Friedenslage heute
Nato-Marinen weltweit
https://esut.de/2019/09/meldungen/international/15226/informelles-eu-verteidigungsministertreffen-einigung-auf-ein-konzept-der-koordinierten-maritimen-praesenz/
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| Die Verteidigungsminister der EU behandelten auf ihrem informellen
| Treffen am 28. und 29. August in Helsinki die Auswirkungen moderner
| Technologien (insbesondere künstliche Intelligenz) und des Klimawandels
| auf Verteidigung und Sicherheit (wobei die Stellvertretende
| Generalsekretärin der Rose Gottemoeller den Ansatz der NATO
| vorstellte). Gemeinsam mit den Außenministern befassten sie sich in
| einer szenariobasierten Diskussion mit hybriden Bedrohungen (Anmerkung:
| in Helsinki ist das NATO-EU gemeinsame Centre of Excellence for
| Countering Hybrid Threats beheimatet).
|
| Ausführlich diskutierten sie das Konzept einer koordinierten
| europäischen maritimen Präsenz. Eines Mechanismus zur besseren
| Koordinierung der Marinepräsenz der Mitgliedstaaten in einem bestimmten
| Gebiet, das als strategisch bedeutend für die Europäische Union als
| solche gesehen wird.
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Gibt es doch schon: Ostsee. Nein, gemeint ist anderes:
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| Als Pilotfall einigte man sich auf den Golf von Guinea.
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Nato-Marinen also weltweit. Die Deutsche Marine immer mit dabei. Und was
sagt das GG dazu?
Jürgen Wagner über den Rüstungshaushalt
http://www.imi-online.de/2019/09/03/debatte-voller-nebelkerzen/
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| Wie hoch der deutsche Militärhaushalt de facto sein sollte, darüber
| lässt sich trefflich streiten – nicht aber darüber, dass er entgegen dem
| sorgsam gepflegten Bild in der Öffentlichkeit schon seit vielen Jahren
| real ansteigt.
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Cyberkrieg
https://netzpolitik.org/2019/geheimes-bundestagsgutachten-attackiert-hackback-plaene-der-bundesregierung
Grundlegender Text zur Cyberabwehr. Auch:
https://www.tagesschau.de/investigativ/seehofer-cyberabwehr-103.html
Unsere Ideologen laden nach: Herfried Münkler im Interview „Es wird
keine Welt ohne Krieg geben" - Hans Monath - Christoph von Marschall
https://m.tagesspiegel.de/politik/herfried-muenkler-im-interview-es-wird-keine-welt-ohne-krieg-geben/24960882.html
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| Wie realistisch ist dann eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und
| Rüstungspolitik?
| Das ist der eigentliche Hebel zu einer Normalisierung der Deutschen:
| eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik der
| Europäischen Union. Weil darüber eine Dynamik in Gang kommt, bei der die
| Nabelschauen und Befindlichkeiten einzelner EU-Mitglieder marginal
| werden. Es ist zugleich die einzige Chance, die EU wieder flott zu
| machen, nachdem der Euro eher zu einer Vertiefung der Spaltungslinien
| geführt hat.
|
| Es müsste doch möglich sein, gemeinsame Sicherheitsinteressen zu
| definieren und dann auch zu verfolgen. Das öffnet auch die Chance,
| bestimmte Dinge unabhängig von den USA zu machen. Das wird natürlich
| viel Geld kosten. Aber dies könnte zugleich eine so große Attraktivität
| entfalten, dass man dafür auf manches parlamentarische Ritual
| verzichtet. ...
|
| Sie plädieren dafür, eine europäische Marine aufzubauen?
| Richtig, aber nicht nur. Europa braucht auch Einsatzkräfte, die
| außerhalb des eigenen Kontinents mit dieser Marine kooperieren. Nur wenn
| man über dieses Instrument verfügt, kann man damit auch signalisieren,
| dass man es nicht einsetzt, solange andere Mächte kooperieren.
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Man lese das ganze Interview: Abschied vom Völkerrecht, stattdessen eine
EU-Marine, die nicht nur der Welt das Fürchten lehren soll, sondern
obendrein der neue Integrationsmotor der EU werden soll, nachdem die
wirtschaftliche Integration mittels Euro nicht geklappt hat. - Ein
konzeptioneller Bankrott, analytisch, moralisch, politisch.
Über das Innere der Bundeswehr
https://www.jungewelt.de/beilage/art/360180
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| Daniel Lücking ist Journalist sowie einsatzgeschädigter Soldat und
| Offizier der Bundeswehr. Für die junge Welt wirft er einen Blick auf das
| System Bundeswehr und beschreibt, warum sich die Armee aus seiner Sicht
| sehr gut für rechtsradikale Vernetzung eignet.
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Der Sprecher der Marine
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| https://twitter.com/marinespox/status/1168908720744599557
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| 1. 2016 hatte der Kampfmittelräumdienst 24 von 80 Minen nahe
| Kiel-Ostseeweg durch Sprengen in 2 Teile geteilt, um sie in ein
| Munitionsversenkungsgebiet zu verbringen. Dabei gab es eine ungewollte
| Explosion einer dieser Minen. Die Bergung wurde daraufhin eingestellt.
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| 2. Anschl. wurde eine Studie zum Zustand der Minen erstellt, nach der
| sich in den Minen wegen des Alters schlagempfindliche Kristalle gebildet
| haben.
|
| 3. Das Wasser-& Schiffahrtsamt Lübeck stufte daher die Minen als direkte
| Gefahr für die Sicherheit der Seewege ein.
|
| 4. Da @deutschemarine durch ständige Zusammenarbeit mit zust. Behörden
| Kenntnis von den Positionen der Minen hat, bat die #Weilheim, die
| z.Zt. Teil @NATO -Minenabwehrverband ist, Marinekommando um Erlaubnis
| zur Sprengung der Minen durch den NATO-Minenabwehrverband.
