Ischinger-Interview zur Münchener "Sicherheits"-Konferenz
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205491583/Nato-und-EU-Wolfgang-Ischinger-wirbt-fuer-massive-Investitionen.html
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| WELT: Herr Ischinger, wie ist die Sicherheitskonferenz in diesem Jahr
| überschrieben?
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| Wolfgang Ischinger: Die sicherheitspolitische Lage ist im Vergleich zum
| vergangenen Jahr leider nicht besser geworden. Die Welt ist in Gefahr,
| das muss die Konferenz abbilden. Deshalb können wir leider nicht
| optimistisch werden, sondern haben einen Begriff erfunden, der ein
| zentrales sicherheitspolitisches Problem widerspiegelt: Westlessness.
|
| WELT: Ein Kunstwort, das was meint?
|
| Ischinger: Der Westen selbst scheint weniger westlich zu werden, wenn
| man an die Wertediskussion, an die transatlantischen Friktionen, den
| Brexit, aber auch an Ungarn, Polen und die Türkei denkt. Und die Welt
| insgesamt scheint zunehmend weniger westlich geprägt: Die USA ziehen
| sich aus Krisenregionen zurück, Europa ist nicht handlungsfähig. Das so
| entstandene Vakuum wird durch Russland und regionale Mächte wie die
| Türkei oder den Iran gefüllt.
|
| Dann hatte der Westen gehofft, China würde sich zu einem
| verantwortungsbewussten Partner entwickeln, quasi ein Anteilseigner der
| westlichen Gemeinschaft werden. Aber offenbar geht die Entwicklung in
| Peking in eine andere Richtung. Westlessness drückt dieses
| Doppelphänomen aus. Die Frage ist: Was tun?
|
| WELT: Ist der Westen nicht schon seit Längerem nur noch eine
| geografische Bezeichnung?
|
| Ischinger: Bundespräsident Steinmeier, der die diesjährige Konferenz
| eröffnen wird, hat einmal gesagt: Der Westen muss mehr sein als eine
| Himmelsrichtung im Kompass. Es geht um Inhalte. Unser zentrales
| Interesse muss sein, den Westen als Idee der Aufklärung, als politische
| Zielvorstellung aufrechtzuerhalten. Gerade wir Deutschen müssen uns über
| Westlessness Sorgen machen. Großbritannien und Frankreich sind, anders
| als wir, politischer Westen aus eigener Tradition. Für uns dagegen stand
| der Westen am Ende eines schwierigen Wegs, hin zur Demokratie und unter
| der amerikanischen Schutzmacht.
Man kann die Lektüre hier eigentlich schon beenden. Ischinger blickt
nicht auf die Handlungen des Westens zurück, begreift also nicht
ansatzweise die Krise des Westens als eine Folge seiner eigenen
Handlungen. Irgendwie hat sich irgendwas verändert. Das wars dann mit
der Ursachenerforschung unseres Spezialisten.
| Für die Deutschen hat sich durch Donald Trump viel mehr verändert als
| für Briten und Franzosen. Bei uns bestand oft die Versuchung, einen
| „Sonderweg" zu gehen. „Sonderweg" ist ein deutscher Begriff. Doch immer,
| wenn wir dieser Versuchung nachgaben, waren die Folgen katastrophal. Für
| uns Deutsche ist die Stärke des Westens und unsere Zugehörigkeit deshalb
| ein zentrales Thema.
Hm, spätestens seit zwanzig Jahren beeinträchtigt die Politik des
Westens die europäische Sicherheit. Die Zerstörung des Mittleren und
Nahen Ostens hat jene Mengen an Flüchtlingen erzeugt, die die innere
Stabilität der europäischen Länder gefährdet, die Wahlergebnisse zeigen
es. Und die Politik der Nato-Osterweiterung hat die Zerstörung des
KSZE-Prozesses und seiner Nachfolger zur Folge, die Krise im Verhältnis
der EU-Staaten zu Russland.
Aber so weit, diese Geschichte zu befragen, geht Ischingers "Analyse"
nicht. Sie könnte zu Resultaten gelangen, die dem schon vor der Analyse
gesetzten Resultat nicht entsprechen.
| WELT: Was also wäre konkret diese Zielvorstellung?
|
| Ischinger: Sich ohne Wenn und Aber dazu zu bekennen, die deutsche Macht,
| nicht nur die ökonomische, sondern auch die diplomatische und
| militärische, in den Dienst einer handlungsfähigeren EU und einer
| lebendigen, also nicht hirntoten Nato zu stellen. ...
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Man lese das Interview mit Ischinger, ein Dokument der Ratlosigkeit, des
Verwirrtseins. Mangelhafte Analyse, folglich unbrauchbare, verwirrte
Ratschläge. Ein Dokument des Scheiterns jener, die sich selbst als
Sicherheitspolitische Community der Öffentlichkeit präsentieren.
