„Den nächsten Krieg verhindern - Deutschland und die NATO stehen im
Wettlauf mit der Zeit - Dr. Christian Mölling, Torben Schütz"
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/den-naechsten-krieg-verhindern
Christian Mölling ist in der letzten Zeit vor allem durch öffentliche
Kommentare als „Experte" aufgefallen, nach denen die ukrainische
Gegenoffensive noch längst nicht gescheitert sei. Eine Spekulation baute
auf der vorherigen auf und stützte die nächste. Schließlich muss
vergessen gemacht werden, dass Waffenlieferungen und damit die
Unterstützung dieser Offensive der bessere Weg sein sollten, um in
möglichen Verhandlungen mit einer gestärkten Ukraine besser gegen
Russland auftreten zu können, was immer das im Einzelnen heißen
sollte. Verhandlungsinitiativen einfach so, ohne ukrainische
militärische Erfolge, seien jedenfalls schädlich.
Aus diesem Weg ist nichts geworden, vorhersehbar und
vorhergesehen. Mehr Tote, mehr Leid, mehr Zerstörung. Die Ukraine steht
bei möglichen Verhandlungen nun schlechter da als vorher.
Mölling hat also als politisch-militärischer Weltendeuter vollständig
versagt. Man könnte nun erwarten, dass er in sich geht, mitsamt seinen
Kumpels Masala, Major und anderen, und mal prüft, was er alles falsch
gemacht hat und wie man zu besseren Ergebnissen kommen kann kann. Aber
nichts dergleichen. Auf den einen Unsinn wird der nächste gesetzt, das
noch gar nicht eingetretene Ende des Kriegs wird wird unterstellt, mit
welchem Ergebnis auch immer, die Niederlage liegt nahe:
,----
| Russland stellt durch seine imperialen Ambitionen die größte und
| dringendste Bedrohung für die NATO-Staaten dar. Nach dem Ende der
| intensiven Kämpfe in der Ukraine wird Moskau sechs bis zehn Jahre
| benötigen, um seine Streitkräfte wieder aufzubauen. Innerhalb dieser
| Frist müssen Deutschland und die NATO ihre Streitkräfte zur Abschreckung
| und notfalls zum Kampf gegen Russland befähigen. Nur so können sie das
| Risiko für einen nächsten Krieg in Europa reduzieren.
|
| Einzig die eigene Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung können
| Deutschland und die NATO zuverlässig beeinflussen – nicht, ob Russland
| einen weiteren Krieg führen will und die militärischen Fähigkeiten dafür
| aufbaut.
`----
Nach wirrem politisch-ideologischen Gerede über Russland und die
Ursachen der gegenwärtigen Katastrophen kommt eine simple Konstruktion:
Russland hat dieses und jenes, könnte - wenn der Krieg (vermutlich mit
einem Erfolg Russlands) beendet ist - dieses und jenes seinem Militär
neu hinzufügen, dann muss Deutschland in dieser und jener Weise
aufrüsten, um nicht unter die Räder zu kommen. Dazu ein paar alberne
Tabellen und noch dümmere Grafiken.
Da wird es zum Teil niedlich:
,----
| Resilienz
|
| Gerade wenn es um die Resilienz der Gesellschaft geht, stehen die
| Zeichen auf Abbau. Bund und Länder planen zwar eine neue Richtlinie zum
| Zivilschutz, haben aber dafür keine Mittel eingeplant. Beim
| Katastrophenschutz wird sogar gekürzt.
|
| Resilienz-Initiative: Resilienz wird auf der Mikroebene getragen, von
| Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, öffentlichen Einrichtungen, Vereinen
| und Betrieben. Es ist wichtig, die Bevölkerung intensiv an der
| Ausgestaltung der sicherheitspolitischen Dekade zu beteiligen, denn
| durch Identifikation (ownership) werden die Befähigung und die
| Motivation der Menschen zur Resilienz gestärkt. Außerdem geht es um
| Themen wie Städteplanung, Energieversorgung, Transportrouten und vieles
| mehr, das die Bevölkerung ohnehin direkt betrifft. Die Beteiligung der
| Menschen kann über Wettbewerbe, Weiterbildungen, Trainingscamps und
| viele andere interaktive Formate geschehen.
Wettbewerb: Wie baue ich eine bombensichere Solaranlage auf das
Betondach meines Hauses? Gibt einen Orden.
Naja, es geht wohl mehr um die Gesinnungsmobilisierung.
| Mehr Ressourcen für Zivilverteidigung: Die Regierungen von Bund und
| Ländern müssen ihre Investitionen in die zivile Verteidigung spürbar
| erhöhen, also in den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, in die
| Versorgungssicherheit und den Schutz kritischer Infrastrukturen. Zur
| Finanzierung könnte ein nationales Ziel für die Ausgaben zur Stärkung
| der Zivilverteidigung beschlossen werden. Bei der Vergabe öffentlicher
| Aufträge sollte die Ausstattung von Zivilschutz und kritischer
| Infrastruktur bevorzugt werden. Das würde zum Beispiel für den Bau von
| Straßen und Brücken und die Energieversorgung gelten. Integraler
| Bestandteil der Gesamtverteidigung ist eine Neubestimmung des
| Verhältnisses von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, denn viele
| Infrastrukturen befinden sich in privater Hand.
