Sonntag, 10. Januar 2021

Friedenslage 10.01.2021 - 19:47

 

Kommentar zu einem Aufsatz, der der Welt und den deutschen Marineoffizieren erklären will, wozu die Deutsche Marine in der Ostsee gebraucht wird, und sein Ziel womöglich nur dann erreicht, wenn man ihn gegen den Strich liest.

Dr. Horst Leps


Date: 10. Januar 202



Einleitung

Die Zeitschrift „marineforum“1 1/2 2021 enthält einige Texte über die Deutsche Marine in der Ostsee.

Da ist zunächst ein Interview mit dem Kommandeur der Ostseeflottille 1, Flottillenadmiral Christian Bock über das Eckernförder Seebataillon. Wichtigste Aussage:

Der neue Schwerpunkt des Verbands ist die Befähigung zu amphibischen Operationen und Kampf im maritimen Umfeld. Langfristig auch als geschlossener Gefechtsverband.

Dazu sollen auch Einsatzboote angeschafft werden. Das wird man aus der Wende zur „Bündnis- und Landesverteidigung“ verstehen müssen, meine Interpretation: Es soll jetzt auch den Küsten Kaliningrads und des Baltikums gekämpft werden können. Ein Offizier des Seebataillons berichtet von seiner Ausbildung an der „US Marine Corps University“. Und es wird über die „Marinekooperation im Ostseeraum“ berichtet: „Die Rolle der Deutschen Marine für Sicherheit und Stabilität“.


Besonders interessant ist dieser Aufsatz:

“Clausewitz, Corbett und Corvetten -- Great Power Competition durch die Augen eines Meliers“ von Sascha H. Rackwitz, Stabschef und stellv. Kommandeur der Ostseeflottille der Deutschen Marine.

Er ist vorher in „SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen | Band 4: Heft 2“ erschienen, online wurde er am 04.06.2020 veröffentlicht https://doi.org/10.1515/sirius-2020-2006, https://www.degruyter.com/view/journals/sirius/4/2/article-p184.xml. Dort gibt es ihn - anders als im „marineforum“ - mit Fußnoten. Der Aufsatz ist auch auf https://navalinstitute.com.au/clausewitz-corbett-and-corvettes/ zu finden, allerdings in englischer Spradche, jedoch wieder mit Fußnoten. Manchmal ist nicht nur die Einleitung zu sehen, sondern der ganze Text.

Es sieht so aus, als ob mit diesem Text ein Gesamt geschaffen werden soll: Wir müssen insbesondere das Verhältnis von nuklearen und konventionellen Waffen genau betrachten und dabei die geographischen Besonderheiten beachten, dann können wir Russland davon abhalten, das Baltikum erobern zu wollen.`

Allerdings zeigt die genauere Lektüre, dass man den Text auf zwei Weisen lesen kann: Einmal von vorne nach hinten, Schritt für Schritt, die Aussagen und Folgerungen prüfend. Dann zeigen sich Aussagen, die sich gegensetig nicht benötigen oder nicht übereinstimmen. Man kann aber auch mit den praktischen Empfehlungen am Schluss anfangen, und dann nach vorne zurück gehen. Dann zeigt sich eine subersive Kritik in humanistischer und patriotischer Sorge an gängigen Herangehensweisen.


Die erste Lesart: Von vorne nach hinten

(Es wird viel zitiert, der Leser soll prüfen können, was hier behauptet wird.)

Der Text beginnt mit der unter deuschen Großanalytikern üblichen Ansage, dass die Zeiten sich geändert haben, man das in Deutschland aber immer noch nicht verstanden habe. Die USA, Russland und China stünden jetzt gegeneinander, Deutschland müsse aufpassen, dass dabei die „regelbasierte Ordnung“ erhalten bleibe.

Für Deutschland geht es darum, ob die regelbasierte Ordnung und die sie stützenden internationalen Organisationen und Strukturen erhalten und wirksam bleiben. Für Deutschland ist diese Ordnung - anders als für viele andere Staaten - der einzige Rahmen zur Umsetzung nationaler Interessen; die Erhaltung dieser Ordnung ist für Deutschland nicht nur Mittel zum Zweck, sondern Interesse an sich. ... Die Wahrung der regelbasierten Ordnung hat auch eine machtpolitische Basis und von daher sind unsere Entscheidungsträger auf militärstrategische Analyse angewiesen, die eine sich verschärfende Großmachtrivalität in ihrer Gesamtheit analysiert.

