Montag, 16. November 2020

Friedenslage am 16.11.2020 (17:16:48)

SPD und Europa-Armee
https://www.welt.de/politik/deutschland/article220139618/Verteidigungspolitik-Revolutionaerer-Schub-fuer-eine-eigenstaendige-Europa-Armee.html

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| Statt sich wie bisher auf eine Weiterentwicklung der Kooperation der 27
| nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, soll eine neue, eigene Armee
| geschaffen werden – parallel zu den nationalen Truppen wie der
| Bundeswehr.
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Aus dem Text:
https://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2020/11/20201006_SPD-AGSV_Diskussionspapier_28Armee.pdf
An der täglichen Thomas-Wiegold-Lektüre kommt man nicht vorbei.

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| Die geopolitische Lage und die Werte Europas zwingen die EU, als
| sicherheitspolitischer Akteur zu agieren. Verlässliche Bedingungen und
| Sicherheiten haben sich aber in den vergangenen Jahren dramatisch
| verschoben oder sind gar erodiert. Die völkerrechtswidrige Annexion der
| Krim durch Russland, der Austritt des Königreichs Großbritannien aus der
| EU oder die einseitige Beendigung bewährter Rüstungskontrollverträge
| sind nur wenige Beispiele für die Erosion lang gelebter
| Sicherheiten. Auch unsere Partnerschaft mit dem engsten Verbündeten der
| EU, den Vereinigten Staaten von Amerika, braucht angesichts tektonischer
| Verschiebungen in den globalen Machtstrukturen ein neues
| Gleichgewicht. Mit der Präsidentschaft von Donald Trump ist diese
| Dynamik augenfällig geworden. Seine Sprunghaftigkeit hat berechtigte
| Zweifel an der Verlässlichkeit der USA geweckt. Hintergrund ist die
| globale Machtverschiebung zwischen einstigen Supermächten und
| aufstrebenden Regionalmächten. China nutzt seine wirtschaftliche Stärke
| zum weiteren Aufstieg. Militärisch rüstet China rasend schnell und mit
| hohen Investitionen auf, erhebt aggressiv territoriale Ansprüche im
| Süd-Chinesischen Meer und stülpt sein autokratisches System den Menschen
| in Hongkong über. Derzeit ist die EU Zuschauer dieser Prozesse. Die
| Gestaltung überlässt sie anderen. ...
|
| Der Nukleus der 28. Armee orientiert sich an den bereits existierenden
| EU Battle Groups. Demnach basiert die Armee in ihrer Anfangsbefähigung
| auf ca. 1.500 Soldatinnen und Soldaten und damit auf der Stärke eines
| Gefechtsverbandes. Mittelfristig soll sie auf die Größe einer
| verstärkten Kampftruppenbrigade wachsen und damit inklusive der
| Unterstützungselemente (z.B. Logistik, Sanitätsdienst) auf ca. 8.000
| Kräfte ansteigen (ähnlich der Very High Readiness Joint Task Force,
| VJTF, der NATO).
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GlobalPlayer mit 8000 Soldaten. (An Frankreich vorbei?) Selbst wenn es
mehr Soldaten wären: Rüstet China dann nicht weiter auf? Wie skurril ist
das denn? Gibt Russland dann die Krim wieder her?



Deutschland <-> USA oder Frankreich
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/verteidigungspolitik-der-eu-macron-stellt-sich-gegen-akk-17054571.html

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| Deutschlands Verteidigungsministerin nennt Vorstellungen über Europas
| strategische Autonomie eine Illusion. Frankreichs Präsident unterstellt
| ihr eine „Fehlinterpretation der Geschichte".
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Eine uralte, sich ständig wiederholende Auseinandersetzung.



Biden und die Rüstungsindustrie
https://www.heise.de/tp/features/So-werden-Joe-Bidens-Mitarbeiter-von-der-Ruestungsindustrie-gesteuert-4960362.html

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| Ein Drittel des Teams für das Verteidigungsministerium mit Kontakten zu
| Waffenkonzernen und Lobbygruppen.
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"Interview mit dem Sozialwissenschaftler Kerem Schamberger über den Krieg
um Bergkarabach, die Lage in Armenien und die geopolitische Dynamik in
der Region"
https://www.heise.de/tp/features/Die-Hauptgewinner-sind-die-Tuerkei-und-Russland-4960342.html?seite=all

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| Kerem Schamberger arbeitet als Kommunikationswissenschaftler an der
| Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München und gilt als ein intimer
| Kenner der Türkei und des Nahen Ostens. Er hat gemeinsam mit Michael
| Meyen das Buch Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion
| verfasst.
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Lesenswert



"Waren NATOs Osterweiterungen ein gebrochenes Versprechen?"
https://www.offiziere.ch/?p=34550
Interessanter Rückblick




Die Deutsche Marine im "Indo-Pazifik"
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/streitkraeftesendemanuskript812.pdf
Ein neues Kunstwort: Indo-Pazifik. Gemeint sind jene Meere, die der
Westen weiter beherrschen will.

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| Für die Deutsche Marine dürften die indo-pazifischen Leitlinien der
| Bundesregierung ein willkommener Anlass sein, mehr Ressourcen und mehr
| Kriegsschiffe zu fordern. Davon könnte dann insbesondere der
| Marineschiffbau profitieren. Auch in anderer Hinsicht. ... Konkret
| könnte das bedeuten: In der Region dürften wohl auch die deutschen
| Rüstungsexporte ansteigen.
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https://friedenslage.blogspot.com/