Friedenslage am 29.09.2021 (15:36:52)

„US-Spitzengeneral trifft russischen Amtskollegen in Finnland"
https://edition.cnn.com/2021/09/22/politics/milley-russia-meeting-finland/index.html

,----Edge Translate
| Der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, General Mark Milley, traf
| seinen russischen Amtskollegen am Mittwoch für etwa sechs Stunden zu
| einem "produktiven" Treffen in Helsinki in einer Zeit erhöhter
| Spannungen zwischen den USA und Russland.
|
| "Wenn militärische Führer von Großmächten kommunizieren, ist die Welt
| ein sichererer Ort", sagte Milley nach seinem Treffen mit Valery
| Gerasimov, dem Generalstabschef der russischen Streitkräfte.
`----



„Milley: US should explore more military talks with Russia"
https://apnews.com/article/europe-russia-army-joint-chiefs-of-staff-4f15e166a1e5af3d3c41a5f4320007d2

,----
| „The U.S. should explore ways to expand its military contacts with the
| Russians, potentially to include allowing observers from each country to
| watch the other's combat exercises, in a broad effort to increase
| transparency and reduce the risk of conflict, the top U.S. military
| officer said Thursday."
`----

Diese Gespräche können für die Lage im Ostseeraum von zentraler
Bedeutung sein. Es ist unbedingt notwendig, dass sie zu Ergebnissen
führen. In Deutschland nicht zur Kenntnis genommen. Von der Bw-Uni in
München, Abteilung Internationale Politik, gab es als Kommentar dummes
Zeugs: https://twitter.com/CarloMasala1/status/1441020579092570115



Eine Analyse von AUKUS
http://www.imi-online.de/2021/09/24/die-geopolitik-des-aukus-paktes/
http://www.imi-online.de/2021/09/22/militaerabkommen-aukus-pakt-befeuert-neuen-kalten-krieg/
Auch in den USA sieht man die Ereignisse mit Besorgnis:
https://nationalinterest.org/blog/buzz/aukus-reveals-how-america-and-europe-are-drifting-apart-194481
Aus der Sicht eines deutschen Marine-Autors:
https://marineforum.online/u-boot-programm-aukus-versuch-einer-einordnung/



Der Wahlkampf in Deutschland, praktisch ohne Außenpolitik, Russland
wurde gar nicht angesprochen
https://de.rt.com/inland/124603-deutsch-russische-beziehungen-spielen-im-wahlkampf-keine-rolle-warum-eigentlich/
https://www.kommersant.ru/doc/4997806



Eine interessante russische Quelle:
https://function.mil.ru/news_page/country/more.htm?id=12385843@egNews
https://function.mil.ru/news_page/country.htm?id=4790@egClassification&ra=egNews
https://function.mil.ru/news_page/country.htm?id=4860@egClassification&ra=egNews
https://www.mid.ru/en/foreign_policy/news/-/asset_publisher/cKNonkJE02Bw/content/id/4867111#sel=21:1:Dwl,21:94:llx
https://eng.mil.ru/en/index.htm
Die Seite des russischen Verteidigungsministeriums, kann mit Hilfe von
MS-Edge auf Deutsch gelesen werden.



Eine Publikation der DGAP, dazu Kommentare
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/aktionsplan-sicherheits-und-verteidigungspolitik
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8715/
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8717/
https://www.heise.de/tp/features/Mehr-Zensur-wagen-zum-Schutz-der-Demokratie-6202941.html



Polen rüstet auf:
https://www.defence24.com/poland-boosts-2021-defence-budget-by-more-than-15-billion

,----
| Das Finanzministerium kündigte an, dass der polnische Haushalt geändert
| werden soll, mit einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 6,3
| Mrd. PLN oder ca. 1,6 Mrd. USD (12,2%). Dies bedeutet, dass der
| BIP-Anteil an den Verteidigungsausgaben bei etwa 2,4% oder höher liegen
| könnte.
`----



Diskussionsveranstaltung in Münster: „Frieden durch eine Politik der
Stärke und Konfrontation?"
https://www.youtube.com/watch?v=DzDFMi1TYAQ

,----
| Im Rahmen des "Friedenskulturmonat" 2021 unter dem Motto:
| "Russland.Dialog.Frieden." hatte der pax christi – Diözesanverband
| Münster zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel: „Frieden
| durch eine Politik der Stärke und Konfrontation?", am 9. September 2021
| eingeladen.
|
| Auf dem Podium diskutierten Prof. Johannes Varwick (Professor für
| Internationale Beziehungen und europäische Politik an der
| Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) und Jürgen Wagner
| (Informationsstelle Militarisierung, Tübingen).
|
| Die von Maria Buchwitz (pax christi Münster) moderierte Veranstaltung in
| der Aula der KSHG hatte in Kooperation mit der DFG-VK Münster, dem
| Eine-Welt-Forum Münster e.V. und der Friedenskooperative Münster
| stattgefunden.
`----

Eine sehr sehenswerte Diskussion. Sollte zur Fortbildung in der
Friedensbewegung breit verwendet werden.



Ein Webinar:
https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_OLubntwOQwmTdoRLrmpqfA

,----
| Thema: VAdm Schönbach, Inspekteur der Marine
|
| Beschreibung: In der fünften Runde der Reihe "Inspekteure im Gespräch"
| spricht die GSP mit dem Inspekteur der Marine, Herrn VAdm Kay-Achim
| Schönbach. Wir werden darüber diskutieren wie die Marine aufgestellt
| ist, wo wir stehen und wo wir hin müssen.
|
| Seien Sie dabei und diskutieren Sie bei diesem zukunftsweisenden Thema
| mit. Melden Sie sich jetzt an!
`----
Zuhören!



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Friedenslage am 20.09.2021 (15:32:41)

Die USA sortieren ihre Verbündeten neu:
https://www.nytimes.com/2021/09/17/world/europe/biden-china-europe-submarine-deal.html

,----
| At the same time, he said, Poles see another case where the supposedly
| professional, pro-European Biden administration "again doesn't consult
| and shoves European allies under the bus," he said. "This time the
| French, but for us, it was Nord Stream 2, when we were thrown under the
| bus for Germany," he said. That was a reference to Mr. Biden's decision
| to allow the completion of a natural gas pipeline from Russia t o
| Germany, bypassing Ukraine and Poland, that was a priority for European
| powerhouse Berlin. "The U.S. will say again that 'We're building strong
| alliances, with Germany and Australia,'" Mr. Baranowski said. "But who
| suffers? Other allies."
`----

Ein Kommentar mit Schadenfreude
https://www.sueddeutsche.de/meinung/biden-macron-u-boot-deal-botschafter-1.5414203

Aus China
https://www.globaltimes.cn/page/202109/1234460.shtml

,----Edge Translate
| Chen Hong, Direktor des Australian Studies Center an der East China
| Normal University in Shanghai, sagte der Global Times am Donnerstag,
| dass China Australien nie als strategische Bedrohung oder militärischen
| Rivalen behandelt habe, aber Australien habe immer wieder feindliche
| Schritte unternommen, um China - seinen wichtigsten Handelspartner - als
| Feind zu behandeln. Leider wird der Einsatz von Atom-U-Booten China
| zwingen, seine Haltung gegenüber Australien zu ändern, und China wird
| auch gezwungen sein, nach Australiens jüngstem Schritt Änderungen in
| seinem militärischen Einsatz und seinen Gegenmaßnahmen vorzunehmen.
`----

Folge in Europa: Durcheinander
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8708/

,----
| "Strategische Autonomie"
|
| Der Konflikt überschattet nun zusätzlich den längst geplanten Aufenthalt
| der Fregatte Bayern in Australien. Die Düpierung Frankreichs durch die
| drei AUKUS-Staaten trifft auch Deutschland: An dem Bau der französischen
| U-Boote wäre unter anderem Atlas Elektronik aus Bremen beteiligt
| gewesen; aber auch außen- und militärpolitisch verpasse "AUKUS den
| europäischen Bemühungen im Indo-Pazifik einen gehörigen Dämpfer", heißt
| es in deutschen Militärkreisen.[10] Der CDU-Außenpolitiker Johann
| Wadephul fordert nun, die neue Bundesregierung müsse sich nach der Wahl
| "klar an die Seite Frankreichs stellen"; zudem brauche Brüssel endlich
| "strategische Autonomie: "Andernfalls wird die EU auch zukünftig
| übergangen werden."[11]
`----


Sicher ein zeitlicher Zufall:
„TRANSATLANTISCHE BEZIEHUNGEN
Deutschland muss die Gunst der Stunde nutzen"
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/transatlantische-beziehungen

,----
| Sicherheitspolitik: Schnellere Anhebung der Verteidigungsausgaben im
| Rahmen der NATO-Vereinbarung, um die eigenen nationalen Kapazitäten zu
| erhöhen. Die USA erwarten zunehmend, dass europäische NATO-Partner
| mittelfristig eine aktivere und längerfristige Rolle in der Sicherung
| des europäischen Nordens (Arktis), Ostens (Ukraine, Belarus, Russland,
| etc.) und Südens (Mittelmeer, Nahost, Afrika) spielen. Koalitionspartner
| sollten einen Rahmen schaffen, in dem Zusagen von Investitionen in
| verteidigungspolitische Kooperationen im Rahmen der EU (PESCO) im
| NATO-Kontext flankiert werden, nicht zuletzt um ausgewählte Interessen
| auch ohne Unterstützung der USA zu verteidigen
| (z.B. Kriseninterventionskräfte). Der US-Abzug aus Afghanistan hat
| aufgrund fehlender Konsultation in Deutschland und bei anderen
| NATO-Partnern Bestürzung und Sorge ausgelöst. Dies könnte genutzt
| werden, um verteidigungspolitische Kooperation innerhalb der EU und mit
| anderen NATO-Partnern voranzutreiben.
`----
Deutschland möge sowas wie der Feldwebel der USA in Europa
werden. Gehorsam und die anderen Staaten auf Linie bringend. Oder sich
anstrengen, diese Uffz-Position zu behalten. Wie man es sehen mag. -
Aber es hat ja auch Vorteile gegenüber den anderen.




