Dienstag, 10. September 2024

Friedenslage am 10.09.2024 (20:35:10)

„US-Diplomatin Nuland räumt offen ein: Friedensverhandlungen zwischen Kiew und
Moskau auf „Empfehlung" von Washington abgebrochen"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=121031


„US-Diplomatin Nuland: „Ukraine wäre kastriert worden" – darum platzten die
Istanbul-Verhandlungen - In einem Interview erklärt die frühere Sprecherin des
amerikanischen Außenministeriums, wie es aus Sicht der USA zum Scheitern der
Friedensverhandlungen in Istanbul kam."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/victoria-nuland-darum-liessen-die-usa-die-istanbul-verhandlungen-platzen-li.2252356



„Johannes Varwick: „Politische Optionen im Krieg gegen die Ukraine, September
2024"
https://johannes-varwick.de/wp-content/uploads/2024/09/Manuskript_Varwick_PolitischeOptionenUkrainekrieg_Muenster092024.pdf
Ein Diskussionspapier. Wäre für Verwendung in weiteren Rahmen geeignet.



„Die Ukraine ist bei der Verteidigung gegen Russland auf die Hilfe des Westens
angewiesen, fährt aber auch die eigene Waffenproduktion hoch. Nach Angaben aus
Kiew verdoppelt sie diese im Vergleich zum Vorjahr. Bis Ende 2024 soll die
Rüstungsindustrie noch weiter wachsen."
https://www.n-tv.de/politik/Kiew-Haben-Waffenproduktion-verdoppelt-article25216896.html




„Person der Woche: Wladimir Putin - Ist Putin jetzt ernsthaft bereit zu
Friedensgesprächen? Von Wolfram Weimer"
https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Ist-Putin-jetzt-ernsthaft-bereit-zu-Friedensgespraechen-article25216160.html
Tja, man rätselt ... Möglich scheint momentan alles. Wahrscheinlicher scheint
mir eine Ausweitung des Kriegs bis hin zu einer ummittelbaren Beteiligung aus
der Nato.



„Institut für Weltwirtschaft warnt: Bundeswehr erst in Jahrzehnten
kriegstüchtig"
https://www.rnd.de/politik/studie-ifw-kiel-bundeswehr-erst-in-jahrzehnten-kriegstuechtig-OBCUBNQTOBEE3G64XQ7KYJCGC4.html

,----
| Das Institut für Weltwirtschaft Kiel hat die deutschen Rüstungsanstrengungen
| unter die Lupe genommen. Das Ergebnis ist desolat: Trotz „Zeitenwende"
| vergrößere sich der Abstand zwischen Deutschland und Russland weiter. Um
| Militärbestände von vor 20 Jahren zu erreichen, bräuchte Deutschland beim
| aktuellen Tempo knapp 100 Jahre.
`----




„Russland-Expertin Sabine Fischer: „Putin war von Anfang an aggressiv,
chauvinistisch und sexistisch""
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/russland-putin-ukraine-krieg-aggressiv-chauvinistisch-sexistisch-interview-sabine-fischer-93285419.html
Es gab Zeiten, da war die FR eine große Hilfe. Vorbei.
--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 9. September 2024

Friedenslage am 09.09.2024 (14:10:20)

„Wer hat den Ukraine-Krieg verursacht? 07. September 2024
Von: John J. Mearsheimer"
https://globalbridge.ch/wer-hat-den-ukraine-krieg-verursacht/

,----
| Die Antwort auf diese Frage ist von enormer Bedeutung, denn der Krieg ist aus
| einer Vielzahl von Gründen eine Katastrophe, von denen der wichtigste die ist,
| dass die Ukraine faktisch zerstört wird. Das Land hat einen beträchtlichen Teil
| seines Territoriums verloren und wird wahrscheinlich noch mehr verlieren, seine
| Wirtschaft liegt in Trümmern, eine große Zahl von Ukrainern sind
| Binnenvertriebene oder aus dem Land geflohen, und es hat Hunderttausende von
| Opfern zu beklagen. Und natürlich hat auch Russland einen hohen Blutzoll zu
| tragen.
|
| Auf der strategischen Ebene werden die Beziehungen zwischen Russland und Europa,
| ganz zu schweigen von Russland und der Ukraine, auf absehbare Zeit vergiftet
| sein, was bedeutet, dass die Gefahr eines großen Krieges in Europa noch lange
| Zeit bestehen bleiben wird, auch wenn sich der Ukraine-Krieg zu einem
| eingefrorenen Konflikt entwickeln wird.
|
| Wer die Verantwortung für diese Katastrophe trägt, ist eine Frage, die nicht so
| schnell aus der Öffentlichkeit verschwinden wird, und wenn überhaupt, wird sie
| wahrscheinlich noch wichtiger werden, wenn das Ausmaß der Katastrophe für immer
| mehr Menschen erkennbar wird.
`----



„Frieden ist ein Thema für die Landespolitik"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=120942

Eine nicht so ganz überzeugende Begründung. Besser wäre es, auf die Bildungs-
und Wissenschaftspolitik hinzuweisen: Auf Militär-Indoktrination angelegte
Lehrpläne in den Schulen und Zivilklausel an Universitäten.