Tja, schon das Kaiserreich wussten, dass die Bahn eine gesamtstaatliche
Aufgabe ist und legten deshalb die verschiedenen Länderbahnen zusammen,
Privatbahnen gab es praktisch nicht. Später wurden die Eisenbahner zu
Beamten gemacht, damit sie nicht streiken dürfen und auch sonst nicht
stören können.
|
| Resilienzpraktikum: Statt einer militärischen Dienstpflicht sollte es in
| den Bereichen, die für die Gesamtverteidigung relevant sind, ein
| verpflichtendes Praktikum für alle in Deutschland lebenden Menschen im
| Alter von 18 bis 65 Jahren geben. Dies würde einen Anreiz schaffen, die
| für die Gesamtverteidigung wichtigen Bereiche in der Privatwirtschaft
| und Gesellschaft zu identifizieren. Deutlich würde auch, welche
Was mag das wohl sein? Brückenwächter, ob die Atomsprengsätze noch
reinpassen oder ob die Deckel inzwischen verrostet sind?
| Tätigkeiten notwendig sind, um die Funktionsfähigkeit des Landes
| aufrechtzuerhalten. In diesem Feld kann jede Person die Rolle
| definieren, die er oder sie im Krisenfalle sinnvoll ausfüllen kann.
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Nachdenken über Politik ist jedenfalls nicht vorgesehen. Die (auch nur
möglichen, hypothetischen) Fehler der vergangenen Jahre müssen nicht
bearbeitet werden. Und wo es keine Vergangenheit gibt, in der man viel
Stuss geredet hat, kann und muss auch nichts aus ihr gelernt werden.
Das werden viele nachplappern, ganze Generationen von
„Sicherheitsexperten".
„Neue Verteidigungspolitische Richtlinien fordern kriegstüchtige
Bundeswehr"
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/verteidigungspolitische-richtlinien-2023-veroeffentlicht-5701338
https://www.bmvg.de/resource/blob/5701724/eacb54dfc428b6808c9088402de91836/verteidigungspolitische-richtlinien-2023-data.pdf
,----
| Die Bundeswehr muss personell und materiell je-derzeit durchhaltefähig
| einsatzbereit sein. Die neue Qualität der Bedrohung unserer Sicherheit
| und die brutale Realität des Krieges in der Ukraine verdeutlichen,
| dass wir unsere Strukturen und Prozesse am Szenario des Kampfes gegen
| einen mindestens ebenbürtigen Gegner ausrichten müssen: Wir wollen
| diese Auseinandersetzung nicht nur gewinnen, sondern wir müssen. Dies
| gibt den Takt vor. Unbestritten ist dabei, dass die Bundeswehr
| ebenfalls jederzeit für Einsätze mit einem anderen Anforderungsprofil
| vorbereitet sein muss.
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Es geht nicht mehr um Abschreckung, es geht um Sieg. Das BMVg
scheint damit zu rechnen, dass Kriege in Osteuropa nach Mitteleuropa
durchschlagen. Wie immer der jetzige Krieg in der Ukraine ausgeht, es
muss für möglich gehalten werden, dass es nicht der letzte ist. Es gibt
weiter den polnischen Traum von einer Wiederherstellung der
jagiellonischen Rzeczpospolita, die Teile von Belarus und der Ukraine
umfasst, über manche Zwischenschritte wie zB das Intermarium. Wie auch
immer, spannungsfrei wird das nicht verlaufen. Der Prozess der
ethnischen Umgestaltung der baltischen Staaten dürfte in schwere Krisen
kommen, wenn Russland den Krieg erfolgreich besteht.
An eine Rückkehr zu einer Politik der Entspannung ist jedenfalls nicht
gedacht. An eine Politik der Mäßigung und Zügelung der osteuropäischen
Nachbarn ebenfalls nicht.
„Nach fast zwei Jahren Krieg braucht die Ukraine neue Soldaten – doch die
Rekrutierung stockt"
https://www.nzz.ch/international/ukraine-krieg-saluschni-will-mehr-soldaten-die-motivation-fehlt-ld.1763935
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| Die Armeeführung will mehr Männer und Frauen einziehen. Sie kämpft dabei
| jedoch mit politischen Hürden, mangelnder Motivation und grundlegenden
| Sicherheitsproblemen.
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Zwei Texte zum Gaza-Krieg
https://twitter.com/crzy_zeitpunk/status/1722792516548771900
https://twitter.com/jochen_mitschka/status/1722508173725086074
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https://friedenslage.blogspot.com/
