„China ist eine gegenwärtige Gefahr für Europa. Die Verteidigungspläne
der NATO müssen reagieren."
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/china-is-a-present-danger-to-europe-natos-defense-plans-must-respond/
,----
| Da die Allianz jedoch die Bedrohungen chinas zusammen mit Russland und
| den internationalen Terrorismus in der DDA nicht hervorhebt, kommt sie
| zu kurz. Einige in Europa lehnen es ab, China klarer als Bedrohung zu
| bezeichnen. Sie argumentieren, dass China keine militärische Bedrohung
| in Europa darstellt oder dass die Bedrohung heute nicht offensichtlich
| ist, daher sollte oder muss die NATO im Moment nicht viel dagegen
| tun. Keine dieser Perspektiven ist in der Realität begründet. Die
| Beweise deuten darauf hin, dass China keine Herausforderung von morgen
| oder Bedrohung ist, die sich noch vollständig bilden muss; schon heute
| stellt sie eine klare und gegenwärtige Bedrohung für die Sicherheit
| der Verbündeten in Europa und darüber hinaus dar.
|
| Einige chinesische Bedrohungen für die europäische Sicherheit sind nur
| heimtückisch. Beispielsweise untergräbt China Europas militärische
| Fähigkeiten, indem es verteidigungsbezogenes geistiges Eigentum stiehlt
| und es mit seiner eigenen Militär- und Verteidigungsindustrie teilt,
| während China neue Waffen und Fähigkeiten entwickelt. In ähnlicher Weise
| bieten chinesische Investitionen in die europäische Infrastruktur –
| insbesondere Inseitiatterminals, Versorgungsunternehmen und
| Telekommunikationsnetze – eine hervorragende Plattform für die Sammlung
| von Informationen über militärische Operationen der NATO. Im schlimmsten
| Fall könnte China sein Eigentum oder seinen Betrieb von Infrastruktur in
| Europa bewaffnen, um die Nutzung durch die USA oder die Verbündeten zu
| vereiteln, einzuschränken oder zu verhindern.
|
| In anderen Fällen manifestiert sich die chinesische Bedrohung für Europa
| in Form von Regelangriffen. Chinesische Cyberangriffe auf europäische
| Regierungs-, Industrie-, Militär-, akademische und zivile Institutionen
| – einschließlich, wie berichtet, auf Krankenhäuser während der Pandemie–
| sind unerbittlich und massiv. Im Jahr 2014 erklärte die NATO, dass
| Cyberangriffe die Berufung auf Artikel 5, die Klausel der Allianz zur
| gegenseitigen Verteidigung, auslösen könnten.
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Also kein Beleg für eine militärische Bedrohung Europas durch China
vorhanden. Wenn man nichts hat, dann denkt man sich aber was. Und dann
hat man auch eine schöne Überschrift
Kommentar von George Friedman zu einer Rede von RU-Außenminister
Lawrow. Erst ein Bericht über die Rede
https://snanews.de/20210531/russlands-aussenminister-bedingungen-wiederaufnahme-dialog-eu-2312923.html
,----
| „Wir haben unsere Bereitschaft dazu bestätigt, die Beziehungen zu
| normalisieren, einen Dialog wieder aufzunehmen, aber nur auf Grundlage
| der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts sowie des
| Wiederaufbauens von Interessenausgleich ohne jegliche einseitige
| Forderungen und Vorbedingungen", so Lawrow gegenüber Journalisten.
|
| Er betonte, dass jene Perspektiven, die Portugal während seines
| Vorsitzes im EU-Rat verlautbart hat, den Bereichen der potenziellen
| Zusammenarbeit passen würden, die beim Treffen in Moskau besprochen
| worden seien.
|
| „Wir gehen davon aus, dass sich Russland und die EU nebeneinander
| befinden und gemeinsame Verantwortung für die Pflege der Stabilität, der
| Sicherheit in unserem gemeinsamen geopolitischen Raum tragen (…) Es
| sollen keine neuen Trennlinien entstehen sowie keine Versuche,
| Wettbewerbsvorteile zugunsten der Beeinträchtigung der legalen
| Interessen von Partnern unter dem einen oder anderen Vorwand zu
| erwerben. Das müssen Kollegial- und Gemeinschaftsbemühungen sein", sagte
| Russlands Außenminister.
