Friedenslage heute
Europa braucht Strategische Autonomie! von Carlo Masala
https://www.kas.de/web/auslandsinformationen/artikel/detail/-/content/europa-braucht-strategische-autonomie
,----
| Wenn Strategische Autonomie also im militärischen Sinne zu verstehen
| ist, dann sollten wir uns schleunigst von dieser Vorstellung
| verabschieden, da die Enttäuschungen, die der Versuch, sie herzustellen,
| zwangsweise nach sich ziehen wird, der Idee der europäischen Integration
| im Ganzen und der Integration im verteidigungspolitischen Bereich nur
| Schaden zufügen können.
|
| Das 21. Jahrhundert ist für die Europäische Union von drei großen
| Entwicklungen gekennzeichnet. Zunächst einmal die Erosion des
| internationalen liberalen Systems. Durch die USA, aber auch vor allem
| durch Russland und China werden die Institutionen, die Normen, die
| Prinzipien und die Praktiken, unter denen sich internationale Politik
| nach 1945 weitgehend vollzog, zunehmend in Frage gestellt oder gar ad
| absurdum geführt. In ihrer großen Mehrzahl haben Mitgliedstaaten der
Bekanntlich führen China und Russland ununterbrochen und weltweit
illegale Kriege, während die USA eine Rot-Kreuz-Truppe nach der anderen
in die Welt entsenden. Und nur RotKreuz-Truppen. (IronieOff). Schon die
ersten Ansagen der Analyse sind falsch. Besser wäre es gewesen, Masala
hätte mal geschaut, wer in welchen Regionen der Welt mit und ohne
Militär interveniert hat, um genehme Regierungen einzusetzen.
| Europäischen Union aber ein Interesse daran, dass zumindest einige
| dieser Prinzipien, Praktiken, Regeln und Normen auch für sie
| untereinander und in ihrem Außenverhältnis weiterhin Bestand haben. ...
|
| Betrachtet man somit diese Herausforderungen, dann wird schnell
| deutlich, dass die große Gefahr der Zukunft für die Europäische Politik
| darin besteht, im 21. Jahrhundert entweder mangels politischer,
| ökonomischer und militärischer Gestaltungsmacht an den Rand des
| internationalen Geschehens gedrückt zu werden, oder aber zwischen einer
| der beiden Supermächte der heraufziehenden neuen Weltordnung wählen zu
| müssen. Beides ist nicht im Interesse Europas. ...
So mag man es sehen, wenn man meint, Macht käme zuallerst aus den
Gewehrläufen. Nur bleibt dann unbegreiflich, wie es denn kommen konnte,
dass genau die Macht mit den meisten Gewehren politisch eben nicht mehr
gestalten kann, und zwar genau dort, wo täglich Gewehre und Kanonen
eingesetzt werden.
|
| Gestalten kann man in der internationalen Politik aber nur dann, wenn
| man Machtmittel besitzt und die politische Fähigkeit, gegen äußeren
| Druck standzuhalten. Beides bedingt einander. Je mächtiger man ist,
| desto mehr kann man seinen gestaltenden Einfluss wirksam machen und den
| Anforderungen, die an einen von außen gestellt werden, widerstehen. ...
|
| Strategische Autonomie bedeutet unter diesen zukünftigen Gegebenheiten,
| dass die EU und ihre Mitgliedstaaten auch weiterhin die „Freiheit der
| gesellschaftlichen Eigenentwicklung" (Richard Löwenthal) besitzen und
| sichern müssen, die es ihnen ermöglicht, so zu leben und Politik zu
| betreiben, wie es in den Nationalstaaten dem politischen und
| gesellschaftlichen Willen entspricht. ...
Wenn es nicht geht, verziehen wir uns halt in die Innerlichkeit.
|
| Um es zusammenzufassen: Strategische Autonomie bedeutet nicht Autarkie
| oder Abkopplung, sondern die Herstellung der Fähigkeit, mögliche
| „negative Auswirkungen" von existierenden (ökonomischen, politischen und
| militärischen) Interdependenzen zu den USA, aber auch zu anderen
| Großmächten besser absorbieren zu können und in der Lage zu sein, die
| eigene Handlungsautonomie auch unter erschwerten Bedingungen
| aufrechtzuerhalten. Im Verhältnis zu der auch im 21. Jahrhundert für
| Europa so bedeutenden Schutzmacht USA bedeutet die Herstellung
| Strategischer Autonomie die Voraussetzung für eine „balancierte
| Partnerschaft" (Werner Link).