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| 5. Marinekommando hat sich mit WSA Lübeck abgestimmt. WSA Lübeck hat mit
| Priorität um Sprengung der Minen nahe Kiel-Ostseeweg gebeten.
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| 6. Sprengung von 42 Minen erfolgte dann durch @NATO -Minenabwehrverband,
| der sich ohnehin im Seegebiet nahe Kiel-Ostseeweg befand.
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| 7. Vor der Sprengung wurden Vergrämungsmaßnahmen gemäß gültiger
| Befehlsgebung nach festgelegtem Verfahren ergriffen.
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| 8. Alle gesprengten Minen befanden sich ausserhalb der deutschen
| Hoheitsgewässer.
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Hm, leider erfährt man nicht, welche Sprengung gemeint ist. Vermutlich
diese hier https://schleswig-holstein.nabu.de/news/2019/26915.html
Northern Coasts 2019
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/NATO-Marineuebung-Northern-Coasts-hat-begonnen,nato338.html
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| In der westlichen Ostsee hat am Dienstag das Marine-Herbstmanöver
| "Northern Coasts" begonnen. Zum 13. Mal nehmen nach Marine-Angaben mehr
| als 40 Schiffe und ihre Besatzung an der jährlichen Übung teil. Rund
| 3.000 Soldaten aus NATO- und EU-Staaten sind mit dabei. Mit 1.300
| Soldaten stelle die Bundeswehr das größte Kontingent und habe auch die
| Leitung inne, teilte die Marine mit. In dem Übungsszenario erhebe ein
| Ostsee-Anrainer Anspruch auf eine der Inseln in der westlichen Ostsee
| und bedrohe damit die Seewege - die Lebensader vieler Bündnispartner,
| sagte Flottillenadmiral Stephan Haisch. Er hat auch das Kommando über
| die Soldaten aus 18 Nationen.
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Das Szenario enthält die gegenwärtigen Annahmen für einen Krieg in und
an der Ostsee mit Russland: Weniger Krieg auf dem Meer, sondern Krieg
im Übergang von Wasser und Land. Das entspricht den gegenwärtigen
Bündnis-Kontellationen. Anders als zu Zeiten des Warschauer Pakts ist
die gegnerische Seite auf zwei schmale Randstreifen zurückgedrängt: Bei
St. Petersburg und bei Kaliningrad. Ein Krieg würde irgendwo um die
baltischen Staaten herum stattfinden, die Ostsee wäre nächstes
Hinterland dieses Krieges. Also geht es darum, die Küsten zu beherrschen
und die Zugänge zu ihr.
Sehr ausführlich Darstellung:
https://www.presseportal.de/pm/67428/4361434
Presse- und Informationszentrum Marine
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| Bei "Northern Coasts 2019" kommen mehr als 3.000 Soldaten aus Belgien,
| Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Großbritannien,
| Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, den Niederlanden,
| Norwegen, Polen, Schweden, der Schweiz und den USA zusammen. Das größte
| Kontingent mit etwa 1.300 Männern und Frauen stellt die Bundeswehr. Der
| deutsche Flottillenadmiral Stephan Haisch (52) führt die an der Übung
| beteiligten Einheiten als Commander Task Force 356 aus der
| Operationszentrale der Marine in Glücksburg. Ihm unterstehen in der
| Übung mehr als 40 Schiffe und Boote: Überwasserkampfschiffe,
| Einsatzgruppenversorger und Unterstützungseinheiten, Minenjagdboote, ein
| Uboot, Korvetten, Flugzeuge und Hubschrauber in drei Einsatzgruppen. Der
| Kommandeur des deutschen 3. Minensuchgeschwaders Fregattenkapitän
| Christian Meister (41) führt als einziger deutscher Marinestabsoffizier
| eine davon in See - die Task Group für Minenabwehr mit einer Fregatte,
| zwei Unterstützungsschiffen und 14 Minenabwehreinheiten aus zwölf
| Nationen, außerdem Minentauchern aus sechs Ländern.
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Nicht nur die Nicht-Nato-Länder Schweden und Finnland sind dabei, das
kann man erwarten, auch die Schweiz macht da mit, wie auch immer.
https://www.jungewelt.de/artikel/362087.marine-gegen-moskau.html
Kiel und die U-Boote
https://twitter.com/KielDolphin/status/1168995733455945728
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| Drei Tage dreht sich in Kiel bei der #SUBCON2019 und #TKMS alles um das
| U-Boot der Zukunft. Bei der Realisierung der Wunschlisten rücken
| NATO-Partner enger zusammen. @thyssenkrupp @deutschemarine @stadt_kiel
| @Wirtschaftsland
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https://twitter.com/Team_Luftwaffe/status/1168906481456025604
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| 60 Jahre #FlaRak - Das letzte verbliebene #FlaRakG1 trat auf dem Husumer
| Marktplatz mit 180 Soldatinnen und Soldaten an. Gäste reisten durch die
| halbe Reublik, um bei dem Appell dabei zu sein. Darunter der Inspekteur
| der Luftwaffe, Generelleutnant Ingo Gerhartz.
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Irgendein Rumtata zum 60sten...
Zum Umgang mit der AfD im Fernsehen:
https://www.zeit.de/kultur/2019-09/landtagswahlen-fernsehberichterstattung-afd-rechtsextremismus-demokratie/komplettansicht
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| Lasche TV-Moderatorinnen, erleichterte CDU-Politiker, entschuldigtes
| Wahlvolk: Mit dieser Art des Umgangs mit Neonazismus sind die Demokraten
| dieses Landes verloren.
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https://friedenslage.blogspot.com/
