„Neues vom „Dark Eagle": 3.500 km Reichweite, fliegt von London bis
Moskau"
https://augengeradeaus.net/2025/12/neues-vom-dark-eagle-3-500-km-reichweite-fliegt-von-london-bis-moskau/
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| Die neue weitreichende Hyperschallwaffe der USA, als Dark Eagle
| bezeichnet, fliegt offensichtlich weiter als bisher bekannt. Bei einer
| Präsentation für Kriegsminister Pete Hegseth, so berichtet das US-Portal
| The War Zone (TWZ), sei eine Reichweite von 3.500 Kilometern genannt
| worden – deutlich mehr als zuvor veröffentlichten 2.800 Kilometer. Dark
| Eagle gehört zu dem System weit reichender Waffen, die die USA nach
| bisheriger Planung zeitweise auch in Deutschland stationieren wollen.
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„Ukraine-Verhandlungen
Die Erklärung von Berlin im Wortlaut
15.12.2025"
https://www.n-tv.de/politik/Die-Erklaerung-von-Berlin-im-Wortlaut-id30146761.html
Der Inhalt verständlich, der politische Kontext rätselhaft.
„Schutztruppe und Donbass
Der Kreml räumt schon mal die wesentlichen Punkte ab"
https://www.n-tv.de/politik/Der-Kreml-raeumt-schon-mal-die-wesentlichen-Punkte-ab-id30148466.html
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| Die Tinte auf der Berliner Vereinbarung zur Ukraine ist kaum trocken, da
| haut der Kreml einen Pflock ein. Territoriale Zugeständnisse?
| Nato-Soldaten in der Ukraine? Weihnachtswaffenruhe? Die Antwort aus
| Moskau stimmt wenig hoffnungsfroh.
|
| Russland hat nach den Worten seines Vize-Außenministers Sergej Rjabkow
| noch keine Kenntnis von Vereinbarungen, die die USA, die Ukraine und
| europäische Staaten in Berlin getroffen haben. Zugleich stellte er, wie
| die staatlichen Nachrichtenagenturen Tass und RIA schreiben, schon
| einmal klar: Die Regierung in Moskau werde unter keinen Umständen einer
| Stationierung von Nato-Soldaten in der Ukraine zustimmen.
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„Eine neue Ära der Führung"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10238
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| Wirtschafts- und Verteidigungsministerium beraten mit Vertretern der
| Rüstungsindustrie und der zivilen Wirtschaft über die Möglichkeiten,
| Deutschlands industrielle Basis in militärische Stärke zu übersetzen
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Die Renten sind zu hoch ...
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| In der Verzahnung von Zivil- und Militärindustrie liege das „eigentliche
| Potenzial" für die deutsche Hochrüstung, urteilte auf dem Treffen auch
| Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie
| (BDI). Dabei müsse die zivile Industrie „Kompetenzen für die Bedienung
| der Truppe" erarbeiten.[5] Deutschland als „drittgrößte Industrienation
| der Welt" habe ein „Potenzial, um das uns sehr viele auf der Welt nach
| wie vor beneiden", erklärte Verteidigungsminister Pistorius. Deutsche
| Konzerne müssten weiterhin „weltweit vorne mitspielen" – beispielsweise,
| indem sie sich zusammentäten und sich im Ausland „gemeinsam" um die
| „begehrten Rohstoffe bemühen", etwa Seltene Erden, die auch für die
| Rüstungsindustrie unverzichtbar sind.[6] Der erhebliche Bedarf an neuen
| Angestellten in der Rüstungsindustrie könne aus dem Personal gedeckt
| werden, das seine Arbeitsplätze aufgrund der umfassenden Krise der
| deutschen zivilen Industrie verliere.[7] Durch die Verlagerung in die
| Rüstungsindustrie würden nicht nur Arbeitsplätze erhalten und
| „Wirtschaftswachstum" gesichert, hieß es weiter. Indem zivile
| Produktionskapazitäten „gezielt auf militärische Anwendungen übertragen"
| würden, könne laut Wirtschaftsministerin Reiche eine „schlagkräftige"
| Rüstungsindustrie aufgebaut werden. Die kriselnde Autoindustrie etwa
| verfüge „über Kompetenzen, die derzeit im Verteidigungsbereich dringend
| gebraucht werden".[8]
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Bekanntlich produziert die Rüstungsindustrie jede Menge Güter, die den
Lebensstandard nicht nur sichern, sondern auch noch erhöhen. Wird man
erzählen.