„Zapad: Russland will bereit sein für einen Krieg mit der NATO"
https://nationalinterest.org/blog/buzz/zapad-russia-wants-be-ready-war-nato-193859

,----
| Zapad (russisch für "Westen") ist der jüngste Eintrag in einem Zyklus
| von vier rotierenden, regionalen vierjährlichen russischen Übungen,
| denen Kavkaz ("Kaukasus") 2020, Tsentr ("Zentrum") 2019 und Wostok
| ("Osten") 2018 vorausgehen. Russische Nachrichtenquellen berichten, dass
| an den Übungen bis zu 200.000 Soldaten, achtzig Flächenflugzeuge und
| Hubschrauber, knapp 800 Fahrzeuge, darunter 290 Panzer, 240
| Artilleriegeschütze und fünfzehn Marineschiffe, beteiligt waren. Obwohl
| nominell nicht auf ein bestimmtes Land ausgerichtet, bestand der
| zugrunde liegende Zweck der Zapad-Übungen darin, die Fähigkeit der
| gemeinsamen russisch-belarussischen Streitkräfte zu testen, einen groß
| angelegten Angriff der Nordatlantikvertragsorganisation (NATO)
| abzuwehren.
`----

Interpretationen aus Polen und Litauen
https://www.polskieradio24.pl/5/1223/Artykul/2808723
https://polskieradio24.pl/5/1223/Artykul/2805878
Kann mit MS Edge auf Deutsch gelesen werden.




Eine neue Touri-Attraktion für Rostock
https://twitter.com/DrJessicaRitter/status/1438569489067614210

,----
| Der @Com1DEUCorvSqn Fregattenkapitän Florian Feld eröffnete heute die
| Regionale Ausstellung in Verbindung mit dem 15-jährigen Bestehen des
| 1. #Korvettengeschwader|s. Bunt und interaktiv lädt sie zum Besuch
| ein. Einfach alles ausprobieren, es lohnt sich! #WirSindMarine ⚓️
`----




--
https://friedenslage.blogspot.com/

Friedenslage am 17.09.2021 (15:37:47)

Über unsere Marine
http://www.imi-online.de/2021/09/15/ausdruck-september-2021/

,----Inhaltsverzeichnis
| SCHWERPUNKT: NASSE NORDFLANKE
| — Editorial (Andreas Seifert)
| — Strategischer Raum Meer (Andreas Seifert)
| — Volle Kraft voraus auf fremde Küsten: Marinerüstung in Deutschland (Lühr Henken)
| — Warmes Klima, Kalter Krieg: Entwicklungen in der Arktis (Ben Müller)
| — GIUK-Lücke: Wiederaufrüstung im Atlantik (Christina Boger)
| — Kalte Krieger am Ärmelkanal (Merle Weber)
| — „Verteidiger des Baltikums": NATO-Szenarien für einen Krieg in der Ostsee (Horst Leps)
| — Der Blick geht Richtung Osten: Ein deutsches NATO-Kommando für die Ostsee (Martin Kirsch)
| — Von Minen und Walen (Emma Fahr)
`----
Und anderes zu Nato und Bundeswehr.

Reader zur Deutschen Marine. Deren Bedeutung wächst, man will auf der
ganzen Welt mitspielen. Unbedingt lesenswert der Artikel über
Marinerüstung von Lühr Henken, das ist schon Lexikonqualität. (Wer mal
an einem Lexikon mitgeschrieben hat: Das ist wohl die anspruchsvollste
Gattung im Wissenschaftsbetrieb.) Dazu die Texte über die GUI-Lücke und
den Ärmelkanal. - Was ich schreibe, kennt jeder, der hier mitliest. -




Ein Szenario für einen Krieg um Kaliningrad
https://www.overtdefense.com/2021/01/22/kaliningrad-gambit-nato-preemptive-strike-scenario/
http://luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP02121_260321.pdf Dürfte
Ausdruck von Planungen sein: Blitzkrieg gegen Kaliningrad im
Guderian-Stil. Passt mit
https://jamestown.org/wp-content/uploads/2019/10/How-to-Defend-the-Baltic-States-full-web4.pdf
zusammen, s. dazu
https://friedenslage.blogspot.com/2021/03/friedenslage-am-23032021-192714.html. Diese
Angelegenheit gehört in die deutsche Diskussion.

„Afghanistan: Der Westen scheitert – China und Russland gewinnen?
Der Blick aus Peking und Moskau"
https://www.swp-berlin.org/publikation/afghanistan-der-westen-scheitert-china-und-russland-gewinnen
Lesenswerte Einschätzung



Nach dem Afghanistan-Debakel
https://taz.de/EU-Grundsatzrede-von-der-Leyens/!5797483/

,----
| Nach dem Debakel in Afghanistan müsse die EU „mehr tun", erklärte die
| frühere deutsche Verteidigungsministerin in ihrer rund einstündigen
| Rede. Gemeinsam mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will die
| CDU-Politikerin die europäische „Verteidigungsunion" vorantreiben.
`----


„Die Lehren aus dem Afghanistan-Desaster. Von Mohssen Massarrat"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=76056
Nur ein kleiner Auszug:

,----
| Das schlimmste moralische Vergehen der USA und ihrer Nato-Verbündeten
| besteht darin, mit ihrem Versprechen, in Afghanisten Menschen- und
| Frauenrechte schützen und Rechtsstaatlichkeit herstellen zu wollen, erst
| die legitimen Wünsche und Sehnsüchte nach Freiheit, Emanzipation und
| moderner Lebensweise bei Millionen Frauen und Männern im Land für ihre
| eigenen Zwecke zu instrumentalisieren, um sie dann mit einem Schlage zu
| verraten.
`----




Über die Nato und ihre Freundschaften
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/darauf-ist-verlass
https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/france-says-biden-acted-like-trump-to-sink-australia-defence-deal/
https://www.tagesspiegel.de/politik/aussenminister-vergleicht-biden-mit-trump-amerikas-u-boot-deal-mit-australien-veraergert-frankreich/27621326.html
https://www.heise.de/tp/features/Milliarden-Ruestungsdeal-Joe-Biden-trickst-Frankreich-aus-6194020.html

Wundert das jemanden?
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-lehnt-besuch-von-fregatte-bayern-ab-17538221.html




Über die Rüstung der russischen Baltischen Flotte
https://nationalinterest.org/blog/reboot/russias-karakurt-class-corvette-getting-alarming-upgrade-193723

,----Translate Edge
| Die Raketenkorvette des Projekts 22800 der Karakurt-Klasse wurde vom
| Almaz Central Marine Design Bureau in St. Petersburg entworfen, um mit
| den strategischen Einrichtungen eines Feindes in "grünen Gewässern" in
| Kontakt zu treten - einschließlich Küstenverteidigung und
| Offshore-Anlagen. Das Schiff kann auch verwendet werden, um feindliche
| Oberflächenkämpfer anzugreifen und diese verschiedenen Bedrohungen
| einzeln oder in Verbindung mit anderen Kräften anzunehmen und sogar
| feindliche Luftangriffe abzuwehren. Die Schiffe wurden auch für Such-
| und Rettungseinsätze und zur Unterstützung von Küstenwacheeinheiten
| entwickelt.
|
| Für die russische Marine sind insgesamt achtzehn Kriegsschiffe aus dem
| Projekt 22800 geplant, die ebenfalls mit Kalibr-NK-Marschflugkörpern und
| auch mit dem modernisierten 76,2-mm-Artilleriesystem AK-176MA bewaffnet
| sind.
`----

Die Korvetten werden also mit weit reichenden Raketen ausgestattet,
damit sie die in der südlichen Ostsee liegenden feindlichen Schiffen,
wohl insbesondere die der Deutschen Marine, und deren Häfen zerstören
können. - Tja, wir sehen, das Korvettenprogramm der Deutschen Marine
schafft noch nicht mal Sicherheit für die Deutsche Marine. Man muss sich
immer darüber klar sein, dass die Flotille 1 im Zweifel noch in
Warnemünde, Kiel und Eckernförde versenkt wird, bevor der Krieg für sie
überhaupt los gehen könnte.


Zu russischen seegestützten Raketen:
https://nationalinterest.org/blog/reboot/nato-should-be-worried-about-russias-new-hypersonic-missiles-193730


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Friedenslage am 14.09.2021 (20:37:47)

„Close to the Wind: Executive Summary"
https://cepa.org/close-to-the-wind-baltic-sea-regional-security/
https://cepa.org/wp-content/uploads/2021/08/CEPA-Close-to-the-Wind-ES-v6_web.pdf
Texte von Ben Hodges u.a. über die Russen, was diese wollen und wie man
ihnen entgegentreten muss. Lässt man beim Lesen alle Aussagen weg, die
bloß so tun, als wären sie Analyse und Konzept, konzentriert man sich
auf die harten Aussagen, dann kommt dabei heraus:

Russland will vor allem mit dem anderen großen Staaten Europas Handel
treiben und damit als größtes Land der Welt durchaus seinen politischen
Einfluss geltend machen. Dabei wird es allerdings von einigen kleineren
Staaten an seiner Grenze genervt, die meinen, mit Russland aus der
Vergangenheit noch Rechnungen offen zu haben, während Russland in einigen
dieser Staaten - je unterschiedlich - Kräfte am Werk sieht, die in der
Zwischenkriegszeit teils offen faschistisch gegen die Sowjetunion
Politik machten, teils sich im Zweiten Weltkrieg am Krieg
Hitlerdeutschlands gegen die Sowjetunion beteiligte hatten. Für die USA
ist das günstig, denn sie will auch in diesem Gebiet wie in jedem
anderen ihre eigenen Regeln durchsetzen. Wir, die USA, unterstützen die
russlandfeindlichen Staaten, ist ja von Vorteil für uns, aber die sollen
endlich mal ordentlich aufrüsten.




Interview mit Bernd Greiner
https://www.fr.de/kultur/die-usa-wollten-den-teufel-mit-dem-beelzebub-austreiben-90960049.html

,----
| Der Historiker Bernd Greiner über die vielen Irrtümer der Vereinigten
| Staaten, die in Afghanistan ihre Vormachtstellung zementieren wollten –
| und alles Vertrauen zerstörten.
|
| Herr Professor Greiner, haben die USA außer in Europa schon einmal
| irgendwo auf lange Sicht stabilisierend eingegriffen? Wenn man an
| Saigon, Teheran und jetzt Kabul denkt, dann wirken viele außenpolitische
| Stationen beschämend.
`----
Sehr lesenswert.




Über Zapad21 ZAPAD-2021: WAS SIE VON RUSSLANDS STRATEGISCHER
MILITÄRÜBUNG ERWARTEN KÖNNEN MICHAEL KOFMAN
https://warontherocks.com/2021/09/zapad-2021-what-to-expect-from-russias-strategic-military-exercise/
Lesenswert. Nicht für irgendwelche Propaganda geschrieben, sondern für
jene Leute innerhalb und außerhalb des Militärs, die klaren Text
brauchen. Dagegen zeigt
https://augengeradeaus.net/2021/09/lesestoff-sammler-zapad-2021/ auch,
wie manche reden, ohne genau was zu wissen, aber politische Bedürfnisse
befriedigen müssen.