Diese Ordnung wurde, wie man bei einem Freund der Deutschen Marine lesen kann, lesen kann, nach den WW2 für zB das kapitalistische Europa geschaffen:

Die zentralen Elemente dieser Ordnung waren: Eine freihändlerische Weltwirtschaftsordnung durch den Abbau von Zöllen und die Schaffung von Institutionen, die den internationalen Handel und die wirtschaftliche Entwicklung fördern (Weltbank und Weltwährungsfonds). Ziel war die Wiederherstellung der durch den Krieg geschwächten Volkswirtschaften Europas und Asiens sowie die Entwicklung einer international verflochtenen Marktwirtschaft und die damit erwarteten Wohlfahrtsgewinne.2

Damit aber ist schon ein offensiver Zug gesetzt: Diese Ordnung ist unser Maß der Welt.

Das wird schon daran deutlich, dass Gefährdungen dieser Ordnung ausschließlich von jenen Staaten auszugehen scheinen, die nicht dieser westlichen regelbasierten angehören. Dass die Politik der Staaten dieser Ordnung selbst diese Ordnung beschädigen / beschädigt haben könnte, kommt nicht in den Blick. Von solch regelbasierten Freunden wie Saudi-Arabien und der Türkei mal ganz abgesehen. Hier wird Einäugigkeit sichtbar: Wir setzen nicht nur das Maß, wir sind das Maß. Weshalb wir (und unsere Freunde und Verbündeten und deren Verbündete und wiederum deren Freunde und Verbündete, bis hin zum letzten dschihadistischen türkischen Söldner in Syrien) außerhalb der Kritik stehen.

Nun, man muss sich, liest man Texte von Militärs, die sich im Amt befinden, klar machen, dass Militärs weder Wissenschaftler noch Journalisten sind. Die kritische Nachfrage gehört nicht zu ihren Aufgaben. Ein Soldat hat vielmehr von Setzungen auszugehen, die Politik ihm vorgibt. Das sacrificium intellectus ist Teil seiner dienstlichen Aufgabe: Die Politik sieht eine Lage so und so, der Soldat sie bei der Erfüllung meiner dienstlichen Aufgaben gemäß dem Primat der Politik genauso zu sehen.

Jetzt müssten Aussagen zu finden sein, die diesen behaupteten deutschen Anspruch, es habe eine bestimmte Weltordnung zu vertreten, strategisch und materiell ausfüllen: Was machen wir Deutschen denn in dieser Situation weltweit mit welchen Mitteln? Aber Fehlanzeige. Stattdessen wechselt der Autor das Thema.


Nuklearwaffen bestimmen die Militärstrategie

Fragen der Nuklearstrategie sind zunehmend zu einer Angelegenheit von und für Spezialisten geworden und haben sich mehr und mehr aus der politischen, aber auch, und dies erscheint noch beunruhigender, der militärischen Wahrnehmung verabschiedet. Nuklearwaffen bleiben aber ein notwendiger Ausgangspunkt für die militärstrategische Analyse. Sie setzen den Rahmen für den Nutzen konventioneller militärischer Mittel in einer Konfrontation der Großmächte und damit nicht nur für deren eigene (see-)strategische Ableitungen.

Die „großen“ nuklearen Waffen setzen den „Rahmen“ für die „kleinen“ konventionellen Waffen? Wie sieht dieser „Rahmen“ in einem Krieg aus, der zugleich konventionell und nuklear geführt wird?

Die Rolle, die China, Russland und die USA ihren Nuklearwaffen zuschreiben, ist umso mehr von Relevanz, als die deklaratorische Politik aller Mächte sich diametral unterscheidet.

Nun wären Aussagen zu erwarten, wie diese drei großen Mächte ihre Nuklearwaffen einzusetzen gedenken. Jedoch: Es wird nur über China und Russland geschrieben. Entweder sind Vorstellungen aus den USA, wie die US-Army mit diesen Waffen umzugehen gedenkt, so bekannt, dass sie nicht geklärt, geschweige denn diskutiert werden müssen. Oder der Autor weiß nichts Genaues. Oder er will sie einfach aus der Diskussion raushalten. Weil in diesem Text auch über die Ostsee geschrieben wird: Warum fliegen B-52-Bomber immer wieder um Kaliningrad herum?3

Russlands Strategie des „deeskalierenden Nuklearschlags“ ... beruht auf der Annahme, dass Russland in der Lage ist, für kurze Zeit eine schnelle und räumlich begrenzte konventionelle Überlegenheit herzustellen, die ausreicht, einen fait accompli zu schaffen, der dann durch die Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen kurzer Reichweite und geringen Detonationswerts abgesichert wird. Der Einsatz von Nuklearwaffen wird nicht ausgeschlossen, im Gegenteil, er wird sogar offen angekündigt.

