„MACRON IN DRESDEN: „Europa kann sterben""
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/macron-in-dresden-europa-kann-sterben-19748059.html
Dieser kleine Textausschnitt zeigt die zukünftige europäische
Politik. Egal, welche Differenzen es zwischen den einzelnen EU-Staaten
geben mag, man wird sich auf diese Linie einigen:
,----
| In seiner Europarede in Dresden hat der französische Präsident Emmanuel
| Macron am Montag zu verstärkten Verteidigungsanstrengungen innerhalb der
| NATO aufgerufen. Erst wenn Europa für seine Sicherheit einstehen könne,
| sei es vollendet. Macron dankte ausdrücklich den USA für die
| entscheidende Militärhilfe im Ukrainekrieg. ...
|
| Deutschland und Frankreich hätten wie alle Europäer eine
| außergewöhnliche Verantwortung für den Kontinent. „Europa ist ein Garant
| für den Frieden", sagte Macron in einer teils in deutscher Sprache
| gehaltenen Rede. Russland gefährde mit seinem Aggressionskrieg gegen die
| Ukraine die Sicherheit des gesamten Kontinents.
`----
Egal wie der Krieg enden wir - mit Sieg, Niederlage oder einem
widerwilligen Stopp auf irgendeiner Linie -, es soll in absehbarer Zeit,
in Jahrzehnten, keine Rückkehr zu einem Europa der KSZE oder der Charta
von Paris geben. Man will nichts daraus lernen, dass der Ausschluss
Russlands aus der Gemeinsamen Sicherheit zum Krieg geführt hat. Russland
soll und muss weiter ausgeschlossen bleiben.
Dass ein möglicher Rückzug der USA aus Europa einen anderen Schluss nahe
legen könnte, wird von unseren diversen sicherheitspolitischen
Großdenkern nicht zum Thema gemacht, noch nicht einmal als sogleich
abzubügelnde Frage.
Abgesehen davon, dass es schwierig wäre, Russland eine europäische
atomstrategische Macht entgegen zu setzen, unbezahlbar, nur mit sozialen
Katastrophen durchzusetzen: Warum sollte „Europa" freiwillig das Ziel
der USA übernehmen, in Europa soviel Konfrontation wie möglich zu
schaffen? Wegen der selbstmörderischen Außenpolitiken Polens und der
baltischen Staaten?
Es ändert sich nicht viel, so scheint es. Der folgende Text stammt von
Harry Graf Kessler, einem lesenswerten Autor,
https://de.wikipedia.org/wiki/Harry_Graf_Kessler, aus seiner Zeit im
Dienst des Auswärtigen Amtes in Berlin, damals als Gesandter im neu
entstehenden Polen. Ein Tagebuch-Eintrag vom 12.12.1918:
(B war Beamter des früheren Außenministeriums des zaristischen
Russlands.)
,----
| B. sagt, Grabskis Hauptargument sei, daß Polen unter den sozialistisch
| angehauchten Nachbarstaaten - Deutschland, Ukraine, Rußland - der
| einzige den Kapitalisten Amerikas und Englands sichere werden müsse,
| indem es die sozialistische Regierung und mich hinausschmeiße, die N.D.s
| ans Ruder lasse und ein Bündnis mit der Entente abschließe. Dann werde
| ihm diese Ostelbien, Ostgalizien mit den Petroleumquellen, Litauen,
| Danzig anvertrauen und unermeßliches Kapital zur Verfügung
| stellen. Dadurch, aber nur dadurch könne Polen Großmacht wer-den. B.,
| der vor fünf Wochen in Petersburg war, sagt, daß Hunderte von Leichen
| Verhungerter und Erfrorener in den Straßen unbeerdigt herumliegen;
| niemand kümmere sich darum.
`----
https://www.suhrkamp.de/buch/harry-graf-kessler-tagebuecher-1918-1937-t-9783458334798
Solche Politik setzte damals ein schwaches Deutschland voraus, das sich
der Entente fügen musste. Und auch heute ist ein politisch schwaches
Deutschland Voraussetzung dieser Politik des Westens gegen Russland.
„Mit „Hurra" in die Selbstzerstörung – NATO eskaliert massiv und
deutsche Medien ziehen mit"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115835
,----
| Die NATO hat ihre Mitgliedstaaten gerade aufgerufen, der Ukraine den
| Einsatz westlicher Waffen gegen Militärziele in Russland zu gestatten –
| eine weitere schwere Eskalation in einem sinnlosen Krieg, der hätte
| verhindert werden können. Zusätzlich steigt jetzt wegen aktueller
| Angriffe auf russische Radarstationen die Gefahr eines Atomkriegs „aus
| Versehen". Und die deutschen Journalisten? Als gäbe es kein Morgen,
| stützen viele von ihnen die Kräfte, die uns ohne Not einem geradezu
| wahnwitzigen Risiko aussetzen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
`----
„Wird mit der UN-Resolution zu Srebrenica der Balkan erneut in Brand
gesetzt?"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115797
,----
| Schätzungsweise 100.000 Menschen haben im Bürgerkrieg in Bosnien
| 1992–1995 ihr Leben verloren, 2 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das
| bekannteste Kriegsverbrechen ereignete sich im Juli 1995 in Srebrenica:
| Die überwiegend von Moslems bewohnte Bergarbeiterstadt war zu einer
| UN-Schutzzone erklärt worden und stand unter dem Schutz niederländischer
| Blauhelmsoldaten. Trotz eines Entmilitarisierungsabkommens waren in der
| Stadt moslemisch-bosnische Einheiten stationiert, die aus dieser
| Schutzzone heraus wiederholt umliegende serbische Dörfer angriffen, sie
| niederbrannten und deren Bewohner töteten. Am 11. Juli stürmte die
| bosnisch-serbische Armee die Stadt. Einige Tausend gefangengenommene
| Männer im wehrfähigen Alter wurden kaltblütig erschossen
`----
„Nord-Stream-Anschläge und Völkerrecht: "Da ist vieles gar nicht
geklärt""
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Nord-Stream-Anschlaege-und-Voelkerrecht-Da-ist-vieles-gar-nicht-geklaert,nordstream948.html
,----
| Nach dem Stopp der Ermittlungen zu den Nord-Stream-Anschlägen in
| Dänemark und Schweden ist fraglich, ob nun die deutschen Ermittler
| allein das Rätsel um die Explosionen lösen können oder wollen. Selbst
| wenn die Täter am Ende überführt werden - eine völkerrechtliche
| Bewertung der Sabotage-Akte ist laut Experten jedenfalls schwierig.
