„Kai-Olaf Lang - Polens Sicherheitspolitik: amerikanische Ungewissheit
und europäisches Moment - Die Zweifel an den USA wachsen- SWP-Aktuell
2025/A 24, 23.05.2025"
https://www.swp-berlin.org/publikation/polens-sicherheitspolitik-amerikanische-ungewissheit-und-europaeisches-moment
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| Mit der Trump-II-Administration geraten gerade für Polen nicht nur
| Gewissheiten ins Wanken, sondern ebenso Grundlagen seiner
| sicherheitspolitischen Generaleinschätzung und seiner Kooperation mit
| den USA. Da ist zunächst eine aus Sicht der USA abnehmende Bedeutung
| Europas und Osteuropas und somit auch der Nato-Ostflanke und
| Polens. Diese strategische Umschichtung ist kein Spezifikum
| Trumps. Dennoch ist unverkennbar, dass die USA heute gänzlich anders
| auf das östliche Europa blicken als auch noch während der ersten
| Trump-Präsidentschaft. Damals wurde amerikanisches Engagement in
| Osteuropa als eine Ausprägung der an vielen Schauplätzen geforderten
| Gegenstrategie gegen globale US-Rivalen gesehen.
|
| Heute gilt das östliche Europa den USA nicht mehr als Raum der
| Eindämmung gegnerischer Großmächte. …
|
| Unter diesen Bedingungen wird es daher neben Konsultationen,
| Infrastruktur-, Mobilitäts- oder Resilienzthemen vornehmlich um ein
| Modell der Arbeitsteilung gehen: Polen, das durch eigene Fähigkeiten und
| enge Zusammenarbeit mit den USA für seine Sicherheit sorgt, Deutschland,
| das eine Führungsrolle in der Absicherung der baltischen Staaten
| übernimmt. Beide Länder, die zusammen mit anderen Partnern etwa die
| Abwehr hybrider Gefahren in der Ostsee organisieren. Wenn es indes zu
| substantiellen US-Truppenabzügen auch aus Polen käme, würden sich – so
| Deutschland dazu in der Lage wäre – neue Formen der militärischen
| Kooperation und Verschränkung ergeben, bis hin zu Stationierungsfragen.
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Gelegenheit, Einfluss abzustauben.
„„Höchste Priorität": Bundeswehr will Luftabwehr offenbar massiv aufrüsten"
https://www.tagesspiegel.de/politik/hochste-prioritat-bundeswehr-will-luftabwehr-offenbar-massiv-aufrusten-13753828.html
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| Die deutsche Armee soll laut einem internen Papier ihre Luftverteidigung
| deutlich ausbauen. Auch die Fähigkeit zu Präzisionsschlägen tief im
| feindlichen Gebiet soll demnach aufgebaut werden.
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„Zweifel am NATO-Schutz: Am Ende wieder allein? Von Julian Staib,
Helsinki 26.05.2025"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/finnland-wachsende-zweifel-am-schutz-der-nato-unter-trump-110498662.html
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| Zwei jüngst veröffentlichten Umfragen zufolge ist mehr als die Hälfte
| der befragten Finnen der Meinung, dass die NATO-Mitgliedschaft keine
| Garantie dafür bietet, dass andere Länder Finnland im Falle einer echten
| Krise helfen werden.
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„„Nie wieder Krieg!" – Hat die alte Parole noch eine Zukunft?
Prof. i.R. Dr. Wolfram Wette"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=133522
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| Damit komme ich zum Schluss: Die Parole „Nie wieder Krieg!" kann uns
| auch künftig die Richtung vorgeben für die Zeit nach der Beendigung des
| Ukraine-Krieges, in der die Arbeit an der Vision einer lebenswerten
| europäischen Zukunft wieder aufgenommen werden muss. In der „Charta von
| Paris für ein neues Europa" aus dem Jahre 1990 ist alles vorgedacht, was
| wir brauchen.
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| Auf dem Wege zur Wiederbelebung der KSZE können wir eigene Beiträge
| leisten: Feindbilder abbauen, die Akteure der anderen Seite
| entdämonisieren, über die längerfristigen Ursachen des Ukraine-Krieges
| aufklären, unsere Politikerinnen und Politiker dazu drängen, endlich
| selbst Friedensinitiativen zu ergreifen und dies nicht den Großmächten
| USA und Russland zu überlassen. Um einem sich ausbreitenden Fatalismus
| entgegenzutreten, können wir für unsere grundlegenden Einsichten werben:
| Frieden ist möglich und machbar! Kriegsverhütung muss das erste Ziel
| staatlicher Politik bleiben! Verhandeln ist immer besser als Schießen!
| Diplomatie verlangt nicht Sympathie, sondern Empathie, also die
| Fähigkeit, sich in die andere Seite hineinzuversetzen!
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| Lassen wir uns also nicht einreden, es gäbe allein und nur die
| derzeitige Konfrontationspolitik. Wir können wählen! Vielleicht erleben
| wir sogar eine neue Bewegung „von unten", einen Aufstand der derzeit
| noch schweigenden Mehrheit in der Bevölkerung – einen Aufstand für eine
| kooperative Zukunft. Wir müssen heraus aus der Sackgasse des Fatalismus
| und der lähmenden Angst! Noch einmal müssen wir uns gegen alle
| Widerstände für die Vision eines friedfertigen „Gemeinsamen Hauses
| Europa" begeistern und uns mit einem langen Atem für sie einsetzen. Die
| Vision „Ernstfall Frieden" ist nicht passé. „Nie wieder Krieg!" bleibt
| die zentrale Lehre aus unserer Geschichte.
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Ein sehr wichtiger Text.
„Eskalation im Ukraine-Krieg: Merz ignoriert Warnung aus Moskau und hebt
Reichweitenbeschränkung für Waffenlieferungen auf"
https://uncutnews.ch/eskalation-im-ukraine-krieg-merz-ignoriert-warnung-aus-moskau-und-hebt-reichweitenbeschrankung-fur-waffenlieferungen-auf/
„Ukraine schlägt Finanzierung ihrer Streitkräfte durch EU-Staaten vor"
https://www.rnd.de/politik/ukraine-schlaegt-finanzierung-ihrer-streitkraefte-durch-eu-vor-CHWXFS5Y5BOPPMH3I4545MSQQM.html
Die Ukraine als Degen der EU gegen Russland …
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https://friedenslage.blogspot.com/
