Sonntag, 26. Februar 2023

Friedenslage am 26.02.2023 (18:40:56)

„Als im Westen der Groschen fiel -- Die Russen sagten dem CIA-Chef:
"Putin fährt auf Sieg""
https://www.n-tv.de/politik/Die-Russen-sagten-dem-CIA-Chef-Putin-faehrt-auf-Sieg-article23944192.html
Aber irgendwie ist der Groschen falsch herum gefallen:

,----
| Sie haben schon im vergangenen Herbst den Vorschlag gemacht, dass
| westliche Länder sich zusammenschließen sollten, um Leopard-Panzer zu
| liefern. ... Kommt der Westen nach einem Jahr langsam auf Augenhöhe mit
| der Herausforderung Krieg?
|
| Wir holen gerade auf. ... Er (Biden)und viele andere, eigentlich die
| ganze politische Rhetorik, bis auf die Balten, klang so: Ein Siegfrieden
| Russlands muss vermieden werden und die Ukraine gestärkt in baldige
| Verhandlungen gehen.
|
| Dann war die russische Angriffskraft im Spätsommer tatsächlich
| geschwächt.
|
| Aber statt Verhandlungsbereitschaft zu zeigen, hat Putin mobilgemacht
| und vier besetzte Gebiete annektiert. Als Folge dessen haben wir im
| Herbst/Winter einen Wechsel in der westlichen Zielsetzung gesehen.
`----

Die Lieferungen der schweren Waffen im Sommer 21 haben zwar militärische
Erfolge gebracht, aber keine politischen. Sie sollten Russland an den
Verhandlungstisch zwingen, stattdessen hat Russland seine Ziele
gesteigert. Wenn die Nato nicht bereit ist, über das Verhältnis der Nato
zu Ukraine zu reden, dann nimmt Russland sich von der Ukraine das, was
es kriegen kann, damit die Nato es nicht bekommt. Vorerst jedenfalls
haben die Lieferungen zum exakt gegenteiligen Ziel geführt. Es handelt
sich mithin um keine rationale politische Strategie, sondern um
militaristische Zockerei, jedenfalls bislang




„Soziologe Streeck im Interview: "Die Amerikaner meinen es bitterernst""
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/soziologe-wolfgang-streeck-die-amerikaner-meinen-es-bitterernst-92108110.html
Nur ein kleiner Auszug:

,----
| Alle, die sich mit dem Thema ernsthaft beschäftigen, wissen im Grunde,
| wie das Ergebnis dieses Krieges aussehen wird: nämlich ungefähr wie die
| Minsker Vereinbarungen – nicht unähnlich übrigens der politischen
| Plattform, auf der Selenskyj 2019 mit Dreiviertelmehrheit vom
| ukrainischen Volk gewählt wurde.
`----
Unbedingt ganz lesen.


„Wie der Russland-Ukraine-Krieg enden könnte – vier Szenarien untersucht"
https://www.telegraph.co.uk/global-health/terror-and-security/how-russia-ukraine-war-could-end-four-scenarios-examined/

Meine wahrscheinlichste Variante:
,----
| Ein anderes Ergebnis ist möglich, aber höchst ungewiss. Erfolgreiche
| russische Gegenoffensiven im Donbass und die anhaltende Zerstörung
| kritischer Infrastruktur im ganzen Land könnten es Moskau ermöglichen,
| seine territorialen Gewinne zumindest in Bezug auf die vier annektierten
| ukrainischen Oblaste zu konsolidieren.
|
| Eine stabilisierende Frontlinie würde Kiew kaum eine andere Wahl lassen,
| als entweder ein Waffenstillstandsabkommen zu russischen Bedingungen
| anzustreben oder es abzuwarten, in der Hoffnung, die Situation auf dem
| Schlachtfeld später zu ändern.
`----

So ähnlich sieht es auch Streeck. Bei den jetzigen Linie oder in deren
Nähe teilt sich das Land in einen russischen und einen nato-ukrainischen
Teil. Meine Vermutung: Eher unwahrscheinlich, dass dazu eine Linie wie
in Korea abgesprochen wird, wahrscheinlicher, dass die kriegerische
„Kontaktlinie" um den Donbass aus der Zeit nach 2014 nur verschoben ist:
Es knallt ständig, es wird weiterhin gestorben. Russland wird diese
Gebiete so russisch machen, dass ein späterer Wechsel zurück nur mit
einer Vertreibung der Bevölkerung möglich sein wird. Die „Rest-"Ukraine
wird weitgehend in die EU und in die Nato integriert werden, vielleicht
ohne juristisch Mitglied zu sein, aber doch faktisch. Die Gebiete werden
„ukrainisiert" werden, Sprache und Kultur Russlands werden
verschwinden. - Kann sein, kann nicht sein.