Jene russischen Ankündigungen, von denen der Autor schreibt, sind nicht bekannt. Er gibt in der englisch-sprachigen Fassung ein US-Buch4 als Quelle an, nicht jedoch originale Texte. Die „Basic Principles of State Policy of the Russian Federation on Nuclear Deterrence“ vom Juni dieses Jahres kennen jedoch wie andere Dokumente keinen Gefechtsfeldeinsatz von Nuklearwaffen5. Für seine Strategievorschläge gegen Ende des Textes ist das alles auch nicht von Bedeutung, denn diese ignorieren genau diesen atomaren Rahmen.

Aber der Text springt zum nächsten Gegenstand6.

Dass die russische Motivation, eine Systemveränderung in Europa in einer unmittelbaren bewaffneten Konfrontation zu suchen, nicht hinreicht, ist gerade die Grundlage dafür, mit der Enhanced Forward Presence (eFP) lediglich eine tripwire force für die baltischen Staaten und Polen bereit zu halten, die mittels ihrer multinationalen Zusammensetzung der Gefahr einer Aufspaltung des Bündnisses entgegenwirkt und eine beschränkte Position der Deterrence ByDenial aufbaut.
Der schwachen Motivation Russlands wird damit ein kleines, aber hinreichendes Preisschild entgegengehalten.

Man bereitet sich also nur auf etwas größere Scharmützel vor, einen möglichen großen Krieg nicht in den Blick nehmend. Worin aber sollte dieses „Preisschild“ bestehen?7


Sea Denial und Sea Control

Was aber ist die maritime Dimension dieses Stolperdrahts, welche besonderen Möglichkeiten bietet der maritime Raum Ostsee, um die Abschreckungsposition der NATO zu stärken?
Für Russland ergibt sich unmittelbar vor dessen Haustür ebenfalls eine komplexe strategische Lage. Einerseits bietet Kaliningrad eine seestrategische Position, von der aus in weite Teile der östlichen und mittleren Ostsee hineingewirkt werden kann und die gleichzeitig die Landverbindungswege von Polen ins Baltikum bedroht. Andererseits ist Kaliningrad auf die Versorgung über See angewiesen. Kaliningrad selbst, wie auch das gesamte mögliche Operationsgebiet Baltikum, liegen durchweg im Wirkungsbereich von Seestreitkräften.

Das mag stimmen, solange Russland aus Kaliningrad seine diversen Raketen nicht einsetzt8. Es könnte aber auch sein, dass diese russischen Waffen die Deutsche Marine schon gleich im Hafen von Warnemünde versenken. Und wenn dann noch die Lücke von Suwałki geschlossen ist, hat die Enklave Kaliningrad kein Nachschubproblem mehr.

Man sollte die Analyse deshalb etwas komplexer anlegen:

Beide Seiten haben strategische Schwachstellen, die miteinander zusammenhängen: Die „Lücke von Suwałki“ und das abgetrennte Gebiet Kaliningrad. Es kreuzen sich Verbindungen: die der Nato über See und in der Luft zum Baltikum mit jener über See und in der Luft von St. Petersburg nach Kaliningrad. Die Handlungsmöglichkeiten beider Seiten sind eingeschränkt:

  1. Russland hat im Vergleich zur Nato und den der Nato verbündeten (ex-)neutralen Staaten nur zwei recht schmale Streifen Ostseeküste. Der Zugang zur Ostsee ist nur von wenigen Stellen aus möglich. Allerdings besitzt Russland auf dem Lande eine deutliche Überlegenheit an den Ostgrenzen der baltischen Staaten9.
  2. Die Nato ist in der Ostsee überlegen. Aber ihre Handlungsmöglichkeiten sind östlich und südlich der Ostsee durch den Nato-Russland-Vertrag und den 2+4-Vertrag sehr begrenzt: Keine Dauerstationierungen von Militär in relevanten Größenordnungen im Baltikum und in Polen, keine Stationierungen ausländischer Truppen auf dem Gebiet der Ex-DDR.

Die bessere Position der einen Seite zur See trifft auf die Überlegenheit der anderen Seite auf dem Land. Es ist deshalb fragwürdig, die Überlegenheit der eigenen Seite zur See nicht nur zum Ausgangspunkt, sondern auch zur Konstante eines Krieges zu machen10:

Schließlich kann eine temporäre konventionelle Überlegenheit nur dann lange genug aufrechterhalten werden, wenn es gelingt, die beiden einzigen Wege zu neutralisieren, auf denen die NATO ihre Verbündeten im Osten kurzfristig verstärken kann: auf dem Luft- oder Seeweg. Im Konfliktfall kann es für Russland deswegen nicht ausreichen, westlichen Seestreitkräften lediglich die Nutzung der mittleren und östlichen Ostsee zu verwehren: Russland muss dieses Seegebiet beherrschen können, also sea control ausüben. Einerseits, um Handlungsfreiheit zur Unterstützung eigener streitkräftegemeinsamer Operationen im Baltikum zu erlangen und Kaliningrad selbst und die Versorgungswege dorthin zu schützen. Andererseits, um gleichzeitig eine Verlegung von westlichen Streitkräften über die Ostsee ins Baltikum zu verhindern und die militärische wie zivile Versorgung des Baltikums unterbinden zu können.

