Freitag, 4. September 2020

Friedenslage am 04.09.2020 (19:06:06)

Zu Nawalny
Zur Herkunft des Gifts
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/nawalny-nowitschok-interview-goettlicher-100.html
Ansage dieses Interviews mit einem deutschen Uni-Toxikologen: Das Gift
kann jeder ordentliche Chemiker in jedem bessere Laboratorium
herstellen. Woraus folgt: Die Folgerung Nowitschok -> Russland -> Putin
ist keineswegs zwingend. Vielmehr kann dann jeder auf der ganzen Welt,
der über genügend Geld und Verbindungen verfügt, sich dieses Gift
herstellen lassen.

Wie Russland vorgehen könnte:
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-impuls-ist-verstaendlich
Alle Bestände offen legen und international prüfen lassen. Aber zum
einen sagen die Bw-Toxikologen, das Gift gehöre zur "Familie" dieser
Gifte, kann also nicht mit einer bestimmten Fassung oder eine bestimmten
Charge ins Verhältnis gesetzt werden, zum anderen würde, wenn nichts
gefunden wird, gesagt werden, irgendwo sie noch was versteckt.


Über Nawalny:
https://www.dw.com/de/alexej-nawalny-ein-yale-fellow-will-moskau-regieren/a-17021363

,----
| Alexej Nawalny - Ein Yale-Fellow will Moskau regieren
|
| Der russische Blogger und Oppositionspolitiker Alexej Nawalny studierte
| 2010 an der US-Universität Yale. Sie bietet Trainings für künftige
| Führungskräfte an - jetzt will er Moskauer Bürgermeister werden.
`----
Er hat an diesem Programm teilgenommen:
https://worldfellows.yale.edu/

,----
| THE MAURICE R. GREENBERG WORLD FELLOWS PROGRAM
| We enable extraordinary individuals, from across the globe and from
| diverse disciplines, to increase their capacity to make the world a
| better place.
| Each year, the Program selects a diverse cohort of World Fellows to
| spend four months together in residence at Yale University to grow
| intellectually, share knowledge, strengthen skills and expand networks.
`----
Ein wichtiger Abschnitt in seinem Leben: Aus der fremdenfeindlichen
rechten Ecke zum Kämpfer gegen Korruption.
https://www.dw.com/de/alexej-nawalny-ein-yale-fellow-will-moskau-regieren/a-17021363

,----
| Seine neuen Erfahrungen an der US-Eliteuniversität setzt Nawalny sofort
| um. "Während wir in den Pausen miteinander gesprochen haben, setzte sich
| Alexej an seinen Computer und schrieb seinen Blog", erinnert sich
| Lagodinsky. Noch während des Aufenthalts in den USA beschuldigt Nawalny
| den staatlichen Ölkonzern "Transneft", Milliarden beim Bau einer
| Pazifik-Pipeline abgezweigt zu haben.
`----
Er ist in den USA auf eine neue Schiene gesetzt worden. Nun hat er
jede Menge finanzkräftiger und einflussreicher Feinde. Etliche von denen
dürften Chemie-Labore bezahlen könnten. In der Ecke ist - meine
Vermutung - wohl zu suchen.



Eine Sache, auf die Andreas Zumach - den man immer lesen sollte -
aufmerksam macht:
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Kritik-an-US-Sanktionen-gegen-Internationalen-Strafgerichtshof

,----
| US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des
| Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den
| Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH,
| Phakiso Mochochoko, sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter
| des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die
| Beschlagnahmung von möglichen Besitztümern in den USA und weitere,
| zunächst nicht näher bezeichnete „Massnahmen" verkündet.
|
| Pompeo begründete diese Sanktionen mit den Ermittlungen des ISTGH zu
| mutmasslichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
| von US-Soldaten in Afghanistan sowie von Angehörigen des Geheimdiensts
| CIA in Geheimgefängnissen der USA in Polen, Rumänien und Litauen in den
| Jahren 2003 bis 2014.
`----
Nicht nur Verweigerung von Kooperation und Aufklärung, sondern aktive
Behinderung durch die USA.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof

