„Militärbündnis zwischen Russland und China: Grundlagen, Perspektiven und
Konsequenzen Der schlimmste Traum amerikanischer Generäle steht kurz vor
der Verwirklichung"
https://russtrat.ru/comments/8-fevralya-2021-0010-2929
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| Militärbündnis zwischen Russland und China: Grundlagen, Perspektiven und
| Konsequenzen Der schlimmste Traum amerikanischer Generäle steht kurz vor
| der Verwirklichung
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Das wäre ein dramatischer Vorgang. Da Russland keine Chance mehr auf
eine Sicherheitskooperation mit dem Westen sieht, wäre ein Militärpakt
mit der VR China eine scharfe Wendung in der russischen Politik.
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| MOSKAU, 8. Februar 2021, RusSTRAT-Institut. Am 4. Februar 2021 führten
| der russische Außenminister Sergej Lawrow und der chinesische
| Außenminister Wang Yi ein Telefongespräch von überschätzter Bedeutung.
|
| Im Rahmen der Neuunterzeichnung des Vertrages über Freundschaft und gute
| Nachbarschaft, der bald ausläuft, schlug Peking vor, den neuen Vertrag
| mit epochalen Inhalten zu füllen, die nicht nur den Wunsch beider Länder
| widerspiegeln, ihre eigene und die Sicherheit des jeweils anderen zu
| schützen, sondern auch die Sicherheit der Nachbarstaaten. In der Tat
| kann man sagen, dass Peking Moskau den Abschluss eines formellen
| Militärbündnisses vorgeschlagen hat.
|
| Es ist wichtig zu beachten, dass das, was passiert ist, keine plötzliche
| Initiative Pekings ist. Nach den zahlreichen Vorbehalten und
| Erklärungen, auch von Spitzenbeamten, zu urteilen, wurde dieses Thema
| seit 2016 unter vier Augen diskutiert, und bis 2020 gab es eine
| ernsthafte Annäherung der gegenseitigen Ansichten.
|
| Insbesondere sagte der russische Präsident am 22. Oktober 2020 in
| Nowo-Ogarewo, dass es durchaus möglich ist, ein Militärbündnis zwischen
| den beiden Ländern zu schließen, obwohl sie es "im Allgemeinen" nicht
| brauchen. Die chinesische Seite hat darauf sofort "sehr herzlich"
| reagiert.
|
| So ist die globale geopolitische und Annäherung zwischen Russland und
| China ein natürlicher und unvermeidlicher Prozess. Vor allem, wenn man
| bedenkt, dass die beiden Länder sehr ähnliche Ziele und langfristige
| Strategien haben, die sich zudem auch in absehbarer Zeit nicht
| überschneiden. Das bedeutet, dass es für mindestens ein halbes
| Jahrhundert, wenn nicht mehr, keine ernsthaften Konflikte zwischen
| unseren Ländern geben sollte, die sich zu einer bewaffneten
| Konfrontation entwickeln könnten.
|
| Und für diesen gesamten Zeitraum haben wir einen hinreichend ernsten
| Gegner und das gleiche geopolitische Ziel.
|
| Chinas Interesse an dieser Allianz liegt in drei Punkten.
|
| Erstens ist es Russlands strategischer Nuklearschirm. Gegen ein China,
| die Vereinigten Staaten für Atomkrieg (sagen wir, begrenzt durch die
| taktische Ebene der Sprengköpfe), wenn auch sehr theoretisch, aber gehen
| kann. Aber in seinem Bündnis mit Russland - definitiv nicht.
|
| Zweitens kann Peking, nachdem es eine Garantie für die Deckung des
| eigenen Rückens erhalten hat, die Armee in einem ausreichend schmalen
| "östlichen" Teil der potenziellen Front konzentrieren und so die
| entscheidende Überlegenheit an Stärke und Vermögenswerten dort
| sicherstellen.
|
| Drittens wird das Bestehen eines solchen Vertrags nicht nur Chinas Hände
| in der "Taiwan-Frage" lösen, sondern auch bedeuten, dass Russland
| inoffiziell das Recht anerkennt, diese "Frage" nach eigenem Ermessen zu
| lösen.
|
| Was könnte Russlands Interesse an einer solchen Allianz sein?
|
| Zunächst einmal würde die Unterzeichnung eines solchen Vertrages China
| automatisch dazu zwingen, eine aktivere und eindeutig pro-russische
| Haltung in einer Reihe von internationalen Fragen einzunehmen, die für
| uns wichtig sind. Von "deren Krim" und Sanktionen gegen SP-2 bis zur
| Unterstützung der russischen Wirtschaft mit Finanzen und der Industrie
| mit Technologie.
|
| Darüber hinaus bildet sie implizit eine hervorragende Grundlage für eine
| klare Interessenteilung zwischen den beiden Ländern in Zentralasien und
| dem übrigen postsowjetischen Raum, in dem noch zu viel Unsicherheit
| herrscht. Und während sehr breite Kombinationen der Konstruktion der
| gemeinsamen Interessen in Zentralasien und Turkestan möglich sind, kann
| Peking an den westlichen Grenzen Russlands nur die Formulierung
| unterstützen, dass diese Gebiete in der Zone der russischen
| strategischen Interessen liegen, genauso wie Taiwan in der Zone der
| strategischen Interessen Pekings liegt.