Texte aus Tübingen zur maritimen Politik der Nato
http://www.imi-online.de/2021/09/08/der-blick-geht-richtung-osten/
http://www.imi-online.de/2021/09/08/volle-kraft-voraus-auf-fremde-kuesten/
http://www.imi-online.de/2021/09/06/verteidiger-des-baltikums/
http://www.imi-online.de/2021/09/06/strategischer-raum-meer/
http://www.imi-online.de/2021/09/13/von-minen-und-walen/
http://www.imi-online.de/2021/09/13/kalte-krieger-am-aermelkanal/
Es ist gut, dass dieses Thema nicht nur an der Küste zur Kenntnis
genommen wird.




„Kurze Geschichtsstunde: Bundeswehreinsatz im Inneren und ein Urteil nach
14 Jahren
Veröffentlicht am 08.09.2021 von T.Wiegold"
https://augengeradeaus.net/2021/09/kurze-geschichtsstunde-bundeswehreinsatz-im-inneren-und-ein-urtel-nach-14-jahren/

,----
| Es ist schon so lange her, dass es viele nicht – oder nicht mehr –
| wissen: Vor 14 Jahren, im Juni 2007, fand in Mecklenburg ein stark
| gesicherter Gipfel der G8-Staaten statt. Dabei kam in Amtshilfe für die
| Polizei auch die Bundeswehr zum Einsatz – und eine Aktion der Luftwaffe
| bei diesem Gipfel ist jetzt, voraussichtlich abschließend, für
| rechtswidrig erklärt worden.
`----

Hier schon wieder ein rechtliches Problem:
https://www.heise.de/tp/features/Deutsche-Fregatte-wird-auf-illegaler-US-Basis-im-Indopazifik-betankt-6187496.html?seite=all




„Im Spannungsfeld von Sicherheit und Umweltschutz – Ein Dialog über die
Situation in der Ostsee"
https://www.kiel.de/de/kiel_zukunft/kiel_international/oeffentliches_forum_militaerische_manoever_in_der_ostsee.php
Eine Veranstaltung in der Kieler Woche.


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https://friedenslage.blogspot.com/

Vier Thesen über die militärische Lage in der Ostsee - und was dringend geändert werden muss.

Veranstaltung der Kieler Woche: Im Spannungsfeld von Sicherheit und Umweltschutz – Ein Dialog über die Situation in der Ostsee.

Erweitert Ende September 2021

1 Thesen

Rohfassung für einen kurzen mündlichen Vortrag

1. Die Ostsee ist Atomwaffengefahrengebiet. Die militärische Lage legt den Einsatz von Atomwaffen nahe: Die Sperrung der Ostsee und der „Lücke von Suwałki“ aus Kaliningrad heraus – die Sicht der einen Seite –, die Isolierung Kaliningrads und St. Petersburgs im Ostseegebiet – die Sicht der anderen Seite – könnten womöglich nur durch den Einsatz von Atomwaffen beseitigt werden. So jedenfalls nehmen die beiden Seiten sich gegenseitig wahr. Es kann hier alles schnell zu Ende gehen, ohne jede Wiederkehr.
2. Die Gefahr eines Atomkriegs um und in der Ostsee ist den möglicherweise kriegführenden Mächten bekannt. Sie arbeiten deshalb an einer Entwicklung ihrer Rüstungen zu Lande, zur See und in der Luft für das Gebiet der Ostsee und der angrenzenden Territorien und an Konzeptionen für schnelle militärische Handlungen, um mindestens zeitweilige Überlegenheit im Kampf herstellen zu können. Bislang ist nicht zu erkennen, dass eine der beiden Seiten damit Erfolg haben könnte. Das Militär hat sich in den letzten Jahrzehnten für die Nato-Staaten als recht nutzlos gezeigt, wenn es um die Verfolgung und Erreichung politischer Ziele geht. Es wird völlig überschätzt. - Die gegenwärtige sicherheitspolitische Ruhe im Ostseeraum dürfte eher Nordstream2 geschuldet sein als den diversen Kriegsmarinen dort.
3. Im Augenblick gibt es immer wieder gefährliche militärische Konfrontationen, sowohl in der Luft als auch auf dem Wasser. In Spannungszeiten könnte es geschehen, dass aus Zufällen, Unglücken, Missverständnissen und Fehldeutungen die Lage gefährlich eskaliert. Deshalb sind auf militärischer Ebene in einem Bereich, der von St. Petersburg bis Danzig - oder nach allen Seiten darüber hinaus - reichen könnte, mindestens gegenseitige Absprachen und Informationen unter den Militärs erforderlich. Die Nato-Russland-Grundakte enthält diese Möglichkeiten. Besser noch wäre die Einrichtung einer umfassenden atomwaffenfreie Zone in Nordeuropa, in der gleichzeitig alle militärischen Potentiale bekannt und geregelt sind. - Diese Notwendigkeiten ergeben sich aus der gegenwärtigen Lage, völlig unabhängig vom Urteil darüber, wer sie politisch zu verantworten hat.
4. Mit weniger als einem solchem Konzept kann das Überleben der Ostsee und an der Ostsee nicht gesichert werden. Die Säuberung der Ostsee von den giftigen Kriegsfolgen im Wasser ist ohne Kooperation aller Anrainerstaaten nur unvollständig möglich, auch kein anderes Umweltproblem kann gelöst werden.

–

2 Begründungen

(Vorbereitung am Schreibtisch, ist nicht alles dran gekommen.)

1. Die Geografie eines möglichen Krieges im Ostseeraum kann dazu führen, dass sehr schnell zu Atombomben gegriffen wird.Wir leben in einem atombombengefährdeten Gebiet. Es kann hier alles schnell zu Ende gehen, ohne jede Wiederkehr.
   • Ein Krieg im Baltikum wäre zunächst ein Krieg um den Zugang des Westens zum Baltikum¹. Von Kaliningrad aus kann Russland die Ostsee und den Norden Polens über einen längeren Zeitraum für westliche Truppen sperren, Kaliningrad muss aus westlicher Sicht sofort fallen. Es könnte sein, dass die Eroberung dieser Festung mit konventionellen Truppen zu lange dauert oder gar nicht möglich ist. Um Kaliningrad herum kreisen regelmäßig US-amerikanische B-52-Bomber². Russische Iljuschin 160-Bomber, atomwaffenfähig, fliegen über der Ostsee. Die Nato hält weiterhin am Ersteinsatz von Atomwaffen fest, die Direktive des russischen Präsidenten zu Atomwaffen vom Juni des letzten Jahres lässt den Ersteinsatz von Atomwaffen ebenfalls zu³. Westliche Stimmen behaupten, Russland bereite die Verwendung von Atomwaffen als Gefechtsfeldwaffen vor⁴, über die USA liest man ähnliches⁵.
   • Atomwaffenexplosionen führen nicht nur zur Zerstörung der Landstriche, in denen sie eingesetzt werden, sondern weit darüber hinaus⁶.
   • Da hilft es nichts, wenn Strategen sagen, diese Atomwaffen dienten zur Abschreckung. Denn Abschrecken kann man nur mit Waffen, die man einzusetzen bereit ist. Der Atomkrieg ist also eine Möglichkeit, die real werden kann, eine mögliche Realität.
   • Gleichzeitig handelt es sich um eine irreale „Realität“: Es dürfte völlig unmöglich sein, Atomwaffen als Kriegswaffenstrategisch und / oder taktisch mit Absicht, Ziel und Erfolg einzusetzen⁷.
   • In dieser Situation ist der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen eine gute Hilfe, das Thema der atomaren Massen- und Selbstvernichtung wieder auf die Tagesordnung der politischen Agenda zu setzen. Es muss gesprochen werden.
2. Die konventionelle Aufrüstung bietet keine Alternative. Sie kann vielmehr direkt in den Atomkrieg führen.
   • In der Deutschen Marine - und in den anderen westliche Ostseestreitkräften - ist man sich der Gefahr einer sehr schnellen atomaren Eskalation durchaus bewusst. Deshalb rüstet man mit dem Ziel, Wege zu finden, einen Krieg unterhalb der atomaren Ebene zu entscheiden⁸. Polen bestellt gerade 250 US-Panzer zusätzlich für seine Grenzen nach Kaliningrad und Belarus⁹, die Deutsche Marine will die Zahl ihrer Korvetten verdoppeln¹⁰, seine Marineinfanterie invasionsfähig umgestalten¹¹. Alle Verrücktheiten sind möglich. Russland hat ein Korvetten-Bauprogramm mit dem expliziten Ziel der maritimen Überlegenheit in der Ostsee aufgelegt¹² und es arbeitet an seiner Küstenverteidigung im Oblast Kaliningrad¹³. Es macht mit.
   • Die Deutsche Marine baut in Rostock an einem Führungskommando für die Ostsee, unter Einschluss von Personal aus Marinen anderer Staaten, an der Zielrichtung des 2+4-Vertrages und seiner Bestimmungen über militärische Stationierungen am dem Gebiet der Ex-DDR, vermutlich sogar an seinem Wortlaut, vorbei¹⁴. Russland übt gerade, mit Iskander-Raketen dieses Kommando und die Korvetten von Warnemünde über eine Entfernung von 1000 km zu zerlegen¹⁵.
   • Überlegenheit dürfte weder für die eine noch die andere Seite wirklich zu erreichen sein. Die Momente von Überraschung und Schnelligkeit werden bedeutender. Es wird im Westen an Strategien gearbeitet, Kaliningrad so schnell in die Hand zu bekommen, dass die Russen in der Eile die Knöpfe zu den Atomraketen nicht finden oder sich genieren, sie zu drücken¹⁶. Das sind strategische Konzepte, die auf leichtsinnigen Spekulation über nachgiebiges Verhalten genau jenes Russlands beruhen, das doch für alles Böse in der Welt verantwortlich ist.
   • Man darf davon ausgehen, dass Russland sich darauf einstellt. Seine Zapad-Manöver – alle vier Jahre – sollen bis zu 200.000 Teilnehmer haben. In ihnen soll es um große Schlachten im Ostseeraum gehen, zu Lande, in der Luft und auf dem Wasser.
3. Beim Einsatz von Militär aus Nato-Staaten hat in vielen Fällen in Vergangenheit und Gegenwart der Schaden den Nutzen weit überwogen: Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen¹⁷. Die Bedeutung des Militärs ist, will der Westen seine Ziele erfolgreich vertreten, deutlich zugunsten anderer Maßnahmen herunter zu fahren. Eine kluge Politik, an den eigenen Einflussinteressen orientierte Außen- und Militärpolitik zielte auf ein jährliches 2%-Minus bei den Rüstungsausgaben. Die militärischen Verhältnisse in der Ostsee und den angrenzenden Räumen müssen zwischen den Bündnissen und den Staaten geregelt werden. Das enthält kein Problem für den Westen.
   • Die Nato hat ihrer Ankündigung vom Warschauer Gipfel 2016, für einen politischen Dialog mit Russland offen zu sein, keine wirksamen Taten folgen lassen¹⁸. Von Russland werden keine Initiativen mehr zu erwarten sein¹⁹.
   • Seit 2014 hat sich die politische Lage im Ostseeraum - angeblich oder tatsächlich - geändert. Als Begründung wird im Westen die „Annexion der Krim durch Russland“ genannt. Nun, wer als Beobachter das Jahr 2014 miterlebt hat, weiß, dass die Krim nicht der Ausgangspunkt des dramatischen Geschehens in der Ukraine war und dass es dort noch viele andere, die Entwicklung maßgebend vorantreibende ausländische Akteure gegeben hat, die die Charta von Paris, die Nichteinmischung in andere Staaten, nicht beachteten²⁰. Das gängige Nato-Wording, wie er sich zB in der neuen Broschüre zum Rostocker Kommando findet²¹, hat mit den realen Vorgängen nur locker etwas gemein.
   • Die Nato sich selbst in Afghanistan in ein vorhersehbares und von Kritikern vorher gesehenes Desaster geführt. Es gibt keinen Grund, auf die politischen und militärischen Urteile dieses Bündnisses zu bauen. Was Europas Osten betrifft: In den USA werden selbst im konservativen Militärportal „Nationalinterest“ Stimmen laut, die vor einer zu großen politischen Nähe zur Ukraine warnen, dort seien unseriöse und kriegerische Leute an der Macht, denen man nicht trauen dürfe²². – Über die baltischen Staaten lässt sich auch nicht nur Gutes sagen.
   • Deshalb ist, so schwer es auch sein wird²³, die Wendung zu einer Politik der politischen und militärischen Vertrauensbildung im Ostseeraum nötig²⁴. Die Nato-Russland-Akte von 1997 bietet dazu die Instrumente²⁵. Dazu gehören, wie eine Gruppe von (ehemals hochrangigen) Militärs, ZB der ehemalige Generalinspekteur Naumann, und Rüstungsexperten aus Nato-Staaten, neutralen Staaten und Russland unter Ausklammerung politischer Kontroversen vor knapp einem Jahr vorgeschlagen hat²⁶:
     • Wiederherstellung des praktischen Dialogs zwischen Russland und der NATO, einschließlich unmittelbarer Kontakte zwischen den Militärkommandanten und Experten Russlands und der NATO-Mitgliedstaaten.
     • Entwicklung gemeinsamer Regeln, die das Risiko unbeabsichtigter Zwischenfälle an Land, in der Luft und auf See verringern.
     • Verbesserung der Stabilität durch Erhöhung der Transparenz, Vermeidung gefährlicher militärischer Aktivitäten und Bereitstellung dedizierter Kommunikationskanäle, die eine Eskalation eventuell auftretender Vorfälle verhindern würden.
     • Anwendung (und möglicherweise Ergänzung) der NATO-Russland-Grundakte von 1997 zur Kodifizierung von Maßnahmen zur Zurückhaltung, Transparenz und Vertrauensbildung. …
     • Konsultation zwischen Russland und den USA / der NATO zu den Themen Mittelstreckenraketen und ballistische Raketenabwehr einleiten, um ein neues Atomraketenrennen in Europa zu verhindern.
   • Langfristiges Ziel: Eine atomwaffenfreie Zone in Nordeuropa, vom Skagerrak bis hinter St. Petersburg, vom Nordkap bis Warschau und Berlin²⁷.
   • Dieser Text ist weder in politischen Berlin noch in den Massenmedien zur Kenntnis genommen worden²⁸. Eine Stellungnahme aus dem BMVg ist nicht bekannt. Allerdings auch keine aus Russland. Nur ist das keine Entschuldigung für fehlende politische Initiative der Verteidigungsministerin und des Außenministers.
4. Die gegenwärtige Ruhe in der Ostsee hat mehr mit Nordstream2 zu tun als mit der Präsenz diverser Marinen. Ein Stopp dieser Leitung wäre eine massive Beeinträchtigung der Sicherheit im Ostseeraum²⁹.
5. Auf diesem Hintergrund von Verständigung und Kooperation - und nur auf diesem Hintergrund - ist eine erfolgreiche Arbeit aller Ostseeanrainerstaaten an umweltpolitischen Themen, insbesondere an der Beseitigung der giftigen Folgen des Zweiten Weltkriegs möglich. Sonst können wir es gleich bleiben lassen.