„Wie das russische Establishment das Ende des Krieges wirklich sieht - Ein
Artikel von Anatol Lieven"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=120792

,----
| Ein Einblick in das, was Russland von einem Waffenstillstand mit der Ukraine
| erwartet – und was nicht. Seit einiger Zeit diskutieren westliche Politiker und
| Experten sowie die breite Öffentlichkeit darüber, wie der Krieg in der Ukraine
| beendet werden sollte. Ich kann bestätigen, dass die gleiche Art von Gesprächen
| auch in Russland stattfindet. Ein Beitrag von Anatol Lieven, dem Direktor des
| Eurasien-Programms am Quincy Institute for Responsible Statecraft.
`----



Eine Zusammenstellung zu den Verhandlungen in Istanbul:
https://threadreaderapp.com/thread/1832894760257991007.html


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 7. September 2024

Friedenslage am 07.09.2024 (17:10:27)

„Beidseitige Fehlkalkulationen haben Ukraine-Krieg verlängert"
https://www.infosperber.ch/politik/beidseitige-fehlkalkulationen-haben-ukraine-krieg-verlaengert/

,----
| Mehr als 30 Monate sind seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine
| vergangen. Ein «Siegfrieden» ist weder für die Ukraine noch Russland in Sicht
| und auch wenig wahrscheinlich. Verhandlungen für einen Kompromiss gibt es
| trotzdem nicht. «Fehlkalkulationen und das Schrauben an der Eskalationsspirale»
| beider Parteien haben zur Verlängerung des Krieges geführt. Das stellt Wolfgang
| Richter, Oberst a.D. der Bundeswehr und beim Genfer Zentrum für
| Sicherheitspolitik (GCSP) als Associate Fellow tätig, in der Zeitschrift
| «Welttrends» fest. Infosperber fasst seine Analyse über die verhängnisvollen
| Fehlkalkulationen in sechs Punkten zusammen.
`----
Siehe: https://welttrends.de/der-ukrainekrieg-und-die-sicherheit-europas/



„Selenskyjs „Siegesplan""
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9674

,----
| Präsident Selenskyj besucht Deutschland und dringt auf weitere Mittelzusagen für
| einen von ihm entwickelten Plan für einen „Sieg der Ukraine". Dabei steht Kiew
| einer Niederlage näher denn je zuvor; eine neue Massenflucht droht.
`----

„Ukraine: Melnyk ruft Scholz zu Diplomatie mit Moskau auf"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-melnyk-ruft-scholz-zu-diplomatie-mit-moskau-auf-li.2251637
Die Chance der Ukraine auf dem Schlachtfeld scheinen selbst nach eigener
Einschätzung erheblich gesunken zu sein.




Burkhard Meißner und Severin Pleyer
https://gids-hamburg.de/wp-content/uploads/2020/07/GIDSstatement2020_06_Mei%C3%9Fner_Pleyer.pdf

,----
| Zur Nuklearstrategie Russlands- Übersetzung und Kommentar des Dekretes über
| Prinzipien der nuklearen Abschreckung
`----
Diese Doktrin soll überarbeitet / neu geschrieben werden. Damit man den
bisherigen Text parat haben kann.




„FBI-Dossier enthüllt Putins geheime psychologische Kriegsführung in Europa"
https://www.politico.eu/article/fbi-dossier-reveals-russian-psy-ops-disinformation-campaign-election-europe/

,----
| Russische Informationskrieger haben Deutschland als ein besonders leichtes Ziel
| für Moskaus Einfluss identifiziert, sagten die
| US-Strafverfolgungsbehörden. Russische Informationskrieger haben Deutschland als
| ein besonders leichtes Ziel für Moskaus Einfluss identifiziert, sagten die
| US-Strafverfolgungsbehörden.
`----
Solche Beeinflussungsversuche gibt es sicher. Die RT-Domain allein zeigt es
täglich. Verdeckte Versuche gibt es sicher auch. Insoweit können solche
Meldungen nicht überraschen. -- Wenn man darauf hinweist, dass um den Maidan
herum mancherlei US-Organisationen tätig waren, wird das nicht
bestritten. Sondern es wird gesagt: „Und diese Organisationen sollen 100.000e
Menschen im ganzen Land mobilisiert haben?" - Der Nachweis der Tätigkeit muss
durch einen Nachweis der Tätigkeit und des Erfolgs ergänzt werden.




„Amerika verliert Südostasien - Warum sich die US-Verbündeten in der Region China
zuwenden"
https://www.foreignaffairs.com/united-states/america-losing-southeast-asia

,----
| The survey's findings are consistent with my recent conversations in the
| region. Indonesian diplomats with whom I spoke were scathing about the United
| States' position on the war in Gaza. A top Malaysian diplomat declared simply
| that "we will choose China because of Gaza." In a separate conversation, a
| high-level Malaysian official explained that although Malaysia has long followed
| a nonaligned foreign policy and has been critical of U.S. policy in the Middle
| East, the intensity of anger toward Israel and the United States has grown; many
| Malaysians are now boycotting American food and consumer brands. China, by
| contrast, is seen in an increasingly favorable light.
`----



„Reaktion auf Putins-Aufrüstung: Bundeswehr verstärkt Luftverteidigung in
Schleswig-Holstein"
https://www.rnd.de/politik/reaktion-auf-putins-aufruestung-bundeswehr-verstaerkt-luftverteidigung-in-schleswig-holstein-76UZAGFFMNJMLNCNX6AKPKBHN4.html

