damit auf der Stärke eines
| Gefechtsverbandes. Mittelfristig soll sie auf die Größe einer
| verstärkten Kampftruppenbrigade wachsen und damit inklusive der
| Unterstützungselemente (z.B. Logistik, Sanitätsdienst) auf ca. 8.000
| Kräfte ansteigen (ähnlich der Very High Readiness Joint Task Force,
| VJTF, der NATO).
`----

GlobalPlayer mit 8000 Soldaten. (An Frankreich vorbei?) Selbst wenn es
mehr Soldaten wären: Rüstet China dann nicht weiter auf? Wie skurril ist
das denn? Gibt Russland dann die Krim wieder her?



Deutschland <-> USA oder Frankreich
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/verteidigungspolitik-der-eu-macron-stellt-sich-gegen-akk-17054571.html

,----
| Deutschlands Verteidigungsministerin nennt Vorstellungen über Europas
| strategische Autonomie eine Illusion. Frankreichs Präsident unterstellt
| ihr eine „Fehlinterpretation der Geschichte".
`----
Eine uralte, sich ständig wiederholende Auseinandersetzung.



Biden und die Rüstungsindustrie
https://www.heise.de/tp/features/So-werden-Joe-Bidens-Mitarbeiter-von-der-Ruestungsindustrie-gesteuert-4960362.html

,----
| Ein Drittel des Teams für das Verteidigungsministerium mit Kontakten zu
| Waffenkonzernen und Lobbygruppen.
`----




"Interview mit dem Sozialwissenschaftler Kerem Schamberger über den Krieg
um Bergkarabach, die Lage in Armenien und die geopolitische Dynamik in
der Region"
https://www.heise.de/tp/features/Die-Hauptgewinner-sind-die-Tuerkei-und-Russland-4960342.html?seite=all

,----
| Kerem Schamberger arbeitet als Kommunikationswissenschaftler an der
| Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München und gilt als ein intimer
| Kenner der Türkei und des Nahen Ostens. Er hat gemeinsam mit Michael
| Meyen das Buch Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion
| verfasst.
`----
Lesenswert



"Waren NATOs Osterweiterungen ein gebrochenes Versprechen?"
https://www.offiziere.ch/?p=34550
Interessanter Rückblick




Die Deutsche Marine im "Indo-Pazifik"
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/streitkraeftesendemanuskript812.pdf
Ein neues Kunstwort: Indo-Pazifik. Gemeint sind jene Meere, die der
Westen weiter beherrschen will.

,----
| Für die Deutsche Marine dürften die indo-pazifischen Leitlinien der
| Bundesregierung ein willkommener Anlass sein, mehr Ressourcen und mehr
| Kriegsschiffe zu fordern. Davon könnte dann insbesondere der
| Marineschiffbau profitieren. Auch in anderer Hinsicht. ... Konkret
| könnte das bedeuten: In der Region dürften wohl auch die deutschen
| Rüstungsexporte ansteigen.
`----


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 13. November 2020

Friedenslage am 13.11.2020 (15:14:31)

Dokumentation: Bundestagsfraktionen zu „65 Jahre Bundeswehr"
https://augengeradeaus.net/2020/11/dokumentation-bundestagsfraktionen-zu-65-jahre-bundeswehr/
Die Fraktionen im Flecktarn, nicht alle. Lesenswerte Dokumentation.

Der Bundespräsident zum 65. Jahrestag
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2020/11/201112-Geloebnis-Bundeswehr.html;jsessionid=9DF242084778E4528D05A2C33275E93C.1_cid393

,----
| Es scheint paradox: Die Bundeswehr übernimmt heute mehr Verantwortung
| als je zuvor, ist aber im Bewusstsein, im Alltag der allermeisten
| Deutschen fast unsichtbar geworden.
`----
Zusammengefasst und kommentiert auf
https://augengeradeaus.net/2020/11/65-jahre-bundeswehr-steinmeier-betont-bringschuld-gegen-freundliches-desinteresse/

,----
| Eine wirkliche Antwort darauf, wie dieses freundliche Desinteresse
| überwunden und der Anspruch auch an die Gesellschaft realisiert werden
| kann, dass sich Armee und Gesellschaft in einer Demokratie niemals fremd
| werden dürfen – diese Antwort hat auch der heutige Bundespräsident
| nicht.
`----
Vielleicht könnte die Antwort auf diese Beziehungskrise darin liegen,
dass die gegenwärtige Außen- und Militärpolitik samt Bundeswehr nicht
etwa einfach zu schlecht erklärt wird - daran doktert der
Propaganda-Apparat der Regierung seit etlichen Jahren herum -, sondern
dass sie schlicht nicht erklärbar ist, jedenfalls nicht vernünftig und
nicht für vernünftige Leute.