Fußnoten:

¹

Bock, Christian: Kommentar Brillenwechsel, in MarineForum 2019/6

²

Pawlak, Jan / Bruns, Sebastian: Die Ostsee ist nicht Las Vegas - das Mare Balticum im sicherheitspolitischen Kontext, MarineForum 2019/6

³

The President of the Russian Federation: Basic Principles of State Policy of the Russian Federation on Nuclear Deterrence, 2020, https://www.mid.ru/en/web/guest/foreign_policy/international_safety/disarmament/-/asset_publisher/rp0fiUBmANaH/content/id/4152094

⁴

Heinrich Brauß, Dr. András Rácz: Russia’s Strategic Interests and Actions in the Baltic Region, https://dgap.org/en/research/publications/russias-strategic-interests-and-actions-baltic-region, nicht eben überzeugend, dazu Horst Leps: (Bemerkungen), https://friedenslage.blogspot.com/2021/02/bemerkungen-zu-russias-strategic_24.html, falls es doch stimmen sollte, um so schlimmer für jene, die weiterhin meinen, Atomwaffen dienten der Abschreckung gegenüber Russland.

⁵

Hans Kristensen: USA setzen neuen Atom-U-Boot-Sprengkopf mit geringer Reichweite ein, https://fas.org/blogs/security/2020/01/w76-2deployed/

⁶

IFSH: Was würde bei einem Atombombenabwurf über Hamburg passieren? Erklärvideo, https://ifsh.de/news-detail/was-wuerde-bei-einem-atombombenabwurf-ueber-hamburg-passieren, Deutschlandfunk: Am Beispiel Indien und Pakistan – Studie berechnet weltweite Folgen eines regionalen Atomkriegs, https://www.deutschlandfunk.de/am-beispiel-indien-und-pakistan-studie-berechnet-weltweite.676.de.html?dram:article_id=460717

⁷

Günther Anders: Über die Bombe und die Wurzeln unserer Apokalypseblindheit, in: ders.: Die Antiquiertheit des Menschen, Bd. 1, München: Beck 1988, S. 233ff. Wer dem Philosophen nicht glauben mag, sei auf einen in der Bundeswehr besonders beliebten Professor für Internationale Politik verwiesen: „Wie man allerdings aus der Geschichte weiß, gibt es den "Nebel des Krieges" , der es nie vorhersehbar macht, ob man die richtige Strategie und Taktik verfolgt. Und es gibt das Phänomen unintendierter Konsequenzen des eigenen Handelns.“ https://twitter.com/CarloMasala1/status/1424309878693285900 (Thread). Was hier für simple Schießgewehre geltend gemacht wird, gilt für die Bombe allemal.

⁸

Ein Präventivschlag gegen Kaliningrad wird diskutiert. „Kaliningrad-Gambit – NATO-Präventivschlagszenario – In diesem Szenario hat der Angreifer vier Hauptziele zu erfüllen: 1. Neutralisierung der SRBM-Trägerraketen und der russischen Fähigkeit, Atomwaffen in begrenzter nuklearer Kriegsführung einzusetzen. 2. Die dort anwesenden Schiffe des Hafens von Baltijsk und der Ostseeflotte lahmzulegen, um Gegenmaßnahmen zu verhindern. 3. Zerstören Sie A2 / AD-Systeme von S-400 in der Region. 4. Liquidierung der russischen Streitkräfte in Kaliningrad, um die baltischen Staaten und die Suwalki-Lücke zu sichern. – Geschwindigkeit und Überraschung wären hier unerlässlich. Die Position der polnischen Streitkräfte ist zunächst einmal nicht einfach. An der russischen Grenze versammelte Kräfte müssen ein stark bewaldetes Gebiet voller Seen durchqueren. Die Dislozierung der russischen Streitkräfte wäre zum polnischen Vorteil, wenn die 79. Garde-Separate Motorbrigade in Gusev bleibt. Dennoch: die Stationierung der russischen Artillerie und ein konzentriertes Sperrfeuer könnten die Polen effektiv stoppen, bevor sie überhaupt die Grenze überqueren. – Zerstörung von A2/AD – Um das russische Luftverteidigungsnetz lahm zu legen, ist ein schneller Schlag notwendig. Die S-400 kann auf die gleiche Weise wie Iskanders verkrüppelt werden, aber die Nähe zu den polnischen Streitkräften ermöglicht einen direkten Angriff mit dem Einsatz von WR-40 Langusta selbstfahrenden Mehrfachraketenwerfersystemen, die in der Lage sind, Ziele auf große Entfernungen zu treffen. Die Eliminierung der russischen A2 / AD öffnet den Himmel für Luftangriffe gegen die im Kaliningrader Kessel gefangenen Kräfte, eliminiert schwere Ausrüstung und lähmt die Verteidigungsfähigkeiten mobiler motorisierter Einheiten. Der Einsatz von UAVs zur Identifizierung von Zielen für Artillerieangriffe wäre optimal.“ Und so weiter und so fort … https://www.overtdefense.com/2021/01/22/kaliningrad-gambit-nato-preemptive-strike-scenario/

⁹

Gerhard Heiming: Polen erhält 250 Panzer M1A2SEPv3 Abrams, „Ab Ende 2022 soll Polen 250 Kampfpanzer M1A2SEPv3 Abrams erhalten. Damit sollen mindestens vier Panzerbataillone ausgestattet werden … Die 2002 und 2013 von Deutschland erworbenen 447 Kampfpanzer Leopard 2 A4 bzw. A5 sollen offenbar weiter genutzt werden. Polen hatte damit den technischen und taktischen Anschluss an die NATO geschafft.“ https://esut.de/2021/07/meldungen/28500/polen-erhaelt-panzer-abrams/

¹⁰

t-online.de: Neue Korvetten für Deutsche Marine: Zweite Kiellegung, „Die ersten fünf Schiffe der K130-Klasse sind bereits seit 2008 im Dienst. Jetzt wird eine zweite Reihe von fünf Schiffen gebaut, die ab 2022 ausgeliefert werden sollen. Von dieser Reihe wurde jetzt das dritte Schiff auf Kiel gelegt.“ https://www.t-online.de/region/id_88703514/neue-korvetten-fuer-deutsche-marine-zweite-kiellegung.html

¹¹

Vgl. Interview Admiral Bock, Hans Uwe Mergener / Holger Schlüter: Acht Kompanien, ein Auftrag - Sicherheit, in MarineForum 1/2 2021.