Also nichts, worunter der Leser sich was vorstellen könnte.
,----
| Denn eben wo Begriffe fehlen,
| da stellt ein Wort zur rechten Zeit sich ein.
| Mit Worten läßt sich trefflich streiten,
| mit Worten ein System bereiten,
| an Worte läßt sich trefflich glauben,
| von einem Wort läßt sich kein Iota rauben.
`----
Goethe, Faust 1
|
| Somit ist Strategische Autonomie zuvorderst als ein politisches Konzept
| zu verstehen, das die notwendigen militärischen und ökonomischen Mittel
| braucht, um unterfüttert zu werden, aber ebenfalls den politischen
| Willen, als Gestaltungsmacht EU im 21. Jahrhundert auch weiterhin eine
| (mit-)führende Rolle in einigen Bereichen (wie z. B. beim Welthandel
| oder bei der internationalen Normsetzung) der internationalen Politik zu
| spielen.
|
| Dr. Carlo Masala ist Professor für Internationale Politik am Institut
| für Politikwissenschaft der Universität der Bundeswehr München.
`----
Ein Text, der aus falschen Voraussetzungen ratlose, rätselhafte Schlüsse
zieht. Da ist der folgende Text ertragreicher:
https://www.project-syndicate.org/commentary/russia-return-as-global-power-in-ukraine-syria-iran-by-ana-palacio-2019-10
,----
| Russia Is a Strategist, Not a Spoiler
| Oct 4, 2019 Ana Palacio
| Russia's renewed prominence has come partly by default, owing to
| America's retreat from global leadership. The contrast was on stark
| display following last month's strikes on Saudi Arabia.
|
| On the US side, Trump immediately tweeted bellicose threats: the US was
| "locked and loaded," he boasted, and was only waiting to hear from the
| Saudis "under what terms" to proceed. But, as is so often the case,
| Trump didn't follow through. Instead, he ordered another round of
| sanctions and deployed a small number of troops and some additional
| military equipment to Saudi Arabia and the United Arab Emirates.Putin,
| by contrast, presented Russia as a potential underwriter of regional
| stability. Careful not to assign blame – Iran continues to deny its
| involvement in the attacks – Putin made it clear that he would work with
| all parties. Russia's state arms exporter also announced that it would
| meet with Middle Eastern countries to sell them anti-drone weapons
| systems – a clear bid to usurp a key American role in the region. This
| is the approach of a strategist, not a spoiler.The US is moving in the
| opposite direction. Despite its gradual departure from global leadership
| – a process that began during Barack Obama's administration – much of
| the world continues to regard the US as the primary status quo
| power. But this is more a force of habit than a logical assumption,
| given that the US has shown no inclination to lead.Indeed, judging by
| its withdrawal from major global initiatives like the Iran nuclear deal
| and the Paris climate agreement, the US seems to have little impulse
| even to participate. Given America's clout – in many ways, it remains an
| indispensable actor – this retreat is sometimes tantamount to behaving
| like a spoiler. As the impeachment inquiry monopolizes America's
| attention, this trend is likely to accelerate.That leaves
| Europe. Neither strategist nor spoiler, Europe is essentially a systemic
| facilitator. For example, France and Germany played a vital role in
| bringing about the October 1 agreement in Ukraine. French President
| Emmanuel Macron also reportedly attempted to broker an agreement on
| framework negotiations between the US and Iran on the sidelines of the
| recent UN General Assembly, albeit unsuccessfully.Such efforts should
| inspire optimism; Europe still has a role to play, and it is attempting
| to play it. But, at a time of shifting global power dynamics, European
| leaders must approach this responsibility with great caution, taking
| care to consider all the potential consequences of the agreements they
| facilitate within a shifting global order.
| Ana Palacio is former Minister of Foreign Affairs of Spain and former
| Senior Vice President and General Counsel of the World Bank Group. She
| is a visiting lecturer at Georgetown University.
