Mittwoch, 1. November 2023

Friedenslage am 01.11.2023 (12:54:40)

„Reisners Blick auf die Front "Die Ukraine wird in die Defensive
gedrängt""
https://www.n-tv.de/politik/Die-Ukraine-wird-in-die-Defensive-gedraengt-article24498592.html

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| Oberst Markus Reisner attestiert den ukrainischen Truppen zwar einen
| bedeutenden Abwehrerfolg bei Awdijiwka nördlich der Stadt Donezk. Aber
| insgesamt sieht er die Ukraine militärisch derzeit unter
| Druck. "Russland versucht, die Ukrainer langsam abzunützen", sagt er im
| wöchentlichen Interview mit ntv.de
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Dieser Text wird als Beginn des Abschieds der USA von Selenskiy
interpretiert.
https://time.com/6329188/ukraine-volodymyr-zelensky-interview/
Hier ein Blick auf den Text in der Time und seinen politischen
Hintergrund:
https://www.jungewelt.de/artikel/462229.konflikt-in-osteuropa-es-g%E2%80%B0rt-in-kiew.html



„US isn't ready for a war of great powers"
https://www.politico.eu/article/usa-joe-biden-not-ready-war-of-great-powers-china-israel-ukraine-russia-iran-north-korea/
Aber Lehren werden aus diesen Scheitern nicht gezogen:
Der Autor gehört zu einem führenden US-Thinktank

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| Amerikas Gegner bereiten sich auf einen größeren Konflikt vor – um einen
| Krieg zu verhindern, muss Amerika dies ebenfalls tun. ...
|
| Wir müssen erkennen, dass die derzeitige Zahl an Männern und Frauen in
| Uniform dieser Aufgabe einfach nicht gewachsen ist. Die Armeen, Marinen
| und Luftstreitkräfte des Westens sind einfach zu klein, um sowohl im
| Atlantik als auch im Pazifik zu reagieren – den beiden miteinander
| verbundenen Schauplätzen, die den Ausgang eines künftigen globalen
| Konflikts bestimmen werden.
|
| Die Lösung besteht hier nicht darin, sich „nach Asien zu verlagern",
| sondern darin, die westlichen Streitkräfte mit den erforderlichen
| Reserven wieder aufzubauen. Im Wesentlichen ist es in dieser zunehmend
| instabilen Welt unerlässlich, dass die USA ihre Verteidigungsausgaben
| erhöhen und überdenken, wofür sie Geld ausgeben und wie sie ihre
| Streitkräfte aufstellen.
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Hm, die USA sind seit 1945 nicht gerade erfolgreich gewesen, wenn sie
ihr Militär eingesetzt haben. Wenige klare militärische Siege: Gegen
den Zwergstaat Grenada und gegen den Irak. Der Sieg über den Irak ging
dann politisch verloren: Er erweiterte den Einflussbereich des Irans
ganz erheblich. Und der Sturz Gaddafis schuf ein Migrations- und
Fluchtchaos, das die US-Verbündeten in Europa schwächt. Wenn das
US-Militär mal erfolgreich war - selten genug -, waren die politischen
Resultate kontraproduktiv.

Ansonsten ist eher die Niederlage gegen die Barfuß-Krieger in
Afghanistan prägend. Gelernt scheint man dort nicht zu haben, dass der
Einsatz von Militär an sich und überhaupt das Risiko der entweder
militärischen oder politischen Niederlage enthält, egal wie groß und
stark das eigene Militär ist, sondern dass das militärische und
politische Risiko ausgelagert werden muss. Dass auch dieser Weg keinen
Erfolg verspricht, scheint noch nicht erkannt zu sein.

Es ist eh nicht zu verstehen: Hätten die USA damals den Saddam Hussein
mit ein paar 100 Millionen Dollar oder ein Vielfaches mehr persönlich
gekauft, wäre der US-Erfolg erstens billiger gewesen und hätte zweitens
nicht den Iran gefördert.

Auch der Umbau des Gaza-Streifens in die größte Wellness-Anlage des
Nahen Ostens, milliardenschwere Kosten, wäre billiger als der Krieg und
brächte mehr politische Stabilität.

Warum aber militärische Gewalt, die sich nun gerade nicht als Instrument
der Politik bewährt hat? Der Einfluss des MIK?



„Regelbasierte Ordnung" - Was ist das?
https://www.imi-online.de/2023/10/31/ukraine-und-der-nahen-osten-die-entlarvung-der-regelbasierte-ordnung/

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| Allerdings ist es ein grundsätzliches Missverständnis, unter dem, was
| mit der regelbasierten Ordnung gemeint ist, das Völkerrecht oder anderes
| Recht zu verstehen. Der Begriff fand zunächst Anwendung in der
| US-Außenpolitik, wurde in NATO-Strategiedokumenten und transatlantischen
| Thinktanks übernommen und hat es mittlerweile zunehmend in alltägliche
| außenpolitische Stellungnahme von deutschen Regierungsverteter*innen und
| Kommentare geschafft. Zwar wird in offiziellen Dokumenten gerade in
| Deutschland oft ein Bezug zur Charta der UN hergestellt und das
| Völkerrecht vage als Teil der „regelbasierten Ordnung" dargestellt. Wenn
| beide allerdings deckungsgleich wären, bräuchte es keinen neuen
| Begriff. Was die regelbasierte Ordnung neben und über das Völkerrecht
| hinaus umfasst, ist allerdings vage. Im entsprechenden Beitrag der
| deutschsprachigen Wikipedia heißt es aktuell entsprechend ganz treffend,
| es handle sich mehr um einen „politische[n] Begriff für Konzepte teils
| entgegengesetzter Auffassungen ohne klare Definition. […] Der Begriff
| wird politisch genutzt, um Staaten zur Einhaltung von Regeln
| aufzufordern, denen sie nicht zugestimmt haben und die daher für sie
| nicht bindend sind". Der Wikipedia-Eintrag orientiert sich eng an einem
| Beitrag des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zurich, in dem der
| Autor Boas Lieberherr schreibt, die regelbasierte Ordnung umfasse aus
| US-amerikanischer Sicht „auch die US-amerikanische globale
| Vormachtstellung einschließlich ihrer Militärbündnisse im Asien-Pazifik
| sowie Regeln und Normen, die sich mit der Zeit weiterentwickeln".
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„Nach dem Inferno: eine Perspektive für den Gazastreifen"
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-10/gazastreifen-szenarien-israel-hamas-krieg/komplettansicht
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| Inmitten des Krieges gibt es noch keinen Plan, wie die Zukunft des
| Gazastreifens aussehen könnte. Vier Szenarien für die Zeit nach der
| Militäroperation ...
|
| 1. Szenario: Verschärfte Blockade ...
| 2. Szenario: Eine neue Nakba ...
| 3.
| 4.
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Wer weiß, welchen konkreten politischen Zielen die israelischen Angriffe
auf Gaza dienen. Oder gibt es womöglich gar keine politischen Ziele,
sondern nur die Ausübung der Gewalt selbst, weil eben gestraft und
und zerstört werden muss? Eine neue politische Ordnung müssen dann eben
andere finden?



„Deals mit Landbesitzern Finnland verstärkt "heimlich" seine
Russland-Grenze"
https://www.n-tv.de/politik/Finnland-verstaerkt-heimlich-seine-Russland-Grenze-article24490997.html

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