„80 Jahre Überfall auf die Sowjetunion"
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2021/06/210618-D-Russ-Museum-Karlshorst.html
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| Jeder Krieg bringt Verheerung, Tod und Leid. Doch dieser Krieg war
| anders.
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| Es war deutsche Barbarei. Er hat Millionen Menschenleben gekostet, er
| hat den Kontinent verwüstet, und er hat – in seiner Folge – die Welt
| über Jahrzehnte geteilt.
|
| Der Krieg und sein Erbe haben auch unsere Erinnerung geteilt. Und diese
| Teilung ist auch drei Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs
| nicht überwunden. Sie bleibt eine Last für die Zukunft. Das zu ändern,
| ist unsere Aufgabe, eine Aufgabe, für die wir über die Grenzen hinweg
| dringend mehr Anstrengung leisten müssen – der Vergangenheit wegen, vor
| allem aber für eine friedliche Zukunft kommender Generationen auf diesem
| Kontinent! Deshalb sind wir heute hier, an einem historischen Ort, in
| einem Museum, getragen von 17 Institutionen aus vier Nationen. Ihre vier
| Fahnen wehen draußen vor dem Haus.
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| Auch dort, wo die sichtbaren Spuren des Krieges heute verwischt oder vom
| Gestrüpp eines verhängnisvollen Jahrhunderts überwuchert sind, von den
| Jahren des Stalinismus, des Kalten Krieges, vom Ende der Sowjetunion –
| da kann man die Spuren dennoch wahrnehmen. Der Krieg bleibt spürbar –
| wie eine Narbe, über die man mit den Fingern streicht.
|
| Doch tun wir Deutsche das? Schauen wir überhaupt dorthin, in den viel zu
| unbekannten Osten unseres Kontinents?
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Eine sehr bewegende Rede des Bundespräsidenten, die in die Schulbücher
gehört.
Zum Biden-Putin-Treffen
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/aufgetuermter-beziehungsmuell
https://www.buchkomplizen.de/blog/interview/putin-biden-treffen/
https://www.anti-spiegel.ru/2021/der-komplette-wortlaut-von-bidens-pressekonferenz/
https://www.anti-spiegel.ru/2021/der-komplette-wortlaut-von-putins-pressekonferenz/
https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/06/16/u-s-russia-presidential-joint-statement-on-strategic-stability/
Gemeinsame Erklärung des US-amerikanischen und russischen Präsidenten zur strategischen Stabilität St
16. Juni 2021
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| Wir, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Joseph R. Biden und
| Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin, stellen fest, dass
| die Vereinigten Staaten und Russland bewiesen haben, dass sie auch in
| Spannungsphasen in der Lage sind, Fortschritte bei unseren gemeinsamen
| Zielen zu erzielen: Vorhersehbarkeit im strategischen Bereich,
| Verringerung des Risikos bewaffneter Konflikte und der Gefahr eines
| Atomkriegs.
|
| Die jüngste Verlängerung des neuen START-Vertrags ist ein Beispiel für
| unser Engagement für die nukleare Rüstungskontrolle. Heute bekräftigen
| wir den Grundsatz, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und
| niemals geführt werden darf.
|
| Im Einklang mit diesen Zielen werden die Vereinigten Staaten und
| Russland in naher Zukunft gemeinsam einen integrierten bilateralen
| strategischen Stabilitätsdialog beginnen, der überlegt und robust sein
| wird. Durch diesen Dialog versuchen wir, die Grundlage für künftige
| Maßnahmen zur Rüstungskontrolle und Risikominderung zu schaffen.
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Bemerkenswert die Aussage über einen Atomkrieg. Immerhin wird von
Strategen vermehrt über Atomwaffen als Schlachtfeldwaffen
https://friedenslage.blogspot.com/2021/02/bemerkungen-zu-russias-strategic_24.html
https://zeitung.faz.net/faz/politik/2020-06-18/die-nato-kann-frueher-mit-atomschlaegen-drohen/472227.html?GEPC=s3
geschrieben. Und wie die Nato das Kaliningrad-Suwalki-Problem ohne den
Einsatz von Atomwaffen lösen will, ist durchaus nicht klar, wenn es auch
immer wieder Versuche gibt, eine andere Strategie zu entwerfen. -
Dennoch: Dieses hier
https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-21012021-2047.html
dürfte das Script wiedergeben, nach dem Biden die Russland-Politik der
USA macht.