|
| Die Hauptsache ist, dass dadurch die Möglichkeit besteht, die
| gegenseitigen Positionen über die Zweckmäßigkeit der Bewahrung des
| europäischen Integrationsprojekts zu synchronisieren. Wir werden mit ihm
| noch "entscheiden" müssen, ohne dass es Optionen gibt. Mit der
| Unterstützung von Chinas wirtschaftlicher Megamaschine wird es für
| Russland jedoch viel einfacher sein, dieses Problem zu lösen, als es das
| alleine wäre.
|
| Natürlich hat das mögliche Militärbündnis zwischen Russland und China
| neben den Vorteilen auch seine strittigen Punkte. Einige von ihnen sind
| recht bedeutend. Man könnte sagen, dass sich Moskau angesichts des
| unterschiedlichen wirtschaftlichen Gewichts und der Größe der
| außenpolitischen Kreise sowie einiger weltanschaulicher Divergenzen im
| Falle der Unterzeichnung eines solchen Vertrages bis zu einem gewissen
| Grad von der Außen- und Innenpolitik Pekings abhängig machen wird. Und
| dies ist in der Tat der Fall.
|
| Aber auch das Gegenteil ist der Fall. China befindet sich in genau der
| gleichen Abhängigkeit. Und wenn sie dem Vertrag zustimmt, bedeutet das,
| dass die herrschende Elite des Landes dieser gegenseitigen Abhängigkeit
| zustimmt.
|
| Es ist also nicht auszuschließen, dass ein offizielles Militärbündnis
| zwischen Russland und China bereits in diesem Jahr, spätestens aber im
| Jahr 2022 geschlossen wird.
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Translator
Dazu ein Bericht von „Topas"
https://de.rt.com/international/112974-militarbuendnis-zwischen-russland-und-china-in-aussicht/
Ein Beitrag zur Senkung der Spannungen wäre das kaum, jedenfalls nicht
auf kurze Sicht. Eher im Gegenteil.
„Ukraine plans Black Sea bases as US steps up presence in region"
https://www.stripes.com/news/europe/ukraine-plans-black-sea-bases-as-us-steps-up-presence-in-region-1.661679
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| STUTTGART, Germany — Ukraine is moving forward with plans to build two
| new naval bases in the Black Sea region, an area of tension with Russia
| that may see greater U.S. military and NATO involvement this year.
|
| One base will be built along the Black Sea and the other in the Sea of
| Azov, a linked waterway that has been a flashpoint between Russia and
| Ukraine, Prime Minister Denys Shmyhal said at NATO headquarters in
| Brussels on Tuesday.
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Ein Beitrag zur Verschärfung der Spannungen.
Empfehlungen der Teilnehmer des Expertendialogs zur Verringerung der
militärischen Risiken zwischen der NATO und Russland in Europa
https://www.europeanleadershipnetwork.org/wp-content/uploads/2021/01/ELN_-RG_Russia-NATO-Statement.docx
Die autorisierte Übersetzung. Diese Empfehlungen sind im politischen
Berlin bislang nicht angekommen.
Das Positionspapier von Ministerin Kramp-Karrenbauer und des
Bw-Generalinspekteurs Zorn nimmt nichts davon auf.
https://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2021/02/20210209_AKK_GI_Bundeswehr_der_Zukunft.pdf
Es setzt auf die Militarisierung der Außenpolitik und wird so den
Anforderungen der Gegenwart in keiner Weise gerecht. Der Dialog-Aspekt
der Nato-Beschlüsse von 2016 wird (wieder einmal) nicht
aufgenommen. Berichte und Kommentare zu diesem Papier:
https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-einsatzbereitschaft-positionspapier-101.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/f-a-z-exklusiv-kramp-karrenbauer-und-zorn-wollen-bundeswehr-modernisieren-17189190.html
Womit Offiziere der Bw sich zu Trumps Zeiten gegenseitig verrückt
gemacht haben:
https://twitter.com/HptmMatei/status/1292154367517360128
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| Wie sähe eine Verteidigung Europas ohne den USA in der NATO aus? Die
| Sorgen vor einem Abzug der USA werden lauter. Genauso Forderungen an
| eine trotzdem einsatzfähige #NATO. Um zur sinnvollen Diskursfähigkeit
| beizutragen, hier ein Abriss einer @IISS_org Studie dazu. 0/20
|
| Der Thread ist wie folgt gegliedert.
| 1. Überblick der Studie /2-4
| 2. Ziel der Studie /5
| 3. Prämissen der Studie /6-7
| 4. Art.5 Bündnisfall Lage /8-14
| 5. Folgerungen für die Verteidigungsausgaben /15-17
| 6. Folgerungen für die Verteidigung Europas /18-20
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Zu bewaffneten Drohnen:
https://www.fr.de/politik/der-unmoralische-imperativ-90197590.html
https://www.fr.de/politik/drohnen-beguenstigen-die-ausweitung-von-auslandseinsaetzen-90197568.html
Der Streit um den russischen Impfstoff:
https://www.euractiv.com/section/politics/short_news/czechia-eyes-russias-sputnik-to-get-a-head-start-in-vaccine-race/
https://www.euractiv.com/section/europe-s-east/news/ukraine-formally-bans-registration-of-russian-covid-19-vaccines/
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https://friedenslage.blogspot.com/
