Mittwoch, 8. November 2023

Friedenslage am 08.11.2023 (15:15:09)

„Ukraine-Krieg: SPD-Politiker bringen Verhandlungslösung ins Spiel"
https://www.stern.de/politik/deutschland/ukraine-krieg--spd-politiker-bringen-verhandlungsloesung-ins-spiel-33967978.html

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| Kann die Ukraine den Krieg gegen Russland auf militärischem Wege
| gewinnen? Daran äußern SPD-Politiker wie Ralf Stegner zunehmend
| Zweifel. Sie bringen eine Verhandlungslösung ins Spiel.
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„Die offizielle Ukraine-Erzählung bricht zusammen, als Zelenskys innerer
Kreis der Times zugibt, dass der Krieg nicht militärisch gewonnen
werden kann."
https://responsiblestatecraft.org/zelensky-war-time-magazine/
https://overton-magazin.de/top-story/wer-in-der-verantwortung-zu-israel-steht-steht-auch-in-der-verantwortung-zu-palaestina/



Aus der Friedensforschung
https://threadreaderapp.com/thread/1721510017902198847.html
Die deutsche Friedensforschung hat beim russisch-ukrainischen Krieg
weitgehend versagt. Sie kann weder über die Ursachen noch über den
Verlauf des Kriegs brauchbar Auskunft geben. Mehr als Waffenlieferungen
sind ihr auch nicht eingefallen. Die Friedensforschung aus Hamburg ist
immer etwas differenzierter. Hier ein Beitrag von Alexander Gräf.

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| Ein Waffenstillstand in der #Ukraine ist keine gute Option, wenn er den
| Status quo einfriert. Es würde auch eine Liste neuer Probleme erstellen,
| die auf lange Sicht erneut auftreten könnten. Der postsowjetische Raum
| ist reich an Beispielen. Und doch könnte es schon bald zur besten unter
| den schlechten Optionen werden. 1/10
|
| 2/10 Die größte strategische Sorge der Ukraine und ihrer Partner besteht
| darin, dass Russland einen Waffenstillstand nutzen würde, um seine
| Streitkräfte aufzufüllen, sich zu verschanzen und später mit größeren
| Mitteln und Entschlossenheit erneut anzugreifen. Diese Sorge ist nicht
| nur berechtigt, sondern das wahrscheinlichste Szenario unter Wladimir
| Putin
|
| 3/10 Infolgedessen würde jeder Waffenstillstand eiserne westliche
| Sicherheitsverpflichtungen und langfristige, dauerhafte Unterstützung in
| einem ähnlichen oder sogar größeren Ausmaß als heute erfordern. Nur dann
| hat die Abschreckung eine Chance zu wirken, während ein politischer
| Prozess den Einsatz diplomatischer Instrumente ermöglichen würde.
|
| 4/10 Es ist offensichtlich, dass für die Ukraine die Territorialfrage
| die schwierigste und gefährlichste ist. Es ist auch klar, dass kein
| Waffenstillstandsabkommen diese Frage jemals lösen könnte. Eine
| rechtliche Anerkennung ist ausgeschlossen. Eine etwaige Grenzzone würde
| immer als temporal angesehen werden.
|
| 5/10 Unter diesen Bedingungen bestünde die Strategie der Ukraine und
| ihrer Partner darin, den Status quo im Laufe der Zeit zu ändern und an
| der Schaffung von Zukunftsoptionen zu arbeiten. Dies ist eine riskante
| Strategie, da sie ständiges politisches Kapital erfordert, um ein
| Einfrieren des Konflikts oder eine Niederlage im Falle einer Eskalation
| zu verhindern.
|
| 6/10 Die historischen Beweise sind gemischt. Da fällt mir Korea ein,
| aber auch die DDR und neuerdings auch Berg-Karabach. Auf jeden Fall wäre
| dies, anders als in Minsk, ein Prozess für eine weitere Generation mit
| höchst ungewissem Ausgang, weshalb er heute als politische Option so
| unattraktiv ist.
|
| 7/10 Im Vergleich sind die Rahmenbedingungen jedoch vielleicht besser
| als in den meisten anderen postsowjetischen Konflikten: Die westlichen
| Interessen sind viel höher, die relative Macht Russlands geringer, die
| politische Erfahrung mit diesen Prozessen und ihren Gefahren
| größer. Aber es könnte trotzdem scheitern.
|
| 8/10 Die eigentliche Frage betrifft dann die bestehenden
| Alternativen. Die Ukraine könnte auf dem Schlachtfeld nur dann
| entschieden zurückschlagen, wenn die westlichen Partner bereit wären,
| ihre derzeitige Unterstützung deutlich zu erhöhen und selbst viel mehr
| Risiken einzugehen. Trotz aller Rhetorik sind sie es jedoch nicht.
|
| 9/10 Die hässliche Wahrheit ist, dass dieser Krieg, außer natürlich von
| der Ukraine, nicht als existenziell angesehen wird. Wenn sich dies nicht
| bald ändert, wird die Zeit immer mehr zum Feind der Ukraine. Dieser
| Moment ist noch nicht erreicht, aber früher oder später ist eine
| militärische und politische Erschöpfung möglich.
|
| 10/10 Westliche Staaten müssen dafür sorgen, dass dies nicht geschieht,
| aber wenn entscheidende Gebietsgewinne unmöglich sind, müssen sie
| Russland dennoch dazu bringen, zu akzeptieren, dass es vernünftigerweise
| nicht hoffen kann, mehr zu gewinnen, als es derzeit kontrolliert. Das
| ist die eigentliche Herausforderung.
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„"NRC": Polen will größte Armee Europas schaffen"
https://forsal.pl/swiat/bezpieczenstwo/artykuly/9340624,nrc-polska-chce-stworzyc-najwieksza-armie-w-europie.html