,----
| Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; englisch International
| Criminal Court, ICC; französisch Cour pénale internationale, CPI) ist
| ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag
| (Niederlande) außerhalb der Vereinten Nationen. Seine juristische
| Grundlage ist das multilaterale Römische Statut des Internationalen
| Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli
| 2002 auf und ist für 123 Staaten (60 % aller Staaten der Erde)
| zuständig.[1][2]
|
| Seine Zuständigkeit umfasst Kernverbrechen des Völkerstrafrechts,
| nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und
| Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden.[3]
| ...
|
| Der IStGH wird von derzeit 123 Vertragsstaaten[5] unterstützt, darunter
| alle Staaten der Europäischen Union. Länder wie China, Indien, die
| Vereinigten Staaten, Russland, die Türkei und Israel haben das Römische
| Statut entweder gar nicht unterzeichnet, das Abkommen nach der
| Unterzeichnung nicht ratifiziert oder ihre Unterschrift zurückgezogen.
`----



Zu Belarus
https://www.heise.de/tp/features/Lukaschenko-sitzt-die-Proteste-aus-4885505.html
https://dgap.org/en/research/publications/four-scenarios-crisis-belarus
Beide Texte, von ganz unterschiedlicher Herkunft und Perspektive, sind
lesenswert.



Deutschland möchte weltweit militärisch mitmischen, ein Hinweis von
https://twitter.com/JochenBittner/status/1301880758458560524/photo/2

Die Bundesregierung: Leitlinien zum Indo-Pazifik
DEUTSCHLAND – EUROPA – ASIEN DAS 21. JAHRHUNDERT GEMEINSAM GESTALTEN
https://www.auswaertiges-amt.de/blob/2380500/35e5c739e1c9a5c52b6469cfd1ffc72d/200901-indo-pazifik-leitlinien--1--data.pdf

,----S. 35f
| Seit 2008 beteiligt sich Deutschland zur Sicherung der Handelswege im
| Indischen Ozean an der GSVP-Operation EUNAV- FOR Somalia ATALANTA und
| arbeitet dabei u. a. eng mit Südkorea, Japan, Indonesien und Indien
| zusammen. Der Einsatz umfasst insbesondere gemeinsame Übungen und
| Maßnahmen zur Pirateriebekämpfung. Ziel der Mission ist es, die maritime
| Sicherheit an einer der Hauptrouten des globalen Seehandelsverkehrs zu
| erhöhen. Die Bundesregierung beabsichtigt, sich in Zukunft noch
| aktiver an Maßnahmen zu Schutz und Sicherung der regelbasierten Ordnung
| im Indo- Pazifik wie etwa der Unterstützung der Prinzipien des
| VN-Seerechtsübereinkommens oder auch der Überwachung der VN-Sanktionen
| gegen Nord- korea zu beteiligen. Ferner beabsichtigt sie, die
| sicherheits- und verteidigungspolitische Koopera- tion mit Partnern in
| der Region weiter auszubauen. Diese umfasst neben Strategischen
| Dialogen sowie Stabsgesprächen und Ausbildungskooperationen
| grundsätzlich auch die Intensivierung bila- teraler Besuchsplanungen
| sowie einen Ausbau der verteidigungspolitischen Kontakte in der Region
| selbst. Dies schließt Verbindungsoffiziere, Militärattachéstäbe,
| Hafenbesuche und die Teilnahme an Übungen sowie weitere Formen maritimer
| Präsenz im indo-pazifischen Raum ein.
`----
Und dafür werden dann die Fregatten MKS 180
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/mks-180-nimmt-weiter-fahrt-auf-257716
gebraucht.



B-52-Bomber nicht nur bei Kaliningrad
https://twitter.com/Liveuamap/status/1301844481491251200/photo/1

,----Übersetzt
| Die Amerikaner fliegen (nuklearfähige) B-52 in der Nähe der Krim. Nur
| ... ein paar Runden.
`----
Der Atomkrieg wird all überall geübt.



--
https://friedenslage.blogspot.com/