Kaum anzunehmen, dass Biden insgesamt eine zivilisiertere Außenpolitik
verfolgen wird:
https://www.focus.de/politik/ausland/us-wahl/die-neue-us-aussenpolitik-iran-china-russland-biden-wird-mit-trump-brechen-aber-die-eu-enttaeuschen_id_12651475.html
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/altes-denken
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-rueckkehr-der-us-falken-das-netzwerk-von-joe-biden-100.html

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 11. November 2020

Friedenslage am 11.11.2020 (17:14:20)

Biden und die Außenpolitik
https://twitter.com/FWarweg/status/1325744139535863808 .

,----
| @JoeBiden 1999 zum @NATO -Krieg in Jugoslawien: "Das ist kein totaler
| Sieg. Wir hätten Bodentruppen einsetzen sollen, Belgrad erobern und eine
| Besatzung wie in #Japan oder #Deutschland etablieren sollen."
| #USAelection2020 #JOEBIDEN2020
`----

Christian Ströbele
https://twitter.com/MdB_Stroebele/status/1325550796981891081

,----
| Ziemlich nervig: Das was den meisten deutschen Politikern zur Wahl von
| Biden einfällt, ist „jetzt müssen wir viel mehr Finanzen für NATO und
| Buwe zahlen und Dt sich militärisch im Ausland engagieren". Also mehr
| Krieg. Gibt es nichts Wichtigeres, für was Biden steht?
`----

Aus der SWP
https://www.swp-berlin.org/publikation/usa-neustart-mit-praesident-biden/

,----
| Somit könnte das Konzept des »Westens« eine politische Wiederbelebung
| erfahren. Angesichts der veränderten geopolitischen Lage drohen damit
| jedoch deutsche und europäische Handlungsspielräume einge­engt zu
| werden. Denn wahrscheinlich wird die Biden-Administration erwarten, dass
| Berlin und Brüssel sich bei wichtigen Ein­zelthemen unzweideutig und
| klarer als in den vergangenen vier Jahren auf die Seite der USA stellen,
| so etwa in der Frage einer Beteiligung chinesischer Firmen am Aufbau von
| 5G-Netzen. Größere Möglichkeiten der Kooperation mit Washington würden
| für Europa voraussichtlich geringere Bewegungsfreiheit gegenüber China
| und höhere Kosten zur Folge haben, ökonomisch wie politisch. ...
|
| Grundgedanke von Bidens Russland-Politik ist, dass Moskau ein »Gegner«
| der USA sei, der darauf abziele, Nato und EU zu schwächen, wenn nicht
| sogar langfristig zu zerstören. Ein generelles Leitmotiv der
| Biden-Administration wird somit die Eindämmung russischen Einflus­ses
| sein. Allerdings steht dahinter ein nuan­ciertes Verständnis, wie ein
| solches Con­tainment zu organisieren und zu praktizieren sei. Erstens
| wird Washingtons künftige Russland-Politik wohl zusammen mit den
| europäischen Verbündeten diskutiert und betrieben werden – und zwar
| nicht bloß mit einigen wenigen Partnerstaaten und nicht nur innerhalb
| der Nato, sondern möglicherweise auch mit der EU.
`----
Ebenso:
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/neustart-fuer-das-transatlantische-verhaeltnis
https://herzinger.org/trumps-sturz-weckruf-fuer-die-liberale-demokratie-weltweit
https://www.nwzonline.de/politik/interview-mit-juergen-hardt-zur-us-wahl-wir-muessen-mehr-verantwortung-tragen_a_50,10,3324908373.html
Dazu die Nachdenkseiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=66684