¹²

Focus: Nato ist alarmiert: Putin lässt mächtige neue Stealth-Korvette "Karakurt" vom Stapel https://www.focus.de/politik/ausland/die-ganze-ostsee-im-visier-nato-ist-alarmiert-putin-laesst-maechtige-neue-stealth-korvette-karakurt-vom-stapel_id_7937638.html; Istwestija: Baltisches Amulett – Der neue "Karakurt" wird die Raketenfaust der Marine stärken – MRK "Odintsovo" wird die Kontrolle über den Hauptteil des Meeres übernehmen. „Die MRK-Gruppe wird dazu beitragen, die Vorherrschaft in der Ostsee zu erlangen, sagte der ehemalige Chef des Generalstabs der Marine, Admiral Valentin Selivanov, gegenüber Iswestija. – 'Marschflugkörper Kaliber sind Langstreckengeräte, was sie für feindliche Schiffe sehr gefährlich macht' - glaubt der Experte. - 'In den baltischen Häfen gibt es kleine Schiffe von NATO-Ländern. Große Lenkwaffen, wie die amerikanischen Zerstörer Arley Burke, sind dort nicht stationiert. Aber wenn solche Schiffe dort einfahren wollen, ist es unwahrscheinlich, dass sie Erfolg haben werden. Karakurty wird in der Lage sein, die Seestreitkräfte des Feindes anzugreifen, sobald sie in der Nähe der Insel Bornholm oder im Bereich der dänischen Meerenge auftauchen. Es wird nicht lange dauern, sich auf einen solchen Angriff vorzubereiten - Baltiysk befindet sich in der Nähe des Eingangs zum Meer. – Bei Bedarf wird MRK in der Lage sein, Bodenziele anzugreifen - Marine- und Landstützpunkte, Hauptquartiere, Lagerhäuser und andere Ziele. Die Reichweite der Raketen ermöglicht es ihnen, den Feind in den Tiefen des Kontinents anzugreifen,' sagte Valentin Selivanov.“ https://iz.ru/937980/aleksei-ramm-bogdan-stepovoi/baltiiskii-obereg-novyi-karakurt-ukrepit-raketnyi-kulak-vmf#108%23%3E. Mag es stimmen oder auch nicht …

¹³

Julian Pawlak: Im Schatten der Großmachtkonkurrenz, https://marineforum.online/im-schatten-der-grossmachtkonkurrenz/

¹⁴

BMVg: Führungsstab DEU MARFOR, https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/organisation/fuehrungsstab-deu-marfor, Bundeszentrale für politische Bildung: Zwei-plus-Vier-Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland, https://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/zwei-plus-vier-vertrag/44117/artikel-5, Horst Leps: Blog Friedenslage: https://friedenslage.blogspot.com/2021/09/friedenslage-am-02092021-131514.html

¹⁵

Interfax: Das Raketenschiff der Baltischen Flotte trainierte das Abfeuern „Kaliber“ auf das Küstenziel, https://www.militarynews.ru/story.asp?rid=1&nid=556467&lang=RU

¹⁶

Sascha H. Rackwitz: Clausewitz, Corbett und Corvetten – Great Power Competition durch die Augen eines Meliers“, Marineforum 1/2 21, dazu Horst Leps: Kommentar zu einem Aufsatz, der der Welt und den deutschen Marineoffizieren erklären will, wozu die Deutsche Marine in der Ostsee gebraucht wird, und sein Ziel womöglich nur dann erreicht, wenn man ihn gegen den Strich liest; https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-10012021-1947.html; R. D. Hooker, Jr: HOW TO DEFEND THE BALTIC STATES, https://jamestown.org/wp-content/uploads/2019/10/How-to-Defend-the-Baltic-States-full-web4.pdf, dazu Horst Leps:(Kommentar), https://friedenslage.blogspot.com/2021/03/friedenslage-am-23032021-192714.html; ferner Horst Leps: (Manuskript eines Vortrags), https://friedenslage.blogspot.com/2021/04/friedenslage-am-22042021-160125.html,

¹⁷

Michael Hesse: „Die USA wollten den Teufel mit dem Beelzebub austreiben“ – Interview mit dem Historiker Bernd Greiner, https://www.fr.de/kultur/die-usa-wollten-den-teufel-mit-dem-beelzebub-austreiben-90960049.html

¹⁸

Deutschlandfunk: Warschauer Nato-Gipfel – Abschreckung und Dialog, https://www.deutschlandfunk.de/warschauer-nato-gipfel-abschreckung-und-dialog.1773.de.html?dram:article_id=359499, interessanterweise enthält dieser Rundfunkbericht nicht eine einzige Bemerkung zu einem Dialog-Angebot; BMVG: Stärke und Dialog, https://www.bmvg.de/de/themen/dossiers/die-nato-staerke-und-dialog, auch keine konkrete Aussage; Angela Merkel: Nato für Abschreckung und Dialog, https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merkel-nato-fuer-abschreckung-und-dialog-270392, nur ein Hinweis auf den Nato-Russland-Rat, der letzten Eintrag auf dessen Homepage stammt vom April 2014. – Alles noch nicht mal heiße Luft.

¹⁹

Die russische Außenpolitik hat es, wie es scheint, aufgegeben, den Westen als ernsthaften Partner anzusehen. Seit der Westen den Vorschlag von Präsident Medwedew 2008 für eine Erneuerung des KSZE-Prozesses mit dem Ziel, die unterschiedliche Militärbündnisse in das Vertragssystem zu integrieren (https://ifsh.de/file-CORE/documents/jahrbuch/09/Zagorski-dt.pdf, https://www.tagesspiegel.de/meinung/positionen-keine-angst-vor-medwedew/1641946.html), schlicht ignoriert hat, kommen aus Russland keine bedeutsamen Vorschläge für Rüstungskontrolle und Abrüstung mehr. Es scheint sich auf eine lange Zeit der Sprachlosigkeit und Konfrontation eingerichtet zu haben, in der es sinnlos erscheint, dem Westen auch nur gut zureden zu wollen. Etwas Konversation, ohne jede Erwartung, mehr nicht. Der russische Außenminister Lawrow zur Außenpolitik: „'Ich bin überzeugt, nicht nur überzeugt, sondern wir haben bereits die Erfahrung der 1980er und frühen 1990er Jahre, dass alle einseitigen Zugeständnisse unsererseits nur als Schwäche angesehen werden. Wie unsere Partner das zu tun wissen - sie stecken einseitige Zugeständnisse ein und stellen dann immer mehr inakzeptable Forderungen. Deshalb werden wir eine unabhängige, national ausgerichtete und pragmatische Außenpolitik betreiben', fügte er hinzu.“ https://ria.ru/20210723/gonka-1742498803.html -

²⁰

Matthias Bröcker, Paul Schreyer: Wir sind die Guten, Westend 2014; Jörg Kronauer: Ukraine über alles!, konkret 2014. Interessant ist in diesem Zusammenhang eine neue Publikation von Ben Hodges, immerhin sowas wie der der „Vater“ der diversen „Defender“-Übungen, mit denen der schnellere Transport von US-Truppen und anderer Verbündeter an die russischen Grenzen in den Bereichen von Ostsee und Schwarzem Meer entwickelt werden soll: Ben Hodges u.a.: Close to the Wind, https://cepa.org/close-to-the-wind-baltic-sea-regional-security/. Wenn man von den Aussagen über Russland all das abzieht, was Strategieschmozette mit Ideologie-Background ist, mit Politogenjargon nach wissenschaftlichem Aus- und Ansehen greifend, sich nur auf das Handfeste konzentriert, dann bleiben diese Aussagen: Russland will vor allem mit dem anderen großen Staaten Europas Handel treiben und damit als größtes Land der Welt durchaus seinen politischen Einfluss geltend machen. Dabei wird es allerdings von einigen kleineren Staaten an seiner Grenze genervt, die meinen, mit Russland aus der Vergangenheit noch Rechungen offen zu haben, während Russland in einigen diese Staaten - je unterschiedlich - Kräfte am Werk sieht, die in der Zwischenkriegszeit teils offen faschistisch gegen die Sowjetunion Politik machten, teils sich im Zweiten Weltkrieg am Krieg Hitlerdeutschlands gegen die Sowjetunion beteiligte hatten. Für die USA ist das günstig, denn sie wollen auch in diesem Gebiet wie in jedem anderen ihre eigenen Regeln durchsetzen. Wir unterstützen die russlandfeindlichen Staaten, ist ja von Vorteil für uns, aber die sollen endlich mal ordentlich aufrüsten.

²¹

DEU MARFOR – German Maritime Forces Staff, https://www.bundeswehr.de/resource/blob/5213704/19108a6c8bb9495deb34390015b8da8c/broschuere-deu-marfor-de-data.pdf S. 3

²²

„The only thing worse than a weak, vulnerable security client, is a weak, vulnerable client that seeks to pursue an aggressive policy that it cannot possibly sustain with its own military resources, and instead expects backing from its powerful benefactor.“ Die USA könnten von der Ukraine gegen ihren Willen in einen Krieg mit Russland hinein gezpgen werden. Ted Galen Carpenter: Ukraine: Washington’s Bellicose Security Client – Treating Ukraine as an ally creates serious and growing perils for the American people., https://nationalinterest.org/feature/ukraine-washington%E2%80%99s-bellicose-security-client-192772

²³

Die Schwierigkeit des Westens wird sein, sich einzugestehen, dass man sich seit 2013 gegenüber Russland verrannt hat.

²⁴

So argumentieren selbst Angehörige der gemeinsamen baltischen Militärakademie (Baltic Defence College, https://www.baltdefcol.org/). Veebel, Viljar / Sliwa, Zdzislaw (Department of Strategic Studies, Baltic Defence College Estonia): Kaliningrad, the Suwalki gap and Russia’s ambitions in the Baltic Region, 2019, 116ff, https://www.academia.edu/40876475/Kaliningrad_the_Suwalki_Gap_and_Russia_s_Ambitions_in_the_Baltic_Region. – Es wäre einigermaßen sinnlos, jetzt die genauen Grenzen und Ausgestaltungen zu diskutieren. Militärfachleuten der beteiligten Staaten dürften komplizierte Verhandlungen bevorstehen, wenn ihnen solch ein Ziel politisch gesetzt wird. Ob die Probleme lösbar sind oder nicht, dürfte mehr vom Willen der politischen Führungen der beteiligten Staaten abhängen als von den Einwänden einschlägig ausgestatteter Thinktanks.