„Historiker Jan C. Behrends "Russland ist ein in Auflösung befindliches
Imperium""
https://www.n-tv.de/politik/Russland-ist-ein-in-Aufloesung-befindliches-Imperium-article23928256.html
Jeder Abschnitt der Politik braucht einen Historiker als
Zentralideologen, wenn man die Geschichte schon nicht ändern kann, kann
man es doch mit der Lesart. Behrends bemüht sich gerade um diesen
Posten. Macht aber noch einen etwas zu grob gestrickten Eindruck, muss
feingeistiger kommen.

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 24. Februar 2023

Friedenslage am 24.02.2023 (13:04:13)

Das Positionspapier der Chinesen
https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/zxxx_662805/202302/t20230224_11030713.html
Eine aktuelle Möglichkeit, einen Friedensprozess einzuleiten, bietet die chinesische Erklärung vom 24.02.2022[fn:16], zum Jahrestag des Beginns des Kriegs. Die ersten beiden der insgesamt zwölf Abschnitte lauten:

,----
| 1. *Respektierung der Souveränität aller Länder.* Das allgemein
| anerkannte Völkerrecht, einschließlich der Ziele und Grundsätze der
| Charta der Vereinten Nationen, ist strikt einzuhalten. Die Souveränität,
| Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder müssen wirksam
| gewahrt werden. Alle Länder, groß oder klein, stark oder schwach, reich
| oder arm, sind gleichberechtigte Mitglieder der internationalen
| Gemeinschaft. Alle Parteien sollten gemeinsam die Grundnormen der
| internationalen Beziehungen wahren und internationale Fairness und
| Gerechtigkeit verteidigen. Die gleiche und einheitliche Anwendung des
| Völkerrechts sollte gefördert werden, während Doppelmoral abgelehnt
| werden muss.
|
| 2. *Abkehr von der Mentalität des Kalten Krieges.* Die Sicherheit eines
| Landes sollte nicht auf Kosten anderer verfolgt werden. Die Sicherheit
| einer Region sollte nicht durch die Stärkung oder den Ausbau von
| Militärblöcken erreicht werden. Die legitimen Sicherheitsinteressen und
| Bedenken aller Länder müssen ernst genommen und angemessen
| berücksichtigt werden. Es gibt keine einfache Lösung für ein komplexes
| Problem. Alle Parteien sollten gemäß der Vision einer gemeinsamen,
| umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit und unter
| Berücksichtigung des langfristigen Friedens und der Stabilität der Welt
| dazu beitragen, eine ausgewogene, wirksame und nachhaltige europäische
| Sicherheitsarchitektur zu schmieden. Alle Parteien sollten sich dem
| Streben nach eigener Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer
| widersetzen, Blockkonfrontationen verhindern und sich gemeinsam für
| Frieden und Stabilität auf dem eurasischen Kontinent einsetzen.
`----

Man sollte diese allgemeinen Formulierungen als konkrete Kritiken lesen,
denn sie benennen ja, was momentan fehlt. -- Der erste Abschnitt
kritisiert Russland, dass die souveränen Rechte der Ukraine nicht
respektiert hat und weiter nicht respektiert. Der zweite meint den
Westen, der vor dem Krieg Russland aus der sicherheitspolitischen
Architektur Europas ausschließen wollte und weiterhin will, neuerdings
teilweise bis zur Zerstörung des russischen Staates.

Auf diese Weise wird der konkrete Gegensatz der beiden Kriegsparteien
formuliert und zugleich in allgemeingültigen Prinzipien aufgehoben. So
kann Vermittlung beginnen, denn keine der beiden Seiten kann diese
Prinzipien nicht anerkennen.

Danach kann die konkrete Gestaltung beginnen, China schlägt die nächsten
möglichen Schritte vor, die das Kräfteverhältnis zwischen den Kriegsparteien nicht beeinflussen, andernfalls wäre Vermittlung sofort am Ende.

Es gibt Ablehnung:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/china-f%c3%a4llt-russland-mit-12-punkte-friedensplan-in-den-r%c3%bccken-%e2%80%93-scholz-und-baerbock-reagieren/ar-AA17SiWT
Nun, dann geht der Krieg eben weiter. Ist ja auch nicht weiter schlimm,
denn er trifft _uns_ ja nicht.




„Kündigung nach Plagiatsvorwürfen: Universität Bonn trennt sich von
Ulrike Guérot"
https://www.nzz.ch/international/ulrike-guerot-universitaet-bonn-trennt-sich-von-der-politologin-ld.1727611

,----
| Die Universität Bonn hat sich von der bekannten Politologin und
| Publizistin Ulrike Guérot getrennt. Guérot schrieb am frühen
| Freitagmorgen beim Kurznachrichtendienst Twitter, ihr sei «wegen Plagiat
| in einem nicht-wissenschaftlichen Buch von 2016 zum 31. 3. gekündigt»
| worden. Sie werde juristisch dagegen vorgehen und stehe für Anfragen
| nicht zur Verfügung. Sollte die Kündigung wirksam werden, sieht sich
| Guérot als historisch «erste Person» in Deutschland, die wegen eines
| Plagiatsvorwurfs ihre Stelle verlöre. ...
|
| Die Universitätsleitung reagierte Ende Oktober und gab eine
| «Stellungnahme zu öffentlichen Äusserungen eines Mitglieds der
| Universität» ab. Guérot war gemeint, wurde aber nicht genannt: Die Uni
| verurteile «den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die
| Ukraine». Ausserdem prüfe sie Verdachtsfälle auf wissenschaftliches
| Fehlverhalten und belege sie «gegebenenfalls» mit Sanktionen.
`----

Stimmt dieser Bericht so, wie die NZZ ihn abgibt, dann handelt es sich
um eine politisch motivierte Kündigung, die mit Zitatfehlern begründet
wird. (Wären Zitatsfehler ein gängiger Kündigungsgrund, dürften die
Hochschulen und Universitätenreichlich leer sein.)