,----
| Das Luftverteidigungssystem Iris-T SLM hat sich in der Ukraine bewährt. Die
| Bundeswehr bekommt nun ebenfalls sechs Exemplare. Laut Bundeskanzler Scholz soll
| die Aufrüstung eine klare Botschaft nach Russland senden.
`----


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 4. September 2024

Friedenslage am 04.09.2024 (17:04:01)

„EU-Importe von russischem Gas übertreffen US-Lieferungen -- Von: Nikolaus
J. Kurmayer | Euractiv.com | übersetzt von Florian Schöneweiß -- 3. Sept. 20242
https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/eu-importe-von-russischem-gas-uebertreffen-us-lieferungen/

,----
| Die EU-Länder haben im zweiten Quartal 2024 mehr Gas aus Russland importiert als
| aus den USA. Dies war vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine nicht der Fall.
`----
War irgendwie anders gedacht. Und nun noch Ischinger:

„LNG-Moratorium ist Gift für die westliche Zusammenarbeit - Wolfgang Ischinger"
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-lng-moratorium-ist-gift-fuer-die-westliche-zusammenarbeit/100064277.html

,----
| Die US-Regierung sollte ihre Entscheidung, keine neuen Lizenzen für
| Flüssigerdgas-Exporte zu erteilen, rückgängig machen, rät Wolfgang
| Ischinger. Wenn nicht, könnte wieder russische Energie ins Spiel kommen.
`----
Niedlich.




„Berlin muss sich als nützlicher Partner anbieten – ob für Trump oder für Harris
-- Rachel Tausendfreund"
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/berlin-muss-sich-als-nuetzlicher-partner-anbieten-ob-fuer-trump-oder-fuer

,----
| Empfehlungen
|
| Mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen
|
| Mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen unter Trump 2.0 wird es
| entscheidend sein, in Begriffen der Hebelwirkung zu denken. Berlin sollte sich
| darauf einstellen, dass eine Trump-Administration bilateralen Beziehungen zu
| europäischen Regierungen, die Trump mehr zusagen, Vorrang einräumen wird. Dabei
| könnte es sich um politisch gleichgesinnte Führer wie Viktor Orbán in Ungarn
| oder Giorgia Meloni in Italien handeln, aber auch um Länder, die ihn
| beeindrucken, wie Finnland, das gute Sicherheitsbeziehungen zur ersten
| Trump-Administration unterhielt.
|
| Um Spaltungen unter den Europäern zu vermeiden, sollte Berlin proaktiv agieren
| und überlegen, was es auf den Tisch legen kann. Die Trump-Administration wird
| die Zusammenarbeit Deutschlands in verschiedenen Fragen wünschen oder benötigen:
| Berlin muss bereit sein, (idealerweise gemeinsam mit den EU-Partnern) zu
| kommunizieren, was es will und was es in Bezug auf die NATO, den
| transatlantischen und globalen Handel, den technologischen Wettbewerb mit China
| usw. anbieten kann.
|
| Wenn Kamala Harris im November gewinnt, bietet sich Berlin und den anderen
| europäischen NATO-Ländern die Gelegenheit, das Bündnis - mit Unterstützung der
| USA - so umzugestalten, dass es überparteiliche US-Unterstützung bekommt. Berlin
| muss seinen Teil dazu beitragen, die EU zu einem starken - und strategischen -
| Partner zu machen. Anstatt sich über den „Pivot to Asia" der USA zu beklagen,
| muss Deutschland sich als nützlicher Partner für die transatlantische Sicherheit
| und die globale Strategie anbieten und zwar als einer, der bei der Gestaltung
| eines neuen Abkommens helfen kann. Dazu müssen die Regierenden in Berlin jedoch
| eine Vision davon haben, wo und wie sie die transatlantischen Beziehungen
| weiterentwickeln wollen.
`----

Deutschland muss sowieso dienen. Sollte sich aber vorher fragen, wie es das am
Besten macht. Besonders artig sein. Andere Sicht:

„Transatlantiker vs. Eurasier – wer wird Deutschlands Zukunft entscheiden?"
https://www.focus.de/politik/deutschland/besuch-in-den-usa-habeck-sieht-deutschland-in-einer-dienenden-fuehrungsrolle_id_61552626.html




„Über "Fähigkeitslücken" und warum "We shall overcome" aktuell bleibt - Petra
Erler"
https://petraerler.substack.com/p/uber-fahigkeitslucken

,----
| Die geplante Stationierung von US-Mittel- und Langstreckenwaffen in Deutschland
| ab 2026 wurde mit einer „ernstzunehmenden Fähigkeitslücke" begründet
| (Pistorius). Diese sei unter anderem wegen der permanenten Stationierung von
| russischen Iskander-Raketen in Kaliningrad entstanden.
|
| Das klingt schön allgemein, denn wen interessieren schon konkrete Waffensysteme
| bzw. deren Reichweiten, wenn die einfache Botschaft lautet, dass sich eine
| „Fähigkeitslücke" aufgetan habe, die es nun zu schließen gelte angesichts des
| aggressiven und aufgerüsteten Russlands?
`----

https://petraerler.substack.com/

Sie hat mit Günther Verheugen das Buch

Günter Verheugen , Petra Erler
Der lange Weg zum Krieg
Russland, die Ukraine und der Westen — Eskalation statt Entspannung
https://www.penguin.de/buecher/guenter-verheugen-der-lange-weg-zum-krieg/buch/9783453218833

geschrieben. Sehr lesenswert.


