"Sicherheit neu denken!" - Interessante Perspektiven
https://www.sicherheitneudenken.de/
https://www.sicherheitneudenken.de/html/content/sicherheit_neu_denken_unsere_vision.html
https://www.sicherheitneudenken.de/html/content/unser_szenario.html
Gerade, wenn die Ministerin Grundsatzreden hält.
"Grundsatzrede" der Ministerin
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/zweite-grundsatzrede-verteidigungsministerin-akk-4482110
Einordnungen:
https://augengeradeaus.net/2020/11/sicherheitspolitische-grundsatzrede-von-akk-new-deal-mit-den-usa-verzicht-auf-grosse-ruestungsprojekte/
http://www.imi-online.de/2020/11/17/akks-transatlantischer-new-deal/
https://www.heise.de/tp/features/Kramp-Karrenbauer-Wir-bleiben-sicherheitspolitisch-von-den-USA-abhaengig-4963670.html?wt_mc=rss.red.tp.tp.atom.beitrag.beitrag
Diese Einordnungen beziehen sich auf die aktuellen Entwicklungen, nicht
unwichtig, aber doch sehr kurz gegriffen. Im politisch-strategischen
Grundsatz enthält die Rede nur die Wiederholung/Aktualisierung der für
die Außenpolitik der Großen Koalition grundlegend gewordenen
Programmschrift "Neue Macht - Neue Verantwortung"
https://www.swp-berlin.org/publikation/neue-macht-neue-verantwortung-neue-aussenpolitik/
Was fehlt, ist eine Überprüfung dieser Politik: Hat sie Deutschland,
Europa und die Welt in den letzten sieben Jahren sicherer gemacht? Oder
ist das Gegenteil eingetreten: Es gibt wieder Krieg in Europa, eine
Folge riskanter Außenpolitik nach Osten, die sich als nicht beherrschbar
/ nicht steuerbar zeigte. Kriege im Nahen Osten sind intensiviert, der
politische Islamismus wurde nach Europa importiert, sicher eine
unbeabsichtigte Folge dieser Politik, zeigt aber auch wieder, dass diese
Politik nicht beherrschbar / steuerbar ist. Eine Politik der
Konfrontation mit China dürfte sich als ebenso wenig steuerbar zeigen,
zumal Deutschland dort noch nicht mal auf dem Beifahrersitz teilnehmen
wird. Obendrein haben die USA zu ihren Bündnispartnern im Zweifel ein
koloniales Verhältnis, wie die Nordstream-2-Sanktionen zeigen, also die
Ausdehnung us-amerikanischen Rechts auf "Partner" auch gegen deren
ausdrücklichen Willen.
Ein Beispiel, wie Deutschland sich mit Politik im Gefolge der USA selbst
schadet: "Sanktions-Regime wendet sich gegen Deutschland",
https://www.nachdenkseiten.de/?p=66989
Eine von Wunschdenken und der Überschätzung der eigenen Fähigkeiten,
sowohl der analytischen, der konzeptionellen als auch der materiellen
Möglichkeiten, geprägte Politik, die viele Resultate haben wird, nur
nicht die intendierten.
Ein Abschnitt der Rede wird kaum beachtet:
,----
| Meine Damen und Herren,
|
| Wir müssen gemeinsam in die Welt hinausblicken, statt nur auf uns
| selbst. Mein Anspruch ist es – unser Anspruch muss es sein – dass
| Deutschland und Europa die eigene Nachbarschaft und die globale Ordnung
| aktiv mitgestalten.
|
| Dass wir konsequent im Blick haben, welche Interessen wir haben, wie wir
| ihnen dienen, welche Ziele in der Welt wir verfolgen und wie wir in der
| Zusammenarbeit mit anderen dort hingelangen.
|
| Ich wünsche mir, dass Sie diesen Blick früh einüben, ihn stetig weiten,
| und ihn nie mehr verlieren, ganz gleich auf welcher Ebene sie gerade
| eingesetzt sind, vom jungen Truppenführer bis hin zur militärpolitischen
| Ebene.
|
| Dafür braucht es Ihre Neugier und Offenheit und unsere Angebote zur
| geopolitischen und geostrategischen Schulung.
|
| Genau hier möchte ich mit einer Initiative ansetzen, deren Ziel es ist,
| diesen Blick, also die geopolitische und geostrategische Schulung der
| Soldatinnen und Soldaten, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der
| Bundeswehr zu stärken.
`----
Die Offiziere der Bw sollen zukünftig "geopolitisch + geostrategisch"
indoktriniert werden. Man darf erwarten, dass es dazu eine Vielzahl von
Publikationen geben wird, geschrieben auf Computern von Professoren,
PR-Leuten, Journalisten und Strausberger Bw-Propagandisten, die noch zu
erfindende Narrative nicht nur in den den Soldatinnen und Soldaten,
sondern über die gängigen Massenmedien auch der Öffentlichkeit
einpflanzen werden.
Wenn das gelingt, wird es auch Auswirkungen auf den Politikunterricht in
den Schulen haben.
Ein Beitrag aus der SPD zur Geopolitik, Rolf Mützenich
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/das-ende-des-amerikanischen-alb-traums-4796/
Problem: Mit den USA die Analyse teilen, aber eine andere Politik haben
wollen. Kann das aufgehen?
Angenehm anders dagegen:
https://www.spd-schleswig-holstein.de/2020/10/23/wir-fordern-den-abzug-der-us-atomwaffen-aus-deutschland/
https://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Wir_fordern_den_Abzug_der_US-Atomwaffen_aus_Deutschland/Lavo/2020
https://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/EU5:_Sozialdemokratische_Friedenspolitik_in_einer_unsicheren_Welt_(2019)
Ohne eine deutliche Abgrenzung von den - jetzigen - USA wird eine
europäische Friedens- und Sicherheitspolitik nicht gelingen.
Zu Berg Karabach, Armenien und Aserbeidschan
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Armenien-Aserbaidschan-Turkei-Russland-NATO
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Karabach-Konflikt-Ende-mit-Schrecken1
Über die Grünen
https://twitter.com/victorperli/status/1328952391765532679
Eine Veranstaltung zur Aufrüstung in der Ostsee
https://zaafrieden.wordpress.com/2020/11/18/webinar-zur-militarisierung-der-ostsee/
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https://friedenslage.blogspot.com/