`----
Nun Friedman: „RUSSLAND UND DIE EU
-Brisante Vertrauenskrise"
https://www.cicero.de/aussenpolitik/russland-eu-gefaehrliche-vertrauenskrise
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| Und da die Nato in vielen Fragen auf der Grundlage von Einstimmigkeit
| agiert, blockiert das im Wesentlichen die USA.
|
| In diesem Zusammenhang macht Lawrows Rede Sinn. Er sprach direkt zu
| Europa und teilte dessen politischen Führern mit, dass Russland
| reagieren wird, wenn sie weiter nach Osten drängen. Er sprach zu denen,
| die hofften, dass sich die Situation in Belarus einfach in Luft auflösen
| würde. Sein Publikum – die EU – ist nicht Europa, sondern ein
| Zusammenschluss vieler (nicht aller!) europäischen Länder, die qua eines
| Vertrags über wirtschaftliche Zusammenarbeit geeint sind.
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Russland will die EU spalten und damit das Verhältnis Europa - USA. Es
kann den Europäern aber kein attraktives Angebot machen.-
Argumentationslogik des Textes: Weil Lawrow nicht alles sagt, was man
sagen könnte, meint er das Gegenteil von dem, was er sagt. Bekannt wurde
er in Deutschland mit dieser Rede
https://www.youtube.com/watch?v=vln_ApfoFgw, die man sich immer wieder
„reinziehen" sollte, damit man deuten kann, was so geschieht.
Über FCAS
https://www.heise.de/tp/features/Leuchtturmprojekt-auf-der-Kippe-Luftkampfsystem-FCAS-6063408.html?seite=all
,----
| French Combat Air System: "Nicht zeichnungsfähig"
|
| Dafür, dass Deutschland und Frankreich eigentlich beim FCAS als
| "Partner" agieren, geht es zwischen ihnen überaus ruppig zu, weil jede
| Seite permanent der Auffassung ist, zu kurz zu kommen. Frankreich treibt
| vor allem der Verdacht um, die Gegenseite sei primär darauf erpicht,
| sich das technologische Know-How unter den Nagel zu reißen, wie die NZZ
| beschreibt:
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| ,----
| | Dassault hält sich für das einzige Unternehmen Europas, das ohne Hilfe
| | ein modernes Kampfflugzeug bauen kann. Airbus beherrsche wichtige
| | Bestandteile wie die Flugsteuerung oder die Tarnkappen-Technologie
| | nicht. «Dassault hat möglicherweise den Eindruck, dass sie beim FCAS
| | mehr zu verlieren als zu gewinnen haben», erläutert der französische
| | Verteidigungsexperte Jean-Charles Larsonneur. Auch einige Militärs und
| | Experten fürchteten, technologisches Wissen zu verschleudern für ein
| | Projekt, das in ein paar Jahren scheitern könnte.
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|
| NZZ
| Aus deutscher Sicht wird wiederum die französische Führungsrolle
| beklagt, wenn etwa die rüstungsnahe Internetseite hartpunkt.de schreibt:
|
| ,----
| | In Industriekreisen wird diese Konstellation mitunter als ‚schwerer
| | Geburtsfehler' bezeichnet. Aufgrund der Dominanz des Nachbarlandes in
| | dem Projekt heißt es hinter vorgehaltener Hand auch schon mal, FCAS
| | stehe für French Combat Air System.
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|
| hartpunkt
|
| Der Knackpunkt hierzulande ist die Sorge, dass Frankreich bzw. Dassault
| durch die Führung beim FCAS-Filetstück, dem Kampfflugzeug, das dabei
| entwickelte Know-How monopolisieren könnte.
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Nordstream2 dürfte fertig werden.
https://www.tagesspiegel.de/politik/noch-100-kilometer-fehlen-russland-will-nord-stream-2-bis-zum-ende-des-jahres-fertigstellen/27253602.html
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https://friedenslage.blogspot.com/