Das „Einerseits“ setzt voraus, dass es sich um einen auf eher niedrigem Niveau länger anhaltenden Krieg handelt, in dem es Russland nicht gelingt, zur Versorgung Kaliningrads eine Landverbindung von Belarus aus herzustellen, eine durchaus fragwürdige Annahme, jedenfalls unter den gegenwärtigen politischen Verhältnissen zwischen Russland und Belarus. könnte Russland kaum gehindert werden, wenn, wie nach der gegenwärtigen Vertragslage zwischen der Nato, Nato-Staaten und Russland11 geltend, nicht ausreichend Nato-Truppen in Deutschland, Polen und den baltischen Staaten stationiert sein sollten. Für „Andererseits“ reicht jedoch ein acces denial aus.

Aber gleich folgt die Antwort auf die alles entscheidende Frage: kann Russland nun daran gehindert werden, die Ostsee für jeden Nachschub für die baltischen Staaten zu schließen oder nicht? „Von den USA lernen, heißt siegen lernen!“

Die vermutlich grundlegendste Neuausrichtung des US Marine Corps seit dem Zweiten Weltkrieg sieht deswegen dessen zukünftige Rolle im Westpazifik hauptsächlich auch nicht mehr darin, unter den Bedingungen einer von der Navy errungenen sea control von See an Land zu operieren, sondern vielmehr diese sea control überhaupt erst als integraler Teil der navalforce mit ihren besonderen amphibischen Fähigkeiten zu erringen und damit Eskalationsdominanz zu erhalten: Das Marine Corps nutzt nicht den von der Navy erkämpften Zugang für amphibische Operationen, sondern es nutzt seine amphibischen Fähigkeiten, um der Navy den Zugang und damit die Möglichkeit zur Power Projection zu öffnen: es geht um disputed sea control im klassischen Sinne.

Was also heißt: Die Marines beamen sich im Dunkel der Nacht in solchen Größenordnungen an Mensch und Material an die chinesische Küste, dass die Chinesen ihre Küstenartillerie nicht mehr finden. – Klingt irgendwie skurril.

Dieser Gedanke wird jedoch im Folgenden nicht weiter verfolgt. Er hätte dazu führen müssen, das Eckernförder Seebataillon und seine Mitstreiter in geheimnisvoller Weise auf die Kuhrische Nehrung zu bringen, damit es von dort aus Baltysk schließt und so den Warnemünder Korvettten den Weg bis nach St. Petersburg freimacht.


Das Ostsee-Problem

Natürlich käme ein militärischer Konflikt der NATO mit Russland nicht aus heiterem Himmel. ... Eine Abschreckungsposition, die auf einer tripwire force basiert, die die Verlegung starker Verbände über strategische Distanzen auslösen soll, ist angreifbar für eine Strategie, die auf Schnelligkeit und strategischer Isolation beruht.

Immerhin: Dass es nicht gelingen kann, wochenlang Mannschaftstransporte von den USA aus erst über den Nordatlantik an russischen U-Booten vorbei Richtung europäische Atlantikhäfen zu schippern, um sie dann wiederum wochenlang – wenn die Menge hinreichen soll – auf gut erkenbaren Eisenbahnen an die Ostfront zu verschieben, um damit doch noch die Lücke von Suwałki zu sichern, ist keine falsche Erkenntnis12.

Seestreitkräfte allerdings können dabei ein zusätzliches Abschreckungsmoment bieten, welches bereits zu einem früheren Zeitpunkt einsetzt.

Nun wird es spannend: Die Alternative!

Die sich überlappende doppelte Insellage von baltischen Staaten einerseits und der Exklave Kaliningrad andererseits ist hierfür der Schlüssel. Die russische Position in der Ostsee ist aufgrund der exponierten Lage Kaliningrads bei weitem nicht so vorteilhaft, wie eine geschickte russische Propaganda uns glauben machen will. Kaliningrad kann von See aus bedroht werden; der Zugang zu Baltysk ist einfach zu sperren und die Seeverbindungswege von Kaliningrad durch den Finnischen Meerbusen nach St. Petersburg können einfach unterbrochen werden.

Das wird Russland auch einfach zulassen, zulassen müssen. Warum eigentlich?