`----
Es wird runter gespielt.
„Unterdrücken der russischen Sprache heisst neu «Bildungsreform»"
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/ethnien-religionen/unterdruecken-der-russischen-sprache-heisst-neu-bildungsreform/
,----
| Ein Viertel der Bevölkerung Estlands spricht russisch. Aber an Schulen
| und Universitäten wird die russische Sprache dort untersagt.
`----
Über die Katastrophen der Sprachpolitik.
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Dienstag, 28. Mai 2024
Sonntag, 19. Mai 2024
Friedenslage am 19.05.2024 (15:03:12)
„Experte: Mit Waffen ist es unmöglich, in der nuklearen Welt den Sieg zu
erringen"
https://decommission.ru/
Eine wichtige Stimme aus der russischen Umweltbewegung:
,----
| — Sie haben das Thema der ukrainischen Angriffe auf das Kernkraftwerk
| Saporoschje angesprochen und gleichzeitig gesagt, dass es unmöglich ist,
| solche Anlagen vollständig zu sichern. Das Kiewer Regime unternimmt
| regelmäßig Versuche, das Kraftwerk anzugreifen, obwohl im Falle einer
| Katastrophe, dessen wir uns sehr wohl bewusst sind, die Ukraine, die
| Russische Föderation und Europa gefährdet sind. Wie kann man Ihrer
| Meinung nach eine Katastrophe verhindern?
|
| — Das ist eine Frage, deren Antwort, wenn ich sie gebe, dazu führen
| kann, dass ich isoliert werde. Denn meiner Meinung nach finden globale
| Prozesse statt, die für die Personen, die solche Entscheidungen treffen,
| nicht mehr von Bedeutung sind. Ich glaube, dass es unmöglich ist,
| Entscheidungen zu treffen, die nur das Kernkraftwerk Saporischschja
| schützen würden. Meiner Meinung nach müssen wir also nur die
| Feindseligkeiten aufgeben, aufhören, uns gegenseitig zu töten, und uns
| an den Verhandlungstisch setzen. Meiner Meinung nach ist dies die
| einzige Lösung, denn wenn das Militär und nicht die Diplomaten arbeiten,
| wird früher oder später etwas passieren, das nicht behoben werden
| kann. Und deshalb sprechen wir nicht nur über das Kernkraftwerk
| Saporoschje. Ich beziehe mich auf alle nuklearen Anlagen nicht nur in
| Russland und der Ukraine, sondern auch im Baltikum und in den Ländern,
| die nicht direkt an diesem Prozess beteiligt sind. Schauen Sie sich an,
| was in Israel und im Iran passiert – die Arbeit der Diplomaten wurde von
| Politikern abgesagt.
|
| Meiner Meinung nach ist es notwendig, die Feindseligkeiten zu beenden,
| alle, sofort aufhören. Das ist die Hauptsache, und dann
| verhandeln. Lassen Sie diese Verhandlungen seit 100 Jahren laufen, aber
| es ist wichtig, die jüngere Generation nicht zu töten, und jetzt
| sprechen wir von hunderttausend Menschen, die unsere Welt verlassen
| haben. Und es scheint mir, dass es an der Zeit ist, dies zu stoppen und
| andere Mechanismen zur Lösung dieser Probleme einzuschalten, denn es ist
| unmöglich, den Sieg in der nuklearen Welt auf Kosten der Waffen zu
| erringen.
|
| Ich denke, dass Sicherheit eine Illusion ist. Welche Länder, die
| mächtigsten, haben sich ein solches Ziel gesetzt, auf einem Planeten,
| auf dem es mehr als 400 Atomreaktoren gibt, die im Falle von
| Feindseligkeiten nicht vor der Zerstörung geschützt sind. Passen Sie
| jetzt auf, nach dem, was in Saporoschje passiert ist: Selbst ein Land,
| das keine Atomwaffen besitzt, kann in jedem Land eine Atomanlage
| besetzen und der ganzen Welt ihre Bedingungen diktieren. Denn im Falle
| der Zerstörung dieser Anlage werden die Folgen schwerwiegender sein als
| nach der Explosion einer Atombombe. Das heißt, wir haben einen Fall, in
| dem Kernkraftwerke tatsächlich zu Massenvernichtungswaffen geworden
| sind, und diese Waffen funktionieren nicht unbedingt, weil diese Anlagen
| in die Luft gesprengt werden. Es reicht aus, eine solche Station von
| einer Gruppe von Spezialeinheiten zu besetzen und das Risiko der
| Zerstörung dieser Station einzugehen.
