Dienstag, 4. Februar 2020

Friedenslage am 04.02.2020 (12:42:37)

Wieder mal ein Griff nach Atomwaffen
https://www.tagesspiegel.de/politik/interview-mit-unions-fraktionsvize-johann-wadephul-wir-sollten-uns-an-nuklearer-abschreckung-beteiligen/25500266.html

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| Frankreich verfügt mit der „Force de frappe" im Gegensatz zu den
| Deutschen über eigene Atomwaffen. Müssen die nicht einbezogen werden,
| wenn die EU in der Außen- und Sicherheitspolitik wirksamer werden soll?
|
| Unbedingt. Wir müssen eine Zusammenarbeit mit Frankreich bei den
| Nuklearwaffen ins Auge fassen. Deutschland sollte bereit sein, sich mit
| eigenen Fähigkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu
| beteiligen. Im Gegenzug sollte Frankreich sie unter ein gemeinsames
| Kommando der EU oder der Nato stellen.
|
| Woher kommt Ihre Hoffnung, dass Paris dazu bereit sein könnte?
|
| Weil nationales Denken in dieser Welt die EU auf Dauer nicht sicherer
| machen wird. Präsident Emmanuel Macron hat uns mehrfach aufgefordert,
| mehr Europa zu wagen. Er könnte nun zeigen, dass auch er dazu bereit
| ist. Ich mache mir keine Illusionen. Das wird seine Zeit brauchen. Aber
| die Debatte muss jetzt beginnen.
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Mit deutschem Geld soll die französische Atombombe einer deutsch
geführten EU unterstellt wird. Man darf getrost vorhersagen, dass solch
ein Unternehmen genauso scheitern wird wie der Versuch Adenauers von
1957, an der französischen Atombombe beteiligt zu sein. Es wird noch
nicht mal eine Pseudobeteiligung dabei herauskommen, wie die "Nukleare
Teilhabe" Deutschlands an den Atombomben der USA, bei der die
"Teilhabe" darin besteht, dass Deutschland/die Bundeswehr Flugzeuge und
Piloten für US-Atomeinsätze stellen darf.

Dazu Ischinger
https://twitter.com/ischinger/status/1224259376527167488

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| "Wir sollten uns an nuklearer Abschreckung beteiligen" ...: gut, dass
| Anstöße kommen. Thema ist superheikel u eignet sich erst f
| öffentl. Diskussion, wenn es mit F (und anderen) einen Plan gibt. Und:
| für F waere Teilung der nukl Verantwortung ein no-go.
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Man sollte also in verschwiegenen Verhandlungen Frankreich
Zugeständnisse abtrotzen, die es nicht geben wird. - Zum einen soll also
solch eine Aktion, bei der es um menschheitsgeschichtliche
Existenzfragen geht, vor der Öffentlichkeit geheim gehalten werden, zum
anderen kommt sowieso nichts bei raus. - Wirr.

Sigmar Gabriel
https://twitter.com/sigmargabriel/status/1224273504411049985

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| Der @cducsubt Vize @JoWadephul fordert deutsche Atomwaffen. Egal ob mit
| oder ohne #Frankreich:Dafür müsste #Deutschland alle Verträge
| brechen.Die deutsche Großmannssucht scheint zurück.Wir sollten für neue
| Abrüstung eintreten und nicht an der atomaren Aufrüstungsspirale
| mitdrehen.
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Stimmt.

Dazu andere CDU-Politiker
https://www.rnd.de/politik/cdu-politiker-warnen-vor-deutsch-franzosischem-nuklearschirm-475J4US4HFEWJCVYY4L2VF37BY.html

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| „Eine deutsch-französische Nuklearinitiative wäre ein Misstrauenssignal
| gegenüber den USA", sagte Kiesewetter dem RedaktionsNetzwerk Deutschland
| (RND). „Solange es nukleare Bedrohung gibt, brauchen wir auch eine
| Möglichkeit, darauf zu reagieren. Es ist wichtig, diese Strategie
| gemeinsam mit den USA und Kanada zu verfolgen. Europa alleine kann seine
| Sicherheit nicht organisieren." ...
|
| Kiesewetter betonte, Frankreichs atomare Bewaffnung würde nicht
| ausreichen, um die Fähigkeiten der USA in Europa zu ersetzen. „Sie kann
| lediglich die Verteidigung Frankreichs sicherstellen. Für eine
| eigenständige europäische nukleare Sicherheitsstrategie wäre eine
| massive Aufrüstung nötig", sagte Kiesewetter.
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300 Atomsprengköpfe, davon ein Teil für den interkontinentalen Einsatz
mit Raketen auf U-Booten stationiert, reichen also nicht, um Russland
davon abzuhalten, irgendwas anzuzetteln. 300 Atomexplosionen verkraftet
Russland schließlich locker. - Man kann das, was solche Leute schreiben,
nur mit Ironie und Sarkasmus sachlich angemessen wiedergeben.

In den 1980ern konnte die interessierte Öffentlichkeit erfahren, dass es
jenseits der burgundischen Pforte französische Artillerie gibt, die mit
Atombomben einen sowjetischen Angriff im Schwarzwald aufhalten sollte. -
Was ist daraus eigentlich geworden?

Ralf Stegner
https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/1224579531803152385

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| Eigentümliche Unionsdebatte über nukleare Teilhabe der Deutschen. Wir
| brauchen keine Diskussionen über atomare Rüstung! Was wir dagegen
| dringend brauchen sind Initiativen für Frieden, Abrüstung,
| Rüstungsexportstopp in Krisengebiete+Diktaturen sowie neue diplomatische
| Offensiven!
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Reden der Ministerin, dokumentiert von Thomas Wiegold
https://augengeradeaus.net/2020/02/es-ist-in-vieler-hinsicht-unser-jahr-null-rede-der-verteidigungsministerin-bei-der-bundeswehrtagung/
https://augengeradeaus.net/2020/02/nachgelesen-akk-in-der-regierungsbefragung-des-bundestages/

Russland scheint Defender2020 nicht sonderlich ernst zu nehmen
https://de.sputniknews.com/politik/20200203326413859-defender-manoever-stoltenberg/
Sonst hätte diese Seite die Stellungnahme Stoltenbergs nicht einfach
referiert, sogar russlandkritische Aussagen, sondern kommentiert.



Aus dem ISPK
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1224348440848687104

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| The Kiel Seapower Series @SeapowerSeries Übrigens: #Dreizack20, das von
| @ISPK_org & @dmb_ev begründete wissenschaftliche Netzwerkforum für
| Historiker, Politik- & Rechtswissenschaftler aus 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭 , findet
| dieses Jahr erst im Herbst (voraussichtlich im Oktober) statt. Die
| @unirostock & die @GSPSipo informieren rechtzeitig!
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Die Uni Rostock nun auch im Verbund militaristischer
Marinewissenschaft?



Eine Vertretung der Marine im Bundestag
https://twitter.com/flotilla_2/status/1224347874064044033

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| Heute besuchte Frau MdB Siemtje Möller die EinsFltl 2, um sich über die
| Fähigkeiten eines Einsatzgruppenversorgers zu informieren. Ein
| hervorragend vorbereiteter Besuch durch Kommandant und Besatzung der
| Berlin! #WIRSINDMARINE #kämpfenkönnen
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Siehe ihren Beitrag "Investition für den Frieden" in MarineForum 12/19



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https://friedenslage.blogspot.com/