Während die auf das Territorium der baltischen Staaten und Polens festgelegten tripwireforces der eFP nur ein Element der deterrence by denial darstellen, bietet allein die maritime Domäne die Möglichkeit, ohne die Gefahr einer Eskalation ein Element der deterrence by punishment hinzu zu stellen: Russland hätte durch eine Aggression auch unmittelbar etwas von Wert zu verlieren, noch bevor die Maschinerie der NATO richtig anläuft, was die Abschreckungsposition des Westens um ein wesentliches psychologisches Element ergänzt.

MaW: Wenn die Krise noch nicht auf ihrem militärische Höhepunkt ist, kann Kaliningrad von See aus hinreichend zerlegt werden. Das wird sich Russland gefallen lassen, ohne selbst zu antworten. Warum eigentlich?

Seestreitkräften kommt in der Ostsee nicht nur die Rolle der Defensive, des Schutzes der Seeverbindungswege ins Baltikum zu. In den Begriffen des britischen Marinehistorikers und Strategen Julian Corbett: Die Rolle von Seestreitkräften in der Ostsee ist bereits im Frieden die tactical offensive im Rahmen einer defensive strategy.

Der schlichte Inhalt der Anglizismen: Kann sein, dass in einer längeren Zeit zwischen Frieden und einem Krieg, wie er im Atomzeitalter vorbereitet wird, die kleinen Schiffe der Deutschen Marine in der Ostsee irgendeinen Nutzen haben - Oder auch nicht.

Welchen Nutzen diese Marine in einem Krieg hat, der alle Eskalationsstufen durchläuft, bleibt hier offen. Vermutung: Gar keine.

Wie mit der eFP bedarf es dazu nicht zwangsläufig eines großen Aufwands an Kräften, diese müssen aber in der Lage sein, den russischen Anspruch auf sea control und Russlands Position in der Exklave Kaliningrad infrage stellen zu können: land- und seezielfähige Flugkörper von kleinen Überwasserkampfschiffen, U-Booten und Luftfahrzeugen sowie Minenlegefähigkeit.

Weshalb die Deutsche Marine ein paar Korvetten mehr braucht, die alten Korvetten werden umgerüstet oder modernisiert, und der Russe an sich und überhaupt schaut bloß zu13. Merkwürdigerweise fehlen in dieser Aufzählung die amphibischen Kräfte, so das nicht klar wird, warum die US-Marines,von denen eigentlich das Siegen zu lernen ist, und deren Strategie und Taktik des Fernbeamens nicht weiter erwähnt werden. Und wozu war in diesem Text nun die Erwähnung der (angeblichen) Deklarationen über Atomwaffen als „Rahmen“ des konventionellen Krieges gut?14

Analog zur Enhanced Forward Presence ist Multinationalität ein wesentliches Moment, um die strategische Isolation des Ostflankenraums zu verhindern. Und hierin liegt der zweite große Vorteil der maritimen Domäne, die keinen Grenzübertritt und keine Stationierung erfordert. Nur auf See kann es gelingen, auch ohne formale Mitgliedschaft Schweden und Finnland in eine glaubwürdige Abschreckung des Westens einzubeziehen. Der besondere Nutzen von Seestreitkräften und insbesondere der Deutsche Marine und ihrer Partnermarinen in der Ostsee liegt vor allem im ersten Teil von deterrence and defence.

Und die Schweden, die sich bekanntlich intensiv mit „Bursting the Bubble“-Kaliningrad15 beschäftigt haben, können auf See mitmachen.

-- Das alles gilt natürlich nur unter der Voraussetzung, dass Russland mitspielt. Womöglich wird es erforderlich sein, vorher in Russland anzufragen, wie dort so ein Krieg gefallen könnte - (\Ironie aus).


Die zweite Lesart: Von hinten nach vorne.

Man kann den Text als einen Versuch lesen, einen Weg jenseits des Atomkriegs zu finden. Ein möglicher Krieg soll schon auf einen eher niedrigen konventionellen Niveau beendet werden können. Vielleicht darf man die wörtliche Gestalt des Textes nicht allzu ernst nehmen, vielleicht sind manche Aussagen auch nur Referenzen an Vorherrschendes.


Das Ostsee-Problem

Das Wichtigste ist, dass die Kontrahenten nur eine geringe Motivation haben, die andere Seite anzugreifen. Der Autor sieht bei Russland keine ernsthafte Motivation, das Baltikum angreifen zu wollen. Gründe werden nicht genannt, mögliche Gründe könnten sein:

  • Die Afghanistan-Erfahrung:
    • Es ist nicht nur unmöglich, sich gegen eine feindliche Bevölkerung auf Dauer durchzusetzen
    • es kostet auch eine große Masse an Ressourcen, die bei wichtigen Aufgaben im Inland fehlen, und
    • so die Stabilität im eigenen Land gefährden.
  • Die Krim-Erfahrung:
    • Selbst wenn die Bevölkerung zum überwiegenden Teil dem Übergang der Macht im Land an Russland zustimmt, so bleiben doch
    • internationale politische Isolierung,
    • wirtschaftliche Sanktionen, die ein erhebliches Ausmaß erreichen können,
    • Belastung der eigenen Ressourcen, die bei wichtigen Aufgaben im Inland fehlen, und
    • so die Stabilität im eigenen Land gefährden.