Ein weiterer Text zu den neuen Waffen und den den Fähigkeitslücken:

„Erich Vad zur Stationierung von Mittelstreckenraketen der USA: Es droht ein
Nuklearkrieg in Europa"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/erich-vad-zur-stationierung-von-us-mittelstreckenraketen-nuklearkrieg-in-europa-li.2250586

,----
| Moskau wird reagieren – Deutschland rückt ins Visier russischer Nuklearwaffen
|
| Im schlimmsten Fall wird damit die Sicherheit Deutschlands, vielleicht sogar
| Europas, von der Sicherheit Nordamerikas getrennt werden und ein auf Europa
| beschränkter Nuklearkrieg möglich. Ein außen- und sicherheitspolitisches No-Go
| aus deutscher Sicht!
`----




„Solingen ist auch eine Folge der «Kriege gegen den Terror»
Helmut Scheben / 3.09.2024"
https://www.infosperber.ch/politik/welt/solingen-ist-auch-eine-folge-der-kriege-gegen-den-terror/

,----
| Al-Nusra, IS und radikale Gruppen im Internet entstanden wesentlich durch die
| Kriege gegen Irak und gegen Assad in Syrien.
`----
Über die Entstehung des Islamismus. Und wie er nach Europa kam.




„Polen und Ukraine streiten über Massaker im Zweiten Weltkrieg"
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/polen-und-ukraine-streiten-ueber-massaker-im-zweiten-weltkrieg/

,----
| Das Wolhynien-Massaker belastet weiter die polnisch-ukrainischen Beziehungen,
| nachdem die Ukraine erneut eine Exhumierung der Opfer abgelehnt hat. Die
| polnische Regierung knüpft ihre Forderungen nun an den EU-Beitritt Kyjiws.
`----



Interessant, mal ansehen:
https://science4peace.com/index.html


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 3. September 2024

Friedenslage am 03.09.2024 (13:46:12)

Auch und gerade in Zeiten des Kriegs muss über die Gestaltung des Friedens
nachgedacht werden, damit der Frieden, der diesem Krieg irgendwann folgt, nicht
nur eine Zwischenzeit zum nächsten Krieg ist, sondern als Frieden auf Dauer
gestellt werden kann, ein Beitrag zu einem langfristigen festen Frieden
ist. Dazu braucht es Maßstäbe. Beiträge von Jeffrey Sachs, zur Person:
https://de.wikipedia.org/wiki/Jeffrey_Sachs. Sachs hat zusammen mit dem Vatikan
2022 einen wichtigen Vorschlag zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine
gemacht. (https://omnesmag.com/de/nachrichten/la-proposta-per-un-credibile-negoziato-di-pace-in-ucraina/)

„Wie der Frieden im neuen multipolaren Zeitalter erreicht werden kann --
2. September 2024 -- Jeffrey Sachs"
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/wie-der-frieden-im-neuen-multipolaren-zeitalter-erreicht-werden-kann
Über die Veränderungen in der Welt, die neuen Kräfteverhältnisse, und wie man
die Welt dennoch friedlich gestalten kann:

„10 Prinzipien für einen ewigen Frieden im 21. Jahrhundert -- Die Strukturen der
Vereinten Nationen sind fragil und bedürfen dringend einer Modernisierung; wir
sollten dies auf dem UN-Zukunftsgipfel im September in Betracht ziehen."
https://www.commondreams.org/opinion/10-principles-peace-21st-century

,----
| Die ersten fünf meiner Prinzipien sind die Prinzipien der friedlichen
| Koexistenz, die China vor 70 Jahren vorgeschlagen und später von den blockfreien
| Staaten übernommen hat. Diese sind:
|
| 1. Gegenseitige Achtung aller Nationen für die territoriale Integrität und
| Souveränität anderer Nationen;
|
| 2. Gegenseitige Nichtaggression aller Nationen gegenüber anderen Nationen;
|
| 3. Gegenseitige Nichteinmischung aller Nationen in die inneren Angelegenheiten
| anderer Nationen (z. B. durch freiwillige Kriege, Regimewechsel-Operationen oder
| einseitige Sanktionen);
|
| 4. Gleichheit und gegenseitiger Nutzen im Umgang zwischen den Nationen; und
|
| 5. Friedliches Zusammenleben aller Nationen.
|
| Um diese fünf Kernprinzipien umzusetzen, empfehle ich fünf konkrete
| Handlungsprinzipien:
|
| 6. Die Schließung von Militärbasen in Übersee, von denen die USA und
| Großbritannien haben bei weitem die größte Anzahl.
|
| 7. Das Ende der verdeckten Regimewechsel-Operationen und der einseitigen
| wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, die schwere Verstöße gegen das Prinzip der
| Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen
| darstellen.
|
| 8. Einhaltung von Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags durch alle Atommächte
| (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und
| Nordkorea): "Alle Parteien müssen in gutem Glauben Verhandlungen über wirksame
| Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens und zur nuklearen Abrüstung
| sowie über einen Vertrag über die allgemeine und vollständige Abrüstung unter
| strenger und wirksamer internationaler Kontrolle führen."
|
| 9. Die Verpflichtung aller Länder, "ihre Sicherheit nicht auf Kosten der
| Sicherheit anderer Länder zu stärken" (gemäß der OSZE-Charta). Die Staaten
| werden keine Militärbündnisse eingehen, die ihre Nachbarn bedrohen, und sich
| verpflichten, Streitigkeiten durch friedliche Verhandlungen und
| Sicherheitsvereinbarungen zu lösen, die vom Sicherheitsrat der Vereinten
| Nationen unterstützt werden.
|
| 10. Die Verpflichtung aller Nationen, beim Schutz der globalen Gemeingüter und
| der Bereitstellung globaler öffentlicher Güter zusammenzuarbeiten,
| einschließlich der Erfüllung des Pariser Klimaabkommens, der Ziele für
| nachhaltige Entwicklung und der Reform der UN-Institutionen.
`----