²⁵

„Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation“, https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_25468.htm?selectedLocale=de, insbesondere der Abschnitt III, beispielsweise: „Verbesserung der Transparenz, der Berechenbarkeit und des gegenseitigen Vertrauens betreffend den Umfang und die Aufgaben der konventionellen Streitkräfte der NATO-Mitgliedstaaten und Russlands;wechselseitiger Austausch, soweit angebracht, über Fragen betreffend Nuklearwaffen einschliesslich Doktrinen und Strategien der NATO und Russlands; ….“

²⁶

Group statement: Recommendations from an experts’ dialogue: De-escalating NATO-Russia military risks, https://www.europeanleadershipnetwork.org/wp-content/uploads/2020/12/8-2a-Russia-NATO-Statement-Final-Draft.pdf, https://www.europeanleadershipnetwork.org/group-statement/nato-russia-military-risk-reduction-in-europe/

²⁷

https://de.wikipedia.org/wiki/Palme-Kommission, auch auf den Rapacki-Plan https://de.wikipedia.org/wiki/Rapacki-Plan könnte man zurück greifen.

²⁸

Einzige mir bekannte Ausnahme unter den Zeitungen ist die Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/die-militaerischenrisiken-eindaemmen-90147203.html. Dazu Wolfgang Richter: Höchste Zeit, die militärischen Risiken in Europa einzudämmen, https://www.swp-berlin.org/publikation/hoechste-zeit-die-militaerischen-risiken-in-europa-einzudaemmen, Oberst a.D. Wolfgang Richter ist wohl die treibende Kraft, höchst verdienstvoll!

²⁹

Rein militärische Analysen wie „Dieter Stockfisch: Marinekooperation im Ostseeraum – Die Rolle der Deutschen Marine für Sicherheit und Stabilität, Marineforum 1/2 20211“ können fehl gehen. Sollten sie allein stehen, wird die Bedeutung von Politik und Wirtschaft in den Internationalen Beziehungen verkannt.

Datum: 11.09.2021

Autor: Dr. Horst Leps

Created: 2021-09-23 Thu 16:59

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Friedenslage am 12.09.2021 (18:39:13)

━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━
VIER THESEN ÜBER DIE MILITÄRISCHE LAGE IN DER
OSTSEE - UND WAS DRINGEND GEÄNDERT WERDEN MUSS.

Dr. Horst Leps
━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━━


11.09.2021


Veranstaltung der Kieler Woche: [Im Spannungsfeld von Sicherheit und
Umweltschutz – Ein Dialog über die Situation in der Ostsee].


[Im Spannungsfeld von Sicherheit und Umweltschutz – Ein Dialog über die
Situation in der Ostsee]
<https://www.kiel.de/de/kiel_zukunft/kiel_international/oeffentliches_forum_militaerische_manoever_in_der_ostsee.php>


1 Thesen
════════

Rohfassung für einen kurzen mündlichen Vortrag

1. Die Ostsee ist Atomwaffengefahrengebiet. Die militärische Lage legt
den Einsatz von Atomwaffen nahe: Die Sperrung der Ostsee und der
„Lücke von Suwałki" aus Kaliningrad heraus – die Sicht der einen
Seite –, die Isolierung Kaliningrads und St. Petersburgs im
Ostseegebiet – die Sicht der anderen Seite – könnten womöglich nur
durch den Einsatz von Atomwaffen beseitigt werden. So jedenfalls
nehmen die beiden Seiten sich gegenseitig wahr. Es kann hier alles
schnell zu Ende gehen, ohne jede Wiederkehr.
2. Die Gefahr eines Atomkriegs um und in der Ostsee ist den
möglicherweise kriegführenden Mächten bekannt. Sie arbeiten deshalb
an einer Entwicklung ihrer Rüstungen zu Lande, zur See und in der
Luft für das Gebiet der Ostsee und der angrenzenden Territorien und
an Konzeptionen für schnelle militärische Handlungen, um mindestens
zeitweilige Überlegenheit im Kampf herstellen zu können. Bislang
ist nicht zu erkennen, dass eine der beiden Seiten damit Erfolg
haben könnte. Das Militär hat sich in den letzten Jahrzehnten für
die Nato-Staaten als recht nutzlos gezeigt, wenn es um die
Verfolgung und Erreichung politischer Ziele geht. Es wird völlig
überschätzt. - Die gegenwärtige sicherheitspolitische Ruhe im
Ostseeraum dürfte eher Nordstream2 geschuldet sein als den diversen
Kriegsmarinen dort.
3. Im Augenblick gibt es immer wieder gefährliche militärische
Konfrontationen, sowohl in der Luft als auch auf dem Wasser. In
Spannungszeiten könnte es geschehen, dass aus Zufällen, Unglücken,
Missverständnissen und Fehldeutungen die Lage gefährlich
eskaliert. Deshalb sind auf militärischer Ebene in einem Bereich,
der von St. Petersburg bis Danzig - oder nach allen Seiten darüber
hinaus - reichen könnte, mindestens gegenseitige Absprachen und
Informationen unter den Militärs erforderlich. Die
Nato-Russland-Grundakte enthält diese Möglichkeiten. Besser noch
wäre die Einrichtung einer umfassenden atomwaffenfreie Zone in
Nordeuropa, in der gleichzeitig alle militärischen Potentiale
bekannt und geregelt sind. - Diese Notwendigkeiten ergeben sich aus
der gegenwärtigen Lage, völlig unabhängig vom Urteil darüber, wer
sie politisch zu verantworten hat.
4. Mit weniger als einem solchem Konzept kann das Überleben der Ostsee
und an der Ostsee nicht gesichert werden. Die Säuberung der Ostsee
von den giftigen Kriegsfolgen im Wasser ist ohne Kooperation aller
Anrainerstaaten nur unvollständig möglich, auch kein anderes
Umweltproblem kann gelöst werden.

–


2 Begründungen
══════════════

(Vorbereitung am Schreibtisch, ist nicht alles dran gekommen.)

1. Die Geografie eines möglichen Krieges im Ostseeraum kann dazu
führen, dass sehr schnell zu Atombomben gegriffen wird.Wir leben in
einem atombombengefährdeten Gebiet. Es kann hier alles schnell zu
Ende gehen, ohne jede Wiederkehr.
• Ein Krieg im Baltikum wäre zunächst ein Krieg um den Zugang des
Westens zum Baltikum[1]. Von Kaliningrad aus kann Russland die
Ostsee und den Norden Polens über einen längeren Zeitraum für
westliche Truppen sperren, Kaliningrad muss aus westlicher Sicht
sofort fallen. Es könnte sein, dass die Eroberung dieser Festung
mit konventionellen Truppen zu lange dauert oder gar nicht
möglich ist. Um Kaliningrad herum kreisen regelmäßig
US-amerikanische B-52-Bomber[2]. Russische Iljuschin 160-Bomber,
atomwaffenfähig, fliegen über der Ostsee. Die Nato hält weiterhin
am Ersteinsatz von Atomwaffen fest, die Direktive des russischen
Präsidenten zu Atomwaffen vom Juni des letzten Jahres lässt den
Ersteinsatz von Atomwaffen ebenfalls zu[3]. Westliche Stimmen
behaupten, Russland bereite die Verwendung von Atomwaffen als
Gefechtsfeldwaffen vor[4], über die USA liest man ähnliches[5].
• Atomwaffenexplosionen führen nicht nur zur Zerstörung der
Landstriche, in denen sie eingesetzt werden, sondern weit darüber
hinaus[6].
• Da hilft es nichts, wenn Strategen sagen, diese Atomwaffen
dienten zur Abschreckung. Denn Abschrecken kann man nur mit
Waffen, die man einzusetzen bereit ist. Der Atomkrieg ist also
eine Möglichkeit, die real werden kann, eine mögliche Realität.
• Gleichzeitig handelt es sich um eine irreale „Realität": Es
dürfte völlig unmöglich sein, Atomwaffen als
Kriegswaffenstrategisch und / oder taktisch mit Absicht, Ziel und
Erfolg einzusetzen[7].
• In dieser Situation ist der Vertrag über das Verbot von
Atomwaffen eine gute Hilfe, das Thema der atomaren Massen- und
Selbstvernichtung wieder auf die Tagesordnung der politischen
Agenda zu setzen. Es muss gesprochen werden.
2. Die konventionelle Aufrüstung bietet keine Alternative. Sie kann
vielmehr direkt in den Atomkrieg führen.
• In der Deutschen Marine - und in den anderen westliche
Ostseestreitkräften - ist man sich der Gefahr einer sehr
schnellen atomaren Eskalation durchaus bewusst. Deshalb rüstet
man mit dem Ziel, Wege zu finden, einen Krieg unterhalb der
atomaren Ebene zu entscheiden. Polen bestellt gerade 250
US-Panzer zusätzlich für seine Grenzen nach Kaliningrad und
Belarus[8], die Deutsche Marine will die Zahl ihrer Korvetten
verdoppeln[9], seine Marineinfanterie invasionsfähig
umgestalten[10], Russland hat ein Korvetten-Bauprogramm mit dem
expliziten Ziel der maritimen Überlegenheit in der Ostsee
aufgelegt[11] und es arbeitet an seiner Küstenverteidigung im
Oblast Kaliningrad[12].
• Die Deutsche Marine baut in Rostock an einem Führungskommando für
die Ostsee, unter Einschluss von Personal aus Marinen anderer
Staaten, an der Zielrichtung des 2+4-Vertrages und seiner
Bestimmungen über militärische Stationierungen am dem Gebiet der
Ex-DDR, vermutlich sogar an seinem Wortlaut, vorbei[13]. Russland
übt gerade, mit Iskander-Raketen dieses Kommando und die
Korvetten von Warnemünde über eine Entfernung von 1000 km zu
zerlegen[14].
• Überlegenheit dürfte weder für die eine noch die andere Seite
wirklich zu erreichen sein. Die Momente von Überraschung und
Schnelligkeit werden bedeutender. Es wird im Westen an Strategien
gearbeitet, Kaliningrad so schnell in die Hand zu bekommen, dass
die Russen in der Eile die Knöpfe zu den Atomraketen nicht finden
oder sich genieren, sie zu drücken[15]. Das sind strategische
Konzepte, die auf leichtsinnigen Spekulation über nachgiebiges
Verhalten genau jenes Russlands beruhen, das doch für alles Böse
in der Welt verantwortlich ist.
• Man darf davon ausgehen, dass Russland sich darauf
einstellt. Seine Zapad-Manöver – alle vier Jahre – sollen bis zu
100.000 Teilnehmer haben. In ihnen soll es um große
konventionelle Schlachten im Ostseeraum gehen, zu Lande, in der
Luft und auf dem Wasser.
3. Beim Einsatz von Militär aus Nato-Staaten hat in vielen Fällen in
Vergangenheit und Gegenwart der Schaden den Nutzen weit überwogen:
Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen[16]. Die Bedeutung des Militärs
ist, will der Westen seine Ziele erfolgreich vertreten, deutlich
zugunsten anderer Maßnahmen herunter zu fahren. Eine kluge Politik,
an den eigenen Einflussinteressen orientierte Außen- und
Militärpolitik zielte auf ein jährliches 2%-Minus bei den
Rüstungsausgaben. Die militärischen Verhältnisse in der Ostsee und
den angrenzenden Räumen müssen zwischen den Bündnissen und den
Staaten geregelt werden. Das enthält kein Problem für den Westen.
• Die Nato hat ihrer Ankündigung vom Warschauer Gipfel 2016, für
einen politischen Dialog mit Russland offen zu sein, keine
wirksamen Taten folgen lassen[17]. Von Russland werden keine
Initiativen mehr zu erwarten sein[18].
• Seit 2014 hat sich die politische Lage im Ostseeraum - angeblich
oder tatsächlich - geändert. Als Begründung wird im Westen die
„Annexion der Krim durch Russland" genannt. Nun, wer als
Beobachter das Jahr 2014 miterlebt hat, weiß, dass die Krim nicht
der Ausgangspunkt des dramatischen Geschehens in der Ukraine war
und dass es dort noch viele andere, die Entwicklung maßgebend
vorantreibende ausländische Akteure gegeben hat, die die Charta
von Paris, die Nichteinmischung in andere Staaten, nicht
beachteten[19]. Das gängige Nato-Wording, wie er sich zB in der
neuen Broschüre zum Rostocker Kommando findet[20], hat mit den
realen Vorgängen nur locker etwas gemein.
• Die Nato sich selbst in Afghanistan in ein vorhersehbares und von
Kritikern vorher gesehenes Desaster geführt. Es gibt keinen
Grund, auf die politischen und militärischen Urteile dieses
Bündnisses zu bauen. Was Europas Osten betrifft: In den USA
werden selbst im konservativen Militärportal „Nationalinterest"
Stimmen laut, die vor einer zu großen politischen Nähe zur
Ukraine warnen, dort seien unseriöse und kriegerische Leute an
der Macht, denen man nicht trauen dürfe[21]. – Über die
baltischen Staaten lässt sich auch nicht nur Gutes sagen.
• Deshalb ist, so schwer es auch sein wird[22], die Wendung zu
einer Politik der politischen und militärischen Vertrauensbildung
im Ostseeraum nötig[23]. Die Nato-Russland-Akte von 1997 bietet
dazu die Instrumente[24]. Dazu gehören, wie eine Gruppe von
(ehemals hochrangigen) Militärs, ZB der ehemalige
Generalinspekteur Naumann, und Rüstungsexperten aus Nato-Staaten,
neutralen Staaten und Russland unter Ausklammerung politischer
Kontroversen vor knapp einem Jahr vorgeschlagen hat[25]:
• Wiederherstellung des praktischen Dialogs zwischen Russland und
der NATO, einschließlich unmittelbarer Kontakte zwischen den
Militärkommandanten und Experten Russlands und der
NATO-Mitgliedstaaten.
• Entwicklung gemeinsamer Regeln, die das Risiko unbeabsichtigter
Zwischenfälle an Land, in der Luft und auf See verringern.
• Verbesserung der Stabilität durch Erhöhung der Transparenz,
Vermeidung gefährlicher militärischer Aktivitäten und
Bereitstellung dedizierter Kommunikationskanäle, die eine
Eskalation eventuell auftretender Vorfälle verhindern würden.
• Anwendung (und möglicherweise Ergänzung) der
NATO-Russland-Grundakte von 1997 zur Kodifizierung von
Maßnahmen zur Zurückhaltung, Transparenz und
Vertrauensbildung. …
• Konsultation zwischen Russland und den USA / der NATO zu den
Themen Mittelstreckenraketen und ballistische Raketenabwehr
einleiten, um ein neues Atomraketenrennen in Europa zu
verhindern.
• Langfristiges Ziel: Eine atomwaffenfreie Zone in Nordeuropa, vom
Skagerrak bis hinter St. Petersburg, vom Nordkap bis Warschau und
Berlin[26].
• Dieser Text ist weder in politischen Berlin noch in den
Massenmedien zur Kenntnis genommen worden[27]. Eine Stellungnahme
aus dem BMVg ist nicht bekannt. Allerdings auch keine aus
Russland. Nur ist das keine Entschuldigung für fehlende
politische Initiative der Verteidigungsministerin und des
Außenministers.
- Die gegenwärtige Ruhe in der Ostsee hat mehr mit Nordstream2 zu tun
als mit der Präsenz diverser Marinen. Ein Stopp dieser Leitung wäre
eine massive Beeinträchtigung der Sicherheit im Ostseeraum[28].
5. Auf diesem Hintergrund von Verständigung und Kooperation - und nur
auf diesem Hintergrund - ist eine erfolgreiche Arbeit aller
Ostseeanrainerstaaten an umweltpolitischen Themen, insbesondere an
der Beseitigung der giftigen Folgen des Zweiten Weltkriegs
möglich. Sonst können wir es gleich bleiben lassen.



