„Treffen in Istanbul: Wie stehen die Chancen? - 12. Mai 2025 - Jürgen Hübschen"
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/treffen-in-istanbul-wie-stehen-die-chancen
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| Am 15. Mai 2025 wollen die Ukraine und Russland erstmalig seit dem Frühjahr 2022
| wieder direkte Gespräche miteinander führen. Präsident Selensky hat zugesagt,
| nach Istanbul zu kommen und an diesem Treffen teilzunehmen. Von russischer Seite
| steht bislang nur fest, dass Moskau einen Vertreter schicken wird. Ob Präsident
| Putin selbst kommen wird, ist unklar, vielleicht auch, weil es ja einen
| internationalen Haftbefehl gegen ihn gibt, obwohl die Türkei den Internationalen
| Strafgerichtshof nicht anerkannt hat.
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| Vor dem Treffen lohnt es sich, die Ausgangslage – soweit sie bekannt ist – vor
| diesem Treffen noch einmal zur Kenntnis zu nehmen:
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Lesenswert
„Streit um den Waffenstillstand"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9970
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| Deutschland und weitere westeuropäische Staaten verlangen Waffenstillstand vor
| Beginn russisch-ukrainischer Gespräche. Merz will Waffen, auch den Taurus,
| geheim liefern. Kiew erklärt Berlin zur „führenden Kraft des Guten".
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„Trump und Putin setzen sich erneut über Europäer und Selenskij hinweg - 13. Mai
2025 - Florian Rötzer"
https://overton-magazin.de/top-story/trump-und-putin-setzen-sich-erneut-ueber-europaeer-und-selenskij-hinweg
Ein böser Kommentar.
„Die NATO ringt um Ausgaben von fünf Prozent"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-verhandelt-ueber-verteidigungsausgaben-von-fuenf-prozent-110471971.html
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| Allerdings hat die Vorgabe des Generalsekretärs Gewicht. Sie ist das Ergebnis
| von Gesprächen, die Rutte Ende April in Washington mit Präsident Donald Trump
| und dessen Team führte. Rutte sei mit 3,5 Prozent hingefahren und mit fünf
| Prozent zurückgekehrt, so formuliert es ein Insider. Das entspricht der Zahl,
| die Trump selbst seit Anfang des Jahres als Ziel nennt und für die seine
| Minister bei ihren ersten Besuchen in Brüssel geworben haben. Allerdings mit
| einer wichtigen Einschränkung: Sie setzt sich jetzt aus einem harten und einem
| weichen Anteil zusammen.
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„Österreichs Bundeskanzler bekräftigt Neutralitätspolitik und lehnt NATO-Beitritt
ab - Von: Nick Alipour | EURACTIV.com |
https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/interview/interview-austrian-chancellor-says-nein-to-nato-but-is-eager-for-french-nuclear-protection/"
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| Österreich werde weiterhin an seinem Neutralitätsgebot festhalten, erklärte der
| neue Bundeskanzler Christian Stocker. Doch die Kritik für Österreichs
| inkonsequente Haltung gegenüber Russland und dem Verlass auf die
| Verteidigungsinvestitionen seiner EU-Partner wächst.
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| „Der NATO-Beitritt ist kein Thema in Österreich", erklärte Christian Stocker,
| Vorsitzender der konservativen ÖVP – die Österreichische Volkspartei – in einem
| Interview mit Euractiv.
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| Stocker, der 30 Jahre in der Kommunalpolitik tätig war und erst 2019
| Abgeordneter im Nationalrat wurde, hat wenig Erfahrung in Außen- und
| Militärpolitik. Das lässt vermuten, dass er den bewährten Sicherheitsansatz
| seines Landes beibehalten wird: möglichst wenig für Verteidigung ausgeben und
| gleichzeitig still und leise versuchen, das Land in die militärische Architektur
| des Westens einzubinden.
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| Die eigentliche Frage ist, ob Österreichs europäische Verbündete dem Land dies
| weiterhin durchgehen lassen werden. …
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| Die anhaltende Stärke der rechtspopulistischen Kräfte in Österreich, die
| faktisch pro-russisch sind, könnte Stockers Zurückhaltung erklären, mutigere
| Schritte in der europäischen Verteidigungspolitik zu unternehmen. Trotz der
| Herausforderungen, denen Europa beim Aufbau einer glaubwürdigen Abschreckung in
| einer Zeit gegenübersteht, in der viele einen Rückzug der USA aus Europa
| befürchten, machte Stocker deutlich, dass er gemeinsame EU-Schulden zur
| Finanzierung der Verteidigung ablehnt.
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| Stocker betonte, dass Österreich innerhalb der Grenzen der EU-Beistandsklausel,
| von der es auch profitiert, ein verlässlicher Partner des Westens sei. Seiner
| Lesart zufolge bedeute diese Klausel auch, dass der nukleare Schutzschild
| Frankreichs im Falle eines Angriffs „auch Österreich schützen würde".
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| Würde dieses Szenario jedoch eintreffen, wäre die NATO längst hinfällig.
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Der österreichische Bundeskanzler ist halt etwas doof. Scheint so mancher in Brüssel
zu meinen.
„EU und Verbündete: Mit Sondertribunal gegen Putin und Führungsriege Von:
Alexandra Brzozowski | EURACTIV.com"
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/eu-und-verbuendete-mit-sondertribunal-gegen-putin-und-fuehrungsriege/
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| Die Europäer wollen Russlands Spitzenbeamte wegen Kriegsverbrechen in der
| Ukraine vor ein neues Sondertribunal stellen, doch ohne Rückhalt aus den USA
| stehen die Erfolgschancen auf wackeligem Fundament.
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„Abschreckung an der Ostflanke - Brigade Litauen: Schritt für Schritt zur
Einsatzbereitschaft"
https://www.bundeswehr.de/de/meldungen/brigade-litauen-einsatzbereitschaft-5936688
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| Die feste Stationierung von 5.000 Bundeswehrangehörigen im Baltikum nimmt immer
| konkretere Formen an: Anfang April wurde die Panzerbrigade 45 als Kern der
| Brigade Litauen offiziell in Dienst gestellt. Beim neunten Treffen der Joint
| Working Group für die Brigade Litauen in Vilnius wurden die Planungen weiter
| fortgeschrieben.
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„Medien: In die Moskauer Metro kommt ein unter Chruschtschow entferntes
Stalin-Basrelief"
https://de.rt.com/russland/244772-medien-in-moskauer-metro-kommt/
Schlecht.
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https://friedenslage.blogspot.com/
