Donnerstag, 28. November 2019

Friedenslage am 28.11.2019 (21:06:50)

Frankreich, die Nato und Russland

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/f-a-z-exklusiv-macron-will-putins-angebot-fuer-raketen-moratorium-eingehend-pruefen-16506811.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gegen-linie-der-nato-macron-steht-zu-brief-an-russland-16508507.html
https://www.nzz.ch/international/macron-liebesgruesse-an-putin-ld.1521989
https://twitter.com/Konflikt_Sicher/status/1200117075815157762
https://www.tagesschau.de/ausland/macron-stoltenberg-101.html
https://www.deutschlandfunk.de/nato-macron-fordert-enge-abstimmung-mit-russland.1939.de.html?drn:news_id=1074946

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| Frankreichs Präsident Macron hat von den NATO-Staaten eine enge
| Abstimmung mit Russland gefordert.
|
| Macron sagte in Paris, er glaube nicht, dass die Regierung in Moskau ein
| Feind des Militärbündnisses sei. Er rief die europäischen
| Mitgliedsländer weiter auf, sich an Verhandlungen mit Russland und den
| USA über einen neuen nuklearen Abrüstungsvertrag zu beteiligen. Die NATO
| könne sich nicht mit bilateralen Abkommen zufrieden geben. Es gehe um
| die Sicherheit in Europa. Macron erneuerte zudem seine Kritik am dem
| Bündnis. Er sehe eine eklatante Kluft zwischen Finanzierungsdebatten und
| anderen wichtigen Fragen wie der Beziehung zu Russland, sagte Macron.
|
| In der kommenden Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der
| 29 NATO-Staaten zu einem Gipfel in London.
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Macron konstatiert zu recht, dass es kaum noch "Politik" des Westens
gegenüber Russland gibt, von Sanktionen+Aufrüstung abgesehen. Wir sehen
das in der Ostseeregion daran, dass die Nato und ihre Mitgliedsstaaten
zwar ein Konzept zur Aufrüstung im Ostseebereich nicht nur haben,
sondern auch gezielt umsetzen, aber keinerlei Vorstellung zu
Rüstungskontrolle, gar zu Abrüstung und gemeinsamer Sicherheit
haben. Die Lage wird einfach nur durch Aufrüstung verschärft, sonst
geschieht nichts. Und er fordert eine Wende im Umgang mit Russland.

Das ruft natürlich manchen auf den Plan, dem das gar nicht gefällt. So
Carlo Masala, Prof. für Internationale Politik an der BuWe-Uni München,
ein in der Bundeswehr durchaus beliebter Ideologe:
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1199732073176670208

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| If France wants to irritate everyone in Europe and #NATO and doesn't
| care about the consequences: Mission accomplished #Macron
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https://twitter.com/CarloMasala1/status/1199728369086222337

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| Das französische Irrlichtern geht weiter.
| Macron schert aus dem NATO Konsens zu russischen Mittelstreckenraketen
| aus
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Und Macron übernimmt einfach den russischen Standpunk, so
Con. Stelzenmüller
https://twitter.com/ConStelz/status/1200137239717654528 Die Autorin war
bei "Neue Macht" dabei, damals von der us-Propaganda-Organisation
GMFUS. Das Argumentieren gehört nun mal nicht zu der Stärke dieser
Richtung, da macht die Leut lieber persönlich an, dass sie für den Feind
arbeiten.

Ist aber nun mal so: Die Nato-Position zu russischen
Mittelstreckenraketen hat den bislang ungeheilten Nachteil, dass der
Öffentlichkeit nicht gezeigt wurde, dass Russlands den INF-Vertrag
verletzt hat. Mehr als Beweis durch Behauptung gibt es öffentlich
bislang nicht. Und da die USA die Einladung Russlands, sich die
beanstandeten Systeme vor Ort anzusehen, ablehnten, liegt der Verdacht
nahe, dass die Nato sich sehenden Auges, im vollen Bewusstsein ihres
Tuns bei fehlendem Nachdenken über die Folgen selbst politisch
handlungsunfähig gemacht hat. Sieht so aus, als ob sie sich so sehr
verrannt hat, dass sie nur mit erheblichem Gesichtsverlust aus der Sache
wieder heraus kommt, es sei denn, ein neuer Gorbatschow kommt in Moskau
an die Regierung, der einfach einen Schlussstrich unter die Sache
zieht. Danach sieht es aber nicht.

Sollte diese Einschätzung richtig sein, dann geht es Macron vor allem
darum, Schaden von der EU und den europäischen Nato-Staaten abzuwenden,
der diesen Staaten durch ihre kritiklose Einordnung in die
us-amerikanische Konfrontationspolitik im Verhältnis zu Russland
entsteht.

Man wird nicht erwarten können, dass Macron sich in der Nato
durchsetzt. Aber die Unruhe, die er in die Nato bringt, kann dazu
führen, dass der außenpolitische Realismus in den Nato-Staaten
wächst. Das wäre nicht ohne Vorbild: De Gaulles außen- und
militärpolitische Sonderwege waren in den 1960er Jahren Vorbereitung der
Entspannungspolitik der 1970er Jahre. Es wird wieder lange dauern, aber
es kann zu vernünftigen Ergebnissen führen.



Naja:
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/nordmagazin/Traumjob-Rostockerin-macht-Offiziersausbildung,nordmagazin68730.html

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| Traumjob: Rostockerin macht Offiziersausbildung
| Nordmagazin - 27.11.2019 19:30 Uhr
|
| Die Besatzung der Fregatte Oldenburg besteht aus 55 Männern und drei
| Frauen - eine davon ist Yvonne Horn. Als wachhabende Offizierin gibt die
| 26-Jährige aus Rostock an Bord den Ton an.
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Und Wünsche für Eckernförde:
https://twitter.com/Grnfink2/status/1200078491431120896

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| Eine beeindruckende „Visit, Board, Search and Seizure" (VBSS) -Übung der
| 🇷🇺 #Marineinfanterie mit Luftkissenfahrzeugen, Schneemobilen u. anderen
| technischen Gadgets. In der @deutschemarine sind @Seebataillon und #KSM
| dafür zuständig. Über derartige Mittel verfügen sie nicht.
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https://twitter.com/RALee85/status/1199689331415367682
https://tvzvezda.ru/news/forces/content/20191127628-OtKt8.html



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