US-amerikanische Rüstungsprojekte
https://nationalinterest.org/blog/hypersonic-missiles-are-set-give-b-52-stratofortress-new-lease-life-172279
Abwerf-Bomben
sind für das Bomberflugzeug B-52 womöglich zu
gefährlich. Sie müssen einerseits auf Distanz zur feindlichen Flugabwehr
bleiben können, andererseits muss ihre Reichweite erhöht werden. Also
Hyperschall-Raketen für die B-52-Bomber, damit ihr Wirk-Radius
erweitert wird.
https://nationalinterest.org/blog/buzz/us-navy%E2%80%99s-first-columbia-class-submarine-its-way-172057

,----
| A large, nearly $9.5 billion contract between the U.S. Navy and General
| Dynamics Electric Boat laid out the path forward for what will be the
| largest, deadliest submarines ever built for the U.S. Navy. ...
|
| The Columbia's will replace the Ohio-class, the United States' current
| sea-based nuclear deterrent and currently the largest submarines ever in
| service with the Navy. Once finished however, the Columbia's will take
| the title of largest U.S. Naval submarines, at 560 feet long and with a
| displacement of almost 21,000 tons.
`----
Unglaublich große U-Boote, geradezu Unterwasser-Flugzeugträger.



"Mehr US-Truppen für Polen"
https://www.jungewelt.de/artikel/390167.polen-mehr-us-truppen-f%C3%BCr-polen.html

,----
| Warschau ratifiziert erweitertes Stationierungsabkommen mit
| Washington. Infrastruktur für 20.000 Soldaten geplant
`----
Lesenswert.



"ENDE DES KRIEGS UM KARABACH:
Der Sieger heißt Putin"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/putin-ist-der-sieger-des-kriegs-um-nagornyj-karabach-17045210.html
vielleicht hilft es doch nicht, bei der Rüstung immer nur noch eine
Schippe mehr drauf zu legen. Man muss auch Politik machen können.



Aus der Bw:
„Wir haben gezeigt: Wir können kämpfen"
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/menschen-im-heer/wir-haben-gezeigt-wir-koennen-kaempfen-4323908

,----
| Afghanistan im Jahr 2010, das war eine intensive Zeit, geprägt durch
| viele Anschläge und häufige Gefechte. ...
|
| Zum Beruflichen: Wir konnten tatsächlich zeigen, was wir können. Der
| Maurer will ja auch zeigen, dass er ein Haus bauen kann – und dem
| Soldaten geht es genauso. Er will zeigen, dass er sein Handwerkszeug
| beherrscht und kämpfen kann.
`----

Interessantes Interview. Vielleicht nur ein Beispiel. Aber über Krieg
reden, ohne die politischen und ethischen Dimensionen einzubeziehen,
lässt erkennen, dass sich ein in der Bw ein anderer Soldatentyp
herausgebildet hat.


Bw übt für Richtung Osten
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1326494052477521922

,----
| Einweisen, Verzurren, Sichern: #Fallschirmjäger der
| #Luftlandeversorgungskompanie des #Fallschirmjägerregiments 26 lernen
| die #Bahnverladung.
`----




"Israel stellt Korvette "Magen" in Kiel in Dienst"
https://www.kn-online.de/Kiel/Israel-stellt-in-Kiel-die-Korvette-Magen-feierlich-in-Dienst
Mit viel Tschingderassabum.


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 7. November 2020

Friedenslage am 07.11.2020 (18:22:31)

Der Abstieg des US-Einflusses in der Welt als Folge der militärischen
Interventionen, eine Stellungnahme in einem konservativen militärischen US-Portal
https://nationalinterest.org/feature/death-exceptionalism-and-birth-new-foreign-policy-171675