In der Annahme, dass auch die andere Seite weiß, dass schon der Einsatz von kleinen Atomwaffen irreparabel Schäden verursachen kann16, geht es darum, wie militärische Ziele erreicht werden können, nach denen - bei aller Zerstörung und allem Leid -- das Leben „weitergehen“ kann. Dazu muss der Krieg begrenzt bleiben. An dieser Begrenzung ist auch die andere Seite interessiert. Es reicht also eine miminale Abschreckung.

Militärs können durch Beratung der Politik dafür eintreten, dass die politische Führung ausreichend Mensch und Material dafür zur Verfügung stellt, nicht mehr, aber auch nicht weniger, nicht weniger, aber auch nicht mehr.

Notwendig wäre eine bestimmte Anzahl von verschiedenen Arten Schiffen, die die beiden russischen Eingänge in die Ostsee -- St. Petersburg und Kaliningrad -- blockieren können und gleichzeitig Russland mit erheblichen (konventionellen) Schäden drohen können, sollte es versuchen, die Blockaden mit ihren Raketen zu brechen. Russland wird dann schon nachgeben. Mehr ist eigentlich nicht erforderlich, insbesondere keine Androhung von Atomwaffen. Russland ist zwar eigenwillig, aber nicht verrückt.

Diese Minimalstrategie wäre -- über den Text hinaus -- durch Rüstungskontrolle zu ergänzen. Die Autoren Alexey Gromyko (Russland), Steven Pifer (USA) und Wolfgang Richter (Deutschland) schlagen vor:

Die militärischen Risiken eindämmen
Die Spannungen zwischen Russland und der Nato könnten jederzeit eskalieren. Das muss verhindert werden. Ein Appell.
Seit 2014 sind die Beziehungen zwischen der Nato und Russland durch eine neue Eiszeit geprägt. Ihre militärischen Aktivitäten haben sich vervielfacht, Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge kommen sich gefährlich nah, Bodentruppen stehen sich im Baltikum gegenüber.
Zugleich erodiert die Rüstungskontrolle. Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa und das Wiener Dokument entfalten in den geografischen Berührungszonen von Russland und der Nato keine stabilisierende Wirkung. Auch die Kommunikation zwischen ihnen funktioniert nicht mehr. Unfälle oder Fehleinschätzungen könnten zu einem unbeabsichtigten bewaffneten Konflikt führen.
Um dies zu verhindern, sollten beide Seiten kooperieren. Dazu haben wir gemeinsam mit einer Gruppe von 40 renommierten Experten aus Russland, anderen europäischen Staaten und den USA detaillierte praktische Maßnahmen ausgearbeitet.17

Nur dann, wenn die Stationierung von Militär und die militärischen Bewegungen im möglichen Kriegsgebiet der Ostsee und des östlich angrenzenden Gebietes durch Verträge, mindestens jedoch Absprachen geregelt sind, kann in einem Spannungsfall von Annahmen über den Feind ausgegangen werden, die eine Verständigung während des Konfliktes und seine rechtzeitige Beendigung möglich erscheinen lassen.


Sea Denial und Sea Control

Die Aussagen, Russland habe in Kaliningrad eine riesige Menge weitreichender Waffen stationiert, sind unzweifelhaft richtig. Die Frage ist allerdings, ob Russland diese Systeme auch einsetzen kann, ohne den Untergang Kaliningrads und erhebliche Folgen für die russischen Truppen jenseits von Suwałki zu riskieren. Wird Russland rationales Verhalten im Krieg unterstellt, wird es sich mit dem Einsatz der eigenen Waffen deutlich zurückhalten.

Diese Überlegungen erinnern zwangsläufig an Denkfiguren der flexible response aus der Zeit der Nato-WV-Konfrontation. Damals ging es auch um die Frage, wie Krieg im Atomzeitalter kontrolliert werden kann. Die Nato hat damals keine handhabere Lösung gefunden18. Das kann heute nicht anders sein, sind Atomwaffen doch keine beherrschbaren Instrumente / Mittel der Kriegsführung19. Den Dilemmata der Führung eines Kriegs mit Atomwaffen kann nur der Stratege entgehen, der den Krieg selbst so klein wie möglich hält.