`----
Interessante Sichtweise: Der faktisch-praktische politische Einluss der
USA sinkt, mehr als Randale und/oder Drohung mit Gewalt ist nicht mehr möglich,
Russland wird als stabilisierend wahrgenommen und genau dieser Wandel
ermöglicht es den europäischen Mächten, bei Konflikten zu vermittel, die
Bedeutung Europas wächst also.
https://de.sputniknews.com/politik/20191006325816400-russland-weltbuehne-platz-usa-aussenministerin/
Jan Techau, Chef-Propagandist der GMFUS, erklärt US-Amerikanern, warum
Deutsche keine Lust haben, in der Art der USA in der Weltgeschichte
rumzurandalieren.
https://www.the-american-interest.com/2019/10/04/no-trust-in-self-no-money-for-defense/
,----Google-Übersetzung
| Es ist weder Pazifismus, noch eine Neigung zum Trittbrettfahren, noch
| (genau genommen) ein Gefühl moralischer Gewissheit, das die Deutschen
| dazu bringt, sich ihrer Sicherheitsverantwortung zu entziehen. Es ist
| tatsächlich ein tiefgreifendes psychologisches Gefühl des
| Selbstzweifels, das daran schuld ist. ...
|
| Um Deutschlands Leiden zu verstehen, muss man tiefer graben. Natürlich
| hat der wahre Grund mit der deutschen Geschichte zu tun. Das deutsche
| Trauma als Täter des Holocaust und des Zweiten Weltkriegs ist
| tiefgreifend und 75 Jahre nach dem Ende der Naziherrschaft noch lange
| nicht abgeklungen. Aber dieses Trauma spielt sich nicht in
| eindimensionalen Schuld- und Schamgefühlen ab, wie es so oft karikiert
| wird. Natürlich gibt es diese Tendenzen, aber sie halten das Land nicht
| zurück. Vielmehr zeigt sich dieses Trauma in der dritten und vierten
| Nachkriegsgeneration in erster Linie in einem tiefen Mangel an Vertrauen
| in die eigenen guten Absichten. ...
|
| Diese allgegenwärtige, unbewusste Angst vor dem Scheitern hat zu einem
| grundlegenden Unterschied in der Mentalität zwischen Deutschen und
| Bürgern fast aller anderen westlichen Gesellschaften geführt. Die
| meisten Amerikaner, Franzosen, Holländer und Briten - um nur einige zu
| nennen - glauben im Großen und Ganzen, dass sie, wenn alle Misserfolge
| berücksichtigt werden, im Grunde genommen auf der richtigen Seite der
| Geschichte stehen.
`----
Die Deutschen sind letztlich schlicht nicht ganz dicht, wenn sie nicht
aufrüsten. Dass sie immer noch der Auffassung sein könnten, es gäbe
keine Gefahr aus dem Osten, außer jener, die man selbst hervorrufen
könnt, wird nicht einmal erwähnt. Politische Analyse hätte zu fragen,
welche realen politischen Dinge die Deutschen, darunter auch ein
Großteil der politischen Klasse, immer noch davon abhalten, sich die
Bedrohungsvorstellungen anzueignen, die die USA den Deutschen
implantieren wollen.
Politische Analyse dagegen sieht ungefähr so aus:
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/oktober/mehr-westen-oder-mehr-osten-wagen
,----
| Mehr Westen oder mehr Osten wagen? Europas Wahl zwischen Wertebindung
| und Geopolitik von Herfried Münkler
`----
Lesenswert. Auch wenn man nicht alles teilt. Völlig andere Qualität als
Masala oder Techau.
https://augengeradeaus.net/2019/10/fuers-archiv-der-saceur-und-seine-prioritaeten/
https://www.defense.gov/Newsroom/Transcripts/Transcript/Article/1979994/gen-tod-wolters-supreme-allied-commander-europe-and-commander-us-european-comma/
,----Google-Übersetzung - Auszug
| Das erste ist die Anpassung der NATO-Militärstrategie. Die NATO hatte in
| den letzten fünf Jahrzehnten keine Strategie mehr. Wir hatten kein
| Dokument, dem der militärische Arm, der die NATO vertritt, folgen
| könnte, um eine Strategie anzuwenden.