`----
„Georgischer Alptraum, 2. Akt"
https://zeitschrift-osteuropa.de/blog/georgischer-alptraum-2-akt/
Lesenswert. Langer Text - kurzer Sinn: Es gibt einen Konflikt in der
georgischen Oligarchie, der zu einem Ost-West-Konflikt uminszeniert
wird, wie anno damals in der Ukraine. So wird auf eine Wiederholung der
ukrainischen Ereignisse zugesteuert.
„Patriot an Grenze zu Ukraine? - SPD-Politiker will Kiews Luftraum durch
NATO schützen"
https://www.n-tv.de/politik/SPD-Politiker-will-Kiews-Luftraum-durch-NATO-schuetzen-article24951130.html
,----
| SPD-Verteidigungsexperte Joe Wingarten fordert von westlichen Truppen
| den Schutz des ukrainischen Luftraums - und zwar von NATO-Territorium
| aus. "In der aktuellen militärischen Situation halte ich es für
| notwendig und verantwortbar, deutsche Flugabwehrraketen-Truppen auf
| NATO-Gebiet an der Grenze zur Ukraine zu stationieren, um den Luftraum
| über der Westukraine zu schützen - beispielsweise mit Patriot-Systemen",
| sagte er dem "Spiegel".
|
| Zugleich betonte er, dass dazu keine westlichen Truppen in der Ukraine
| stationiert werden müssten. Angesichts der hohen Reichweite der Systeme
| könnten sie an der Grenze von NATO-Staaten zur Ukraine stationiert
| werden.
`----
Einen Schritt tiefer in den Krieg. Aber auch:
https://www.n-tv.de/politik/SPD-lehnt-Hilfe-fuer-ukrainischen-Luftraum-ab-article24936079.html
„Bisher 7 ukrainische Nazi-Soldaten aus Deutschland ausgewiesen"
https://www.infosperber.ch/politik/welt/bisher-7-ukrainische-nazi-soldaten-aus-deutschland-ausgewiesen/
Das sind die besonder Dummen. Wieviele mag es noch geben?
„Während Europas Macht schrumpft, wächst seine Angst – und das Ergebnis
sind große Fehler Nathalie Tocci"
https://www.theguardian.com/commentisfree/article/2024/may/14/europe-power-fear-ukraine-russia-migrants-gaza
--
https://friedenslage.blogspot.com/
erringen"
https://decommission.ru/
Eine wichtige Stimme aus der russischen Umweltbewegung:
,----
| — Sie haben das Thema der ukrainischen Angriffe auf das Kernkraftwerk
| Saporoschje angesprochen und gleichzeitig gesagt, dass es unmöglich ist,
| solche Anlagen vollständig zu sichern. Das Kiewer Regime unternimmt
| regelmäßig Versuche, das Kraftwerk anzugreifen, obwohl im Falle einer
| Katastrophe, dessen wir uns sehr wohl bewusst sind, die Ukraine, die
| Russische Föderation und Europa gefährdet sind. Wie kann man Ihrer
| Meinung nach eine Katastrophe verhindern?
|
| — Das ist eine Frage, deren Antwort, wenn ich sie gebe, dazu führen
| kann, dass ich isoliert werde. Denn meiner Meinung nach finden globale
| Prozesse statt, die für die Personen, die solche Entscheidungen treffen,
| nicht mehr von Bedeutung sind. Ich glaube, dass es unmöglich ist,
| Entscheidungen zu treffen, die nur das Kernkraftwerk Saporischschja
| schützen würden. Meiner Meinung nach müssen wir also nur die
| Feindseligkeiten aufgeben, aufhören, uns gegenseitig zu töten, und uns
| an den Verhandlungstisch setzen. Meiner Meinung nach ist dies die
| einzige Lösung, denn wenn das Militär und nicht die Diplomaten arbeiten,
| wird früher oder später etwas passieren, das nicht behoben werden
| kann. Und deshalb sprechen wir nicht nur über das Kernkraftwerk
| Saporoschje. Ich beziehe mich auf alle nuklearen Anlagen nicht nur in
| Russland und der Ukraine, sondern auch im Baltikum und in den Ländern,
| die nicht direkt an diesem Prozess beteiligt sind. Schauen Sie sich an,
| was in Israel und im Iran passiert – die Arbeit der Diplomaten wurde von
| Politikern abgesagt.
|
| Meiner Meinung nach ist es notwendig, die Feindseligkeiten zu beenden,
| alle, sofort aufhören. Das ist die Hauptsache, und dann
| verhandeln. Lassen Sie diese Verhandlungen seit 100 Jahren laufen, aber
| es ist wichtig, die jüngere Generation nicht zu töten, und jetzt
| sprechen wir von hunderttausend Menschen, die unsere Welt verlassen
| haben. Und es scheint mir, dass es an der Zeit ist, dies zu stoppen und
| andere Mechanismen zur Lösung dieser Probleme einzuschalten, denn es ist
| unmöglich, den Sieg in der nuklearen Welt auf Kosten der Waffen zu
| erringen.
|
| Ich denke, dass Sicherheit eine Illusion ist. Welche Länder, die
| mächtigsten, haben sich ein solches Ziel gesetzt, auf einem Planeten,
| auf dem es mehr als 400 Atomreaktoren gibt, die im Falle von
| Feindseligkeiten nicht vor der Zerstörung geschützt sind. Passen Sie
| jetzt auf, nach dem, was in Saporoschje passiert ist: Selbst ein Land,
| das keine Atomwaffen besitzt, kann in jedem Land eine Atomanlage
| besetzen und der ganzen Welt ihre Bedingungen diktieren. Denn im Falle
| der Zerstörung dieser Anlage werden die Folgen schwerwiegender sein als
| nach der Explosion einer Atombombe. Das heißt, wir haben einen Fall, in
| dem Kernkraftwerke tatsächlich zu Massenvernichtungswaffen geworden
| sind, und diese Waffen funktionieren nicht unbedingt, weil diese Anlagen
| in die Luft gesprengt werden. Es reicht aus, eine solche Station von
| einer Gruppe von Spezialeinheiten zu besetzen und das Risiko der
| Zerstörung dieser Station einzugehen.