Politische Disziplinierungen von Hochschullehrern mit einem
dienstrechtlichen Instrumentarium sind so neu nicht.

Es gibt eine spezielle Bonner Tradition - Klara Faßbinder
https://de.wikipedia.org/wiki/Klara_Marie_Fa%C3%9Fbinder
,----

| Nach dem Ende der Nazidiktatur wurde sie als Professorin für
| Geschichtspädagogik an die Pädagogische Akademie Bonn berufen (zuständig
| für die Ausbildung von Grund- und Hauptschullehrern). Mit dem Beginn des
| Kalten Krieges trat sie für die Verständigung mit dem Osten ein, wovon
| auch ihre erste Reise in die Sowjetunion (1952) zeugte, über die sie
| begeistert sprach.
|
| Sie gehörte zu den Mitbegründerinnen der Westdeutschen
| Frauenfriedensbewegung, wurde Mitglied im Internationalen
| Versöhnungsbund[5], lehnte die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik
| Deutschland ab und sah in deren NATO-Mitgliedschaft einen Hemmschuh für
| die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten. Sie beteiligte sich 1952
| an der Gründung der christlich-pazifistisch orientierten Gesamtdeutschen
| Volkspartei von Gustav Heinemann und Helene Wessel, für die sie bei der
| Bundestagswahl 1953 erfolglos auf deren hessischer Landesliste
| kandidierte.
|
| Das Engagement von Faßbinder in der Frauenfriedensbewegung führte 1953
| zu ihrer Suspendierung von der PH Bonn.
`----


Auch in NRW: Renate Riemeck
https://de.wikipedia.org/wiki/Renate_Riemeck
,----

| Sie war seit 1946 Mitglied der SPD und kämpfte gegen Wiederbewaffnung
| und Wehrpflicht. 1955 wurde sie als jüngste westdeutsche Professorin an
| die Pädagogische Hochschule in Wuppertal berufen, wo sie Geschichte und
| Politische Bildung lehrte. Seit etwa 1958 aktives Mitglied der
| Internationale der Kriegsdienstgegner (IDK), wurde sie 1960 deren
| Vorsitzende. Sie engagierte sich in der Kampagne „Kampf dem Atomtod",
| formulierte 1958 den „Appell der 44", mit dem 44 Hochschullehrende die
| Gewerkschaften zum Widerstand gegen die Atomrüstung aufriefen, und
| gehörte 1960 zu den Gründungsmitgliedern der Deutschen Friedensunion
| (DFU), als deren Spitzenkandidatin sie widerwillig im
| Bundestagswahlkampf 1961 auftrat. In diesem Zusammenhang wurde sie wegen
| ihrer Affinität zu regimenahen Organisationen in der DDR und im Ostblock
| als politisch naiv kritisiert, da der SED-Staat verschiedene
| Publikationsorgane und Gruppierungen im Westen finanziell unterstützte,
| für die Renate Riemeck zeitweilig tätig war.
|
| 1960 wurde ihr von Kultusminister Werner Schütz trotz großer Proteste
| aus Hochschulkreisen[6] die akademische Prüfungsberechtigung
| entzogen. In diesem Zusammenhang fand am 16. Juli 1960 vor dem
| Düsseldorfer Kultusministerium der wohl erste Sitzstreik von Studenten
| in Deutschland statt. Um dem drohenden Disziplinarverfahren zu entgehen,
| zog sich Riemeck in der Folge aus dem Staatsdienst zurück.[7] 1961
| erkrankte sie an einer rechtsseitigen Lähmung, die sie jahrelang
| beeinträchtigte.
`----



Zur Aktualität der Charta von Paris
https://www.leps.de/2023/02/23/die-charta-von-paris-eine-norm-fuer-den-russisch-ukrainischen-krieg-und-seine-beendigung/

Montag, 20. Februar 2023

Friedenslage am 20.02.2023 (12:34:53)

Man muss in Deutschland mehr Polen lesen, zB.:
https://pulaski.pl/pulaski-commentary-war-and-peace-a-case-for-a-new-russia-policy-bartlomiej-kot-2/
Polen inszeniert sich gegenüber Deutschland als Opfer sowohl von Deutschland als auch von Russland, dem Deutschland gefälligst gegenüber Russland beizustehen habe. - Schaut man Texte aus Polen, auf die polnische Autoren auf Twitter hinweisen, näher an, entsteht ein Eindruck, den man gar nicht ernst nehmen mag: Das Ziel der gegenwärtigen polnischen Außenpolitik ist es, mit Hilfe freiwilliger und unfreiwilliger Verbündeter die Niederlage Polens gegen Russland im 18. Jhdt im Kampf um die Vorherrschaft in Osteuropa rückgängig zu machen. Ein sicherer polnischer Nationalstaat reicht nicht; Mindestziel: im Bündnis mit den baltischen Staaten ist die Ukraine wieder in den polnisch-litauischen Einflussbereich ziehen; Maximalziel: Russland auf sein Kerngebiet um Moskau reduzieren, ansonsten als Staat auflösen.