|
| Zum ersten Mal seit über fünf Jahrzehnten können wir dieses Dokument
| erstellen. Es wurde vom Nordatlantikrat gebilligt. Und es gibt mir und
| den Komponenten, die mir dienen, die Möglichkeit, eine produktive
| Strategie voranzutreiben.
|
| Und diese Strategie definiert zwei grundsätzliche Bedrohungen, eine
| davon, die Konkurrenz Russlands zu sein. und zweitens als
| internationaler Terrorismus ...
|
| Die Aktivitäten, die ich von Konkurrenten auf dem Kontinent sehe, haben
| mit bösartigem Einfluss zu tun, und wenn wir an dieser Stelle sprechen,
| bin ich am meisten besorgt über diesen bösartigen - bösartigen Einfluss
| im Informationsraum. Und - und aus - zum Beispiel aus Russland. Ich
| beantworte Ihre Frage. Von diesem Standpunkt aus mussten wir also einige
| kluge Dinge in Bezug auf die Haltung unserer europäischen Streitkräfte
| tun, um den Einfluss bösartiger Informationen zu akzeptieren, sodass wir
| als erstes Indikationen und Warnungen haben, die es uns ermöglichen
| finde es heraus; und Nummer zwei, wir haben eine Kommando- und
| Kontrollarchitektur, die es ermöglicht, dass die Langstrecke sie
| neutralisieren kann; und Nummer drei, wir haben das Missionskommando, um
| zu zeigen, wo wir eine Kraftpräsentation haben, die es uns ermöglicht,
| dagegen wirksam zu sein. Dieser bösartige Informationseinfluss, der
| beispielsweise in der Nähe der baltischen Staaten, die an Russland
| angrenzen, besteht, ist seit einigen Jahren offensichtlich. Und wenn Sie
| mit Militärführern und MinDefs dieser Nationen sprechen, werden sie
| Ihnen sagen, dass sie - sie sind sehr frustriert darüber, was Russland
| tut, wenn es darum geht, ihre Meinungen und Gedanken über die Menschen
| in diesen baltischen Staaten zu äußern ein Teil der NATO zu sein.
|
| Und - und was sie brauchen, ist, dass der Oberste Befehlshaber der
| Alliierten in Europa diese Aktivitäten anerkennt und einen langfristigen
| Plan ausarbeitet, um sicherzustellen, dass wir Wege finden, um - den
| schädlichen Einfluss von Informationen auf das Baltikum zu minimieren
| und zu neutralisieren .
|
| Und wir haben es geschafft. Wir haben dies als NATO-Einheit Nummer eins
| getan, indem wir die Domäne des Cybers erkannt haben. und Nummer zwei,
| indem Sie die Cyber-Komponente in USEUCOM einbeziehen. Und, Nummer drei,
| hier in den Vereinigten Staaten, ich denke, wir haben einige großartige
| Dinge in Bezug auf die Informationsumgebung gemacht. Tatsächlich haben
| wir uns in den USA die Zeit genommen, einen ausschließlich auf Cyber
| spezialisierten Combatant Commander, USCYBERCOM, zu bestimmen. Das ist
| derzeit General Nakasone.
`----
Wolters spricht von einem bösartigen politischen Einfluss Russlands im
Ostseeraum. Worin besteht er? Russland beeinflusst politische
Wahrnehmungen. Bei welchen Themen? In welche Richtung? Von einer
militärischen Bedrohung des Westens im Ostsee-Gebiet ist in dem
Interview nicht die Rede. Zufall?