`----
„Georgischer Alptraum, 2. Akt"
https://zeitschrift-osteuropa.de/blog/georgischer-alptraum-2-akt/
Lesenswert. Langer Text - kurzer Sinn: Es gibt einen Konflikt in der
georgischen Oligarchie, der zu einem Ost-West-Konflikt uminszeniert
wird, wie anno damals in der Ukraine. So wird auf eine Wiederholung der
ukrainischen Ereignisse zugesteuert.
„Patriot an Grenze zu Ukraine? - SPD-Politiker will Kiews Luftraum durch
NATO schützen"
https://www.n-tv.de/politik/SPD-Politiker-will-Kiews-Luftraum-durch-NATO-schuetzen-article24951130.html
,----
| SPD-Verteidigungsexperte Joe Wingarten fordert von westlichen Truppen
| den Schutz des ukrainischen Luftraums - und zwar von NATO-Territorium
| aus. "In der aktuellen militärischen Situation halte ich es für
| notwendig und verantwortbar, deutsche Flugabwehrraketen-Truppen auf
| NATO-Gebiet an der Grenze zur Ukraine zu stationieren, um den Luftraum
| über der Westukraine zu schützen - beispielsweise mit Patriot-Systemen",
| sagte er dem "Spiegel".
|
| Zugleich betonte er, dass dazu keine westlichen Truppen in der Ukraine
| stationiert werden müssten. Angesichts der hohen Reichweite der Systeme
| könnten sie an der Grenze von NATO-Staaten zur Ukraine stationiert
| werden.
`----
Einen Schritt tiefer in den Krieg. Aber auch:
https://www.n-tv.de/politik/SPD-lehnt-Hilfe-fuer-ukrainischen-Luftraum-ab-article24936079.html
„Bisher 7 ukrainische Nazi-Soldaten aus Deutschland ausgewiesen"
https://www.infosperber.ch/politik/welt/bisher-7-ukrainische-nazi-soldaten-aus-deutschland-ausgewiesen/
Das sind die besonder Dummen. Wieviele mag es noch geben?
„Während Europas Macht schrumpft, wächst seine Angst – und das Ergebnis
sind große Fehler Nathalie Tocci"
https://www.theguardian.com/commentisfree/article/2024/may/14/europe-power-fear-ukraine-russia-migrants-gaza
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Dienstag, 14. Mai 2024
Friedenslage am 14.05.2024 (12:43:18)
„Wie das Gedenken Putin geholfen hat"
https://www.faz.net/aktuell/politik/geschichte/putin-die-ukraine-und-das-kriegsende-am-8-mai-1945-19705837.html?share=Twitter&premium=0xb73ac24a752290810cb7aaba7996ade0bcf10ebba58d098f7ed859b0b5d80d69
Stellungnahme der Deutsch-Ukrainischen Historischen Kommission
Nachdem in aller Undeutlichkeit erklärt worden ist, dass die Ukrainer in
der Roten Armee als Ukrainer (und nicht etwa als sowjetische Soldaten)
am Krieg teilgenommen haben:
,----
| Die Ukraine teilte mit Russland und anderen Teilen der früheren
| Sowjetunion die Erfahrung des Krieges und der deutschen Okkupation. Dies
| war die Grundlage dafür, dass auch in der Ukraine der an das Datum des
| 9. Mai geknüpfte sowjetische Mythos des Siegs im „Großen Vaterländischen
| Kriegs" lange Zeit einen beträchtlichen Einfluss hatte. Ein zentraler
| erinnerungspolitischer Konflikt in der Ukraine bestand schon seit den
| 1990er Jahren darin, in welchem Verhältnis die Erinnerung an die
| sowjetische Okkupation der Westukraine 1939 und an den
| nationalukrainischen Widerstand dagegen insbesondere nach 1944 auf der
| einen und der Kampf der sowjetischen Armee gegen das
| nationalsozialistische Deutschland auf der anderen Seite stehen
| sollten. Dazu gehörte auch die Frage, welche Bedeutung Erinnerungen und
| Erfahrungen von Veteranen der Ukrainischen Aufstandsarmee UPA im
| Verhältnis zu denjenigen der Veteranen der Roten Armee zukommen sollten.
`----
Hier wird nichts anderes als die Einbeziehung der Bandera-Nationalisten
als Brüder im antirussischen Geiste in das deutsche Gedenken verlangt.
„Noch nie so einseitige Medien erlebt"
https://multipolar-magazin.de/artikel/interview-drake
,----
| Der schwedische Friedensaktivist Lars Drake über die Konsequenzen von
| Schwedens NATO-Beitritt, die Darstellung des Ukraine-Kriegs in den
| Medien seines Heimatlandes und den schwedischen Blick auf die Sprengung
| der Nord-Stream-Pipelines. Dass Schweden von Russland bedroht würde, ist
| für den emeritierten Professor eine „unbegründete Vorstellung". Über den
| NATO-Beitritt hätte es ein Referendum geben müssen, so Drake.