Fußnoten
────────

[1] Bock, Christian: Kommentar Brillenwechsel, in MarineForum 2019/6

[2] Pawlak, Jan / Bruns, Sebastian: Die Ostsee ist nicht Las Vegas -
das Mare Balticum im sicherheitspolitischen Kontext, MarineForum
2019/6

[3] The President of the Russian Federation: Basic Principles of State
Policy of the Russian Federation on Nuclear Deterrence, 2020,
<https://www.mid.ru/en/web/guest/foreign_policy/international_safety/disarmament/-/asset_publisher/rp0fiUBmANaH/content/id/4152094>

[4] Heinrich Brauß, Dr. András Rácz: Russia's Strategic Interests and
Actions in the Baltic Region,
<https://dgap.org/en/research/publications/russias-strategic-interests-and-actions-baltic-region>,
nicht eben überzeugend, dazu Horst Leps: (Bemerkungen),
<https://friedenslage.blogspot.com/2021/02/bemerkungen-zu-russias-strategic_24.html>,
falls es doch stimmen sollte, um so schlimmer für jene, die weiterhin
meinen, Atomwaffen dienten der Abschreckung gegenüber Russland.

[5] Hans Kristensen: USA setzen neuen Atom-U-Boot-Sprengkopf mit
geringer Reichweite ein,
<https://fas.org/blogs/security/2020/01/w76-2deployed/>

[6] IFSH: Was würde bei einem Atombombenabwurf über Hamburg passieren?
Erklärvideo,
<https://ifsh.de/news-detail/was-wuerde-bei-einem-atombombenabwurf-ueber-hamburg-passieren>,
Deutschlandfunk: Am Beispiel Indien und Pakistan – Studie berechnet
weltweite Folgen eines regionalen Atomkriegs,
<https://www.deutschlandfunk.de/am-beispiel-indien-und-pakistan-studie-berechnet-weltweite.676.de.html?dram:article_id=460717>

[7] Günther Anders: Über die Bombe und die Wurzeln unserer
Apokalypseblindheit, in: ders.: Die Antiquiertheit des Menschen,
Bd. 1, München: Beck 1988, S. 233ff. Wer dem Philosophen nicht glauben
mag, sei auf einen in der Bundeswehr besonders beliebten Professor für
Internationale Politik verwiesen: „Wie man allerdings aus der
Geschichte weiß, gibt es den "Nebel des Krieges" , der es nie
vorhersehbar macht, ob man die richtige Strategie und Taktik
verfolgt. Und es gibt das Phänomen unintendierter Konsequenzen des
eigenen Handelns."
<https://twitter.com/CarloMasala1/status/1424309878693285900>
(Thread). Was hier für simple Schießgewehre geltend gemacht wird, gilt
für die Bombe allemal.

[8] Gerhard Heiming: Polen erhält 250 Panzer M1A2SEPv3 Abrams, „Ab
Ende 2022 soll Polen 250 Kampfpanzer M1A2SEPv3 Abrams erhalten. Damit
sollen mindestens vier Panzerbataillone ausgestattet werden … Die 2002
und 2013 von Deutschland erworbenen 447 Kampfpanzer Leopard 2 A4
bzw. A5 sollen offenbar weiter genutzt werden. Polen hatte damit den
technischen und taktischen Anschluss an die NATO geschafft."
<https://esut.de/2021/07/meldungen/28500/polen-erhaelt-panzer-abrams/>

[9] t-online.de: Neue Korvetten für Deutsche Marine: Zweite
Kiellegung, „Die ersten fünf Schiffe der K130-Klasse sind bereits seit
2008 im Dienst. Jetzt wird eine zweite Reihe von fünf Schiffen gebaut,
die ab 2022 ausgeliefert werden sollen. Von dieser Reihe wurde jetzt
das dritte Schiff auf Kiel gelegt."
<https://www.t-online.de/region/id_88703514/neue-korvetten-fuer-deutsche-marine-zweite-kiellegung.html>

[10] Vgl. Interview Admiral Bock, Hans Uwe Mergener / Holger Schlüter:
Acht Kompanien, ein Auftrag - Sicherheit, in MarineForum 1/2 2021.

[11] Focus: Nato ist alarmiert: Putin lässt mächtige neue
Stealth-Korvette "Karakurt" vom Stapel
<https://www.focus.de/politik/ausland/die-ganze-ostsee-im-visier-nato-ist-alarmiert-putin-laesst-maechtige-neue-stealth-korvette-karakurt-vom-stapel_id_7937638.html>;
Istwestija: Baltisches Amulett – Der neue "Karakurt" wird die
Raketenfaust der Marine stärken – MRK "Odintsovo" wird die Kontrolle
über den Hauptteil des Meeres übernehmen. „Die MRK-Gruppe wird dazu
beitragen, die Vorherrschaft in der Ostsee zu erlangen, sagte der
ehemalige Chef des Generalstabs der Marine, Admiral Valentin
Selivanov, gegenüber Iswestija. – 'Marschflugkörper Kaliber sind
Langstreckengeräte, was sie für feindliche Schiffe sehr gefährlich
macht' - glaubt der Experte. - 'In den baltischen Häfen gibt es kleine
Schiffe von NATO-Ländern. Große Lenkwaffen, wie die amerikanischen
Zerstörer Arley Burke, sind dort nicht stationiert. Aber wenn solche
Schiffe dort einfahren wollen, ist es unwahrscheinlich, dass sie
Erfolg haben werden. Karakurty wird in der Lage sein, die
Seestreitkräfte des Feindes anzugreifen, sobald sie in der Nähe der
Insel Bornholm oder im Bereich der dänischen Meerenge auftauchen. Es
wird nicht lange dauern, sich auf einen solchen Angriff vorzubereiten
- Baltiysk befindet sich in der Nähe des Eingangs zum Meer. – Bei
Bedarf wird MRK in der Lage sein, Bodenziele anzugreifen - Marine- und
Landstützpunkte, Hauptquartiere, Lagerhäuser und andere Ziele. Die
Reichweite der Raketen ermöglicht es ihnen, den Feind in den Tiefen
des Kontinents anzugreifen,' sagte Valentin Selivanov."
<https://iz.ru/937980/aleksei-ramm-bogdan-stepovoi/baltiiskii-obereg-novyi-karakurt-ukrepit-raketnyi-kulak-vmf#108#%3E>. Mag
es stimmen oder auch nicht …

