Freitag, 10. Januar 2020

Friedenslage am 10.01.2020 (12:53:08)

Von der Münchener Sicherheitskonferenz
https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/wir-sind-nicht-die-schweiz-3981/

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| Unsere Bürgerinnen und Bürger müssen lernen, dass die Zeiten vorbei
| sind, in denen wir glauben konnten, dass wir ein dauerhaft stabiles
| Umfeld haben. Plötzlich bricht die Weltordnung auseinander.
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Und zwar scheint diese Ordnung von alleine auseinander zu brechen. Es
hat keine Geschichte, keine Vorgeschichte, keine Akteure. (Dass es die USA +
einige Nato-Staaten waren, die das Umfeld im Südosten durch völkerrechtswidrige
Kriege zerstört haben, kommt nicht in den Blick.) Es ist die Axiomatik,
die die Analyse so verkürzt sein lässt:

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| Ich persönlich halte die Nato aus deutscher Sicht für unverzichtbar,
| solange wir nicht den ewigen Landfrieden mit Russland und anderen
| Mächten geschlossen haben. Das sehe ich im Augenblick aber leider ganz
| und gar nicht. Ich sehe eher weitere krisenhafte Zuspitzungen. Und ich
| kann nicht erkennen, dass es kurz- und mittelfristig eine Alternative
| gibt zu der Schutzfunktion der USA, die wir qua Nato für unseren Teil
| des Kontinents in Anspruch nehmen können. Wir können Stunden und Tage
| über strategische Autonomie Europas sprechen. Aber es führt kein Weg
| daran vorbei: Die Bundesrepublik Deutschland wird keine Nuklearmacht
| sein, sie wird das auch nicht sein wollen. Im Ernstfall können wir uns
| auch nicht selbst verteidigen. Ergo brauchen wir die USA – selbst wenn
| es in manchen Punkten stressig geworden ist. Deswegen sind wir gut
| beraten, wenn wir trotz allen Ärgers die Nato und die transatlantischen
| Beziehungen pfleglich behandeln. Es ist in unserem eigenen
| Interesse. Wir brauchen die Nato mehr, als die USA sie brauchen.
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Damit aber wird das Problem erst recht unlösbar: Wir brauchen jene, die
die Sicherheit Europas geschwächt haben. (Weshalb wir analytisch besser
nicht so genau hinschauen sollten.) Dass jene die europäische Sicherheit
weiter schwächen werden, lässt nun jede Handlungsmöglichkeit
verschwinden. Was immer Europa macht, ob mit oder ohne die USA, es wird
vom Chaos umgeben sein. Und wenn man keine Verständigung mit Russland
will - ironisch als "ewiger Landfrieden" bezeichnet - , dann gibt es
keine Lösung europäischer und deutscher Sicherheitsprobleme. Ischinger
und all die anderen SiPo-Ideologen haben sich und uns in eine Sackgasse
manövriert.

Deutlich besser: Machtlose Europäer? Nahost Wer denkt, die EU habe
durch die Krise keine Perspektiven, hat die neue Geopolitik nicht
verstanden Eric Bonse | Ausgabe 02/2020
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/machtlose-europaeer-wer-so-redet-hat-die-neue-geopolitik-nicht-verstanden

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| Denn wer sich als Akteur im Spiel der Mächte behaupten will, muss eine
| nüchterne Lagebewertung vornehmen – mit Blick auf die eigenen
| Interessen. Eine solche Analyse würde unweigerlich zu dem Schluss
| kommen, dass sich die USA unter Trump im Nahen Osten von einer
| Ordnungsmacht zum Sicherheitsrisiko entwickelt haben. Der erste
| gefährliche Schritt war die Kündigung des Atomabkommens mit Iran – also
| jenes Deals, den die EU zum Eckstein ihrer Nahostpolitik und zum Dreh-
| und Angelpunkt ihrer nuklearen Sicherheit erklärt hatte. Der zweite
| Schritt war das Abrücken von der Zweistaatenlösung für Israel und
| Palästina, der dritte und womöglich fatalste Schritt der Mord an
| Soleimani.
|
| Dieses Attentat kommt nicht nur einer Kriegserklärung an Iran gleich. Es
| ist auch ein Anschlag auf die europäische Politik im Nahen Osten. Die EU
| wollte mit Sanktionen gegen Soleimani und dessen Schattenkrieger
| vorgehen, um das Atomabkommen zu retten. Nun ist es zum Scheitern
| verurteilt, Trump am Ziel, und die EU steckt in der Falle.
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Der Autor rät zu Zusammenarbeit mit Russland und China. Aber das traut
die EU sich nun mal nicht. Und solange die EU die Ursachen der Krise
nicht wissen will und ihre Verursacher nicht kennt, solange wird sie
keine eigene konsistente Politik entwickeln.



Artikel aus der Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige
Politik

Europas größte Herausforderung 1. January 2020 - 0:00 | von Jana
Puglierin Internationale Politik 1, Januar/Februar 2020, S. 28-31 Wenn
sich die EU ihrer Machtmittel stärker bewusst wird und mit einer Stimme
spricht, kann sie auch ihr Umfeld gestalten.
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2020/januar-februar-2020/europas-groesste-herausforderung
Brauchbare Beschreibung der Probleme, dagegen Null Vorschlag, was man
tun kann. Solange das Verhältnis zu den USA nicht thematisiert und neu
justiert wird, wird die EU genauso ratlos bleiben wie all die
"ThinkTanks" in Deutschland.

https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2020/januar-februar-2020/china-und-russland-sind-feinde-mit

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| „China und Russland sind Feinde mit ruchlosen Absichten" Interview mit
| Senator Tom Cotton
|
| Unter Trump wollten die USA die transatlantische Allianz
| stärken. Deutschland müsse sich gegen Huawei und Nord Stream 2 stellen.
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Null Widerspruch durch die Interviewer.


Zu Chinas wirtschaftlichen und politischen Erfolgen
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/ip-wirtschaft/ip-wirtschaft-archiv/03-2019-china/mit-freihandelsfolklore-kommen
von einer anderen Seite aus betrachtet:
https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/von-wegen-china-3951/



Ein Podcast der Bundeswehr für ihre Soldaten
https://www.youtube.com/results?search_query=funkkreis+bundeswehr+podcast

Beispiele:
https://www.youtube.com/watch?v=MnF5yPBc7D0
Podcast #1: Das Kommando Spezialkräfte der Marine - Bundeswehr

https://www.youtube.com/watch?v=Fu1yKV4O2qo
Podcast #6 Höhere Zulagen für Soldaten | Bundeswehr

Eine Bilanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr
http://www.imi-online.de/2020/01/09/bundeswehr-einsaetze-eine-miserable-kursorische-bilanz/


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