Freitag, 18. Oktober 2019

Friedenslage am 18.10.2019 (15:01:42)

Friedenslage heute



Für alle Ostseefreunde wichtig, das glaubt einem keiner:
https://www.nzz.ch/international/schwedens-vergebliche-u-boot-jagd-und-was-davon-bleibt-ld.1516130

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| Schwedens vergebliche U-Boot-Jagd – und was davon bleibt
|
| Im Oktober 2014 blickte Europa mit Spannung nach Schweden: Laut
| Militärangaben war ein fremdes U-Boot in den Schären vor Stockholm
| aufgespürt worden. Fünf Jahre später lichtet sich der Nebel – nicht zum
| Vorteil der schwedischen Marine.
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Schlicht ein Fake, der die neue schwedische Aufrüstung in Gang
setzte. Nun wäre noch zu fragen, ob ein absichtlicher, ein
inszenierter. Oder ob es ein Zufall war, den man einfach glauben
wollte.



Naher Osten.
Roter Teppich für Putin
https://www.nzz.ch/international/syrien-trumps-rueckzug-loest-im-nahen-osten-schockwellen-aus-ld.1516063

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| Dass Trump faktisch den Russen das Feld überlassen hat, hat weit über
| Syrien hinaus Schockwellen ausgelöst. Von Saudiarabien bis Israel sieht
| man in dem überhasteten Abzug ein Zeichen dafür, dass auf die Amerikaner
| kein Verlass mehr ist. Ob sich Israel noch auf das Bündnis mit
| Washington verlassen könne, fragten besorgte israelische Kommentatoren
| in den letzten Tagen. Trump gebe seine Verbündeten ohne Wimpernzucken
| auf, und Israel laufe Gefahr, der nächste zu sein, schrieb die grösste
| Tageszeitung des Landes, «Yedioth Ahronoth», in einem Kommentar. Wie
| Israel verurteilten die Golfstaaten mit Ausnahme des türkischen
| Verbündeten Katar die türkische Offensive und stellten sich hinter die
| Kurden.
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Gegenüber Deutschland würden die Trump-USA vermutlich nicht anders
handeln: Die anfängliche Drohung Trumps, die Nato zu verlassen, wäre so
gesehen ja nichts anders als die Androhung der Kündigung einer
Partnerschaft. Die Forderung nach der unbedingten Einhaltung des
2%Zieles kann man als Ultimatum lesen: "Entweder Ihr macht, was wir
wollen, oder wir lassen Euch allein."


Er kriegt alles, Trump kriegt nichts: Der Syrien-Deal ist ein Triumph
für Erdogan
https://www.focus.de/politik/ausland/wir-haben-bekommen-was-wir-wollten-ueberraschende-wende-im-drama-um-nordsyrien-der-deal-ist-ein-triumph-fuer-erdogan_id_11247923.html

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| Am Ende steht ein Deal mit der Türkei, den die USA schon früher hätten
| haben können. Lange sperrten sich die Amerikaner gegen Ankaras
| Vorstellungen von der sogenannten Sicherheitszone an der syrischen
| Grenze. Jetzt haben sie Erdogan - trotz dessen konfrontativer Strategie
| - zumindest teilweise zugestanden, was er die ganze Zeit wollte. Erdogan
| bekommt seine Schutzzone, die Kurden verlieren Territorium, die USA
| bekommen: nichts. Und dazwischen liegt ein militärischer Konflikt mit
| vielen Toten, noch mehr Verletzten und einem großen Ansehensverlust für
| die USA.
|
| Ohnehin ist unklar, ob die "Waffenruhe" halten wird. Die Vereinbarung
| ist fragil. Nicht ausgeschlossen, dass die Lage wieder eskaliert oder
| Syrien und Russland sich in die Verhandlungen einmischen.
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Aktivisten: Fünf Zivilisten durch türkischen Luftangriff in Nordsyrien
getötet
https://www.focus.de/politik/ausland/news-ticker-zum-syrien-krieg-amnesty-wirft-der-tuerkei-kriegsverbrechen-in-nordsyrien-vor_id_11240720.html