Wer das alles nicht glaubt, nicht glauben will, es ist ja auch zu verrückt: Twitter hat eine komfortable Übersetzungsfunktion: Es übersetzt jeden fremdsprachigen Tweet ins Deutsche. Oft wird dort auf längere Texte verwiesen, öffnet man sie mit MS-Edge, kann man sie auf Deutsch lesen. (Mit manch anderem Browser funktioniert das sicher auch.)

Und nebenbei wird auch etwas geschummelt:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/polen-bezieht-weiter-oel-aus-russland-warschau-rechtfertigt-sich-18683738.html




Eine Zwischenbilanz des Kriegs:
https://www.swp-berlin.org/publikation/was-die-aussicht-auf-einen-laengeren-krieg-fuer-russland-die-ukraine-und-belarus-bedeutet




Ein Bericht aus dem Krieg
https://time.com/6255183/ukraine-basement-yahidne-held-captive/
Was daran Realität, was Färbung ist, weiß nur die Autorin.



Ergänzungen von Seymour Hersh
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/seymour-hersh-im-interview-joe-biden-sprengte-nord-stream-weil-er-deutschland-nicht-traut-li.317700
Gegenkritik:
https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/nord-stream-maerchen/



Interview mit Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer im Spiegel
https://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/3239.es-wird-ernst-lasst-und-schluss-machen-mit-diesem-krieg.html
--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 13. Februar 2023

Friedenslage am 13.02.2023 (14:47:38)

Was in Polen über Russland diskutiert wird:

„Kann Russland aufhören zu existieren? Werden die Jugendträume von der
polnisch-chinesischen Grenze wahr?"
https://tygodnik.tvp.pl/66133407/czy-rosja-moze-przestac-istniec-czy-spelnia-sie-mlodziencze-marzenia-o-granicy-polskochinskiej
Über Bücher eines us- + polnischen Autors
,----
| In der Zwischenzeit behandelt Janusz Bugajski Russen als normale Bürger,
| gleich in Bezug auf die Bestrebungen und die daraus resultierenden
| Entscheidungen und Verhaltensweisen anderer Bürger anderer Länder. Als
| Bürger, die prinzipiell in der Lage sind, ihr politisches Umfeld zu
| gestalten. In der Tat ist Russland, das im imperialen Stil regiert und
| danach strebt, andere Nationen zu unterwerfen, kein normaler Staat und
| sollte als solcher aufhören zu existieren.
|
| Aber an seiner Stelle werden seiner Meinung nach die Russen und andere
| Völker, die die Russische Föderation bewohnen, in der Lage sein, Staaten
| zu schaffen, die anderen Staaten in der Welt ähneln. Sie müssen ihnen
| nur dabei helfen.
|
| Die Schlüsselfrage lautet also: Wer sind die Russen? Sind sie geistig in
| Autokratie eingetaucht und überwältigt von dem Wunsch, an der
| Maschinerie der Zerstörung teilzunehmen, und sei es nur als ihre
| Schrauben, nur um sich bewusst zu sein, dass sie eine Idee
| miterschaffen, die die ganze Welt umfasst? Waren sowohl der
| Bolschewismus mit seinen Verbrechen als auch der Putinismus wirklich
| ihre Wahl, wie Skwieciński schreibt?
|
| Oder, wie Bugajski es gerne hätte, sind sie im Grunde normale Menschen,
| und sobald sie die Möglichkeit dazu haben und frei von Diktatur sind,
| werden sie in der Lage sein, einen normalen Staat oder Staaten
| aufzubauen, wie viele auf unserem Planeten?
|
| Ich denke, dass viel von der Antwort auf diese Frage abhängt.
`----

https://jamestown.org/product/failed-state-a-guide-to-russias-rupture-published/
https://jamestown.org/wp-content/uploads/2022/07/Russias-Rupture-MS-full-text-Final-web.pdf
https://jamestown.org/press-releases/press-release-russian-state-media-attacks-jamestown-senior-fellow-janusz-bugajskis-newest-book-as-a-plan-to-destroy-russia/



Es wird in den USA über den Dritten Weltkrieg diskutiert:
https://www.nytimes.com/2022/12/02/opinion/america-world-war-iii.html
Ein besorgter Text:

,----
| World War III Begins With Forgetting
|
| Kurz gesagt, ein Krieg mit Russland oder China würde die Vereinigten
| Staaten wahrscheinlich in einem Ausmaß schädigen, das in der Erinnerung
| der meisten Bürger beispiellos ist. Das wiederum führt zu einer
| tiefgreifenden Unsicherheit darüber, wie sich das amerikanische
| politische System verhalten würde. Der Einstieg wäre der einfache
| Teil. Schwieriger fassbar ist, ob die Öffentlichkeit und ihre Vertreter
| angesichts anhaltender physischer Angriffe und wirtschaftlicher
| Katastrophen den Willen aufrechterhalten würden, um weit entfernte
| Gebiete zu kämpfen. Wenn Millionen arbeitslos werden, werden sie dann
| Taiwans Sache finden, die ihr Opfer wert ist? Könnten die nationalen
| Führer überzeugend erklären, warum die Vereinigten Staaten den schweren
| Preis des Dritten Weltkriegs zahlten?
|
| Diese Fragen werden während eines Konflikts gestellt, also sollten sie
| im Voraus gestellt werden. Selbst diejenigen, die denken, dass die
| Vereinigten Staaten für die Ukraine oder Taiwan kämpfen sollten, haben
| ein Interesse daran, die Öffentlichkeit über die Herausforderungen von
| Großmachtkonflikten im Atom- und Cyberzeitalter aufzuklären.
`----

Sonntag, 12. Februar 2023

Friedenslage am 12.02.2023 (17:36:26)

„Jagd nach Kanonenfutter -- Ukraine: Hohe Verluste an der Front. Die
Rekrutierungskampagne wird verschärft"
https://www.jungewelt.de/artikel/444526.html
Wenn der Westen wirklich will, kann er mehr Militärmaterial stellen als
Russland. Krieg wird, die gleichen Qualitäten des Militärs angenommen,
durch die ökonomische und technische Potenz der kämpfenden Seiten
entschieden. Je länger der Krieg dauert, desto mehr kann sich dieser
Faktor als entscheidend herausstellen.

Kann. Muss aber nicht. Denn für einen Krieg braucht es Soldaten. In
diesem Punkt ist die Ukraine klar im Nachteil. Wenn die Nachrichten
stimmen, dann läuft bei ihr jetzt die deutsche Aktion „Heldenklau" vom
Winter 1944/45. Man könnte es als Zeichen des Endes deuten, gäbe es
nicht die Möglichkeit, Soldaten fremder Länder als Fremdenlegionäre oder
als reguläre Soldaten in die ukrainische Armee zu integrieren. Ob damit
eine Wende erzwungen werden kann oder ob der Krieg so nur verlängert
wird, kann jetzt niemand sagen.




Das Manifest:
https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden
Ein Gegenmanifest
https://www.change.org/p/echte-solidarit%C3%A4t-mit-der-ukraine

Eine Kritik des Manifests von einem Großtwitterer mit
346.467 Followern
https://www.volksverpetzer.de/analyse/verhandlungs-mythen-ukraine/
Sehr dünne.


Was tun für Frieden in der Ukraine? Ein thread:
https://twitter.com/JohannesVarwick/status/1624427051611455489
https://threadreaderapp.com/thread/1624427051611455489.html
Von Johannes Varwick

Dagegen Carlo Masala
https://threadreaderapp.com/thread/1624447604393222146.html

,----
| Neben dem Punkt, dass alle die jetzt Verhandlungen sofort fordern a)
| keine Idee haben, wie man an den Verhandlungstisch bekommt, ohne dass
| es seinen territorialen Ansprüche (vorerst?) aufgibt und b) nur fordern,
| dass die halt auf Territorium verzichten muss,
`----
Stimmt schon, was man machen muss, damit richtige Verhandlungen
stattfinden, weiß keiner so genau. Deshalb wird in dem Manifest ja auch
nicht gefordert, auf ein russisches Verhandlungsangebot
einzugehen, sondern anzufangen, mit Verhandlungen mal anzufangen, die
Frieden zum Ziel haben, sich selbst mal einen Gedanken zu machen. -

Dass Masala - stellvertretend für alle Freunde der Waffenlieferungen -
diesen Vorwurf erhebt, ist nun nicht ohne Ironie, gehörte er doch zu
jenen, die im Juli 22 versprachen, mit Waffenlieferungen könne Russland
zu Verhandlungen veranlasst
werden. https://www.ispk.uni-kiel.de/de/aktuelles/volltexte/stellungnahme-deutscher-strategen

,----
| Die westliche Staatenwelt hat realistische Optionen, die es erlauben,
| den Wiederaufwuchs der bedrohlichen russischen Militärmacht zu begrenzen
| und der Ukraine eine militärische Position zu verschaffen, aus der
| heraus diese einen Waffenstillstand zu akzeptablen Bedingungen schließen
| kann. Es wäre gefährlich, in Defätismus zu verfallen und zu glauben, mit
| einer übereilten „diplomatischen Lösung" könnte man Frieden
| schaffen. Eine derartige Politik würde Putin signalisieren, dass
| militärische Invasionen mit Landgewinnen, der Auslöschung souveräner
| Staaten und geopolitischer Machterweiterung belohnt werden.
`----

Stattdessen hat Russland seine Kriegsziele erweitert, vier Bezirke aus
der Ukraine rausgeschntten, sich angeschlossen und sagt nun, dass
Verhandlungen die Anerkennung dieser „Realität"
voraussetzen. Waffenlieferungen haben unter politischen Gesichtspunkten
also das Gegenteil dessen erzielt, was mit ihnen versprochen wurden. Und
nun sind, aus westlicher Sicht, Verhandlungen erst recht
unmöglich. Etwas Selbstkritik wäre bei den Freunden der
Waffenlieferungen also hilfreich.

