Samstag, 6. März 2021

Friedenslage am 06.03.2021 (12:24:42)

Wichtiger Teil der Friedensbewegung:
https://vdw-ev.de/ueber-uns/geschichte-und-ziele/
Aber immer noch aktiv. Und sehr interessant.

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| Im Jahr 1957 sprachen sich 18 prominente Atomwissenschaftler gegen die
| Ausstattung der Bundeswehr mit atomaren Trägersystemen aus. In einer
| Erklärung warnten die Göttinger Achtzehn vor der zerstörenden Wirkung
| von Atomwaffen und beriefen sich dabei auf ihre Verantwortung als
| Wissenschaftler für die Folgen ihrer Forschung. In dieser Tradition von
| verantwortlicher Wissenschaft steht auch die VDW.
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https://vdw-ev.de/ueber-uns/studiengruppen/europ-sicherheit-frieden

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| Die Studiengruppe beschäftigt sich seit 2017 mit den zentralen
| Zusammenhängen und Herausforderungen der europäischen und globalen
| Sicherheit. Damit knüpft sie an die Tradition der VDW auf dem Gebiet der
| kooperativen Sicherheits- und Friedenspolitik an, in der die
| Wissenschaft eine besondere Rolle spielte. Bei der Gründung der VDW
| standen Fragen der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle im
| Vordergrund, was sich insbesondere in der Göttinger Erklärung von 1957
| zur atomaren Bewaffnung sowie der Beteiligung an der internationalen
| Pugwash-Bewegung widerspiegelt
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Dort sehr interessant die „Mythenpapiere":

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| Als erstes Projekt setzt sich die Studiengruppe analytisch mit einigen
| „Mythen der etablierten Sicherheitspolitik" auseinander. Der mehrdeutige
| Begriff des Mythos bezeichnet hier zu Gewissheiten geronnene
| Glaubenssätze. Sie fördern politische Entscheidungen, die von
| problematisierungs-bedürftigen Voraussetzungen ausgehen. Es ist Aufgabe
| der Wissenschaft, Annahmen, die politischen Entscheidungen zugrunde
| liegen, kritisch zu hinterfragen, zu interpretieren und auf ihre
| Plausibilität hin zu untersuchen. Es ist evident, dass aus fehlerhaften
| Annahmen auch hochproblematische Entscheidungen resultieren
| können. Weitverbreitete Mythen können den Weg zu sachgerechtem
| gesellschaftlichem Diskurs und guter Politik blockieren.
|
| Einige dieser Gewissheiten als Mythen anzusprechen und zu
| dekonstruieren, um sie auf diese Weise aufbrechen und mithin korrigieren
| zu können, ist das Ziel, das sich die Studiengruppe gesetzt
| hat. Konkrete Handlungsempfehlungen stehen demgegenüber zurück. Entwürfe
| der Papiere wurden in der Studiengruppe umfassend und zum Teil
| kontrovers diskutiert. Die Verantwortung für die bewusst pointiert
| gehaltenen Texte liegen jedoch allein bei den AutorInnen.
|
| Die erste Lieferung enthält Einzelpapiere zu folgenden Themen: die
| kooperative Weltordnung (Lothar Brock), Russland und die europäische
| Friedensordnung (Sabine Jaberg), die Effektivität robuster
| Militärinterventionen im globalen Süden (Hans-Georg Ehrhart), die
| mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr (Michael Brzoska) sowie die
| aktuelle Relevanz der Rüstungskontrolle (Michael Staack). Weitere
| Papiere sind in Vorbereitung. Die Texte bilden auch die
| Diskussionsgrundlage für einen Sammelband, der für 2020 geplant
| ist. Darüber hinaus sollen die „Mythenpapiere" eine Grundlage für die
| Weiterarbeit der Studiengruppe in Form eines Memorandums bilden.
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Sehr lesenswert, nur ein Beispiel:
https://vdw-ev.de/wp-content/uploads/2019/07/2_Auftaktpapier_Sabine-Jaberg_Russland-1.pdf
Kann Argumentationen aus der Friedensbewegung erheblich erweitern.