Waffenschule der Luftwaffe feierlich in Dienst gestellt (Mit
Unterstützung der AfD)
http://www.bundeswehr-journal.de/2019/waffenschule-der-luftwaffe-feierlich-in-dienst-gestellt/
,----
| Der Weapon Instructor Course (WIC) zählt zu den anspruchsvollsten und
| schwierigsten Ausbildungsgängen in der deutschen Luftwaffe. Im WIC
| werden Eurofighter-Piloten sowie Jägerleit- und Nachrichtenoffiziere
| gemeinsam zu Waffenlehrern ausgebildet. Nur die Besten aus den Bereichen
| Fliegerischer Dienst, Einsatzführungsdienst und Militärisches
| Nachrichtenwesen kommen für die Waffenlehrerausbildung
| infrage. Fliegendes Personal, Jägerleitoffiziere und
| Nachrichtenoffiziere werden jetzt zentral auf dem Fliegerhorst in Laage
| bei Rostock in der neuen Waffenschule der Luftwaffe ausgebildet. Die
| Schule hat am Dienstag dieser Woche (1. Oktober) den Betrieb
| aufgenommen. Die Luftwaffe führt mit ihrer „Zukunftsschmiede" – so
| nannte Inspekteur Ingo Gerhartz die Lehreinrichtung –die taktische und
| waffensystemübergreifende Ausbildung von Luftfahrzeugbesatzungen an
| einem Ort zusammen. Auch die Ausbildungskooperation mit internationalen
| Partnern soll hier in Laage gefördert und forciert werden.
|
| Generalleutnant Gerhartz, Inspekteur der deutschen Luftwaffe, stellte
| die Waffenschule der Teilstreitkraft mit einem feierlichen Appell in
| Dienst. An der Veranstaltung auf dem Fliegerhorst des Taktischen
| Luftwaffengeschwaders 73 „Steinhoff" nahmen auch die beiden
| Bundestagsabgeordneten Eckhard Rehberg (CDU) und Ulrike Schielke-Ziesing
| (AfD) teil.
`----
https://www.facebook.com/UlrikeSchielkeZiesingAfD/posts/2359489117699273
,----
| Es war ein interessanter Termin bei der Waffenschule der Luftwaffe in
| Laage. Ich bedanke mich für die Einladung und es war beeindruckend zu
| sehen, wie modern und gut vernetzt die Waffenschule ist. Vertreter der
| spanischen und niederländischen Luftwaffe waren ebenfalls anwesend.
|
| Ich bin zuversichtlich, dass die Waffenschule am Standort Laage eine
| Bereicherung für die Region Rostock ist.
`----
Naja, ich nehme an, sie haben halt die nächstelegenen Abgeordneten
eingeladen.
Tornado-Nachfolge - "Nukleare Teilhabe"
https://www.jungewelt.de/artikel/364125.aufr%C3%BCstung-atombomben-an-bord.html
https://www.heise.de/tp/features/Bundeswehr-Vorentscheidung-fuer-F-18-statt-Eurofighter-4546185.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom
https://www.sueddeutsche.de/politik/ruestungspolitik-die-spd-will-nicht-bei-trump-kaufen-1.4311002
Wozu braucht man die "nukleare Teilhabe" eigentlich? Ist ja ein
Schrumpfergebnis des eigenen Griffs nach Atombombe für die Bundeswehr,
https://www.welt.de/geschichte/article180216424/Schon-Konrad-Adenauer-wollte-Atomwaffen-fuer-die-Bundeswehr.html,
da das Problem einer Abkoppelung der USA genau nichjt löst, deutsche
Soldaten vielmehr zu Hilfskräften der USA macht. Obendrein Verstoß gegen
Artikel I und II des Nichtweiterverbreitungsvertrags.
,----
| Artikel I
| Jeder Kernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich,
| Kernwaffen und sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt
| darüber an niemanden unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben und einen
| Nichtkernwaffenstaat weder zu unterstützen noch zu ermutigen noch zu
| veranlassen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper herzustellen oder
| sonstwie zu erwerben oder die Verfügungsgewalt darüber zu erlangen.
|
| Artikel II
| Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich,
| Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt
| darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, Kernwaffen
| oder sonstige Kernsprengkörper weder herzustellen noch sonstwie zu
| erwerben und keine Unterstützung zur Herstellung von Kernwaffen oder
| sonstigen Kernsprengkörpern zu suchen oder anzunehmen.
`----
Andere Auffassung
https://www.bundestag.de/resource/blob/513080/c9a903735d5ea334181c2f946d2cf8a2/wd-2-013-17-pdf-data.pdf,
ohne Begründung
Dazu auch
https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2018/04/60_Jahre_nukleare_teilhabe_A4_web.pdf
Zur Trump-Ukraine-Affäre
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/schutzgeld-fuer-hunter
--
https://friedenslage.blogspot.com/