,----
| General trends regarding the U.S. position in world order have been
| moving downwards for some time. In July, Iran and China ramped up
| rhetoric related to the signing of a trade and security pact that would
| extend workarounds to the economic blockade placed on Tehran by
| U.S. sanctions. Meanwhile, in the Mediterranean, Egypt and Turkey seem
| to be entering a post-American regional rivalry over the fates of the
| different factions left behind by the botched NATO intervention of
| 2011. U.S. diplomatic influence is on the wane. It is in decline
| precisely because of its militarized interventionism and over-reliance
| on economically disruptive sanctions.
`----
Sehr lesenswert. Dazu gehört ein Video, das man auch mit Schulenglisch
versteht.
https://quincyinst.org/2020/07/19/a-new-vision-for-americas-role-in-the-middle-east/
Eine Analyse der Politik der weltweiten militärischen Interventionen der
USA: Sie hat die Welt für die USA unsicherer gemacht. Deutschland will
seit "Neue Macht - Neue Verantwortung" bei dieser US-Politik als lokaler Kleinfürst mitspielen. Die Resultate sind auch hier miserabel, eine Evaulation ist noch nicht mal angedacht. Aber der Weg soll weiter verfolgt werden, wie aus dem BDI zu lesen ist.

https://twitter.com/WachterBDI/status/1324999665872408576

,----
| Es ist eine Binse, dass Deutschland & Europa mehr Verantwortung im
| Bereich #Sicherheit & #Verteidigung übernehmen müssen - unabhängig wer
| US-Präsident wird. Ob die Europäer dies ernst nehmen, wird sich u.a. am
| Erfolg gemeinsamer Rüstungsprojekte zeigen.
`----




Über den Krieg im Kaukasus
https://www.euractiv.com/section/azerbaijan/opinion/war-between-armenia-and-azerbaijan-faces-decisive-moment/
Dieser Krieg wird hierzulande ignoriert. Warum eigentlich?




Syrien, Bellingcat und das Gift
https://www.heise.de/tp/features/Bellingcat-blamiert-sich-mit-Fake-Leak-ueber-OPCW-4948652.html


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 6. November 2020

Friedenslage am 06.11.2020 (15:04:59)

Neue Kriegsflugzeuge
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe/aktuelles/quadriga-ersatz-fuer-die-erste-generation-eurofighter-4189752

,----
| Die erste Baureihe des Flugzeugs beherrscht allein den Luftkampf und
| wird deshalb vorrangig zur Besetzung der Alarmrotten in Deutschland und
| im Baltikum ( „Verstärktes Air Policing Baltikum") genutzt. Dieses
| Modell wird jedoch weder von der Luftwaffe noch von der Industrie
| weiterentwickelt. Es ist veraltet und reparaturanfällig, Ersatzteile
| werden knapp, da kein Hersteller die Komponenten mehr produziert. So
| müssen einsatzbereite Flugzeuge als Ersatzteilspender herhalten, um die
| übrigen Jets weiterbetreiben zu können.
`----
https://augengeradeaus.net/2020/11/luftwaffe-bekommt-neue-eurofighter-als-ersatz-fuer-erste-generation/

,----
| Die Luftwaffe bekommt neue Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter. Der
| Haushaltsausschuss des Bundestages billigte ein Paket im Umfang von 5,4
| Millarden Euro für die Beschaffung von 38 Maschinen. Damit sollen die
| Eurofighter der ersten Generation ersetzt werden;
`----
https://www.behoerden-spiegel.de/2020/11/06/bundeswehr-ersetzt-alte-eurofighter/

,----
| Die Bundeswehr beschreibt die Fähigkeiten der vierten Tranche: "Die
| neuen Eurofighter sind mit einem modernen E-Scan-Radar
| ausgestattet. Damit können die Pilotinnen und Piloten Luft-Luft- und
| Luft-Boden-Ziele besser entdecken und verfolgen. Dies ist auch für
| mehrere Ziele gleichzeitig und unabhängig voneinander möglich. Darüber
| hinaus besitzt das Radar eine höhere Störfestigkeit. Für die Eurofighter
| der Tranchen zwei und drei hatte der Haushaltsausschuss im Juni 2020 die
| Beschaffung und System-Integration desselben Radarsystems genehmigt."
|
| Die Flugzeuge sollen zwischen 2025 und 2030 ausgeliefert werden.
`----
2030 soll die Bw ja rundum kriegsfähig sein. Dann braucht man Flugzeuge,
die in Bodenkämpfe eingreifen können.




