„Das Atlantische Bündnis und die europäische Sicherheit
in den 1990er Jahren - Rede von Generalsekretär Manfred Wörner
vor dem Bremer Tabaks Collegium"
https://www.nato.int/docu/speech/1990/s900517a_e.htm
Es hat keine schriftlichen Zusagen aus der Nato an die
Sowjetunion/Russland gegeben, dass die Nato sich nach Osten erweitern
wird. Aber es gab einen Geist der Zeit, der die Sicherheit in Europa
jenseits der Nato suchte. Die bloße Existenz der Nato stand in Frage. Da
kann diese Rede helfen. Der damalige Generalsekretär der Nato, Manfred
Wörner, musste sich bei einer Rede in Bremen 1990 gewaltigen anstrengen,
die weitere Existenz der Nato zu rechtfertigen. Dazu entwickelt er
eine interessante Perspektive: Die Sicherheit Europas wird vor allem
durch ein System gegenseitiger Sicherheit gewährleistet. Allerdings
bleibt eine Nato erhalten, die sich allerdings stark abrüstet, in der
politischen Bedeutung reduziert. Von diesem Text her konnte eine
Ausweitung der Nato damals kaum gedacht wird.
Zur Frage, ob es eine Zusage gegeben habe, die Nato nicht nach Osten zu
erweitern, kann dieser Text helfen.
„Das gefährliche Bündnis zwischen Russland und China"
https://www.spectator.co.uk/article/the-dangerous-alliance-between-russia-and-china
Über eine Angst im Westen: Mit der gegenwärtigen Konfrontation Russland
in ein Bündnis mit China bringen.
„Probleme der Russlandpolitik als Friedenspolitik Kritische Anmerkungen
zur Russland-Ukraine-Diskussion Von Herwig Roggemann"
https://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/220131-Herwig-Roggemann-Probleme-der-russlandpolitik-als-Friedenspolitik.pdf
Die Einleitung dieses Textes:
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| „Wir sind in der gefährlichsten Situation, die wir seit Ende des Kalten
| Krieges erlebt haben", warnt Johann Wadephul im Berliner
| Tagesspiegel. „Es droht nicht weniger als ein Krieg in Europa." Die
| Warnung ist begründet. Seine und die Ursachenerklärungen und
| Handlungsempfehlungen anderer Politiker und Pressekommentatoren
| greifen dagegen zu kurz.
|
| Stephan-Götz Richter, Michael Roth und Josef Joffe finden starke Worte
| für einen aus ihrer Sicht angemessenen Umgang mit Russland. Der
| Bundesregierung empfiehlt Richter für die bevorstehenden
| USA-Russland-Sicherheitsgespräche (und folgende
| NATO-Russland-Gespräche), die russischen Vorschläge „eindeutig
| zurückzuweisen". Berlin müsse „Russland die Stirn bieten". Begründung:
| „Putin zielt auf ein „Rollback" all dessen, was seit 1990 in Europa in
| puncto nationaler Befreiung erreicht worden ist". Michael Roth erklärt:
| „Das östliche Europa inklusive der Ukraine ist doch nicht der Vorhof der
| Macht von Herrn Putin. Wir müssen endlich das Denken in nationalen
| Einflußsphären des 19. Und 20. Jahrhunderts überwinden." – „Wir sollten
| nicht auf Putins Propaganda reinfallen. Niemand verlangt von Ländern,
| die sich der EU annähern wollen, sich von Moskau abzuwenden oder ihre
| traditionellen wirtschaftlichen oder kulturellen Beziehungen zu Russland
| abzubrechen." Josef Joffe meint: „Seit 2008 befindet er (der russische
| Präsident Putin) sich auf Expansionkurs: Georgien, Krim, Donbas,
| Intervention in Syrien, Belarus, Kasachstan." – „Er hat noch viel zu
| tun: Die inoffizielle Wiederherstellung des alten Sowjetimperiums,
| zumindest im „Nahen Ausland".
|
| Diese zentralen Behauptungen der Autoren entsprechen weder der
| Entwicklung in den vergangenen drei Jahrzehnten noch den Hintergründen
| der gegenwärtigen Konfliktlage. Sie bieten daher keinen geeigneten
| Ansatz zur Konfliktlösung.
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Es folgen sehr sorgfältige Argumentationen zu den Behauptungen und sehr
durchdachte Vorschläge zur Lösung der Probleme. - Unbedingt lesenswert!
Der Podcast mit einer gegenwärtig umstrittenen Äußerung von Gerhard Schröder.
https://www.a-b-c-communication.de/podcasts/
Hört man es ganz, zeigt sich ein ruhiges und sehr besonnenes
Urteil. Aber leider erfährt man auch, wie mit Verkürzungen Politik
gemacht wird.
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https://friedenslage.blogspot.com/