Abgesehen davon, das „Manifest" führt auf Twitter und in anderen Medien
zu solch durchgedrehten Reaktionen, dass man annehmen darf, dass die
Freunde der Waffenlieferungen mindestens schon ahnen, aber nicht wahr
haben wollen, wie die Lage ist.


Stellungnahme der Leiterin des Instituts für Frieden und Sicherheit an
der Uni Hamburg zum „Friedensmanifest" (Wagenknecht / Schwarzer)
https://www.n-tv.de/politik/Fuer-einen-gerechten-Frieden-article23910168.html
Nach diesem Text muss man sagen, wenn es da keine Reaktion gibt: Es gibt
keine Friedensforschung mehr.




„Sicherheitsexperte über die Ukraine„Die Frage ‚Land für Frieden' kann
sich in Zukunft stellen"" - Ischinger
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/sicherheitsexperte-wolfgang-ischinger-ueber-die-ukraine-krise-und-friedens-strategien_id_185538264.html

,----
| „Aber bei der Entscheidung zwischen Krieg und Frieden muss man sich
| fragen, ob das Wünschbare auch machbar ist und wie wir der Ukraine
| helfen können, diese Abwägung zu treffen." Kiew müsse entscheiden, ob es
| den schnellen Wiederaufbau als Ziel priorisiere – um den Preis,
| vielleicht nicht alle Teile des früheren Territoriums wiederherstellen
| zu können. „Die Frage ‚Land für Frieden' kann sich in Zukunft vielleicht
| stellen."
`----
Sieht so aus, dass manche sich auf eine Niederlage der Ukraine
einstellen.




„Günter Verheugen: „Willentlich und wissentlich eine Linie überschritten" -
Der frühere EU-Kommissar erzählt von einer Zeit, in der es Dialog und
Kooperation mit Russland gab. Fast wäre ein eigenständiges Europa
gelungen."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/guenter-verheugen-willentlich-und-wissentlich-eine-linie-ueberschritten-li.316010
Ohne Inhaltsangabe: Muss man gelesen haben, klärt mehr als 25
politikwissenschaftliche Texte.



Bemerkungen Dohnanyis zum Krieg
https://www.abendblatt.de/meinung/article237598027/klaus-von-dohnanyi-kolumne-erdbeben-tuerkei-syrien-krieg-ukraine-russland.html
Es gibt im Hamburger Abendblatt immer wieder leichte Anzeichen der
Distanz gegenüber der westlichen Ukraine-Politik. Nicht von
Dohnanyi. Während die Frankfurter Rundschau vollständig abgedriftet
ist. Anders als in der Raketenkrise der 1980er Jahre,



Der Seymour-Hersh-Text auf Deutsch
https://www.nachdenkseiten.de/?p=93548

Angaben zur Person Seymour Hersh
https://twitter.com/rosenbusch_/status/1623592380749193216

https://uebermedien.de/81322/von-guten-und-schlechten-anonymen-quellen/
Zu der Kritik, Hersh veröffentliche seine Quellen nicht.

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 8. Februar 2023

Friedenslage am 08.02.2023 (17:32:55)

Friedensverhandlungen/-gespräche im März unter israelischer Vermittlung
https://twitter.com/RoPoppZurich/status/1622239006825086976

,----
| Hochinteressantes IV mit Bennett (auch) über seine gescheiterten
| Mediationsbemühungen in den ersten Kriegswochen in der Ukraine.
`----
Hier eine ausführliche Darstellung:
https://twitter.com/ZentraleV/status/1622299110245126149
und
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/naftali-bennett-wollte-den-frieden-zwischen-ukraine-und-russland-wer-hat-blockiert-li.314871




Wie Nato-Soldaten in die Ukraine kommen, kommen könnten, ohne
Nato-Soldaten zu sein / zu bleiben.
https://twitter.com/manaf12hassan/status/1622261890205339648
https://twitter.com/ZentraleV/status/1613833597978562565



Über das Minsker Abkommen
https://jacobin.de/artikel/es-kommt-darauf-an-ob-man-den-krieg-von-oben-betrachtet-oder-von-unten-ukrainekrieg-eskalation-diplomatie-panzerlieferung-leopard-wolfgang-sporrer-interview/



Über Joachim Krause
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9155



Man möchte Russland auflösen
https://twitter.com/DariusRochebin/status/1619029754887421952

