Montag, 30. September 2019

Friedenslage am 30.09.2019 (12:06:24)

Friedenslage heute



Nach dem Neoliberalismus - Der Wandel einer ideologischen Konzeption und
notwendige Schlussfolgerungen zum neuen Militarismus
https://www.fr.de/wirtschaft/paul-mason-kapitalismuskritiker-spricht-ueber-aufloesung-neoliberalismus-13046967.html
Der Text beschäftigt sich nicht mit Militär-Sachen. Er kann von uns
dennoch mit Gewinn gelesen werden. Denn er beschäftigt sich damit, warum
und wie Neoliberalismus der Globalisierung durch einen Neoliberalismus
des Neo-Nationalismus und der brutalisierenden Deregulierung abgelöst
wird. Anders gesagt: Es geht um den Wandel von Clinton über Bush und
Obama zu Trump, von Thatcher und Blair zu Johnson. Und um das Bündnis
von "Eliten" und Pöbel, mit denen dieser Wandel durchgesetzt wird. Das
Interview enthält nichts zu den militärischen Aspekten dieses Wandels
von einer Globalisierung, die alle den selben Standards unterwerfen
wollte, damit die Stärkeren siegen, zu einer Globalisierung, in der die
Standards aufgegeben werden, Interessen vielmehr regellos mit diversen
Arten von Zwang gegen Widerstrebende durchgesetzt werden. Es dürfte
nicht schwer fallen, diesen Wandel auf die Militär- und
Sicherheitspolitik zu übertragen.

Wir erleben schließlich momentan eine Zeit der Fachleute, die uns
wissenschaftlich, journalistisch und propagandistisch weismachen wollen,
dass offensive Außenpoltik und militärisches Potential fast umstandlos
auch politischen und wirtschaftlichen Einfluss bringen [1], der andere
müsse schließlich nachgeben, und auch beipuhlen wollen, dass die
außenpolitische Offensive mitsamt "eigener" militärische Aufrüstung der
Weg zu Sicherheit sei, obwohl just jene Versuche, die fremden wie die
eigenen, in den letzten Jahren nicht nur jämmerlich gescheitert sind,
sondern obendrein zum Gegenteil, weniger Sicherheit, führten.



Ideologiepolitik in der EU gegen Russland
http://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2019-0021_DE.html
https://www.nachdenkseiten.de/?p=55198
https://www.facebook.com/NachDenkSeiten/posts/10157810259513627
Dort auch Informationen zum Abstimmverhalten der deutschen
EU-Abgeordneten. - Es hätte gravierende Auswirkungen in D, wenn das Konzept
bei uns angewendet wird.



US-Truppen in Syrien
https://www.cbsnews.com/video/u-s-troops-remain-in-syria/


Krieg Saudi-Arabien / Jemen
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/krieg-im-jemen-houthi-im-siegestaumel-16409233.html
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/92924-us-elitesoldaten-saudi-arabien-zwang-huthis-in-die-hande-des-iran/



Rüstungsfonds außer Kontrolle - Milliardenschwere - EU-Militärprojekte
sollen ohne parlamentarische Beteiligung beschlossen werden - Von Jürgen
Wagner
https://www.jungewelt.de/artikel/363835.europ%C3%A4ische-union-r%C3%BCstungsfonds-au%C3%9Fer-kontrolle.html

,----
| Zu einer halbwegs ernst zu nehmenden parlamentarischen Kontrolle würde
| zumindest die Haushaltshoheit bei größeren EVF-Projekten gehören –
| ähnlich wie dies in Deutschland bei Rüstungsvorhaben ab 25 Millionen
| Euro der Fall ist. Doch das ist nicht vorgesehen. Statt dessen soll nur
| den Staaten ein Vetorecht über die Vergabe der Gelder eingeräumt
| werden. Den Parlamentariern wird lediglich zugestanden, nachträglich in
| einem Bericht darüber informiert zu werden, wohin die Milliardenbeträge
| geflossen sind.
`----


AfD und Bundeswehr
http://www.imi-online.de/2019/09/24/jenseits-der-verfassung-das-militaerpolitische-programm-der-afd/

,----
| Das militärpolitische Programm enthält eine eindeutige Bindung an die
| NATO, bedenkliche Vorstöße zur Re-Militarisierung der Gesellschaft und
| Stärkung der Bundeswehr als eigenständigen Faktor in der Innenpolitik.
`----


Vielleicht stimmt es ja doch, dass bei der Bundeswehr vieles nicht
funktioniert:
https://augengeradeaus.net/2019/09/protokoll-einer-seefahrt-schleichfahrt-mit-hindernissen/

,----
| Eigentlich ist es ein schöner Septembermorgen, an dem die Besatzung die
| Fregatte Brandenburg für zwei Tage in See klarmacht. Beim Frühstück noch
| vor Sonnenaufgang fällt nicht auf, dass die Kombüse des Kriegsschiffs
| nach einem Wasserschaden gesperrt ist, Brötchen gibt es auch so. Auch
| dass die Fregatte in den zwei Tagen nicht alzu weit in die Nordsee
| hinausfahren wird, weil wegen eines technischen Problems die
| Höchstgeschwindigkeit auf elf Knoten (rund 20 km/h) begrenzt ist, wissen
| die Männer und Frauen an Bord.
`----
Und noch mehr...


Alles, was der Mensch nicht braucht:
http://www.bundeswehr-journal.de/2019/dienstbeginn-fuer-das-marinemusikkorps-wilhelmshaven/


Marineschule Prarow
https://www.n-tv.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Merkel-in-Marinetechnikschule-Parow-erwartet-article21302965.html

Fregatte in Kiel
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1488244181329430/?type=3&theater

Regionale Reservetruppe
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1486172271536621?__tn__=-R

Reservisten der Kompanie „Schleswig" der Regionalen Sicherungs- und
Unterstützungskräfte (RSUKr) üben Häuserkampf
https://www.facebook.com/watch/?v=548513259220110

Kommando Spezialkräfte Marine
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1485306634956518/?type=3&theater

Uffz-Schule der Luftwaffe in Appen
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1485252851628563/?type=3&theater

Vom Seebataillon
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1485224321631416

Informationsveranstaltung für Muliplikatoren
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1484329141720934





Fußnote(n)


[1] Masala, Mölling, teils die SWP. Solche Auffassungen widerlegte schon
Friedrich Engels, damals ein ausgewiesener Militärexperte, im
"Anti-Dühring".
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https://friedenslage.blogspot.com/