`----
„Ökonom James K. Galbraith: Russland wurde durch die Sanktionen effektiv
entkolonialisiert"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/oekonom-james-k-galbraith-russland-wurde-durch-die-sanktionen-effektiv-entkolonialisiert-li.2213716
,----
| Die westlichen Sanktionen sollten Russland in die Knie zwingen. Doch
| dessen Wirtschaft wächst. Deutschland hingegen droht ein Abstieg. Ein
| Interview.
|
| Interview: Simon Zeise13.05.2024 05:54
|
| Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine wurden Russland
| erhebliche Finanz- und Wirtschaftssanktionen auferlegt. Russland wurde
| vom Dollarhandel abgeschnitten, Vermögenswerte sind im Ausland
| eingefroren, die EU strebt an, auf russische Energieimporte völlig zu
| verzichten. Doch die russische Wirtschaft steht trotz der umfangreichen
| Sanktionen so stark da wie kaum eine andere Volkswirtschaft der
| Welt. Der renommierte amerikanische Ökonom James K. Galbraith erklärt im
| Gespräch mit der Berliner Zeitung, wie Russland es gelungen ist, seine
| Wirtschaft zu schützen, und warum Deutschland wegen der falschen
| Wirtschaftspolitik ein schmerzvoller Abstieg droht.
|
| Herr Galbraith, die Vereinigten Staaten und die EU haben wegen der
| russischen Invasion in der Ukraine seit dem Frühjahr 2022 umfassende
| Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Es wurde prognostiziert,
| dass die russische Wirtschaft unter dem Druck der Sanktionen kollabieren
| würde. Doch mittlerweile wächst die russische Wirtschaft
| erheblich. Wieso ist es dazu gekommen?
|
| Es gibt zwei Interpretationen dafür. Die eine ist, dass die Sanktionen
| nicht gewirkt haben. Die andere ist, dass die Sanktionen doch eine
| Wirkung zeigten, aber ganz anders als erwartet. Die zweite Erklärung ist
| die richtige: Die Sanktionen hatten eine dramatische Wirkung auf die
| russische Wirtschaft. Darin sind sich sowohl westliche als auch
| russische Vertreter einig. Aber die westlichen Initiatoren der
| Sanktionen konnten sich nicht vorstellen, dass die russische Wirtschaft
| in der Lage sein würde, sich an die Sanktionen anzupassen.
`----
Zentrale Argumentation: Russland ersetzt mit eigenen Anstrengungen, mit
China und anderen Partnern die gekappten Lieferketten und gewinnt so die
Grundlagen für ein eigenständiges Wachstum
„Deutschland laut Pistorius zu militärischer Führungsrolle bereit"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/pistorius-in-den-usa-deutschland-bereit-fuer-seine-aufgaben-19709191.html
,----
| Es sei leicht, angesichts der Krisen der Welt in Pessimismus zu
| verfallen, aber er reagiere darauf mit grimmiger Entschlossenheit. Auch
| sei den Europäern bewusst, dass die USA ihre Aufmerksamkeit auf den
| Indo-Pazifik richteten und auf Chinas Aufrüstung, aggressive
| Wirtschaftspolitik und Streben nach geopolitischer Dominanz reagieren
| müssten. Deutschland sei entschlossen, auch da einen Beitrag zur
| regelbasierten Ordnung zu leisten.
`----
„Blinde Eskalation"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115189
Über Macron und mögliche französische Bodentruppen in der Ukraine
Zu Faktenfindern
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/waffenstillstand-russland-ukraine-100.html
https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Russland-Friedensverhandlungen-ARD-Faktenfinder-mit-Fehlern-Auslassungen-und-Ungenauigkeiten-9714789.html
--
https://friedenslage.blogspot.com/
https://www.faz.net/aktuell/politik/geschichte/putin-die-ukraine-und-das-kriegsende-am-8-mai-1945-19705837.html?share=Twitter&premium=0xb73ac24a752290810cb7aaba7996ade0bcf10ebba58d098f7ed859b0b5d80d69
Stellungnahme der Deutsch-Ukrainischen Historischen Kommission
Nachdem in aller Undeutlichkeit erklärt worden ist, dass die Ukrainer in
der Roten Armee als Ukrainer (und nicht etwa als sowjetische Soldaten)
am Krieg teilgenommen haben:
,----
| Die Ukraine teilte mit Russland und anderen Teilen der früheren
| Sowjetunion die Erfahrung des Krieges und der deutschen Okkupation. Dies
| war die Grundlage dafür, dass auch in der Ukraine der an das Datum des
| 9. Mai geknüpfte sowjetische Mythos des Siegs im „Großen Vaterländischen
| Kriegs" lange Zeit einen beträchtlichen Einfluss hatte. Ein zentraler
| erinnerungspolitischer Konflikt in der Ukraine bestand schon seit den
| 1990er Jahren darin, in welchem Verhältnis die Erinnerung an die
| sowjetische Okkupation der Westukraine 1939 und an den
| nationalukrainischen Widerstand dagegen insbesondere nach 1944 auf der
| einen und der Kampf der sowjetischen Armee gegen das
| nationalsozialistische Deutschland auf der anderen Seite stehen
| sollten. Dazu gehörte auch die Frage, welche Bedeutung Erinnerungen und
| Erfahrungen von Veteranen der Ukrainischen Aufstandsarmee UPA im
| Verhältnis zu denjenigen der Veteranen der Roten Armee zukommen sollten.
`----
Hier wird nichts anderes als die Einbeziehung der Bandera-Nationalisten
als Brüder im antirussischen Geiste in das deutsche Gedenken verlangt.
„Noch nie so einseitige Medien erlebt"
https://multipolar-magazin.de/artikel/interview-drake
,----
| Der schwedische Friedensaktivist Lars Drake über die Konsequenzen von
| Schwedens NATO-Beitritt, die Darstellung des Ukraine-Kriegs in den
| Medien seines Heimatlandes und den schwedischen Blick auf die Sprengung
| der Nord-Stream-Pipelines. Dass Schweden von Russland bedroht würde, ist
| für den emeritierten Professor eine „unbegründete Vorstellung". Über den
| NATO-Beitritt hätte es ein Referendum geben müssen, so Drake.