,----
| In einer Erklärung an @LCI Polen durch die Stimme seines
| Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki „dass andere Nationen sich aus
| der Russischen Föderation befreien", wo sie sich laut ihm „im Gefängnis"
| befinden. Er bekräftigt, dass insbesondere „Tschetschenien seine
| Unabhängigkeit erlangen könnte".
`----



„Wie Amerika die Nord Stream-Pipeline herausnahm
Die New York Times nannte es ein "Mysterium", aber die Vereinigten
Staaten führten eine verdeckte Seeoperation durch, die geheim gehalten
wurde - bis jetzt."
https://seymourhersh.substack.com/p/how-america-took-out-the-nord-stream
Man kann ja nur hoffen, dass das nicht stimmt, es sich hoffentlich um
eine russische Desinfo handelt. Den die Seite, auf der dieser Text
veröffentlicht wird, sieht auf den ersten Blick schon etwas seltsam aus.

Wenn der Text vom angegebenen berühmten Autor stammt, wenn die Aussagen
stimmen, wird er in Deutschland keine große Rolle spielen. Denn man ist
dabei, sich in die Rolle des Dieners seines großen Herrn einzuüben.


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 4. Februar 2023

Friedenslage am 04.02.2023 (14:57:17)

Sehr verschiedene Szenarien zum weiteren Verlauf des
russisch-ukrainischen Kriegs. Hier wird angenommen, dass die Ukraine
weitere Fortschritte machen kann.

„Wenn sich der Nebel des Krieges lichtet … Die Lieferung der
Leopard-2-Panzer führt zu unkalkulierbaren Eskalationsrisiken – doch für
welches Ziel? Szenarien für den weiteren Kriegsverlauf."
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/wenn-sich-der-nebel-des-krieges-lichtet-6476/?utm_campaign=de_40_20230131&utm_medium=email&utm_source=newsletter

Anders dagegen: „US-Präsident bot Putin im Januar 20 Prozent der Ukraine
für Frieden an Nach einem Bericht der NZZ soll der CIA-Chef William
Burns Kiew und Moskau Mitte Januar einen Friedensplan unterbreitet
haben. Doch beide Seiten lehnten ab."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bericht-us-praesident-joe-biden-bot-wladimir-putin-20-prozent-der-ukraine-im-gegenzug-fuer-frieden-an-li.313482

,----
| „Das Angebot an Kiew habe gelautet: Frieden gegen Land, das Angebot an
| Moskau: Land gegen Frieden. Bei dem ‚Land' soll es sich um ungefähr 20
| Prozent des ukrainischen Territoriums gehandelt haben. Das ist etwa die
| Größe des Donbass. Beide Seiten, berichten die beiden Politiker, hätten
| abgelehnt. Die Ukrainer, weil sie nicht bereit sind, ihr Staatsgebiet
| teilen zu lassen, die Russen, weil sie davon ausgehen, den Krieg auf
| lange Sicht ohnehin zu gewinnen."
`----
https://www.nzz.ch/international/kampfpanzer-fuer-die-ukraine-wurde-olaf-scholz-ueberrumpelt-ld.1724136
Man erfährt es nicht genauer, aber es könnte sich um jene Gebiete
handeln, die Russland aktuell besetzt hält, oder um jene, die von
Russland neuerdings als Teil des eigenen Staatsgebietes beansprucht
werden.

Wie auch immer: Die USA sind im Prinzip bereit, größere Teile der
Ukraine wegzugeben. Das oft gehörte Argument, die USA und / oder die
Nato könnten nicht an Kiew vorbei über den Frieden verhandeln, schon gar
nicht Moskau ukrainisches Territorium anbieten, scheint nur für die
Öffentlichkeit zu gelten. Wenn die USA es als richtig ansehen, gehen sie
über elementare Interessen ihre Verbündeten und Helfer hinweg, wie schon
in Südvietnam oder in Afghanistan.

Die Regierungen der Nato-Staaten sollten sich darauf einrichten, dass
ihr „Engagement" in diesem Krieg im Zweifel vollständig gleichgültig
ist, gleich ob Materiallieferungen, Geldüberweisungen oder Einbußen
wegen der Wirtschaftssanktionen. Könnte sein, dass das alles egal
ist. -- Zurückhaltung wäre die richtige Folgerung.

Vor allem aber die aktuelle Aussage dieser Initiative: Man rechnet in
Washington nicht mit einem Sieg Kiews. Die Rand-Korporation hat es ja
gezeigt. Lieferungen können in erster Linie also nur den Krieg und damit
das Leid verlängern.