Sehr kritischer Kommentar aus den USA
https://inthesetimes.com/article/joe-biden-syria-bombing-saudi-arabia
Sie haben nichts gelernt:

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| The campaign will do little to further the United States' objectives in
| the Middle East (in as much as they can even be articulated at this
| point), but it heralds something more dispiriting still: That nearly two
| decades into a regional war, Washington (perhaps willfully) does not
| understand the Syria-Iraq-Iran nexus, and that the Biden administration
| is following a failed blueprint in the Middle East — a reality that was
| thrown into even sharper relief when the U.S. elected not to punish
| Mohammed bin Salman (MBS) after the release of a declassified
| intelligence report that found he was directly responsible for the
| murder of the Washington Post's Jamal Khashoggi.
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Rüstungspläne der USA im Pazifik
https://www.thedrive.com/the-war-zone/39610/this-is-the-pentagons-27-billion-master-plan-to-deter-china-in-the-pacific

„Deutschland entsendet Fregatte in ostasiatische Gewässer"
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/deutschland-entsendet-fregatte-in-indo-pazifik-raum-17224589.html

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| Die deutsche Marine entsendet eine Fregatte in den indo-pazifischen
| Raum. Das Kriegsschiff soll Berlins verstärktes Engagement in der Region
| verdeutlichen – aber auch ein Zeichen gegen chinesische Hoheitsansprüche
| setzen.
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Hm, das Schiff wird weder die US-Präsenz dort verstärken noch die
chinesischen Ansprüche antasten. Der Anspruch, dort was mitgestalten zu
wollen, kommt irgendwie lächerlich. Soll Gewohnheiten schaffen:
Deutschland weltweit.



Zu den Lasten in der Ostsee:
https://www.bspc.net/wp-content/uploads/2020/08/BSPC_Interim-report-on-sea-dumped-munitions-for-the-29th-BSPC.pdf
https://projects.interreg-baltic.eu/projects/daimon-2-204.html

„Deutsche Schiffswracks vor polnischer Küste stellen Umweltbedrohung
dar"
https://polandin.com/52039234/german-wwii-shipwrecks-off-polish-coast-pose-environmental-threat



Neue Entwicklungen bei den Flugzeugen der Nuklearen Teilhabe:
https://twitter.com/meier_oliver/status/1367795324094451712
von Oliver Meier, sehr lesenswerter Autor:

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| Anlass: Erstes Flugzeug des Geschwader 33 wurde erfolgreich
| grunderneuert und wird Mitte März nach Büchel zurückkehren. Flugzeug
| wurde vor 40 Jahren gebaut, "aber es sind keine alten Maschinen", so
| @BMVg_Bundeswehr . Neue Fakten: Einige Analysen gingen bisher davon
| aus, dass Tornado "ab 2025 schrittweise aus Betrieb genommen werden"
| soll und "Weiterbetrieb auch nur bis 2030 erhebliche Kosten verursachen"
| würde. Ausphasung aber ist offenbar flexibel. Die Entscheidung über die
| Tornado-Nachfolge ist nicht nur für die Sicherheit Europas und für
| Deutschlands Rolle in der NATO wichtig. Sie hat auch Folgen für die
| Zukunft der Rüstungsindustrie in... im April 2020: "Müssen wir diese
| [atomare] Fähigkeit in der Nato abmelden, weil wir das Flugzeug
| altersbedingt spätestens von 2030 nicht mehr wirtschaftlich und sicher
| betreiben können?" Antwort: Nein. Tornado fliegt *mindestens* bis 2030:
| Kramp-Karrenbauer im Interview Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer
| zur Frage, warum sie alte "Tornado"-Jets durch atombombenfähige "F-18"
| aus den USA ersetzen will.
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| Also: mehr Luft für Debatte über Tornado-Nachfolge. Zeit sollte genutzt
| werden für ergebnisoffene Debatte über Notwendigkeit von US-Atomwaffen
| in Europa und Rüstungskontrolle. F18 als Brückentechnologie zu #FCAS?
| Die Brücke wird kürzer.
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https://friedenslage.blogspot.com/