Montag, 8. April 2024

Friedenslage am 08.04.2024 (16:33:38)

„Abschreckung stärken"
https://www.kommersant.ru/doc/6620406

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| HSE-Experte Dmitri Suslow über die Verhinderung eines direkten
| militärischen Zusammenstoßes zwischen Russland und der NATO
|
| Aufgrund einer Reihe von Faktoren ... stehen das Kiewer Regime – und mit
| ihm der Westen – am Rande einer militärischen Niederlage.
|
| Bemerkenswert ist, dass der Westen gleichzeitig mit den
| Eskalations-Eskapaden von Emmanuel Macron die Gespräche über ein
| "Einfrieren" des ukrainischen Konflikts entlang der bestehenden
| Frontlinie intensiviert hat, ohne ihn zu lösen. ...
|
| Für den Westen könnte das "Einfrieren" das profitabelste Szenario sein:
| Es wird die Niederlage Kiews kurzfristig verhindern und es ihm
| ermöglichen, Zeit für Rache in naher Zukunft zu gewinnen, wenn die
| Ukraine und der Westen (der aufgrund der vervielfachten Größe der
| Wirtschaft erwartet, Russland in einigen Jahren in Bezug auf die
| militärische Produktion zu überholen) dazu bereit sein werden. ...
|
| Was auch immer Emmanuel Macrons Motive sein mögen, seine Position ist
| ein Beispiel für strategische Frivolität und
| Verantwortungslosigkeit. ...
|
| Das von Präsident Macron vorgeschlagene Szenario würde de facto den
| Eintritt eines nuklearen Frankreichs in einen Krieg gegen ein nukleares
| Russland bedeuten, selbst wenn die französischen Truppen nicht zuerst
| das Feuer auf russische Truppen eröffnen würden. ...
|
| Zu diesem Zweck ist es zweckmäßig, offiziell zu erklären, dass Russland
| die Stationierung regulärer Truppen Frankreichs (oder eines anderen
| NATO-Landes) in der Ukraine als Beteiligung an einem direkten Krieg
| gegen Russland betrachten und auf dieser Grundlage nicht nur versuchen
| wird, die entsprechenden westlichen Truppen auf dem Territorium der
| Ukraine zu vernichten, sondern auch bereit sein wird, nicht-nukleare
| Angriffe auf die militärische Infrastruktur, die Verkehrsknotenpunkte
| und die Kommunikationssysteme der betreffenden NATO-Länder zu
| starten. die Möglichkeit zu verhindern, ihre Truppen in der Ukraine
| aufzustocken. Im Falle einer massiven militärischen Reaktion der NATO
| gegen Russland ist es notwendig, bereit zu sein – und diese Bereitschaft
| unmissverständlich zu erklären –, das gesamte Arsenal der Russischen
| Föderation gegen die NATO-Länder einzusetzen, in voller Übereinstimmung
| mit der russischen Nukleardoktrin und den 2020 verabschiedeten
| "Grundlagen der russischen Staatspolitik auf dem Gebiet der nuklearen
| Abschreckung".
|
| Angesichts eines brutalen hybriden Krieges kann nur eine Wiederbelebung
| der Angst vor einem Atomkrieg und des Gefühls, dass er tatsächlich
| passieren könnte, ein Szenario verhindern, in dem er unvermeidlich
| werden könnte.
|
| Dmitry Suslov, stellvertretender Direktor des Zentrums für umfassende
| europäische und internationale Studien, Höhere Fakultät für
| Wirtschaftswissenschaften der Nationalen Forschungsuniversität
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Vorschlag von Johannes Varwick auf Twitter
https://twitter.com/JohannesVarwick/status/1776924720631341292