[12] Julian Pawlak: Im Schatten der Großmachtkonkurrenz,
<https://marineforum.online/im-schatten-der-grossmachtkonkurrenz/>

[13] BMVg: Führungsstab DEU MARFOR,
<https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/organisation/fuehrungsstab-deu-marfor>,
Bundeszentrale für politische Bildung: Zwei-plus-Vier-Vertrag über die
abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland,
<https://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/zwei-plus-vier-vertrag/44117/artikel-5>,
Horst Leps: Blog Friedenslage:
<https://friedenslage.blogspot.com/2021/09/friedenslage-am-02092021-131514.html>

[14] Interfax: Das Raketenschiff der Baltischen Flotte trainierte das
Abfeuern „Kaliber" auf das Küstenziel,
<https://www.militarynews.ru/story.asp?rid=1&nid=556467&lang=RU>

[15] Sascha H. Rackwitz: Clausewitz, Corbett und Corvetten – Great
Power Competition durch die Augen eines Meliers", Marineforum 1/2 21,
dazu Horst Leps: Kommentar zu einem Aufsatz, der der Welt und den
deutschen Marineoffizieren erklären will, wozu die Deutsche Marine in
der Ostsee gebraucht wird, und sein Ziel womöglich nur dann erreicht,
wenn man ihn gegen den Strich liest;
<https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-10012021-1947.html>;
R. D. Hooker, Jr: HOW TO DEFEND THE BALTIC STATES,
<https://jamestown.org/wp-content/uploads/2019/10/How-to-Defend-the-Baltic-States-full-web4.pdf>,
dazu Horst Leps:(Kommentar),
<https://friedenslage.blogspot.com/2021/03/friedenslage-am-23032021-192714.html>;
ferner Horst Leps: (Manuskript eines Vortrags),
<https://friedenslage.blogspot.com/2021/04/friedenslage-am-22042021-160125.html>,

[16] Michael Hesse: „Die USA wollten den Teufel mit dem Beelzebub
austreiben" – Interview mit dem Historiker Bernd Greiner,
<https://www.fr.de/kultur/die-usa-wollten-den-teufel-mit-dem-beelzebub-austreiben-90960049.html>

[17] Deutschlandfunk: Warschauer Nato-Gipfel – Abschreckung und
Dialog,
<https://www.deutschlandfunk.de/warschauer-nato-gipfel-abschreckung-und-dialog.1773.de.html?dram:article_id=359499>,
interessanterweise enthält dieser Rundfunkbericht nicht eine einzige
Bemerkung zu einem Dialog-Angebot; BMVG: Stärke und Dialog,
<https://www.bmvg.de/de/themen/dossiers/die-nato-staerke-und-dialog>,
auch keine konkrete Aussage; Angela Merkel: Nato für Abschreckung und
Dialog,
<https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merkel-nato-fuer-abschreckung-und-dialog-270392>,
nur ein Hinweis auf den Nato-Russland-Rat, der letzten Eintrag auf
dessen Homepage stammt vom April 2014. – Alles noch nicht mal heiße
Luft.

[18] Die russische Außenpolitik hat es, wie es scheint, aufgegeben,
den Westen als ernsthaften Partner anzusehen. Seit der Westen den
Vorschlag von Präsident Medwedew 2008 für eine Erneuerung des
KSZE-Prozesses mit dem Ziel, die unterschiedliche Militärbündnisse in
das Vertragssystem zu integrieren
(<https://ifsh.de/file-CORE/documents/jahrbuch/09/Zagorski-dt.pdf>,
<https://www.tagesspiegel.de/meinung/positionen-keine-angst-vor-medwedew/1641946.html>),
schlicht ignoriert hat, kommen aus Russland keine bedeutsamen
Vorschläge für Rüstungskontrolle und Abrüstung mehr. Es scheint sich
auf eine lange Zeit der Sprachlosigkeit und Konfrontation eingerichtet
zu haben, in der es sinnlos erscheint, dem Westen auch nur gut zureden
zu wollen. Etwas Konversation, ohne jede Erwartung, mehr nicht. Der
russische Außenminister Lawrow zur Außenpolitik: „'Ich bin überzeugt,
nicht nur überzeugt, sondern wir haben bereits die Erfahrung der
1980er und frühen 1990er Jahre, dass alle einseitigen Zugeständnisse
unsererseits nur als Schwäche angesehen werden. Wie unsere Partner das
zu tun wissen - sie stecken einseitige Zugeständnisse ein und stellen
dann immer mehr inakzeptable Forderungen. Deshalb werden wir eine
unabhängige, national ausgerichtete und pragmatische Außenpolitik
betreiben', fügte er hinzu."
<https://ria.ru/20210723/gonka-1742498803.html> -

[19] Matthias Bröcker, Paul Schreyer: Wir sind die Guten, Westend
2014; Jörg Kronauer: Ukraine über alles!, konkret 2014. Interessant
ist in diesem Zusammenhang eine neue Publikation von Ben Hodges,
immerhin sowas wie der der „Vater" der diversen „Defender"-Übungen,
mit denen der schnellere Transport von US-Truppen und anderer
Verbündeter an die russischen Grenzen in den Bereichen von Ostsee und
Schwarzem Meer entwickelt werden soll: Ben Hodges u.a.: Close to the
Wind,
<https://cepa.org/close-to-the-wind-baltic-sea-regional-security/>. Wenn
man von den Aussagen über Russland all das abzieht, was
Strategieschmozette mit Ideologie-Background ist, mit Politogenjargon
nach wissenschaftlichem Aus- und Ansehen greifend, sich nur auf das
Handfeste konzentriert, dann bleiben diese Aussagen: Russland will vor
allem mit dem anderen großen Staaten Europas Handel treiben und damit
als größtes Land der Welt durchaus seinen politischen Einfluss geltend
machen. Dabei wird es allerdings von einigen kleineren Staaten an
seiner Grenze genervt, die meinen, mit Russland aus der Vergangenheit
noch Rechungen offen zu haben, während Russland in einigen diese
Staaten - je unterschiedlich - Kräfte am Werk sieht, die in der
Zwischenkriegszeit teils offen faschistisch gegen die Sowjetunion
Politik machten, teils sich im Zweiten Weltkrieg am Krieg
Hitlerdeutschlands gegen die Sowjetunion beteiligte hatten. Für die
USA ist das günstig, denn sie wollen auch in diesem Gebiet wie in
jedem anderen ihre eigenen Regeln durchsetzen. Wir unterstützen die
russlandfeindlichen Staaten, ist ja von Vorteil für uns, aber die
sollen endlich mal ordentlich aufrüsten.

[20] DEU MARFOR – German Maritime Forces Staff,
<https://www.bundeswehr.de/resource/blob/5213704/19108a6c8bb9495deb34390015b8da8c/broschuere-deu-marfor-de-data.pdf>
S. 3

[21] „The only thing worse than a weak, vulnerable security client, is
a weak, vulnerable client that seeks to pursue an aggressive policy
that it cannot possibly sustain with its own military resources, and
instead expects backing from its powerful benefactor." Die USA könnten
von der Ukraine gegen ihren Willen in einen Krieg mit Russland hinein
gezpgen werden. Ted Galen Carpenter: Ukraine: Washington's Bellicose
Security Client – Treating Ukraine as an ally creates serious and
growing perils for the American people.,
<https://nationalinterest.org/feature/ukraine-washington%E2%80%99s-bellicose-security-client-192772>

[22] Die Schwierigkeit des Westens wird sein, sich einzugestehen, dass
man sich seit 2013 gegenüber Russland verrannt hat.

[23] So argumentieren selbst Angehörige der gemeinsamen baltischen
Militärakademie (Baltic Defence College,
<https://www.baltdefcol.org/>). Veebel, Viljar / Sliwa, Zdzislaw
(Department of Strategic Studies, Baltic Defence College Estonia):
Kaliningrad, the Suwalki gap and Russia's ambitions in the Baltic
Region, 2019, 116ff,
<https://www.academia.edu/40876475/Kaliningrad_the_Suwalki_Gap_and_Russia_s_Ambitions_in_the_Baltic_Region>. –
Es wäre einigermaßen sinnlos, jetzt die genauen Grenzen und
Ausgestaltungen zu diskutieren. Militärfachleuten der beteiligten
Staaten dürften komplizierte Verhandlungen bevorstehen, wenn ihnen
solch ein Ziel politisch gesetzt wird. Ob die Probleme lösbar sind
oder nicht, dürfte mehr vom Willen der politischen Führungen der
beteiligten Staaten abhängen als von den Einwänden einschlägig
ausgestatteter Thinktanks.

[24] „Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und
Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der
Russischen Föderation",
<https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_25468.htm?selectedLocale=de>,
insbesondere der Abschnitt III, beispielsweise: „Verbesserung der
Transparenz, der Berechenbarkeit und des gegenseitigen Vertrauens
betreffend den Umfang und die Aufgaben der konventionellen
Streitkräfte der NATO-Mitgliedstaaten und Russlands;wechselseitiger
Austausch, soweit angebracht, über Fragen betreffend Nuklearwaffen
einschliesslich Doktrinen und Strategien der NATO und Russlands; …."

[25] Group statement: Recommendations from an experts' dialogue:
De-escalating NATO-Russia military risks,
<https://www.europeanleadershipnetwork.org/wp-content/uploads/2020/12/8-2a-Russia-NATO-Statement-Final-Draft.pdf>,
<https://www.europeanleadershipnetwork.org/group-statement/nato-russia-military-risk-reduction-in-europe/>

[26] <https://de.wikipedia.org/wiki/Palme-Kommission>, auch auf den
Rapacki-Plan <https://de.wikipedia.org/wiki/Rapacki-Plan> könnte man
zurück greifen.

[27] Einzige mir bekannte Ausnahme unter den Zeitungen ist die
Frankfurter Rundschau:
<https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/die-militaerischenrisiken-eindaemmen-90147203.html>. Dazu
Wolfgang Richter: Höchste Zeit, die militärischen Risiken in Europa
einzudämmen,
<https://www.swp-berlin.org/publikation/hoechste-zeit-die-militaerischen-risiken-in-europa-einzudaemmen>,
Oberst a.D. Wolfgang Richter ist wohl die treibende Kraft, höchst
verdienstvoll!

[28] Rein militärische Analysen wie „Dieter Stockfisch:
Marinekooperation im Ostseeraum – Die Rolle der Deutschen Marine für
Sicherheit und Stabilität, Marineforum 1/2 20211" können fehl
gehen. Sollten sie allein stehen, wird die Bedeutung von Politik und
Wirtschaft in den Internationalen Beziehungen verkannt.



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