"Das erste belarussische AKW in Ostrowez liefert Strom, die baltischen
Nachbarn protestieren"
https://www.heise.de/tp/features/Das-erste-belarussische-AKW-in-Ostrowez-liefert-Strom-die-baltischen-Nachbarn-protestieren-4947509.html
Der Blick auf die Landkarte zeigt, dass das AKW im Fall einer Störung
Litauen schwer schädigen könnte. Aber es stände auch Russland bei einem
Angriff auf das Baltikum im Weg. Hätte Russland ernsthafte
Kriegsabsichten, würde es dieses AKW nicht ausgerechnet von einer
russischen Firma bauen lassen.



"Wahlfälschung in Belarus
OSZE empfiehlt Annullierung der Präsidentenwahl"
https://www.spiegel.de/politik/ausland/belarus-osze-empfiehlt-annullierung-der-praesidentenwahl-a-693b537a-21f9-45f6-b9cf-eff509d2085a
Immerhin die OSZE, die das sagt.




Über die Kosten von Sanktionen gegen Russland
https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/kiel-policy-briefs/2020/die-oekonomischen-kosten-des-war-by-other-means-0/

,----
| Die Sanktionen implizieren für die sanktionierenden NATO-Staaten im Jahr
| 2019/2020 einen BIP-Verlust von rund 34 Mrd. USD. Diese Sanktionskosten
| sind jedoch sehr ungleich verteilt. Kein anderes Land trägt so viel zu
| den Sanktionskosten bei wie Deutschland (8,1 Milliarden USD), während
| die Kosten für die USA weniger als 2,6 Milliarden USD betragen.
`----
Lesenswert.



"Die Bundeswehr soll helfen, Chinas Expansionsdrang zu bändigen"
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sichere-seewege-die-bundeswehr-soll-helfen-chinas-expansionsdrang-zu-baendigen/26594722.html?share=twitter
"Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will militärisch mit
Australien enger kooperieren und Marinesoldaten in den Indopazifik
entsenden." Neue deutsche Weltpolitik eben.






--
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 5. November 2020

Friedenslage am 05.11.2020 (18:16:04)

Feierlichkeiten bei der Bundeswehr:
https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/schwerpunkte/65-jahre-bundeswehr

,----
| 65 Jahre: Die Bundeswehr feiert Jubiläum
| Am 12. November 1955 leisteten die ersten Soldaten der Bundeswehr ihren
| Eid. Dieses Datum gilt als die „Geburtsstunde" der Truppe. Seitdem hat
| sich viel verändert. Wir zeigen, wie es bei der Bundeswehr damals war –
| und wie es heute ist.
`----
https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/schwerpunkte/65-jahre-bundeswehr/65-jahre-bundeswehr-geschichte

,----
| Die Bundeswehr besteht seit 65 Jahren – ein Blick zurück
| Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es aufgrund der negativen Erfahrungen mit
| dem Militarismus in Deutschland zunächst Widerstände dagegen, neue
| Streitkräfte zu gründen – sowohl von Seiten der Besatzungsmächte als
| auch von der Mehrheit der Bevölkerung. Vor dem Hintergrund der
| Blockkonfrontation zwischen den USA - United States of America und der
| Sowjektunion änderte sich das.
`----

Immerhin wird der Widerstand nicht völlig ausgeblendet. Wer es
genauer wissen will, besorge sich

Albrecht Ulrich:
Die Wiederaufrüstung der Bundesrepublik. Analyse und
Dokumentation. Pahl-Rugenstein 1974

Bredthauer, Karl D:
Dokumentation zur Wiederaufrüstung der Bundesrepublik
Pahl-Rugenstein 1980

Kahn, Helmut W:
Der Kalte Krieg / Spaltung und Wahn der Stärke 1945 - 1955
Pahl-Rugenstein 1986

Es sind ja schon vergessene Auseinandersetzungen: Die Bw, gegen den
heftigen Widerstand großer Teile der Bevölkerung, vermutlich der
Mehrheit der Deutschen, gegründet auf Wunsch der USA. Aufgebaut von
Generalen und Offizieren der Hitler-Armee. Die Teilung Deutschlands war
der politische Preis, den die westdeutschen Eliten gerne die anderen
Deutschen, "unsere Brüder und Schwestern in der Zone", zahlen
ließen. Aber das alles bleibt ausgeblendet, hat nie stattgefunden und
schon gar nicht so.



