Dienstag, 28. Mai 2024

Friedenslage am 28.05.2024 (17:17:22)

„MACRON IN DRESDEN: „Europa kann sterben""
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/macron-in-dresden-europa-kann-sterben-19748059.html
Dieser kleine Textausschnitt zeigt die zukünftige europäische
Politik. Egal, welche Differenzen es zwischen den einzelnen EU-Staaten
geben mag, man wird sich auf diese Linie einigen:

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| In seiner Europarede in Dresden hat der französische Präsident Emmanuel
| Macron am Montag zu verstärkten Verteidigungsanstrengungen innerhalb der
| NATO aufgerufen. Erst wenn Europa für seine Sicherheit einstehen könne,
| sei es vollendet. Macron dankte ausdrücklich den USA für die
| entscheidende Militärhilfe im Ukrainekrieg. ...
|
| Deutschland und Frankreich hätten wie alle Europäer eine
| außergewöhnliche Verantwortung für den Kontinent. „Europa ist ein Garant
| für den Frieden", sagte Macron in einer teils in deutscher Sprache
| gehaltenen Rede. Russland gefährde mit seinem Aggressionskrieg gegen die
| Ukraine die Sicherheit des gesamten Kontinents.
`----

Egal wie der Krieg enden wir - mit Sieg, Niederlage oder einem
widerwilligen Stopp auf irgendeiner Linie -, es soll in absehbarer Zeit,
in Jahrzehnten, keine Rückkehr zu einem Europa der KSZE oder der Charta
von Paris geben. Man will nichts daraus lernen, dass der Ausschluss
Russlands aus der Gemeinsamen Sicherheit zum Krieg geführt hat. Russland
soll und muss weiter ausgeschlossen bleiben.

Dass ein möglicher Rückzug der USA aus Europa einen anderen Schluss nahe
legen könnte, wird von unseren diversen sicherheitspolitischen
Großdenkern nicht zum Thema gemacht, noch nicht einmal als sogleich
abzubügelnde Frage.

Abgesehen davon, dass es schwierig wäre, Russland eine europäische
atomstrategische Macht entgegen zu setzen, unbezahlbar, nur mit sozialen
Katastrophen durchzusetzen: Warum sollte „Europa" freiwillig das Ziel
der USA übernehmen, in Europa soviel Konfrontation wie möglich zu
schaffen? Wegen der selbstmörderischen Außenpolitiken Polens und der
baltischen Staaten?

Es ändert sich nicht viel, so scheint es. Der folgende Text stammt von
Harry Graf Kessler, einem lesenswerten Autor,
https://de.wikipedia.org/wiki/Harry_Graf_Kessler, aus seiner Zeit im
Dienst des Auswärtigen Amtes in Berlin, damals als Gesandter im neu
entstehenden Polen. Ein Tagebuch-Eintrag vom 12.12.1918:

(B war Beamter des früheren Außenministeriums des zaristischen
Russlands.)

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| B. sagt, Grabskis Hauptargument sei, daß Polen unter den sozialistisch
| angehauchten Nachbarstaaten - Deutschland, Ukraine, Rußland - der
| einzige den Kapitalisten Amerikas und Englands sichere werden müsse,
| indem es die sozialistische Regierung und mich hinausschmeiße, die N.D.s
| ans Ruder lasse und ein Bündnis mit der Entente abschließe. Dann werde
| ihm diese Ostelbien, Ostgalizien mit den Petroleumquellen, Litauen,
| Danzig anvertrauen und unermeßliches Kapital zur Verfügung
| stellen. Dadurch, aber nur dadurch könne Polen Großmacht wer-den. B.,
| der vor fünf Wochen in Petersburg war, sagt, daß Hunderte von Leichen
| Verhungerter und Erfrorener in den Straßen unbeerdigt herumliegen;
| niemand kümmere sich darum.
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https://www.suhrkamp.de/buch/harry-graf-kessler-tagebuecher-1918-1937-t-9783458334798

Solche Politik setzte damals ein schwaches Deutschland voraus, das sich
der Entente fügen musste. Und auch heute ist ein politisch schwaches
Deutschland Voraussetzung dieser Politik des Westens gegen Russland.



„Mit „Hurra" in die Selbstzerstörung – NATO eskaliert massiv und
deutsche Medien ziehen mit"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115835

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| Die NATO hat ihre Mitgliedstaaten gerade aufgerufen, der Ukraine den
| Einsatz westlicher Waffen gegen Militärziele in Russland zu gestatten –
| eine weitere schwere Eskalation in einem sinnlosen Krieg, der hätte
| verhindert werden können. Zusätzlich steigt jetzt wegen aktueller
| Angriffe auf russische Radarstationen die Gefahr eines Atomkriegs „aus
| Versehen". Und die deutschen Journalisten? Als gäbe es kein Morgen,
| stützen viele von ihnen die Kräfte, die uns ohne Not einem geradezu
| wahnwitzigen Risiko aussetzen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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„Wird mit der UN-Resolution zu Srebrenica der Balkan erneut in Brand
gesetzt?"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115797

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| Schätzungsweise 100.000 Menschen haben im Bürgerkrieg in Bosnien
| 1992–1995 ihr Leben verloren, 2 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das
| bekannteste Kriegsverbrechen ereignete sich im Juli 1995 in Srebrenica:
| Die überwiegend von Moslems bewohnte Bergarbeiterstadt war zu einer
| UN-Schutzzone erklärt worden und stand unter dem Schutz niederländischer
| Blauhelmsoldaten. Trotz eines Entmilitarisierungsabkommens waren in der
| Stadt moslemisch-bosnische Einheiten stationiert, die aus dieser
| Schutzzone heraus wiederholt umliegende serbische Dörfer angriffen, sie
| niederbrannten und deren Bewohner töteten. Am 11. Juli stürmte die
| bosnisch-serbische Armee die Stadt. Einige Tausend gefangengenommene
| Männer im wehrfähigen Alter wurden kaltblütig erschossen
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„Nord-Stream-Anschläge und Völkerrecht: "Da ist vieles gar nicht
geklärt""
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Nord-Stream-Anschlaege-und-Voelkerrecht-Da-ist-vieles-gar-nicht-geklaert,nordstream948.html

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| Nach dem Stopp der Ermittlungen zu den Nord-Stream-Anschlägen in
| Dänemark und Schweden ist fraglich, ob nun die deutschen Ermittler
| allein das Rätsel um die Explosionen lösen können oder wollen. Selbst
| wenn die Täter am Ende überführt werden - eine völkerrechtliche
| Bewertung der Sabotage-Akte ist laut Experten jedenfalls schwierig.
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Es wird runter gespielt.



„Unterdrücken der russischen Sprache heisst neu «Bildungsreform»"
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/ethnien-religionen/unterdruecken-der-russischen-sprache-heisst-neu-bildungsreform/

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| Ein Viertel der Bevölkerung Estlands spricht russisch. Aber an Schulen
| und Universitäten wird die russische Sprache dort untersagt.
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Über die Katastrophen der Sprachpolitik.

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https://friedenslage.blogspot.com/