„Die Konfrontation zwischen den USA und China
"Wir müssen vermeiden, in einen großen Krieg zu stolpern""
https://www.spiegel.de/international/world/the-u-s-china-confrontation-we-need-to-avoid-stumbling-into-a-major-war-a-145ea252-612f-408a-b8c8-b2458ef11ece
Auf der englischsprachigen Seite des SPIEGELS ohne Paywall zu
lesen. Dazu: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8632/
Der große Krieg - US-Militärs debattieren über einen Krieg der
Vereinigten Staaten gegen China. Der könnte "vielleicht schon 2026 oder
2024" beginnen.
Nato-Erklärung 2021
https://www.nato.int/cps/en/natohq/news_185000.htm?selectedLocale=en
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| 9. Seit mehr als 25 Jahren arbeitet die NATO daran, eine Partnerschaft
| mit Russland aufzubauen, unter anderem über den NATO-Russland-Rat
| (NRC). Während die NATO zu ihren internationalen Verpflichtungen steht,
| verstößt Russland weiterhin gegen die Werte, Grundsätze, Dasvertrauen
| und Verpflichtungen, die in vereinbarten Dokumenten dargelegt sind, die
| die NATO-Russland-Beziehungen untermauern. Wir bekräftigen unsere
| Beschlüsse gegenüber Russland, die auf dem Gipfel von Wales 2014 und
| allen unseren anschließenden NATO-Treffen vereinbart wurden. Wir haben
| jede praktische zivile und militärische Zusammenarbeit mit Russland
| ausgesetzt, während wir für einen politischen Dialog offen
| bleiben. Solange Russland nicht die Einhaltung des Völkerrechts und
| seiner internationalen Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten
| nachweist, kann es keine Rückkehr zum "Business as usual" geben. Wir
| werden weiterhin auf das sich verschlechternde Sicherheitsumfeld
| reagieren, indem wir unsere Abschreckungs- und Verteidigungshaltung
| verbessern, auch durch eine Vorwärtspräsenz im östlichen Teil der
| Allianz. Die NATO sucht keine Konfrontation und stellt keine Bedrohung
| für Russland dar. Entscheidungen, die wir getroffen haben, stehen in
| vollem Einklang mit unseren internationalen Verpflichtungen und können
| daher von niemandem als Widerspruch zum NATO-Russland-Gründungsgesetz
| angesehen werden.
Man ist „offen für Dialog", angeboten wird aber keiner, schon gar nicht
offensiv. Er möge sich vielmehr auf die Sitzungen des
Nato-Russland-Rates beschränken. Vielleicht deshalb: Die Öffentlichkeit
könnte falsch Erwartungen bekommen. Oder: Russland soll um Verzeihung
bitten, dann könnte man vielleicht mal mit ihm reden.
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| 13. Russland hat sein Atomwaffenarsenal weiter diversifiziert, unter
| anderem durch den Einsatz einer Reihe von Kurz- und
| Mittelstreckenraketensystemen, die die NATO erzwangen sollen. Russland
| hat etwa 80 Prozent seiner strategischen Nuklearstreitkräfte
| rekapitalisiert und baut seine nuklearen Fähigkeiten aus, indem es neue
| und destabilisierende Waffen und eine Vielzahl von dualfähigen Systemen
| verfolgt. Russland setzt weiterhin auf aggressive und unverantwortliche
| nukleare Rhetorik und hat seinen anhaltenden Schwerpunkt auf die
| Destabilisierung konventioneller Übungen, die dualfähige Systeme
| umfassen, erhöht. Russlands Nuklearstrategie und die umfassende
| Modernisierung, Diversifizierung und Expansion von Kernwaffensystemen,
| einschließlich der qualitativen und quantitativen Zunahme
| nichtstrategischer russischer Atomwaffen, unterstützen zunehmend eine
| aggressivere Haltung der strategischen Einschüchterung. Wir werden
| weiterhin eng zusammenarbeiten, um alle Bedrohungen und
| Herausforderungen zu bewältigen, die von Russland ausgehen.
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Mit diesen „dualfähigen Systemen" dürften die Iskanders in Kaliningrad
gemeint sein. Bemerkenswert: Hier behauptete die Nato weder, dass diese
Raketen schon jetzt atomar bewaffnet seien, wie man es öfter lesen kann,
noch, dass diese Raketen über die Grenzen des (nicht mehr aktuellen)
INF-Vertrags hinaus gehen. - Ist wohl auch sonst eher unter Heißluft zu
buchen.
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https://friedenslage.blogspot.com/