„Reisners Blick auf die Front "Der Ukraine droht die Donbass-Front
zusammenzubrechen" 02.09.2024, 19:33 Uhr"
https://www.n-tv.de/politik/Der-Ukraine-droht-die-Donbass-Front-zusammenzubrechen-article25199601.html

,----
| Die Russen befinden sich weiter auf dem Vormarsch und setzen Pokrowsk massiv
| unter Druck. Von Kupjansk bis Saporischschja greifen sie mit insgesamt sechs
| operativen Manövergruppen an. Hinzu kommen zwei weitere bei Charkiw und
| Kursk. Im Donbass bilden drei der sechs Manövergruppen ein Schwergewicht mit
| etwa 150.000 Soldaten. Sie versuchen, die ukrainischen Verteidigungsstellungen
| zu durchbrechen. Durch den Vorstoß bei Kursk, wollte die Ukraine dem Höhepunkt
| der russischen Sommeroffensive zuvorkommen. Man wollte den Russen quasi den Wind
| aus den Segeln nehmen. Dies gelang jedoch nicht. Um Pokrowsk wird nun hart
| gekämpft, es ist ein wichtiger ukrainischer Logistikknotenpunkt und Stützpunkt
| der dritten Verteidigungslinie.
`----

„Polnischer Minister befürwortet Abschuss russischer Raketen über der Ukraine"
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/polnischer-minister-befuerwortet-abschuss-russischer-raketen-ueber-der-ukraine/

,----
| Polen muss russische Raketen über der Ukraine abschießen, bevor sie in den
| eigenen Luftraum eindringen, sagte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski
| am Montag. Das bringt ihn auch in Konflikt mit dem NATO-Generalsekretär.
|
| Die NATO hat bisher Forderungen nach dem Abschuss von Flugobjekten über der
| Ukraine – einer Flugverbotszone – mit dem Hinweis auf das Risiko einer direkten
| Konfrontation mit Russland zurückgewiesen.
|
| Polen hatte jedoch im Juli ein Abkommen mit Kiew unterzeichnet, das den Abschuss
| von Raketen über der Ukraine ermöglicht. Die Regierung beschwichtigte, Warschau
| werde sich nicht dazu verpflichten, den ukrainischen Luftraum zu verteidigen,
| ohne andere NATO-Staaten zu konsultieren.
`----

Weiterer Bericht zum Stand des Kriegs:
https://overton-magazin.de/top-story/polnischer-aussenminister-fordert-abschuss-von-russischen-raketen-und-drohnen-ueber-der-ukraine/




„Die Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland trägt nicht zu
mehr Sicherheit bei – sie erhöht das (atomare) Risiko für unser Land -- Von
Wolfgang Lieb"
https://www.blog-der-republik.de/die-stationierung-weitreichender-us-waffensysteme-in-deutschland-traegt-nicht-zu-mehr-sicherheit-bei-sie-erhoeht-das-atomare-risiko-fuer-unser-land/
Nichts Neues. Aber sehr sorgfältig, sehr empirisch genau zusammengetragen. Nicht
nur lesenswert, sondern aufzubewahren. Damit man einen Text hat, auf den man
immer zurückgreifen kann. Hat das Zeug zu einem Klassiker.




„Der Welt fehlt es an intelligenter Führung -- Paul Craig Roberts -- September 2,
2024 https://uncutnews.ch/der-welt-fehlt-es-an-intelligenter-fuehrung/"
Unkonventionelle Bemerkungen, bedenkenswert.