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| 12.46 Uhr: Trotz der vereinbarten Waffenruhe für Nordsyrien hat die
| türkische Luftwaffe laut Aktivisten dort am Freitag erneut Luftangriffe
| geflogen. Bei dem Angriff auf das syrische Dorf Bab al-Cheir östlich der
| Grenzstadt Ras al-Ain seien mindestens fünf Zivilisten getötet worden,
| teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Ein
| Kurdenvertreter warf der Türkei andauernde Verstöße gegen die Waffenruhe
| vor.
| Amnesty International wirft Türkei Kriegsverbrechen vor
|
| 12.03 Uhr: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft
| den türkischen Streitkräften und ihren syrischen Verbündeten aus
| Rebellenkreisen Kriegsverbrechen vor. In einem am Freitag
| veröffentlichten Bericht hieß es, sie hätten während der Offensive in
| Nordostsyrien gegen Kurdenmilizen auch Zivilisten getötet und
| verletzt. Die gesammelten Informationen lieferten Beweise zum Beispiel
| „für rücksichtslose Angriffe in Wohngebieten", unter anderem auf ein
| Wohnhaus, eine Bäckerei und eine Schule, berichtete Amnesty.
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Hm, warum nimmt die deutsche Politik, nehmen die deutschen Massenmedien
auf einmal Partei für die Kurden? Sogar für jene, die der PKK nahe
stehen? Und warum sind die syrisch-arabischen Dschihadisten-Gruppen, die
von der Türkei finanziert und kommandiert, die Drecksarbeit machen, nun
auf einmal keine syrischen Freiheitskämpfer mehr? Wie ist dieser Wandel
der Parteinahme zu erklären? Zu Afrin hat man ja auch geschwiegen.


Zu Ankaras Hilfstruppen
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkische-Proxy-Truppen-Das-uebelste-Gesindel-4559155.html



Europa: Beschleunigte Rüstungsgroßprojekte - Jürgen Wagner
https://www.heise.de/tp/features/Beschleunigte-Ruestungsgrossprojekte-4558954.html

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| Wohl nicht von ungefähr im unmittelbaren Vorfeld des gestrigen Treffens
| des deutsch-französischen Ministerrates in Toulouse veröffentlichten die
| Chefs von Dassault und Airbus, Eric Trappier und Dirk Hoke, einen
| gemeinsamen Brandbrief an die Adresse ihrer Regierungschefs: "Verlieren
| wir keine Zeit mehr!" Das Statement zielte auf die holprige Realisierung
| der geplanten deutsch-französischen Rüstungsgroßprojekte ab, auf deren
| Bau sich beide Länder bereits beim Treffen des deutsch-französischen
| Ministerrates im Juli 2017 im Grundsatz verständigt hatten. Dabei
| handelt es sich um einen künftigen Kampfpanzer (MGCS) mit einem
| geschätzten Gesamtvolumen von bis zu 100 Mrd. Euro und um ein
| Kampfflugzeug (FCAS), das es sogar auf bis zu 500 Mrd. Euro bringen
| könnte.
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Schreckensszenario Atomkrieg : Bundeswehr trainiert mit Nato den
Ernstfall
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/atomkrieg-bundeswehr-trainiert-mit-nato-den-ernstfall-16439019.html

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| Die deutsche Luftwaffe trainiert mit Nato-Partnern für das
| Schreckensszenario eines Atomkriegs. Nach Informationen der
| Deutschen-Presse Agentur hat in dieser Woche ihre jährliche Bündnisübung
| mit dem Namen „Steadfast Noon" begonnen. Dabei wird unter anderem der
| Einsatz von Jagdbombern trainiert, die im Kriegsfall mit Atomwaffen
| bestückt werden könnten. Das Manöver unterliegt dabei großer
| Geheimhaltung.
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Liest man den Text, ist dort nicht die Führung des Atomkriegs geübt
worden, sondern Beladung und Start von Flugzeugen. Und sowas wird jedes
Jahr gemacht. Schlimm genug, aber eben nicht die Übung eines kompletten
Atomkriegs zu Lande, zu Wasser und in der Luft mit allen Abwehr- und
Folgemöglichkeiten.



Krise im Darmstädter Signal
https://taz.de/Linke-in-der-Bundeswehr/!5631593/

Da wüsste man gerne mehr:
https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/1185068305897254913

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| Gestern habe ich zum Abschluss meiner Moskau Reise noch einmal Gespräche
| mit Evgeny Primakov in der Duma und mit Konstantin Kosachev beim
| Föderationsrat geführt. Auch da ging es um bilaterale und internationale
| Fragen und hohe Erwartungen an die deutsche Sozialdemokratie.
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Stimmt schon:
https://twitter.com/HeikoMaas/status/1185111950755274752

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| Soeben habe ich das Treffen der „Missile Dialogue Initiative"
| eröffnet. Moderne Raketen können jede regionale Krise zu einem globalen
| Konflikt ausweiten. Technologisch klingt das wie Science-Fiction, es ist
| aber real. Darum müssen wir Rüstungskontrolle ganz neu denken.
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https://friedenslage.blogspot.com/