Donnerstag, 1. Februar 2024

Friedenslage am 01.02.2024 (18:24:51)

Twitter-Account Maischberger
https://twitter.com/maischberger/status/1752829959628791924

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| Zu einer möglichen Lösung im Ukraine-Krieg sagt der Leiter der
| @MunSecConf @MSCHeusgen : „Das muss ja zu Ende gehen. Letztlich wird so
| etwas herauskommen wie #Minsk." Dafür müsse #Putin Verhandlungen mit der
| aktuellen Regierung der #Ukraine akzeptieren.
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Diese Äußerung von Christoph Heusgen, Vorsitzender der „Münchener
Sicherheitskonferenz", hat auf Twitter blankes Entsetzen
hervorgerufen. Vielleicht handelt es sich nur darum, dass da jemand mehr
internationalen Überblick hat und weiß, wie die Kampfkraft und das
Durchhaltevermögen der ukrainischen Armee eingeschätzt wird.



„Transatlantische Einigkeit für einen ukrainischen Sieg"
https://www.boell.de/de/2024/01/30/transatlantische-einigkeit-fuer-einen-ukrainischen-sieg
Ein Text aus der Heinrich-Böll-Stiftung.

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| Nach der erfolglosen ukrainischen Gegenoffensive letzten Sommer sind die
| operativen und strategischen Pläne der Ukrainer, einen Keil durch die
| russische Landbrücke zur Krim zu schlagen und damit die Halbinsel zu
| bedrohen, vorerst gescheitert. Die Ukraine ist inzwischen wieder in die
| Defensive geraten, und jetzt geht es im laufenden Jahr zunächst darum,
| Kyiv in einem möglicherweise langen Krieg dabei zu helfen, die
| Frontlinie vor zum Teil massiven russischen Angriffen zu halten und
| weitere russische Offensivbemühungen abzuwehren.
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Ein ukrainischer Sieg ist nicht in Sicht, Frieden ist dennoch kein
Thema. Der Krieg soll noch so lange dauern, wie es eben geht. Wenn auch
keine Ausweitung des ukrainischen Militärpotentials in Sicht ist. Der
Westen mag viel liefern können, ukrainische Soldaten kann er nicht
backen, also auch nicht liefern. Solche Texte sind dann wohl doch eher
fürs Durchhalten gefertigt.



„Bedrohung durch Russland: Deutschland baut Militärkorridor zur
Nato-Ostflanke auf"
https://www.rnd.de/politik/bedrohung-durch-russland-deutschland-baut-militaerkorridor-an-nato-ostflanke-auf-JVABGH6QP5NY7FHSXP4BGIOES4.html

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| Brüssel. Deutschland, Polen und die Niederlande wollen angesichts der
| Bedrohungen durch Russland die Rahmenbedingungen für einen reibungslosen
| Transport von Truppen an die Nato-Ostflanke verbessern. Vertreter der
| drei EU- und Nato-Staaten unterzeichneten am Dienstag eine Vereinbarung
| für einen sogenannten Musterkorridor. In ihm sollen zum Beispiel
| Vorgaben für Truppentransporte vereinheitlicht und lange bürokratische
| Prozesse verkürzt werden. Zudem geht es auch um den Ausbau von
| Infrastruktur und Transportfähigkeiten.
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Sollte der Krieg sich ausweiten, von allein oder weil nachgeholfen wird,
will Deutschland dabei sein.




„Die Wahrheit über die Entscheidung der Ukraine, ihre Atomwaffen in den
90er Jahren aufzugeben"
https://slate.com/news-and-politics/2024/01/ukraine-nuclear-weapons-newly-declassified-documents-russia-putin-war.html



„Eine Schneise der Verwüstung"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9471

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| Die deutsche Haltung zum Krieg im Gazastreifen, darunter etwa die
| Weigerung, einen dauerhaften Waffenstillstand zu verlangen, führen zu
| ernsthaften Problemen für Vorfeldorganisationen der Berliner
| Außenpolitik in der arabischen Welt. Alle parteinahen Stiftungen, die
| mit Außenstellen in der Region präsent sind, sprechen von „Irritationen"
| ihrer örtlichen Partner, verlieren einst loyale Mitarbeiter und sehen
| sich sogar offenen Protestaktionen gegenüber. Menschenrechtsaktivisten,
| die in der arabischen Welt harte Kämpfe gegen staatliche Repression
| führen, kündigen Berlin, von dem sie bisher punktuell gefördert wurden,
| jegliche Zusammenarbeit auf. „In der ganzen arabischen Welt verliert
| Deutschland gerade Verbündete", hatte zu Jahresbeginn ein arabischer
| Publizist auch in deutschen Medien gewarnt. Umfragen zufolge galt die
| deutsche Außenpolitik Ende 2020 in der arabischen Welt 52 Prozent der
| Bevölkerung als positiv; bloß 28 Prozent stuften sie negativ
| ein. Aktuell sind nur 9 Prozent der Auffassung, die deutsche Politik zum
| Krieg im Gazastreifen sei „positiv"; 75 Prozent nennen sie
| „negativ". Insider warnen vor einer „Schneise der Verwüstung".
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https://friedenslage.blogspot.com/