„Der Notstandsparagraph der EU"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10236
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| Der Beschluss droht in doppelter Hinsicht gravierende Folgen mit sich zu
| bringen. Schlüge die EU tatsächlich große Teile des russischen
| Staatsvermögens der Ukraine zu – wenngleich offiziell nur in Form eines
| Kredits –, dann bräche sie damit internationales Recht. Das hat in der
| vergangenen Woche exemplarisch die Chefin des belgischen
| Finanzdienstleisters Euroclear bestätigt, bei dem russische Guthaben im
| Wert von 185 Milliarden Euro liegen (german-foreign-policy.com
| berichtete [3]). Russland könnte seinerseits dazu übergehen, auf
| russischem Territorium vorhandene Guthaben aus EU-Staaten zu
| beschlagnahmen. Darüber hinaus ist die Maßnahme geeignet, Investoren aus
| anderen Ländern zu veranlassen, etwaiges Vermögen aus der EU abzuziehen,
| um nicht ihrerseits im Fall eines Konflikts mit der EU die
| Beschlagnahmung ihrer Vermögen befürchten zu müssen. Zuletzt wurden
| sogar Warnungen vor einer erneuten Finanzkrise in der EU laut. Ende
| vergangener Woche hat Russland in einem ersten Schritt Klage gegen
| Euroclear vor einem Moskauer Schiedsgericht eingereicht; es verlangt
| nicht nur sein Vermögen zurück, sondern auch finanziellen Ersatz für den
| durch das Einfrieren entgangenen Gewinn.[4] Das Verfahren gilt dabei nur
| als erster Schritt der russischen Behörden; mit weiteren Maßnahmen wird
| gerechnet.
|
| … und Nebenwirkungen Hinzu kommen schon jetzt einschneidende Folgen für
| die EU. Der Notstandsartikel 122 ist im Rahmen des Vorgehens gegen das
| russische Staatsvermögen zum ersten Mal auf dem Feld von Sanktionen
| angewandt worden. Sanktionen konnten bislang aufgrund ihrer womöglich
| umfassenden Konsequenzen auch für die EU-Mitglieder selbst lediglich
| einstimmig verhängt werden. Dies ist nun vorbei: Mit dem Beschluss zum
| dauerhaften Einfrieren des russischen Staatsvermögens hat die EU
| vergangene Woche einen gefährlichen Präzedenzfall geschaffen, auf den
| sie in Zukunft stets zurückgreifen können wird, sollte ein Staat in
| einem konkreten Fall Sanktionen ablehnen. Das Vetorecht ist damit in
| einem äußerst sensiblen Bereich der Außenpolitik ausgehebelt worden.
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„Gastbeitrag von De Masi und Varwick
"Man kann einen Krieg mit Russland auch herbeireden""
https://www.focus.de/politik/ausland/merz-plagt-friedensangst-die-irrtuemer-schonungslos-offenlegen-wird_7f2bab68-6463-4daa-a06d-d725b46bba6d.html
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| Ein gemeinsamer Beitrag von De Masi und Varwick wäre vor ein paar Jahren
| undenkbar gewesen. Und seine Veröffentlichung im Focus erst recht.
|
| Heute – nach dem Regierungswechsel in den USA und nach vier Jahren
| verlustreichem Krieg – ist die Nato-Option für die Ukraine vom
| Tisch. Die einstige Europa-Beraterin von Biden, Amanda Sloat, räumte
| kürzlich ein, dass ein Verzicht auf die Nato-Perspektive der Ukraine
| womöglich den Krieg hätte verhindern oder im Umfeld der Istanbuler
| Friedensgespräche im März 2022 früher beenden können. Die Ukraine hätte
| heute mehr territoriale Souveränität, Hunderttausende Tote und Verletzte
| wären vermeidbar gewesen und die ökonomischen und politischen Kosten für
| Europa wären geringer ausgefallen.
|
| Merz plagt die Friedensangst, die Irrtümer offenlegen wird
|
| Um von den fatalen Irrtümern der westlichen Ukraine-Politik abzulenken,
| wird nun der gefährliche Popanz aufgebaut, es gehe Russland um mehr.
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Zu den Sanktionen der EU gegen einzelne Personen.
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=OJ:L_202502568
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| Jacques Baud, ein ehemaliger Oberst der Schweizer Armee und
| Strategieberater, ist ein regelmäßiger Gast in prorussischen Fernseh-
| und Radiosendungen. Er fungiert als Sprachrohr prorussischer Propaganda
| und verbreitet Verschwörungstheorien, zum Beispiel indem er der Ukraine
| vorwirft, ihre eigene Invasion inszeniert zu haben, um der NATO
| beizutreten.
|
| Daher ist Jacques Baud verantwortlich für die Umsetzung oder
| Unterstützung von Maßnahmen oder Politiken, die der Regierung der
| Russischen Föderation zugeschrieben werden können und die die Stabilität
| oder Sicherheit in einem Drittstaat (Ukraine) untergraben oder bedrohen,
| indem er Informationsmanipulation und Einmischung einsetzt.
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https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2024/2642/oj
https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Artikel/Aussenwirtschaft/embargos-aussenwirtschaftsrecht.html
https://www.epc.eu/publication/Managing-the-Transatlantic-Divorce-A-roadmap-towards-a-European-way-o-62bd58/
https://overton-magazin.de/top-story/eu-sanktioniert-jacques-baud-sprachrohr-der-russischen-propaganda/
https://www.nachdenkseiten.de/?p=143698
Aus der Ukraine
https://www.dekoder.org/de/article/russische-besatzer-ukraine-zuhause/
https://zmina.info/en/
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https://friedenslage.blogspot.com/