Die FüAk modernisiert sich.
https://twitter.com/FueAkBwHH/status/1323959452932984833
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/weitere-bmvg-dienststellen/fuehrungsakademie-der-bundeswehr/nichtstun-ist-nie-eine-alternative-4154382
Aber auch dann wird dort noch der alte Geist herrschen:
https://friedenslage.blogspot.com/2020/04/friedenslage-am-15042020-154357.html
und dort ein Adolf H-Preis an den besten Absolventen verliehen wird:
https://de.wikipedia.org/wiki/General-Heusinger-Preis, der
Traditionserlass
https://www.bmvg.de/resource/blob/23234/6a93123be919584d48e16c45a5d52c10/20180328-die-tradition-der-bundeswehr-data.pdf
macht es ja möglich, dass Hitlers erster Zuarbeiter beim Überfall auf
die Sowjetunion in der Bw noch immer traditionsstiftend wirken kann, war
er ja Generalinspekteur der Bw und damit für seine führende Beteiligung
am Krieg gegen die UdSSR entschuldigt.

,----
| 3.4.1 Wehrmacht
|
| Der verbrecherische NS-Staat kann Tradition nicht begründen. Für die
| Streitkräfte eines demokratischen Rechtsstaates ist die Wehrmacht als
| Institution nicht traditionswürdig. Gleiches gilt für ihre
| Truppenverbände sowie Organisationen, die Militärverwaltung und den
| Rüstungsbereich. Die Aufnahme einzelner Angehöriger der Wehrmacht in
| das Traditionsgut der Bundeswehr ist dagegen grundsätzlich
| möglich. Voraussetzung dafür ist immer eine eingehende
| Einzelfallbetrachtung sowie ein sorgfältiges Abwägen. Dieses Abwägen
| muss die Frage persönlicher Schuld berücksichtigen und eine Leistung zur
| Bedingung machen, die vorbildlich oder sinnstiftend in die Gegenwart
| wirkt, etwa die Beteiligung am militärischen Widerstand gegen das
| NS-Regime oder besondere Verdienste um den Aufbau der Bundeswehr.
`----




Eine Kontroverse: Mehr USA oder mehr Frankreich?
https://www.politico.eu/article/europe-still-needs-america/
https://www.politico.eu/article/time-for-europe-to-move-past-pax-americana/
Mehr nach den USA oder mehr nach Frankreich schauen? In den 1960ern
wollten die politisch eher rechten Kräfte in der CDU/CSU das enge
Bündnis mit Frankreich suchen, damit West-Deutschland irgendwie doch
Verfügung über irgendwelche Atomwaffen bekommen kann. Denn die USA und
die USA hatten ein Agreement, der BRD Atomwaffen vor zu enthalten. Nun
tritt eine Grüne in deren Nachfolge. - Ob sie das überhaupt weiß?




Über automatische Waffensysteme
https://www.heise.de/news/Maschinelle-Kriegsfuehrung-Vom-Drohnenschwarm-zum-Hyperwar-4948669.html
Lesenswert.Wird für die Bw geplant, wird Zukunft.
https://konflikteundsicherheit.wordpress.com/2017/12/06/wie-kaempft-die-bundeswehr-in-10-jahren/





Grundlegende Informationen zu den französischen Atomwaffen.
https://nationalinterest.org/blog/reboot/france-forgotten-nuclear-weapons-power-they-could-kill-billions-171973




Ein Schiff für Eckernförde
https://twitter.com/Bjoern__M/status/1323891476758147074

,----
| Admiral R. Brinkmann - Deputy Inspector German Navy: "Within the next
| weeks we test the Swedish combat boat CB90. If it fits our needs,
| nothing stands in the way for timely procurement" Aims: harbour
| protection, amphibic, evacuations, coast surveillance.
`----



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 3. November 2020

Friedenslage am 03.11.2020 (14:15:56)

Zum Atomwaffenverbotsvertrag
https://ecfr.eu/article/it-is-time-to-end-our-reliance-on-nuclear-weapons/
Meist liest man auf den Seiten des ECFR meist atlantische Propaganda. Um
so erfreulicher ist dieser Text, Autor ist ein ehemaliger finnischer
Außenminister:

,----Edge Translate
| Es ist an der Zeit, unsere Abhängigkeit von Atomwaffen zu beenden
| Die Nichtverbreitung von Kernwaffen ist ein grundsätzlich europäisches
| Thema, das noch nicht Teil einer EU-Agenda ist.
|
| Erkki Tuomioja
`----



Für den nächsten Krieg: Planungen für Lager mit russischen
Kriegsgefangenen
http://www.imi-online.de/2020/11/03/bundeswehr-russische-kriegsgefangene/



Über den Krieg um Berg-Karabach
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Berg-Karabach-Droht-auf-dem-Kaukasus-ein-weiteres-Srebrenica
Lesenswert


Militärische Schlussfolgerungen
https://www.aa.com.tr/en/analysis/analysis-five-key-military-takeaways-from-azerbaijani-armenian-war/2024430

,----
| ANALYSIS - Five key military takeaways from Azerbaijani-Armenian war
| The ongoing war shows that traditional military-geostrategic calculus is
| still relevant, with conventional warfighting capabilities to clean,
| hold, and deny territory remaining crucial
|
| Lesson 1: Without adequate sensors, electronic warfare cover, and
| counter-drone weaponry, traditional ground units are in Trouble
|
| Lesson 2: Integration of land-based fire-support and drones looms large
| in modern warfare
|
| Lesson 3: Intra-war deterrence gain importance
|
| Lesson 4: Drones make good SEAD assets against low-to-mid-range air
| defenses
|
| Lesson 5: Despite the drone age, military-geostrategic calculus still
| matters
`----
Zur Freude der Rüstungsindustrie
https://twitter.com/WachterBDI/status/1323064729452093446

,----
| Während #Bundeswehr bereits bei Beschaffung #G36 Ersatz & #STH
| strauchelt, findet vor der Haustür Europas ein Konflikt statt der zeigt,
| welche militärischen Fähigkeiten kritisch sind,
`----


Homepage der finnischen Friedensbewegung
https://www.naisetrauhanpuolesta.org/
https://www.naisetrauhanpuolesta.org/itameri-rauhan-meri/
Mit der finnischen Übersetzung eines bekannten deutschen Textes zur
Militarisierung der Ostsee





--
https://friedenslage.blogspot.com/

Friedenslage am 01.11.2020 (20:00:05)

"Kommende Stürme - Die Rückkehr des Großmachtkrieges"
https://www.foreignaffairs.com/articles/united-states/2020-10-13/coming-storms
Der Artikel prüft im Hin-und-her verschiedene Argumente, ob und warum es
zu einem Großmacht-Krieg zwischen den USA und China kommen wird. Eine
interessante Analogie sieht er dabei im Verhältnis Großbritanniens und
Deutschlands zur See 1914. Sehr lesenswert, wer Schwierigkeiten hat,
einen solch langen Artikel auf Englisch zu lesen, benutze den Browser
MS-Edge und stelle dort die Übersetzung ins Deutsche ein. (Geht ganz
einfach.) Ist zwar nicht immer das schönste Deutsch, aber verständlich.

Man bereitet sich vor:
https://www.navalnews.com/naval-news/2020/11/chinas-new-aircraft-carrier-killer-is-worlds-largest-air-launched-missile/
Wenn das stimmt: Die chinesische Armee kann dann US-Kriegsschiffe auf
gehörige Distanz halten.




Die Bundeswehr und Hyperschallwaffen
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe/aktuelles/hypersonic-gefahr-der-zukunft-2759642
Sie sucht danach, die Abwehr dieser überschnellen Raketen-Waffen über
das All zu organisieren.

Kommentar: Nach gegenwärtigem Stand scheinen dabei nur zwei
Möglichkeiten denkbar: Automatisierte Reaktionen auf anfliegende
Hyper-Raketen, ohne jede menschliche Beteiligung. Oder eine präemptiver
Angriff
http://www.whywar.at/was-ist-krieg/voelkerrecht/recht-zum-krieg/praeemptivkrieg/
auf jene Orte - auf dem Land, in der Luft, über und unter(!) Wasser) ,
die Hyperschall-Raketen beherbergen/beherbergen könnten mit Waffen, die
breitflächige Vernichtung allen gegnerischen Militärmaterials sicher
stellen.