Aber irgendetwas ist im Gange: „Ein "unvollständiger Vorschlag""
https://english.ahram.org.eg/NewsContent/50/1201/487326/AlAhram-Weekly/Egypt/An-%E2%80%98incomplete-proposal%E2%80%99.aspx

,----
| Der Krieg in der Ukraine und die Verbesserung der bilateralen
| Beziehungen standen im Mittelpunkt des Treffens des ägyptischen
| Außenministers Sameh Shoukri mit seinem russischen Amtskollegen Sergej
| Lawrow in Moskau.
|
| Unter Bezugnahme auf eine Botschaft von US-Außenminister Antony Blinken,
| die Shoukri übermittelte und in der Russland aufgefordert wurde, die
| Aktionen in der Ukraine einzustellen, damit die Verhandlungen
| erfolgreich sein könnten, bezeichnete Lawrow sie als "unvollständigen"
| Vorschlag.
|
| Er fügte jedoch hinzu, dass sein Land "jeden ernsthaften Vorschlag für
| eine Lösung in der Ukraine begrüßt. Ich betone das Wort 'ernst', was
| bedeutet, dass es alle Aspekte des Themas umfasst", sagte Lawrow.
`----

Man kann nun natürlich rätseln, was Russland in den amerikanischen
Vorschlägen vermisst. Man darf aber auch vermuten, dass die Seiten
Schritte aufeinander zu machen.

Aber es gibt auch andere Stimmen aus den USA: „CIA-Direktor William
Burns: Die nächsten 6 Monate werden "kritisch" im Ukraine-Krieg sein"
https://www.cbsnews.com/news/cia-chief-william-burns-speaks-on-ukraine-war-vladimir-putin-iran-china/

,----
| "Putin, denke ich, wettet gerade, dass er die Zeit für ihn arbeiten
| lassen kann", sagte Burns. "Der Schlüssel wird in den nächsten sechs
| Monaten auf dem Schlachtfeld liegen, scheint es uns."
|
| "Putins Hybris zu durchbohren und deutlich zu machen, dass er nicht nur
| nicht in der Lage sein wird, in der Ukraine weiter voranzukommen,
| sondern mit jedem Monat ein immer größeres Risiko eingeht, das
| Territorium zu verlieren, das er bisher illegal von der Ukraine erobert
| hat", fuhr er fort. "Ich denke, diese nächste Periode wird absolut
| entscheidend sein."
`----

Vor Beginn oder im Anfang von Verhandlungen können die Kämpfe noch
heftiger werden, wie Kissingers Weihnachtsbombardements 1972 gezeigt
haben. -- Aber auch in diesem Text geht der US-Beamte nicht davon aus,
dass die ukrainische Seite in absehbarer Zeit auf dem Krieg Durchbrüche
erzielen wird.

Nun, letztlich aber: Unsereins blickt nicht wirklich durch. Hier und da
ein Informationsfetzen, der vielleicht das Gegenteil von Information
ist, sondern gerade Verwirrung erzeugen soll. Vielleicht hat dieses
Verhandlungsangebot auch nur die Aufgabe, Russland für zukünftige
Katastrophen vorsorglich die Schuld zu geben.




War in Istanbul ein Frieden in greifbarer Nähe? „Die
Verschwörungstheorie vom Friedensvertrag für die Ukraine"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-krieg-die-verschwoerungstheorie-vom-friedensvertrag-18646774.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
Jetzt ist der Text hinter Paywall. Er widerlegt eine
„Verschwöungstheorie" mit einer Verschwörungstheorie. Hier der Artikel
einer ukrainischen Zeitung, der zum Ausgangspunkt aller Texte und
Überlegungen wurde:
https://www.docdroid.net/OIbSerc/220505-von-der-kapitulation-zelenskyjs-zur-kapitulation-putins-der-verlauf-der-verhandlungen-mit-russland-pdf
Dieses hier „Der Rückzug von Kiew, Butscha und Boris Johnson: Woran die
ersten Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland
scheiterten" https://www.nachdenkseiten.de/?p=91561 scheint eine
plausible Darstellung zu sein.




„Frieden für die Ukraine: Mehr Lula wagen!-- Brasiliens Präsident Lula
da Silva will einen Friedensclub gründen. Deutsche Journalisten
reagieren mit Unterstellungen darauf. Ein Gastbeitrag von Johannes
Varwick."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/frieden-fuer-die-ukraine-mehr-lula-wagen-li.313631

,----
| Der frisch gewählte brasilianische Präsident Lula da Silva bietet sich
| als Vermittler im Ukraine-Krieg an und regt an, einen „Friedensclub" zu
| gründen. Der Krieg sei an einem Punkt angekommen, an dem keiner mehr
| seine Maximalziele erreichen könne. Es sei notwendig, eine Gruppe von
| Ländern zu bilden, die stark genug sei und respektiert werde, um sich
| mit Russland und der Ukraine an einen Verhandlungstisch zu setzen. Neben
| Brasilien erwähnt er China, Indien und Indonesien – diejenigen Staaten,
| die zwar mehr oder weniger scharf den russischen Angriffskrieg
| verurteilen, sich aber weder an den westlichen Sanktionen noch an
| Waffenlieferungen beteiligen.
`----
Der Artikel rief heftige Reaktionen auf Twitter hervor, die bis zu
persönlichen Angriffen gingen. Ihm wird dieses Aufruf
https://www.johannes-varwick.de/rauf/AUFRUF_Raus-aus-der-Eskalationsspirale_05122021-3.pdf
einfach nicht verziehen.


--
https://friedenslage.blogspot.com/