Montag, 23. November 2020

Friedenslage am 23.11.2020 (13:13:17)

"Kissinger warnt Biden vor US-China-Katastrophe im Ausmaß des Ersten
Weltkriegs"
https://www.msn.com/en-us/news/world/kissinger-warns-biden-of-us-china-catastrophe-on-scale-of-wwi/ar-BB1b3OiF

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| Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger sagte, die neue
| Biden-Administration sollte schnell handeln, um die Kommunikationslinien
| mit China wiederherzustellen, die während der Trump-Jahre ausfransten,
| oder eine Krise riskieren, die zu einem militärischen Konflikt
| eskalieren könnte.
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"Worum es Berlin und Moskau bei der Außenpolitik geht: Top-Politologe
Gromyko redet Klartext"
https://de.sputniknews.com/politik/20201121328418958-berlin-moskau-aussenpolitik/

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| „Ich glaube nicht, dass Deutschland in den kommenden Jahren mehr Lust
| auf humanitäre Interventionen oder militärische Abenteuer bekommt",
| kommentiert Gromyko gegenüber Sputnik. „Wegen der Corona-Pandemie, aber
| auch der tiefen Rezession werden die Staaten viel mehr ausgeben
| müssen. Die Lage ist ungünstig fürs Antreiben von viel größeren
| Militärausgaben oder weiteren Kriegseinsätzen auf der Welt – sowohl in
| Europa als auch in den USA", meint der 51-Jährige. Auch müsse man
| verstehen: Die Ansichten der politischen Elite sind das Eine, und die
| öffentliche Stimmung das Andere. Auch innerhalb der Bundesregierung gebe
| es Widersprüche – wie etwa zwischen Maas und AKK. Auch glaubt Gromyko,
| dass pazifistische Stimmungen und das Syndrom des Zweiten Weltkrieges in
| Deutschland immer noch sehr stark seien.
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"USA haben Open-Skies-Abkommen verlassen"
https://www.n-tv.de/politik/USA-haben-Open-Skies-Abkommen-verlassen-article22185141.html
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-usa-rueckzug-vertrag-offener-himmel/2419328

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| Heute tritt der von den Vereinigten Staaten von Amerika erklärte
| Rücktritt vom sogenannten „Vertrag über den Offenen Himmel" in
| Kraft. Wir bedauern außerordentlich, dass die USA sich zu diesem Schritt
| entschieden haben und ihn nun umsetzen. Unsere eigene Haltung zu dem
| Vertrag ist unverändert: wir halten ihn für einen wichtigen Teil der
| Rüstungskontrollarchitektur, der zu gegenseitiger Vertrauensbildung und
| damit zu mehr Sicherheit auf der Nordhalbkugel von Wladiwostok bis
| Vancouver beiträgt. Die Bundesregierung wird den Vertrag
| selbstverständlich weiter umsetzen. Die Beschaffung unseres neuen
| Beobachtungsflugzeuges vom Typ Airbus A319 ist dafür ein deutliches
| Bekenntnis.
|
| Darüber hinaus setzt sich Deutschland für eine umfassende Modernisierung
| der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa ein. Wir müssen
| bestehende multilaterale Verträge anpassen und neue Mechanismen der
| Vertrauensbildung schaffen, wenn wir auf die Herausforderungen für
| Frieden und Sicherheit in diesem Jahrhundert vorbereitet sein
| wollen. Diese schwierige Aufgabe werden wir weiter entschlossen
| gemeinsam mit unseren Partnern angehen.
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Na, das liest sich nicht sehr entschlossen und durchsetzungsstark.




Nordstream2
https://www.n-tv.de/politik/USA-wollen-Aus-fuer-Nord-Stream-2-erzwingen-article22183768.html

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| Die Regierung habe eine Anzahl Unternehmen und Personen identifiziert,
| denen nach dem Sanktionsgesetz gegen Nord Stream 2 erste Strafmaßnahmen
| drohten.
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| Die Betroffenen würden derzeit kontaktiert und über die drohenden
| Sanktionen informiert.
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Die Bundesregierung scheint diesen Eingriff in das eigene Rechtsgebiet
nicht abwehren zu wollen.



Fast nichts über die Politik, für die der neuer Außenminister stehen
könnte, nichts über die Inhalte seiner bisherigen außenpolitischen
Vita.
https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-weltbuerger-wird-us-aussenminister-blinken-personifiziert-den-radikalen-kurwechsel/26649490.html




Der russische Atombomber
https://twitter.com/MrPrismakov/status/1329811607363448842
https://twitter.com/i/status/1329811607363448842
https://de.wikipedia.org/wiki/Tupolew_Tu-160



Der Bau von Schnöggersburg, Übungsplatz für das Heer
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/infrastruktur-umweltschutz-und-dienstleistungen/aktuelles/infrastruktur-der-bundeswehr-wer-baut-was-fuer-wen-4507962




Hm, das wird aber Eindruck mnachen:
https://de.sputniknews.com/politik/20201123328427146-weissrussland-sanktionen-eu/



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https://friedenslage.blogspot.com/