Russland kann deshalb eine Beherrschung der Ostsee nicht nur nicht durchsetzen, es kann diese Herrschaft noch nicht einmal wollen. Vor allem muss es vermeiden, dass die Verschränkung der Insellagen Kaliningrads und (potentiell) der baltischen Staaten zum Gegenstand des Krieges wird.


Nuklearwaffen bestimmen die Militärstrategie

Atomwaffen brauchen eine Militärstrategie, die ihren Einsatz vermeidet. Sie verlangen ihre eigene Abwesenheit, denn anders kann im Krieg Ziel-Mittel-Verhältnis weder rational geplant noch gar geführt werden. Deshalb müssen sie bei der Klärung des Ostsee-Problems ignoriert werde.20

Wenn dieser Ansatz konsequent weiter gedacht wird, müsste die Deutsche Marine, mindestens die Flottielle 1, für eine umfassende Rüstungskontrolle in Sinn des oben erwähnten Aufrufs plädieren.


Resumee

Vermutlich muss man annehmen, dass der Autor die erste Lesart gemeint hat. Aber auch dann kann der Text als Anzeichen dafür gesehen werden, dass die Führung der Flottille 1 das Problem einer bis ins Atomare gehenden Eskalation im Ostseeraum kennt und und sich bemüht, eine Strategie der Deutschen Marine in der Ostsee zu entwerfen, die auf niedrigerem Niveua auf einen -- unterstellten -- russischen Angriff reagiert. Interessant ist, dass dabei ein hohes rationales Eigeninteresse Russlands unterstellt wird, einen Konflikt nicht eskalieren zu lassen.

Der Weg, dazu die Deutsche Marine in der Ostsee zu erweitern, dürfte allerdings am Ziel vorbei führen, Russland rüstet seine Baltische Marine ebenfalls auf. Mit mehr Korvetten ist kein Plus an Sicherheit zu gewinnen. Es wäre besser, das Flottillen-Kommando würde in Berlin darauf drängen, dass ein neues Regime der Rüstungskonktrolle in der Ostsee und den Gebieten östlich der Ostsee eingerichtet wird, vielleicht eine Ellipse mit den Schwerpunkten in Berlin und St. Petersburg.

Über dieses Dokument ...

Kommentar zu einem Aufsatz, der der Welt und den deutschen Marineoffizieren erklären will, wozu die Deutsche Marine in der Ostsee gebraucht wird, und sein Ziel womöglich nur dann erreicht, wenn man ihn gegen den Strich liest.

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The command line arguments were:
latex2html -split 0 -no_footnode -numbered_footnotes Rackwitz-Ostsee-3.tex