`----
„Ökonom James K. Galbraith: Russland wurde durch die Sanktionen effektiv
entkolonialisiert"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/oekonom-james-k-galbraith-russland-wurde-durch-die-sanktionen-effektiv-entkolonialisiert-li.2213716
,----
| Die westlichen Sanktionen sollten Russland in die Knie zwingen. Doch
| dessen Wirtschaft wächst. Deutschland hingegen droht ein Abstieg. Ein
| Interview.
|
| Interview: Simon Zeise13.05.2024 05:54
|
| Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine wurden Russland
| erhebliche Finanz- und Wirtschaftssanktionen auferlegt. Russland wurde
| vom Dollarhandel abgeschnitten, Vermögenswerte sind im Ausland
| eingefroren, die EU strebt an, auf russische Energieimporte völlig zu
| verzichten. Doch die russische Wirtschaft steht trotz der umfangreichen
| Sanktionen so stark da wie kaum eine andere Volkswirtschaft der
| Welt. Der renommierte amerikanische Ökonom James K. Galbraith erklärt im
| Gespräch mit der Berliner Zeitung, wie Russland es gelungen ist, seine
| Wirtschaft zu schützen, und warum Deutschland wegen der falschen
| Wirtschaftspolitik ein schmerzvoller Abstieg droht.
|
| Herr Galbraith, die Vereinigten Staaten und die EU haben wegen der
| russischen Invasion in der Ukraine seit dem Frühjahr 2022 umfassende
| Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Es wurde prognostiziert,
| dass die russische Wirtschaft unter dem Druck der Sanktionen kollabieren
| würde. Doch mittlerweile wächst die russische Wirtschaft
| erheblich. Wieso ist es dazu gekommen?
|
| Es gibt zwei Interpretationen dafür. Die eine ist, dass die Sanktionen
| nicht gewirkt haben. Die andere ist, dass die Sanktionen doch eine
| Wirkung zeigten, aber ganz anders als erwartet. Die zweite Erklärung ist
| die richtige: Die Sanktionen hatten eine dramatische Wirkung auf die
| russische Wirtschaft. Darin sind sich sowohl westliche als auch
| russische Vertreter einig. Aber die westlichen Initiatoren der
| Sanktionen konnten sich nicht vorstellen, dass die russische Wirtschaft
| in der Lage sein würde, sich an die Sanktionen anzupassen.
`----
Zentrale Argumentation: Russland ersetzt mit eigenen Anstrengungen, mit
China und anderen Partnern die gekappten Lieferketten und gewinnt so die
Grundlagen für ein eigenständiges Wachstum
„Deutschland laut Pistorius zu militärischer Führungsrolle bereit"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/pistorius-in-den-usa-deutschland-bereit-fuer-seine-aufgaben-19709191.html
,----
| Es sei leicht, angesichts der Krisen der Welt in Pessimismus zu
| verfallen, aber er reagiere darauf mit grimmiger Entschlossenheit. Auch
| sei den Europäern bewusst, dass die USA ihre Aufmerksamkeit auf den
| Indo-Pazifik richteten und auf Chinas Aufrüstung, aggressive
| Wirtschaftspolitik und Streben nach geopolitischer Dominanz reagieren
| müssten. Deutschland sei entschlossen, auch da einen Beitrag zur
| regelbasierten Ordnung zu leisten.
`----
„Blinde Eskalation"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115189
Über Macron und mögliche französische Bodentruppen in der Ukraine
Zu Faktenfindern
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/waffenstillstand-russland-ukraine-100.html
https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Russland-Friedensverhandlungen-ARD-Faktenfinder-mit-Fehlern-Auslassungen-und-Ungenauigkeiten-9714789.html
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Sonntag, 5. Mai 2024
Friedenslage am 05.05.2024 (16:37:35)
„Geheimer Friedensvertrag hätte Ukraine-Krieg nach wenigen Wochen beenden können"
https://www.telepolis.de/features/Geheimer-Friedensvertrag-haette-Ukraine-Krieg-nach-wenigen-Wochen-beenden-koennen-9700618.html
Die Frage, ob 2022 mit etwas mehr gutem Wille auf beiden Seite der
Frieden hätte geschlossen werden können, werden vielleicht erst die
Historiker beantworten. Unzweifelhaft ist jedoch, dass aus dem Westen
Null Initiative kam, um diese Verhandlungen zum Erfolg zu führen.
„Halten Sie sich fest, jetzt wird es wirklich spannend.- Die „Welt"
berichtet nach fast 2 Jahren, das ihr ein „geheimes Dokument" (vom
15.04.22) vorliegt, das den Ukraine-Krieg hätte beenden können."
https://twitter.com/manaf12hassan/status/1784117783401230529
In der Sache nicht neu. Neu aber, dass die „WELT" es schreibt.