„Schröder macht Russlandpolitik für SPD-Verluste verantwortlich"
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/gerhard-schroeder-spd-russland

,----
| Trotz "ihrer berechtigten Kritik am Krieg Russlands" gegen die Ukraine sollten
| die Sozialdemokraten nun "die Kraft sein, die sich nicht mit Waffenlieferungen
| begnügt, sondern sich kraftvoll für Verhandlungen zur Beendigung des Krieges
| zwischen Russland und der Ukraine einsetzt". Diese Verhandlungen müssten
| "unabhängig von den USA" vorangetrieben werden.
`----



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Sonntag, 1. September 2024

Friedenslage am 01.09.2024 (13:10:49)

„"Wir brauchen Genehmigungen" Selenskyj will russische Flugplätze angreifen"
https://www.n-tv.de/politik/Selenskyj-will-russische-Flugplaetze-angreifen-article25195945.html

,----
| Kiew lässt nicht locker: Erneut bittet Präsident Selenskyj die westlichen
| Partner um die Freigabe zum Einsatz schwerer Waffen gegen Ziele in
| Russland. Anders könne Moskau kaum zu einem Ende des Krieges gezwungen
| werden. Offenbar wurde den USA sogar bereits eine Liste mit konkreten Zielen
| überreicht.
`----


„Ukrainische Langstreckendrohnen nutzen westliche Technologie, um Russland zu treffen
vor 3 Tagen - Jonathan Beale - Thomas Spencer"
https://www.bbc.com/news/articles/c6240qepyppo

,----Edge Translate
| Westliche Technologie und Finanzen helfen der Ukraine, Hunderte von
| Langstreckenangriffen innerhalb Russlands durchzuführen.
| Und das, obwohl sich die Nato-Verbündeten immer noch weigern, der Ukraine die
| Erlaubnis zu geben, vom Westen gelieferte Munition dafür einzusetzen – vor allem
| aus Angst vor einer Eskalation.
| Die Ukraine hat in den letzten Monaten ihre Langstreckenangriffe in Russland
| verstärkt und mehrmals pro Woche Dutzende von Drohnen gleichzeitig auf
| strategische Ziele abgeschossen.
| Zu den Zielen gehören Luftwaffenstützpunkte, Öl- und Munitionsdepots sowie
| Kommandozentralen.
| Ukrainische Firmen produzieren derzeit jeden Monat Hunderte von bewaffneten
| Einweg-Angriffsdrohnen zu einem Bruchteil der Kosten, die für die Herstellung
| einer ähnlichen Drohne im Westen anfallen.
| Ein Unternehmen sagte der BBC, dass es bereits mit relativ geringen Kosten
| unverhältnismäßige Auswirkungen auf die russische Kriegswirtschaft habe.
`----

„Energie-Infrastruktur im Visier - Moskauer Raffinerie und Kraftwerk stehen in
Flammen"
https://www.n-tv.de/politik/Moskauer-Raffinerie-und-Kraftwerk-stehen-in-Flammen-article25196084.html

,----
| Massive ukrainische Drohnenangriffe haben nach russischen Angaben eine
| Raffinerie in Moskau und zwei Kraftwerke getroffen. In der Raffinerie Kapotnja
| im Südosten der Hauptstadt brach ein Brand aus, den die Feuerwehr in die höchste
| Schwierigkeitsstufe einordnete, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS
| meldete. Offiziell bestätigt wurden Angriffe auf ein Kraftwerk am südlichen
| Stadtrand von Moskau sowie auf ein Kraftwerk im Gebiet Twer etwa 100 Kilometer
| nordöstlich der Metropole.
|
| Russische Internetmedien veröffentlichten unbestätigte Videos, die nahelegten,
| dass es auch in diesen Anlagen brennt. Trümmer von Drohnen fielen im Umland von
| Moskau nieder, wie Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Telegram berichtete.
`----

Während die russische Armee im Donbass Richtung Pokrowsk voranschreite - man
hört davon, dass die ukrainische Armee ihre Stellungen fluchtartig verlässt -,
greift die Ukraine mit Boden-Boden-Systemen weit nach Russland hinein an. Ob das
zu einem ukrainischen Erfolg im Krieg beiträgt, kann schwer gesagt werden,
letztlich entscheiden die Entwicklungen auf dem Boden.

Aber es handelt sich um eine Steigerung der Kriegsführung. Dass die einen
„Eskalation" sagen, weil eine neue Ebene der Kriegsführung betreten werde,
während die anderen diesen Begriff her bestreiten, weil Russland immer schon
tief in die Ukraine hinein geschossen hat, ist nicht so erheblich. Fakt ist, die
ukrainische Armee setzt neue (eigene?) Waffen in einer neuen Weise ein. Und sie
will diese Art des Einsatzes verstärken, indem sie Waffen, die ihr mit Vorbehalt
geliefert wurden, nun auch in dieser Art einsetzen will.

Die USA haben sich vermutlich was dabei gedacht, dass sie bestimmte Einsätze
ihrer Waffen nicht genehmigt haben. Das hängt mit Abschreckung, mit atomarer
Abschreckung zusammen.

Niemand weiß vorher, wann jener Punkt überschritten ist, an dem Atomwaffen
eingesetzt werden. Niemand weiß deshalb vorher, was bloße Rhetorik ist, ab wann
die Rede todernst gemeint ist. Deshalb ein paar Gedanken zur „Abschreckung".