Militärische Mobilität und Def20
https://twitter.com/general_ben/status/1322645347940900867
Der US-General Ben Hodges, "Vater" von Defender 20:

,---- Twitter-Translate
| Militärische Mobilität ist ein wesentlicher Bestandteil der
| Abschreckung. Der Kreml muss wissen, dass wir uns so schnell oder
| schneller als sie bewegen können, damit sie keine schreckliche
| Fehleinschätzung machen. Es geht auch darum, unseren zivilen politischen
| Führern andere Optionen als eine Befreiungskampagne zu geben.
`----

Vollständiger Unsinn. Es gibt keine Möglichkeit, die baltischen Staaten
konventionell mit Truppen zu halten, wenn diese zuerst auf Schiffe in
den USA verladen werden und über den Atlantik transportiert werden
müssen. Schon aus Zeitgründen nicht, wenn man davon mal absieht, dass
Russland diese Transporte nicht zulassen wird. Seine
Nord-Atlantik-U-Boote, die nichts mit den so filmschönen U-Booten des
WW2 gemein haben, werden erhebliche Teil dieser Transportflotte
versenken. Größere Nato-Truppenmassen könnten stattdessen in Europa
wegen des 2+4-Vertrages und der Nato-Russland-Akte nur westlich der
alten BRD/DDR-Grenze stationiert werden. Auch diese wären im Falle eines
Kriegsausbruches um die baltischen Staaten herum zu langsam, um das
Schlachtfeld zu erreichen. Es gibt nur zwei Möglichkeiten, wenn die Nato
sofort mit ihrer Macht auf einem solchen Kriegsschauplatz sein will:
1. GB, FR, USA und D kündigen den 2+4-Vertrag und die Nato beendet die
Nato-Russland-Akte und die Nato stopft danach Deutschland, Polen und die
baltischen Staaten mit Militär voll, oder 2. die Nato schlägt schon im
Fall einer Krise mit allen ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten
einschließlich A-Bomben zu. Fall 1 würde zu einer äußerst schweren
politischen Krise in Europa führen, deren Verlauf und Ausgang völlig
offen ist, im Fall 2 würde die Nato alles das vernichten, was sie
verteidigen will.

Der Versuch, diesen Dilemmata mit dem Ausbau von Eisenbahn-Verbindungen
von Europa-West nach Europa-Ost entgehen zu wollen, scheitert nun mal
daran, dass Hyperschall-Raketen schneller sind als jede Lokomotive.

Bleibt die Frage, warum und mit welchem Zweck Hodges solche Albernheiten
über Twitter auf das Publikum los lässt. Vermutung: Zu irgendwas könnte
eine Infrastruktur, die schnelle militärische Transporte in den Osten
ermöglicht, ja nützlich sein, zb für das Militär selbst. Allein das
Eisenbahn-Fahren von Panzern und anderem Gerät beweist dann die
Notwendigkeit von Panzern und anderem Gerät. - Und man kann natürlich
Spannungen inszenieren.



"Russland ist von Westeuropa tief enttäuscht – aus gutem Grund"
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Europa-Russland-Hass-Enttauschung-Weisser-Tiger

,----
| Kann es sein, dass Russland als Hauptfeind Deutschlands betrachtet wird,
| nicht obwohl die Sowjetunion damals zur Besiegung Hitler-Deutschlands
| die meisten Opfer zu verzeichnen hatte, sondern gerade weil die Russen
| damals die deutsche Wehrmacht besiegt haben? Kann es sein, dass die
| Deutschen die Niederlagen in Stalingrad und Kursk – im kollektiven
| Unterbewusstsein – nicht wirklich verdaut haben? Wird mehr und mehr
| verdrängt, dass es damals um Nazi-Deutschland ging? Aufmerksame
| Politologen jedenfalls dürften sich schon bald mit dem Thema
| Revanchismus zu beschäftigen haben.
`----
Interessante Sichtweise, lesenswerter Artikel.



Zur Entwicklung der Rüstungshaushalte
https://www.heise.de/tp/features/Ruestung-in-Zeiten-der-Pandemie-4943165.html?seite=all



--
https://friedenslage.blogspot.com/