„Umschalten auf Kriegswirtschaft
Die EU-Kommission legt eine Industriestrategie (EDIS) und ein
Industrieprogramm (EDIP) für den Rüstungsbereich vor"
https://www.imi-online.de/2024/04/24/umschalten-auf-kriegswirtschaft/
,----
| Anfang März 2024 legte die Europäische Kommission zwei neue Papiere vor,
| mit denen die Union einen weiteren großen Schritt in Richtung
| Kriegswirtschaft unternimmt. Dabei formuliert die „European Defence
| Industrial Strategy" (EDIS) recht konkrete Ziele, während das „European
| Defence Industry Programme" (EDIP) ergänzend die entsprechenden
| Maßnahmen zur Umsetzung vorschlägt.[1] Es geht dabei um nicht weniger
| als die Fähigkeit zur „Massenproduktion" von Rüstungsgütern und den
| forcierten Aufbau eines europäischen Rüstungskomplexes, um international
| stärker in Konkurrenz treten und die eigenen Interessen „besser"
| durchsetzen zu können. ...
|
| Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine stammten 78 Prozent aller
| neuen Rüstungsgüter aus Ländern außerhalb der EU, allein 63 Prozent der
| Aufträge würden die USA einstreichen (EDIS: S. 3f.).
|
| Als zentrale Ursache hierfür wird – im Übrigen schon seit vielen Jahren
| – der fragmentierte europäische Rüstungssektor gesehen, der sich auf
| zahlreiche Einzelstaaten und viele kleine bis mittlere Unternehmen
| verstreue: „Die anhaltende industrielle Fragmentierung entlang
| nationaler Trennlinien ist ebenfalls ein Hemmnis für die optimale
| Effizienz der Verteidigungsinvestitionen. Diese Tendenzen haben eine
| vergleichsweise deutlich geringere Größe und Präsenz des
| EU-Verteidigungsmarkts auf der Weltbühne sowie verstärkte Abhängigkeiten
| von Drittländern zur Folge, wodurch die Fähigkeit der EDTIB
| [rüstungsindustrielle Basis], ihr Gewicht zur Geltung zu bringen,
| beeinträchtigt wird. […] Da unsere Industrie in begrenzten Mengen für
| kleinere nationale Märkte produziert, leidet sie unter einem
| Wettbewerbsnachteil gegenüber Akteuren aus Drittländern."
`----
Zum Stand des Kriegs.
https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-meldet-Rueckschritte-an-der-Front-article24905827.html
https://www.n-tv.de/politik/Russland-bombardiert-ukrainische-Eisenbahn-article24904556.html
https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Ukrainische-Reserven-schwinden-Russland-beschleunigt-Vormarsch-9701001.html
https://twitter.com/NikGerassimow/status/1786123391906304270
„Europa – aber nicht die NATO – sollte Truppen in die Ukraine schicken
Um Russlands Vormarsch zu stoppen, braucht Kiew mehr Bodentruppen"
https://www.foreignaffairs.com/ukraine/europe-not-nato-should-send-troops-ukraine
,----
| Die europäischen Streitkräfte könnten entweder kampflose oder
| Kampfeinsätze durchführen, um den Druck auf die Ukraine etwas zu
| verringern. Eine rein kampflose Mission wäre in den meisten europäischen
| Hauptstädten am einfachsten zu verkaufen. Europäische Streitkräfte
| könnten die Ukrainer bei logistischen Aufgaben wie der Wartung und
| Reparatur von Kampffahrzeugen entlasten. Indem die europäischen
| Streitkräfte westlich des Dnjepr bleiben – einer natürlichen Barriere,
| die einen Großteil der Ukraine vor russischen Vorstößen schützt –,
| würden sie zeigen, dass sie nicht da sind, um russische Soldaten zu
| töten, und so dem unvermeidlichen russischen Vorwurf der europäischen
| Aggression zuvorkommen. Einige ukrainische Fahrzeuge werden bereits für
| umfassende Reparaturen nach Deutschland, Polen und Rumänien
| geschickt. Wenn diese Aufgabe jedoch näher an der Front durchgeführt
| würde, würde dies den Prozess beschleunigen, die Zeit verkürzen, in der
| die Ausrüstung außer Gefecht ist, und mehr ukrainische Streitkräfte für
| Kampfeinsätze freisetzen . Französische, polnische und andere
| europäische Militärberater könnten auch tödliche und nichttödliche
| Ausbildung in der Ukraine anbieten, um das Militär des Landes weiter zu
| professionalisieren. Wenn die zusätzliche Mobilisierung das ukrainische
| Militär im kommenden Jahr ausweitet – was wahrscheinlich erscheint –,
| werden erhöhte Kapazitäten zur Ausbildung neuer Rekruten in der Ukraine
| besonders nützlich sein.
`----
„Der Ukraine-Krieg und seine Folgen für Russland"
https://www.telepolis.de/features/Der-Ukraine-Krieg-und-seine-Folgen-fuer-Russland-9700983.html
Negativ
„Justizsenatorin Badenberg: Sabotage der Demokratie soll Straftat werden"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlin-justizsenatorin-felor-badenberg-sabotage-der-demokratie-soll-straftat-werden-li.2209729
,----
| Felor Badenberg fordert die Bundesregierung auf, eine Gesetzeslücke zu
| schließen: Desinformation und Propaganda müssten unter Strafe gestellt
| werden.
`----
Solch ein Strafparagraph würde nicht an den Grenzen von RT halt
machen. Sondern alles betreffen, was nicht propagandakonform ist.
--
https://friedenslage.blogspot.com/
https://www.telepolis.de/features/Geheimer-Friedensvertrag-haette-Ukraine-Krieg-nach-wenigen-Wochen-beenden-koennen-9700618.html
Die Frage, ob 2022 mit etwas mehr gutem Wille auf beiden Seite der
Frieden hätte geschlossen werden können, werden vielleicht erst die
Historiker beantworten. Unzweifelhaft ist jedoch, dass aus dem Westen
Null Initiative kam, um diese Verhandlungen zum Erfolg zu führen.
„Halten Sie sich fest, jetzt wird es wirklich spannend.- Die „Welt"
berichtet nach fast 2 Jahren, das ihr ein „geheimes Dokument" (vom
15.04.22) vorliegt, das den Ukraine-Krieg hätte beenden können."
https://twitter.com/manaf12hassan/status/1784117783401230529
In der Sache nicht neu. Neu aber, dass die „WELT" es schreibt.