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| Polen baut die größte Armee Europas, schreibt die niederländische
| Tageszeitung NRC in der Dienstagsausgabe. Die Zeitung stellt fest, dass
| Polen mehr Geld für seine Streitkräfte ausgibt als jedes andere
| europäische Land. ...
|
| Die niederländische Zeitung verwies auf die Worte des Nationalen
| Verteidigungsministers Mariusz B'aszczak: "Polen wird die stärkste Armee
| in Europa haben". "Die Regierung in Warschau hat in den letzten Jahren
| deutlich gemacht: "Polen muss eine Militärmacht in Europa werden",
| berichtete die Tageszeitung "NRC.
|
| „Mehr als tausend Panzer, mindestens 148 Kampfhubschrauber, etwa die
| gleiche Anzahl von Jagdflugzeugen und Hunderten von Infanterieautos,
| Artilleriegewehren, Raketen, mehreren U-Booten, drei Fregatten und sechs
| Patriot-Luftverteidigungssystemen. Dies ist keine Wunschliste, sondern
| unterzeichnete Verträge für den Kauf von Ausrüstung, die in den
| kommenden Jahren an die polnische Armee gehen soll.
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„Krieg in der Ukraine : Risse durch Mauern und Familien"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-krieg-wie-es-mit-einem-haus-in-saporischschja-weiterging-19288984.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

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| Im Oktober 2022 traf eine russische Rakete das Haus in der Sestafonska
| Straße 8 in Saporischschja. ­­Ein Jahr später bleibt der Schmerz – und
| Streit über Entschädigungen, Wiederaufbau, Gerechtigkeit.
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Ein einfühlsamer Bericht aus dem Haus. Im Oktober 2022 traf eine
russische Rakete das Haus in der Sestafonska Straße 8 in
Saporischschja.



„Eine europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Ukrainekrieg? -
Friedenspolitische Alternativen - von: Malte Lühmann | Veröffentlicht
am: 7. November 2023"
https://www.imi-online.de/2023/11/07/eine-europaeische-sicherheitsarchitektur-nach-dem-ukrainekrieg/
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2023-03-Sicherheitsarchitektur.pdf
Sicher lesenswert. Aber unbefriedigend, weil die Probleme der „Charta
von Paris" nicht hinreichend klärend. Das Problem des Ethnizismus wird
nicht beachtet, weder als Teil der Konflikt- und Kriegsursachen noch als
im Hinblick auf mögliche Lösungen. Solche Inhalte
https://www.leps.de/2023/02/23/die-charta-von-paris-eine-norm-fuer-den-russisch-ukrainischen-krieg-und-seine-beendigung/
fehlen.




Zur Kriegstüchtigkeit
https://www.imi-online.de/2023/11/06/mutwillig-oder-fahrlaessig/
https://www.telepolis.de/features/Boris-Pistorius-Debatte-Deutschland-soll-wieder-kaempfen-lernen-9354554.html?seite=all

Durchhalteparolen aus Estland
https://www.zeit.de/2023/42/kaja-kallas-premierministerin-estland-kriegsmuedigkeit

Über die Schwierigkeiten der überforderten USA
https://www.nytimes.com/2023/11/06/us/politics/biden-israel-gaza-ukraine.html
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https://friedenslage.blogspot.com/