Friedenslage heute
Verspätet: Für den Wehrbeauftragten Bartels ist das Zwei-Prozent-Ziel
beim Wehretat nur „Pokern in Tarifverhandlungen". Im Interview spricht
er über Frust in der Truppe. Fabian Löhe Christoph von Marschall
https://www.tagesspiegel.de/politik/wehrbeauftragter-hans-peter-bartels-niemand-plant-eine-zwei-prozent-bundeswehr/24845148.html
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| Die begonnenen Trendwenden müssen jetzt aber auch möglichst bald für die
| Soldatinnen und Soldaten spürbar werden. Daran hakt es. Die Umsetzung
| ist auf zu viele Jahre verteilt. Es gibt so etwas wie ein
| Zwölf-Jahres-Programm bis 2031. Es wäre schön, wenn wichtige
| Verbesserungen schneller kämen und nicht erst im zwölften Jahr. Vieles
| dauert viel zu lange. ...
|
| Vorweg, die Bundeswehr kann viel. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind
| im internationalen Vergleich sehr gut. In manchen Bereichen sind sie
| Ausbildungsweltmeister. Aber der Truppe fehlen zu oft die Mittel. Wir
| brauchen die Vollausstattung. Alles, was ein Panzer- oder ein
| Logistikbataillon, eine fliegende Staffel oder eine Marineeinheit auf
| dem Papier benötigt, muss auch tatsächlich in den Hallen, den
| Munitionsdepots, auf den Übungsplätzen und auf den Schiffen vorhanden
| sein. Nur dann ist die Einheit voll einsatzfähig. Heute gibt es
| Bereiche, wo wir auf dem Papier 70 Prozent Materialausstattung haben und
| in der Realität 15 Prozent. Es müssen 100 Prozent sein. ...
|
| In Politik und Gesellschaft wächst das Bewusstsein, dass die Bedrohungen
| wachsen. Umfragen ergeben: Die Mehrheit unserer Mitbürger will eine
| Bundeswehr, die funktioniert. Dafür darf es ruhig etwas mehr Geld
| geben. Die Truppe darf auch ein bisschen größer sein als
| heute. Verteidigung ist den Bürgern nicht egal. Wir haben in Deutschland
| freilich nicht dieselbe Bereitschaft zum Militäreinsatz wie es sie in
| angelsächsischen Ländern gibt. Geschichte prägt, auf beiden Seiten. Die
| Deutschen sind zurückhaltender. Sie denken, dass man Streitkräfte in
| erster Linie braucht, um abzuschrecken und Konflikte zu verhindern und
| nur im Ausnahmefall zur Intervention.
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Man kann aus dem letzten Satz ein Bedauern heraushören: So weit ist
unser Volk - leider - noch nicht, dass es die Bundeswehr weltweit in
jede nur denkbare Intervention schickt.
Was diesen Text aber besonders ärgerlich macht: Bartels missbraucht das
Amt des Wehrbeauftragten des Bundestages zur Rüstungspropaganda. Man hat
in den 1950ern dieses Amt eingerichtet, um die wehrpflichtigen Soldaten
vor den Kommissbräuchen der Nazi-Wehrmacht, aus der ihre Vorgesetzten
und Ausbilder stammten, zu schützen.
,----Wikipedia
| Im Wehrbeauftragtengesetz ist festgelegt, dass der Wehrbeauftragte auf
| Eingabe von Soldaten der Bundeswehr oder auf eigene Initiative immer
| dann tätig wird, wenn ihm Umstände bekannt werden, die auf eine
| Verletzung der Grundrechte der Soldaten oder der Grundsätze der Inneren
| Führung schließen lassen. Jeder Soldat der Bundeswehr hat nach § 7
| WBeauftrG das Recht, „sich einzeln ohne Einhaltung des Dienstweges
| unmittelbar an den Wehrbeauftragten zu wenden. Wegen der Tatsache der
| Anrufung des Wehrbeauftragten darf er nicht dienstlich gemaßregelt oder
| benachteiligt werden". Er hat jährlich dem Deutschen Bundestag in einem
| schriftlichen Bericht über seine Arbeit zu berichten. Zu seinen Rechten
| gehört, dass er jede Bundeswehrdienststelle ohne Anmeldung besuchen
| darf, Auskunft und Akteneinsicht fordern kann und dass er – außer
| gegenüber dem Deutschen Bundestag und dem Verteidigungsausschuss – nicht
| weisungsgebunden ist.
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Bartels hat diese Aufgaben eigenmächtig erweitert: Er tritt nun auch
als Fürsprecher der Ansprüche der Bundeswehr auf beste Ausstattung auf,
schließlich würde der einzelne Soldat ja auch unter Ausrüstungsmängeln
leiden. Gleichzeitig zeigt er sich als Propagandist einer
interventionistischen Militärpolitik, gehört auch nicht zu seinen
gesetzlichen Aufgaben.
Eine Stellungnahme zu einem Aspekt des Interviews von Henrik Paulitz
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/Henrik-Paulitz,kriege-in-afrika-von-ulm-aus-100.html
Warum die SPD nicht so viel Geld für die BuWe ausgeben will:
https://twitter.com/kahrs/status/1172160369911054341
Der Grund ist nicht besondere Friedensliebe.
MarineForum
https://twitter.com/CRMarineforum/status/1172403421208399873
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| Hannover Hauptbahnhof: hier gibt's das MF wie in 100 anderen
| Buchhandlungen in D auch... Abo ist besser ;-)
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Stimmt schon: Das "Marine-Forum" ist unverzichtbar, will man verfolgen,
was in der Marine gedacht, gesprochen, konzipiert wird. Sollte in der
Friedensbewegung regelmäßig zur Kenntnis genommen
werden. https://www.mittler-report.de/produkte/marineforum/
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| Das maritime Geschehen im Blick!
|
| Herausgeber: Deutsches Maritimes Institut e.V.
|
| Die Zeitschrift MarineForum erscheint im Auftrag des Deutschen Maritimen
| Instituts (DMI) und der Marine Offizier Vereinigung (MOV) im Mittler
| Report Verlag und ist Deutschlands führende Fachzeitschrift zu maritimen
| Themen.
|
| Themenfelder:
|
| Maritime Sicherheitspolitik
| Seestrategie
| Marinetechnik
| Marinepolitik
| Marinegeschichte
|
| Marketing/Anzeigen: Jürgen Hensel, Mittler Report Verlag
|
| Einzelheft: 7,25 € (zzgl. Versand)
| Jahresabonnement: 64,00 € (inkl. Versand bei Inlandsbeziehern)
|
| MarineForum im Internet: https://deutsches-maritimes-institut.de/
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Die niederländischen Marines auf den Bahamas
https://twitter.com/COM_NLMARFOR/status/1172170210465472514
Portugiesische Minentaucher bei der Deutschen Marine
https://twitter.com/deutschemarine/status/1172408381908209664
Vom Seebataillon
https://twitter.com/COM_SeeBtl/status/1172425216305184770
https://twitter.com/Grnfink2/status/1172431888654327809
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https://friedenslage.blogspot.com/