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Fußnoten

... „marineforum“1
<#33#>„Die Zeitschrift MarineForum erscheint im Auftrag des Deutschen Maritimen Instituts (DMI) und der Marine Offizier Vereinigung (MOV) im Mittler Report Verlag und ist Deutschlands führende Fachzeitschrift zu maritimen Themen.“ https://mittler-report.de/marineforum/<#33#>
... Wohlfahrtsgewinne.2
<#44#>Krause, Joachim: Der Wandel der internationalen Ordnung, https://deutschland-und-die-welt-2030.de/de/beitrag/der-wandel-der-internationalen-ordnung/<#44#>
... herum?3
<#54#>S. beispielsweise https://twitter.com/hdevreij/status/1187017219114504194<#54#>
... US-Buch4
<#57#>Autor ist der im Deutschland der 1980er Jahre unrühmlich bekannte Colin S. Gray, Verfasser von „Victory is possible", der Sieg im Atomkrieg mit der Sowjetunion<#57#>
... Nuklearwaffen5
<#58#>https://www.globalsecurity.org/wmd/library/news/russia/2020/russia-200608-russia-mfa01.htm. Der Autor hätte diesen in der Tagespresse durchaus erwähnten Text nachlesen können und für den neuen Abdruck erwähnen können. Die angebliche russische Strategie der „Eskalation zur Deeskalation“ ist vielmehr kontroverses Resultat von Interpretationen von Veröffentlichungen in russischen Fachzeitschriften und Auswertung von russischen Militärmanövern. Beispielsweise Kofman, Michael: Russian policy on nuclear deterrence, https://russianmilitaryanalysis.wordpress.com/2020/06/04/russian-policy-on-nuclear-deterrence-quick-take/, dagegen Sokov, Nikolai: Russia Clarifies Its Nuclear Deterrence Policy, https://vcdnp.org/russia-clarifies-its-nuclear-deterrence-policy/ -- Noch besser wäre es gewesen, er hätte diesen Abschnitt weggelassen, für den strategisch-praktischen Teil seiner Argumentation ist diese Sache ohne Bedeutung.<#58#>
... Gegenstand6
<#59#>Auch in einer Thesenreihe darf ein inhaltlicher Zusammenhang hergestellt werden.<#59#>
... bestehen?7
<#64#>Der Autor teilt, wie man im Folgenden sehen kann, die Annahme nicht, es könne mit größeren Militär-Transporten erst über den Atlantik und dann durch Mittel- und Ost-Europa ins Baltikum die Lücke von Suwałki verteidigt werden, zutreffend.<#64#>
... einsetzt8
<#71#>Dazu Krüger, Arne Björn: Von der Denkfabrik zur Relaisstation an der Ostsee – ein neues Arbeitsfeld für das Kieler COE CSW, MarineForum 6/19.<#71#>
... Staaten9
<#73#>Das gilt natürlich so lange, wie Russland und Belarus militärisch verbunden sind<#73#>
... machen10
<#75#>S. dazu Leps, Horst: Die Militarisierung der Ostsee, https://drive.google.com/file/d/19KLvC7W3X6bYZm4Q0sKsVQXOv8aLi8g8/view?usp=sharing, S. 29ff<#75#>
... Russland11
<#78#>Nato-Russland-Grundakte von 1997 und der 2+4-Vertrag<#78#>
... Erkenntnis12
<#91#>Gegen Hodges, Ben und andere: Securing the Suwałki Corridor – Strategy, Statecraft, Deterrence, and Defense, Center for European Policy Analysis, www.cepa.org, July 2018, und die daraus folgenden Defender-Übungen.<#91#>
... zu13
<#108#>Aber Russland scheint nach seinen eigenen Regeln spielen zu wollen. „Die Odintsovo IRC ist das erste Schiff des 22800 Karakurt-Projekts, das mit dem einzigartigen Flugabwehrraketen- und Kanonenkomplex Panzir-M ausgestattet ist. Sie wird sich nicht nur gegen Luftangriffe und Raketen des wahrscheinlichen Feindes verteidigen können, sondern auch die beiden anderen "Karakurtaäbdecken können. Das Erscheinen der Ödintsovoïn der Baltischen Flotte wird die Fähigkeiten des IRC ernsthaft erweitern und es ihnen ermöglichen, autonom zu handeln, ohne Angst vor feindlichen Flugzeugen zu haben. ... Die IRC-Gruppierung werde dazu beitragen, die Vorherrschaft in der Ostsee zu erlangen, sagte Admiral Valentin Selivanov, ehemaliger Chef des Generalstabs der Marine, gegenüber Iswestija.https://iz.ru/937980/aleksei-ramm-bogdan-stepovoi/baltiiskii-obereg-novyi-karakurt-ukrepit-raketnyi-kulak-vmf<#108#>
... gut?14
<#109#>Selten einen Text mit solch kurioser Argumentationsstruktur gelesen.<#109#>
... Bubble“-Kaliningrad15
<#113#>S. Dalsjö, Robert / Berglund, Christoffer / Jonsson, Michael: Bursting the Bubble – Russian A2/AD in the Baltic Sea Region: Capabilities, Countermeasures, and Implications, Swedish Defence Research Agency, 2019, https://www.foi.se/rest-api/report/FOI-R--4651--SE<#113#>
... kann16
<#124#>Briefing: Eine globale humanitäre Katastrophe -- Klimawissenschaftler warnen vor den Folgen eines Atomkrieges zwischen Indien und Pakistan, https://www.icanw.de/neuigkeiten/klimawissenschaftler-warnen-vor-globaler-humanitaerer-ka/<#124#>
... ausgearbeitet.17
<#126#>https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/die-militaerischenrisiken-eindaemmen-90147203.html<#126#>
... gefunden18
<#131#>Hammerich, Helmut: Süddeutschland als Eckpfeiler der Verteidigung Europas — Zu den NATO-Operationsplanungen während des Kalten Krieges,MILITARY POWER REVUE der Schweizer Armee – Nr. 2/2011MILITARY POWER REVUE der Schweizer Armee – Nr. 2/2011<#131#>
... Kriegsführung19
<#132#>„Die Bombe ist kein Mittel -- Das Absolute ist erreicht, der Komparativ ist müßig“, in: Anders, Günther, Die Antiquiertheit des Menschen, Bd. 1, München 1988, S. 247ff<#132#>
... werden20
<#135#>Damit stünden die Überlegungen des Textes gegen Colby, Elbridge: If You Want Peace, Prepare for Nuclear War – A Strategy for the New Great-Power Rivalry, Foreign Affaires, November/December 2018 und gegen Brauß, Heinrich / Krause, Joachim: Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen? In: SIRIUS 2019; 3(2).<#135#>