Friedenslage heute
Wo ist die Greta der Sicherheitspolitik? Stand: 30.10.2019 Von Armin
Staigis, Gerd F. Kaldrack
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article201660832/Nato-und-EU-Wo-ist-die-Greta-der-Sicherheitspolitik.html
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| In der Klimapolitik leistet sich die Politik einen
| Überbietungswettbewerb. In der Sicherheitsfrage, die ähnlich elementar
| für die Zukunft ist, bleibt sie im Vagen. Umso wichtiger ist
| Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß, schreiben hier zwei ehemalige hohe
| Militärs.
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Völlig frei von jeglicher politischer Analyse verlangen die Autoren eine
Bundeswehr, die weltweit agieren kann und soll. Das Weißbuch 16 hatte
das vorgemacht.
General aD Vad, ein ehemaliger Mitarbeiter der Bundeskanzlerin:
https://www.wz.de/politik/interview-mit-general-ad-vad-wissen-nicht-wofuer-bundeswehr-da-ist_aid-45336687
Neben manchem Bedenklichen auch dieses:
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| Die Amerikaner haben ein Volumen von mehr als 700 Milliarden US-Dollar,
| aber Kriege haben sie in den letzten Jahrzehnten damit auch nicht mehr
| gewinnen können, etwa in Afghanistan oder im Irak. ... Die Nato
| vereinigt 70 bis 80 Prozent der gesamten Verteidigungsausgaben weltweit,
| aber haben wir dadurch tatsächlich mehr Sicherheit unter den Vorzeichen
| von Cyber-Angriffen, Terrorismus, hybriden Konfliktformen und
| Handelskonflikten? ...
|
| Zur Krim : dafür fangen wir sicherlich keinen 3. Weltkrieg an. Die
| moralischen Kriterien des deutschen Inlands sind da nicht alles, trotz
| des völkerrechtlich bedenklichen Vorgehens der Russen. Ich bin kein
| Russland-Versteher. Aber für Putin ist und bleibt die Krim strategisch
| so wichtig, dass er einfach nicht anders konnte und kann. Das
| anzuerkennen ist einfach Realpolitik.
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Andreas Zumach, Genf / 31. Okt 2019 - In Genf nimmt der Ausschuss zur
Erarbeitung einer neuen Verfassung für Syrien seine Arbeit auf.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Neustart-der-Syrienverhandlungen-in-Genf
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| Basis ist die einstimmig verabschiedete Resolution 2254 des
| UNO-Sicherheitsrates vom Dezember 2015. Die Resolution proklamiert als
| Ziel ein säkulares, multiethnisches und demokratisches Syrien auf dem
| gesamten bisherigen Staatsgebiet und bestimmt als wichtigste
| Umsetzungsschritte einen landesweiten Waffenstillstand, die Bildung
| einer Übergangsregierung sowie die Ausarbeitung einer neuen
| Verfassung. Nach deren Annahme sollen in einer Volksabstimmung von der
| UNO überwachte Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden.
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Eine gute Grundlage.
"Debatte um Rauswurf der US-Kriegsmaschinerie aus Deutschland erreicht
den Bundestag"
https://deutsch.rt.com/meinung/94196-debatte-um-verbannung-us-kriegsmaschinerie-deutschland/
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| Es gibt erste Reaktionen auf den Appell der Kampagne "NATO raus – raus
| aus der NATO" mit der entsprechenden Forderungen an die Bundesregierung
| und die Mitglieder des Deutschen Bundestages. Die Antworten der
| Abgeordneten und Parteien sind recht aufschlussreich.
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"Russia, the Indispensable Nation in the Middle East
Moscow Has Been Here Before. This Time, Washington Is Out."
https://www.foreignaffairs.com/articles/middle-east/2019-10-31/russia-indispensable-nation-middle-east
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| Still, Russia's return to the Middle East is neither inconsequential nor
| solely a threat to U.S. interests. As the United States rethinks its own
| interests and commitments in the region, it may find areas where
| U.S. and Russian interests are compatible or even coincide. For example,
| the United States and Russia were able to work together on the Iran
| nuclear deal in 2015.
|
| Russia has returned to the Middle East and is not planning to
| leave. Much of what Russia has recently accomplished there has been a
| function of the United States' repositioning and redefinition of its
| interests. These developments offer an opening for a U.S. Middle East
| policy guided by a more modest, but ultimately more realistic and
| productive, set of objectives.
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Die zentrale außenpolitische Zeitschrift der USA.
Was die Überschrift sagt:
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehreinsaetze-ausland-chronik-1.4651065-0#seite-2
"Mehrzweckkampfschiff 180 – Bis zu zwei Jahre Stehzeit geplant"
https://esut.de/2019/11/fachbeitraege/ruestung/16211/mehrzweckkampfschiff-180-bis-zu-zwei-jahre-stehzeit-geplant/
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| Das Mehrzweckkampfschiff 180 trägt vor allem dem Ziel Rechnung, mit
| einem Seekriegsmittel über Fähigkeiten zu verfügen, die alle Felder
| moderner Seekriegführung abdecken. Das Schiff soll auch für ozeanische
| und komplexe Einsätze in entfernten Seegebieten und unter
| anspruchsvollen Umweltbedingungen geeignet sein. ...
|
| Zum Ablauf der Frist am Donnerstag, 18. Juli 2019, 14.00 Uhr, hatten
| zwei Wettbewerber ihr „Best and Final Offer" eingereicht. Neben der
| German Naval Yards Kiel bewirbt sich die holländische Damen Schelde
| Naval Shipbuilding um den Auftrag. Seit der Aufforderung zur Abgabe der
| Offerte waren drei Monate und sechs Tage ins Land
| gegangen. Informationen zum Stand der Angebotsauswertung und dem
| laufenden Auswahlverfahren standen bis Redaktionsschluss noch nicht zur
| Verfügung. ...
|
| Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 ist im
| Bundeshaushalt mit insgesamt 5,27 Milliarden Euro berücksichtigt:
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Über die Erneuerung des Nato-Marine-Kommandos Ärmelkanal und Nordsee
https://twitter.com/hashtag/CHANCOM2019?src=hashtag_click
Der Zugang vom Atlantik zur Ostsee, der Zugang zum "Feind"
USA und Russland in Syrien
https://twitter.com/carlbildt/status/1191074181347184640
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| Some coming. Some going. US and Russian military vehicles encountering
| each other in northern Syria.
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Zum Schluss noch ein Bild:
https://twitter.com/MarcusSchwarze/status/1190687641991286792/photo/1
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https://friedenslage.blogspot.com/