Über Abschreckung, eine Erinnerung von Arno Gottschalk:
https://x.com/ArnoGottschalk/status/1829194977462636748

,----
| Der Kommentar ist mittlerweile zwei Jahre alt, hat aber an Aktualität nichts
| verloren. Nachfolgend in deutscher Übersetzung die wichtigsten Aussagen:
|
| 1. Nukleare Abschreckung in der Ukraine-Krise: - „Die nukleare Abschreckung hat
| die Eskalation des Konflikts trotz brutaler Kämpfe, hoher Opferzahlen und der
| Lieferung erheblicher Mengen westlicher Waffen an die Ukraine in erheblichem
| Maße begrenzt." - „Es gibt keine Garantie dafür, dass dies auch weiterhin der
| Fall sein wird, und es kann auch keine geben."
|
| 2. Bedeutung der nuklearen Bedrohung: - „Russland verfügt über Atomwaffen und
| kann innerhalb weniger Minuten Millionen von Menschen töten. Dies ist eine ganz
| andere Realität als die Umstände, die zur Invasion im Irak oder zum Sturz von
| Moammar Gaddafi führten." - „Präsident Joe Biden hat das verstanden und war sich
| von Anfang an darüber im Klaren, dass er keine US-Bodentruppen in der Ukraine
| einsetzen würde."
|
| 3. Die Rolle der NATO und westlicher Atomwaffen: - „Die amerikanischen
| Atomwaffen sowie die Frankreichs und des Vereinigten Königreichs haben Russland
| davon abgehalten, die tödlichen Waffenarsenale anzugreifen, die sich jenseits
| der Grenze in Polen auftürmen, um sie in die Ukraine zu liefern." - „Die USA
| haben damit eine rote Linie gegen russische Angriffe auf NATO-Staaten gezogen."
|
| 4. Frustration über Beschränkungen durch nukleare Abschreckung: - „Viele
| Beobachter, insbesondere in den Vereinigten Staaten, haben ihre Enttäuschung
| über die durch die nukleare Abschreckung auferlegten Beschränkungen zum Ausdruck
| gebracht." - „Abschreckung vereitelt per Definition die Ziele der
| Kombattanten. Und die Art und Weise, wie die nukleare Abschreckung diese Grenzen
| durchsetzt, ist das Risiko eines katastrophalen Schadens."
|
| 5. Historische und aktuelle Risiken: - „Ohne das Risiko, dass etwas furchtbar
| schief gehen könnte, würde die nukleare Abschreckung nicht mehr funktionieren."
| - „Die Vereinigten Staaten und Russland haben sich, wenn auch sehr vorsichtig,
| an diesen Abhang herangetastet."
|
| 6. Zukunft der Eskalation und Abschreckung: - „Wird Biden einen weiteren Schritt
| wagen? Wird Putin?" - „Die Tatsache, dass dies schwierig, frustrierend und
| letztlich erschreckend ist, bedeutet nicht, dass die nukleare Abschreckung
| versagt."
|
| 7. Erfolg und Funktion der Abschreckung: - „Wir möchten daher klar und deutlich
| sagen, dass die nukleare Abschreckung in diesem Konflikt funktioniert hat - sie
| hat einen direkten Konflikt zwischen zwei Großmächten verhindert." -
| „Erfolgreiche nukleare Abschreckung ist sowohl frustrierend als auch
| erschreckend.
`----

Es lohnt, den Text, den Arno Gottschalk zitiert, ganz zu lesen: „Wer schreckt
wen ab? Die Stellung der Atomwaffen im modernen Krieg - Jeffrey Lewis und Aaron
Stein"
https://warontherocks.com/2022/06/who-is-deterring-whom-the-place-of-nuclear-weapons-in-modern-war/
Ein Auszug

,----Edge Translate
| Tom Schelling argumentierte, dass Analysten sich irrten, wenn sie vom Rande
| eines Atomkriegs sprachen, als sei er die "scharfe Kante einer Klippe, an der
| man fest stehen, nach unten schauen und entscheiden kann, ob man abstürzt oder
| nicht". Eine bessere Beschreibung, so argumentierte er, sei ein "gekrümmter
| Hang". Ein Führer mag sein Land auf diesen Hang drängen, aber "der Hang und die
| Gefahr des Abrutschens sind ziemlich unregelmäßig; Weder die Person, die da
| steht, noch die Zuschauer können sich ganz sicher sein, wie groß das Risiko ist
| oder wie sehr es steigt, wenn man ein paar Schritte nach unten geht."
|
| Die Vereinigten Staaten und Russland haben sich, wenn auch vorsichtig, auf
| diesen Hang begeben. Die Biden-Regierung zum Beispiel hat die Risiken der
| Lieferung von Raketensystemen an die Ukraine, die Ziele auf der russischen Seite
| der Grenze treffen können, sorgfältig abgewogen, bevor sie – nach Ansicht der
| Autoren zu Recht – entschied, dass solche Systeme bereitgestellt werden
| sollten. Dieser Schritt scheint sicher genug zu sein. Aber wir sollten uns
| darüber im Klaren sein, dass wir es nicht wirklich wissen und dass die Gefahr
| besteht, dass wir abrutschen. Vorsichtig auftreten.
|
| Wie sieht der nächste Schritt aus? Wird Biden einen weiteren Schritt wagen? Wird
| Putin das tun? Und dann ist da noch der ukrainische Präsident Wolodymyr
| Selenskyj. Es ist möglich, dass die Ukraine diese Systeme mit größerer
| Reichweite nutzen wird, um Ziele in Russland anzugreifen. Es ist möglich, dass
| Putin, frustriert von seinen Plänen in Bezug auf die Ukraine, sich dafür
| entscheidet, westliche Waffen ins Visier zu nehmen, wenn sie sich jenseits der
| Grenze in den NATO-Ländern stapeln. Es gibt immer wieder Aufrufe an Biden,
| russische Flugzeuge über der Ukraine anzugreifen oder russische Schiffe im
| Schwarzen Meer zu versenken. Wie würde die Reaktion auf solche Eskalationen
| ausfallen? Als Zuschauer wissen wir einfach nicht, wo der Abhang zu steil wird
| oder ob Putin oder Biden einen Fehler machen könnten – und sie wissen es auch
| nicht.
|
| Angesichts der Unsicherheit können Führungskräfte versuchen, daraus abzuleiten,
| was der andere denken könnte. Eine Möglichkeit, dies zu tun, besteht darin,
| zuzuhören, was ein Gegner sagt. Es ist verlockend, die Äußerungen unserer Gegner
| und ihre roten Linien als zynische Versuche abzutun, unsere Angst vor einer
| Eskalation zu ihrem politischen Vorteil zu manipulieren. Das steckt natürlich
| auch in ihrer Rhetorik und in unserer. Und doch haben sie rote Linien, so wie
| wir. Zu wissen, wo der Hang zu steil wird, ist ein sehr interessantes
| Glücksspiel.
`----