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| Wie könnte ein Ausweg aus der verfahrenen Lage im Krieg gegen die
| Ukraine aussehen? Um die Lage in Europa zu stabilisieren, muss der
| Westen Sprünge in seiner Vorstellungskraft machen.
|
| 1 Zunächst: Eine Rückkehr zum Status quo vor dem 24.2.22 ist nicht
| vorstellbar, denn beide Seiten - also Russland und die vom Westen massiv
| unterstützte Ukraine - haben zu viel investiert (und verloren) um nun
| ‛klein beizugeben" und insofern haben mehr als zwei Jahre Krieg neue
| Fakten geschaffen. Die Frage ist eher, wie gesichtswahrend von
| Maximalpositionen abgerückt werden kann und wer zuerst ‛von seinem Baum
| runterklettert".
|
| 2 Dies betrifft zum einen die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine. Ein
| neutraler Status für die Ukraine würde nicht Schutzlosigkeit bedeuten
| (Stichwort: bewaffnete Neutralität), denn natürlich muss und wird es wie
| auch immer gestaltete Sicherheitsgarantien für die Ukraine
| geben. Niemand empfiehlt der Ukraine, einfach die Waffen niederzulegen
| (ich auch nicht). Zumindest denkbar ist auch eine faktische Teilung der
| Ukraine und dann eine rasche NATO-Mitgliedschaft einer Rumpfukraine
| (Stichwort: Korea oder Deutschland-Modell) - das wäre aber eine
| schlechte Option (kann aber sein, dass es trotzdem so kommt).
|
| 3 Das zweite wäre, über territoriale Veränderungen zu verhandeln, über
| den Status der Krim oder des Donbass bzw. über die vier von Russland
| völkerrechtswidrig beanspruchten Oblaste. Es gibt (auch wenn permanent
| anderes behauptet wird!) Anzeichen, dass Russland darüber
| verhandlungsbereit wäre. Nicht mit der Maßgabe der unrealistischen
| ukrainischen Friedensformel, aber mit der Maßgabe eines politischen
| Kompromisses, der besser ist, als eine weitere Eskalation des Krieges.
|
| 4 Henry Kissingers kluge Analogie zum Ersten Weltkrieg formulierte
| bereits 2022 den Gedanken, dass kein denkbarer Kompromiss die bereits
| erbrachten Opfer rechtfertigen konnte und daher die Führer zögerten,
| einen Friedensprozess einzuleiten. Genau darum geht es: Nüchtern zu
| überlegen, wie eine Verhandlungslösung aussehen könnte und nicht ein
| ‗Kämpfen bis zum letzten Ukrainer' mit immer mehr Waffenlieferungen zu
| befeuern.
|
| ▵ Davon ausgehend wird am Ende also ein Kompromiss entlang der lange
| bekannten Linien aussehen müssen. Die Deutungshoheit darüber wird gerade
| intensiv geführt. Die Ukraine hat weiterhin die Position, dass gar nicht
| verhandelt werden darf, wenn ihre Friedensformel nicht der Ausgangspunkt
| ist. Das ist der falsche Ansatz.
|
| ▵ Insofern ist es eine gute Nachricht, wenn sich die Anzeichen mehren,
| dass zumindest hinter den Kulissen Kompromisslinien ausgehandelt
| werden. Das ist sehr vernünftig. Die Bundesregierung sollte das
| unterstützen und solche Überlegungen nicht als ‛Diktatfrieden"
| diffamieren.
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An der Diskussion dieses Textes von Varwick beteiligten sich auf Twitter
nur Wadenbeißer der zweiten Liga. Jene, die sich gegenseitig als
Experten ansehen und vom Fernsehen auch so behandelt werden, reden nicht
mehr öffentlich mit Varwick. Schon gar nicht über Pläne auf der
Grundlage seiner von Anfang an realistischen Betrachtung der
Kräfteverhältnisse. Diese in Deutschland die ‛Diskussion" bestimmenden
Leute sind Fantasten:

‛Das drohende Ukraine-Debakel - Es besteht in der Tat die ernsthafte
Gefahr, dass das Gegenteil eintreten könnte, anstatt dass der Westen
Russland eine Lektion erteilt und Putin in seine Schranken weist. -- von
Matthew Blackburn"
https://nationalinterest.org/feature/looming-ukraine-debacle-210160
Es gibt keinen westlichen Plan, der die gegenwärtigen Kräfteverhältnisse
auf dem Kriegsschauplatz angemessen berücksichtig!. Weder will man
wirklich mehr liefern noch stellt man sich der Tatsache, dass der
Ukraine die Soldaten ausgehen könnten.


Alles nicht neu:
‛Die 7 Mythen des Ukraine-Krieges - Widerlegt! // Ex-NATO General Harald
Kujat"
https://www.youtube.com/watch?v=sQXbSJdH4ME
Sehr informativ.



‛Mit ihrer Ukraine-Politik riskiert die EU ihre politische Zukunft
Von Michael von der Schulenburg und Hans-Joachim Funke | 20. März 2024"
https://makroskop.eu/10-2024/mit-ihrer-ukraine-politik-riskiert-die-eu-ihre-politische-zukunft/

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| Die sich verschlechternde militärische Lage in der Ukraine und der
| zunehmende Rückzug der USA aus dem Kriegsgeschehen haben eine Situation
| entstehen lassen, in der die EU eine Führung bei der Lösung dieses
| Krieges übernehmen muss. Wohl zum ersten Mal seit Ende des Zweiten
| Weltkrieges hätte die EU die Möglichkeit, unabhängig von geopolitischen
| Überlegungen der USA, das Schicksal Europas in einer so entscheidenden
| Frage wie Krieg und Frieden in eigener Verantwortung mitzubestimmen. Die
| EU und ihre Mitglieder könnten sich aus ureigensten Interessen heraus
| als das europäische Friedensprojekt beweisen, als welches es bei seiner
| Gründung einmal gedacht war.
|
| Erschreckenderweise passiert das Gegenteil.
`----
Die USA ziehen sich langsam aus dem Ukraine-Krieg zurück, die
EU-Europäer wollen sie ersetzen.



‛Bundeswehr der Zeitenwende -- Neue Führungsstrukturen sollen Truppe und
Verwaltung kriegstüchtig machen"
https://www.imi-online.de/2024/04/05/bundeswehr-der-zeitenwende/
Zum Umbau der Bundeswehr

--
https://friedenslage.blogspot.com/