Kommentar dazu:
Des Kaisers neue Kleider, Hans Christian Andersen kannte die
Ischingers dieser Welt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Des_Kaisers_neue_Kleider
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| Das Märchen handelt von einem Kaiser, der sich von zwei Betrügern für
| viel Geld neue Gewänder weben lässt. Diese machen ihm vor, die Kleider
| seien nicht gewöhnlich, sondern könnten nur von Personen gesehen werden,
| die ihres Amts würdig und nicht dumm seien. Tatsächlich geben die
| Betrüger nur vor, zu weben und dem Kaiser die Kleider zu
| überreichen. Aus Eitelkeit und innerer Unsicherheit erwähnt er nicht,
| dass er die Kleider selbst auch nicht sehen kann und auch die Menschen,
| denen er seine neuen Gewänder präsentiert, geben Begeisterung über die
| scheinbar schönen Stoffe vor. Der Schwindel fliegt erst bei einem
| Festumzug auf, als ein Kind sagt, der Kaiser habe gar keine Kleider an,
| diese Aussage sich in der Menge verbreitet und dies zuletzt das ganze
| Volk ruft. Der Kaiser erkennt, dass das Volk recht zu haben scheint,
| entscheidet sich aber, „auszuhalten" und er und der Hofstaat setzen die
| Parade fort.
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Nuklearwaffen für Europa?
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/mut-zum-wechsel-4023/
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| In der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland geht es derzeit
| heiß her. Dabei gewinnt man den Eindruck, dass ein Festhalten an der
| transatlantischen Sicherheitsarchitektur und die dafür notwendigen
| Mehrkosten für militärische Mittel alternativlos sind. Stichwort:
| Zwei-Prozent-Ziel. Demnach ist Deutschland ohne die USA schlichtweg
| nicht zu verteidigen. Jegliche Autonomiebestrebungen gegenüber den
| Amerikanern in sicherheitspolitischen Fragen seien mit unvorstellbaren
| Kosten verbunden.
|
| Im Angesicht des Zusammenbruchs internationaler Abrüstungs- und
| Rüstungskontrollverträge, fortgesetzter russischer Realpolitik sowie dem
| derzeit transaktionalen Verständnis der USA von Sicherheitspolitik
| trifft die allgemeine Orientierungslosigkeit auf eine mit neuem Eifer
| geführte Diskussion um die Rolle von Nuklearwaffen, die europäische
| Sicherheitsarchitektur und Deutschlands Verhältnis zu beiden.
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Belarus, der Schlüssel zur Lücke von Suwalki
https://www.nzz.ch/international/weissrussland-us-aussenminister-pompeo-setzt-ein-zeichen-ld.1538066
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| Die USA und Weissrussland überwinden ihre Berührungsängste - Der
| amerikanische Aussenminister Mike Pompeo ist vom Präsidenten Alexander
| Lukaschenko mit offenen Armen empfangen worden. Minsk und Washington
| blicken dabei nach Russland.
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Bundeswehr, Nato und die Teilung Deutschlands.
https://www.deutschlandfunk.de/vor-65-jahren-das-deutsche-manifest-gegen-die.871.de.html?dram%3Aarticle_id=468881&fbclid=IwAR1EtRS9bdEsv1RTSKUXTVd_TUIEcibmsyTmVdgowOoWCUhC1VypezDjMj0
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| „Wer militärische Blockbindung betreibt, kann dabei die
| Wiedervereinigung wohl vielfältig im Munde führen, aber er verhindert
| sie zugleich."
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| Das sagte Gustav Heinemann, der spätere Bundespräsident, in der
| Frankfurter Paulskirche, unter Applaus. Gemeinsam mit ihm, der schon
| 1950 aus Protest gegen Adenauers Politik der Wiederbewaffnung als
| Innenminister zurückgetreten war und zwei Jahre später die CDU verlassen
| hatte, kritisierten mehr als 1.000 Teilnehmer einer Kundgebung am
| 29. Januar 1955 den geplanten NATO-Beitritt der Bundesrepublik, der
| durch die Ratifizierung der Pariser Verträge vollzogen werden sollte.
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| Angst vor deutscher Teilung „Niemand von uns nimmt die Krise leicht, die
| durch Ablehnung der Pariser Verträge entstehen wird. Aber diese Krise
| erscheint uns als das kleinere Unglück im Vergleich zu der Katastrophe,
| die eine Versteinerung der deutschen Teilung auf unabsehbare Zeit für
| uns und für Europa bedeuten wird."
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Was längst vergessen ist: Dass die Teilung Deutschlands der Preis für
die Bundeswehr und den Eintritt in die Nato war. So herum war die
Reihenfolge.
Die Korvetten
https://twitter.com/deutschemarine/status/1223174673166413824
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| #K130: Gestern wurde auf der Wolgaster Peene-Werft die künftige
| #Korvette #Emden auf Kiel gelegt. Erst vier Monate zuvor waren ihre
| ersten Stahlbauteile geschnitten worden. #DeutscheMarine #WIRSINDMARINE
| ▶️https://t1p.de/m1mv
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Meldung aus Eckernförde
https://twitter.com/954Mita/status/1223995641724121090
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| Grüße aus 🇳🇴. Die Männer aus Eckernförde leben seit 2 Wochen bei eisigen
| Temperaturen im Zelt, schießen beim Skifahren und lernen wie man sich
| befreit, wenn man im Eis einbricht. Die Stimmung ist super, wie immer!
| #Minentaucher #WIRSINDMARINE @marinespox
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Kommentar aus Eckernförde dazu:
https://twitter.com/Grnfink2/status/1224012736406999040
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| Seinen Traum leben-
| und dafür gibt es sogar noch Geld! 👌
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Wenn der Sensenmann nicht vorzeitig kommt.
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https://friedenslage.blogspot.com/