„Die neuen US-Raketen sind keine Antwort auf die russischen Iskander – Der wahre
Grund für die Kündigung des INF-Vertrag- 29. August 2024 - Arno Gottschalk"
https://diefreiheitsliebe.de/politik/die-neuen-us-raketen-sind-keine-antwort-auf-die-russischen-iskander-der-wahre-grund-fuer-die-kuendigung-des-inf-vertrags/
Der Beitrag von A. Gottschalk auf Twitter, auf den hier schon hingewiesen wurde:

,----
| Die geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wird
| damit begründet, dass Russland schon seit längerem ähnliche Waffensysteme
| besitze. Russland habe damit auch den Vertrag über das Verbot bodengestützter
| Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) aus dem Jahre 1987 verletzt und dessen
| Kündigung durch die USA in 2019 provoziert.
|
| Diese Darstellung ist jedoch vorgeschoben und lenkt von den tieferliegenden
| strategischen Motiven ab, die tatsächlich zur Kündigung des INF-Vertrags durch
| die USA geführt haben und die hinter den Plänen zur Neuaufstellung
| amerikanischer Raketen stehen.
`----




Zwei Podcasts:

„Letzte Ausfahrt Verhandlungen -- Im Manova Exklusivgespräch diskutiert Walter
van Rossum mit General a. D. Erich Vad über sein Buch „Abschreckend oder
erschreckend? Europa ohne Sicherheit".„
https://www.manova.news/artikel/letzte-ausfahrt-verhandlungen

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| Bundeswehr-Offiziere, so könnte man mutmaßen, agieren in Fragen von Krieg und
| Frieden eher als „Falken". Das stimmt aber nicht unbedingt. Wir haben bei der
| jüngsten Eskalation im Verhältnis mit Russland oft gesehen, wie ungediente
| Ampel-Politiker mit dem Säbel rasselten, während ehemalige Soldaten zur
| Besonnenheit mahnten. Ein Grund dafür könnte sein: Letztere kennen sich in der
| Materie besser aus. Ehemalige Soldaten können einschätzen, ob Russland
| militärisch zu besiegen ist und welche Folgen eine weitere Eskalation hätte. Der
| ehemalige Brigadegeneral Dr. Erich Vad jedenfalls legte sich mit den
| „Zeitenwende"-Politikern an und erntete dafür den Vorwurf — man ahnt es fast
| schon —, ein „Putinversteher" zu sein. Im Interview mit Walter van Rossum tritt
| Vad vehement für eine Verhandlungslösung sowie für die verteidigungspolitische
| Selbständigkeit Europas ein.
|
| von Walter van Rossum
`----


„Dr. Ulrich Kühn, Rüstungsexperte und Friedensforscher"
https://open.spotify.com/episode/6AcZtxin0HRRivVYmp41Tg

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| Seit zweieinhalb Jahren tobt Krieg in Europa, und die Menschen sind besorgt: Wie
| geht es weiter? Was, wenn der Krieg eine nukleare Dimension bekommt? Wie verhält
| sich der Westen? Genießen wir noch den bedingungslosen Schutz unserer
| Bündnispartner? Wo verläuft die Grenze zwischen Abschreckung und Drohung?
| Dr. Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der
| Universität Hamburg leitet den Forschungsbereich „Rüstungskontrolle und neue
| Technologien". Er beobachtet die internationale Politik und analysiert die
| Abläufe. Und er stellt sich die Frage, wie eine neue Friedensordnung in Zeiten
| einer globalisierten Welt aussehen könnte, die sowohl den eigenen
| Handlungsrahmen der einzelnen Nationen als auch überregionale Werte und Probleme
| berücksichtigt. Mit Bent-Erik Scholz redet er über die politischen und
| wirtschaftlichen Interessen der einzelnen Blöcke, Hintergründe und Kausalketten,
| und moralische Dilemmata.
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Podcasts sind nicht gerade mein Lieblingsmedium. Dauert mir immer viel zu
lange. Aber hier habe ich eine Ausnahme gemacht. Hat sich gelohnt.

--
https://friedenslage.blogspot.com/