„Umschalten auf Kriegswirtschaft
Die EU-Kommission legt eine Industriestrategie (EDIS) und ein
Industrieprogramm (EDIP) für den Rüstungsbereich vor"
https://www.imi-online.de/2024/04/24/umschalten-auf-kriegswirtschaft/
,----
| Anfang März 2024 legte die Europäische Kommission zwei neue Papiere vor,
| mit denen die Union einen weiteren großen Schritt in Richtung
| Kriegswirtschaft unternimmt. Dabei formuliert die „European Defence
| Industrial Strategy" (EDIS) recht konkrete Ziele, während das „European
| Defence Industry Programme" (EDIP) ergänzend die entsprechenden
| Maßnahmen zur Umsetzung vorschlägt.[1] Es geht dabei um nicht weniger
| als die Fähigkeit zur „Massenproduktion" von Rüstungsgütern und den
| forcierten Aufbau eines europäischen Rüstungskomplexes, um international
| stärker in Konkurrenz treten und die eigenen Interessen „besser"
| durchsetzen zu können. ...
|
| Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine stammten 78 Prozent aller
| neuen Rüstungsgüter aus Ländern außerhalb der EU, allein 63 Prozent der
| Aufträge würden die USA einstreichen (EDIS: S. 3f.).
|
| Als zentrale Ursache hierfür wird – im Übrigen schon seit vielen Jahren
| – der fragmentierte europäische Rüstungssektor gesehen, der sich auf
| zahlreiche Einzelstaaten und viele kleine bis mittlere Unternehmen
| verstreue: „Die anhaltende industrielle Fragmentierung entlang
| nationaler Trennlinien ist ebenfalls ein Hemmnis für die optimale
| Effizienz der Verteidigungsinvestitionen. Diese Tendenzen haben eine
| vergleichsweise deutlich geringere Größe und Präsenz des
| EU-Verteidigungsmarkts auf der Weltbühne sowie verstärkte Abhängigkeiten
| von Drittländern zur Folge, wodurch die Fähigkeit der EDTIB
| [rüstungsindustrielle Basis], ihr Gewicht zur Geltung zu bringen,
| beeinträchtigt wird. […] Da unsere Industrie in begrenzten Mengen für
| kleinere nationale Märkte produziert, leidet sie unter einem
| Wettbewerbsnachteil gegenüber Akteuren aus Drittländern."
`----
Zum Stand des Kriegs.
https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-meldet-Rueckschritte-an-der-Front-article24905827.html
https://www.n-tv.de/politik/Russland-bombardiert-ukrainische-Eisenbahn-article24904556.html
https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Ukrainische-Reserven-schwinden-Russland-beschleunigt-Vormarsch-9701001.html
https://twitter.com/NikGerassimow/status/1786123391906304270
„Europa – aber nicht die NATO – sollte Truppen in die Ukraine schicken
Um Russlands Vormarsch zu stoppen, braucht Kiew mehr Bodentruppen"
https://www.foreignaffairs.com/ukraine/europe-not-nato-should-send-troops-ukraine
,----
| Die europäischen Streitkräfte könnten entweder kampflose oder
| Kampfeinsätze durchführen, um den Druck auf die Ukraine etwas zu
| verringern. Eine rein kampflose Mission wäre in den meisten europäischen
| Hauptstädten am einfachsten zu verkaufen. Europäische Streitkräfte
| könnten die Ukrainer bei logistischen Aufgaben wie der Wartung und
| Reparatur von Kampffahrzeugen entlasten. Indem die europäischen
| Streitkräfte westlich des Dnjepr bleiben – einer natürlichen Barriere,
| die einen Großteil der Ukraine vor russischen Vorstößen schützt –,
| würden sie zeigen, dass sie nicht da sind, um russische Soldaten zu
| töten, und so dem unvermeidlichen russischen Vorwurf der europäischen
| Aggression zuvorkommen. Einige ukrainische Fahrzeuge werden bereits für
| umfassende Reparaturen nach Deutschland, Polen und Rumänien
| geschickt. Wenn diese Aufgabe jedoch näher an der Front durchgeführt
| würde, würde dies den Prozess beschleunigen, die Zeit verkürzen, in der
| die Ausrüstung außer Gefecht ist, und mehr ukrainische Streitkräfte für
| Kampfeinsätze freisetzen . Französische, polnische und andere
| europäische Militärberater könnten auch tödliche und nichttödliche
| Ausbildung in der Ukraine anbieten, um das Militär des Landes weiter zu
| professionalisieren. Wenn die zusätzliche Mobilisierung das ukrainische
| Militär im kommenden Jahr ausweitet – was wahrscheinlich erscheint –,
| werden erhöhte Kapazitäten zur Ausbildung neuer Rekruten in der Ukraine
| besonders nützlich sein.
`----
„Der Ukraine-Krieg und seine Folgen für Russland"
https://www.telepolis.de/features/Der-Ukraine-Krieg-und-seine-Folgen-fuer-Russland-9700983.html
Negativ
„Justizsenatorin Badenberg: Sabotage der Demokratie soll Straftat werden"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlin-justizsenatorin-felor-badenberg-sabotage-der-demokratie-soll-straftat-werden-li.2209729
,----
| Felor Badenberg fordert die Bundesregierung auf, eine Gesetzeslücke zu
| schließen: Desinformation und Propaganda müssten unter Strafe gestellt
| werden.
`----
Solch ein Strafparagraph würde nicht an den Grenzen von RT halt
machen. Sondern alles betreffen, was nicht propagandakonform ist.
--
https://friedenslage.blogspot.com/
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